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Me«Stas de«
Das Neueste
— Die Zuspitzung der Verhälnisse in Afghanistan immt immer ernstere Formen an. Rach Weldun- >n aus Rew Delhi sollen der König und die Kö- igin in ein Forts geslüchtel sein.
? — Die Einberufung einer außerordentlichen ölkerbundstagung wegen des südamerikanijchen renzstreites ist noch für diese Woche geplant.
I — Der deutsche Botschafter v. Hoesch hatte »stern eine erneute Unterredung mit Poincarè I der Frage der Einsetzung des Reparationsaus- zusses. Diese Unterhaltung hat zu einer Annähe- mg der beiderseitigen Standpunkte in den noch ^flehenden Punkten geführt.
— Der amerikynische Botschafter Shurmann achte gestern die 500 000-Dollar- Spende Amerikas i die Heidelberger Universität.
— Die sächsische Regierung hat sich entschlossen, e Eisenbahnabsindungsfrage vor den Staatsge- chlchof zu bringen.
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Berlin, 17. Dez. In seiner heutigen unter dem orsitz des Reichskanzlers abgehaltenen Sitzung ver- schiedete das Reichskabinett eine Anzahl Gesetz- lwürfe, die demnächst dem Reichsrat zugeleitet erden.
Wie wir hierzu noch erfahren, handelt es sich ü dem ersten der dabei verabschiedeten Gesetzent- iirfe um die Regelung privatrechtlicher oder fentlicher Verpflichtungen des Reiches oder eines mdes an ehemalige Landes- und Standesherren, iefe Verpflichtungen waren schon vor der Staats- nwälzung privatrechtlich begründet. Sie sollen jetzt Geieftes geregelt werden. bas hip (£11!trhä r orfräften und Unterhaltungstragèrn privater orschulen erledigt, geht die Verpflichtung zu einer egelung aus dem Reichsgrundschulgesetz hervor, is den Personen, die durch die Einrichtung der inheitsschule wirtschaftlich getroffen worden aren, einen Ausgleich zugesprochen hat. Das letzte r drei Gesetze, das Titel 2—5 der Gewerbcord- tng betrifft, bringt einige Aenderungen für das ebenbe Gewerbe, das Gewerbe im Umherziehen nd den Marktverkehr. Diese Aenderungen haben ch im Laufe der Zeit als notwendig erwiesen.
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Dresden, 17. Dez. Die sächsische Regierung al sich, wie wir hören, nunmehr auch entschlossen, ie Eisenbahnabsindungsfrage vor den Staalsge- ichtshof zu bringen. Bekanntlich war den Ländern, eren Skaatsbahnen im Jahre 1920 auf das Reich Zergingen, eine Abfindung zugesicherl worden, »achten hat hieraus über 2,25 Milliarden Mark zu eanfpruchen. Rach Anrechnung der übernommenen Schulden verbleibt noch ein Resikaufgeld von min- effens 865 000 RW. Die wegen Befriedung dieses Rechtsanspruches feit Jahren geführten Verhand- ungen haben bisher noch kein Ergebnis gehabt. Da »achfen aber bei feiner Finanzlage nicht länger auf äc ihm vertragsmäßig zusiehenden öffentlichen finnahmen verzichten kann, so hat es nunmehr ilage auf Feststellung der Verpflichtung des Reiches legenüber Sachsen erhoben und die Aufwertung ses ■ Resikaufgeldes verlangt. Weiter verlangt »achfen, daß diese Forderung in 30 Jahren getilgt bis dahin mit 4% v. h. verzinst wird.
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Berlin, 17. Dez. Der preußische Landtag braucht 'och einige Sitzungstage zur Erledigung zahl- 'cicher kleiner Vorlagen, mit der am Montag be- lonncn wurde. Zunächst fanden, nach einer De- Jattp, in der die Redner aller Parteien die schwie- nge Wirtschaftslage der östlichen Grenzprovinzen wrfannten, wie sie durch die unglückliche Grenz- pehung des Vertrages von Versailles entstanden
Anträge Annahme, die außerordentliche Hilfsmaßnahmen für die Provinz Grenz- mark Posen-Westpreußen verlangen, allseitig betonte man hierbei die große nationale Aufgabe, die Reich und Staal in diesen Grenzgebieten gegenüber dem andrängenden Slawen- Mn. zu erfüllen hätten. Dann stimmte das Haus -lusschußanträgen zu G u n st e n D e u t f d) -- P b erschl e s i e n s zu, die insbesondere verstärkte Mittel für die Notstandsarbeiten und Frach- tenermähigung fordern.
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.Es folgt der Bericht des Ausschuessi -Geschäftsordnung betr. die Strafvers der Abg. Gohlke und Kasper. Es handelt !och um die Prügeleien bei der Eröff- 1 u 1 g s f i^ u n g des neuen Landtages, bei der die Kommunisten, insbesondere die Abg. Gohlke >lnd Kasper, auf den Abg. P o n f i ck eingcdrungen find. Der Ausschuß beantragt, die Genehmigung pur Strafverfolgung des Abg Gohlke zu erteilen, fdie Genehmigung zur Strafvefolgung des Abg. Kasper abzulehuen. Der Ausschußantrag bezüglich
Der küdamerirattikche Grenzttrett
(Oi& fordert EZstfLeVr-tts der äLmAfs - Die Vss- mritmttssbemühmtse« des ASWsâsmdsvâs
Rewyork, 17. Dez. Die Regierung von Chile Hai eine Rote an Bolivien gerichtet, in der sie die sofortige Einstellung aller militärischen Operationen und die sofortige Annahme der Vermittlungsvorschläge verlangt, damit unheilvolle Kriegsfolgen vermieden werden. Sämtliche amerikanischen Staaten verpflichteten sich, nichts zu unternehmen, was den Stieben in Amerika gefährden könnte, so daß auch Bolivien den friedlichen Weg gehen müßte. — Darüber hinaus scheint die Frage der Abhaltung einer außerordentlichen Tagung des Völkerbundsrates zur Besprechung des Streitfalles zwischen Bolivien und Paraguay an
Wahrscheinlichkeit immer mehr zu gewinnen.
Die chilenische Role ist die Antwort auf eine Rote Boliviens, in der Chile gefragt wurde, welche Haltung dieses Land in dem Streitfall einzunehmen gedenke.
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Genf, 17. Dez. Der Generalsekretär des Völkerbundes, Sir Erik Drummond, der sich am kommenden Mittwoch über die Weihnachtszeit nach London begeben wollte, hat bereits heute abend Genf verlassen. Er begibt sich nach Paris, um anläßlich des Konflikts zwischen Bolivien und Paraguay mit dem Ratspräsidenten Briand persönlich in Verbindung sein zu können. Briand hat bekanntlich am Samstag vom Rat den Auftrag erhalten, die Entwicklung des Streitfalles genau zu verfolgen und wenn nötig, eine außerordentliche Ratstagung einzuberufen, als deren Ort, wie verlautet, nur Paris in Frage tommt. ;‘-“;: .{»<»«.,.
In der Begleitung Drummonds befinden sich der Direktor der politischen Abteilung Sugimura und eine Reihe anderer höherer Beamten des Sekretariates. Die Besprechungen des Generalsekretärs und des Direktors der politischen Abteilung in Paris dürften zu einer Entscheidung führen, die, falls sie positiv ausfällt, auf jeden Fall noch vor den Weihnachtstagen, spätestens amEndedieser Woche, eine außerordentliche Ratstagung bringen müßte.
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Lima, 17. Dez. Die hiesige Gesandtschaft von Paraguay gab bekannt, daß die bolivianischen Trup- ; pen im Anmarsch gegen das Fort General Aquino
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Rew Delhi, 17. Dez. Rach Berichten von der Grenze sind König Amanullah und die Königin in ein Fort geflüchtet, da die Armee sich gegen sie gewendet hat. Die Bewegung in Kabul wird offen mit den radikalen Reformen des Königs und dem Bestreben der Königin, den Schleier abzufchaffcn, begründet. Seil einem Monat ist der Briefverkehr zwi-
schen Kabul und Indien eingestellt.
Reu Delhi, 17 Dez. Zu der Zuspitzung der Verhältnisse in Afghanistan, wo, wie bereits gemeldet, die Aufständischen die Hauptstadt Kabul angegriffen haben, wird ergänzend noch gemeldet, daß bereits seit zwei Tagen die Lage immer ernstcr wurde, und daß sowohl bei Kabul wie bei Dschellabad Kämpfe im Gange sind. Die Aufständischen haben zwei kleine Forts bei Kabul genommen. Die aufständischen Stämme der Shinwarls und Khugianls in der Gegend von Dschellabad, mit denen Unterhandlungen im Gange waren, haben diese plötzlich abgebrochen und sich
des Abg. Gohlke wird im Hammelsprung mit 128 gegen 106 Stimmen angenommen. Der Ausschuß- antrag auf Versagung der Strafverfolgung des Abg. Kasper wird auf Antrag des Abg. Dr. Pon- fick (Deutsche Fraktion) in namentlicher Abstimmung mit 157 gegen 109 Stimmen angenommen.
Es folgt die zweite Beratung des Gesetzentwurfes über das Diensteinkommen der Leiter und Lehrer an den nichtstaatlichen öffentlichen höheren Schulen, des sogen. S t u d i e n r a t s - E i u k o m- men-Gesetzos. Nach dem Entwurf sollen die gesetzlichen Bestimmungen für die Leiter und Lehre- an nichtstaatlichen öffentlichen höheren Schulen Anwendung finden. Nach längerer Besprechung wird das Gesetz an den Unterrichtsaus- schuß z ü r ü ck v e r w i e s c n.
18. Dezember
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begriffen feien, was Verteidigungsmaßnahmen von feiten Paraguays notwendig mache. Der Präsident von Paraguay, Guggiarri, hat die Mobilisierung der Altersklassen von 18 bis 29 Jahren angeordnet. In politischen Kreisen Limas ist man allgemein der Ansicht, daß, falls nicht sofort wirksame Schritte unternommen werden, der Krieg zwischen Bolivien und Paraguay in aller Form zum Ausbruch kommen werde.
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Rewyork, 17. Dez. Associated Preß meldet aus Asuncion, vor der Bekanntgabe des Mobilisierungsdekrets für die Altersklassen 18 bis 29 habe der Kommandeur der Streitkräfte des Ehaco-Grenz- distrikts Berichtet, daß die bolivianischen Truppen die Forts Marical Lopez, Valois, Rivarola und
macht ftandgehalten. Die bolivianischen Truppen seien schließlich wieder zurückgeschlagen und die Forts Valois, Rivarola und General Genes von den Paraguayern wieder besetzt worden. Bei diesen Kämpfen hätten sechs paraguayische Soldaten, zwei bolivianische Offiziere sowie zahlreiche bolivianische Soldaten und uniformierte Indianer den Tod gefunden.
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La Paz, 18. Dez. „Der Kommandant der bolivianischen Grenztruppen wurde angewiesen, bis aus weiteres dis Angriffe auf die Truppen Paraguays einzuslellen." Diese Information war in der Antwort enthalten, die Bolivien gestern an den Völkerbund abgesandt hat. •
des vorgeschobenen Postens Afghan Kaia bemächtigt, wobei sie den Regicrungstruppen Verluste zufügten. Jeder Verkehr mit Kabul hat ausgehört; aber durch Funktelegramme erfährt man. daß die dortigen Gesandschasien sich in Sicherheit befinden.
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London. 17. Dez. Der afghanische Gesandte stellt die Meldung in Abrede, nach der das Heer sich gegen den Köiig gewendet habe und dieser sowie die Königin in ein Fort geflüchtet seien.
Gegen 17.30 Uhr vertag! sich das Haus auf Dienstag 12 Uhr: Kleine Vorlagen.
Die DâiM-Nâ. LVZvi-
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Warschau, 18. Dez. Der deutsche Bevollmäch- tigte für die Handelsvertragsverhandlungen mit Polen, Minister a. D. Hermes, reifte nach Berlin zurück, um der Reichsregierung über die Stellungnahme der polnischen Regierung zu den letzten deutschen Vorschlägen Bericht zu'erstatten. Die polnische Agentur meldet hierzu, daß der deutsche und der polnische Bevollmächtigte vereinbarten, in den ersten Tagen des Januar wieder zusammenzutreffen. Nachdem sie in der Zwischenzeit ihre Standpunkt-1 präzisiert haben würden.
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Noten «HM die Maske fallen
Es ist dem polnischen Außenminister Zaleski selbst vorbehalten geblieben, durch unerhörte Verleumdungen und Drohungen gegen den oberschlesischen Deutschen Volksbund in der Schlußsitzung des Völkerbundsrates der polnischen Hinterlist und Heuchelei in der Minderheitenpolitik die Maske vom Gesicht zu reißen und aller Welt das wahre Ziel der pot- nischen Minderheitenpolitik zu zeigen. Es ist dies derselbe Außenminister, der bei jeder Gelegenheit, so zuletzt noch in Lugano bei seinen Auseinandersetzungen mit Herrn Woldemaras, immer wieder betont hat. die polnische Regierung verfolge nur zwei große Ziele! Die Aufrechterhaltung des Friedens und die Einhaltung der Verträge. An den Ernst dieser Versicherungen wird nach der provozierenden Rede Zaleskis in Lugano niemand mehr glauben. Denn was tut der vielgeschmähte Deutsche Volksbund in Oberschissien anderes, als daß er genau so wie der Polen-Bund in Deutschland für die Sicherung der vertraglichen Rechte seiner Volksgenossen eintritt, jener Deutschen, die gegen ihren Willen und gegen die klare Entscheidung der Volksabstimmung zu polnischen Staatsbürgern gemacht worden sind. Der Deutsche Volksbund würde keinen Anlaß zu Beschwerden haben, wenn Polen ernstlich bestrebt wäre, sich an die Verträge zu halten, und zwar ganz besonders an das Genfer Abkommen, das den Deutschen in Oft» oberschlesien ausdrücklich ihre kulturelle Freiheit gewährleistet. Die polnische Regierung
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tut indessen das Gegenteil. Es ist bekannt ge- MZ, Mt MeDen Witteirr .und .SMLJDSjäja Wegen sie dauernd das Genfer Abkommen unwirksam zu machen versucht. Die neuen Beschwerden des Deutschen Volksbundes, die
bet' Ratstagung in Lugano vorlagen, werfen auf diese polnischen Unterdrückungsmethoden ein besonders grelles Licht.
Es sei aus ihnen nur das Wichtigste Herautz- gegriffen. In erster Linie wird Klage geführt, daß entgegen dem Genfer Abkommen immer wieder ein politischer oder wirtschaftlicher Druck auf die Erziehungsberechtigten ausgeübt wird, damit sie ihre Kinder in die polnischen Schulen und nicht in die deutschen Minderheitsschulen schicken Es wird Klage geführt über die Zuweisung ungenügender und unzureichender Schulräume, gegen die Anstellung nichtdeutscher Lehrer, gegen die Schließung deutscher Privatschulen, auch wenn genügende Anmeldungen von deutschen Schülern vorliegen. Es wird Beschwerde erhoben gegen die Willkür der polnischen Behörden, die den deutschen Kindern nur die Minderhefts- schulen zu besuchen gestatten, die von polnischer Seite ausdrücklich als solche bezeichnet werden, obwohl nach den Bestimmungen des Genfer Abkommens darüber allein den Erziehungsberechtigten die Entscheidung zusteht. Es ward Klage erhoben, daß die Polen Minderheitsschulen oft nur an Stellen eröffnen, die den deutschen Kindern schwer zugänglich sind, nicht aber da, wo die Bevölkerung sie wirklich braucht, daß sie ferner die grundbuchaintliche Eintragung eines deutschen Krankenhauses verweigerten. Dabei hatte der Deutsche Volksbund bei allen seinen Beschwerden, die mit den nötigen Belegen und Beweisen versehen sind, nicht einmal das Vorgehen der polnischen Behörden gegen die deutschen Lehrer berücksichtigten können, da dieser neue Vorstoß erst in bieten Tagen erfolgt ist Gegen mehr als 200 deutsche Lehrer und Lehrerinnen will man das Disziplinarverfahren eröffnen, weil sie angeblich Unter» stützungen vom Deutschen Volksbund ange- nommen haben. Darnit verfolgt man den offenkundigen Zweck, den Deutschen in Oberschlesien jede Möglichkeit zu nehmen, Lehrer und Lehrerinnen für ihre Privatschulen zu erhalten. Wohin die Polen mit diesen Gewaltmethoden bereits gekommen sind, zeigt denn auch die Tatsache, daß nach den eigenen Angaben des oberschlesischen Woiwoden in der letzten Zeit 14 Minderheitsschulen geschlossen werden mußten. Von 6 Minderheitsschulen, die die Polen früher geschlossen hatten, sind nur 3 wieder eröffnet worden. Es ist also durch die Schuld der polnischen Regierung dahin gekommen. daß eine oroße Anzahl deut-
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