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Wämreral-ÄrrzergKV ^^ft9^^^ Stadè und Land

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Kr. 236

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16. Sstobee

192 o

D«s Keweste

§ — Im Reichstag haben gestern die parlamen­tarischen Arbeiten mi^ der Wiederaufnahme der Tätigkeit des Strafrechtsausschusses begonnen.

I — Der Bund zur Erneuerung des Reiches, legt jetzt der Oefsenklichkcit in der Gestalt von Leitsätzen nebst eingehender Begründung einen Vorschlag zur Verfassungs. und Verwaltungsreform des Reiches vor.

— Die für heule geplante Amerikafahrt des ■ „Graf Zeppelin" ist infolge schlechter Wetterlage ^verschoben morden.

I — 3n Prag ist ein fünfstöckiger Reubau ein- geskürzk. Wan rechnet mit 100 Toten.

V-rschlSss zue Reichs- und Derßasfunssve-oem

Der Bund zur Erneuerung des Reiches veröffentlicht nunmehr in einer 134 Seiten umfassenden Denkschrift seine Reformvorschläge für die Reugestaltung der Beziehungen zwi­schen dem Reich und den Ländern, die bekanntlich vor kurzem teilweise durch Indiskretion bekannt wurden. Die Denkschrift enthält die Leitsätze des Bundes zur Erneuerung des Reiches, eine Liste der Persönlichkeiten, die den Leitsätzen zugestimmt haben, eine ein­gehende Begründung der Leitsätze, zwei Skizzen für Gefehesvorschläge zur Aenderung der preußischen und der Reichsverfassung, die eine Reugestaltung der Beziehungen zwischen dem Reich und den Ländern bezwecken, eine Begründung zu den Gesetzesvorschlägen, sowie eine Samsung der in Deutschland bisher zum Problem Reich und Länder erschienenen Literatur.

Die ÄlmsâasMM l des ^^ IsMZzZtt" hsnie absefasi

Frredrichshafens, 9. Off. Der Aufstieg des »Graf Zeppelin" ist heute worden. Dieser Beschluß mußte gefaßt

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morgige abgesagt werden.

_„eil die Wetterlage geradezu außerordentlich t schlecht ist. Die Karten zeigen so schwere Stürme über dem Ozean, da ßes, wie Dr. Eckener sagte, M^efährlich wäre, in sie hineinzufahren, weil sogar große Ozeandampfer in Seenot geraten. Dazu kommt noch, daß auch im Bodenseegeb'ek für mor­gen heftige Winde und Regen zu erwarten sind, fcoag bei der Kleinheit der Halle außerordentliche chwierigkeikcn verurfachl. Wie fchwieria die ört- n Verhältnisse liegen, hat ja gerade die letzte '/Landung besonders deutlich vor Augen aeführl.

1.

allein schon unterworfen er auch bei daß er aber

^. .—, ™„ —„ff so ünqt.»,..„ »„„, traft von gestern bis heule miftaa einem Unterschieb von 3,2 Tonnen

»worden ist. Dr Eckener betont, daß lnirlelmäßmem Wetter gestartet wäre.

hie erste Fahrt nicht gerade unter so ungünstigen mstanden anfreien möchte. Deshalb find auch die teilen an den fofn. die heute nacht beendigt werden sollten. verschoben worden. Es ist übrigens keineswegs gesagt, daß der Aufstieg unter allen Umwänden morcens siatlfinden muß. Wenn die Wetterlage es erlaubt, ist er auch zu jeder anderen Tages'-ert möglich. Die weitere Entscheidung über den Termin des Aufstiegs wird morgen früh fallen.

v Die Liste der Passagiere für die Amerikafahrt sieht immer noch nicht fest. Die meisten Fahrgäste sind heute abend in Friedrichshafen eingetroffen, darunter auch der preußische Innenminister Grzesinski. Ministerialdirigent Dr. Brandenburg, der Leiter der Luftfahrtabteilung im Rejchsver- kehrsmmistermm. und der amerikanische Passagier Dr. Robert Reiner. Für das Reichsverkehrsmini- sterium wird auch der bekannte Meteorologe Dr. Lenken mitfahren.

Es verlautet, daß Dr. Eckener, der mit dem »Graf Zeppelin" urfvrünglich nur drei Tage in Amerika bleiben wollte, von Lakehurst aus noch eine große Fahrt nach dem Süden, vielleicht nach Südamerika und Westindien, beabsichtigt.

Friedrichshafen. 9. Okt. Für die Amerikafahrt des „Graf Zeppelin" sind bisher rund 5 2 0 0 0 Postsendungen aufgeliefert worden. Das ist eine so außergewöhnlich große Menge, daß die vom Z. R. III noch übertroffen wird. In den letzten Tagen sind die Sendungen in so großer Anzahl eingegangen, daß dem Postamt Friedrichshafen von Stuttgart drei Beamte zur Aushilfe geschickt werden mutzten, die nichts weiter tun, als die Sendungen nach den Bezirken sortieren, über denen sie abgeworfen werden sollen.

Wels übev Msb-voUM

Die Gelegenheit eines sozialdemokratischen Parteitages des Bezirks Brandenburg-Grenzmark hat Abgeordneter Wels zu bemerkenswerten Aus­führungen über die Regierungspolitik der Sozialdemokratie benutzt:

Die Panzerkreuzerfrage ist nicht nach der Zahl der Kriegsschiffe zu entscheiden, sondern wir müssen sie grundsätzlich nachdem Wehr­problem überhaupt b e u r t e ilen. Da soll die eingesetzte Kommission Klarheit schassen: die Partei wnd das Problem ernsthaft prüfen. Zu einer «arfjeit zu kommen, wird nicht leicht sein. Die Einstellung der sozialistischen Parteien in den ver- ichiedenen Ländern ist grundverschieden, und so wird der Grundgedanke sein und bleiben: allge- weine Abrüstung. 3m Reichstage wird die Fraktion vei der Etatberatung den Wehretat aus das Sorg- lalligste prüfen, wie das auch vorher bereits im -Finanzministerium erfolgen muß. Ich fürchte keine De^uvierung, wenn ich heute sage: Der Tieichslag wird sich mit einem Anträge der sozialdemokratischen Zraklion befassen müssen, der kurz und bündig

„Der Bau des Panzerkreuzers wird eingesteltv"

Im Vorwort der Denkschrift wird be­tont, daß die Vorschläge zustande gekommen seien, in eingehender Arbeit von Männern aus ganz verschiedenen politischen Ausgangspunkten und wirtschaftlichen, beamtlichen und wissenschaft­lichen Lebensrichtungen. Bei ihrer Zeit habe diese die Leitäbsicht geeint, einen Ausgleich unter den verschiedenen Grundanschauungen zu schaffen. Selbstverständlich werde der Bund bei dem Arbeits­ergebnis nicht stillstehen, sondern seine Arbeiten fortsetzen. Die ersten Vorschläge, die nun veröffent­licht wurden, betreffen die Frage des Staats­aufbaues. Der Bund fei sich bewußt, daß da­neben gleichwichtig die große Frage der

organischen Reuaestalkung der Zuständigkeiten stehe, die im Sinne einer lebendigen Dezentra­lisation, einer Stärkung der heimatlichen Kräfte in Länder und Provinzen, eines Ausbaues der Selbstverwaltung der Provinzen, Städte, Kreise und Gemeinden mit dem notwendigen Korrelat der Selbstverwaltung geschehen müsse.

In den Leitsätzen wird zunächst begründet,

d) Die Beseitigung der wenigen Provinz­exklaven, wie der Kreise Wetzlar und Schaumburg, der preußisch-thüringischen Exklaven, sowie künftige wirtschaftlich ge­botene Aenderungen der Grenzen der Provinzen des Reichslandes erfolgen spä­ter nach Anhörung der Provinzialland­tage durch Gesetz.

C. Gleichzeitig werden die in Süddeulschland liegenden Exklaven den sie umschließenden Ländern eingegliedert. Insbesondere wird der Bezirk hohenzollern dem Lande Würt­temberg unter Austausch der Exklaven mit Baden angeschlossen. .

4. Die Provinzen des Reichslandes verwalten die jetzigen Ausgaben der Provinzen und weitere ihnen zu delegierende Aufgaben unter Auf­sicht der Reichsregierung.»

5. 3m Reichsrat werden die auf das Reichs­land nach der Einwohnerzahl entfallenden Stimmen von den Provinzen des Reichslandes geführt.

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einer baldigen Lösung bedürfe. Hier wird vor allem ausgeführt, daß das organische Nebeneinander von Reichstag und Reichsregierung auf der einen Seite, preußischem Landtag und preußischer Regierung auf der anderen Seite unerträglich geworden sei und die Wirksamkeit außen- und innerpolitischer Maßnähmen des Deutschen Reiches in Frage stelle und daß für wichtige, im Interesse der deutschen Wirtschaftsbilanz notwendige Maßnahmen ein ein­heitlicher Wille der für diese Aufgabenkreisè verant­wortlichen Reichsregierung sich nicht durchsetzen könne. Es wird darauf hingewiesen, daß das Pro­blem weder durch Einverleibung der mittleren und kleineren norddeutschen Länder in Preußen unter Beibehaltung einer preußischen Regierungsgewalt, noch durch die Uebernahme leistungsfähigerer klei­nerer und mittlerer Länder in die Reichsverwal­tung, noch durch künstliche Aushöhlung der Län­derverwaltungen gelöst werden könne.

2.

Es wird deshalb

die £§§««$ «aK Säeerde« RtMiinkesr emv-ohlenr

3m Wege übereinstimmender Gesetzgebung des Reichs und Preußens werden die gesetzgeberi­schen und zentralen Verwaltungsausgaben P r e u ß e n s in der Weise aus das Reich über­tragen. das für dieses künftig als Reichs- land zu verwaltende Land Reichspräsident, Reichsregierung und Reichstag an die Stelle von Staatsregierung und Landtag treten.

Einige im Gemenge mit dem Reichsland lie­gende oder für die Durchführung der Aufgaben eines Landes nicht mehr leistungsfähige Länder werden alsbald mit dem Reichsland verbunden.

Folgender Einzelvorschlag scheint hierfür erwägens­wert:

A. Die Länder Hessen, beide Mecklenburg, Olden­burg, Thüringen, Anhalt, Braunschweig, Hamburg, Bremen, Lübeck, Lippe und Schaumburg-Lippe, werden dem Reichslanh angeschlossen.

8. Für die Gliederung des Reichslandes käme sodann folgender Vorschlag in Betracht: a) Die Gebiete von Schaumburg-Lippe, Lippe, Lübeck, die drei getrennten Ge- blelstclle Oldenburg, die sechs getrennten Gebiete Anhalts, die achlundzwanzig ge­trennten Gebietsteile Braunschweigs, so­wie die beiden getrennten Gebietsteile Hessens, neben den sechs Enklaven wer­den den im engsten Zusammenhang mit ihnen liegenden in Zukunft als Provin­zen des Reichslandes zu verwalkenden Provinzen zugeschlagen.

b) Die beiden zu vereinenden Länder Meck­lenburg, das Land Thüringen, sowie die beiden die größten deutschen Häsen wer­ter auf eigene Kosten verwaltenden Hansestädte Hamburg und Bremen erhal­ten gleichfalls die Eigenschaft als Pro­vinzen des Reichslandes.

c) Am die Kontinuität der staaNichen und kommunalen Verwaltung im Moment der Uebcrleitnng nicht zu gefährden, wer­den im übrigen die Grenzen der Provin- w zunächst nicht geändert.

6. Der in den

', der ü

lers vom Reil

ein Zurück zur Dismarkschen Reicheverfaü:—a ohne grundlegende politische Aenderung dies r Verfassung nur in dem Grundgedanken bet g - meinsamen Führung durch den stärksten ein­heitlich zu gestaltenden Wachtfaktor, das Pari -- ment und die von ihm abhängige Regierung, geben. Der tatsächliche Einfluß Preußens auf dir Reichsgeschäfte wird dadurch nicht geschwächt wer­den. Bei der Vereinigung der preußischen Mi­nisterien mit den Reichsministerien werden natur­gemäß die Beamten der ersteren die Berater der Minister für alle Fragen der Exekutive im Reichs- land werden. Damit werden sie aber auch wieder den notwendigen Einfluß auf die Gesetzgebung be» kommen." Nachdem die Denkschrift auf den ent­gegengesetzten Einwand, daß dann das Reichsland Schoßkind der Reichsministerien werden und die Interessen der anderen Länder leiden könnten, mit dem Hinweis auf die Vismarksche Verfassung ge­antwortet hat: „Damals wurden die divergierenden Interessen zwischen Preußen und dem Reich zum Vorteil beider in letzter Instanz durch die Stells ausgeglichen, die sich für beide verantwortlich fühlte. Zu diesem Ausgleich würden nach dem vor- liegenden Vorschlag die Reichsministerien, mit ihren nahen Beziehungen zu der Verrvoltmrg im Reichs-, land auf der einen Gerte, mit ihrer Verantwortlich« seit für die Gesamtheit des Reiches ans der anderen berufen und befähigt fein", fährt sie fort: „Aos diesen Erwägungen heraus ist denn auch

der Gedanke abgelehnt worden, über Reichs­landsragen im Reichstag nur die im Reichs­land gewählten Abgeordneten als eine Art besonderes Reichsparlamenk beraten und ab- stimmen za lassen.

Solche Teilung würde doch ähnliche Gefahren, werch auch nicht im gleichen Maße, pir die Stellar^ der Reichsminister in sich schließen, wie die Abhängig­keit von zwei getrennten Parlamenten, dem Reichs-

ovinzen des Reichslandes an

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ernannt wird, mu

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zeichnet worden ist. Sie könnte auch

ständiger Kommissar der Reichsregierung auch gegenüber allen Reichsverwalkungen sein, soweit sich diese nicht wieder in die allgemeine Verwaltung eingliedern lassen.

7. Der staalsrechtlichen Stellung des Preußischen Staatsrats entsprechend wird zur Mitwirkung bei der Gesetzgebung und Verwaltung des Reichslandes ein Staatsrat des Reichslandes gebildet. Er wird nach den bisherigen Grundsätzen von den Provinzen gewählt. Der Staatsrat ist bei allen Ge­setzesvorlagen an den Reichstag, soweit sie Ange­legenheiten des Reichslandes betreffen, zu hören. Ihm fteyl ein Eink"ruchsrecht gegen solche Gesetze, sowie ein Mitwirkungsrecht beim Erlaß von Aus­führungsverordnungen zu die grundsätzlich an die Steife dèr bisherigen Ausführungsgesetze zu Reichs­gesehen treten sollen.

8. Bei dem Finanzausgleich wird das Reichsland im Verhältnis zu den anderen Ländern als Einheit behandelt. Der Finanzausgleich zwi­schen den einzelnen Provinzen des Reichslandes vollzieht sich in Anlehnung an die bisherige preu­ßische Praxis und unter Berücksichtigung der Be­sonderheiten der neu hinzutretenden Provinzen des Reichslandes.

9. Das Vermögen der im Reichsland zu ver­ein genden Länder wird mit dem preußischen Ver­mögen zu einem Reichslandvermögen verbunden. Es wird den engeren oder weiteren fiommunalverbänden insoweit übertragen, daß es bisher Aufgaben diente, die als kommunale Auf­gaben nunmehr den Provinzen des Reichslandes oder zu den ihnen gehörenden Kommunalverbän­den zufallen. Die Entscheidung darüber, was in Zukunft als Reichslandvermügen und was als Kommunalvermögen der Provinzen des Reichslan­des zu betrachten ist, trifft im Streitfall der Staafs- gerichtshof.

10. Für die Gesamtheit des Reichslandes wird als Unterabteilung des Reichselats ein Haushalts­plan ausgestellt, bei dessen Zustandekommen der Staatsrat in derselben Weise, wie bei Gesetzen, die für das Reichsland gelten sollen, Mitwirken.

D!e Negvüttbttns

zu den Richtlinien bezeichnet als Grundfehler des neuen Systems (der Weimarer Verfassung) den Het * tigen Dualismus Reich — Preußen. Bei der Lösung dieses Problems müsse ganze Arbeit geleistet wer­den. Es handelt sich bei den Richtlinien des Bundes jedoch nichi um eine Zerschlagung Preußens in einzelne Länder. „Die Staatskraft Preußens soll ungeteilt erhalten werden und nur auf das Reich, auf einen Michtfaktor, übergehen, der ohne Scha­den für das Ganze gar keine andere Willensrich­tung verfolgen kann als fein weitaus größtes Land . . . Hatte Preußen früher feine unbestrittene Stellung als Hegemonialstaat dem kunstvollen Bau der Bismarkschen Reichskonstruktion zu danken, so sann es jetzt, nachdem die Staatsgewalt verfassungs­mäßig auf die Gesamtheit des Volkes und damit, abgesehen von den besonderen Rechten des Reichs­präsidenten und den Möglichkeiten der Volksbe­fragung auf das Parlament übergegangen ist.

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ihm zum direkten Organ des Reichslandes in Angelegenheiten zu machen, die nur das land, insbesondere seine eigene Fduulzverwaürmg^ betreffen. Diese Frage ist in den Vorsthläge« ner« neint worden und unter Ausschaltung des Reichs­rats für diese beförderen Reichstandaufgabeo edx dem bisherigen Preußischen Staâs^ rat nachgebilde^e"« Drrtn ohâe Me jKORj litische Stellung eines $ empfohlen worden."

Die Vevtiuev greife

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Reiches wird insofern fast von allen Blattern be­grüßt, als sie eine Anregung der als dringend nat»' wendig bezeichneten öffentlichen Diskussion über das Problem der Erneuerung des Reiches bedeute. Die in der Denkschrift gemachten konkreten Dorfchlägs finden jedoch in den einzelnen Blättern ganz unter­schiedliche Beurteilung.

Die Deutsche Zeitung" uberzchreibt ihren Kommentar: „Falsche Methoden" und sagt, daß eine Durchführung der Vorschläge Dr. Luthers die allergrößten Gefahren mit sich bringen müsse. Sie würden keine „Erneuerung" des Reiches be­deuten, sondern die Möglichkeit heraufbeschwören, daß durch Reform erreicht wird, was nicht einmal der Revolution gelang: das Bismarck-Reich aus­einanderzusprengen.

Die „Deutsche Tageszeitung behalt sich ihre Stellungnahme noch vor und-begrüßt vor- läufig lediglich die Problemstellung durch den

Bund.

In der „D. A. Z." wird ausgeführt: „In einem wird der Lutherbund sicher das ganze deutsche Bo t hinter sich haben, nämlich in der Feststellung, Lag und weshalb es so wie bisher nicht mehr weiter­gehen kann. Ein besseres Verdienst scheint es u'-s zu sein, daß der Bund mit aller Schärfe den Dualismus Reich—Preußen als das Kernproblem der ganzen Reichsreform herausgearbeitet hat.

Die „Germania" sagt: „Die Vorschläge des Bundes bilden eine brauchbare Grundlage für die Diskussion, die sich hoffentlich an sie an,ch!ießen wird Sie sind geeignet, alle auf den Plan zu rufen, die sich ernsthaft um des Reiches Zukunftsbau be­mühen. Wird das Echo auch verschieden sein jeher Gedankenaustausch bringt uns in den Erkenntnissen einen Schritt vorwärts. Das heilige iRomifdje Reich 'deutscher Nation ist zusammengebrochen, weil es die Frage der Reichsreform gegen die territoriale Gewalt seiner Fürsten nicht zur Lösung bringen konnte. Mag uns jenes Beispiel eine Warnung fein. Es ist notwendig, daß die heutige Zeit kein kleines Geschlecht findet.

Dos B T." lehnt den Lutherschen Plan mit den Worten ab: „Ein Aufgehen Norddeutschlands und eine Konservierung der süddeutschen Einzel­staatlichkeit fördert den Einheitsstaat nicht, st" erschwert ihn noch mehr. Der Kampf des N

andern

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