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M. 363

Do««evsta» de«

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2?« Dezember

1628

Das Neueste

— Die amerikanische Regierung überläßt die Be­nennung der amerikanischen Sachverständigen der Dahl der europäischen Mächte.

— In Straßburg sind in den autonomistischen Steifen Haussuchungen vorgenommen worden.

— In Frankreich ereignete sich ein folgenschwerer Einsturz des Neubaues einer Geschützgarage. Acht Arbeiter wurden getötet.

— Ein starke Bande Wahabilen hat die Grenze überschritten und ist in Transjordanien eingefallen.

Sin Veihna-ütSartiSel des rteUbSk<m»!evS

Berlin, 24. Dez. Die sozialdemokratische Presse veröffentlicht einen Artikel des Reichskanzlers Hermann Müller, der einen Ausblick auf das Jahr 1929 enthält. In der Forderung der Räumung

der besetzten Gebiete, und zwar im Interesse der dauernden Befriedung Europas, in der Betonung des kerndeutschen Charakters der Saarbevölkerung, in der Anerkennung des Selbstbestimmungsrechtes auch für die deutschen Stämme im Reich und in Oesterreich, so betont der Reichskanzler, ist sich die deutsche Sozialdemokratie mit dem gesamten deut­schen Volke einig. Die Behandlung der Deutschen als Gleichberechtigte gehört auch zu den Sicherun­gen, die für einen Dauerfrieden notwendig sind. Für einen Dauerfrieden ist es aber auch notwendig, daß, wie Briand sagt, endlich alle Reste aus der Kriegszeit liquidiert werden. Dazu gehört auch, daß endlich festgesetzt wird, was Deutschland zu zahlen hat. Wenn die Sachverständigen die gegen­wärtige Lage der deutschen Wirtschaft feststellen wollen, müssen sie eins ernsthafte Prüfung vor- neHman, um zu erkennen^ was aus eigener Kraft Äffet IBBBRt sann. Die Lösung muß so er­folgen, daß die deutsche Währung gesichert und eine neue Inflation unter allen Umständen ausge­schlossen bleibt.

en sie eins ernsthafte Prüfung vor-

NvsieKaAio« des M«etNa«deS in sa«;

NsnisMand

Das Reichskartell des selbständigen Mittelstan­des hat in seiner Sitzung vom 19. Dezember einen längeren Aufruf beschlossen, in dem die Veranstal­tung von Protestkundgebungen des Mittelstandes in allen deutschen Städten und Gemeinden am 3. Februar 1929 gefordert wird.

Dieser Aufruf, den eine Reihe gewerblicher Organisationen, u. a. auch der Preußische Landes­verband für Haus- und Grundbesitzervereine und der Jnnungsausschuß Groß-Berlin mit unterzeich­net haben, wirkt sich hauptsächlich gegen die Steuer­lasten, sozialen Abgaben, Sozialisierung, Kommu­nalisierung,' Warenhäuser und Konsumvereine aus, die die Existenz der selbständigen erwerbstätigen Schichten des deutschen Volkes bedrohten und deren restlose Enteignung zur Tatsache werden ließen. Die Not werde täglich größer, und seit Jahren hät­ten die verantwortlichen Stellen im Reich und Kommunen vergeblich Abhilfe versprochen. Die Be- rufsorganisationen des Mittelstandes werden auf­gefordert, unverzüglich in jedem Ort eine Arbeits­gemeinschaft in Gestalt eines losen Kartells zur Vorbereitung der Protestaktion zu bilden.

WadhaMenernka«

-Jerusalem. 26. De,, «ne state Boni» Wahhabiten hat die Grenze überschritten und ist in Transjodanien eingefallen. Ein großer Teil des Be- «umenflammcs der Atatah, der sein Lager auf den Weideplätzen von Wadi Sirhan aufgeschlagen hatte, !v von den Räubern überfallen und ohne Unter- l**cb des Alkers und Geschlechts niedergmetzell v>orden. Auf die Kunde von dem Blukbade sam- vielte der oberste Scheich der Akakah, Ibn Jamaan,

Leute und fehle den Wahhabiten nach, die un- .r Nilnahme des geraubten Viehs der Grenze zu- Een. Eg gelang ihnen auch, e Grenze zu er- reichen, und der Scheich griff sie ohne Besinnen an, obwohl die Räuber an Zahl seiner verhältnismäßig ieinen Streitmacht wesentlich überlegen waren. ,, dem Kamps wurde Scheich Jamaan mit allen Leuten von den ausgezeichnet bewaffneten Wahhabiten gelöle.

Angesichts der drohenden Haltung der Wahha- ^e im Zusammenhang mit dem allgemeinen Ausstand in Jnnerarabien steht, hat man schon seit Zeit einen derartigen Raubzug befürchtet, und es steht zu erwarten, da weitere Uebersalle « « werden. Die in Transjordanien und Palästina Monierten Staffeln des englischen Fliegerkorps worben9 ^e’em Grunde in Alarmzustand versetzt

Das Befinden des Königs von England.

„ London, 26. Dez. Das gestern abend ausge- gevene Bulletin belogt: Der König y >t eme ruhi- s « ""b'acht. Das Befinden bessert sich, unb Nun.^te haben nicht nachgelassen. Das -ächste 'Uelm wird heute abend ausgegeben werden.

itoiet Recht auß RheZntanveaumuns Äleutzsvtmsen Dv. Stve-emauns

Berlin, 27. Dez. Reichsaußenminister D r. Stresemann legte in einer Unferrebuna mit dem Berichterstatter der „Baltimore Sun“ das deutsche Rechk auf Räumung dar und wandete sich dabei insbesondere gegen die Erklä­rung, die der englische Außenminister im Unter­haus und der Lordkanzler im Oberhaus abgegeben haben. Nach diesen Erklärungen wurde der Artikel 431 des Versailler Vertrages nur dann anwendbar sein, wenn Deutschland feine gesamte Revarations- schuld restlos abaetragen hätte. Diese Ansicht steht schon mit dem Wortlaut im Widerspruch, da nicht von dem Fall die Rede ist, daß Deutschland alle feine Verpflichtungen erfüllt hat, sondern vielmehr von dem Fall, daß es sie erfüllt. Niemand konnte bei Aufstellung des Versailler Vertrages irgendwie die Möglichkeit ernsthaft in Betracht ziehen, daß Deutschland im Stande sein würde, den Gesamt­betrag der ihm auferlegten Reparationen vor dem Jahr 1935 zu bezahlen. Tatsächlich hat auch nie­mand an diese Möglichkeit gedacht, da der Ver­sailler Vertrag selbst ausdrücklich von einer Frist von 30 Jahren für die Bezahlung der deutsche» Reparationssebulden ausgeht.

Um die R'ck>tigkeit der deutschen Muffaffuna zu beweisen, daß auch hinsichtlich der Reparationen

Amevisa und die «SaMveeMiIdisenKonkeeem Amevikas Antwsvi ans die Einladung

Washington, 24. Dez. Der Doyen des diplo­matischen Korps, der britische Botschafter Sir Esme Howard hat heute Staatssekretär Kellogg aufge­sucht, um ihm im Namen Deutschlands und der alliierten Regierung deren Wunsch einer amerika­nischen Beteiligung an den bevorstehenden Sachver­ständigenkonferenzen zur Lösung des Reparations­problems zu übermitteln. Gleichzeitig fragte der Botschafter an, ob die Regierung der Bereinigten Staaten bereit sei, amerikanische Sachverständige zu benennen, die mit den Sachverständigen der sechs Regierungen zusammen arbeiten sollen. Sollte die Regierung der Vereinigten Staaten es vorziehen, die Auswahl der amerikanischen Sachverständigen den sechs Regierungen zu überlassen, so würden diese von der Reparationskommission und der deut­schen Regierung gemeinsam ernannt werden.

Präsident Coolidge und Staatssekretär Kellogg, der sich gleich nach dem Besuch des britischen Bot­schafters ins Weiße Haus begeben hatten, haben in den Mittagsstunden des heutigen Tages die Ant­wort auf das von Sir Esme Howard überreichte Memorandum der deutschen und der alliierten Ne­gierungen formuliert. Als der britische Botschafter nachmittags wiederum im Staatsdepartement er­schien, erteilte Staatssekretär Kellogg ihm folgenden Bescheid:

„Wenn die sechs Regierungen wünschen, daß amerikanische Sachverständige als Mitglieder im Sachverständigenausschutz mitarbeiten, haben die Vereinigten Staaten nichts dagegen einzu- wenden, sofern die Auswahl und Ernen­nung dieser Sachverständigen durch diese sechs Regierungen er­folgt.

Als für die Ernennung zu Sachverständigen in Frage kommend werden genannt: Owen D. Young, Nelson Perkins, Jeremiah Smith und Henry Robinson. „Associated Preß" er­fährt hierzu aus amtlichen Kreisen, daß die Regie-

Veilesuns des ÄonfOSteS zwischen «avagna« und

Vsrrvien

Washington, 26. Dez. Das Protokoll zwecks Beilegung des Streites zwischen Paraguay und Bolivien das nunmehr beiden Machten vo, gelegt worden 'ist, sieht die Einsetzung eines neunglied- riaen Richterkollegiums vor, das die Ursachen der Zusammenstöße und die Verantwortung bafur fest» stellen soll. Bon Paraguay und Bolivien sollen ,e 2 Richter die übrigen 5 von der Schiedskommission bestimmt'werden. Das Richterkollegium wird min­destens sechs Monate benötigen, um das Material

die Voraussetzungen des Artikels 431 bereits erfüllt sind, wies Dr. Stresemann aus folgende punkte hin: Der Dawesplan hat für die regelmäßige Zahlung der in ihm festgesetzten Annuitäten effektive Pfän­der geschaffen, die eine genügende Sicherheit ge­

inbet

währen. Diese Pfänder sind eine freiwillige Leistung über den Vertrag hinaus, die in ihrer Wirksamkeit weit über das Jahr 1935 reichen. Der Dawesplan würde vollauf genügen, um bei einer loyalen Auf­fassung des Artikels 431 dessen Voraussetzung als erfolgt anzusehen. Die deutsche Auffassung findet eine Bestätigung in der Erklärung, die am 16. Juni 1919 hinsichtlich der Besetzung der deutschen Gebiete von Wilson, Clemenceau und Lloyd George unter­zeichnet wurde. Wir hallen uns für berechtigt die Frage zu stellen ob man etwas bestreiten will, daß Deutschland Beweise seines guten Willens gegeben Hal? Zum Schluß sprach Dr. Stresemann die Er­wartung aus, daß die deutschen juristischen Argu­mente auf die Dauer nicht ohne Wirkung bleiben, und daß sie zusammen mit den nicht weniger wich­tigen politischen und moralischen Argumenten dazu führen werden, die Besetzung deutschen Gebiets, dieses letzte militärische Aeberbleibfel aus dem

Weltkrieg, endlich zu beseitigen.

rung der Bereinigten Staaten gegen keine dieser vier Persönlichkeiten irgend welche Bedenken habe.

Washington, 25. Dez. Wie „Associated Preß" erfährt, wird Amerikas Anteil von 2M Prozent an den deutschen Reparationen durch die neue Sach­verständigenkonferenz nicht berührt werden, da Amerika auch von der jetzt festzusetzenden Gesamt­summe einen gleichen Prozentsatz erhalten werde, der zur Befriedigung der Kriegsentschädigungs­ansprüche amerikanischer Bürger gegen die deutsche Regierung verwandt wird.

paVis NmrrfVßedett

Paris, 26. Dez. In der Umgebung des amerika­nischen Staatsdepartements gibt man einer Mel­dung des „Temps" zufolge zu verstehen, die Ent- fchei'dung der amerikanischen Regierung, die Be­nennung der amerikanischen Sachverständigen der Wahl der europäischen Mächte zu überlassen, sei auf bei Wunsch des Präsidenten Coolidge zurück- zuführen, der nicht zulassen wolle, daß die Reparo- tionsfrage selbst nur zufällig mit der Frage der

Regeluna der interalliierten Schulden werde. Der sozialistische „Soir" betont, europäischen Mächte sicher nicht mit der

vermischt daß die Antwort

zufrieden sein werden. Sie hätten sich an Amerika gewandt, um dessen finanzielle Hilfe zu erhalten. Die einzige Sorge der europäischen Länder sei die gewesen, "ob das Washingtoner Schatzamt bei sei­nem bisherigen Standpunkt in der Schuldenfrage beharren würde, oder ab es sich großzügig zeigen würde. Heute wüßten sie, daß ihre Erwartungen enttäuscht seien. Die Mitarbeit der beiden Finanz- keilte aus der Wallstreet werde daher auch ledig­lich akademischen Wert haben. Hoover habe auf allen Gebieten die Nachfolge Coolidge übernom­men, als er sich zur Wahl stellte. Nach Meinung des „Matin" wird der Wille Amerikas, keine Ver­antwortuna zu übernebmen, nicht der Wille der amerikanischen Sachverständigen bei den Verhand­lungen fein. Niemand sei sich im unklaren darüber gewesen, daß sich die amerikanische Regieruna wei­gern würde, die beiden Sachverständigen selbst zu bestimmen

zu sammeln. Es wird sich jedoch nur mit dem jüngsten Streitfall und nicht mit der Grenzfrage beschäftigen.

Die Lage iw Afghanistan

London, 27. Dez. Reuter meldet aus Kabul, ein großer Teil der Aufständischen hat sich wegen des ungewöhnlich strengen Winters zurückgezogen. Man nimmt an, daß infolge des Wetters ein teil­weiser Stillstand in dem Krieg eintritt und König Aman Ullah dadurch die Möglichkeit erhalten wird, mit den verschiedenen Mittelpunkten der Erhebung nacheinander fertig zu werden.

Siel,«viel Gesetze!

Von Ehlermann, Oldenburg, M. d. R.

Rationalisierung ist längst aus einem Schlag- und Modewort zu einer der leitenden Grundtendenzen unserer Zeit geworden. Ratio­nalisierung, vernünftige Gestaltung aller menschlichen Lebensverhältnisse, steht heute be­stimmend im Vordergrund aller privaten und öffentlichen Tätigkeit, aller Wirtschaftsführung und jeglicher Regelung staatlicher Verhältnisse.

Die Debatte über die Rationalisierung aus dem Gebiete des öffentlichen Lebens hat sich bisher vor allem mit der Reform der Ver­fassung und der Verwaltung beschäftigt und ist in regen Fluß gekommen. Es ist das Verdienst des Ministerialdirektors des Reichsjustizmini­sterium, Dr. Dr. Franz Schlegelberger, in einer kleinen Schrift „Zur Rationalisierung der Ge­setzgebung" auf eine nicht minder wichtige Auf­gabe der Rationalisierung des öffentlichen Le­bens, nämlich die der Gesetzgebung, hingewie­sen zu haben.

Eine gründliche Rationalisierung auf dem letztgenannten Gebiet hat dabei vor der Re­form der Verfassung und Verwaltung den großen Vorteil, daß eine Rationalisierung der Gesetzgebung nach Lage der Dinge verhältnis­mäßig viel einfacher und schneller durchgeführt werden kann, als eine solche der Verfassung und Staatsverwaltung. Es kommt hinzu, daß eine gründliche Reformierung der Gesetz­gebung gleichzeitig eine wesentliche Voraus­setzung und Erleichterung der Reformarbeiten auf dem Gebiete der Verfassung und Verwal- tung ist. Es dürfte deshalb dringend zu emp­fehlen fein, neben den ja bereits in Gang be- llnötichen Vorarbeiten für die Reform au; dem letztgenannten Gebiete, die aber nun ein­mal doch längere Zeit in Anspruch nehmen werden, schon jetzt eine gründliche Refor­mierung der Gesetzgebungsarbeit in Angriff zu nehmen.

Darüber, daß eine Rationalisierung der Ge­setzgebung unbedingt notwendig ist, und zwar nach Umfang, Werdegang und Form der Ge­setzgebung, besteht wohl allgemeine Ueberein­stimmung.

Was zunächst den Umfang der Gesetzgebung angeht, so leiden wir sicherlich an einem Zuviel an Gesetzgebungsarbeit und Gesetzen. Es be­darf auch keiner Ausführung darüber, daß ein solches „Zuviel" nach den verschiedensten Rich­tungen hin schädlich ist, schon weil es die Ach­tung vor dem Gesetz schwächt und den Willen zur Gesetzestreue erschüttert. Eine schlechte Ge- setzesgebung führt aber auch unweigerlich zum Niedergang der Rechtsprechung und der Rechtswissenschaft und damit unseres Rechts­lebens überhaupt, denn ein Zuviel an Gesetz­gebung überzeugt auch immer ein Uebermaß an Rechtssprüchen und an juristischem Schrift­tum. Man wird Dr. Schlegelberger darin zu­stimmen können, daß einer der Hauptantriebe zu derartig übersteigerter, überflüssiger und da­mit schädlicher Gesetzgebungsarbeit heute von einem gewissen Arbeitsübereifer, der ja be­kanntlich außerordtl. angeschwollenen Ver­bandsbürokratie der wirtschaftl. und sozialen Organisationen ausgeht, deren Geschäftsführer allzu oft, von kleinen Unklarheiten oder Einzel­fällen ausgehend, nach neuen Gesetzen rufen und damit jedesmal eine umfangreiche Ma­schinerie ins Leben rufen, denn eine einmal eingeleitete Gesetzgebungsarbeit drängt erfah­rungsgemäß allzu oft mit Eigenenergie zum Ablauf des ganzen Gesetzgebungsprozesses. Es handelt sich hier nicht um die Frage, ob nicht auch das wirtschaftliche Verbandswesen heute schon in ganz erheblichem Maße überorgani­siert ist, und ob nicht die der Wirtschaft daraus erwachsenden Abgaben eine bereits in ihrer Gesamtheit sehr erhebliche und den wirtschaft­lichen Nutzeffekt aller volkswirtschaftlichen Ar­beit bereits stark und unverhältnismäßig be­lastenden Umfang angenommen haben.

Für eine Reform des Umfanges der Gesetz­gebungsarbeit kommt es, worauf Dr. Schlegsl- berger sehr richtig aufmerksam macht, in erster Linie darauf an, zunächst einmal alle über­zähligen Energien und manchmal unverbrauch­en Arbeitskräfte von diesem Teil ihrer Tätig­keit aus nützlichere und notwendigere Arbeit abzulenken. Wenn dadurch gleichzeitig eine Be- chränkung der Zahl dieser Arbeitskräfte sich erzielen ließe, so wäre es ja nur erfreulich. Es

I Die heutige Kummev umkatz 8 Seite«