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16. Kovemdee
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Das Panzerschiff im Meichsiagsftnvm
KerchswehvmZnifiev GvsZnev begvündei die LraöwendisZeLö eZnev -KuifchsA SZsèie - IwiMsnfaU zwischen ^aurlev und Oeutichnaiwnaren - Alle Lüesevlichen Navèeèen gegen den ssziaZdemsZeaLischen Anivag
Jenivnm nnd Demokvaien gegen den soziaUsiischen
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Berlin, 15. Nov. In der heutigen Kabinetts- Wtzung wurde, wie das Nachrichtenbüro des VDZ ^hört, beschlossen, den einzelnen Kabinettsmitglie- " dern bei der Abstimmung über den Panzerkreuzer- E^bau keine Bindungen aufzuerlegen. In den -r Mittagsstunden stattete der deutschnationale Parteivorsitzende Hugenberg dem Reichspräsidenten
I einen Besuch ab. Darauf kehrte Hugenberg sofort zur Berichterstattung in die Sitzung seiner Reichs- tagsfraktion zurück. In parlamentarischen Kreisen verlautet, daß Hindenburg dem deutschnationalen ■Parteiführer nochmals nahogelegt habe, er möge .dafür sorgen, daß seine Fraktion nicht etwa aus taktischen Gründen dem sozialdemokratischen An- trag auf Aussetzung des Panzerschiffbaues durch Mvtimmenhaltung zur Annahme verhelfe.
Die Z e ntr u ms f r a k t i o n des Reichstages beschäftigte sich am Donnerstag abend nach der ^Vollsitzung mit dem Verlauf der Aussprache über . ben Panzerkreuzerbau. Es kam dabei, wie das •|toa<f)¥^tOTb1fro~^ "allgemein eine «recht starke Mißstimmung über die Art des L ^T^y ZLL. Wälder Abg-ordnetsn M^mrd mit WWMne einiger ^weniger Mit- »Keder, die sich der Stimme enthalten »werden, gegen den Antrag der Sozialdemokraten B stimmen. Den Standpunkt des Zentrums wird am M Freitag voraussichtlich der Abg. Wirth vertreten. Auch die Demokraten haben in ihrer Frak- ■ tionssitzung kurz vor dem Plenum beschlossen, zur I Panzerkreuzerfrage einen eigenen Antrag einzu- I bringen und infolgedessen gegen den sozialdemo- I statischen Antrag zu stimmen. Damit ist es sicher, I daß der sozialdemokratische Antrag morgen abge- I lehnt werden wird. Die Mehrheit hat sich auf I schätzungsweise 250—260 Stimmen gegen etwa 210 I Stimmen, die für den Antrag zu erwarten sind, er- I höht. Ebenso sicher wird auch damit gerechnet, daß I der kommunistische Mißtrauensantrag abgelehnt I wird. Allerdings hat nicht nur in Kreisen des Zen- I stums, sondern auch bei der Deutschen Volkspartei » die Form der Ausführungen des sozialdemokrati- Rschen Redners, Abg. Wels, erhebliche Bedenken I ausgelöst. Deshalb wird morgen vormittag das £ Kabinett mit den Fraktionsführ'er zu einer Bespre- «chung zusammentreten, in der diese Verstimmung »aus-der Welt geräumt werden soll. Dabei wird K wahrscheinlich gefordert werden, daß die Sozial- M.demokratie in ihrer Erklärung den Wehrmachtge- M danken anerkennt und Sicherheit dafür gibt, daß i die Frage des Weiterbaues des Panzerkreuzers x durch die morgige Abstimmung endgültig bereinigt ■ ist und sich derartige Episoden, wie die jetzige, nicht ff bei jeder weiteren Rate wiederholen.
Dev evfte Las dev Aus- wvache .
Berlin, 15. Nov. Bei überfüllten Tribünen und U vollbesetztem Saale eröffnet Präsident Loebe die »heutige Reichstagssitzung, auf deren Tagesordnung Wals einziger Punkt die Neratung der kommunisti- W scheu Interpellation des sozialdemokratischen und » kommunistischen Antrages gegen den Bau des H Panzerkreuzers „A" steht. Damit verbunden wird »der heute eingegangene. Antrag der Wirtschasts- ■ Partei auf Vorlegung eines umfassenden Marine- M bauprogramms und vorläufige- Aussetzung des V Baues des Panzerkreuzers A.
D Ferner hat die deutschnationale Reichstags- ■ frattion einen Antrag eingebracht, der die Regie- »rung ersucht, durch entsprechende Erklärungen, ■ Legebenenfalls durch Gesetzesvorlage, dem d e u t - »schen Volk die Gewähr zu geben, daß f öum Schutze der Lebensgrundlagen des deutschen » Staates und der deutschen Arbeit, insbesondere zur I Sicherung der bedrohten Ostmark alle k Rüstungsmöglichkeiten ausgenutzt I werden, die das Friedensdiktat dem »deutschen Volke übrig gelassen hat. 11 Zu diesen Anträgen kommen schließlich noch ein ' W Putrag der Nationalsozialisten, die zweieinhalb- f. Milliarden Jahres-Dawestribute zur Stärkung der deutschen Wehrmacht, insbesondere für den stritti- len Panzerkreuzer A zu verwenden.
Abs. Wels (Gor.)
begründet den sozialdemokratischen Antrag: „Der Bau des Panzerkreuzers A wird eingestellt". Dieser Antrag sei die einfache Konsequenz aus dem Ausfall der letzten Reichstagswahlen, bei denen die große Mehrheit der Wähler sich gegen den bisherigen Kurs und damit auch gegen den Panzerkreuzerbeschluß des letzten Reichstages entschieden habe. Diese Entscheidung werde auch nicht beeinträchtigt durch den kläglichen Ausfall des kommunistischen Volksbegehrens. Das Parlament ist frei und nicht an Beschlüsse des letzten Reichstages gebunden, wie es vielleicht die Regierung ist. (Lachen rechts und bei den Komm.). Wenn der Reichswehrminister der Entscheidung des Parlaments vorgegriffen und Aufträge von mehr als 30 Millionen über die bewilligte Rate hinaus erteilt hat, fo steht dieser Fall ohne Präzedenzfall da. (Lärm und Lachen rechts). Der Wehrminister mußte wissen, daß es sich hier nicht um eine etatsrechtliche, sondern um eine höchst politische Frage handelte. Er wußte, welche Rolle die Panzerkreuzerfrage auch im letzten Wahlkampf gespielt hat. (Lärm und Lachen rechts. Zurufe von den Nationalsozialisten. Abg. Dr. Goebbels erhält einen Ordnungsruf).
Wenn der Reichswehrminisler durch sein Vorgehen uns in eine Zwangslage bringen wollte, so sagen wir ihm, daß die sozialdemokratische Fraktion sich diesem Zwange nicht fügen wird. (Lärm rechts. Abg. Dr. Goebbeles erhält einen zweiten Ordnungsruf.) Unser Antrag auf Einstellung um sie zu einem zuverlässigen Instrument der deutschen Republik zu machen. (Lärm und Gelächter rechts.) Unser Antrag entspricht dem Willen zur Zweckmäßigkeit und Sparsamkeit. Vizeadmiral Galster und die meisten übrigen Marinekenner haben bezeugt, daß ein Panzerkreuzer vom Typ des A ein ganz unbrauchbares Verteidigungsmittel für uns wäre. Im Kampf mit der modernen Seemacht wäre dieses Schiff nur eine Schießscheibe, die ohne jede Abwehrmöglichkeit von einem Linienschiff mit einem einzigen Schuß versenkt werden kann. Selbst unser politischer Gegner, der Kapitän Ehrhadt, bezeichnet den Bau eines solchen Schiffes als nutzlose militärische Spielerei, um die bürgerliche Gefühlspolitik zu befriedigen. Wir haben uns immer gegen die Vergeudung von Millionen für Schiffsbauten gewandt, die in Wirklichkeit nicht unsere Verteidigung verstärken, sondern nur den viel zu vielen Offizieren im Marineamt und Wehrministerium eine Gelegenheit geben sollen, ihre Notwendigkeit zu beweisen. Wir haben diese Millionen nicht übrig Wir haben ein Loch von 600 bis 700 Millionen im Etat. Wir haben alle verfügbaren Mittel nötig, um das furchtbare Elend unseres Volkes zu lindern. (Der Abg. Bertz (Komm.) wird vom Präsidenten Loebe wegen fortgesetzter Störung zweimal zur Ordnung gerufen.) Für die Kosten des Panzerschiffes können in Ostpreußen 30 bis 40 000 Bauern angesiedelt werden. Diese Menschen wären ein besserer Schutz der Ostgrenze als ein im Ernstfalle militärisch unbrauchbares Paradeschiff. Solange in Berlin und anderen Gebieten die Wohnungsnot noch einen so furchtbaren Umfang hat, solange die Gesundheitsverhältnisse im Proletariat so jammervoll sind wie jetzt, solange dürfen die Mittel der Steuerzahler nicht diesen dringendsten Aufgaben entzogen und für militärische Spielereien vergeudet werden.
Präsident Loebe teilt mit, daß
von den Demokraten ein neuer Antrag
eingegangen sei, in dem die Regierung ersucht wird vor der Beschlußfassung über die zweite Rate ein in sich geschlossenes marinetechnisch begründetes E r s a tz b a u p r o g r a m m für die ausfallenden Schiffe' der Reichsmarine vorzulegen.
Präsident Löbe stellte nunmehr den kommunistischen Antrag zur Abstimmung, der die Vorlegung der Denkschrift des Reichswehrministers verlangt.
Reichskanzler Müller, von den Kommunisten mit dem Ruf begrüßt, „Panzerkreuzer- Müller", erklärte dazu: Erstens ist es nicht richtig, daß in dieser Denkschrift irgend etwas enthalten ist über die Vergebung von Lieferungen im Betrag von 32 Millionen. Zweitens enthält diese Denkschrift Ausführungen über die Landesverteidigung, die dem Reichskabinett gemacht worden sind und ihrer ranzen Natur nach sich nicht zur Weitergabe eignen. (Hört, hört! bei den Kommunisten.)
Der kommunistische Antrag abgelehnt.
Der kommunistische Antrag wurde daraufhin gegen die Stimmen der Antragsteller und der Nationalsozialisten a b g e l e h n t.
Heckert (Kom.) begründete den Antrag und die Interpellation seiner Fraktion, wobei er mit den Dom Volksbegehren her bekannten agitatorischen
Auslassungen insbesondere gegen die Sozialdemokratie zu Felde zog.
RerÄsSamlev KMUSV-Svattken
Reichskanzler Müller: Ich habe in Beantwortung der Kommunistischen Interpellation namens der Reichsregierung folgende Erklärung abzugeben:
«Die Bewilligung der ersten Rate für den Bau des Panzerschiffes A ist durch Reichstag und R e i ch s r a t bereits mit der Verabschiedung des Reichshaushallsekals für das Jahr 1928 erfolgt. Beide Körperschaften haben sich durch die Annahme des Reichshaushalkgesetzes für den Bau des Panzerschiffes ausgesprochen. Der Reichsrat hatte zunächst mit 36 gegen 32 Stimmen die Streichung der Ansätze für den Bau des Panzerschiffes in Höhe von zusammen 9,3 Millionen RM beschlossen. Nachdem der Reichsrat aber mit Mehrheit die be- antraafen Ansätze für den Bau des Panzerschiffes bewilligt hatte, trat der Reichsrat dem bei, indem er darauf verzichtete, durch feinen Einspruch die Verabschiedung des Etats für 1928 zu verhindern. Die vom Bevollmächtigten der preußischen Staats- tegierung vorgeschlagene und vom Reichsrat am gleichen Tage angenommene Entschließung sieht lediglich eine nochmalige Nachprüfung der finanziellen Möglichkeit der Inangriffnahme des Baues vor. In der Entschließung ist denn auch ausdrücklich der alsbaldigen Vornahme der reinen ftonffruf-
Die Reichsregierung hatte nach dar Entschließung des Reichsrates eine Entscheidung nur noch hinsichtlich der finanziellen Möglichkeiten zu fällen. Die Prüfung der finanziellen Möglichkeiten durch das Kabinett hat ergeben, daß für den laufenden Skat 1928 durch die Verausgabung der Mittel für die erste Baurate keine Schwierigkeiten entstanden. Danach war die Genehmigung für die Vergebung der Lieferung, die nach dem Reichsrat nicht vor dem 1. Dezember 1928 erfolgen sollte, zu erteilen. Materiell handelte es sich für das Kabinett damals nur um diese Entscheidung.
Im Hinblick aus die kommenden Jahre hat das Reichskabinett in finanzieller Hinsicht festgelegt, daß künftige Ersahbauten der Marine nur innerhalb der Höhe des Marineeials für 1928 ausgeführt werden dürfen. Es wurde mit voller Zustimmung des Reichswehrminislers sichcrgestellt, daß die durch den Bau des Panzerschiffes A entstehenden Mehrausgaben durch entsprechende Ersparnisse bei sonstigen Ersahbauten wieder eingebracht werden.
Damit war der vom Reichsrat angenommenen Entschließung Genüge geschehen. Es ist richtig, daß über die erste Rate hinaus Aufträge im Betrage von 32 Millionen vergeben worden sind. Das liegt im Rahmen des Paragraph 24 der Reichshaushallsordnung. Selbstverständlich kann ein Schiff nur im ganzen vergeben werden und ebenso die dazu gehörigen Maschinen. Jedenfalls sind Ausgaben über die bewilligke Rate hinaus nicht erfolgt
Von dem Abg. Heckert ist auch die Behauptung ausgestellt worden, daß dieses Panzerschiff „gegen Rußland gebaut" werde, und daß diese Politik gegen den Sinn des Rapolloverkrages verstoße. Die Reichsregierung sieht durchaus auf dem Boden des Rapollovertrages und des Berliner Vertrages. Im übrigen werde ich diese Behauptung nicht ernst nehmen, solange sie mir nicht von dem russischen Botschafter vorgekragen wird."
(Heiterkeit und Rufe: Sehr gut! — Der russische Botschafter Krestinski, der sich ‘in der Diplomatenloge befindet, lächelt.)
KsrGswshvMrrüKev Gvoenev wird, als er die Rednertribüne betritt, von den Kmnmunisten mit lauten Zurufen „Hundsfott" empfangen. VizepräsiLent Graef erteilt einige Ordnungsrufe. Der Reichswehrminister erklärt, er wolle die ganze Frage rein sachlich betrachten. Die Reichswehr müsse aus der Politik herausgebracht werden. Das sei nur möglich, wenn es ihm gelinge, die Parteien von der
fachlichen Berechtigung seiner Forderungen zu überzeugen. Der Minister untersucht zunächst die Frage: Haben wir eine Marine nötig? Ich bejahe diese Frage aus vollster Ueberzeugung, wie sie mit mir der üiz-rwiegende Teil des deu'tschen Volkes bejaht. Maßgebende Gründe dafür sind einmal der Kräftezuwachs, den die Marine verzeichnen kann, zum anderen die freie Ostsee. Eine Aufgabe unserer Marine würde uns noch nicht berechtigen, unser Landher auch nur um eine Kanone zu verstärken. Infolgedessen bedeutet die Marine einen unersetzlichen Kräftezuwachs. Auch die kleinste Flotte ist die beste Art des Küstenschutzes. Wieviel leichter ist infolge der neuen Kriegsmethoden der Kampf aus der Luft gegen Land und Landhcer als gegen einzelne schwimniende Schiffe.
Die Marine dürfte in Zukunft berufen sein, wieder eine erhebliche Rolle zu spielen. .
Sie ist eine starke Entlastung des Heeres. Der Minister verweist weiter auf den Wert der Flotte für die Aufrechterhaltung unserer Neutralität bei Konfliktfällen jenseits unserer Grenzen. Unsere geographische Lage lasse den Fall zu, daß die Marine zur Aufrechterhaltung dieser Neutralität eine wichtige Rolle spielen könnte. Besondere Bedeutung könne sie auch haben, um eine ungehiickerte Han- delsschiffahrt zu sichern. Der Minister weist darauf hin, daß
der Außenminister den Gedanken völlig ablehne, als ob der Bau des Panzerkreuzers eine Belastung unserer Außenpolitik darsielle.
Wenn die Marine aber Lebensberechtlgung habe, dann müsse man ihr auch die Lebensmöglichkeit geben und sie wenigstens in dem wirklich recht bescheidenen Rahmen des Versailler Vertrages erhalten. Dazu gehöre in erster Linie der Ersatz veralteten Materials. Auch der vorzüglichste Schiffsbau fällt der Altersschwäche anheim. Unsere ältesten Schiffe seien bereits bedeutend über 20 Jahre im Dienst, während unsere Vertragsgegner uns eine Höchstdauer von 20 Jahren zugebilligt hätten. Die „Hamburger Volkszeitung" und auch die „Rote Fahne" hätten den hohen militärischen Wert der 10 000 Tonnen-Kreuzer anerkannt. Die kommunistische „Hamburger Volkszeitung" schreibe u. a, es sei eine glatte Beschwindelung der Massen, wenn «das sozialistische „Harnburgsr Echo" schrecke, der Panzerkreuzer „A" habe keinen Wert. (Hört! Hort! und stürmische Heiterkeit).
Der Minister erklärt, daß er die deutschen Kommunisten in den Rüstungsfragen als nicht schlecht beraten anerkennen müsse. (Erneute Heiterkeit). Er untersucht dann, welche Anforderungen an ein solches Parzerschiff zu stellen sind. Von großen Seeschlachten im bisherigen Sinne werde Li Zukunft nicht mehr die Rede fein. Die großen Verbände würden sich in mehr oder weniger große Gruppen auflösen und man werde sich vor allem gegen Ueberraschungen zu sichern suchen. Unsere jetzigen Linienschiffe seien für die notwendige Zu- fa'mmenarbeit mit den Kreuzern zu langsam, ihre Konstruktion sei überholt.
Der neue Typ erfülle alle an ihn gestellten Forderungen.
Er sei auf hohe Dauergeschwindigkeit konstruiert und befähigt, mit den Kreuzern praktisch zusammenzuarbeiten, sowie einem überlegenen Gegner rechtzeitig auszuweichen. Seine Kampfkraft sei den l0 000-To.-Kreuzern überlegen, und er sei auch für Großkampfschjffc ein gefährlicher Gegner. Die Geschütze überträfen an Reichweite die unserer alten Linienschiffe um 12 Klm. Sie seien in der Lage, in der Minnie das Dreifache der Geschosse zu verfeuern. Die Gefahr der deutschen Seetransporte sei unbedeutend, wenn sie von den schnellen deutschen Panzerkreuzern begleitet würden. Die U-Boot-Ab- wehr habe sich im letzten Stadium des Weltkrieges den U-Booten schließlich überlegen gezeigt. Die Bauten sind nicht unwirlschaftlich, sondern geradezu eine Forderung der Wirtschaftlichkeit.
Der Bau kommt der Bevölkerung der See- städle zugute: 56 Millionen von den 80 Millionen werden als Lohn verwandt.
(Hört, hört!). Die Ablehnung des Baues würde mindestens 1500 Mann auf die Straße werfen. Der Bau des ersten Panzerschiffs ist den Deutschen Werken in Kiel übertragen worden. Durch Ablehnung würden die Generalunkosten der Werft sich steigern und die Werft würde aus dem Wettbewerb für den Bau von Kriegsschiffen ausschalten und das Reich mit hohen Zuschußsummen belasten.
Zum Schluß betonte der Minister den Wert des Panzerkreuzers für die Gefechtsmoral von Offizier und Mann. Nur mit modernen Schiffen mit klarer Zweckmäßigkeit des Baues und der Bewaffnung könne die Gefechtsmoral auf der Höhe erhalten werden. Sie müsse untergraben werden, wenn Besatzung und Offiziere bas Gefühl hätten, auf veralteten Schiffen zu sein. Es fei ein Gebot der Landesverteidigung, für den Ersatzbau einzu- treten. „Ich halte mich für verpflichtet", so schloß der Minister, „dem hohen Hause gegenüber klar zum Ausdruck zu bringen, daß ich in meiner Stellung als Reichswehrminister die Einstellung des Panzerschiffbaues nicht verantworten konnte." (Beifall.)
Trevinanus (Dntl.) führte danach u. a. aus, der sozialdemokratische Antrag sei tatsächlich nicht ernst zu nehmen. Die sozialdemokratischen
Die heutise Kummer umfaß: 12 Sette«