HanaueMmeigev
U^VVetteraS-Ärnzeigev fijg^yWmwm «Stadt und Land
Sabvsans
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Mr. 268
Montag den
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12, Kovember
1928
— Das KeueKe
'«— Die beiden Unterausschüsse des Verfassungsausschusses zur Reichsreform haben ihr Programm festgelegt.
— Die Wiederaufnahme der Wirtschaftsverhand- lungen mit der Regierung der Sowjetunion findet voraussichtlich am 26. November d. 3. in Moskau statt.
— Poincarè hat ohne die Radikalen ein neuer Kabinett gebildet.
— Nach langen Verhandlungen ist am Samstag das deutsch-rumänische Finanzausgleichsabkommen unterzeichnet worden.
— Kellogg hielt gestern eine großangelegte Rede über den Kriegsächtungspakt.
— Die Lava des Aetna dringt weiter gegen die Küste vor.
Beivachtungen mm SteichS- tagSdegènn
Berlin, 10. Nov. Die „Nationalliberale Korrespondenz", das Sprachrohr der Deutschen Voltspartei, schreibt in einer Vorschau auf die Tagung der Parlamente:
„Die Reparationsfrage ist nicht nur das Schicksal des Deutschlands von heute, sondern auch das unserer Kinder und Enkel. Ihr gebührt darum der Vorrang vor allen anderen Fragen mögen sie noch so wichtig sein und uns noch so sehr bedrücken. Es geht um die endgültige Lösung der Reparations.
frage und die endgültige Festsetzung der deutschen i Reparätionslast.
Deutschland steht an einer Schicksalswende und »Mdarf einer großen, sich ihrer entscheidenden âujZ gaben voll bewußten Regierung. Cs genügt nicht, âdab die Entschlüsse dieser Regierung von einigen
voll bemu'
^ daß diè Entschlüf^r uiefct vieyieiuiig uini einigen getragen werden; hinter dieser Regierung muß die Autorität einer Koalition stehen, die sich auf
eine unbedingt feste Mehrheit im Parlament und im deutschen Volke stützen kann. Damit ist das Ziel der kommenden Koalitionsverhandlungen, fachlich gesehen, mindestens ebenso bestimmt, wie durch den Ausfall der Wahlen. Eine Minderheitsregierung kann uns nicht helfen. Wir bedürfen einer entschlußfähigen Mehrheitsregierung, einer starken und verantwortungsbewußten Regierung!
ff Die Berliner Blätter sprechen von der Aussperrungsdebatte, vom Panzerkreuzer, von den Aussichten der Koalitionsverhandlungen. Man ist teils optimistisch, teils pessimistisch. Der „Vorwärts", der ganz genau weiß, daß es beim Panzerkreuzer zu einer Krise kommen könnte, an der doch auch die Sozialdemokratie keine Freude hätte, bramabarsiert: „Die Sozialdemokratische Partei geht in dieser Frage ohne Sorge um âaige Rückwirkungen auf die Koalionspolitik den Weg, den ihre Ueberzeugung vorschreibt." Die »Germania" führt mit Recht dieses hohle Gerede „ad absurdum": Es sei Unsinn, über Fragen zweiten Ranges zu stolpern.
Dann aber, bei der Betrachtung der auswärtigen Lage, wie der wiederkehrende Reichstag sie vorfindet, macht das Zentrum ein paar Bemerkungen, die aufhorchen machen. Das Interregnum im Auswärtigen Amt während Stresemanns Erkrankung fei unerfreulich gewesen. Die.Bürokraten können den Politiker nicht ersetzen, und nun heißt es weiter: Das spricht einerseits für Stresemann, andererseits wird dadurch für die Zukunft allen Ernstes und ganz generell die Frage aufgeworfen, vb gerade das Auswärtige Amt eine so lange Abwesenheit seines Leiters verträgt, ohne daß eine Politische Stellvertretung geschaffen wird, wie wir es auch bei der Erkrankung Chamberlains in Eng- Iknt) als selbstverständlich erlebt haben. Denn das y Nachsehen hat immer das Volk. Dieser Ton er» ’ in der „Germania" nicht zum erstenmal. st jemand auf dem Marsch?
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IMmBmi üSsv bis Abseits WMskmS u.
M^ Berlin, 11. Nov. Der Major a. D. Anker hatte 'N einem Aufsatz des „Berliner Tageblattes" be- z hauptet, Wilhelm II. fei in fluchtartiger Haft und Mediglich der Sorge feiner Umgebung für feine Per- iUi°n nachgebend nach Holland gegangen. Dagegen wendet sich eine Erklärung des Reichspräsidenten, die wir hier wiedergeben: „Ich verweise demgegenüber auf die in Ni 348 der „Kreuzzeitung" vom 827. Juli 1919 veröffentlichte gemeinsame Erklärung des Generaloberst von Plessen, des Staatssekretärs von Hintze, der Generäle Freiherr von Marschall und von der Schulenburg, sowie von mir. Aus Rdieser Erklärung geht einwandfrei hervor, daß der Entschluß des Kaisers auf meinen IM? " b anderer Rat erst nach qualvollen Seelen.
Impfen gefaßt und ausgeführt wurde, um die rW^ortsetzung des Krieges oder einen l>»Bürgerkrieg zu vermeiden und dadurch g 7 dem Vaterland Not und Elend zu ersparen." Ge- 5 H »eichnet v. Hindenburg.
Das neue Kabinett Ooinears seSttvei
Gl« Kabinett ohne die Radikalen
Paris, 11. Nov. Polncarè hat heute abend den Journalisten eine vorläufige Liste des neuen Kabinetts übergeben. Bei der neuen Regierung handelt es sich nicht mehr um eine olche der nationalen Einigkeit oder republikanischen Konzentration, da die vier in Aussicht zenommenen Vertreter der Radikalsozialistisch en Partei auf Grund des Beschlusses ihrer Parlamentsgruppe die Teilnahme abgelehnt h oben. Poincars hat also sein Kabinett ohne
)ie stärkste Linksgruppe gebildet.
Die neue Regierung sieht folgendermaßen aus:
Ministerpräsidium ohne Portefeuille: P o i n - caré (Republ. vereingg.)
Finanzen: EhLron.
Justiz: B a r t h o u.
Außenministerium: Briand.
Innenministerium: Tardieu.
Krieg: Painlevè.
Marine: Leygues.
Kandel: Bonnefons.
Oeffentl. Arbeiten: Forgeot.
Arbeit: L o u ch e u r.
Unterricht: Marraud.
Luftfahrt: Laurent Eynac.
Landwirtschaft: Jean Hennessy, französischer Gesandter in Bern.
Kolonien: Maginot.
Pensionen: Mnférion.
Paris, 11. Nov. Um 10 Uhr abends französischer Zeit hat Innenminister Tardieu die endgültige Be» etzung des neuen Kabinetts Poincarè mitgeteilt. Die Liste weist gegenüber der bereits gemeldeten keine Aenderung auf. Das Dekret über die Ernennung der Minister wird morgen im „Journal "" viel" er" ' - - ...... -
vorzustellen.
Die Absage des RadMaken
Baris, 11. Nov. Die fiammerfrattion der Radikalen hat heute vormittag beschlossen, ihren Mitgliedern die Genehmigung zum Eintritt in das geplante Kabinett Poincarè zu verweigern.
Paris, 11. Nov. Der Beschluß der radikalen Kammerfraktion, ihren Mtgliedern Sarraut, ßa» moureux, Oueuille und Hesse, die Poinoarè in sein Kabinett der republikanischen Eintracht aufnehmen wollte, die Erlaubnis zur Annahme der ihnen an. gebotenen Portefeuilles zu verweigern, hatte für Pomcarè eine neue Lage geschaffen, der er in seinen Beratungen mit den Ministern seines ehemaligen Kabinetts, soweit sie ihm ihre Unterstützung zugesagt hatten, am heutigen Nachmittag Rechnung trug.
âdl^â über den âiegs- SchtungspaA
Newyork, 11. Nov. Staatssekretär Kellogg hielt heute vor dem Weltbund für internationale Freundschaft eine großangelegte 'Ne de über den Krichgsächtungspakt und die aus ihm sich ergebenden Folgen.
Kellogg führte u. a. aus: Der beste Weg, um den Kr'èg als ein Mittel zur Regelung internationaler Streitfälle auszuschalten, ist, das Schiedsverfahren auf alle Rechtsfragen auszudehnen, Verträge anzustreben, die alle in dem Bereich der Schiedsgerichtsbarkeit fallenden Fragen vorsehen und alle Nationen zu verpflichten, den Krieg zu verdammen.
So könnte die Ungesetzlichkeit des Krieges als Grundsatz des internationalen Rechtes ausgestellt werden.
Ein weiteres Mittel, das in der ganzen Welt angewandt werden könnte, ist, im Geiste der Völker ein friedfertige Haltung zu erwecken, indem man sie belehrt, daß der Krieg ein barbarisches Mittel für die Regelung der Streitigkeiten ist das über die Welt das größte Leid und Unheil gebracht hat. Wenn die Völker entschlossen sind, keinen Krieg mehr zu führen, so wird es keinen Krieg mehr geben. Vermittlung kann al) Werkzeug zur Er- Haltung des Friedens nur dann wirksam werden, wenn hinter ihr der Friedenswille der Völker steht. Der Wille, internationale Streitfälle durch friedliche Mittel zu regeln, ist heute stärker denn je. Neben den Schieds» und Vergleichsverfahren kenne ich nur ein Mittel zur Sicherung des Friedens: das ist der Abschluß eines Vertrages, der alle Völker der Erde feierlich verpflichtet, den Krieg zu ächten und auf ihn zu verzichten, gleich- viel welchen Ursprungs die internationalen Streitfälle fein mögen, deren Regelung nur durch fried« liche Mittel erstrebt werden darf. Kellogg kam dann auf den Abschluß des Kriegsächtungspaktes in Paris zu sprechen und sagte: Heute ist dieser Vertrag der beste Ausdruck der Hoffnung für
Der Beschluß der Radikalen ist auf die Stellung, nähme des Vorsitzenden der Partei, Daladier, zu- rückzuführen, der erklärte, weder hinsichtlich der Zusammensetzung noch hinsichtlich des Programms des geplanten Kabinetts Poincarè sei den Forderungen der radikalen Partei Genüge getan. Eine Aufnahme der Artikel über die Ordensgesellschaften in die Zusatzkredite für den Monat Dezember, wie sie Poincarè in Aussicht gestellt hatte. sei unmöglich. Weiter habe Poincarè einem Mitglied der Grup« Marin ein Portefeuille anaeboten. Das sei für die Radikalen ebenso unannehmbar wie die Zusammenarbeit mit Maginot als Minister. Daladier schloß: Wir müssen Bomcaré jede Unterstützung verweigern, die Entschließung des Parteitages von Angers macht uns das zur Pflicht. Dieser Standpunkt Daladiers wurde von zwei Drittel der anwesenden Mitglieder gebilligt.
VsiueaVS wm nach BsvM Kommen?
Paris, 11. Nov. Poincars hat Portefeuille der Finanzen an den Senator Eyècon abgegeben. Boincaré selbst bleibt ohne bestimmtes
der inkeralllerken Schulden Vorbehalten
sagte heule abend im Hofe des Finanzministeriums einen Satz, der festgehalten zu wcrden verdienk. Auf die Frage warum erdie Finanzen abgegeben habe, erklärte er: „Die Lösung der Reparationsfrage steht bevor, ich werde mich viel mit ihr zu beschäftigen haben; ich werde große Reisen machen müssen“, und mit einem Lächeln fügte er hinzu: »vielleicht sogar nach Berlin.“
Heuie evsèsv OaNnsttsvai
Paris, 12. Nov. Der Präsident der Republik hat gestern abend die Ernennunasdekrete für die Mitglieder des neuen Kabinetts Poincarè unterzeichnet. Ein erster kurzer Ministerrat fand bereits gestern abend statt. Der erste Kabinettsrat tritt heute zusammen. Die Regierungserklärung wird Donnerstag erwartet.
Millionen von Menschen und der ganzen Welt. Er entstand aus der Vision der Schlachtfelder, der Ruinen und der Kriegsopfer.
Der Pakt ist nich, mit Vorbehalten und Bedingungen belastet, die besagen, wann eine Nation etwa berechtigt sei, einen Krieg zu erklären. Bis zum Augenblick haben 58 Nationen den Vertrag unterzeichnet, und ich glaube, daß ihn alle Nationen zum Grundsatz ihrer nationalen Politik machen werden.
In breiten Ausführungen erörterte Kellogg dann den Einwand, daß der Vertrag das Souveränitäts. recht der beteiligten Staaten einschränke, den er als hinfällig bezeichnete. Weiterhin befaßte er sich mit den
Idealen eines Weltkribunals oder einer anderen überstaatlichen Instanz, die zu entscheiden habe, wann eine Nation gegen die Abmachung, nicht zum Kriege zu schreiten, verstoßen Hal.
Ich glaube nicht, sagte er, daß die Nationen schon jetzt so weit fortgeschritten sind, daß ein solches Tribunal errichtet werden kann. Sollte man aber deswegen das Abkommen gegen den Krieg hinausschieben, bis zu der Zeit, da die Völker bereit sein weichen, daß sich ein Staat dem Spruch einer solchen Instanz unter» wirft? Zur Frage welche Maßnahmen gegen einen Staat ergriffen werden können, der unter den Kriegsächtungspakt verstößt, erklärte Kellogg, der Vertrag enthalte das Prinzip, daß die ante» ren Parteien von tbrew Verpflichtungen einem solchen Staate gegenüber entbunden sind. Der Bor» wurf. der Vertrag ziehe die Vereinigten Staaten in die Angelegenheiten Europas hinein, fei nicht
stichhaltig. Es sei dies beim Kriegsächtungspakt ebenso wenig der Fall wie bei jedem anderen Vertrag, den die Vereinigten Staaten eingegangen seien. Es treffe auch nicht zu, daß Amerika unter der moralischen Verpflichtung stände, Sanktionen gegen einen Vertragsbrüchigen Staat zu ergreifen. Er habe restlos klargestellt, daß die Vereinigten Staaten dazu stehen. Ich glaube, schloß Kellogg, daß dieser Vertrag in den Vereinigten Staaten und in der Welt fast einmütige Zustimmung finden wird.
Nach meiner Meinung ist es die ernsteste . Pflicht der Bereinigten Staaten, auf jedem möglichen Wege, durch Beispiel, durch Schieds- , und Bergleichsverträge und durch feierliche ’ Verpflichtungen gegen den Krieg das Mög- ; lichste zu tun, um den Frieden zu fördern und so zur Verwirklichung der höchsten Zivilisation beizufragen.
Frankreich und die Vereinigten Staaten haben den anderen Völkern einen hoffnungsvollen Pfad zum Weltfrieden gewiesen; die anderen Nationen haben freudig zugestimmt, auf diesem Wege zu folgen. Ich bin glücklich, auserwählt zu sein, am Abschluß eines Vertrages teilzunehmen, der allen die Verwirklichung dieses Ideals „Friede" auf Erden" erleichtern soll.
Des tSsstsusttUfiavdsias in Vasks
Paris, 11. Nov. Heute wurde der Waffenstillstands tag in der üblichen Weise in Paris und ganz Frankreich gefeiert. In einzelnen Vororten von Paris sanken kommunistische Kundgebungen statt, gegen die Polizei einschritt. In St. Denis bei Paris wurden 22 Verhaftungen voraenommen. die jedoch nicht aufrechterhalten wurden. Ferner wurden fünf roté Fahnen konfisziert. Sonst werden noch ver- von es auch
... . der Feier . Mi. . ..... ... . malige Frontkämpfer, die zum Test mit ihren Mn» aehörigen erschienen waren, daaeoen, daß man ihnen nicht gsnüaend Sitzplätze reserviert hatte, und erklärten, ihre im Saal aufgehängten Fahnen wieder zurückziehen zu wollen.
Das derrisÄ-tmmZnWs LMommerr
Berlin, 11 Nov. Die deutsch-rumänischen Der- Handlungen zur Beilegung der finanziellen Streitfragen zwischen den beiden Ländern sind zum Abschluß gekommen. Ein Abkommen ist darüber zwischen der deutschen und der rumänischen Delegation am 10. November im Auswärtigen Amt unterzeichnet worden. Der wesentliche Inhalt ist, daß
Deutschland an Rumänien eine Summe von 75 ha Millionen in vier Jahresraten zahlen wird, während Rumänien das noch nicht liquidierte deutsche Eigentum in Rumänien freigibt und den Anleihedienst für nicht abgestempelle rumänische Vorkriegsrenten nach einem bestimmten Plan wieder aufnimmt.
Die Einzelheiten des Anleiheplanes werden gesondert bekanntgegeben. Gleichzeitig erklärt die rumänische Regierung, daß mit diesem Abkommen alle deutsch-rumänischen finanziellen Streitfragen erledigt sind, insbesondere die von Rumänien bisher gestellten Ansprüche wegen der Banca- Generala-Noten, die während der Besetzung Rumäniens von deutschen Stellen ausgegeben worden sind, ferner die Ansprüche aus dem Bukarester Frieden, ebenso gegen die Reichsbank wegen verschiedener Depots erhobenen Ansprüche. Außerdem verzichtet Rumänien auf die Anwendung des bekannten Paragraph 18 der Anlage 11 zu Teil VIII des Vertrages von Versailles, in dem bekanntlich das Recht vorhanden ist, unter bestimmten Voraussetzungen das deutsche Eigentum zu beschlagnahmen. Das , Abkommen unterliegt der Ratifikation.
Durch dieses Abkommen werden endlich die Meinungsverschiedenheiten zwischen den beiden Ländern beseitigt, die die Entwicklung regelmäßiger wirtschaftlicher Beziehungen zwischen den beiden Ländern in den letzten acht Jahren erschwert haben. Die erste Folge dieser Einigung wird sein, daß dadurch der Weg für eine Beteiligung der Reichsbank an der von den internationalen Notenbanken geplanten Aktion zur Stabilisierung der rumänischen Währung und für eine Beteiligung der deutschen Banken an der internationalen Kredttaktion für Rumänien freigemacht ist. Als weitere Folge wird von beiden Seiten erhofft, daß die früheren engeren Wirtschaftsbeziebungen zwischen den beiden Ländern bald wieder hergestellt werden. Es kann nunmehr auch in Aussicht genommen werden, daß die Verhandlungen zum Abschluß eines Handelsvertrages zwischen den beiden Ländern in absehbarer Zeit ausgenommen werden.
Die heutige stammet? um-aZt 10 Seiten