HanaueMzeiger
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6, Dezember
1628
I Das KeueKe
— Jm Befinden des englischen Königs ist eine Besserung eingelreken.
— Chamberlain mußte gestern erneut auf recht unbequeme Fragen von Unlerhausmitgliedern über die Räumungsfrage antworten.
H — 3m Ludwigshafener Werkspionageprozeh wurde gestern das Urteil verkündet.
' ■ _ Mch einer Mitteilung Severings ist damit zu rechnen, daß bis Ende der Woche etwa 75 Prozent der ausgesperrten Arbeiter des Ruhrgebietes
die Arbeit wieder ausgenommen haben.
i, — Miklas wurde mit 61 Stimmen zum österreichischen Bundespräsidenten Die Sozialdemokraten gaben leere Jettet
Mehrheit gewählt, ab.
l VveMen und ^amduvs
Der Ausgleich an der Unkerelbe. — Braun in M Hamburg.
Hamburg, 5. Dez. Der preußische Ministerpräsi- E dent Dr. Braun ist heute vormittag in Begleitung ■l von Staatssekretär Dr. Weismann und mehreren Referenten zu seinem hamburgischen Staatsbesuch auf dem Dainmtorbahnhof ein- ß getroffen, wo er von Bürgermeister Dr. Petersen ™ und Mitgliedern des Senats begrüßt wurde. Rach " der Ankunft im hamburgischen Rathause machte der Ministerpräsident dem Präsidenten des Senats feinen Besuch. Im unmittelbaren Anschluß daran I begannen im Vürgermeistersaal die Beratungen über die zwischen Preußen und Hamburg schwebenden Fragen.
Zu diesen Besprechungen schreibt der Amtl. Preuß. Wrcssedienst: Mit diesen Beratungen sind die seit 2% 0Lüheir MrhaMunaen in der Absicht auf- pommen worden, Richtlinien für eine künftige 'ammenarbeit zwischen Preußen und Hamburg Gebiete der unteren Elbe zu schaffen. Altz wich- gste Aufgabe werden zuerst die Fragen der Lan- splanung und das mit ihr eng verbundene Pro- lem des Siedlungswesens, ferner die Verkehrsge- altung und die Gründung einer Hafengemeinschaft behandelt. In bezug auf die Landesplanung wurde bereits Uebereinstimmung dahin erzielt, daß eine Landesplanungskommission einzusetzen ist mit der Aufgabe, einen einheitlichen Siedlungs- ' plan für das Gesamtgebiet zu entwerfen und alle ' sonstigen Fragen der Landesplanung zu behandeln. Auf dem Gebiete der Verkehrsgestaltung wurde die ^Gründung einer Arbeitsgemeinschaft in Aussicht ge- H nommen, deren Slufgabe die Ausarbeitung eines einheitlichen Kraftliniennetzes zwischen Hamburg ; und den preußischen Gebietsteilen sein wird. Am | weitesten fortgeschritten ist die Erörterung der Hafen- I fragen. Ziel der Verhandlung ist, tihs gesamte = Hafengebiet von Hamburg, Altona und Harburg- Wilhelmsburg so zu verwalten und auszubauen, daß für die Wirtschaft ein einheitlicher G e- k s a m t h a f c n entsteht. Im Wege weiterer Verein- I barung wurde eine Reihe von kleineren Unzutrag- $ lichkeiten, die sich aus der Gesamtlage des preußisch- t hamburgischen Gebietes erklären, besprochen. Jnsbe- I sondere wurden Maßnahmen zur besseren Regelung der Verkehrsoerhältnisse zwischen Hamburg und dem s preußischen Staatsgebiet in Aussicht genommen. Forner sind auf polizeilichein Gebiete Vereinbarungen getroffen worden, durch die ein enges Einver- I nehmen der Behörden beider Länder sichergestellt ist.
LDev AausbaltSvIa« 1029 #»« dem GtaaiSvat
8 Berlin, 5. Dez. Der preußische Staatsrat begann am Mittwoch vormittag die Aussprache über den neuen Haushaltungspkan für 1929. Für die Arbeitsgemeinschaft der bürgerlichen Parteien sprach Freiherr von Gayl, für die Sozialdemokraten Eberle Das allgemeine Gutachten des Staatsrats ie^1($ m’t den Stimmen der Rechten und angenommen, während Sozialdemokraten und Kommunisten dagegen stimmten. In diesem Gutachten wird feftgestellt, daß der Haushalt nur Everllch in Einnahmen und Ausgaben ausgeglichen je« und daß die Ausgabenseite bedenkliche Schwäche , ausweise. Der Staatsrat sehe deshalb davon ab, zu den Sonderhaushalten Wünsche zu äußern die e,ne Vermehrung der Ausgaben zur Folge haben - Er holte aber gewisse Ausnahmen für
notwendig, um eine Beschränkung in der Ausgaben- fette herbe,zufuhren, ferner eine umfassende Ver- maltungsreform unb Herabminderung der Personalk osten. Die Beratung wandte sich dann den einzelnen Haushalten zu. Von den Anträgen, die der AU Den einzelnen ^tats anncihm ist au Mahnen ein Antrag betr. Aufhebung der'landes- standuchen Kommunalverwaltungen und ein weiteret Antrag betr. die Förderung der Siedlungen im Osten. Der allgemeine Antrag auf Hilfsmaßnahmen für die Grenzgebiete wurde in namentlicher AMmmung mit 70 gegen 6 Stimmen angenommen, ein Antrag auf besondere Berücksichtigung ' Ostpreußens mit 46 gegen 30 Stimmen abgelehnt
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Aimmmtssdebatte im Ltnierbaus
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London, 5. Dez. 3m Unterhaus wurde heute die Räumungsdebatte fortgesetzt. Chamberlain gab auf verschiedene peinliche Fragen verlegene Antworten.
Das Mitglied der Arbeiterpartei T h u r t l e richtete an Chamberlain die Anfrage, ob er in Verbindung mit der Frage der weiteren Besetzung des Rheinlandes der von dem verstorbenen Präsidenten Wilson, Clemenceau und Lloyd George unterzeichneten Erklärung, die im Juni 1919 zur Interpretation des Artikels 431 des Versailler Vertrags veröffentlicht wurde, Beachtung geschenkt habe.
In dieser Erklärung, so erklärte Thurtle, ist mitgeteilt worden, daß die verbündeten und assoziierten Mächte, wenn Deutschland zu einem früheren Zeitpunkt als nach Ablauf der 15jährigen Frist Beweise seines guten Willens und befriedigende Bürgschaften für seine Absicht, alle seine Verpflichtungen zu erfüllen, gegeben habe, bereit sein würden, über eine frühere Beendigung der Besetzung untereinander zu einem Abkommen zu gelangen.
Chamberlain antwortete: Jawohl. Die ehemals verbündeten Mächte sind auch jetzt von dem Geist der Erklärung vom 16. Juni 1919 beseelt, wie die in Genf am 16. September d. J. von den Vertretern Großbritanniens, Frankreichs, Belgiens, Italiens, Japans und Deutschlands angenommene Entschließung zeigt, in der die Eröffnung offizieller Verhandlungen hinsichtlich einer baldigen Räumung des Rheinlands gebilligt wird.
Auswärtigen im Jahre 1919 unterzeichneten Dokument in Rechnung gezogen habe, antwortete Chamberlain im wesentlichen, daß dieses Dokument keinen Bezug auf die von ihm am Montag abgegebene Erklärung habe.
Rennie Smith: Ist dieses Dokument nicht eine Interpretation der juristischen Seite der Angelegenheit?
Chamberlain: Nein, gewiß nicht. Das Dokument ist eine Erklärung der Absichten der drei genannten verbündeten Regierungen uü eine gegenseitige Verpflichtung zwischen diesen drei Regierungen. Es ist nicht eine Verpflichtung gegenüber der deutschen Regierung oder gegenüber andern verbündeten Regierungen, obwohl all diese Regierungen im Geiste dieser Erklärung handeln.
Wedgwood fragte: Hat die britische Regierung sich dahingehend entschlossen, daß ihrer Ansicht nach die Räumung des Rheinlandes davon a tz- hängig gemacht werden muß, daß Deutschland einer Aenderung oder endgültigen Regelung der Entschädigungen zustimmt?
Chamberlain: Ich möchte den Herrn Abgeordneten ersuchen, auf die Antwort zurückzugreifen, die ich hinsichtlich der Auslegung des Art. 431 des Vertrages von Versailles dem Abgeordneten Rennie Smith am vergangenen Montag erteilt habe.
Die engl. Diplomatie auf dem Rückzug
Keiner von den Gegensätzen, an denen die Nachkriegswelt so reich ist, ist heute so akut und gefährlich wie der Gegensatz zwischen den beiden mächtigen anglo-sächsischen Ländern. England und Amerika stehen in scharfem wirtschaftlichen und machtpolitischen Wettkampf, und unter der Nervosität und Unsicherheit, die die englische Diplomatie dabei aufweist, hat die ganze übrige Welt, darunter auch Deutschland, zu leiden. Der enge Anschluß Englands an Frankreich, die Erneuerung der englisch-japanischen Zusammenarbeit im fernen Osten, der Versuch der Westmächte, Deutschland auf dem Wege über Rheinland- und Reparationsverhandlungen in die anti-amerikanische Front einzufangen — alles das ist darauf zurückzuführen, daß das englische Weltreich sich durch Amerika immer mehr bedroht fühlt. Daher das s. Zt. so viel Aufsehen erregende Geheim- Abkommen mit Frankreich, daher auch die sich stets wiederholenden Versuche, eine See- rüstungsabmachung mit Amerika zu treffen. Mit der Flottenkontroverse zwischen London und Washington steht es heute sehr ungünstig. Die Lage ist sehr zerfahren und England kann auf kein Entgegenkommen Amerikas rechnen, solange es eine Reihe von Forderungen, die den Vereinigten Staaten nicht genehm sind, durchzusetzen sucht.
Und nun ereignete sich in diesen Tagen ein äußerst peinlicher Zwischenfall, der die Situation noch verschärft. Der amerikanische Parlamentarier Britten hat über den Kopf
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gingen betreffenden Der- endgültig zu betrachten, daß mir, solange die der- ' " zeitige Regierung im Amt ist, uns der französischen
Auffassung anschließen, diese beiden Fragen, näm-
trâgsärtikèl voll und ganz erfüllt haben muß, um
eine Prüfung der Fraye der Räumung des Rheinlandes zu erreichen?
Chamberlein verwies den Abgeordneten lediglich auf seine Antwort vom Montag. Als darauf Thurtle fragte, ob nicht ein Widerspruch zwischen der Antwort Chamberlains vom Montag und seiner heutigen bestehe, wurde dies von Chamberlain vom Montag! und seiner heutigen bestehe, wurde dies von Chamberlain bestritten. Als Kenworthy fragte, ob Chamberlain bei der 2lbfaf= jung seiner Antwort vom Montag der Inhalt des Paktes von Locarno gegenwärtig gewesen sei, antwortete Chamberlain bejahend, bestritt aber, daß der Pakt von Locarno mit der Auslegung des Vertrags von Versailles in irgend einer direkten Beziehung stehe.
Auf eine Frage von Rennie Smith', ob der Staatssekretär hinsichtlich der juristischen Seite der Frage in seiner am Montag erteilten Antwort das von feinem Vorgänger im Staatssekretariat des
lich die Räumung und die Entschädigung, in zwangsläufigem Zusammenhang zu halten und die deutsche Rechtsauffassung zu bestreiten, daß die beiden Fragen nicht in Zusammenhang stehen?
Chamberlain ersuchte den Abgeordneten, seine Frage schriftlich einzureichen.
Wedgwood: Haben mir nicht einen Anspruch darauf, dies endgültig klargestellt zu sehen? Die Antwort am Montag war nicht klar. Was ich wissen möchte, ist. ob die Antwort, die der Staatssekretär am Montag hinsichtlich des juristischen Inhalts des Art. 431 erteilt hat, Großbritannien verpflichtet, nunmehr die französischen Rechtsansprüche gegen die deutschen Rechtsansprüche zu unterstützen.
Chamberlain ersuchte daraufhin den Abeinzureichen. Angesichts der Bedeutung der Ange- geordneten nochmals, feine Frage schriftlich
legenheit habe er ein Recht darauf, daß ihm artige Anfragen vorher angekündigt würden.
Gevevius über kein GOttOierâmi GGLedsßpvttch Ersde rrZchfiev tVsrbs
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Reichsinnrnminisier Severing ist, im Laufe der Nacht zum Mittwoch wieder in Berlin eingetroffen und hat am Mittwoch vormittag dem Reichskanzler und den beteiligten Ressorts Eindrücke im Ruhrgebiet erstattet. Weiterhin seine weiteren Absichten und den bisherigen
Bericht über seine Besprechungen und seine äußerte er sich vor Vertretern der Presse über Verlauf seiner Mission.
Der Minister legt vor allem Wert auf die Feststellung, daß er die Mission nicht übernommen hätte, wenn nicht die Voraussetzung erfüllt gewesen wäre, daß ihm keine Bedingungen gestellt'würden. Er ist an seine Aufgabe ohne gebundene Marschroute herangetreten. Allerdings hätten die Arbeitgeber in den Vorbesprechungen den Wunsch geäußert, die Arbeitszeitfrage in den Kreis der Erörterungen und demzufolge auch in den Schiedsspruch einzubeziehen und die Regelung möglichst langfristig zu gestalten, und schließlich' gewünscht, der Minister möge sich zur Untersuchung über die Wirtschaftlichkeit persönlich an Ort und Stelle be- gcben. Severing hat die Erfüllung dieser Wünsche zugesagt, zumal auch die Gewerkschaften in den vorhergegangenen Verhandlungen ihre Zustimmung dazu erklärt hätten. Er sei dann nach Dortmund gefahren, um die ihm gestellte Aufgabe sofort in Angriff zu nehmen und zu beweisen, daß es der Reichsregierung ernst mit ihrer Ausgabe sei. In den Besprechungen, die er dort mit den beteiligtest Organisationen gehabt habe, habe sich gezeigt, daß auf beiden Seiten der feste Wille vorhanden sei, den Arbeitsfrieden so schnell wie möglich wieder herzustellcn.
Severing erklärte, er habe den Ehrgeiz, einen Schiedsspruch aufzustellen, der hieb- und stichfest sei und den Wunsch der Arbeitgeber und Arbeitnehmer erfülle, als Basis für einen dauernden Arbeitsfrieden in der Westindustrie zu dienen. Verhandlungen über den materiellen Inhalt des zu fälleirden Schiedsspruches sind noch nicht geführt worden. Severings Tätigkeit im Ruhrgebiet beschränkte sich bisher lediglich auf Besprechungen zur Klärung der vorhandenen Wirtschaftslage. Severing ist bei dieser Gelegenheit so viel Material unterbreitet worden, daß er den Schiedsspruch kaum vor dem Ende der nächsten Woche wird fällen können. Dabei seien folgende Momente besonders zu berücksichtigen:
1. der Schiedsspruch des Schlichters Dr. I ö t -
t e n,
2. die mann und
3. die
vom Regierungspräsidenten Berge- angebahnten Verständigungsgrundlagen,
wirtschaftliche Auswirkung.
Severing betonte dazu, daß er im Gegensatz zum Reichsarbeitsminiftcr die Möglichkeit habe, den Jöttenschiedsspruch abzuändern, und (Fortsetzung auf Seite 2)
seiner Regierung hinweg dem britischen Premierminister Baldwin den Vorschlag gemacht.
eine
renz zufaKMâzuberufsn, um den Marinestreit beizulegen. Die Aufforderung Brittens, die ohne Kenntnis Kelloggs erfolgte, war an „Mr.
Baldwin M. P." (Mitglied des Parlaments) gerichtet, also nicht an Baldwin als Premierminister, sondern an Baldwin als Parlamen-
tarier. Nichtsdestoweniger sah sich Bali-win Denn auch
in einer äußerst prekären Lage, als Parlamentarier bleibt er der lichs Chef der Regierungspartei, mit der Ministerpräsidentschaft wird. Baldwin wußte, daß eine
verantwort- der von ihr beauftragt direkte per-
sönliche Antwort an Britten den größten Widerwillen bei der amerikanischen Regierung hervorrufen würde. Deshalb hat er die englische Botschaft in Washington beauftragt, an Kellogg mit der Bitte heranzutreten, Mr. Britten von seiner Antwort in Kenntnis zu setzen. Die Antwort Kelloggs war klipp und klar: das Staatssekretariat sähe sich nicht in der Lage, private Missionen zu erfüllen; die amerikanische Regierung wird es vorziehen, ähnliche Fragen auf dem gewöhnlichen diplomatischen Wege zu behandeln, ohne die Ver- ' mittlung einer dritten Person, wie etwa die des Mr. Britten in Anspruch zu nehmen. Nun war die Katastrophe da. Britten, der es mit seinem Vorschlag gut meinte, sah sein Unternehmen vereitelt und griff Kellog in schärfster Weise an Baldwin seinerseits, der durch Kellogg gewissermaßen wie ein Schuljunge behandelt wurde, mußte die schroffe Abweisung des Washingtoner Staatsdepartements einstecken, ohne dabei eine Miene zu verziehen. Er glaubte den Ausweg gefunden zu haben, indem er seine Antwort an Britten im englischen Unterhaus vorlas. Und es hat sich auch ein britischer Abgeordneter eingefunden. der Labour-Mann Kennworthy, der seinerseits ein freundliches Telegramm an Britten sandte. Aber die englische Regierung ist doch verschnupft und die englisch-amerikanischen Beziehungen sind alles andere als herzlicher geworden. Die Sache der Seeabrüstung ist noch einmal kompromittiert, und es wird lange dauern, bis hier eine günstige Wendung, wenn sie überhaupt möglich sein sollte, eintreten wird.
Der Britten-Zwischenfall sticht merkwürdig von der in der letzten Zeit aufgetauchten^Ver- mutung ab, die englisch-amerikanischen Beziehungen befänden sich auf dem Wege der Besserung. Eine objektive Analyse kann nichts ähnliches ergeben. Die äußerst schroffe Rede Coolidges hat zwar in England auffallender Weise recht zuvorkommende Antworten gefunden, die bedeutenden englischen Staatsmänner
Die heutige «ummev umfaßt 12 Seiten