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Donnerstag den 18. Oktober 1928
Nr. 246
digen radikalen Umkehr von den bisherigen Methoden der Gewaltpolitik vorhanden ist.
Auch der Nachbar Rumäniens, Südslawien, gehört durchaus zu den zuverlässigen Feinden des Minderheitenrechtes. Allerdings versucht er, sich gelegentlich das Mäntelchen der Nächstenliebe auf dem Gebiete der Minderheitenpolitik umzuhängen, allmählich aber weiß man, was man von solchen Gelegenheitsversprechungen, die meistenteils sehr schnell vergessen werden, zu halten hat.
Es schien allerdings eine Weile, als ob der neue Unterrichtsminister Groll auf dem Gebiete der Schulpolitik den Minderheiten eine menschenwürdige und dem internationalen Minderheitenschutzvertkdg entsprechende Lage sicherstellen wolle. Nicht zuletzt berechtigte zu dieser Hoffnung die von ihm ausgegebene Verfügung, daß bei der Einschulung der Kinder ausschließlich der Wille der Eltern und nicht, wie in der bisherigen Praxis, derjenige der Behörden maßgeblich sein solle. Bald aber zeigte sich, daß der Minister, dem der ehrliche Wille durchaus nicht abgesprochen werden soll, sich gegenüber den unteren Behörden nicht durchsetzen konnte. Die Verordnungen wurden einfach ad acta gelegt und den Minderheitsangehörigen, die Beschwerde führten, erklärt, der Erlaß sei „zu spät" gekommen, um ihn für das laufende Schuljahr noch berücksichtigen zu können. Schon allein dieses klägliche praktische Ergebnis der Verordnungen mußte die Hoffnungen, die auf den neuen Minister gefetzt wurden, bedenklich erschüttern. Der letzte Grund aber für eine optimistische Beurteilung der Lage entfällt in dem Augenblick, in dem man vernimmt, daß auch eine weitere von diesem Minister erlassene Verordnung, die die Eröffnung von Parallel-Klassen an Orten vorschrieb, in denen sich 30 deutsche oder magyarische Kinder befinden, nicht zur Durchführung gelangt. Hier hat jetzt der Minister auf die Beschwerden der Minderheiten geantwortet, daß es ihm aus „personellen" und „finanziellen" Gründen nicht möglich wäre, schon jetzt diese Einrichtung allgemein durchzuführen. Also auch hier ist wieder einmal von den gasigen Versprechungen der letzten Zeit so gut wie nichts übrig geblieben.
Diese Lage auf dem Gebiete der europäischen Minderheitenpolitik, wie sie an Hand der vorstehenden Beispiele erläutert wurde, bedarf allerdings einer wichtigen Ergänzung nämlich, daß keineswegs alle europäischen Nationalitätenstaaten zu den geschworenen Feinden des Minderhsitenrechts gehören. Im Gegenteil ist die Zahl der Anhänger der Institution immer mehr im Wachsen und es besteht trotz aller ungünstigen Momente im Augenblick die begründete Aussicht, daß sich die große Idee des Minderheitenrechts zum Besten der Volksversöhnung und der Erhaltung des Friedens durchsetzen wird. Diese Entwicklung wird
allerdings
darüber darf kein Zweifel be
stehen, — noch geraume Zeit beanspruchen und es ist keineswegs sicher, ob nicht noch einmal Europa das Lehrgeld zahlen muß,, bis es gelingt, alle Länder unseres Kontinents davon zu überzeugen, daß den Interessen des Friedens, aber auch ihren Interessen gedient wird, wenn sie sich in ihrer Gesamtheit entschließen, die in ihren Grenzen lebenden völkisch der Staatsnation nicht zugehörigen Statsbürger in ihrer kulturellen Fortentwicklung sicherzustellen.
âdZttbttög übev d e Äuf- sabeu des -OßMevs
Bei der Eröffnung der Erweiterungsbauten der Kavallerieschule in Hannover verlas am Mittwoch General Heye eins Kundgebung des Reichspräsidenten, in der es u. a. heißt: „Die Kavallerie ist in unserem kleinen Heere verhältnismäßig zahlreich vertreten, und ihre Aufgaben haben sich gegen früher wesentlich verändert und erweitert. Um so größer sind auch die Anforderungen geworden, die an die Offiziere dieser Wasfe gestellt werden müssen. In ihren Leistungen zu Pferde sollen Sie Ihren Untergebenen ein Vorbild sein. Das genügt aber nicht. Sic müssen auch deren sichere, zielbewußte Führer vor dem Feinde werden. Schulen Sie daher nicht nur ihren Körper, sondern auch ihren Geist und festigen Sie Ihren Charakter. Denn nur derartig durchgebildete Offiziere können ihre Untergebenen zu der Höchstleistung, den Einsatz des Lebens, mit sich fortreiften und zum Siege führen. Wer in solch hohem Maße befehlen will, der muß aber selbst gehorchen lernen und sich körperlich, geistig und charakterlich auf seinen hohen Beruf vorbereitet haben. Erblicken Sie in Ihren Mannschaften ein Ihnen anvertrautes kostbares Gut des Vaterlandes Machen Sie aus ihnen brave, pflichttreue Männer. Zeigen Sie bei aller militärischen Strenge ein Herz für ihre Leute. Werden Sie ihre Berater. Dann erwecken Sie in ihnen Vertrauen und Dienstfreudigkeit. Gute Leistungen werden Sie dafür belohnen".
Die Einweihungsfeier selbst, an der neben General Heye Reichswehrminister Groener, zahlreiche höhere Offiziere, Oberpräsident Noske und Vertreter der Bürgerschaft teilnahmen, begann mit einer kirchlichen Feier in der neuen Turnhalle der Kavallerieschule. Nach einer Führung durch die neuen Räume begaben sich dann die Gäste aus den Hof der Kavallcrieschule, wo die Offiziere, Fähnriche und die Lehrtruppe der Kavallerieschule Aufstellung genommen hatten. Reichswehrminister Groener schritt in Begleitung von General Heye die Front ab General Heye knüpfte an die Kundgebung Hindenburgs etwa folgende Worte: „Kameraden! Nehmt diese Worte mit in euer Leben als Richtschnur bis an euer Lebensende. Unser Feldmarschall war nicht nur der Sieger in den Schlachten, er ist auch für das schwergeprüfte Vaterland der getreue Ekkehard geworden. Denkt immer an den Namen des Feldmarschalls als Sinnbild der Treue und der Ritterlichkeit eines
Die Repaeations-MsVuMott
Berlin, 17. Oft. Die Vorbereitungen für die offiziellen Verhandlungen in Sachen Kriegsschulden kommen nur sehr langsam in Fluß. vorläufig wird auf allen Seiten noch der Boden abgetastet. So soll gegenwärtig der Reparalionsagent Parker Gilbert in London zu Besprechungen bei Churchill sein. Es scheint als ob die Auffassungen der Engländer und Franzosen über die Festsetzung der deutschen Endsumme noch sehr weit auseinandergehen. Die Franzosen wollen eine verhältnismäßig hohe Endsumme, die sich dafür auf eine sehr lange Reihe von Jahren verteilt und die ihnen eine ständige Rente sichert, um damit ihre Schulden an Amerika zu zahlen; die Engländer dagegen starten wieder auf eine niedrigere Endsumme, die aber möglichst schnell mobilisiert werden soll, um damit den Etat ins Gleichgewicht zu bringen, die Verhältnisse stabilisieren zu können und gleichzeitig auf eine Reihe von Jahren die Zahlungen an Amerika gesichert zu haben, weil England dann seine Kriegsschulden an Amerika durch eine nied rig zu verzinsende Anleihe ablösen möchte.
Die „Dossifche Zeitung" formuliert die Gegensätze dahin, daß Frankreich 25 Milliarden haben mochte, die in 20 Jahren flüssig zu machen wärei^ während England bereit wäre, auf 18—20 Milliarden zu akkordieren, wenn es seinen Anteil in 5—6 Jahren erhalten wird. Vermutlich werden die Verhandlungen erst rascher in Gang kommen, wenn Reichsaußenminister Dr. Stresemann am 2. November seine Geschäfte wieder aufnimmt und unmittelbar darauf auch Chamberlain seinen Posten wieder versieht. In unterrichteten Kreisen wird damit gerechnet, daß der Reparationsausschuß im Dezember zusammentritt.
Paris, 17. Okt. In unterrichteten Kreisen verlautet zu den vorstehenden Besprechungen über die vorzeitige Rheinlandräumung, daß die französische Regierung an Deutschland die Initiative übertragen habe, den Ort und den Zeitpunkt festzulegen, wo und wann die Besprechungen der Finanzsachver- slänhigen stattfinden sollten, aber bisher noch keine Mitteilung der deutschen Regierung über die Ein- berufung einer Sachverständigenkonferenz erhalten habe. Es verlautet, daß die französische Regierung
alten Offiziers. Zur Bekräftigung dieser Worte brachten sämtliche Anwesenden ein dreimaliges „Hurra" auf den Reichspräsidenten aus.
Die ihüvZtts. Resievttnss- LEe
Weimar, 17 .Okt. Nach langwierigen Verhandlungen hat heute der Landtagsabgeordnete Staatsminister a. D. Bauer (Deutsche Vp.) als zweiter Unterhändler eine Liste für die Neubildung des Kabinetts zustande gebracht. Dies Ergebnis dürfte allerdings nicht ohne weiteres zur Wahl des neuen Kabinetts führen. Die Vorschlagsliste behält den bisherigen Finanzminister Trölle als solchen bei und will ihm zugleich auch die Ministerien für Inneres und Wirtschaft unterstellen. Der bisherige Minister für Inneres und Wirtschaft Dr. Paulssen soll Volksbildung uno Justiz erhalten. Als Staatsräte werden Abgeordneter Witzmann (Deutsche Vp.), die bisherigen Staatsräte des Landbundes, Mackeidey und Port, und der bisherige demokratische Staatsrat Syndikus Klöckner vorgeschlagen. Don der Wirtschatfspartei steht nur der bisherige Vertreter 'M Kabinetsi Staatsrat KräUfè/' äüf der Liste. Staatsrat Wönne (Gotha) ist ausgefallen Man darf gespannt fein, wie dieser Versuch zur Neubildung des Kabinetts im, Landtag ausgenommen wird.
Eine spätere Meldung lautet:
Der Unterhändler für die Regierungsbildung in Thüringen der volksparteiliche Abgeordnete Bauer, hat heute abend eine offizielle Mitteilung ergehen lassen, in der es heißt, die Verhandlungen, die anscheinend in den letzten Tagen günstig verliefen, seien Heuke abend wider Erwarten ergebnislos geblieben. Abgeordneter Bauer hat sich weitere Schrille Vorbehalten.
MeALbÄèsebev zuv Reform des SGUthimtsswesens
Berlin, 17. Okt. Die Vereinigung der deutschen Arbeitgeberverbände teilt mit: Die bisher über die gestrige Besprechung im Reichsarbeitsministerium veröffentlichten Mitteilungen können zum Teil den Eindruck aufkommen lassen, als wenn auch die Arbeitgeberkreise mit der vom Reichsarbeitsmimstsr am Schluß der Sitzung abgegebenen Erklärung im vollen Umfange einverstanden gewesen seien, daß eine Aenderung der geltenden Schlichtungsoerord- nung durch Gesetz nicht erfolgen, sondern lediglich im Verwaltungswege eine Einschränkung der Handhabung des staatlichen Zwangseingriffes in die Gestaltung der Arbeitsbedingungen stattfinden solle. Demgegenüber ist festzustellen, daß der Vertreter der Arbeitgeber auf die diesbezüglichen Ausführungen des Reichsarbeitsministers ausdrücklich die Erklärung abgegeben hat, daß, so begrüßenswert auch eine im Rahmen des geltenden Rechtes erfolgende Einschränkung der Verbindlichkeitserklärung von Schiedssprüchen sei, doch darüber hinaus gesetzgeberische Maßnahmen, d. h. die Aenderung der geltenden Schlichtungsverordnung durch Reichsgesetz zur Erfüllung der Reformwünsche d-r Arbeitgeber erforderlich fei. Dementsprechende Gegenvorschläge würden dem Ministerium in nächster Zeit unterbreitet werden. Die Arbeitgeber sehen mithin die Frag« einer Reform unseres heutigen Schlichtungswesens durch die Besprechung vom 16. Oktober nicht als erledigt an.
^vkessopfsv Heim RerchsavvettsmiEre
Berlin, 17. Okt. Der Reichsarbeitsminister hat heute Vertreter der Verbandsleitung des Reichsverbandes Deutscher Kriegsbeschädigter und zwei führende Mitglieder der bayerischen Untergliederung dieses Verbandes empfangen. Den Gegenstand der Besprechung bildeten Fragen der Kapitalabfindung und der Errichtung eines reichseigenen Dersorgungs- krankenhauses für Lungenkranke in alpiner Lage in Bayern. Der Reichsarbeitsminister sicherte die Prüfung und Unterstützung der vorgetragenen Wünsche zu.
SvanrSftsche &ttd$W auf MaedouaSd
Paris, 17. Okt. Die Rede Macdonalds in Berlin erregt hier begreiflicherweise das größte Aussehen.
keine Einwände erheben würde, wenn als Konferenzort der Finanzsachverständigen London vorge- schlagen würde. Bezüglich der Tagung über die Bildung des Feststellungs- und Versöhnungsaus- schusscs hoffe man, daß diese aus technischen Gründen nach Paris einberufen werde. Sobald die französische Regierung von der deutschen Regierung über Ort und Zeitpunkt unterrichtet sei, werde sie ihre Finanz-, Militär- und politischen Vertreter ernennen. Da bereits in Genf beschlossen sei, daß Stresemann im September mit Briand und Chamberlain oder Lord Cushendun in Genf Zusammentreffen würde, könne bei dieser Gelegenheit gleichzeitig über die Fragen der Reparationen und der vorzeitigen Rheinlandräumung verhandelt werden. Man nimmt in Paris an, daß die Arbeiten der beiden Konferenzen spätestens bis zum 1. bzw. 15. November ausgenommen werden müßten, damit die auswärtigen Minister, die sich in Gens zusammenfinden würden, bereits einige Ergebnisse der Arbeiten in der Hand hätten, um ihre Unterredungen mit positiven Ergebnissen abzuschließen,
Es wird an scharfen Ausdrücken gegen den englischen Arbeiterführer nicht gespart.
Seine Ausführungen seien um so verwerflicher, als er vor einer deutschen Zuhörerschaft gesprochen habe. Seine Rede in Birmingham bei einer Versammlung der Arbeiterpartei vor einigen Tagen habe noch den Eindruck erwecken können, als ob es sich um eine Polemik zu Wahlzwecken handle. Der halbamtliche Temps hetzt die Landsleute Macdonalds auf, diesem klar zu machen, wie eine ehemaliger Erster Minister vor einer ausländischen Zuhörerschaft aufzutrsten habe. Seine ganze Rede sei nur darauf ausgegangen, die Politik der französisch-britischen Verständigung zu verurteilen, unter dem Vorwand, daß dadurch eine fruchtbare Politik einer allgemeinen Verständigung verhindert werde. Glücklicherweise sei nicht zu erwarten, daß die Arbeiterpartei in England binnen absehbarer Zeit ans Ruder kommen werde, und auch, wenn das der Fall sein sollte, würde Macdonald alsbald sich gezwungen sehen, als Regierungsmann den gleichen gebieterischen Notwendigkeiten sich zu beugen, die zurzeit die britische Außenpolitik beherrschten.
Wivtsch a Mvevhaubumger, mit Voten
Während es vor 14 Tagen beinahe so aussah, als wenn die seit Jahren mit zahlreichen Unterbrechungen laufenden Wirtschaftsverhandlungen mit Polen endlich die Aussicht auf einen günstigen Ausgang eröffneten, stehen wir plötzlich wieder einmal vor einer neuen Verhandlungskrise. Polens Appetit auf sehr einseitig anmutende Zugeständnisse von feiten Deutschlands wird plötzlich mit einer Taktik verbunden, die einem Erpressungsversuch außerordentlich ähnlich sieht. Bekanntlich hat Polen um die Monatswende der deutschen Delegation sehr weitgehende Vorschläge unterbreitet, die die ursprünglich vereinbarte Verhandlungsgrundlage, die ja lediglich auf einen Teilvertrag abzielte, erheblich überschritten. Selbstverständlich mußten diese Vorschläge in Berlin sehr eingehend überprüft werden, und da dies nicht von heute auf morgen möglich war, sind den Herrschaften in Warschau wieder einmal die Nerven gerissen. Immer wird dabei die üble Methode verfolgt, Deutschland vorweg das Verschulden für einen etwaigen Abbruch der Verhandlungen zuzuschieben. Es ist weiterhin festzustellen, daß inzwischen die deutsche Regierung neue Vorschläge in Warschau bereits unterbreitet hat und daß man nunmehr gerade in Berlin auf die Beantwortung dieser Vorschläge von selten, Warschaus wartet. Die infolge der deutschen Gegenvorschläge notwendige Verhandlungsunterbrcchung hat den deutschen Verhandkungsführer Dr. Hermes veranlaßt, sich inzwischen wiederum von Warschau nach Berlin zu begeben, um hier mit den maßgebenden Regierungsstellen die einschlägigen Fragen zu erörtern. Was tut nun aber die offiziöse Warschauer Presse? Sie erklärt mit einer ausgesprochenen Spitze gegen Dr. Hermes, daß die deutsch-polnischen Verhandlungen „wieder einmal unterbrochen seien". In dem betr. Kommunique, das in den führenden polnischen Blättern veröffentlicht wird, wird behauptet, daß die deutsche Antwort, welche Minister Hermes nach Warschau brachte, die grundlegenden polnischen Forderungen, die auf einen großen Handelsvertrag abzielen, nicht berücksichtige. Diese unwahre Unter ftellung"1ft um so bedenklicher, als es sich einmal um zwei Blätter handelt, die stets eine führende Rolle gerade in Fragen der Handelsvertragsverhandlungen spielten und zum andern der polnischen Regierung sehr nahe stehen. In Anbetracht der grund-
, ' n Bereitschaft der deutschen Reichsregierung zum Abschluß eines Handelsvertrages und der angeblich auch auf der Gegenseite vorhandenen Verständigungsbereitschaft muß eine solche Wendung der Dinge außerordentlich überraschen. Die polnischen Blätter erklären, daß die deutschen Gegenvorschläge keine geeignete Grundlage für weitere Ver- hqndlungen abgeben. Dr. Hermes insbesondere wird aufs schärfste angegriffen und behauptet, daß seine ne1'» m— ' - nur wenig Hoffnung übrig lasse, daß in Deutschland eine neue bessere Entscheidung zustande käme. Die ganze bisherige Taktik von Dr/ Hermes mache nicht den Eindruck, daß er ehrlich und aufrichtig den Abschluß eines Handelsvertrages mit Polen anstrebe. Der jetzige Stand der Angelegenheit bedeute eine Unterbrechung und eine Krise der Verhandlungen.
Oie Reifee des ^Gvaf Zevvelin m des Gtuvmes Ao- M
Vater und Sohn Eckener.
Während Vater Eckener das schwer Havach I Luftschiff mit gewohnter Meisterschaft lenkte r/ aus dem Bereiche der Gefahr brachte, stand h® Eckener, der Sohn, in 600 Fuß Höhe über de Meeresspiegel auf freier Tragfläche, um te 5 Schaden auszubessern. Dr. Eckener kann mit St ; auf feinen Sohn blicken.
Zu diesen plumpen Angriffen offiziellen i sprungs braucht "man einen Kommentar kaum geben. Festzuftellen ist demgegenüber lediglich, K U an deutschen maßgebenden Stellen von einer t senhaften Unterbrechung der Verhandlungen ich bekannt ist.
Sva« vettbs SMIHät- aussabsn
Paris, 17. Okt. Kriegsminister Pa tätvè» vor dem Finanzausschuß der Kammer über i k Lugdet des Kriegsministeriums ! von ihm geforderten Erläuterungen gegeben.! / erläuterte die Erhöhung der Heereskrediü c | 784 Millionen im einzelnen wie folgt: 289 M nen Lohn- und Gehaltserhöhungen, wie sie M | im Bugdet des Finanzministeriums enthalten Ho ren, 98 Millionen Kredite zum Ausgleich H Preissteigerungen, 149 Millionen für ÄWW schiffahrt D^restlichen 24$ Millionen SttM^lJi Hungen sind nach den Erklärungen des KriegsM sters zum größten Teil auf die DurchführungM Vorbereitungsmahnahmen für die Einführung U Einjährigendienstes berechnet. Der KriegsmiM erklärte, daß die im November 1929 einzuberM"^ den Rekruten zum ersten Male den ei#® Dienst zu absolvieren haben werden. Die EmMM des neuen Militärstrafgesetzbuches sei aus daW Januar 1929 festgesetzt worden.
Nach dem Vortrag des Kriegsministers der Finanzausschuß und nahm auf Vorschlag W Generalberichterstatters zwei Streichungen M nämlich die von 15 Millionen von dem fm französische Besatzungskorps vorgesehenen und diejenige von 15 Millionen von den für Marokko.
Paris, 17. Okt. Kriegsminister Painlevè Havas- berichtet, im Finanzausschuß der heute auch über die großen Linien des Plan^ä: Organisierung der Verteidigung der franaöMk Nordostgrenze Vortrag gehalten. Ein AüsschalM lieb machte den Kriegsminister auf die Notars U seit aufmerksam, diese Grenze nicht unge# lassen, wie dies 1914 in Nordfrankreich der ' wesen sei. Kriegsminister Painlevs antwoâs I beschäftige sich mit dieser Frage, und die s rung dieser Gebiete möge ihm Vertrauen W
Außerdem beschäftigte sich ctr Finanzoa^H 8 mit den Krediten für die Lcvante-Truppcn. -gf M kam es zu einer ziemlich lebha' en Aussprache«' der sozialistische Abgeordnete Lafont eine setzung dieser Kredite beantragte mit der W ■ dung, daß die Lage in Syrien sich gebessert Ein anderes Ausschußmitglied erklärte unangebracht, Syrien ferner Schutzmittel u> W Augenblick zu berauben, in dem eine RaaM ^ > die Unsicherheit an der syrischen Grenze W wand benutze, um die sogenannte P'pe ~', ■ verlegen, wodurch die Frankreich in Mesi'pc^M zugestandene Petroleums-Konzession beemui-«M würde. .. K
Der Ausschuß lehnte den sozialistischen
am
f Herabsetzung der Kredite um 74 Millu > H d nahm den Vorschlag des Bekichterstau^j I
und nahm uen vut|U|iui| uev ipenu;^*'-^ eine Herabsetzung um 10 Millionen mit 11 M
Stimmen an.
(Sin neues TvausorsattW
St. Johns (Neufundland), 17. Okt. Der « Flieger Macdonald ist heute in Harbour ^ M einem Moth-Flugzeug zu einem Flug nach D aufgeftiegen. M
St. Johns, 18. Okt. Der englische ^9 ' vettenkapitän Macdonald, der, wie 8^"' nachmittag 16.51 Uhr in Harbour Grace » gHM Leichtflugzeug nach England aufgestiegen w '^LW flog heute abend 17.30 Uhr die Bacan > gruppe mit genauem Kurs nach Osten. (!» zeug besitzt nur einen 8 siL-Motor uno Gallonen Betriebsstoff an Bord.
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Tientsin, 17. Off. Zwei Dampf« °^s« Merchant Steam Navigation Compann I Höhe von Taku zujammenqestoße«. ^khn Besatzung und 60 Passagiere •ollen uni h fein.