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M. Ksvemdev

1928

Des Oanzesrseuzes wird wettevsebaut

Des GânfisllunssauLvas mU 2ZS gegen LOZ Gièmmen absâhuL - Ms Äntvâge Ms ein neues MotienNvasvamm an den KusMuH ühevwSesen

Berlin, 16. Nov. 3m Reichstage wurde am Freitag abend der sozialdemokratische Antrag auf Einstellung des Baues des Panzerkreuzers A in namentlicher Abstimmung mit 255 gegen 203 Skim- ? men bei acht Enthaltungen abgelehnt.

Berlin, 16. Nov. Der heutige, zweite Tag der | großen Panzerkreuzerdebatte im Reichstagsplenum begann bei wesentlich schwächerer Beteiligung des .Hauses. Auch die Tribünen waren heute nicht so - besetzt, wie gestern. Den Rednerreigen eröffnete scheute der Vertreter' der Deutschen Volkspartei Abg. - B r ü n i n g ha u s, der zunächst darauf hinwies,

daß die französische Kammer dem Ministerpräsiden­ten Poincarè das Vertrauen mit großer Mehrheit

â votiert und Poincarè somit für die kommenden ff Reparationsvevhandlungen mit äußerst weitgehen-

Mus neue âßße?

Berlin, 16. Nov. Kaum ist die Panzer kreuzerkrise überwunden, so melden sich schon neue Sorgen an. Der Sozialpolitische Ausschuß, der nach der Plenarsitzung noch einmal zusammentrat, sollte sich nämlich heute über die Anträge schlüssig werden, die eine Unter­stützung der Ausgesperrten im Eisenkonflikt verlangen. Das Zentrum und die Sozialdemokraten versuchen mit vereinten Kräften diese Unterstützung durchzusetzen. Gelingt es ihnen, die Annahme ihrer Forderungen im Ausschuß zu erreichen, so wäre damit der Volkspartei und insbesondere dem Reichswirtschaftsminister Curtius ein Affront angetan. Die Entscheidung ist auf morgen vertagt worden, da die Regierung noch nicht in der Lage war, im Ausschuß zu den Anträgen Stellung zu nehmen.

: den Vollmachten ausgeftattet habe. Demgegenüber K werde in Deutschland durch Anträge wie den fozial-

, demokratischen Antrag ein neuer Spalt in das Volk ichineingetrieben. Wenn infolge des Vorgehens der ESozialdemokratie noch Konflikte innerer Natur ent» stehen, durch die die Stellung der deutschen Unter» >f; . Händler bei den Reparationsverhandlungen ge- schwächt werden würde, so falle die volle Verant- _ : Wartung auf die Schultern der Sozialdemokratie, j Der Redner äußerte sich dann ausführlich über das Schlagwort Pazifismus.

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Ein wehrloser Staat sei unmöglich; er werde nur zum Spielball der Machtgeliiske seiner Rach­barn. Deshalb müsse Deutschland in dem schma- ■Mi^l^ 0AL -M^jâMLx ....71 gHtGge s jgyi^ Landesverkeidmirna ausbauens

Berlin, 16. Nov. Heule abend um 8 Uhr war im Reichslag eine gemeinsame Besprechung der Kabinettsmitglieder mit den beauftragten Vertre­tern der Deutschen Volksparlei, des Zentrums, der Demokraten und der Sozialdemokraten über die im Sozialpolitischen Ausschuß vorliegenden Anträge zur Unterstützung der im Lisenindustriegebiel Aus- gcfperrt.cn. Reichswirtschafksminister Dr. Curtius gab die Erklärung ab, daß er und sein Kollege Dr. Stresemann sich nicht in der Lage sehen im Kabinett zu verbleiben, wenn die Anträge in der vorliegenden Form angenommen werden sollten. Dr. Curtius wies weiter darauf hin, daß es für die Deutsche Volkspartei von grundsätzlicher und ent-

sich die Sozialdemokratie dem Ausbau der j : widersetze, so sei das eine Sünde am deut-

arine widersetze, so sei .... — - en Volke. Auch die Volkspartei sei pazifistisch, nn Pazifismus gleichbedeutend fei mit dem illen zur Erhaltung des Friedens. Die Volks­partei lehne aber einen Pazifismus ab, der das deutsche Volk wehrlos den Machtgelüsten schwer bewaffneter Nachbarn preisgeben würde. Abg. Brüninghaus erörterte dann vom militärischen M Gesichtspunkt aus die Frage des Gefechtswertes des Panzerkreuzers A in ähnlichem Sinn, wie gestern der Reichswehrminister. Hierauf kam er auf die er» gebnislosen Abrüstungskonferenzen zu sprechen, wo­bei er mit besonderem Nachdruck auf die große Kluft in dem Rüstungsverhältnis zwischen Deutschland und den übrigen Großmächten hinwies. Er stellte fest, daß die sonst unerquickliche Debatte wenigstens das eine Gute gebracht habe: daß sich eine breite Front für die Erhaltung der Wehrmacht gebildet habe.

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kenden Parteien Reichsmikkel auf gesetzlichem Weg zur Verfügung gestellt werden dürfen.

Es folgte in der Rednerreihe der Abg. Lemmer (DH, der eingehend begründete, warum feine Frak- i tion den sozialdemokratischen Antrag ablehne. Der Beschluß des Reichstages vom 10. August, die In­angriffnahme des Panzerkreuzers zu beginnen, fei nicht notwendig gewesen.

Nachdem er aber einmal gefaßt wurde, gehe cs nicht an, wenn eine in der Regierung sitzende Partei wie die sozialdemokratische einen Antrag einbringe, der sich praktisch gegen diesen Be­schluß richte.

Damit werde eine nicht unbeträchtliche Verwirrung in das parlamentarische System hineingetragen, das an sich gesund sei, nur falsch gehandhabt werde. Der Redner erinnerte daran, daß die heutige Reichswehr das Ergebnis des politischen Willens der deutschen Linken sei. Die Rechte sehe das Wehrproblem viel zu sehr vom militärischen Gesichtspunkt aus an. Das Vaterland werde aber nicht allein verteidigt durch Militärische Machtmittel, sondern vor allem dadurch, daß ein gesundes Volk in sozialem Fortschritt, wirt­schaftlicher Kraft und kultureller Leistungsfähigkeit seine besten Kräfte aufbiete.

Nunmehr ergriff Abg. Dr. Wirth (Zentrum) das Wort. Er nannte den gestrigen Tag einen schwarzen Tag des deutschen Parlamentarismus. Die deutsche Republik fei es gewesen, die die Frei- i heit, Ehre und Würde der Nation in der Zeit des [ politischen Chaos bewahrt und das parlamentarische System gefestigt habe. An der deutschen Republik liege es daher, sich aus diesem System eine klare Verantwortung herauszuarbeiten. Jetzt sehe er aber, daß ein Riß durch die heutige Regierung gehe. Das Zentrum habe sich in seiner gestrigen Fraktionssitzung sehr eingehend mit der Lage befaßt und sei zu fol­gender Auffassung gekommen: Im Interesse der deutsche Republik sei

Die Aussprache, die bis nach 9 Uhr 30 Min. dauerte, wurde ergebnislos abgebrochen. Aus demokratischen Kreisen verlautete nach Schluß der Sitzung, daß man eine Möglichkeit einer Einigung vielleicht dadurch erfassen könne, daß Nichtorgani­sierten ausgesperrten Arbeitern auf dem Umwege über die Wohlfahrtspflege Unterstützungen zusließen könnten. Diese Regelung hatte, so wurde weiter an­gedeutet, auf dem Verordnungswege zu geschehen, für den die preußische Regierung zuständig wäre.

Man wird diesen Gerüchten zunächst mit Vor­sicht zu begegnen haben, da von anderer Seite ver­lautet, daß greifbare Kompromißmöglichkeilen noch nicht zuverlässig gegeben seien. Die Verhandlungen werden morgen fortgesetzt. Das Reichskabinett tritt um 9 Uhr, der Interfraktionelle Ausschuß um 10 Uhr und der Sozialpolitische Ausschuß um 11 Uhr zusammen.

Dov SZttSM âsstsM?

Ueber die interfraktionellen Bemühungen, einen Ausgleich der im sozialpolitischen Ausschuß, auf» getretenen Differenzen in der Frage der Unter» stützunq der in Nordwestdeutschland Ausgesperr­ten zu schaffen, weiß das „B. T." mitzuteilen daß eine gewisse Einigung im interfraktionellen Aus-

schuß erzielt worden sei. Wenn auch endgültiges sich noch nicht sagen lasse, so scheine doch die An­regung, das Reich möge etwa 20 Millionen Mark für die Ausgesperrten anfordern und diese Summe auf dem Wege über die Fürsorgepflicht durch die Gemeinden den Notleidenden zur Verfügung stel­len, eine Basis abzugeben, auf der man sich einigen könnte. Ueber die Verwendung dieser Summe soll auch die Meinung Preußens gehört werden. Die Deutsche Volkspartei hielt zwar an ihrer ursprüng­lichen Auffassung fest, trotzdem scheint die Verstän- digungsmöglichkeit stark gestiegen zu sein, da das Zentrum, die Demokraten und Sozialdemokraten dem oben erwähnten Vorschlag, der vom Minister Macht wurde, grundsätzlich zustimm- _________»..'vorbebälck der Zustimmung der Fraktionen und unter dèr Voraussetzung, daß kein Unterschied zwischen organisierten und nicht orga» nifierten Arbeitern gemacht werde.

Das Reichskabinet tritt heute vormittag 9 Uhr zusammen, um über die oben erwähnten Vorschläge zu beraten. Zwischen 10 und 11 Uhr werden die einzelnen Fraktionen zu der Entscheidung der Ka­binetts Stellung nehmen, und um 11 Uhr wird der sozialpolitische Ausschuß wieder zusammentreten, um seine Beratungen, denen das Ergebnis der Vormittagsbesprechungen zugrundeliegen wird, fortzusetzen.

KsEsOuus des VswvstHrmseu im

EeuksniMi -

Köln, 17. Nov. Von unterrichteter Seite der Kölnischen Volkszeitung" aus Düsseldorf geteilt, daß die Besprechungen im Konflikt

wird mit» der

nordwestdeutschen Eisenindustrie heute vormittag wieder ausgenommen werden sollen. Es bestehe die Möglichkeit, daß beide Parteien nach kurzer vor­heriger Einzelbesprechung unter dem Vorsitz des Regierungspräsidenten Bergemann zusammen an den Verhandlungstisch geladen werden. Ob freilich eine Einigung am heutigen Tage zustandekomme, stehe noch sehr dahin. Immerhin habe man Grund die Lage optimistischer zu beurteilen, als bisher.

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eine Wiederholung solcher Vorgänge eine Un­möglichkeit. Das Zentrum habe sich daher gelobt, daß es bei einem zweiten Vorfall, wie deni gestrigen nicht mehr der Regierung angeboren könne. /

Das Zentrum wolle eine Bereinigung der vergifte­ten politischen Atmosphäre. Es wolle die Gefahr einer schleichenden Regierungskrise beseitigen und müsse daher Klarheit verlangen. Es wäre jederzeit in der Lage, eine politische Krise herbeizuführen, aber es wolle das nicht, weder in der nächsten Zeit, »och im Reichstag überhaupt. Darum müsse auch Mit der Ablehnung des lazialdemokratischen An­

träges das Problem des Panzerkreuzerbaues von der politischen Plattform verschwinden. Sei diese Bereinigung nicht möglich, so sei es besser, die Krise schon heute zum Ausbruch zu bringen. Das Zentrum fei bei aller Friedensliebe Anhänger des Wehr­gedankens, gerade deshalb aber wolle es nicht, daß man das Wehrproblem zusammenfüge mit einer Auseinandersetzung über die in unserem Vaterlands tatsächlich bestehende soziale Not.

Es folgten die Vertreter der kleineren Parteien. Der Abg D r e w i tz (W. Vgg.) begründete den An­trag seiner Partei, ein Marinebauprogramm auf lange Sicht herzustellen und bis zu dessen Vorlegung die 'Panzerkreuzerarbeiten zurückzustellen.

Abg. Dreher (NS.) und Abg. Dr. Wendt- Hausen (Chr. Bauernpartei) lehnten den sozial­demokratischen Antrag ab.

Abg. Dr. Fehr (D. Bp.) erklärte, daß seine Freunde zwar im vorigen Reichstag gegen den Pan­zerkreuzer gestimmt hätten; nun fei aber eine neue Lage entstanden. Deshalb und weil sie nicht wolle, daß bei jedem Systemwechsel die früheren Beschlüsse umgemorfen würden, stimme auch seine Partei gegen den sozialdemokratischen Antrag.

Mit Abg. Dr. Breitscheid (Soz.) begann dann die zweite Rednerreihe, an der sich aber die bürgerlichen Parteien nicht mehr beteiligten. Dr. Brcitscheid erklärte, die Sozialdemokratie habe kei­nen Anlaß, von den Ausführungen des Abg. Wels irgend etwas zurückzunehmen. Das Gerücht, wonach die Sozialdemokraten selbst die Ablehnung ihres Antrages wünschten, wies der Redner mit Entschie­denheit zurück. Auch könne er im Gegensatz zu Dr. Wirth keine Krise im Varlamentarismus sehen. Es bestehe durchaus die Möglichkeit, daß ein neuge­wählter Reichstag und eine neue Regierung eine andere Haltung zu der Frage einnehmen könnten als die frühere Regierung und der frühere Reichs­

tag. Zur Frage der Wehrpolitik erklärte der Redner, daß die Sozialdemokraten innerhalb des Versailler Vertrages alles tun wollten, was in Anbetracht der bestehenden internationalen Zustände zur Sicherung des Reiches notwendig fei.

Seine Partei werde aber alle Rüskungsaus- gaben auf ihre Zweckmäßigkeit nachprüfen, und im Falle des Panzerkreuzers liege eine solche nicht vor, denn Versuche der amerikanischen Marine halten ergeben, daß solche Schiffe vor einigen Bomben restlos zerstört werden könnten.

Abg. Koenen (Komm.) polemisierte gegen die Sozialdemokraten und das Zentrum. Die Kommu­nisten würden die Namen von Dr. Wirth und den übrigen Zentrumsleuten, die für das Panzerschiff stimmten, im Industriegebiet plakatieren.

Die Aussprache wurde dann geschlossen.

Abg. I o o s (Ztr.) gab noch eine kurze Erklä­rung ab, - wonach die Mitglieder seiner Fraktion, die sich bei der Abstimmung von der Fraktion ge­trennt verhalten wollten, sich nach der von den So­zialdemokraten gegebenen Begründung. nunmehr anfchließen würden. Dann begannen

die Abstimmungen.

Zunächst wurde namentlich abgestimmt über sozialdemokratischen Antrag auf Einstellung Baues des Panzerschiffes. Abgegeben wurden Karten, 203 mit Ja, 255 mit Nein. Acht Abgeord­nete enthielten sich der Stimmabgabe. Der sozial­demokratische Antrag ist also abgelehnt. Für den Antrag stimmten außer den Sozialdemokraten ein­schließlich ihrer Minister nur die Kommunisten.

den des 466

Stimmenthaltung übten die Vertreter der Deutschen Bauernpartei.

Die Anträge der Wirtschaftspartei, der Demo­kratischen Partei und der Deutschnationalen, die die (Fortsetzung auf Seite 2)

Die Woche

Das Hauptinteresse dieser Woche konzen­trierte sich auf die Panzerkreuzerdebatte im Reichstag, die hervorgerufen wurde durch einen sozialdemokratischen Antrag puf Einstellung des Panzerkreuzerbaues. Kritische Stunden waren es für den Bestand des Reichskabinetts — sie sind vorübergegangen, ohne wesent­lichen Schaden orn .....en. Der Reichswehr­minister Groener hatte den Fraktionen mit aller nur wünschenswerten Deutlichkeit zu ver­stehen gegeben, daß er die Annahme des sozial­demokratischen Antrages mit seinem Rücktritte beantworten würde. Auf der Linken hatte man darin einen taktischen Schachzug sehen wollen. Man hatte gemeint, eine Demission lasse sich immer wieder durch eine Neuberufung gut» machen und der Reichswehrminister werde sich wohl nicht lange bitten lassen. Diese Auf­fassung war durchaus irrig. Groener hatte erklärt, daß er nach der Ablehnung des Pan­zerkreuzerbaues eine neue Berufung unter keinen Umständen annehmen werde. Es ging also um die Frage: Soll durch den Rücktritt des Reichswehrministers eine Kabinettskris s entstehen, deren Ausmaß und deren Folgen sich nicht übersetzen lassen? Daran aber schloß sich eine zweite Frage: Soll nicht auch das Amt des Reichspräsidenten mit in die Wellen dieser Krisis hineingezogen werden? Diese Frage mußte mit vollem Ernste gestellt wer- Reichsvräsident von Hindenburg hatte sich mit dem Reichswehrminister solidarisch erklärt. Welche Folgerungen er aus dieser seiner Willenserklärung gegebenenfalls ziehen würde, ließ sich nicht voraussagen, da Hinden­burg sich darüber nicht geäußert hat. Sicher aber war, daß der Reichspräsident die Ableh­nung des Panzerbaues nicht ruhig hingenom­men hätte. Er würde entweder ebenfalls von feinem Amte zurücktreten oder aber das deut­sche Volk zu einer Neuwahl des Reichstages aufrufen. Man konnte annehmen, daß fein Rücktritt der wahrscheinlichere Fall sein würde. Unter allen Umständen war anzunehmen, daß im Falle einer Annahme des sozialdemokrati­schen Antrages die innere Krisis sehr weite Kreise ziehen würde. Die bürgerlichen Frak­tionen hatten allen Grund, sich den vollen Ernst dieser Lage vor Augen zu halten. Sie haben es erfreulicher Weise aetan, denn in der aeftriaen Reichstagsstßung ist der sazialdemo- krastsche Antrag abqelehnt worden. Bereits am Donnerstag abend stand das Ergebnis der Aktion fest. Man konnte den Ausgang vorweg nehmen und mit einer Ablehnung des sozial­demokratischen Antrages sicher rechnen. Die letzten Zweifel waren durch die Rede des Ab­geordneten Wels am Donnerstag beseitigt wor­den. Man kann sich kaum vorstellen, daß es die Absicht der sozialdemokratischen Reichs­tagsfraktion war, durch ihren Redner die üb­rigen Fraktionen herausfordern zu lassen. Wie es sechint, leidet die Fraktion immer unter der Sorge, eine maßvolle Tonart könne am Ende der kommunistischen Agitation Vorschub leisten. Die Wels-Rede schob den politischen Gegnern so unlautere Motive unter und erging sich gegen die bürgerlichen Parteien in so gehässi­gen Angriffen, daß die Sozialdemokratie.nach der Rede jede etwa noch vorhandene Stütze bei den Demokraten und dem Zentrum ver­loren hatte. Die ganze Lage hatte sich mefent« "'ch m stummsten der Sozialdemokraten ver-

schoben und mit dieser Feststellung konnte inan schließlich über die wüste Schimpfrede des Herrn Wels zur Tagesordnung übergehen.

Am Freitag beschäftigte man sich angesichts des sicheren Abstimmungsergebnisses weniger mit dem Vorgehen der Sozialdemokraten selbst --r^ ^js den Folgerungen, die daraus gezogen werden müssen. Diese Fragen behal­ten auch nach der Beilegung der Panzer­krise noch ihre Bedeutung. Man fragt sich: Ist es er^-sfb, hrS b»r Kanzler und die sozial«

Dke heuikae Kummes umfaß I 22 Serien