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M. 224

Dienstag den

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26. November

1628

Dr. Stresemann Wer die Äutzenpotitit

Die svsße außeuvatttLMe âssvvache im Reichstag - Sivelemarm detsut evueut uufev Recht auf Räumung -

Dev deutsche GtaudvuuLt èu dev Abvüftunssfvase uuvevSudevt - Ruv wtvtschaftUche Ldkuug des RedavatrauS- frage tvagfahis

K Reichsaußenminister Dr. Stresemann war gestern Gelegenheit geboten, nach seiner Krank­heit zum ersten Male wieder vor dem Reichs­tag zu erscheinen und damit gleichzeitig zu zeigen, daß er die Leitung des Auswärtigen Amtes wieder vollkommen übernommen hat. 'Sensationen, mit denen nicht zu rechnen war, ‘finb ausgeblieben. Der Außenminister hatte " diesmal eine besondere Gelegenheit, ohne Lei­denschaft, aber doch mit ganzem Nachdruck, noch einmal die Räumungsforderung vor der Weltöffentlichkeit aufzustellen. Er hat die Dinge bei ihrem Namen genannt und darauf hingewiesen, daß auch weiteste Kreise des Aus- lanbes heute die Anwesenheit fremder Truppen auf deutschem Gebiet längst als einen krassen : Gegensatz zu der Entwicklung der internatio­nalen Politik in den letzten Jahren empfinden. Damit ist klar gesagt, was von deutscher Seite in dieser Situation überhaupt gesagt werden kann und es ist Sache der Besatzungsmächte, über diese rechtliche, moralische und politische Diskrepanz i h r e r Locarnopolitik, vor der een Weltöffentlichkeit, vor der unsererseits r wieder darauf hingewiesen wird, zu «iiHdieiben. 9?n «;^^c m e«;« Äni-ikol hn=

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eine politische oder finanziell lastung utschlands darstellen, unsererseits nicht gebo- werden können.

Im Vordergrund jeglicher politischen Dis- ion steht aber heute als wichtigste Aufgabe r Außenpolitik und der Finanzpolitik Deutsch­

sands und der Weltmächte die Reparations- rage. Die Dringlichkeit, die Vordringlichkeit der damit verbundenen diplomatischen und Sachverständigenaufgaben hat der Außen­minister in nicht mißzuverstehender Klarheit ausgezeigt. Und er hat nochmals gesagt, daß der vorgesehene Sachverständigenausschuh |ei/ien Zweck nur erfüllen kann, wenn er sich, frei von politischen Bindungen, leiten läßt vom Interesse am Ausbau der Weltwirtschaft und an der Sicherheit der internationalen Handels­und Kreditbeziehungen. Daß die eigentlichen Entscheidungen hernach politischer Beschlüsse ' bedürfen, die nur die Kabinette und die Par­lamente schaffen können, b*- '" ^^ ^^ Selbstverständlichkeit. So

Fazit der gegenwärtigen außenpolitischen Bi­lanz, die Dr. Stresemann vor dem Reichstage .gezogen hat, jetzt alles daran, daß der Weg frei wird für unabhängige Arbeiten mit dem Ziel eines Gutachtens, auf dessen Grundlage endlich die unmittelbaren wirtschaftlichen Folgen des . Weltkrieges liquidiert werden sollen.

lamente schaffen können, das ist eigentlich eine ........... > liegt also, das ist das ßenpolitischen Bi-

Sivesemasttss Rede

Berlin, 19. Nov. Pünktlich um 3 Uhr eröffnete Reichstagspräsident Löbe die Sitzung und erteilte nach einigen geschäftlichen Mitteilungen -das Wart dem deutschen Reichsaußenminister Dr. Stresemann, wobei er der Freude Ausdruck

gab, daß der Minist der genesen sei. W

gob, daß der Minister nach langer Krankheit wie­der genesen sei. Reichsaußenminister Dr. Strese­mann begann seine Rede mit einem Dank an den Reichskanzler, der ohne Zögern seine Bitte erfüllt Habe, an seiner Stelle die deutsche Delegation in Genf zu führen. Der Minister erklärte dann weiter, daß er für die außenpolitischen Schritte, die von Deutschland in den letzten Monaten unternommen worden seien, seinerseits die volle Verantwortung mit übernähme. Dr. Stresemann stellte dann

drei große und lebenswichtige Fragen für

Deutschland auf außenpolitischem Gebiete

in den Brennpunkt seiner Ausführungen: Die Frage der Räumnung der besetzten Gebiete, die Abrüstung und die endgültige Lösung der Repa­rationsfrage. Die deutsche Regierung habe vor Be­ginn der letzten Völkerbundstagung die beteiligten Regierungen davon unterrichtet, daß sie beabsichtige

die Rüumungsfrage

in Genf aufzuwerfen. Nicht nur Deutschland, son­dern weiteste Teile des Auslandes empfänden die immer noch andauernde Anwesenheit von fremden Truppe» in Deutschland als einen krassen Gegen- satz zur Entwicklung der internationalen Politik in

ck^eine Freigabe beschlagnahmter

Vermögen in Gnstanb

London, 19. Rov. 3m Unterhaus wurde die Frage gestellt, ob der Premierminister bei Erwä­gung der Revision der Reparationsbestimmungen der Friedensverträge seine Aufmerksamkeit der Auf­hebung der Beschlagnahmungen auf Grund der Artikel 296 und 297 des Versailler Vertrages und der entsprechenden Artikel der anderen Verträge mit den ehemals feindlichen Ländern zuwenden werde und ob die Regierung beabsichtige, die auf Grund dieser Verträge zu erlassenden Vorschriften zu revi­dieren entsprechend den Vorschlägen des Blancs- burgh-Komilees, das die Freigabe in England be­findlicher Guthaben von Angehörigen der ehemals feindlichen Staaten dann empfehle, wenn es sich um Beträge unter 500 Pfund und um ausdrückliche testamentarische oder Erbvertragsbestimmungen handelt, das jedoch die Freigabe nicht zulassen will, wenn es sich um gesetzliche Erbfolge handelt.

In einer schriftlichen Antwort erklärt Bald­win: Das ehemals feindliche Eigentum,

den letzten Jahren. (Lebhafter Beisall.) Man brauche daher nicht zu befürchten, daß durch eine negative Lösung der Frage für die internationale Stellung Deutschlands irgendwie Nachteile ent­stehen könnten. Das Ergebnis von

Genf sei für Deutschland eine tiefe Enttäu­schung gewesen.

Deutschland werde trotzdem weiter darauf beharren, daß es einen Anspruch auf baldige Räumung des besetzten Gebietes habe und daß dieser Anspruch weder von der Lösung anderer Probleme noch von sonstigen Beziehungen irgendwelcher Art abhänge.

Dabei könne nicht in Betracht kommen, für die Räumung politische Belastungen irgendwelcher Art auf sich zu nehmen. Auch könnten wir die Räumung nicht mit weiteren finanziellen

Opfern erkaufen.

Der Minister betonte weiter, man werde sich wohl auch im Auslande keinem Zweifel darüber hin- goben, daß in den Augen des deutschen Volkes der bisherige Verlaus der Räumungsverhand­lungen das Vertrauen aus den guten Willen der Gegenseite beeinträchtigen müßte.

Die freundlichen und zum Teil herzlichen Worte an Deutschland verlören ihr Echo, wenn die moralische Fundierung fehle, die durch die Anwesenheit frem­der Truppen auf deutschem Boden verhindert werde. Der Minister erwähnte in diesem Zusam­menhänge die französischen Manöver im besetzten Gebiet und erklärte: Ich muß leider feststellen, daß

auch der Geist der Besatzung in den Rhein­landen einen Rückschlag erfahren hat!

Im Zusammenhang mit der vielfach zutage tre­tenden Kritik an der deutschen Außenpolitik führte der Minister aus, er halte estrotzdesGenfer Rückschlags für notwendig, weiter für die Grundlinien und die konse­quente Durchführung der deutschen Außenpolitik einzu treten: „Ich sehe keine Bindungen an einzelne Großmächte, die ge­löst werden müßten, um uns unsere Bewegungs­freiheit zu Verhandlungen mit anderen Mächten zu verschaffen. Ich sehe keine Unterstützung, die es uns erlaubte, anstelle des Phantoms einer Groß- Machtstellung die tatsächliche politische Großmacht­stellung zu setzen, die andere Mächte immer noch in der Aufrechterhaltung ihrer Rüstungen am ehesten gefestigt sehen. Ich stehe nicht nur auf dem Standpunkt, daß nur eine Politik der fried­lichen Verständigung auch mit unseren früheren Gegnern eine absolute Notwendigkeit ist, sondern ich bin auch davon überzeugt, daß jeder Außen­minister und jede Regie rungskoalition durch den Zwang der reellen Erwägungen gezwungen wäre, die gleiche Einstellung zu nehmen." Zur

Frage der Abrüstung

bemerkte Dr. Stresemann, wir müssten an unserem vom Reichskanzler und vom Grafen Bernstorff in Genf in nicht mißzuverstehender Form kundgebe- nen Standpunkt festhalten. Das sogenannte eng­lisch-französische Flottenkompromiß, von dem so viel die Rede gewesen sei, dürfte als erledigt zu betrachten sein. Dennoch müsse man darauf Hin­weisen, daß, wenn zwei Mächte, denen nach der Konstruktion des Locarno-Paktes eine wesentlich

das nach Artikel 297 des Versailler Vertrages und den entsprechenden Bestimmungen der anderen Frie- densverträge beschlagnahmt worden ist, wird zur Bezahlung zugelassener Forderungen briti­scher Staatsangehöriger aus Vorkriegs­schulden und aus außergewöhnlichen Kriegsmah­nahmen der ehemals feindlichen Länder an Eigen­tum, Rechten und Interessen verwandt. Lin nach Befriedigung dieser Forderungen etwa verbleibender Aeberschuß wird auf die Reparationsverpflichtungen gutgefchrieben werden. Die Regierung ist nicht in der Lage, irgendwelchen Vorschlägen für die allgemeine Freigabe des beschlagnahmten Eigen­tums näherzutreten. Auch der zweite Teil der Frage ist zu verneinen. Die hier gemachte Anregung ist sorgfältig geprüft worden, und es ist beschlossen worden, daß keine Verlängerung der Vorschlags- befugnis des von Lord Blanesburgh geleiteten Komitees erwünscht ist.

verschiedene Rolle zufalle, auf militärischem Ge­biete tatsächlich weitreichende Vereinbarungen ge­troffen hätten, dies an die Grundlagen des Rhein­paktes von Locarno rühren würde. Anschließend beschäftigte sich der Minister mit den Erörterungen über

die Einsetzung einer Sachverständigenkommission zur endgültigen Lösung der Reparationssrage.

Die Natur des Problems führe unbedingt zu der

Forderung, daß die Lösung der Reparationsfrage auf einer Grundlage ruhen müßte, die frei von politischen Gesichtspunkten nur auf dem Gebiet der wirtschaftlichen Zusammenhänge zu suchen sei. Des­halb müsse auch das Sachverständigenkomitee sich leiten lassen und von dem allgemeinen Interesse am

't. Die Freiheit der Ent-

Aufbau der Weltwirtschaf! schlietzung über die Vor „ .

digenkommission müsse allerdings den Regierungen gewahrt bleiben. Erst wenn die Sachverständigen gesprochen haben würden, könne die Frage erörtert werden, wie sich nach deutscher Auffassung die end­

Vorschläge der Sachverstän-

gültige politische Lösung der Frage denken lasse. Es müsse jedoch betont werden, daß die grundsätzliche Bedingung für die endgültige und wirkliche Lösung der Reparationsfrage darin liege, daß die wirt­schaftliche Leistungsfähigkeit Deutschlands nicht überspannt werde.

Zum Schluß feierte der Reichsaußenminister Dr. Stresemann noch die Bedeutung des in Paris von ihm mitunterzeichneten Kellogg-Paktes zur Aech- tung des Krieges. Der Minister erklärte, daß Deutschland alles Interesse daran habe, das Seinige dazu beizutragen, daß die großen Gedanken dieses am 27. August unterzeichneten Vertrages immer mehr Leben erhielten und von innerem Willen be­seelt würden.

Die Rede Dr. Stresemanns mürbe, von zahl­reichen Zustimmungskundgebungen unterbrochen. Am Schluß seiner Ausführungen setzte lebhafter Beifall ein. Insbesondere wurden die Aus­führungen des Reichsminister des Äußern über die

Besatzungs- und Räumungsfrage von immer steigernder Zustimmung begleitet.

Die Aus-pvache

sich

Nach dem Reichsaußenminister sprach dann Abg. Graf Westarp (Dntl.), der zunächst fest­stellte, daß die Episode der Locarnopolitik ihren

der

negativen Abschluß gefunden habe. Aus diesem

negativen Ergebnis sollte die deutsche Regierung den Schluß ziehen, der folgerichtig daraus gezogen werden müsse. Die Zustände im besetzten Gebiet seien unhaltbar. Dennoch aber sei die ganze Be­völkerung jener Gebiete sich darin einig, daß eine Verkürzung der Besetzung nicht durch Leistungen erkauft werden dürfe. W< rationsfrage angehe, so sei der von Frankreich bis­

I neue deutsche ÄS dae Repa-

her eingenommene Standpunkt unannehmbar. Die Kriegsschulden der Alliierten an Amerika gingen Deutschland nicht das geringste an. Wenn Deutsch­land eine Gegenrechnung aus den Schädigungen durch den Versailler Vertrag aufstellen wollte, dann seien die deutschen Reparationen längst bezahlt. Auch das Scheinbild von der wirtschaftlichen Blüte Deutschlands müsse zerstört werden, ebenso wie die Lüge von dem glatten Funktionieren des Dawes­

planes. Deshalb müßten auch die Pläne abgelehni werden, die sich auf die sogenannte Kommerziali­sierung der deutschen Obligationen bezögen. Repa­rationszahlungen ohne Transfer-Schutz roürbert nur Frankreich und seiner Gewaltpolitik den Vor­wand zu Sanktionen liefern.

Für das Zentrum sprach Abg. Dr. K a a 5« Er betonte, daß es gelte, die Autorität der deutschen Regierung zu stärken, die im kommenden Monat den vielleicht schwersten Gang seit Versailles anzu­treten habe. Der Redner stellte dann in Abrede, daß zwischen dem Zentrum und Dr. Stresemann ein Gegensatz bestehe. Was die Reparationssrage betreffe, so sei der von Poincarë eingenommene Standpunkt für das Zentrum unannehmbar. Hier müsse es heiße: erst Brot, 'bann Reparationen. Der deutsche Leistungswille müsse seine Grenzen finden in der deutschen Leistungsfähigkeit, aber nicht in der deutschen Hungerfähigkeit. Der Kellogg-Pakt sei wertlos, wenn nicht die moralischen Konse­quenzen gezogen würden. Frankreich solle endlich die Geste der Räumung vornehmen. Sollte aber versucht werden, eine Kontrolle über 1935 einzu­richten, so werde das Zentrum dem ein entschie­denes Nein entgegensetzen. Die Entmilitarisierung der Rheinzone sei kein friedliches, sondern ein kriegsmäßiges Problem. Durch die Handel- und Wirtschaftsspionage sei bereits eine Art Scheu der Snbuitrie vor dem besetzten Gebiete eingetreten, Was das verhinderte englisch-französische Kompro­miß angehe, so sei England der Klient Frankreichs geworden. Einen Anlaß zur Frontwechselung unserer Außenpolitik könne er aber nicht sehen. Durch ein einmütiges Votum müsse der Reichstag der Regierung die Autorität und Kraft geben, um ihre Stellung bis zum Erfolge durchzusetzen.

Abg. Dernburg (Dem.) erklärte, ihn hätten viele demokratische rheinische Organisationen zu der Erklärung ermächtigt, daß die Bevölkerung des be­setzten Gebietes trotz des dringenden Wunsches nach beschleunigter Räumung die Erfüllung dieses Wunsches nicht erkauft sehen möchte durch irgend welche der Gesamtbeoölkerung auferlegten Opfer oder durch weitere Beeinträchtigung der deutschen Souveränität.

Abg. Dr. Bredt erklärte, seine Partei habe von vornherein dem Locarnovertrag nicht so opti­mistisch gegenübergestanden wie manche andere Partei, trotzdem sei sie dafür, daß eine Verstän­digungspolitik einer Gewaltpolitik vorzuziehen sei.

Darauf wurden die Verhandlungen auf Diens­tag vertagt.

Die Bsvttnev Preise zur Stvefemarmvede

Die gestrigen Ausführungen des Reichsaußen­ministers Dr. Stresemann, dessen Wiedererscheinen im Reichstage nach langer Abwesenheit von der Mehrzahl der Blätter begrüßt wird, und dem fri­schen Aussehen attestiert wird, finden die Zustim­mung der Blätter der in der Regierung vertretenen Parteien, und seine Bemerkungen über die Räu- mungsfrage werden auch von den deutlschnatio- naien Zeitungen unterstrichen.

Im „Vorwärts" heißt es: Abgesehen von der äußersten Rechten und Linken ist man sich im ganzen Reichstage über die Außenpolitik einig. Man ist mit Recht unzufrieden, daß es mit der Ab- rüftung und mit der Räumung nicht vorwärts geht, hegt Sorgen um den Gang und Ausong der Repa­rationsverhandlungen, denkt aber nicht daran, eine Außenpolitik auszugeben, die Deutschland erst ein­mal das Recht gegeben hat, als Fordernder aufzu­treten.

Aehnlich schreibt die „Voss. Ztg.": In der Außenpolitik ist im Reichstage eine große sichere und feste Mehrheit, die bereit ist, der Per­son und der Politik des Reichsaußenministers ver­trauensvolle Gefolgschaft zu leisten. Das Blatt hofft, daß die auf die außenpolitische Debatte fol­gend? Pause Gelegenheit und Muße geben werde, feste Mehrheitsverhältnisse zu schaffen und die Ar­beit von Regierung und Parlament auf lange Sicht einzustellen.

Auch bas „ B. T." fordert für die bevorstehen­den schweren außenpolitischen Verhandlungen vor allem eine feste Koalition und sagt, die gestrige Debatte habe bewiesen, was man in der vorigen Woche beinahe vergessen hatte, wo allein diese Koalition zu finden sei.

Die „Germania" faßt ihr Urteil über bi# gestrige Reichstcigsaussprache in die Worte zusam*

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Die heutige SumWev uMkaLt 12 Seite«