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WsAâm MaAt und Land

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1928

i ' Das Neueste

* — Der Reichstag Hal die Entschließung vom { nordweskdeutschen Arbeilskampf dem sozialpolilischen Ausschuß überwiesen.

— 3m Reichstag wird heute die 2lussprache über I den Weiterbau des Panzerkreuzers beginnen. Die sozialdemokratische Fraktion hak beschlossen, daß alle Mitglieder der Fraktion, auch die sozialdemokrati­schen Reichsminister und der Reichskanzler, dem sozialdemokratischen Antrag auf Einstellung des ft Panzerkreuzerbaues zuzustimmen haben.

} ' — Der Spruchsenal des Reichsversicherungs­amtes hat die Frage über die Zahlung der Arbeils- I losenunterfkühung an die durch den Eisenkonflikt I betroffenen Arbeiter in ablehendem Sinne ent­schieden.

Rach den jetzt vorliegenden Rachrichten, werden außer 6 Toten, die geborgen wurden, noch 118 Passagiere und Mannschaften, unter ihnen auch der Lapitân des Dampfers „Vestris" vermißt.

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z ' Berlin, 14. Nov. Auf einen aus Anlaß der mor­gen stattfindenden Führertagung des Reichslaud­bundes heute abend veranstalteten Empfangsabend ergriff der Präsident des Reichsbandbundes, Ernäh­rungsminister a. D. Schiele, das Wort zu pro­grammatischen Ausführungen über die wirtschaft­liche Lage, die in einem Aufruf zur Selbsthilfe gipfelten. Der Präsident führte u. a. aus: Wir for« dem keine besondere Staates, Ilse für die Landwirt­schaft. Aber wir fordern, daß durch schleunige wirk- same Maßnahmen die unglücklichen Folgen der bis­herigen Wirtschaftspolitik wisdergutgemacht werden daß r der ßä

oft ______________________________

Wwirtschaftlichen Betrieb zu feinem Recht kom- n läßt. Wirksame Fortführung der Umschuldung t erforderlich.

Die Landflucht im Osten ist eine soziale und nationale Gefahr. Die Industrie kann die heran- dringenden Massen nicht mehr aufnehmen. Es ent­steht der wachsende Druck auf die Löhne und Ge­hälter und auf die Lebenshaltung unseres Volkes. Die Beurteilung des Ostproblems läßt uns mit beson­derer Sorge auf die Handelsvertragsverhandlungen mit Polen blicken. Oeffnen mir Polen und damit Much den anderen vststaaten ohne genügende Kau- Wtelen die Grenzen für die Einfuhr ihrer Schweine- (erfchüsse, so entwurzeln das Bauerntum und die ndarbeiterschaft. Bisher war die Erfüllung des mes-Planes nur mit Hilfe von Krediten möglich. Mn diese nicht mehr hinreichend sind, um die ibute zu finanzieren, so wird sich die Unerfüllbar* t des Dawes-Planes erweisen müssen. Es wäre chängmsvoll, wenn man den Transferschutz be- tigte. Eine Ueberfchwemmung der Geldmärkte mit fischen Werten würde zur Blockierung des inter* tionalen Geldmarktes für produktive Anleihen der üschen Wirtschaft führen.

Auch in der Reparationsfrage sind mir auf uns Melbst angewiesen. Aber alle Versuche sind zum «Scheitern verurteilt, wenn mir nicht der Nahrungs- «Nbhängigkeit Herr werden, die uns in unseren eige= WNen Entschließungen unfrei macht.

DsMchnMorrâ ArsivSse

Berlin, 14. Nov. Neu zugegangen ist dem Reichs- eine große Anzahl deutschnationaler Anträge, die hauptsächlich auf die Beschlüsse der vor kurzem - vbgchaltenen Sitzung des Landwirtschaftlichen Aus- b Schusses der Partei zurückgehen. Beantragt wird Munter anderem eine Erhöhung der Zuckerzölle auf Mk. für den Doppelzentner und die Verdoppe- Mung des der Getreidehandels-A.-G. zur Stabili- Wsierung der Geireidepreife zur Verfügung gestellten «Kredits auf insgesamt 60 Millionen. Ferner sollen j die vor einigen Jahren erlassenen Einfuhrerleich- Mterungen im Fleischbeschaugesetz wieder ausgehoovu «werden. Ferner ist ein deudschnationaler Antrag »Mgegangen, der eine Reihe von Aenderungen des MGesetzes über Arbeitsvermittlung und Arbeitslofen- Mversicherung vom 16. Juli 1927 zum Ziele hat. U. ■ °, sollen bei den Landesarbeitsämtern landwirt- Wfchaftliche Fachabteilungen als Sonderdezernate ein. Mvenchtet werden.

I In ihrer Mittwoch ssitzung beschäftigte sich die ^Deutschnationale Fraktion des Reichstags mit der | Stage der Verbesserung der Kleinrentnerfürsorge, wurde der Beschluß'gefaßt, in Kürze einen Ge- -setzentwurf über die Verbesserung der Kleinrentner* ikursorge einzubringen.

GchuwomvvomM r« Oft obevsMeKen

Die vom Deutschen Volksbund für Polnisch-Ober­schlesien der Septembertagung des Völkerbunds­rates eingereichte Beschwerde über die Schließung deutscher Minderheitsschulen in Polnisch-Oberschle- mn ist jetzt unter dem Vorsitz des Präsidenten der Gemischten Kommission, Calonder, zwischen den Vertretern der deutschen Minderheit und der polni-

zurückverwiesen worden war.

Nach mehrstündiger Beratung hat man sich, nach einer Meldung der „Vossischen Zeitung" aus Breslau, auf eine Kompromißlösung geeinigt. Cs , ........ -v. Uv».|„,u. «.»«.,.» »... »u put,.,- werden von den sechs geschlossenen Schulen drei

schen Regierung verhandelt worden, nachdem sie wieder eröffnet, drei andere bleiben geschlossen. Die

Sozialdemokratie und Vanzerkreuzer

Arsch die sozZaWemsZVaiiiGstr LMrMLV wsedssr dagegen

Berlin, 14. Nov. Heuke fand eine Kabinettssitzung statt die sich mit der Panzer- kreuzerfrage beschäftigte. Es kann festgestellk werden, daß das Kabinett darauf verzichtet hat, bezüglich der Abstimmung des Reichskanzlers und der einzelnen Minister Beschlüsse zu fassen. Es hat vielmehr jedem einzelnen Minister die Abstimmung freigegeben.

Heuke abend sind sich die sozialdemokratische Reichstagsfraktion und Reichskanzler Müller darüber einig geworden, wie der Führer des Kabinetts zu stimmen hat. Die sozial­demokratische Fraktion hat nämlich nach einem Vortrag des Reichskanzlers Müller beschlossen, daßalleMitgliederderFrakkion einschließlich der Kabinetlsmitglieder d em An - trag auf Einstellung des Baues des Panzerkreuzers zuzustimmen haben.

3m Laufe des Rachmittags haben Vertreter des Zentrums mit Mitgliedern der Sozialdemokratischen Reichstagsfraktion verhandelt, worauf die Zenlrums- fraktion zusammengetreten ist, aber ihre Verhand­lungen nach dem Bekanntwerden des sozialdemokra­tischen Beschlusses abbrach, um erst die morgige Kabinettssitzung abzuwarten, die sich ebenfalls mit dem sozialdemokratischen Beschluß befassen wird.

Teilte Besinn Des ReUbS- iasS-âSkvvaKe

Berlin. 14. Nov. Im Aeltestenrat des Reichs­tags einigte man sich darüber, daß am Donners- t a g die Aussprache über den Weiterbau des Panzerkreuzers A beginnen soll. Dafür sind zunächst zwei Sitzungstage in Aussicht ge­nommen. In der Aussprache über den sozialdemo­kratischen Antrag, den der Abgeordnete Wels be-

Der Reichstag wolle beschließen, die Reichs-

Groener auch Reichskanzler Müller s Wort nehmen, um gegenüber der kommunistischen Interpellation den Kabinettsbeschluß über die In­angriffnahme des Baues zu rechtfertigen. Zu der Kritik an der Höhe der bereits vergebenen Aufträge für den Panzerkreuzerbau wird amtlicherseits da­rauf hingewiesen, daß die Kritik abwegig sei. Man könne Aufträge für Maschinen usw. nur im ganzen vergeben, und diese Praxis entspreche auch durch­aus den etatrechtlichen Bestimmungen, die vom Reichswehrministerium ein-gehalten worden seien.

Der Zeitpunkt der außenpolischen De­batte im Reichstag ist noch u n b e st i m m t. Am Sonnabend sollen lediglich kleinere Vorlagen er­ledigt werden. Man nimmt jetzt an, daß die außen­politische Debatte solange hinausgehalten werden wird, bis die Antwort der alliierten Regierungen auf die deutsche Anfrage wegen der Reparations­verhandlungen in Berlin eingegangen ist.

Vi-tlsbaMva-tel und

VamevSssmsv

Berlin. 14. Nov. Im Reichstag versammelte sich am Mittwochvormittag die Reichstagsfraktion

V-ßneavâs ReKZesrZKSseMLsUNO

Paris, 14. Nov. 3m heutigen Kabineklsrak verlas Poincarè die Regierungserklärung, die er morgen Donnerstag vor der Kammer verlesen wird, während sie der Justizminister

Barkhou im Senat vortragen wird.

Den Inhalt der Regierungserklärung charak­terisiert Havas wie folgt: In diesem Dokument werde der Ministerpräsident ziemlich kurz das Programm der neuen Regierung auseinandersetzen, ohne auf die Zwischenfälle, die der Bildung des Kabinetts voraufgegangen sind oder sie gekennzeich­net haben, anzuspielen. Bor allem handele es sich darum, die Finanzierung restlos durchzuführen. Deshalb sei an erster Stelle die Verabschiedung des Budgets vor Ende des Jahres unter rigorosester Wahrung des Budgetgleichgewichtes notwendig. Unter diesen Vorbehalten sei die Regierung bereit, sich mit dem Finanzausschuß der Kammer über ge­wisse Steuerermäßigungen zu einigen. Hinsichtlich der Militär- und Marinekredite werde die Regie­rung weitere Abstriche vorzunehmen versuchen. Was die Bestimmungen über die Zulassung religiö­ser Orden und Missionsgesellschaften anbelangt, erkläre sich die Regierung bereit, diese aus dem Einnahmebudget hcrauszunehmen. Um jede Ver­zögerung In der Verabschiedung des Budgets zu

vom Völkerbundsrat an die Gemischte Kommission

der Wirtschaftspartei in einer gemeinsamen Sitzung mit der preußischen Landtagsfraktion und den Vorständen der Landtagsfraktionen der übri­gen Länder zu einer Aussprache über die politische Lage. Wie das Nachrichtenbüro des VDZ. erfährt, sind diese Beratungen insofern bedeutungsvoll, als bei der Abstimmung über den sozialdemokratischen Panzerkreuzerantrag die 31 Stimmen der Wirt­schaftspartei das Zünglein an der Waage bilden könnten Daneben spielen in den für vertraulich er­klärten Verhandlungen aber auch taktische Fragen eine Rolle, die sich aus der grundsätzlichen Bereit­schaft der Wirtschaftspartei zum Eintritt in die Reichsregierungskoalition ergeben.

Die Reichstagsfraktion der Wirtschaftspartei hat beschlossen, zur Panzerkreuzerfrage am Donnerstag folgenden Antrag einzubringen:

>in„

alle Deutschland aus dem Versailler Vertrag be­lassenen Rechte für die Ausrüstung der Marine er­schöpft. Dieses Programm soll den Ausbau der Seestreitkräfte in einer Weise vorsehen, die es er­möglicht, unter Berücksichtigung der modernsten technischen Grundsätze das militärisch wertlose Alt­schiffsmaterial, dessen Benutzung teilweise schon zu einer Gefährdung der Besatzung führt, beschleunigst außer Dienst zu stellen: 2. einen Gesetzent­wurf vorzulegen, der die Bereitstellung der Mit­tel für ein langfristiges Bauprogramm der Marine im vorbezeichneten Sinne unter Verwertung der bisher am Erfatzbau A geleisteten Bauarbeit, und der hierfür erteilten Aufträge sicherstellt und die Weiterarbeit am Ersatzbau A solange auszusetzen, bis sichergestellt ist, daß die hinter der Regierung stehenden Parteien der Fertigstellung des Ersatz­baues A mit einer gesetzlichen Regelung des Ge­samt-Ersatzbauprogramms zustimmen: 3. den aus­ländischen Regierungen amtlich mitzuteilen, daß alle Maßnahmen der deutschen Regierung, die im Rahmen des Versailler Vertrags auf die Erhal­tung der Verteidigung-möglichkeit Deutschlands Hin­zielen, eine Neureglung erfahren, wenn die im Versailler Vertrag vorgesehene allgemeine A b- rüstung durchgeführt wird.

vermeiden, behalte es sich aber vor, sie bei einer Zusatzkreditvorlage im Laufe der gegenwärtigen Session wieder einzubringen.

Die außenpolitischen Probleme würden in ganz besonderem Maße die Aufmerk­samkeit der Regierung in Anspruch nehmen. Die wegen Regelung der Reparationsfragen und inter­alliierten Schulden eingeleiteten Verhandlungen würden lang und schwierig sein. Die Zukunft des Landes sei, z u in wenigstens für eine Generation, an ihr Ergebnis ge- bunden. Es komme alles darauf an, daß die Regierung, die diese Verhandlungen mit dem festen Entschluß, sie zum Abschluß zu bringen, unter­nehme, sie mit der vollen wünschenswerten Auto­rität fortsetzen könne. Zu diesem Zweck werde Poincarè als Antwort auf die verschiedenen Inter­pellationen an sämtliche republikanischen Elemente der Kamer appellieren, morgen dem neuen Mini­sterium das Vertrauen zu schenken.

polnische Regierung hat damit die nochmalige Be­handlung der Beschwerde vor dem Völkerbundsrat vermieden, und in Oberschlesien hofft man, es als ein günstiges Zeichen ansehen zu können, daß es zum ersten Male gelungen ist, schwierige Minder- Heitsfragen auf direktem Wege zwischen Regierung und der Minderheit zu bereinigen.

Die Revavaüo«s«ote

Die Beilegung der französischen Kabinetts« krise hat die diplomatischen Besprechungen über das Revisionskomitee wieder in Fluß ge­bracht. Briand hat die Fühlung mit dem deut­schen Botschafter wieder ausgenommen und Poincare hat bereits den Vertreter Englands und maßgebende französische Finanzleute wieder bei sich gehabt, um mit ihnen der Ant­wortnote auf die deutschen Anregungen die letzte Formulierung durchzusprechen. Die größte Ueberraschung des neuen französischen Kabinetts war das Ausscheiden Poincarès aus dem Finanzministerium. Es ist darüber viel orakelt worden. Poincarè selbst hat das Rätsel gelöst und deutlich zu erkennen gege­ben, daß er durch den Geschäftsgang eines Ressortministeriums sich nicht binden wollte, um für die kommenden wichtigen Repara­tionsbesprechungen jederzeit frei zur Verfü­gung zu sein. Hinter dem „Minister ohne Portefeuille", den Poincarè neben dem Präsi­dium des Kabinetts für sich reserviert hat, ver­steckt sich also das nicht offen gekennzeichnete Ressort des Reparationsministers. Poincarè hat offenbar die Auffassung durchgesetzt, daß das Schicksal der französischen Finanzpolitik jetzt nicht so sehr bei der Etatsaufstellung und Etatsbearbeitung als vielmehr bei den Re­visionsverhandlungen über die endgültige Festsetzung der Reparationen ausgewürfelt wird.

Damit hat sich Poicarè die führende Rolle auf der Seite unserer Reparationsgegner ge­schert. Es kann dahin kommen, daß er arif diese Weise auch bei einer völligen UrNgestal»

Auch nach der Abgabe der Ministerpräsident- schaft der fachliche Führer Frankreichs in der Reparationsangelegenheit bleibt. Nur so sind die Ankündigungen wichtiger Auslandsreisen Poincarès, unter denen ja auch Berlin ge­nannt wurde, ohne daß bis heute irgendwo darüber ein Dementi zu lesen war, zu ver­stehen. Poincarè wird es vermeiden, vorläufig wenigstens, der Kommission selbst anzuge­hören. In der Frage der Zusammensetzung scheint man ja überhaupt aus bestimmten Gründen sich mit dem deutschen Vorschlag ein­verstanden zu erklären und dem Komitee einen Sachoerständigen-Charakter geben zu wollen. Aber die Sache hat einen fasert. Es wird ein Memorandum angekündigt, das um die Wochenwende in die Hände der Reichs­regierung gelangen soll. Das kann doch nur den Sinn haben, Paris, London und Brüssel würden in Uebereinstimmung mit Rom und Tokio ganz bestimmte Vorschläge für die Aus­gaben unterbreiten, die dem Sachverständigen­komitee gestellt werden sollen.

Mit anderen Worten: Die Sachverständigen sollen bestimmte Instruktionen von den Re­gierungen erhalten. Man kann nicht gerade behaupten, daß dies eine Anerkennung der deutschen Auffassung bedeuten würde, daß das Revisionskomitee ebenso wie einst die Daves- sachverständigen ohne jede Bindung, ohne jede politische Rücksichtnahme, nach rein sachlichen rein wirtschaftlichen, rein finanziellen Gesichts­punkten die beiden Generalfragen prüfen soll, wieviel nämlich Deutschland zahlen kann, und wie diese Zahlungen ohne Schädigung für die europäische Wirtschaft erfolgen soll. Frank­reich hat eben die große Sorge, daß eine solche leidenschaftslose gutachtliche Tätigkeit zu einem Ergebnis kommen könnte, daß die Endregelung der Reparationen aus dem Rahmen politischer Pressionspolitik ausgeschaltet wird. Nun, man wird die eigentlichen Antworten der Regierun­gen, die Reparationsnote der Mächte, abwar­ten müssen, ehe man dazu Stellung nehmen kann. Aufgabe des taktischen deutschen Ge­schickes wird es fein, aus diesem Versuch Frankreichs, durch die Hintertür sich das zu sichern, was vornherum schwierig gewesen wäre, herauszuholen, was für eine fachliche Komiteearbeit noch herausholbar ist.

Die Spekulationen über die Festsetzung der Schuldsumme tauchen selbstverständlich in dem Moment wieder auf, wo überhaupt die Re­parationsfrage wieder auf die Tagesordnung de'- politischen Diskussion gestellt wird. Immer lieber werden dabei Zahlen genannt, die eine völlige Verkennung des Dawesplanes und der überhaupt zur Verfügung stehenden Lö-

Die beuirse Kummer umfaßt 42 Sekten