General Äktzeiger für

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26. November

«r. 281

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M Erscheint täglich mit Ausnahme der Sonn- und Feiertage. / Bezugspreis: Für den halben Monat NM.1-, für den ganzen Monat NM. 2.- ohne Trägerlohn / Einzelnummer 10, Freitag 15, Samstag 12 N-Psg. / Anzeigenpreise- Für 1 mm Höhe im Anzeigenteil von 28 mm Breite 8 N-Pfg„ im Neklameteil von 68 mm Breite 25 N-Pfg. , Offertengebühr 50 N-Psg.

204. Sabrgans er

WOMOU Giadi und Land

Erfüllungsort und Gerichtsstand für beide Teile ist Hanau. ' Bei unverschuldetem Ausfall der Lieferung infolge höherer Gewalt, Streit usw. hat der Bezieher keinen Anspruch auf Lieferung oder Nachlieferung oder aus Rückzahlung des Lezugspreises. / Für Platzvorschrift u. Erscheinungstage der Anzeige wird keine Gewähr geleistet.xGeschäftsstelle: Hammerstr.S / Fernspr. 3956, 3957,3958

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4 Das treueste

— Das Reichskabinetk beschäftigte sich mit dem rheinisch-westfälischen Lohnkonflikt, bzw. mit der Verteilung der Unterslühungsg-Ader.

I* — Die Verhandlungen im Eisenkonflikt sind auf Samstag vertagt worden.

' — Der Reichstag hat gestern eine Novelle zu dem Gesetz über die Arbeitslosenversicherung beraten.

— In der französischen Kammer fand gestern die Debatte über die Heereskredite statt.

; — Nach den Morgenbläkkern wird der Völker- 4 bunösral seine nächste Tagung am 10. Dezember

W in Lugano abhalten

- — 3n der bekannten Ehorzow-Angelegeuheil ist T es zu einer Einigung gekommen.

PDK SndttftV^sWsnass im 4 besetzten Osblei

I Eine volksparleiliche Interpellation im Reichstag.

“I Berlin, 28. Nov. Die Deutsche Volkspartei hat folgende Interpellation im Reichstag eingebracht:

; „In einem seit Ende Juni d. J. bei dem Land- - geeicht Frankenthal schwebenden Strafverfahren . gegen Hellmann und Genossen, das sich gegen drei frühere Laboranten der I. G. Farbenindustrie AG.

! und einen in deren Oppauer Werk seit langer Zeit , beschäftigten Isolierer als Angeschuldigte richtet, ist durch das übereinstimmende Geständnis zweier der Angeschuldigten ermittelt worden, daß Beamte der i Suretè (der geheimen französischen Polizei im be­setzten Gebiet) dauernd bemüht sind, von wichtigen chemischen Verfahren, mit denen die J. G. Farben- Industrie AG. und deren Unternehmungen zur Zeit sich beschäftigen, eingehend Kenntnis zu erlangen.

"w Dienststellen des

4 in Verbindung steht. Die Beamten der Suretè ver- ^Milchen sich an die Beamten und Angestellten der­jenigen Werke, gegen die sich die Industriespionage richtet, heranzumachen. Die Spionage erstreckt sich in der Hauptsache auf die besonders wichtige neu­artige Entwicklung aus dem Gebiete des Kohlenver- flüssigungsverfahrens und des Hochdruckverfahrens. Es ist bekannt, welch außerordentlich wichtiger Wert für die deutsche Volkswirtschaft gerade in dieser neuesten wissenschaftlich-technischen Arbeit der deut­schen chemischen Industrie ruht. Wenn also die fran­zösische Regierung erklärt, die Besetzung des Rhein- , Landes diene ihr nur als Pfand für die Erfüllung des Dawesplanes, so beweist das Verhalten der Suretë in diesem Falle, daß im Rheinland weit darüber hinausgegangen und die Machtstellung dort dazu benutzt wird, um der deutschen Wirtschaft schwerste und dauernde Schäden zuzufügen. Was " gedenkt die Reichsregierung zu tun, um an maß- A gebender Stelle dahin zu wirken, daß eine weitere Fortsetzung der von den Besatzungsbehörden im be- J setzten Gebiet ausgeübten Spionage alsbald unter­bunden wird?"

1 LsttiVumsasrsGÄMe Ms das bs etzès W $t

Die Jentrumsfraktion des Reichstages hat im Musschüß für die besetzten Gebiete eine Entschlie- i stung eingebracht, in der die Reichsregierung er- Mcht wird, von der Beratung und Beschlußfassung über die Platzwahl eines Reichsehrenmals solange abzusehen, bis die besetzten Gebiete restlos geräumt sind. — In einem weiteren Antrag wird die Reichs- JRegierung ersucht, bei den Verhandlungen über die Räumung des besetzten Gebietes keine .weiteren Belastungen des Reiches auf politischem oder finanziellem Gebiet anzunehmen, insbesondere l/ouzösische Forderung auf Einrichtung einer J Feststellung und Ausgleichskommission für Ein- V friste in die Souveränität des Reiches abzulehnen.

3Ö0 M Mo SN nsus Gisttssn

Dach einer Meldung der „B. Z. macht das li.Meichgelvicht für den kommenden Reichshaushalt noch immer einige Sorgen, obwohl es inzwischen dem Reichssinanzminister durch Abstriche gelungen b sei, den rechnungsmäßigen Mehrbetrag der Aus- I gaben von 600 Millionen RM auf fast 300 Millio- nen RM herabzudrücken Dieser Betrag jedoch könne I "ar durch Steuererhöhungen aufgebracht werden. I vornehmlich eine Heraussetzung der Steuer- 8 iar Bier und Wein in Aussicht genommen. Die ß Widerstände gegen eine Erhöhung der ünisatzsteuer ! feien so stark und so groß, daß man davon Abstand 9 nehmen werde. ! MgSZShttiVV ÄMöitzLKKs-

Landtag

I' ' Schwerin. 28. Nov. In der heutigSn Dor- I MittagsvoUsitzung des Mecklenburgischen Landtages N wurde der Antrag der Deutschnationalen auf Auf- ” losung des Landtages mit 26 gegen 24 Stimmen Vbgelchnt.

ReiOskabinett und Ltnter- stützunssgeideV

Was KsSchskaMneii beMUetzt- erneu ènievmrmsöSVrettsu AttsMuS ins Ruhvsebrst zu eMeudsu

Berlin. 28. Nov. Am Mittwoch norm iffag beschäftigte sich das Reichskabinett mit wirtschaftlichen Fragen. Es wurden insbesondere die Richtlinien der preußischen Regierung zur finanziellen Unterstützung der ausgesperrten Ruhrarbeiter nachgeprüft.

Den Beratungen wohnte der preußische Wohl- sahrksminister hirtsiefer bei. Reichswirk. schastsminisker Dr. E u r t i u s trug eine Be­schwerde über den Mißbrauch der für Unterstützung der Gemeinden im Aussperrunqsqebiek bewilligten Fürsorge-Gelder vor. Das Reichskabinett kam darin überein, durch Kommissare des Reichs und Preußens nachprüfen zu lassen, ob an verschiedenen Stellen zu viel Überweisungen von Unlerstützungs- Geldern erfolal wären. Das Kabinett war sich darüber einig, daß an die Ausgesperrten keine höheren Beträge als an die Nokstandsarbeiker aus- gezahlt werden dürften. Weiter wurde im Kabinett auch die allgemeine Lage im Ruhrgebiet erörtert. Das Kabinett scheint den Versuch unternehmen zu wollen, eine Einigung zwischen den Parteien herbeizuführen und möglicherweise zu diesem Zweck einen Sachver- ständigen zu ernennen, der in Düsseldorf Verhand­lungen mit den Arbeitgebern und Arbeitnehmern führen soll.

Ueber die heutige Sitzung des Reichskabinetts

berichtet das „B. T.": Das

Kabinett, dem ver-

schiedene Fälle vorgetragen wurden, in den die Unterstützungen der Ausgesperrten teilweise die Höhe der Löhne überschreiten, stellte sich auf den

. _____ _____ . . _ die

ohfahrtswinister Hirtsiefer hat eine eingehende Prüfung dieser Vorgänge und eine sofortige Ab­stellung' zügesagt In Reichskabinett kam weiter zum Ausdruck, daß alles getan werden müsse, um den Arbeitskonflikt, dessen Auswirkungen als katastropbal zu bezeichnen sind, schleunigst bcizu- legen. Der preußische Wohlfahrtsmiaister dürste sich vermutlich noch im Laufe des heutigen Tages nach Westdeutschland begeben, um sich an Ort und Stelle von den Mißständen zu überzeugen und ihre Abstellung zu veranlassen.

Die „Germania" schreibt zu der Kabinetts­sitzung' Im Reich-kabinett ist man sich vollkommen einig gewesen: die Angelegenheit soll geprüft, und außerdem soll nach Abstellung etwa vorhandener materieller Unebenheiten (Ueberschneidungen usw.) gesucht werden. Reich und Preußen werden dabei in vollem Einvernehmen vorgehen Es scheint be­absichtigt, Beamte des Reiches und Preußens mit einer Prüfung der Sachlage durch persönlichen Augenschein an Ort und Stelle zu beauftragen. Aus dieser Sachlage ist ersichtlich, daß Gegensätze im Kabinett u-id vor allem zwischen Arbeits- und Wirtschaftsministerium nicht bestehen und daß aus

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Dew âevssâL vsv Dsv ßvamSMchsn Dammes - 11,5 MMaârr Fvaârt Wv RMrmssZwsBs- davuniev dser MMEAsrr nsrse ässässr Ms Seev und SZotie und eins M Muvde Ws dsu Ausbau des LufMasLs - Lüsen Wee DeuiM^and

Paris, 28. Nov. Die französische Kammer ist heule vormittag in die Beratung des Etats des Finanzministeriums und damit in die seit langem angekündigt und mit Spannung er­wartete Debatte über die Frage eingetreten, wie weit die Rüpungspolitik Frankreichs mit

feiner Außenpolitik und insbesondere mit der baren ist, eingetreten.

Der Generalöerichterstatter Bouillox-Lafont (Rad. Linke) erklärte, die Kredite des Kriegsministeriums beliefen sich auf 7 323 135 420 Fr, wovon rund eine Milliarde auf das Budget des Luftministeriums komme. Die Erhöhung gegenüber 1928 betrage 790 Millionen Franken. Diese Mehrausgaben seien durch die Erhöhung des Soldes und die Einführung der einjährigen Dienstzeit erforderlich geworden. Gegen­über der Vorkriegszeit habe sich das Budget erheblich vermindert. Die Effektivstärke des französischen Heeres gibt der Berichterstatter folgendermaßen an: 1912 rund 688 000 Mann, 1914:' 845 000 Mann, 1929: 589 000 Mann und Ende 1930 566 000 Mann. Für die im Artikelli des neuen Gesetzes über die Heeresorganisation als Garantie für die Unverletz­lichkeit des französischen Bodens vorgesehenen Be­festigungen sei im ganzen Budget nicht ein einziger Centime eingesetzt. Das Land wolle den Frieden, so schloß der Berichterstatter, aber es wolle auch seine Sicherheit, damit die Kriegsopfer nicht ver­geblich gewesen seien.

begreiflichen Gründen von rechts auch die im Zu­sammenhang behaupteten und genährten Krisenge­rüchte irrig sind.

Der „D. A. Z." zufolge wird in der, nach dem Beschluß des Reichskabinetts in das Aussperrungs- gebtet zu entsendenden Kommission, das Reichs- arbeitsminifterium, das Reichsfinanzministerium und das preußische Wohlfahrtsministerium ^vertreten sein. Die Komnnssion, die an Ort und Stelle fest­stellen soll, wie sich das Niveau der Unterstützung zur Lohnhöhe verhält, soll nach Abschluß ihrer Untersuchung dem Kabinett Bericht erstatten.

D'S ÄeVÄatsdMttsen auf

GamsLaa vesiast

Düsseldorf. 28. Nov. Regierungspräsident Bergemann hat heute mit den Parteien gesondert verhandelt und die.Verhandlungen auf Samslagverlagl.

Diese Mitteilung zeigt, daß die Parteien sich keinen Schritt nähergekommen sind. Nach der gestri­gen Veröffentlichung, welche die Fortsetzung der Verhandlungen für heute 15 Uhr an kündigte, mußte man annehmen, daß die Parteien wenigstens den Versuch zu einer Verständigung machen würden.

es i^m^ M einer gMemjamen Ms^. spräche, geschweige zu Verhandlungen gekommen. Die Arbeitgeber beraten in ihrem Hauptquartier, im Industrieklub, ihre weitern Schritte, und die

Gewerkschaften entwerfen in der Regierung, die weitern strats-

ihnen als Feldquartier dient, ihre gischen und taktischen Züge, und jeder Verband für sich.

zwar zunächst

Ztg." Hat man

Nach einer Meldung der „Voss.

wohl deshalb die Verhandlungen in Düsseldorf bis

auf Samstag vertagt, weil bis dahin die Frist für die Kündigung des Ärbeitszeitabkommens abgelau­fen ist, so daß unter Umständen ein neues Schlich­tungsverfahren eingeleitet werden könnte, das Lohn- und Arbeitszeitregelung zu gleicher Zeit erfaßte. Voraussetzung dafür wäre natürlich die Zustimmung beider Parteien. Immerbin wird hier ein Weg sicht­bar, auf dem es auch den Gewerkschaften ermög­licht würde, ohne Prestigeverlust von dem Schieds­spruch, an dem sie bisher mit Rücksicht auf ihre Mitglieder festhalten mußten, abzukommen. — Außerdem gibt dem „Vorwärts" zufolge die Ver­tagung der Verhandlungen einer Ve r m i t t - lungsaktion der Reichsregierung Raum.

in Genf angestrebten Abrüstung zu verein-

Kommunistischer Vorstoß gegen die Rüstungen.

Der kommunistische Abgeordnete B è r o n (Dep. Mosel) fragt, ob das Kriegsbudget wirklich als ein pazifistisches Budget zu bezeichnen sei. Ein Vergleich der gegenwärtigen Effektivstärke mit der der Vor­kriegszeit ergebe nach seinen Ziffern, daß 1929 das französische Heer 68 000 Mann mehr als in der Vor­kriegszeit zähle.

. Kriegsminister P a i n l e v è und der Bericht­erstatter Bouillox-Lafont erklären diese Angabe für vollständig falsch.

Abg. Séron erklärt weiter, daß das gegenwär­tige französische Heer eine der stärksten Armeen Europas darstelle. Es umfasse 332 000 Berufs­soldaten, also 55 000 mehr als 1913. Das Budget des Kriegsministeriums sei auch kein Friedensbudget sondern bringe eine Verstärkung der französischen Kriegsmittel. 33 Prozent des gesamten Budgets würden für Werke des Todes verwendet.

(Fortsetzung auf Seite 2)

Nie deutsch-vust. «rivi- schaftsveebandlunse«

Vor ein paar Tagen sind in Moskau die deutsch-russischen Wirtschaftsverhandlungen, die im Frühjahr d. I. unterbrochen wurden, wieder ausgenommen worden. Damals machte die Verhaftung deutscher Ingenieure ihnen ein plötzliches Ende. Es hat einiger Zeit bedurft, ehe die Voraussetzungen für den Wiederbeginn der Verhandlungen geschaffen werden konnten. Auch heute noch liegen die Dinge so, daß zahlreiche Schwierigkeiten zu überwinden sind. Es ist deshalb nicht zu er­warten, daß die Dinge einen einfachen und glatten Verlauf nehmen werden.

Besondere Schwierigkeiten liegen zunächst einmal darin, daß das bolschewistische Wirt­schaftssystem von der Absicht ausgeht, alle fremde Einfuhr von Jndustrieware zu drosseln, um so der eigenen Industrie zu hel­fen und das russische Volk zur Abnahme der einheimischen Jndustriefabrikate zu zwingen, die weit über dem Weltmarktpreis stehen und die außerdem in Bezug auf die Qualität noch sehr zu wünschen übrig lassen. Rußland wird von diesem bisher streng beobachteten Grund­satz der Einfuhrdrosselung ganz bedeutend ub- weichen müssen, wenn überhaupt ein einiger­maßen befriedigendes Ergebnis der Verhand­lungen für uns erzielt werden soll. Dazu kommt ein weiteres Moment, das die Be­ratungen sicher nicht erleichtern wird. Ruß­land braucht Geld und wird im Laufe der Wirtschaftsverhandlungen sicher mit neuen Kreditforderungen an uns herantreten. Man spricht von einem Betrage in der Höhe ^ 1 Milliarde Mark. Wahrscheinlich wird man etwaige wirtschaftliche Zugeständnisse von der Kreditbewilligung abhängig machen. Es ist selbstverständlich, daß wir uns auf ein der­artiges Manöver auf keinen Fall einlafstn können, und zwar aus verschiedenen Grün­den. Wir stehen gegenwärtig vor entscheiden­den Verhandlungen über die Revision Les Dawesplanes. Wenn wir hier mit der Gegen­seite zu einer einigermaßen erträglichen Re­gelung gelangen wollen, so können wir nicht in der gleichen Zeit Rußland einen solchen Kreditbetrag zur Verfügung stellen. Man würde uns sonst mit Recht vorhalten, daß unsere Zahlungsfähigkeit größer sei, als wir immer behaupteten. Wir sind aber auch aus anderen Gründen gezwungen, Rußland gegenüber mit weiteren Krediten vorsichtig zu sein. Die Erfahrungen, die wir mit unserem früheren Kredit von 300 Millionen gemacht haben, sind nicht ermutigend. Auch ist die Kreditfähigkeit Rußlands inzwischen keines­wegs gestiegen. Vielmehr befindet sich der Sowjetstaat gegenwärtig in einer überaus schweren Agrarkrise, und es ist nicht abzu­sehen, wann es bei seinem heutigen Wirt­schaftssystem aus ihr herauskommen wird. Die Moskauer Machthaber haben selbst zuge­geben, daß Rußland auf Jahre hinaus nicht an eine Getreideausfuhr denken kann, daß es sogar zur Getreideeinfuhr gezwungen sein wird. Es mag dies bei einem Lande mit einer 83prozentigen Bauernbevölkerung ver­wunderlich erscheinen. Aber wer die russischen Verhältnisse kennt, der weiß, daß dort für den Bauern jeder wirtschaftliche Anreiz zur Pro­duktion fehlt, daß man gerade diejenige länd­liche Bevölkerung, die es durch Fleiß und Ar­beit vorwärts gebracht hat, systematisch ver­folgt, daß man die bäuerliche Jugend vom Lande hinweg in die Städte lockt, um sie zu proletarisieren und daß man durch alle diese Maßnahmen den Ertrag der russischen Land­wirtschaft ständig herabmindert. Solange in Rußland derartige Methoden herrschen wird die russische Landröirtschaft nicht wieder auf einen grünen Zweig kommen.

Rußland hat in den letzten Jahren seine Handelsbilanz dadurch einigermaßen aktiv zu erhalten vermocht, daß es Getreide ins Aus­land verkaufte, obgleich feine eigene Bevölke­rung darben mußte. Derartige Experimente können nicht wiederholt werden, wie die gegenwärtig schwere Krise und die damit verbundenen inneren Unruhen zur Genüge zeigen. Wie soll unter diesen Umständen ein Vertrauen zur russischen Kreditfähigkeit auf­kommen? Wenn sich die großen deutschen

Oie heutige Kummer umfaß 12 Seite«