Einzelbild herunterladen
 

.HanaueMzeigev

E^VGetreralÄktzeigLs BAdh^mimt GiadL und Land

Labvsans

Attzeiges M

Erscheint täglich mit Ausnahme der Sonn- und Feiertage. / Bezugspreis: Für den halben Monat RM. 1.-, für den ganzen Monat RM. 2.- ohne Trägerlohn / Einzelnummer W, Freitag 15, Samstag 12 R-Pfg. / Anzeigenpreise: Für 1 mm Höhe im Anzeigenteil von 28 mm Breite 8 R-Pfg.. im ReNameteil von 68 mm Breite 25 R-Pfg. ^ Offertengebühr 50 R-Pfg.

Ke. 235

Lettas de«

s. ONo^ee

Erfüllungsort und Gerichtsstand für beide Teile ist Hanau. ' Bei unverschuldetem Ausfall der Liefemng infolge höherer Gewalt. Streik usw. hat der Bezieher keinen Anspruch auf Lieferung oder Nachlieferung oder auf Rückzahlung des Bezugspreises. / Fürplatzvorschrift u. Erscheinungstage der Anzeige wird keine Gewähr geleistet.^Geschäftsstelle: Hammerstr.S / Fernfpr. 3956,3957,3958

1928

Das Steteste

Der Auswärtige Ausschuß des Reichstages «tilgte in einer Entschließung die Haltung der deutschen Delegation in Genf, bedau-rte den ge­ringen Fortschritt der Abrüstungsfragen und for­derte weiteren Ausbau des Minderheitenrechtes.

3m preußischen Landtag fand wieder eine Flaggendebatte statt.

Generaldirektor Dr. Dorpmüller äußerte sich über die Sicherheitsmaßnahmen auf der Reichs­bahn und über das neue Zwischenklassensystem.

Der Reichsparkeivorstand der Zentrums- partei hält am Samstag, 6. Oktober, im Reichstag eine Sitzung ab.

Der tschechoslowakische Außenminister Dr. Benesch hielt gestern im Außenausschuß eine große Rede, in der er hinsichtlich der Abrüstungsfrage zu optimistischen Schlüssen kam.

AbMwß des Aussprache Bit Genf

Berlin, 4. Okt. Die zweitägige Aussprache des Auswärtigen Ausschusses über Ergebnisse der Genfer Verhandlungen endete heute mit einer Entschließung, die Billigung der von der deutschen Delegation in Genf befolgten Politik aussprich

it

die die

D-SWMME Wes Ne KeZreVszNÄesä & WeMsHâtr

Berlin, 4. Okt. Ueber die Sicherheit auf der Reichsbahn und die bevorstehende Einführung des Hweiklassensystems erklärte Generaldirektor Dr. Porpmüller einem Mitarbeiter derVossischen Zei­tung" u. a.:

Es ist ausdrücklich festzustellen, daß die Reichs- >ahn prozentual viel stärkere Ausbesserungsarbeiten eistet als vor dem Kriege. Die in der Denkschrift )es Untersuchungsausschusses vorgeschlagenen Ver­besserungen sind von uns zum großen Teil schon rr die Wege geleitet worden. Dies bezieht sich befon-

Nachdem die Vertreter aller Parteien sich über die Genfer Verhandlungen geäußert hatten, beant­wortete Reichskanzler Müller in einer Schlußrede einige Fragen, die in der Diskussion zur Sprache gekommen waren.

An der Aussprache über die Genfer Verhand­lungen beteiligten sich, wie das DDZ.-Büro weiter hört, aMer dem Abg. Dernburg (Dem.) auch die Abg. Stöcker (Komm.), Dr. Kaas (Ztr.). Dr. Bredt (WP.), Emminger (B. Vpt.) und Crispin (Soz.).

Abg. v. Linde ine r- Wildau (Dnatl.) benutzte die Sitzung des Auswärtigen Ausschusses, um die Haltung der deutschen Delegation in Warschau bei den Handelsvertragsverhandlungen mit Polen zu kritisieren, und Staatssekretär v. Schubert er­griff das Wort zu einer Erwiderung, in der er verschiedene Ausführungen des Vorredners richtig­stellte.

Es wurde dann über verschiedene Anträge und Entschließungen abgestimmt Unter Ablehnung eines kommunistischen Antrages, der der Regierung wegen ihrer Haltung in Genf das Mißtrauen aussprechen' sollte, wurde eine Entschließung der Deutschen Volkspartei, des Zentrums, der Baye­rischen Dolkspartei, der Sozialdemokraten, der De­mokraten und der Wirtfchnftspartei angenommen, worin der Auswärtige Ausschuß der deutschen Dele-

gation für die in Genf geleistete Arbeit seinen Dank ausspricht.

Der Ausschuß bedauert jedoch, daß die bei­den großen, das deutsche Volk in allen seinen Schichten bewegenden Fragen der Räumung des Rheinlandes und der Abrüstung, nicht so gefördert worden sind, wie es Deutschland aus rechtlichen und politischen Gründen erwarten konnte. Der Aus­schuß ersucht die Reichsregierung, entsprechend ihrer bisherigen Haltung auch fernerhin auf beschleunigte und befriedigende Lösung dieser Fragen hinzu­wirken.

Außerdem wurde eine Entschließung der­selben Parteien mit folgendem Wortlaut ange- npmmen:

Der Auswärtige Ausschuß des Reichstages gibt feiner Besorgnis über die Entwicklung der Lage der Minderheiten Ausdruck. Er fordert die deutsche Regierung auf, im Völkerbund dafür einzutreten, daß die für die Befriedung der Völker so bedeu­tungsvolle Frage des Schutzes der Minderheiten verstärkte Aufmerksamkeit und Sorge findet."

Eine ähnliche Entschließung der Deutschnatto- nalen war durch die Annahme dieser Entschließung erledigt. Damit waren die Beratungen des Aus- fchüsfes beendet.

Deutschland überliefert. Das Personal hält mit gro- ;er Zähigkeit an dieser Einteilung fest, ich bin aber ntschlossen, wenigstens auf stark befahrenen Strecken )as normale Schichtsyskem einzuführen. An den Hauptbrennpunkten des bayerischen Verkehrs ist die neue Diensteinteilung jetzt schon durchgeführt.

f. Zugleich mit diesen Maßnahmen bemühen wir uns, die Signale auf allen deutschen Strecken zu vereinheitlichen. In der Denkschrift ist darüber Klage geführt worden, daß das Schienenmaterial nicht

MeueW

WWW

über das ÄtzsSWUNGWVsdöem

mehr so haltbar sei wie früher. Die Schienen wer­den den schärfsten Prüfungsmethoden unterworfen und genau auf Zug und Druck untersucht. Von jeder Schienenliefl bis zum Z-

erung werden Teile abgeschnitten und

Zerreißen gezerrt. Außerdem wird eine schwere Stahlkugel unter hydraulischem Druck auf den Schienenkopf gepreßt.

Generaldirektor Dorpmüller ging dann auf die Einführung des Zweiklassensystems ein. Da wir in Deutschland rund 30 000 Wagen vierter Klasse haben, können diese Wagen nicht mit einem Ruck aus dem Betriebe gezogen werden. Wir haben des­halb vom Reichsverkehrsministerium die Erlaubnis eingeholt, diese Wagen vorläufig weiter verwenden zu dürfen. Die neuen Typen dieser Wagen ähneln schon sehr denen der dritten Klasse. Künftig werden wir alle Drittev-Klassewagen in den Betrieb ein­setzen, so daß also ein großer Teil der Vierter- Klassewagen entbehrlich und für die Reserve frei wird. Wir werden dafür sorgen, daß mit größt- mögstlichster Schnelligkeit ein einheitlicher Typ für die Holzklasse geschaffen wird. Die neuen Wagen sollen, was die Bequemlichkeit, Innenausstattung ^nd Form der Sitze anbetrifft, den O-Iugwagen der dritten Klasse gleichen, allerdings, mit Einzel­teilen und ohne die langen Durchgangskorridore. Wir erwarten, daß besonders in den dicht besiedelten Gebieten, hauptsächlich in den Industriezentren, eine Auswanderung in die zweite Klasse stattfindet, die ja im Preis nun nicht mehr so viel von der ontten Klasse unterscheidet wie früher. Wir haben deshalb schon jetzt bedeutend mehr Zweiter-Klasse- wagen als bisher in diesen Gebieten eingesetzt.

Die Angriffe gegen Admival Kaedev

Berlin, 4. Okt. Anläßlich der Ernennung des ^hkfs der Marineleitung, des Vize-Admirals Rae- sind in der Presse sehr scharfe und, wie sich jetzt herausstellt, unrichtige Angriffe gegen Raeder er­hoben worden. Es wurde erklärt, Vize-Admiral Naeder stände der Regierung nicht mit der Loya- W gegenüber, die von einem hohen Offizier ver­engt werden müsse. Die Vorwürfe betrafen die Haltung Raeders beim Kapp-Putsch, die Vorfälle im Kaiserlichen Jachtklub, die bekannten Kieler Mum- 'Abschiebungen u. a. m. R eichswehrmmlst e r Groe- hatte, nachdem diese Presseangriffe erhoben war- oen sind, sofort erklärt, daß er diesen Angriffen Mnau nachgehen und zu ihnen in der Desfentliess e^ Stellung nehmen werde. Das ist nun heute ge» Men. Reichswshrminister Gröner hat vor Pressi vertretern klar und deutlich die Einzelfragen behan

An und für sich ist schon dieser Vorgang be- "^rken swert, weil er zeigt, daß das Reichswehr- Werium gewillt ist, die Verbindung zu . der W und damit zu der Oeffentlichkeit viel starker

e-

Prag, 4. Okt. Der Minister des Aeußern Dr. Benesch erstattete heute in den Auswär­tigen Ausschüssen des Abgeordnetenhauses un d des Senats einen Bericht ab. Zunächst be­er neben der Revision des Dawesfchen Plans Frage der europäischen Politik bezeichnete.

faßte er sich mit dem Abrüsiungsproblem, das und der Rheinlandräumung als die aktuellste

Zu den beiden letzten Fragen bemerkte er nur ganz allgemein, daß man sich mit Rücksicht auf ihre äußerst schwierige Behandlung in dem jetzigen Sta­dium der Verhandlungen noch nicht öffentlich dazu äußern könne, wenn man das für beide Parteien ungeklärte Ergebnis nicht gefährden wolle. Zum Abrüstungsproblem bemerkte der Minister, er würde es für richtig halten, sofort nach der Lösung der Entschädigungsfrage und der Rheinland- räumung zur Abrüstungskonferenz zu schreiten, denn mit diesen beiden Etappen wäre die politische Vorbereitung Europas zu dieser bedeutungsvollen Aktion abgeschlossen. Die technische Vorbereitung sei sozusagen fertig, so daß sich die Konferenz zur Be­schränkung der Rüstungen heute schon zusammen­setzen und die erste internationale allgemeine Kon­vention aus der neuen Grundlage des heutigen Sicherheitszustandes abschließen könne. Die Staaten könnten sich darüber einigen, auf welchen Stand ihre Rüstungen im Verhältnis zum bisherigen Sta­dium ihrer Sicherheit zu vermindern seien, und die­ser Stand würde dAnn vertraglich für eine Reihe von Jahren festgelegt werden. Gleichzeitig könnten durch eine andre internationale Vereinbarung die Erzeugung und der Handel mit Waffen und Kriegsmaterial überhaupt geregelt werden. Nach Ablauf des festgesetzten Zeitraums käme es dann zur zweiten Abrüstungsperiode. Die Arbeiten für die Ausbreitung weiterer Sicherheits­garantien würden inzwischen soweit fortgeschritten sein, daß die zweite Konferenz weitere bedeutsame Schritte zur Beschränkung und Verminderung der Rüstungen unternehmen könnte. Das gesamte Ab-

rüstungsproblem würde also in Etappen mit der fortschreitenden Befriedung Europas und der Welt gelöst werden. Selstoerständlich werde diese Lösung bis zum Schluß auch eine ständige internationale Kontrolle aller Staaten in der Frage der Rüstun­gen erzwingen. Uebereilte Schritte allerdings seien nur imstande, die ersten Abrüstungsetappen zum Scheitern zu bringen.

Was die Zukunst der Völkerbundsarbeit betreffe, so meinte der Minister, er werde sich nach Erledi­gung der angeführten drei großen Probleme Dawesscher Plan, Rheinlandräumung und Ab­rüstung mit wirtschaftlichen und finanziellen Problemen beschäftigen müssen. Von andern inter­nationalen Ereignissen berührte der Minister ganz kurz die Konferenz des Kleinen Ver­bandes und die Verlängerung des Bündnisvertrages mit Südflawien. Der Minister hob dann die Schwierigkeiten der Handelsverträge mit Südflawien, Rumä­nien und Deutschland hervor. In Genf habe er über diese Dinge mit dem Reichskanzler Müller und Herrn v. Schubert gesprochen, und er hoffe, daß die konkreten Verhandlung bald beginnen könnten.

Zum Schluß betonte Dr. Benesch, daß er nach wie vor Optimist sei, wenn er sich allerdings auch nicht die Schwierigkeiten verhehle, die die geo­graphische Lage des Staates, seine wirtschaftliche, soziale und Nationalitätenstruktur ihm immer mehr auferlegen würden. Bis auf eine Seite, die Ostseite, seien alle Probleme der Sicherheit des Staates ge­löst und das Maximum erreicht worden.

hinaus hat Reichswehr-minister Moener mitgeteilt, daß alle Personalveränderung-en von ihm aufs ge­naueste überprüft würden. Er habe auch vor der Er­nennung des bauen Marinechefs längere Zeit sämt­liche in Betracht kommenden Personen geprüft und habe eine mehrstündige Aussprache mit Admiral Raeder gehabt, bei der er den Eindruck gewonnen habe, daß dieser am besten geeignet war, Chef der Marineleitung zu werden. Außerdem ging der Reichswehrminister eingehend auf Raeders Verhal­ten beim Kapp-Putsch, auf die bekannten Angriffe wegen angeblicher Verbindung mit der Kieler Ma­rinestation, mit der Ehrhardt-Bewegung und schließ­lich auch auf die Kieler Munitionsschiebungen ein. Dabei erklärte der Reichswehrnünister, das Reichs- wehvministerium habe das stärkste Interesse daran, daß gerade diese Verschiebung wertvollen Heeres- materials vor der Oeffentlichkeit in einer Gerichts-

Verhandlung restlos geklärt werde und habe infolge­dessen -sowohl an den Oberstaatsanwalt in Kiel wie

«fa ^KWlS» DarSbert« tw Preußische JustigmimstMmn dementspre-

chende Gesuche gerichtet. Zusamenfassend erklärte der Reichswehrminister, daß alle Angriffe, die in der Presse gegen den neuen Chef der Marineleitung er­hoben wurden, gegenstandslos seien.

ÄNbssDünveies LAemrchi

DasB. T." meldet: Seit einigen Tagen wird das Gerücht verbreitet, Reichspräsident von Hin­denburg, der sich gegenwärtig in der Schorsheide bei Hubertusstock befindet, sei von einem Unwohl­sein befallen. Auf unsere Sinfrage im Reichspräsi- dentenpalo-is wird uns dieses Gerücht erfreulicher­weise als unbegründet bezeickMet. Aus dem Wohn­sitz des Reichspräsidenten in der Schorfheide wird uns diese Auskunft bestätigt, und mitgeteilt, daß Herr v. Hindenburg gestern nachmittag, wie gewöhn­lich, einen längeren Spaziergang unternommen habe und weder an einer Erkältung noch an irgend einem anderen Unwohlsein leide.

Was ist ein ckrorrSovdat?

Durch den Abschluß der Verhandlungen zwischen dem preußischen Kultusminister und dem apostollschen Nuntius in Berlin, Pacelli, ist die Konkordatsfrage wieder in den Mittel­punkt des politischen Interesses gerückt.

Alte Schulerinnerungen tauchen auf, wenn wir das Wort Konkordat hören. Jeder von uns weiß etwas vom Wormser Konkordat, von dem er in der Schule gelernt hat, aber wenige werden wissen, daß die Institution des Kon­kordates auch heute noch'große praktische poli­tische Bedeutung besitzt. Und ebenso wenige wird es geben, die über den wirklichen Sinn des Begriffes Konkordat Auskunft geben kön­nen. Da der Wschluß eines Konkordates zwi­schen Preußen und dem Vatikan durch eine Vorlage im preußischen Landtag wieder nahe rückt, und da große politische Erörterungen, die auch das Staatslninksterium beschäftigen dürsten, über diese Frage vor der Türe stehen, wird es nicht ohne Interests fein, den Sinn dieses Begriffes darzulegen.

Unter einem Konkordat verficht man nach der herrschenden staatsrechtlichen Austastung einen zweiseitigen völkerrechtlich bindenden Vertrag zwischen einem Staat und der kacho- lischen Kirche. Aus dieser DefinBon geht her- vor, daß ein Konkordat nur zwischen der katholischen Kirche und einem Staate abge- schloffen werden kann, daß also die protestan­tische Kirche nicht davon berührt wird. ' An­dererseits ist aber nach der deutschen Reichs- Verfassung, die auf einer streng paritätischen Behandlung aller Rellgionsgemeiuschasten aufgebaut ist, die protestantische Kirche und jede andere öffentlich rechtliche Religionsge­meinschaft in der Lage, dieselben Dergünsti- gungen vom Staate zu verlangen, die die kacholische Religionsgemeinschaft durch den Abschluß eines Konkordats erhallen hat. Aus der Definition geht weiter hervor, daß es sich um einen zweiseitigen Vertrag handelt, »und zwar völkerrechtlicher Natur. Im Mittelalter war es die herrschende Rechtsanschauung, daß die Konkordate einseitige Privilegien des Papstes seien, was bedeutete, daß die Ver­träge zwar auf der Seite des Staates rechts­verbindlich, auf der der Kirche hingegen ein­seitig widerruflich seien. Es gibt noch eine dritte Theorie, die vom Standpunkt des mo­dernen Staates aus einen bindenden Vertrag mit der katholischen Kirche zur Regelung ihrer Verhältnisse innerhalb eines Staatsgebiets für rechtlich unmöglich hält, weil sie innerhalb dieses Gebiets eine dem Staate nicht gleichge- ordnete, sondern schlechthin unterworfene Kor­poration sei. Die Konkordate sind nach dieser Theorie einseitige Staatsgesetze.

Als erstes Konkordat pflegt man die Ver­einbarung zwischen dem deutschen Kauer Heinrich V. und dem Papst Calixt H. zu be­zeichnen; durch dieses wurde der Investitur- Streit entschieden, und zwar dahm, daß r Kaiser auf die Belehnung der Kirchenfursten mit Ring und Stab verzichtete und die kano­nische Wahlfreiheit hinsichtlich der höheren Kirchenämter anerkannte, wahrend die käste - liche Belehnung mit den den Kirchenfur,:en als Landesherren zustehenden Regalen c > Ausfluß der weltlichen Hoheilsrechte von r r Kirche anerkant wurde. Die ganze mitte. alt liche Geschichte ist erfüllt von dem totrett ' n die Auslegung der Konkordatsfrage. In . _ Neuzeit haben Württemberg und Baden c ' Konkordat abgeschlossen, das aber spater r ' den Parlamenten abgelehnt wurde. Bap - schloß im Jahre 1817 ein Konkordat mit d- u römischen Stuhl ab, das aber später durch " - sogenannte Religionsedikt wreder c * geschränkt wurde. In Frankreich beruht > Rechtsverfassung auf dem Konkordat, das ZN ' schen Napoleon und Papst Pws VII. 1801 ab- geschlossen wurde. Kirche und Staat sind d vollständig voneinander getrennt, der Sta. t überläßt die kirchliche Verwa tung vol ftan'^ sich selber, kennt nur ein staatliches Schul- - Unterrichtswesen ohne Teilnahme ^^^ C^^. fluß der Kirche. Der Inhalt der Konkor^Ne kann verschiedener Natur sein, er kann sich a rein kirchliche Angelegenheiten beschranken, er kann aber auch kirchenpoliti,che Ängclegeu- heiten zum Gegenstand haben, die, wie z. B.

Dès &$«*!$$ Lwmmev rrmfsA

18 Sette«