204. Sabvsaus
Geneval-AmeLger fm^
Vauau Stadt
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Ke. 263
Mittwoch de«
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November
1628
Das neueste
•— 3m Preußischen Landtag hak gestern die Aus- hrrache über die Interpellationen, die zur Aus- sperrung im westlichen Industriegebiet eingebracht worden sind, begonnen. Sie wird heule fortgesetzt. : — Der Reichstag wird bereits am 12. November zusammentreten.
— Das französische Kabinett ist gestern zurück- getreten.
— Bei der gestrigen Präsidentenwahl in den vereinigten Staaken hat der Republikaner Hoover den Sieg davongekragen.
— In dem Prozeß Müller-Wieland beantragte der Staatsanwalt 9 Monate Gesägnis und .1000 Mark Geldstrafe.
— Der Haupl-Lavastrom des Aetna ist bereits in das Dorf Mascali eingedrungen.
Auch dev Kerchstag Mit fvühev zusammen
Berlin, 6. Nov. Der Aeltestenrat des Reichstages hat heute beschlossen, daß der Reichstag schon am Montag, den 12. November, zusammentreten und als ersten Gegenstand die Anträge zur Aussperrung in Westdeutschland und aus Abänderung des Schlichtungswesens beraten soll. In der zweiten Hälfte der Woche wird eine außenpolitische Aussprache über Genf, Entschädigung und Rheinlandräumung mit den dazu gehörigen Anträgen vom Minister des Aeußeren Dr. Strese- mann durch eine Regierungserklärung vingelestet werden. Nach Abschluß der außenpolitischen Aussprache kommen die Anträge auf Einstellung des Baues des Panzerkreuzers zur Verhand-
Bewirb von Präsident Löbe eine Kon f
er Vor stände der großen Gemeinde- Ker bände mit den Parteiführern we- Mn Einsetzung eines kommunalpolitischen Ausschus- Ms einberufen werden. Da die acht Abgeordneten Der Deutschen Bauernpartei als Hospitanten zur DWirtschaftspartei hinzugetreten sind, soll die Ver- Wretung der Fraktionen in den Ausschüssen entsprechend neu geregelt werden.
SvattionsNtzung des Sows-
vavtei
I Berlin, 6. Nov. Wie in politischen Kreisen verlautet, wa^die heutige volksparteiliche Sitzung im Reichstag in erster Linie als eine Aussprache zwi- I fdjen Reichs- und Landtagsfraktion gedacht, um die • politische Auffassung in der Partei weitgehend zu - klären. Der Eintritt der Deutschen Volks- Partei in die preußische Regierung ist Matürlich auch heute zur Erörterung gekommen, b Daneben galt die Aussprache dem A r b e i t s- . kamps im Ruhrgebiet, wobei auch Reichs- L Wirtschaftsminister Dr. Curtius über die Situation ^berichtete. Ferner wurde die Frage des Weiterbaues Ibes Panzerkreuzers ausgiebig besprochen, außerdem naturgemäß die aktuellen Fragen der Außenpolitik, darunter vor allen Dingen das Reparationsproblem. Reichsaußenminiper Dr. Stresemann, der über diese Dinge referierte, war bei seinem Erscheinen außerordentlich stürmisch ge= .feiert worden, und der Fraktionsvorsitzende Dr. Scholz gab in herzlichen Worten der Freude Aus- druck, daß Dr. Stresemann nunmehr seine Kräfte iswieder den großen Aufgaben widmen könne.
Sie künftige Sivas- bemeffuttg
Berlin, 6. Nov. Der Reichstagsausschuß für die Strafrechtsreform behandelte heute in längerer lebhafter Aussprache den dem Laien schwerer verständlichen Abschnitt über das Zusammen- Jreffen mehrerer strafbarer Hand - *un gen und ihre Abwägung bei der Urteilsfindung (Ideal- und Realkonkurrenz). Der Vorsitzende Dr. Kahl erläuterte den Sinn der Vorlage und wies daraufhin, daß künftig die etwas absurde bisherige Methode der Verhängung mehrerer Todesurteil« oder verschiedenartiger Freiheitsstrafen über «men Delinquenten der Aussprechung einer Ein - h «itsstrafe weichen soll. Zu dem Paragraphen wurde ein Zusatzantrag der Sozialdemokraten ungenommen, -er besagt: „In dem Urteil ist festzu - iteiien, wie jede der mehreren Taten zu bestrafen wäre, wenn jede allein zur Aburteilung käme." gegen diesen Beschluß ernsthafte Bedenken gel« ’enö gemacht wurden, soll er bei der zweiten Lesung «rneut zur Beratung gestellt werden.
Beim Abschnitt Strafbemessung (Paragraph 69) traten Bieinungsverschiedenheiten zutage über v«n Begriff der „verderblichen Gesinnung oder Wil- stnsrechtung des Täter", die der Richter bei der Strafbemessung berücksichtigen soll. Ein sozialdemokratischer Antrag, an Stelle von verderblicher Gesinnung des Kriterium „verbrecherische Willensrich- "UNg" zu setzen, wurde abgelehnt: der Paragraph entsprechend' der Vorlage angenommen. Weiter- »eratung Mittwoch.
Soover gewählt
Newyork, 7. Nov. „Chicago Tribune" bezeichnet in einer Sonderausgabe Hoover als Präsident für die Vereinigten Staaken gewählt. Nach der Bemerkung des Blattes erhält Hoover 340 Wahlmänner-Stimmen. Auch die demokratische „World" gibt den Sieg Hoovers zu.
Newyork, 7. Nov. Gouverneur Smith, der die Wahlresultate im Newyorker Haupt- quartier der Demokraten entgegennahm, ohne sich zunächst dazu zu äußern, sandle gegen Mitternacht, als sich das Ergebnis der Wahl überblicken ließ, folgendes Telegramm an Hoover: „Ich beglückwünsche Sie herzlichst zu Ihrem Sieg und bitte Sie, meine besten und aufrichtigsten Wünsche für ihr körperliches und seelisches Wohlergehen und für den Erfolg Ihrer Regierung entgegenzunehmen."
Stimmen ausgezählt. 160 000 Stimmen.
Newyork, 7. Nov. abends vorliegenden
Herbert Hoover.
Er ist 54 Jahre alt, war Ingenieur, hat sich während des Weltkrieges als Organisator der Lebensmittelversorgung einen Weltnamen gemacht und wurde 1921 Handelsminister.
Vor Eingang obiger Meldung lagen folgende Drahtnachrichten vor:
Newyork, 6. Nov. Die Wahlbeteiligung im ganzen Lande ist so rege, daß vielfach die Bekanntgabe des Endergebnisses in efnzelnen Wahlstellen schon vor dem offiziellen Schluß erwartet wird. Es laufen bereits Teilergebnisse, namentlich aus dem Süden und dem mittleren Westen, ein, wobei im Süden, hauptsächlich in den ländlichen Bezirken, Smith die Führung hat, während im mittleren Westen und in einigen Atlantikstaaten anscheinend Hoover an erster Stelle steht. Teilergebnisse aus Texas weisen einen scharfen Kampf zwischen beiden Kandidaten auf. — In Atlantic City, Philadelphia und einigen anderen Orten ist es zu geringen Zusammenstößen zwischen republikanischen und demokratischen Arbeitern gekommen, da bei der Stimmenabgabe angeblich Betrügereien verübt worden sind. Die Ruhestörungen wurden jedoch rasch beigelegt, nachdem einige Hauptschreier verhaftet worden waren. Ein ernsterer Zwischenfall ereignete sich in Charleston (West-Virginia) wo ein Wähler, der in der Nähe von Lefthand Hill, einem
Das Mabineti Voineavs zuvüBseiveten
P a r i s, 6. Nov. Vor dem Hlinifferraf, der heule vormittag flaktfand, hatten die radikalen Minister Herriot, Sarraut, Queuille und Perrier sich ins Finanzministerium begeben und eine lange Unterredung mit Ministerpräsident Poincarè gehabt. Sie hatten ihm mitgeteilt, daß sie auf Grund der Beschlüsse des Radikalen Kongresses von Angers sich gezwungen sehen, ihm ihre Demission zu übergeben. Nach dieser Unterredung hatte sich Poincarè zum Ministerrat ins Elysèe begeben. Die Minister beschlossen, dem Präsidenten der Republik die Gesamtdemission des Kabinetts zu übermittel n. Poincarè begab sich sofort nach dem Elysèe, um dort die Demission dem Bräsidenten der Republik mitzuteilen. Der Präsident der Republik Hal die Gesamldemission des Kabinetts angenommen.
Das Demisslonskch reiben dev vadwalen illinsfiee
Paris, 6. Nov. Das Demifsionsschreiben, das Unterrichtsminister Herriot im Namen der vier radikalen Minister dem Ministerpräsidenten überreichte, lautete wie folgt:
,Mm letzten Sonntag hat der Kongreß der radikalen Partei nach einer langen Diskussion zwilchen zwei Thesen zu wählen gehabt. Die erste These enthält die Forderung an die radikalen Minister, sofort aus der Negierung auszutreten. Die zweite These gibt uns Aktionsfreiheit, solange £fid)
ländlichen Wahlplatz, mit einem anderen Wähler in ein politisches Vorgefecht geriet, von seinem Gegner angeschossen und so schwer verletzt wurde, daß er sich in einem kritischen Zustand befindet.
Newyork, 6. Nov. Die aus etwa der Hälfte aller Staaten bis 7 Uhr abends vorliegenden Teilergebnisse ließen keinen Schluß hinsichtlich des Wahlausganges zu. In der Stadt Newyork führte Smith stark, während Hoover in den übrigen Teilen des Staates Newyork führte. In Illinois und Süd-Dakota hatte Hoover in Connecticut Smith die Mehrheit.
Newyork, 6. Nov. Um 7.30 abends waren etwa ein Vietel aller im Staate Newyork abgegebenen
Danach führte Smith mit
Auf Grund der um 9 Uhr Teilergebnisse hatte Hoover
in der Mehrzahl der Staaten einen Vorsprung verschiedenen Umfanges. Smith dagegen war im Staate Newyork weit voraus, im Staate Wisconsin etwas voraus. Im übrigen beschränkte sich
ofgan der Demokraten gibt in einer Sonderausgabe zu, daß Hoover im Staate Newyork aus dem Wahlkampf als Sieger hervorgegangen ist.
Wie wahrt man in AmevMa?
Das amerikanische Volk wählt feinen Präsidenten, doch hängt die Entscheidung nicht unmittelbar von den heute abgegebenen Stimmen ab. Vielmehr steht zwischen dem Volk und dem künftigen Präsidenten das Kolleg der Wahlmänner. In diesem Kolleg ist jeder Staat durch eine bestimmte Zahl von Wahlmännern vertreten. Diese Zahl ist dieselbe wie die der Vertreter des betreffenden Staates im Kongreß. Innerhalb jedes einzelnen Staates entfestiget also die Mehrheit über die Wahl dtzmo- kratifcher oder republikanischer Wahlmänner. Die Mehrheit mag 10 oder 1 Million Stimmen betragen —. sie gibt auf jeden Fall den Ausschlag, ob bie Stimmen des Staates bei der späteren, eigentlichen Präsidentenwahl für den demokratischen oder republikanischen Prästdentenschaftskandidaten in die Wogschale fallen werden. c-Um ein Beispiel zu nennen: Der demokratisch« Präsidentschaftskandidat Smith erringt vielleicht in den Staaten Newyork und Massachusetts nur eine Mehrheit von wenigen Stimmen. Aber wenn er auch nur um eine Stimme in der Mehrheit ist, fallen die 65 Stimmen von Newyork und die 18 Stimmen von Massa- chusetts in dem Wahlkollegium für ihn in die Wag- schale. Die Gesamtheit aller Stimmen in dem Wahlkollegium beläuft sich auf 531. Demnach hat derjenige Kandidat, der heute 266 oder mehr Stimmen von Wohlmännern gewinnt. den Sieg errun= gen.
Wie oben gemeldet, hat Hoover 340 Wahlmän- ncr-Stimmen erhalten.
nicht eine Meinungsverschiedenheit zwischen dem Werk der Regierung und den Doktrinen der Radi- kalen Partei zeigt. Auf Grund der Intervention eines von uns wurde die erste These durch einen einstimmigen Beschluß des Kongresses ausgeschaltet. Gestern ist nach unserer Abreise, die durch den Ministerrat und den Wiederzusammentritt des Parlaments, der heute erfolgt, notwendig geworden war, im Laufe einer im Programm des Kongresses nicht vorgesehenen Nachtsitzung die am Tage vor- her ausgeschaltete These in der Form des am Ende der Parteierklärung eingefügten Satzes wieder aufgenommen worden. Unter diesen Umständen
Haben wir künftighin keine Autorität und sogar keine Qualität mehr, um bei den Beratungen der Regierung die Radikale Partei zu vertreten. Wir haben daher die Ehre, Ihnen unsere Demission zu überreichen. Wir haben länger als zwei Jahre unter recht schwierigen Umständen und ohne daß unsere Ueberzeugungen verletzt wurden, im nationalen Interesse unseren Beistand der Aufgabe geliehen, die Sie in so glücklicher Weise durchführen. Wir wünschen, daß Ihnen unsere Mitarbeit auch so loyal erscheint, wie sie es nach unserer Auffassung war." gez. Herriot.
Vowearrvs AniwovL
Paris, 6. Nov. Das Schreiben, das Ministerpräsident Poincarè an die vier radikalen Minister in Beantwortung ihres Demissionsschreibens gerichtet hat, lautet wie folgt:
„Ich bedaure lebhaft, daß die Umstände uns dazu führen, die Zusammenarbeit einzustellen, die beiderseits loyal und vertrauensvoll war und nicht ohne Nutzen für das Land gewesen ist. Sobald ich von den Abstimmungen des radikalen Kongresses in Angers vom Sonntag Kenntnis erhielt, kam ich zu der Ansicht, daß sie in mehreren Punkten mit der in vollem Einverständnis von der Regierung befolgten Politik unvereinbar waren. Ich habe gestern abend zu Albert Sarraut gesagt, daß ich mich dem Parlament, das uns stets sein Vertrauen bezeugte, nur vorstellen könnte, wenn ich namens des gesamten Kabinetts Gesetzentwürfe und Ideen, auf die wir uns geeinigt hatten, vertreten dürfte. Ich wollte vor allem die Verantwortung der Regierung einsetzen können hinsichtlich der Ausgaben für Heer und Marine und hinsichtlich der von Ihnen angenommenen neuen Bestimmungen bezüglich der Missionen im Auslande, hinsichtlich der Pflichten dec Beamten und hinsichtlich der Außenpolitik. Da diese Möglichkeit nicht mehr besteht, konnten weder ich noch meine Kollegen, die sämtlich meine Ansicht teilen, sich anders verhalten."
" gez. ^ointavc.
(gilt neues AaNneit NoZneaves
Paris, 6. Nov. Nach Havas beurteilt man in den Wandelgängen der Kammer die Lage als vollkommen ungeklärt. Es ist möglich, daß mehrere Tage vergehen werden, bis der Präsident in dec Lage ist, den künftigen Ministerpräsidenten zu bestimmen. Wenn man nur die Kräfteverteilung im Parlament berücksichtigt, so widerspricht nichts der Annahme, daß Doumergue aufs neue Poincarè zur Bildung der Regierung auffordert, zumal er stets das Vertrauen der Kammer erhalten hakte. Gefetzt den Fall — was bei weitem nicht sicher ist — daß Poincarè die Kabinettsbildung übernimmt, darf man sich nicht verhehlen, daß er auf ernste Schwierigkeiten stoßen wird angesichts der von den Radikalen eingenommenen Haltung. Man faßt unter diesen Umständen die Möglichkeit der Bildung eines Kabinetts auf neuer politischer Grundlage ins Auge, entweder ein Ministerium der republikanischen Konzentration oder ein in sich geschlossenes Ministerium der Linken oder der Mitte.
^Gvaf ZeMeUtt" glait gelandet
Friedrichshafen, 6. Nov. Der „Graf Zeppelin" ist um 15.30 Uhr glatt gelandet.
Friedrichshafen, 6. Nov. Gegen %15 Uhr kam kam der „Graf Zeppelin" aus nordöstl. Richtung komend und von einem Doppeldecker begleitet in Sicht. Das Schiff gibt bei dem sonnigen Herbstwetter einen prächtigen Anblick. Es steuerte direkt auf den Landungsplatz zu, auf dem sich bereits die Haltemannschaften und die zur Absperrung ange- fvrderte Polizei befanden, überflog ihn jedoch zunächst, immer noch begleitet von dem Flugzeug, und wandte sich dann dem See zu. Nach einer längeren Kreuzfahrt über Stadt und See erschien das Schiff gegen ^16 Uhr wieder über dem Werftgelände. Um 15.25 Uhr fielen die Haltaue von dem Bug, und um 15.30 Uhr war das Schiff, von zahlreichen Zuschauern begrüßt, glatt gelandet.
An Bord des Luftschisfes „Graf Zeppelin" befanden sich außer den 40 Mann Besatzung 45 Passagiere, davon waren zehn zahlende Gäste, die übrigen Ehrengäste, barunter Polizeipräsident Zörrg^ebel.
Deutsche
Reichsansehvetskest
Ein Entwurf über eine Aenderung des Staatsangehörigkeitsgesetzes von 1913, entsprechend wiederholt zum Ausdruck gebrachten Wünschen des Reichstages, ist, wie der Sozialdemokratische Pressedienst hört, fertiggestellt. Die Beratungen mit den Ländern werden demnächst zum Abschluß gelangen. Mit den Ländern soll eine Einigung darüber erzielt werden, anstelle der Staatsangehörigkeit die deutsche Reichsangehörigkeit zu setzen. Ferner soll eine deutsche Frau, die durch heirat Ausländerin wird, ihrer deutschen Reichsangehörigkeit nicht verlustig gehen.
Die heutige Kummer; umkaAt IC Seiten