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Monkag bett 4. März 1929

Nr. 53

Aus Katz «md Seen.

Eine unbetannte Srankheil unter der Besatzung in Trier.

— Trier, 2. Febr. Unter den hiesigen Desatzungs- truppen ist eine seuchenartige Krankheit ausgebro- chen, die noch unbekannt ist Jm Februar sind an 34 Soldaten gestorben, die fast alle in Frankrich be­erdigt trorben sind. Vergleichsweise ist zu bemerken, den im Februar 1928 hier kein französischer Soldat gestorben ist. Da in Trier auch ein Standesbeamter der französischen Armee anwesend ist, weiß man nicht, ob alle Todesfälle unter der Besatzung den Deutschen Behörden angszeigt worden sind. Da bis sent über die Art der Erkrankungen noch keinerlei Mitteilung gemacht worden sind, herrscht unter der Bevölkerung eine lebhafte Unruhe.

Rhemcisversetzungen bei Bingen.

— Dingen, S. März. Jin Laufe des gestrigen Mittags hatte sich in dem Rheineis bei Bingen, wo» wofelbst sich auf der Rüdesheimer Seite eine große Stelle befand, die bis jetzt noch nicht zugefroren war, eine etwa 10 Meter breite Rinne bis nach Binas, gebildet. Ms sich nunmehr gestern abend wieder Hunderte von Personen auf dem Eise befan­den, setzte sich von der Aue bei Rüdesheim ab das Rheineis plötzlich auf feiner ganzen Breite und Länge von Rüdesheim ab in Bewegung und inner« bald weniger Minuten war die mittags entstan­dene Rinne bei Bingen wieder mit Eis ausgesüllt. Das Eis kam, nachdem es das anders Ende erreicht batte, wieder zum Stehen. Die Rinne bei Bingen ist dadurch ausgefüllt, jedoch hat sich nunmehr eine solche bei Rüdesheim gebildet. Als das Eis in Be­wegung kam, entstand unter ben_ auf dem Eise be= bildlichen Personen ein lautes Schreien, und alles flüchtet nach den Ufern. Da jedoch das Eis feines* wegs gebrochen ist, sondern auf seiner ganzen Treue abtrieb, kam niemand zu Schaden. Bereits nach einer Viertelstunde, als das Eis zum Stehen gekommen war, wurde es wieder von Hunderten von Personen begangen.

Dienstenthebung des Offenbacher Leihamlsvorstehers

— Offenbach, 3. März. Die gestrige Sitzung des Provinzialau-schusies der Provinz Starkenburg be­schädigte sich in fast zweistündiger Verhandlung mit der Berufung des Oberbürgermeisters der Stadt Ostendach und des Verwaltungsamtmannes Boßler gegen das Urteil des Kreisausschufses Offendach wegen Verhängung einer Disziplinarstrafe. Boßler, der seit vielen" Jahrzehnten im Dienste der Stadt Offenbach stand, war zuletzt Vorsteher des Lsihamtes in Of-snvrch und hat an einen gewissen Posner aus Leipzig für verpfändete Schmuckstücke nach und nach 190 200 Mark abzüglich 10 Prozent Provision, also 98 280 Mark, ausgeliehen. Von dem amtlichen taramr, der inzwischen ebenfalls diszipliniert wurde, war der Wert der Schmuckstücke auf 450 000 Mark geschätzt worden. Bei der Verwertung der j Pfänder wurden jedoch nur etwa 45 000 Mark erlöst, da es sich zum größten Zeit um für den Export bestimmte „Blender" (also geschmacklose, mPfallenbe Stücke) handelte. Die Stadt Ossenbach bat dadurch einen Schaden von angeblich 87 000 Mark erlitten. In dem gegen Boßler angestrengten Siszlpknarverfcchren wurde er vom Kreisausschutz OWrVWM 300 Mark GeSsitrafe verurteilt, kner- gegen Horten der Oberbürgermeister und Boßler selbst Berufung eingelegt Der Provinzialausschuß erkannte au* Dienstentlatzung Boßlers und Gewäh­rung einer Pension von 90 Prozent der ihm zu- stehenden Bezüge bei einer ordmingsmäßigen Ver­setzung in den Ruhestand. Auch werden chm die Kosten des Verfahrens auferlegt.

Landsemeindetas Mr WâsE mW âmrheffen

Vekannllich geht das Land Kurhessen am 1. April 1929 in den Preußischen Staat über. Aus Anlaß dieses Ueberganges geht auch die Organi­sation der Waldeckschen Landgemeinden in den Preußischen Landgemeindeverband auf und zwar als Mitglied der Bezirksabteilung Kurhessen. Der Beschluß wurde in Korbach, wo der Landgemeinde- tag statriand, am 23. Februar 1929 ein stimmig ge­faßt. Die AnUsperiode der Kreisvorstände der Wildeck'fchen Landgemeinden werden um ein Jahr verlängert, der Beitrag auf einen Pfennig pro Hektar" Arial und drei Pfennig pro Einwohner festgesetzt. Noch diesen Beschlüssen nahm der Präsi­den! des deurschen Landgemeindetages und Vor­sitzender des Verbandes her Preußischen Landge­meinden Landrat a. D. Dr. Gerecke zu einem Vortrag „Die Stellung der Landgemeinden zu den großen" Tagesfragen" das Wort.

Zunächst dankte er den Führern der Waldeck­schen Landgemeinden, daß bie Derschmelzungsfrage mit dem preußischen Landgemeinde-Verband so glatt von statten gegangen ist und führte bann etwa folgendes aus:

Die oorgen. bie allen Gemeinden bei Auf­stellung des Etats begegnen, sind von Jahr zu Jahr schwerer geworden, die Realsteuern von Jahr zu Jshr höher und bie Steigerung wird immer schwieriger bei der wirtschaftlichen Notlage der Einwohnerschaft. Die größte Kunst des Verwalters ist, viel zu leisten und billig zu sein. Auf dem Land wird immer am sparsamsten gewirtschaftet. Bei Reich und Staat ist biefes nicht immer der Fall. Wenn Kreise der Wirtschast uns Landgemein­den immer wieder den Vorwurf machen, mir mirt« schäfteten nicht sparsam genug, so stimmt Jias nicht. Es mag zutreffen, daß einzelne größere Städte sich mit Ausstellungen übernehmen. Bei dem heutigen Tribut, den mir an den Feindbund leisten müssen, ist dieses jedenfalls nicht angängig, wie das auf her Presto in Köln geschehen ist, einen aktiven französischen Minister einzuladen und bei ihm den Anschein zu erwecken, als ginge es uns gut, und wir könnten noch mehr zahlen. Auch der Finanz- miraster Hilferding ist der Meinung, daß bei der heutigen schweren Zeit die vielen Ausstellungen nicht notwendig sind.

Bei dem •

Länder n n

Finanzausgleich zwischen :d Gemeinden ist sestzustellèn,

daß die großen Gemeinden gegenüber den Land­gemeinden und kleinen Städten bisher immer be­vorzugt wurden. Die Verteilung nach dem ört­lichen "Aufkommen ist ungerecht. Wo der Sitz eines großen Konzerns ist, ist ein großes örtliches ArH- fommen Es kommt dieser Stadt zu gute. Die Landb evölkerung trägt aber einen großen Teil mit dazu bei. Die Wohnsitzgeme-inden haben nichts von dem großen Aufkommen. Die Steuerdotationen müßten verteilt werden na^ der Einwohner- und Schultinderzalst. Der Kampf unserer Organisation geht um bie ungerechte Verteilung des Steuerauf« kommens. Die Zahl der Schulkinder ist der Maß­stab für die tui tut eilen Sekten. Die Abwanderung

trotz politischer Neutralität. Der Reichsfinanz-

minister hat die unai zen des Reiches ms

mgenöhme Aufgabe die Finan- Gleichgewicht zu bringen. Die

steuerliche Belastung auf dem Land ist es nicht, was uns bedrückt, iondern das Zusammenwirken

durch Reich und Land. Die Erhöhung bestes;enber Steuern und die Ausdehnung bestehender Steu­

ern, wie z B. die Sie;

Bayern großen ^Widerspruch.

>ung, findet in ümpft dort mit

einem waren

Fanatismus gegen die Liersteuer, Bier nicht als Genuß- sondern als

weil man das Bier nicht als

Nahrungsmittel ansieht. Als Deputa' wird dort für eine Familie 5 bis 7 Liter Bier pro Tag ge­geben. Die EchÄ)ung der Biersteuer bedeutet für bie Bayerischen Landgemeinden Erhöhung bot Produktionsmittel. Dahingegen stößt die Brand- meinfteuer im Badenser Land auf großen Wider­stand. Ebenso haben die kartofselbauenden Land­wirte kein Interesse an der Erhöhung der Brand- weinsteuei weil sie einen Sturz der Kartoffelpreise befürchten. Da diese Erhöhungen das Defizit noch nicht beseitigen will man die Steuerüberweisungen um 120 Millionen kürzen. Nun hat die deutsche Volkspartei einen Beschluß gefaßt, die Steuer« Überweisungen um 300 Millionen zu kürzen weil dadurch in den Gemeinden mehr gespart würde. Die Erhöhung der Gewerbesteuer und Grundver- mögensfteuer geht ohne Erschütterung nicht ab. Unser Vorschlag geht dahin, die Umsatzsteuer auf 1 Prozent zu erhöhen. Bei der Senkung der Um­satzsteuer von 1 auf % Prozent hat man von einer Enllastung nichts gemerkt, also dürfte auch bei einer Erhöhung auf 1 Prozent keine wesentliche Belastung kommen.

Um zu sparen mußte die Verfassungs- und Der- waltungsreform lammen. Die Reichsbewertungs­reform, ist im ganzen richtig, wenn auch im einzelnen Ungerechtigkeiten ent­stehen. Wir warnen vor Ausschluß der ^elbftverwaltungskörperschaft und verlangen Parität zwischen Stadt und Landgemein­den. Wir verlangen auch, daß bie Bürgermeister mit beschließender Stimme als Mitglied der Steuerausschüsse gelten und nicht erst von einer bestimmten Einwohnerzahl gerechnet. Die Bürger- meiner kommen nicht aus Neugierde in bie Aus- schütze, sondern sie sind als sichere Kenner zu be­werten. Die gezahlten Steuern gehören zunächst den Gemeinden, well bei Notständen der Staat und das Reich ausgleichen können, nicht aber die Gemeinden Die neue Kreisordnung ist nicht min­der wichtig. Die Gemeinden sind die Stützen und Säulen des Kreises. Der Kreis gilt mehr als Dach­oerband. Durch bie berühmte Kompetenz = Kom­petenz wird die Selbstverwaltung in den Gemein­den ausgeschaltet. Der Kreis kann ohne weiteres durch Mehrheitsbeschluß handeln. Es gibt Lerge­meindliche und zwischengemeindliche Ausgaben. Diese dürfen aber nur an den übergeordneten Der- banb übertragen werden, im Einverständnis der Gemeinde. Das beste Einvernehmen besteht durch die Bindung des Landrates an den Aufgaben der Gemeinden. Der Landrot muß durch den Kreistag gemäljlt werden. Unsere Kämpfe gelten vor allem der Erhaltung der Selbstverwaltung, der Verbesse­rung der Finanzen und der Parität zwischen Stadt und Land.

nahm Generalsekretär Standtke das einem Vortrag über Schulange- >

am

legenheiten und führte etwa iolgmdes aus: Die Schulverwaltung ist derjenige Zweig, der am wenigsten als Selbstverwaltung anzusehen ist. Auch hinsichtlich der Parität zwischen Stadt und Land kann von Selbstverwaltung keine Rede fein. Die Parität steht hier nur auf dem Papier, und alles

lvas darüber gesagt würd, sind nur leere Worte. In Oberschlesien sind Schuloerbände, die 800 Pro­zent der Realsteuern und die ganze E. K. Ueber. Weisung an die LandeSschulbasse abführen müssen. Der Staat leistet für selbes Schulkind einen Bei. trag. Wir hatten aber 1911 gegenüber heute 1 Million Schulkinder mehr. So bat z. B. bie Stadt Berlin für eine Lehrerstello 30 Kinder, andere Städte 40 Kinder. Auf dem Lande haben mir 60 und viele Gemeinden 70 und mehr, welche von einem Lehrer unterrichtet werden. Die Staatszu- schüsse sind eingeteilt auf die Zahl 60, für Mehr, stellen, die diè Gemeinden ungeheuer betasten, werden diese geradezu noch bestraft. Früher zahl­ten die Gemeinden an den Staat 185.— RM pro Schulstelle und Lehrer, heute dagegen 415.— RM pro Schulstelle und Lehrer. Berlin braucht z. V. für feine Schulstelle nur 30 Prozent der Steuer« Überweisungen. Durch unsere Denkschrift, die mir 1928 herausgegeben haben, haben wir das Dolks- schulwesen beleuchtet. Der Erfolg war geradezu durchschlagend Das Ergebnis kann nur fein, eine neue gesetzliche Regelung auf dem Gebiete der Volksschelle. Bei der Auswahl der Lchrer besteht keine Parität zwischen Stadt und Land. Die Stadtoerordnetenoersamimlung in Berlin hat es abgelchnt, Findelkinder auf das Land zur Er- ziehunq ZU geben, well sie es nicht verantworten können, die Kinder in minderwertige Landschulen zu geben. Durch die Mehrstellen werden hohe Kosten verursacht. Diese Belastung soll der Staat übernehmen. Preußen hat 30 500 Mchrstellen. Un­sere Forderung geht dahin, daß der Staat % der persönlichen Lasten tragen muß, % soll auf unsere Steuer-überweisungen gehen. Die Beseitigung der Ungerechtigkeiten gegenüber den Großstädten ist Aufgabe des Verbandes.

Am Nachmittags fand die Aussprache über bie gehaltenen Vorträge statt. Die Vertreter von Kur­hessen nahmen an "dieser Aussprache teil. Die Aus­sprache war teilweise sehr lebhaft. Nach Be­sprechung verschiedener wichtiger Verbandsange­legenheiten wurde die Tagung geschlossen.

Zum Brand des Limburger Schlosses.

— Limburg, 2. März. Gestern nachmittag um 4 Uhr wurden die Brandwachen aus den Trümmern des Schlosses zurückgezogen. Einzelne Wehrleute haben ununterbrochen 36 Stunden Dienst gemacht. Wie notwendig die Brandwachen waren, zeigt der Umstand, daß gestern morgen die in dem Westflügel des Schlosses lagernden Kohlenmassen erneut zu brennen anfingen, so daß noch einmal eine Schlauchleitung angelegt werden mußte. Den gan­zen Tag über halten sich in Limburg viele Neugie­rige aus der näheren und weiteren Umgebung, so­gar aus Frankfurt am Main und Wiesbaden ein­gefunden.

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