2S4. Sabvsans
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10. Dezember
1928
Das Neueste
— Der Zentrumsparleitag in Köln wählte am ! Samstag den Abgeordneten Dr. Kaas zum Bor- : sitzenden der Zentrumspartei.
— Zwischen Stresemann und Briand fand gestern in Lugano die erste Fühlungnahme statt. Die Be- i sprechung dauerte über eine Stunde.
— Die Reichsregierung Hal gegen die Industriespionage der Suretö Protest erhoben.
— In dem Befinden des englischen Königs ist
- wieder eine Verschlimmerung eingetreten.
— Zwischen Bolivien und Paraguay sind die diplomatischen Beziehungen abgebrochen worden.
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Reichskanzler Müller wird lt. Montagspost noch in diejtzr Woche Verhandlungen über die Bildung
der großen Koalition wieder aufnehmen, die vor etwa 10 Tagen mit Rücksicht auf den Ruhreisen- konflikt vertagt werden mußten. Am Mittwoch soll die nächste interfraktionelle Besprechung unter Vorsitz des Reichskanzlers im Reichstage stattfin. den. Hierbei wird das Zentrum zum ersten Male durch den neuen Var"ieiführer Kaas vertreten sein.
Daß die interfraktionellen Besprechungen schon Dy dieser Woche zu greifbaren Ergebnissen als bisher führen sollten, wird in parlamentarischen Kreisen bezweifelt, zumal da von volksparteilicher Seite schon jetzt erklärt wird, daß man die Rückkehr des Außenministers Stresemann aus Lugano mS'nbwarten möchte, ehe die Fraktion endgültige Be- der Flüsse über die Grundlage und über das Vro- emm der Koalitionsregierung faßt.
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---— yie Reichsregierung hat, wie der „vorwärts" erichket, in Paris und bei der Rheinlandkom- Mniffion Verwahrung dagegen eingelegt, daß die ; Beamten der französischen Geheimpolizei ( Surefé) Mm besetzten Gebiet zu Zwecken der Jndustriespio- MUage verwendet werden.
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Danzig, 9. Dez. Das vorläufige Endergebnis » der Volksabstimmung über die Verfaffungsreform hat für den Gesetzentwurf der bürgerlicher Oppo- x sitionsparteien 73151 Stimmen erbracht. Für den Gesetzentwurf der Koalitionsparteien wurden i 68 489 Stimmen abgegeben. In der Stadt Danzig Wrhielt der Entscheid der ersteren 45 232, der der a^iegievungsparteien 37 407 Stimmen. Es hat somit feiner der beiden Volksentscheide die vorgeschrie- ^Mbene Stimmeizahl von etwa 108 000 Stimmen er» ; seicht.
^WNttKâr möGis rwch das : „svoSe nstte Aialkstt Warrstt 'M Rom, 8. Dez. Die letzte Sitzung der Kammer hat ; Meute stattgefunden. Sämtliche Abgeordnete mit . Ausnahme der Anhänger Salandras, Giolittis und ! der wenigen Nationalkatholiken waren im schwarzen Hemd erschienen, ebenso der Ministerpräsident ; und die Minister. Mussolini wurde eine Huldigungs- ! abreffe überreicht, die von sämtlichen faschistischen -^ Abgeordneten unterschrieben ist. Mussolini ergriff M^^n ^?- Wort zu einer Rede, in der er zunächst - kurz die Errungenschaften des Faschismus auf iWAunerpolitischem Gebiete schilderte und dann die , Bedeutung des neuen Wahlgesetzes besprach. Auch ' das Gebiet der auswärtigen Politik wurde von ihm l .. ^^ berührt. Immer mehr werde jetzt von allen i Seiten vom Frieden geredet. Man habe sogar einen : HKnedensvertrag, nämlich den Kelloggpakt unter» ; schrieben, der so erhaben sei, daß er angeblich als ' überirdisch angesehen werden könne Italien werde - natürlich falls noch andere Friedenspakte kämen, 1 * pe sämtlich unterschreiben. Gewisse Leute behaup- * keten, daß dieser wunderbare Friede nur durch den italienischen Imperialismus gestört werde. Wäh- ; rend aber die ganze Welt derart nur vom Frieden * „ bewaffneten sich alle Nationen bis zum ; äußersten. Wenn man eine Zeitung aufschlage, lese man nur von neuen Unterseebooten, von neuen ' ?^öern unb anderen Rüstungen Wenn diese Rüstungen bet den anderen Nationen weitergehen sollten, werde er sich verpflichtet fühlen, im Jnter- Sicherheit Italiens gleichfalls mit neuen MlMarforderimgen vor die Kammer zu treten. .Schließlich erklärte Mussolini, daß Italien es sich lange überlege, ob es einer Macht feine Freund- fM^chast schenken solle. Wenn Italien aber einmal U einen Freundschaftspakt abgeschlossen habe, dann Wwerde es sich nicht davon abbringen lassen sondern Mis zum äußersten gehen. Ain Schlüsse seiner Rede - sprach Mussolini den Wünsch aus, daß ihm der MHimmel die Gnade verleihen möge, ihn solange am ULeben zu erhalten, daß feine Augen noch das große ^Mveue Italien schauen könnten. Stürmischer Beifall ^M^nd das Absingen faschistischer Lieder folgten der
Wie Fühlungnahme zwischen Meesemann und Neiand
Lugano, 9. Dez. Der französische Minister des Aeuhern, Briand, hatte Heuke abend mit Reichsautzenminisier Dr. Stresemann am Sitz der deutschen Delegation eine Unterredung, die fünf Viertelstunden dauerte und in freundschaftlicher Form vor sich ging. Bei dieser ersten Fühlungsnahme wurden außer verschiedenen Punkten der Tagesordnung des Völkerbundsrates, dem Briand präsidieren wird, auch eine Reihe politischer Fragen besprochen und vereinbart, die Unterhaltung fortzusehen. — Line Viertelstunde nach Verlassen des Hotels kehrte der französische Minister des Aeuhern wieder zurück, um dem englischen Minister des Aeuhern Chamberlain, einen kurzen Besuch abzustatten.
Lugano, 9. Dez. Auf der französischen Delegation wird über das Ergebnis der eineinhalbstün digen Aussprache Stresemann-Briand folgendes mitgeteilt: Nachdem die beiden Außerminister über die allgemeine Lage sich unterhalten hatten, gingen sie auf eine Reihe von Einzelheiten ein, die sich auf die Genfer Beschlüsse beziehen. Außenminster Briand wies darauf hin, daß von dem Resultat der Verhandlungen des Sachverständige-rau s schuss es aller weiteren im Genfer Protokoll angegebenen Fragsn abhängig s e i. Es wurde in diesem Zusammenhang auch über den Rechtsanspruch Deutschlands auf frühere Gesamträumung gesprochen. Außenminister Briand nahm Gelegenheit, auf die Möglichkeit einer baldigen Räumung der zweiten Zone hinzuweisen. Der Eindruck nach dieser ersten Fühlung ist in den französischen Kreisen nicht ungünstig. Doch betont man. daß sich über den weiteren Gang der Verhandlungen nichts bestimmtes voraussagen ließe.
Nachdem Außenminister Briand Stresemann verlassen hatte, kehrte er ins Hotel Splendid zurück,
Sir Äusten Chamberlain einen Besuch ab, zustatten. Infolge der sichtlichen Uekrermüdung Sir Austel Chamberlains dauerte seine heutige Besprechung mit dem französischen Außenminister nur eine halbe Stunde. Für morgen nachmittag soll eine Dreierbesprechung der Auß e'rm ini - ft e r angesetzt sein.
Die aus London bei der hiesigen englischen Delegation eingetroffenen Meldungen besagen, daß sich der Zustand des englischen Königs sehr verschlechtert habe. Unter diesem Eindruck stand denn
auch die heutige Begegnung Briands mit dem englischen Außenminister. Sir Austen Chamberlain unter diesen Umständen eine
wies darauf hin, daß erhebliche Verkürzung dig sei.
feiner Anwesenheit notwen
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Berlin, 9. Dez. Der 5. Reichsparleikag des Zenkrums in Köln ist am Samsiag um 10 Ahr eröffnet worden. Die vorherrschende Frage des Parteitages war die Wahl des neuen Vorsitzenden. Die Versuche der letzten Tage, diese Frage zu lösen, hatten zu einem befriedigenden Ergebnis nicht geführt, sondern es hat sich vielmehr der Ausbruch einer Führerkrise gezeitigt. Der Beschluh des Reichsausschusses, daß der neu zu wählende Parteivorstand aus seiner Mitte drei Vorsitzende mit gleichen Rechten wählen soll, wurde verworfen. Am Nachmittag wählte dann der Reichsparteitag des Zentrums den Abgeordneten Prälaten Kaas mit 184 Stimmen zum Parleivorfitzenden. Der Abgeordnete Zoos erhielt 92, der Abgeordnete Stegerwald 42 Stimmen.
Der Parteitag selber wurde unter Beteiligung j Redner, wer der kleinen deutschen Reichswehr grö- von Vertretern aus allen Teilen des Reiches von ßere Aufgaben zumeist als die Verteidigung beut»
dem Vorsitzenden der Rheinischen Zentrumspartei, Iustizrat Mönnig, mit einer Ansprache eröffnet, in der er zunächst der großen Enttäuschung des gesamten deutschen Volkes und des besetzten Gebietes Ausdruck gab, daß von einer Räumung erst die Rede fein könne, wenn der letzte Groschen von Deutschland gezahlt sei. Nach herzlicher Beprüßung der Vertreter Oesterreichs, der Tschechoslowakei, Danzigs und des Saargebietes, wobei der Redner auf die deutschösterreichische Zusammengehörigkeit und aus eine baldigstmögliche friedliche Aenderung des im Osten geschaffenen unnatürlichen Zustandes hinwies, überbrachte der ehemalige Minister Dr. M a t a i a - Wien, mit großem Beifall empfangen, die herzlichen G'rüße der christlich-sozialen Partei Oesterreichs.
Als erster Referent nahm sodann Abg. Dr. Stegerwald das Wort zu seinem Vortrage „Zentrumspartei und deutsche Politik". Dr. Stegerwald führte aus: An: Ende des Krieges mußten jene Kräfte, die das alte Regime von der Staatsführung ferngohalten hatte, nämlich Zentrum, Sozialdemokraten und Demokraten, hauptsählich die Wiederaufbauavbeit leisten. Eine andere Möglichkeit als die Republik war nicht vorhanden. Das Zentrum ist sich in den Kämpfen um die Führung der deutschen Politik darüber klar geworden, daß eine Mehrheitsregierung von rechts ober von links bis auf weiteres ohne aktive Beteiligung des Zentrums nicht möglich ist. Zur Wshrfrage erklärte der
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London, 9. Dez. Mit bemerkenswerter Einmütigkeit betont die heutige Sonntagspresse, daß Chamberlain in der Frage der Rheinlandräumung nicht die wirkliche Ansicht der großen Massen des britischen Volkes wiedergibt, mit dem die Außenpolitik der Regierung außer Fühlung sei. — Gar- oin erklärt: Zehn Jahre nach dem Krieg hat das britische Volk als ganzes Volk fn einem von der Regierung Baldwin nicht erkannten Maß diese Besetzung des Bodens eines Mitglieds des Völkerbundes durch die Truppen anderer Mitglieder des Völkerbundes verurteilt. Die Fortdauer- der Besetzung ignoriert vollkommen die Existenz der Völkerbundssatzung und des Locarnogeistes. Jeder Versuch, die Reparationen mit der Rheinland- besetzung zu verbinden, wird scheitern. Wenn Briand' und Chamberlain gut beraten sind, so werden
Sünday Times ist in einem Leitartikel Chamberlain gegenüber nicht weniger kritisch. Das Blatt führt aus. Chamberlain hat die Dinge für sich selbst nicht leichter gemacht durch die Art seiner Unterhauserklärung, die am Vorabend bedeutsamer Erörterungen . in Berlin unnötig verärgert und in Paris unangemessene Befriedigung erzeugt hat. Auf jeden Fall ist die juristische Auslegung nicht die Auslegung des britischen Volkes. Das Blatt glaubt, daß sogar Berlin zugeben würde, daß eine isolierte britische Zurückziehung aus dem Rheinlands zwecklos fein würde, bemerkt jedoch, zwischen dieser Tatsache und dem Anschein, als unterstütze man die legale Berechtigung für eine Besetzung bis zum äußersten, bestehe ein himmelweiter Unter»
schon Landes, falls man es uns gewaltsam wcgzu- nehmen versuche, oder die bewaffnete Wahrung der deutschen Neutralität, sei ein Illusionist.
Innerpolitisch müssen wir, so fuhr Dr. Stegerwaid fort, in allen Zentrums-fraktionen aus der Kulturkampfatmosphäre herauszukommen suchen. Die Frage Reich und Länder wird zweckmäßig vom Reichsparteivorstand oder einer von ihm eingesetzten Kommission voranzutreiben sein. Das parlamentarische System ist noch unfertig. Die Wahlreform müßte eine wesentliche Verkleinerung der Wahlkreise zum Ziel haben. In den Fragen der Sozialpolitik sprach sich der Redner gegen die von der Sozialdemokratie geforderte allgemeine Volksfürsorge und für gesetzliche Sozialversicherung mit weitgehender Selbstverwaltung aus, wobei der gewerkschaftliche und genossenschaftliche Selbsthilfe- gedänke nicht getötet werden dürfe.
Professor R ä d e r s ch e i d t - Bonn sprach über die geistigen Grundlagen der Zentrumspartei. Er betonte die Verpflichtung, dem Staat alle Kräfte zur Ausgestaltung zu leihen und nach einer Volksgemeinschaft, sowie nach Völkerfrieden zu streben. Daraus ergebe sich auch die Aufgabe eines Volkes, feine Würde und Ehre zu wahren und um ihrer Willen das Letzte und Höchste in der Notwehr ein» zuisetzen.
Oberbürgermeister Farwick- Aachen beschäftigte sich mit der "Notlage der Grenzgebiete. Er be-1
zeichnete die bisherige Grenzlandpolitik als falsch und als eine Almosenpolitik.
Der Geschäftsführer der Windthorstbünde, Reichstagsabg. Krohne, forderte eine stärkere Berücksichtigung der Forderungen und Wünsche der Zentrumsjugend, und wies in diesem Zusammenhang auch darauf hin, wie dringend notwendig nach der Auffassung der Zentrumsjugend eine Wahlrechtsreform fei.
stand mit seiner :en hatte, wurde
Da inzwischen der Parteioorst vertraulichen Beratung abgeschlosi« die weitere Aussprache unterbrochen und zur Wahl
des Vorsitzenden geschritten.
Die Gonntasssthnns
Zentrums.
Köln, 10. Dez. Die Sitzung des Zentrumspartei- tages am Sonntag wurde von dem neuen Partei- vorsitzenden Prälat Dr. Kaas eröffnet. Zunächst erstatteten die Reichstagsabgeordneten Professor Dr. Dessauer und Dr. Perlitius Referate zum wirtschaftspolitischen Programm des Z
In bei Nachmittagssitzung wurden die Vorschläge des Ausschusses zur Vorbereitung der Vorstandswahl entgegengenommen und genehmigt. Danach toll zu den bisherigen Ehrenvorsitzenden Herold und Porsch der frühere Parteivorstand Dr. Marx als dritter Ehrenvorsitzender treten. Zu dem neuen Parteivorstand des Zentrums gehören jetzt u. a. Dr. Wirth, Dr. Stegerwald, Dr. Heß; der preußische Wohlfahrtsminister Hiri- fieser und Iustizrat Hönnig.
Der Parteitag schritt dann zur Erledigung der einzelnen Anträge und Entschließungen. Zur Frage der Wahlrechtsreform mürbe eine Entsch:e- ßung angenommen, in der die Reichstagsfraktion des Zentrums ersucht wird, unverzüglich die Initiative zu ergreifen, um die dringend notwendige Aenderung des Reichstagswahlrechts herbeizuführen. Zur Frage der Reichsreform wurde eine Entschließung angenommen, in der auf. die Richtlim.cn des Parteivorstandes vom 9. März hingewi eien
. Mrd^ Der für tue Bearbeitung pie|et ^rage ein» gesetzte Parteiausschuß wird beauftragt, diese Arbeit fo-rtzusetzen.
Ferner murte folgende Entschließung angenommen: „Der Reichrfrauenbeirat der Deutschen Zentrumspartei bittet die Partei immer wieder, ihr Augenmerk auf den Abwehrkamps der Saarländer gegen die französische Propaganda zu richten und den Saarländern mit Rat und Tat zu Hilfe zu kommen. Die Saarländer erwarten, daß alles versucht wird, das Saargebiet so bald wie möglich wieder dem Deutschen Reiche einzugliedern.
Zur Frage des preußischen Konkordats wurde eine Entschließung angenommen, in der der Parteitag die Auffassung vertritt, daß die notwendige Neuordnung des Verhältnisses der kacholvchen Kirche zum preußischen Staat nur durch ein Ueber einkommen zwischen dem preußischen Staat und dem apostolischen Staate vollzogen werden kann. Die Zentrumsfraktion des Preußischen Landtages wird ersucht, die mit der katholischen Kirche schwebenden Verhandlungen baldigst WM Abschluß zu bringen. .
Weiter wird in einer Entschließung die Forderung nach baldiger und restloser Befreiung der besetzten Gebiete und nach Rückkehr des deutschen Saargebietes zum Mutterlande erhoben.
Eine weitere Entschließung tritt für die deutschen Minderheiten im Auslande ein und verlangt Un» terhaltung lebendiger Beziehungen zum Auslandsdeutschtum durch die Zentrumspartei.
In seinem Schlußwort führte der neue Partei- vorstand Prälat Dr. Kaas u. a. aus: In diesem Augenblick beginnen die großen außenpolitischen Entscheidungen, die erst die Voraussetzung schaffen für die Realisierung der hier entwickelten innerpolitischen Pläne. Ich habe den Eindruck, daß wir noch niemals vor so entscheidenden Entschlüßen in der Außenpolitik standen wie im gegenwärtigen Augenblick.
"Nach Dankesworten an die Parteitagleitung ge» dachte Prälat Dr. Kaas dann des Besuches der ausländischen Parteifreunde, der zeige, daß letzten Endes die Länderkarte, so wie sie aus den Händen der großen Vier in Versailles hervorgegangen ist, doch nicht das Endstadium der europäischen Ge- bietsoerteilung dazustellen scheine.
Am Abend fand eine sehr stark besuchte Masien- kundgebung der Kölner Zentruinsorganisation in ber( großen Messehalle statt, bei der auch Prälat Dr. Kaas und Abgeordneter Joos sprachen. Dein neuen Parteivorsitzenden^ wurden lebhafte Ovationen zu Teil, ebenso dem früheren Parteivorsitzenden Dr. Marx, der in bewegten Worten seinen Kölner Parteifreunden dankte.
Die Berlins« »ceffe zur Wahl «aas'
Fast alle Blätter, die zur Wahl des Prälaten Kaas zum Vorsitzenden der Zentrumspartei Stellung nehmen, heben besonders hervor, daß das Zentrum von dem während der Verhandlungen aufgetauch- ten Gedanken an die Leitung durch drei Vorsitzende abgekommen ist. Die „Germania" würdigt die Verdienste des bisherigen Vorsitzenden. Reichskanzlers a. D. Dr. Marx, und betont dabei ausdrücklich
Oie beutise Nummer umfaS 12 Seiten