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General Anzeiger für^j

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M. 295 Samstag bett

15» Dezember

Mmi Stadt und Land

Erfüllungsort und Gerichtsstand für beide Teile ist Hanau. ' Lei unverschuldetem Ausfall der Lieferung infolge höherer Gewalt, Streik usw. hat der Lezieher keinen Anspruch auf Lieferung oder Nachlieferung oder aus Rückzahlung des Bezugspreises. / Für Platz Vorschrift u. Erscheinungstage der Anzeige wird keine Gewähr geleistet., Geschäftsstelle: Hommerstr.9 / Fernspr. 3956, 3957,3958

1928

Das Neueste

— Die Besprechungen der drei Außenminister in Lugano wurden gestern fortgesetzt. Sie sollen heule ihren Abschluß finden.

— Die Reichsregierung hat vier neue Mitglieder des Verwaltungsrats der Reichsbahn ernannt.

— 3m preußischen Landtag hielt Ministerpräsi­dent Braun eine längere Rede, wobei er auch auf

die Reichsreform zu sprechen kam.

— Der Reichsrat genehmigte in lichen Vollsitzung am Freitag den

— Die Deutsche Volksparkei hak

seiner ösfent- Rachtragselak. im Reichstag

drei Anträge zur Aenderung der Reichsversassung eingebrachl.

1 Sie ÄVbettsebevvevbättde zur deutMen SoztawoUM

Berlin, 14. Dez. Die Vereinigung der deutschen Arbeitgeberverbände nahm heute abend im Sitzungssaal des ehemaligen Her­renhauses in einer von allen Teilen Deutschlands stark besuchten öffentlichen Mitgliederversammlung Stellung zu den Gegenwartsfragen der Sozial­politik. Neben vielen Parlamentariern wohnten auch.Reichswirtschaftsminister Dr. Curtius und der preußische Handelsminister Dr. Schreiber, bei. Der ^.Vorsitzende, Geheimrat Dr. v. Borsig eröffnete

'von dem großen Arbeitskamps im Westen aus und behaodelte dann die wirtschaftlichen Geschehnisse der seit Kriegsende verflossenen zehn Jahre Er hob vorbei die durch Krieg und Inflation erfolgte Zer- "wnung unseres Volkslebens um mehr als ein Drit,

feiner Ausführungen sprach- sich Geheimrat v. fAoxsig für eine Reform dès SchlW-ung^wöMs in idem Sin1 re der Zurückdrängung der staatlichen fSnxingseingriffe zugunsten der freien Verständi­gung der Unternehmer und Arbeiter bei der gegen­seitigen Regelung ihrer Beziehungen zu einander gus. (Lebhafter Beifall).

I Professor d: Beckerath gab in seinem Vor- 'trag einen Vergleich der Wirtschaftsoerfassung und der damit zusammenhängenden, bzw. sie durchkreu­ze iden politischen Ideen des Bolschewismus, des Maschisnu; und der kapitalistischen Struktur der großen Industrieländer: Vereinigte Staaten, Eng­land, Deutschland. — Hierauf sprach Regierungs­präsident 3 D. Brauweiler über „Aufgaben und Programm der Vereinigung der deutschen Ar­beitgeberverbände". Er ging Doi den grundsätz­lichen Darlegungen des Vorredners aus und ent­wickelte aus den von Herrn v. Borsig dargestellten allgemeinen Grundsätzen die Thesen, die das Ar- . beitsprogramm der Vereinigung der deutschen ^Arbeitgeberverbände in den einzelnen Spezialge­bieten darsteller.

I, Die Referate beider Redner kamen im wesent­lichen zu einer Reihe von Regierungspräsident

8- D. Brauweiler zusammengefaßten programma- ßtischen Leitsätzen, wonach das deutsche Unteraeh- Mertum von der Erkenntnis ausgeht, daß Vorbe- Mmgung. für wirtschaftlichen und sozialen Fort- - die Erhaltung eines freien deutschen Unter­nehmertums ist. Träger der Selbstverwaltu rg seien : l>ie wirtschaftlichen Vereinigungen der Zlrbeitgeber Wind Arbeitnehmer, wobei jeder Arbeitnehmerzu- ksammenschluß als „wirtschaftliche Vereinigung der »Arbeitnehmer" unter Berufung auf Artikel 159 RV. angesehen werde. Die Vereinbarung erkenne für die Schaffung eines neuen Tarifvertr'aqsgesetzes den ^Tarifvertrag als Grundlage für die Regelung der ^Arbeitsbedingungen zwilchen Arbeitgebern und Ar- Peitnehmern auf dem Boden freier Tarifvertrags- Politik und als Instrument zur Förderung des - sozialen Friedens an, wobei sie zum Ausdruck bringe, daß auch durch rechtliche Anerkennung der g-oetriebsDereinbarung in stärkerem Umfange als ■ b>5her dem Betrieb als dem Ausgangspunkt dieses ^.wirtschaftlichen und sozialen Frieden zu seinem Recht verhalfen werden müsse.

Die Vereinigung erkennt die soziale und kultu- reue Bedeutung der Achtstundentages an, muß aber fUoen Versuch einer schematischen Behandlung die­ser Frage eebnso ablehnen, wie sie den Versuch für k 'Unverantwortlich hält, die Arbeitszeit im Gegen- : sotz zu den wirtschaftlichen Notwendigkeiten und der hierdurch bedingten Elastizität für die Be- ^?^de zu verkürzen. Die Vereinigung weist auf ; kie überwiegend ablehnende Haltung der übrigen europäischen und außereuropäischen Jndustrielän- s der gegenüber dem Washingtoner Arbeitszeitsab- kommen hin und bringt darüber hinaus grundsätz- uch zum Ausdruck, daß es nicht die Aufgabe des internationalen Arbeitsamts Genf sein darf, die nationale Gesetzgebung Deutschlands durch inter­nationale Abkommen, die mit den nationalen Be­dürfnissen unseres Landes nicht in Uebereinstim­mung stehen, bindend zu beeinflussen. Zum Schluß betonte der Redner die Notwendigkeit, Arbeit und Zielsetzung der Verbände der Arbeitgeber und ?lr= bestnehmer den Interessen der Volksgesamtheit unterguorbnen. (Lebhafter Beifall). .

Die Vespeechunsen in Lugano

Keue Vesveechunsen zu zweien und dee sn - Moch kein

LwschMS

Lugano, 14. Dez. Heute nachmittag begab sich Reichsminister Dr. Stresemann zu Briand, und beide kehrten nach einer Besprechung von einer knappen Stunde gemeinsam ins Palasthotel zu Chamberlain zurück, wo e ine Besprechung der drei Großen staltfand.

Dabei wurden die bereits in den zahlreichen vor- angegangenen Unterhaltungen, die Reichsminister Dr. Stresemann feit letzten Sonntag Tag für Tag führte, mit großem Ernst die gesamte poli­tische Situation und alle zwischen Deutschland und Frankreich schweben­den Fragen- erörtert. Den wesentlichsten Gegenstand dieser Unterredungen haben die Genfer Beschlüsse gebildet. Die Reparationsfrage, über die die diplomatischen Verhandlungen zur Einberufung des Sachverständigenausschusses, der voraussichtlich nicht vor Witte Januar zusammentreten kann, im Gange sind, blieb dabei im Hintergrund. Obwohl Einzelheiten über die Besprechungen nicht bekannt werden, so herrscht doch in maßgeben­den Kreisen der deutschen Delegation die Ueberzeugung, daß auf der Gegenseite das ernsthafte Bemühen vorhanden ist, zu einem positiven Resultat in den politischen Fra­gen zu gelangen und ernsthafte Anstrengungen zu machen, um eine Lösung zu finden, die sowohl für Deutschland als auch für die ande­ren Wächte annehmbar ift. Es darf ange­nommen werden, daß die diplomatischen Verhand­lungen über diese Fragen sofort wieder einsehen, wenn der Experten-Ausschuß für die Reparations­

leicht noch am morgigen Samel lprechungen ausgegeben werden.

Oeuie eine deitte und WW iUntsGvednna

Paris, 14. Dez. Der Haoasvertreter in Lugano berichtet, daß morgen vormittag eine dritte und letzte Unterredung zwischen Dr. Stresemann, Briand und Chamberlain stattsinden werde, in der man zweifellos ein für die Presse bestimmtes Kommu-

Dee âewKS-MaA im ameeiSani-chen Senat

Die KaiMzievung wiedev verschoben

Washington, 14. Dez. Die Ratifizierung des Kelloggschen Gegenkriegspakts heute vom Auswärtigen Ausschuß des Senats von neuem verschoben worden.

ist

Washington, 14. Dez Der Ausschuß für Aus­wärtige Angelegenheiten des Senats, dessen heu­tiger Sitzung Kellogg wieder beiwohnte, nahm einen Antrag des Senators Moses an, dem Plenum des Senates nicht nur einen Bericht vor­zulegen, in dem der Ausschuß die Ratifizierung des Kelloggpaktes empfiehlt, sondern auch eine Ent­schließung, in der die Stellung der Vereinigten Staaten gegenüber et­waigen internationalen Verwicklu n- lungen genau bargelegt wird. Wie „Associated Preß" erfährt, beabsichtet Moses, einer der Führer im Kampf gegen den Eintritt der Ver­einigten Staaten in den Völkerbund, in einer Ent­schließung zum Ausdruck zu bringen, daß die Ber­einigten Staaten keine Verpflichtungen betreffend die Durchführung der Verträge von Locarno und Versailles übernehmen. Die Abstimmung im Aus­schuß ist auf seinen Wunsch daher bis zum Montag verschoben worden. Moses erklärte, die Entschlie­ßung entspreche den Noten, die die europäischen Regierungen mit Kellogg ausgetauscht hätten. Er sei damit einverstanden, daß das Plenum zunächst über den Pakt und dann über die Entschließung ab- stimme. Senator Borah nahm gegen die Entschlie­ßung Stellung,, indem er erklärte, daß Kellogg in seinem Notenwechsel bereits alles erforderliche ge­sagt habe. Senator Reed betonte, der Pakt sei nur

Me SevabEedttsrs des Etats bis nach Weihnachten ruvüBgefèE

Das Reichskabinett hat sich, wie die „B. Z." berichtet, entschlossen, die Verabschiedung des Etats für 1929 bis nach Weihnachten, also bis Anfang des nächsten Jahres, zurückzustellen. Ungeklärt ist noch immer die Deckungsfrage. Die Versuche des Kanz­lers im Zusammenhang mit den Koalitigns-

n i q u é äusseren werde. Dieses Kommunique werde eine Art öffentliche Erklärung sein, die weni­ger dazu bestimmt sei, die öffentliche Meinung über konkrete Ergebnisse zu unterrichten, als den Willen der Mächte zu betonen, in einer durch die Unter­redungen von Lugano beruhigten Atmosphäre die Ausführung des in Genf im September festgesetzten Programms fortzusetzen. Man werde also von diesem Dokument keine Enthüllung erwarten dür­fen Die drei Außenminister seien bei ihren Unter­redungen stets auf dem Boden der Entschließung vom 16. September geblieben, die weder revidiert noch abgeändert zu werden brauche. Es sei vor allem darauf angekommen, eine für die Durchfüh­rung des ausgestellten Programms günstige Atmo­sphäre zu schaffen.

SBamdMche Slentamwn

Paris, 15 Dez. Ueber den Stand der Ver­handlungen in Lugano urteilt der dort weilende Außenpolitiker des „Echo de Paris": Die man auch den Schlußakt nenne, ob Abkommen oder Ver- cinbarungserklärung, das Dokument werde eine klare Definierung der in den letzten Tagen erzielten Arrangements notwendig machen. Briand habe die Verhandlunaen jortgejührt, obwohl Stresemann sich

Nen Schritt rückwärts gemacht zu haben.

Der Berichterstatter des „È$celfiot“ meldet, um die Meinungsverschiedenheiten nicht zu verschär­fen, hätten die Verhandlungsvarlner die Verpflich­tung übernommen, keinerlei öffentliche Reden über die Reparations- und Rheinlandfragen bis zum Wiederbeginn der Verhandlungen im Januar zu halten. Rach den Telegrammen einer Rachrichten-

agenkur aus Lugano sollen dieVerhandlungen - ' - ----- 15.

über die Rheinlandräumung am Januar beginnen.

eine schöne Geste. Es hat jedoch, wie „Associated Preß" weiter erfährt, den Anschein. daß der Aus­schuß schließlich den Vorschlag Moses annehmen und am Montag sowohl die Ratifizierung als auch die Entschließung dem Plenum empfehlen werde.

Dee SnttzchUeHnngsanivas Moses

Washington, 14. Dez. Die von dem Senator Moses eingebrachte Entschließung verlangt eine Auslegung des Kelloggpaktes dahingehend, daß der Pakt keine Aenderung der amerikanischen Politik bezüglich der Monroedoktrin und des Washingtoner Abkommens von 1921 bedeutet. Ferner verlangt sie daß der Pakt Amerika keine Verpflichtungen auferlegt, falls Staaten, die den Kelloggpakt unter­zeichnet haben, aufgrund der Völkerbundssatzung oder der Locarnoverträge Krieg führen sollten. Im Weißen Hause lvurde alsbald hierzu erklärt, Präsi­dent Coolidge halte die Entschließung für rein theo­retisch und unnötig, er sei aber der Ansicht, daß sie den Inhalt und die Kraft des Kelloggpaktes in keiner Weise berühren würde. Der Präsident sei nach wie vor fest davon überzeugt, daß das Senats­plenum den Kelloggpakt unverändert annehmen werde.

besprechungen dieses entscheidende Problem gemein­sam mit denen der in der Regierung vertretenen Parteien zu lösen, mußten ebenfalls bis zum Wiederzusammentritt des Reichstages Mitte Januar vertagt werden. Die Reichsregierung will die Ver­handlungen mit den Parteien so führen, daß der Etat wenigstens bis zum 21. Januar dem Reichs­rat zugehen kann. Der Reichsrat hat dann aller­dings nur zwei Monate für die Etatsberatungen zur Verfügung.

Die Woche

Verschiedene bürgerl. Parteien stehen im Zeichen des Umbaues. Oeffentlich und hinter den Kulissen werden politische und organisa­torische Gestaltungen beraten oder abgeändert. Der Zentrumsparteitag in Köln hat einen neuen Vorsitzenden gewählt, der deutschna­tionale Vertretertag hat Hugenbergs Pläne für einen Umbau der Parteiorganisationen genehmigt. Die anderen Parteien werden mit Rücksicht auf die unerwünschten Erfahrungen bei den letzten Reichstagswahlen mit ähnlichen Reorganisationen — wenn auch nicht in dem Umfange wie bei den beiden genannten Par- Ob durch diese Umgestaltungen für die Parteien, und für die politische Lage etwas gutes herausspringen wird, muß man den kommenden Tatsachen überlassen. Die Hoffnung und den Wunsch muß man aus­sprechen, denn die Streitigkeiten innerhalb der

issen positive Ziele, aber

Parteien wirken hemmend und la

Arbeit nicht zu. Sie sehen nicht die Wege dahin. Eine Fülle von 21m= gaben drängt in diesem Winter der Lösung zu: Reform des Reichsaufbaues, Lösung des Problems: Preußen und das Reich — Der

Ünitarismus will sein Recht haben und den steten Streit zwischen Rumpf und Gesamtkör- per enden. Vereinheitlichung und Verein­fachung der Verwaltung— Das Volk ist der Buntscheckigkeit, Unübersichtlichkeit, Schwer­fälligkeit müde. Finanzausgleich — Länder und Gemeinden wollen endlich wissen, wie sie daran sind. Parlamentarismus — es gibt keine anderen Grundlagen für den Staat, aber die Parlamente dürfen nicht allmächtig wer­den, nicht in alles Hineinreden. Neue Mi'- lÜMeii des Lawes-Manes, wachsende Un- sprüche. drohendes Defizit — woher nehmen und nicht stehlen Steuern drohen ja langst Wirtschaft und Privathaushalt zu ersticken. Wahlrecht, Handhabung, Begleiterscheinungen, befriedigen niemanden — und doch weiß nie­mand einen entsprechenden Schritt zur Bes­serung zu tun. Konkordatsverhandlungen ma­chen ein uraltes Problem aktuell, gefährden die Gleichgewichtslage zwischen Staat und Kirche — und doch hatten beide Teile sich nach Beilegung des unglückseligen Kulturkampfes ineinander friedlich eingelebt. Aehnliche Auf­gaben ließen sich noch viele aufzeigen. Doch schon diese Aufgaben beweisen die zentner­schwere Wucht und verlangen, daß der Mecha­nismus unseres politischen Getriebes in Ord­nung komme muß. Parteien sind die Räder in diesem Getriebe. Das Räderwerk muß ge­reinigt werden. Dies kann aber nicht durch sogenannte Heilkünstler geschehen, die sich in Form neuer Parteien und Parteigrüppchen anbieten, sondern nur von den großen Par­teien selbst. Diese Parteien selbst müssen durch Beseitigung der inneren Schwierigkeiten und Zwisten, durch Anpassung an die Zeit­verhältnisse usw. dafür Sorge tragen, daß die Wählermassen, die den Parteien mit Miß­trauen gegenüberstehen zu diesen wieder Ver­trauen fassen. Nur auf diese Weise wird man der Zersplitterung ein Ende bereiten.

Heute finden wir nirgends eine feste Re­gierungsgrundlage. Und diese ist dringend nötig bei der Wucht der Aufgaben. Auch in Preußen sind die Koalitionsverhandlungen noch nicht weiter gediehen Ja, durch das Stocken dieser Verhandlungen befinden wir uns in einer Lage, die gerade jetzt bei dem Eintritt in die Etatberatungen als unhaltbar empfun­den werden muß. Die preußische Finanzlage ist sehr ernst, es weiß aber niemand, welche Koalition in Zukunft einmal die Verantwor­tung für den Staatshaushalt tragen wird. Es kommt hinzu, daß im Reich die Koalitionsverhandlunaen aussichtslos sind, solange nicht in Preußen Klarheit über eine Erweiterung der bisherigen Regie­rungskoalition geschaffen worden ist. Es wäre deshalb zweckmäßig, wenn noch vor der parlamentarischen Weihnachts- und Neujahrs­pause der Versuch gemacht würde, von dem vreußischen Ministerpräsidenten eine Auskunft über seine Absichten und über die Aussichten einer Koalitionserweiterung zu erhalten. Es geht auf die Dauer nicht an, daß man sich auf die Fraktionen beruft und diese nicht zu einem Beschluß kommen, weil irgend eine Partei Schwierigkeiten macht oder weil über die Ver- tessnna her Minjstorsike keine Einsauna zu er-

Dle betttka« Nummev umfatzj 36 Gelten