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Der âwf mm die Abrüstung

Ott deMch-fvam-MEeS KededrrsN - Dev DSlkevbtmd shumächtig rum Handeln - Die ÄlnssrdntzenifchNetznns bei Stimmenihaltuus Deutschlands auseuommeu

Die gestrige Vollsitzung der Völkerbunds­versammlung hat dem deutschen Wortführer in der Abrüstungsfrage, dem Grafen Bern­storff, Gelegenheit gegeben, noch einmal vor der Oeffentlichkeit des Völkerbundes und vor aller Welt den deutschen Standpunkt zu der bisherigen Behandlung der Abrüstungsfrage und zu den Mehoden kundzutun, mit denen andere Mächte bemüht sind, die Durchführung der Abrüstung zu hintertreiben. Diese Rede ist als Antwort auf die Angriffe des franzö­sischen Außenministers zu werten, auf jene Verdächtigungen und Anfeindungen, die Briand als Erwiderung auf die klare und ein­deutige Rede des deutschen Reichskanzlers für angemessen hielt. Die Worte Bernstorffs haben die Aufgabe, sich sowohl mit jener Rede Briands wie mit dem Tatbestand der Ab­rüstungsfrage auseinanderzusetzen, trefflich ge­löst und bilden zweifellos einen Höhepunkt in der Genfer Abrüstungsdebatte.

Nach der Rede Bernstorff wirkte der Ver-^ such Paul-Boncours, die Verschleppungs­manöver zu motivieren, noch weniger über­

Zeugend als diese Gedankengänge es schon im

Zedankengange es schon tm gu beschließen, die den Lebensnerv

gunq und die zwingende Logik _ ______ Auffassung und der deutschen Forderung ist so eindringlich ins Bewußtsein der Völkèrbunbs- diplomaten und darüber hinaus der politischen Oeffentlichkeit aller Länder gehämmert wor­den, daß niemand verkennen kann, wie die

Erfüllung der großen Aufgabe einer allge­meinen Abrüstung nur an dem mangelnden Wien Willen uM an dem mangelnden Ver­trauen gewisser Staaten scheitert. Die Ver­schärfung, die, außerhalb des Völkerbundes die Auseinandersetzungen über die Abrüstungs­frage erfahren haben, droht die an sich schon kümmerliche Bereitschaft zu praktischer Arbeit noch weiter zu beeinträchtigen, und es ist durchaus damit zu rechnen, daß die allernäch­sten Tage auf diesem Gebiete Ereignisse brin­gen werden, die von einschneidender Bedeu­tung und Wirkung sein können. Auch unter diesem Gesichtspunkt ist es dankenswert, daß die deutsche Auffassung und das deutsche Ziel noch einmal so eindringlich und unwiderleg­bar kundgegeben worden sind, wie es Graf Bernstorff von der Tribüne des Völkerbundes aus getan hat. s

OE BevttfiovM Kode

Genf, 25. Sept. Graf Bernstorff führte u. a. öus: „Ist es nötig, Ihnen zu sagen, wie sehr die deutsche Delegation es bedauert, mit ihren Anträgen nicht durchgedrun­gen zu sein? Die Argumente, die man uns entgegengehalten hat, bewegen sich in doppelter Richtung. Man hat einerseits Einwendungen ge­gen die Schlußfolgerungen erhoben, die Deutsch­land aus her Tatsache feiner eigenen Entwaffnung herleiten zu können glaubt, indem man sowohl an der Art der Erfüllung der deutschen Entwaffnungs- Verpflichtungen Kritik übte, als auch die Bedeu­tung und den Grund dieser Abrüstung abzu­schwächen suchte. Daneben hat man die 'Möglich­keiten, die heute für eine wirksame Inangriff­nahme der allgemeinen Abrüstung gegeben sind, mit überraschender Skepsis und Zurückhaltung be­urteilt. Man hat technische und politische Schwierig leiten in den Vordergrund gestellt, die der schnellen Erreichung der ersten Etappe zur allgemeinen Ab­rüstung entgegenständen, und hat den von Deutsch­land gewünschten Entschluß zu bestimmten kon­kreten Maßnahmen für unratsam oder sogar für gefährlich erklärt. Trotz unseres aufrichten' Wun­sches, den Standpunkt der anderen Delegation zu verstehen, haben mir uns doch nicht von der Stich­haltigkeit dieser Einwendungen überzeugen können und müssen unseren Standpunkt wie er von dieser «eite aus dargelegt wurde, aufrechterhalten. Leider sthe ich mich genötigt, auf die hier aufgeworfene »rage der

Durchführung der deulschen Entwaffnung'

vochmals zurückzukommen: Es ist nicht angängig, ?aa schleppende Tempo der Genfer Verhandlungen rgendwie mit dem Hinweis auf die Zeitdauer in Verbindung bringen zu wollen, die die Durch- ' ^vr deutschen Entwaffnungsverpflichtungen flr-'- ■ - 'l es denn

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->»».Ä^ruch genommen hat. Wie steht amlt? Am 1. Januar 1921 war die €

c;;? «“i i. Januar iyzi war vie Stärke der duschen Reichswehr auf 100000 Mann herab-

Vevtvattnnssveßomtwläne Dev Deutsche GtSdtetas süv den Ginbettsstaat

Breslau, 25. Sept. Der Deutsche StS- tetag, die Spitzenorganisation der deutschen Groß- und Mittelstädte, die 298 Miiglledsskä dte mit rund 26 Millionen Einwohnern um­faßt, trat heute zu ihrer Jahresversammlung zusammen. Auf der Tagung sprachen Relchsinnenminister Severing, Reichsjustiz minister Koch-Weser und der preußische Innenminister Grzesinski.

Nach der Eröffnung der Tagung durch den Prä­sidenten des Städtetages Dr. Mulert überbrachte

rrerchSmSttkUev des O«nev« Gevedlus

die Grüße des Reichskanzlers und der Reichsregie- rung. Der Minister kündigte an, daß er dem

Wunsche des Städtetages nach Einrichtzmg einer Kommunalabtoilung im Reichsinnenministerium entsprechen werde, und daß eine Anordnung bereits getroffen sei. Im Etatsansatz für 1929 werde ein Ministerialdirektor dafür eingesetzt werden. Die erste Aufgabe dieser Abteilung werde sein, die In- teressen der Gemeinden in den Reichsressorts zu wahren, wenn es sich darum handelt, Reichsgesetze den Lebensnerv der Gemeinden

OvzefinM die Grüße der preußischen Staatsregierung und ging dann in einer groß angelegten Rede auf die aktuellen Probleme des fomrnitnalen Lebens ein. Er führte u .a. aus:

»Von den verschiedensten Seiten wird versucht, die Zuständigkeit der örtlichen Selbstverwal­tung auf dem Gebiete der wirtschaftlichen Be­tätigung einzuschränken. Diesen Bestrebungen werde ich und, wie ich hoffe, auch die preußische Staatsregieruna den schärfsten Widerstand enf- gegensehen.

Unabhängig vom endgültigen Reichsfinanzausgleich werden wir in Preußen an die Stelle der jetzigen rohen und unzureichenden Regelung einen kom­munalen Lostenausgleich setzen müssen, der ins­besondere auch die augenblickliche willkürliche und unbefriedigende Regelung der Polizeikosten umfas­sen wird. Auf organisatorischem Gebiet wird die Legislaturprobe des jetzigen Preußischen Landtages unter dem Zeichen der preußischen Derwaltungsre- form stehen. Zunächst wird.

eine weitgehende Dezentralisierung der Steuer- verwaltung ins Auge zu fassen fein. Die Gemeindeverfassungs­gesetze, die ein Kernstück der preußischen Verwal­tungsreform darstellen, beabsichtige ich wesentlich anders zu behandeln, als das bisher geschehen ist. Was die Staatsaufsicht anlangt, so soll jede Bevor­mundung vermieden werden. Um in Großstädten, die durch Zusammenschluß bisher selbständiger Ge­meinwesen entstanden sind, die Bedeutung der ört­lichen Gemeinschaft und den Sinn dafür zu erhalten, wird kein anderer Weg bleiben als der der Dekonzentrierung, Dabei wird der konzentrierten Verwaltung selbst­verständlich alles das gelassen werden, was nur einheitlich geregelt werden kann. Im Großfrankfurt­gesetz ist der Versuch gemacht worden, diesen Ge­danken in die Tat umzusetzen." Zu dem Pro­blem der kommunalen Neugliederung erklärte der Minister, daß eine solche Regelung neue, aber möglichst dauerhafte Grenzen schaffen soll. Bei dem sogenannten

gesetzt. Schon im Sommer 1920 war die vorge­schriebene Reduzierung der deutschen Flotte voll­zogen. Bis Ende 1922 war die vertragsmäßig vor­gesehene Zerstörung und Ablieferung von Waffen und Munition zu 95 Prozent erfolgt. Damit war die deutsche Abrüstung in allen ihren Kardinal- punkten durchgcführt.

Es blieben nur gewisse Restpunkte nicht erledigt, bei denen es sich um Auslegungsfragen Handette.

Es ist ebensowenig richtig, daß die Rüstung Deutschlands auch heute noch einen militärischen Machtfaktor darstelle, der bei der Beurteilung der internationalen Shge irgendwie ins Gewicht fiele. Der Sachverhalt ist aller Welt bekannt.

Deutschland besitzt keine schwere Arkillerie, keine Tanks, seine militärische Luftflotte. Es fehlt ihm jebe T.iferee an TIMr-H und Mu­nition. Der Bestand an ausgebildeten Mann­schaften wird von Jahr zu Jahr geringer.

Seine Kriegsindustrie ist vernichtet.

Großkreisproblem

hat stcheMch das Wort »Großkreis" viel un­nötige Verwirrung verursacht. Es handelt sich in Wirklichkeit um nichts anderes als um Kompetenzen, daß der Kreis für solche Aufgaben, die überhaupt nur überörtlich gelöst werden können und die vom Kreise nur in Angriff genommen werden können, wenn sie nicht gleichzeitig auch von einzelnen Ge­meinden unternommen, die ausschließliche Zustän­digkeit beanspruchen kann. Das ist eine Regelung die ich in der heutigen Zeit für fast selbstverständ­lich halte.

Im Anschluß an die Rede des preußischen Innenministers sprach

AerÄrsMinkfiev Dv. Äe^ - tVssev ister führte u. a. aus: Wenn es sich bei fSHHTWSe SÄÄ cs%£ haben. Ich bin aber der Meinung, daß es sich nicht darum handelt, einen einheitlichen Oberbau zu schaffen, sondern vielmehr einen staatsverwalten- den Unterbau. Wenn man einen lebendigen Orga­nismus schaffen will, so kann man das nicht anders als auf dem Wege zum dezentralisierten Einheits­staat. Was die Eigenart der deutschen Städte an­geht, sie hat wirklich nichts mit den Landesgrenzen zu tun. Was ich betonen muß, das ist:

das Beid) ist nicht abgeschlossen in seiner Ver­fassung von 1919.

Bleiben wir beim Stillstand und warten, bis eine neue revolutionäre Entwicklung einen Fortschritt bringt, so wäre das der verkehrteste Weg den wir gehen könnten.

Nach einer kurzen Aussprache und einem Schlußwort des Präsidenten Mulert wurde eine

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angenommen, in der es heißt:

»Die in Breslau tagende Jahresversammlung des Deutschen Städtelages betont in Uebereinstim­mung mit den vorjährigen Beschlüssen der Magde­burger Tagung erneut die Notwendigkeit, den Auf­bau des Reiches und sein Verhältnis zu den Län­dern und Gemeinden systematisch fortzubilden. Line systematische Vereinheitlichung der formellen und materiellen Grundlagen für die wichtigsten offenen

, listigsten offenen Verwalkungsgebiete ist unerläßlich. Die Schaffung einer Reichsstädteordnung ist hierfür nach wie vor organisatorische Voraussetzung. Als Voransschung für eine erfolgreiche Reformarbeit ist eine nähere Verbindung des Reiches mit den Gemeinden un­erläßlich. Die Errichtung einer Kommunalabkeilung im Reichsministerium des Innern, die Schaffung eines Kommunalausschusses im Reichstag, die aus­reichende Vertretung der Gemeinden im endgülti­gen Reichswirlschaftsrat müssen heute als drin­gende Forderungen wiederholt werden. Die Zu- ammenfassung der jetzt in Reich und Ländern zer- plitterlen Behörden zu einer einheitlichen Miltcl- 'lstanz wird der Verwaltungsvereinfachung dienen. Die deutschen Städte beanspruchen, daß ihnen die zur Erfüllung ihrer Aufgaben unerläßliche Be­wegungsfreiheit gewährt und daß die Selbstver­waltung wieder hergeskelll wird."

Es würde vieler Monate bedürfen, um neue Mannschaften militärisch auszubilden und noch viel länger, um eine selbst hochentwickelte Friedens- induftcie auf die Bedürfnisse des Krieges umzu­stellen. Bei Deutschlands geographischer Lage und der militärischen Stärke seiner Nachbarn wäre ein Krieg längst zu seinen Ungunsten entschieden, ehe es seine Volkskraft und seine industrielle Kraft wirksam werden lassen könnte.

Es kann von Deutschland nicht anders als mit Bitterkeit empfunden werden, wenn man die loyal durchgeführten Entw.rffnuvgsvcrpflichtun- gen in ihrer außerordentlichen Tragweite ver­kennt, oder sogar so weit geht, Deutschland seine Wehrverfassung vorzuwerfen, die ihm durch den Versailler Vertrag au »erlegt ist, und daß man friedliche Wiede^aafbauarbeit als Ar nmer l — ^?n uns benutzt

Ebenso wenig kann ich mich den aus der augen­blicklichen politischen Situation entnommenen Argu­menten anschließen, mit tonen man die deutsche»

gende Resolution muß in ihrem ersten Absatz dis unleugbare Tatsache feststellen, daß die gegenwärtig gegebene Sicherheit der Staaten schon jetzt den 8b* schluß einer ersten Konvention ermögliche. Won liegen die Gründe dafür, daß die Bundesversamms, lung aus dieser Festlegung nicht die einzig ge­gebene Schlußfolgerung zieht? Will man denn; immer noch den Sichercheits-, den Abrü

danken entgegensetzen? Wir können nur immer der auf den elementaren Gedanken Hinweisen, zur Verstärkung der Sicherheit nichts mehr bei gen kann, als der Beginn der allgemeinen rüftung selbst.

Mr sönnen nicht zugeben, daß die Bocberd- lende Abrüstungskommisfion lediglich dazu da sei, eines Tages die zwischen den Staaten be­reits erzielte Uebereinstimmung zu registrieren.

Es ist ihr Zweck diese Uebereinstimmung her-

Es kommt ganz allein darauf an, daß man mit dem positiven Willen zu wirksamen Maßnahme« an das große Problem herangeht, und gerade wich hatten gewünscht, diesen positiven Willen mit Kraft? und Zuversicht in der Resulotion der 9. Bundes« Versammlung ausgedrückt zu sehen. Man sollte nur; einmal die zahlreichen Resolutionen der Bundesoer» sammlung aus den letzten Jahren hintereinander? abdrucken, und man würde ein seltsames Bild vor ttch haoeruWau ^wiâ upr allem daß? s^m^wÄ ^tschÄs des Willens zu energischen Schritten erk wird. Von der Einberufung einer ersten E nungskonferenz ist in der Resolution übe nicht mehr die Rede. Statt besten könnte man g ben, daß die weitere Behandlung der Abrüstung»^ frage in erster Linie diplomatischen Verhandlung« überlasten bleiben soll. Warum geht man nichk selbst daran, fest umriffene Grunistâtze für die Ao*! rüstungsarbeit aufzustellen?

Man redet oft von der Gefahr, die dem Mb»

sehen des Völkerbundes

könnte, wen»

eine zu schnell einbernfene Enkwafsnungskonfe- renz zu feinem positiven Ergebnis führen sollte. Für weit größer halten wir die Gefahr, daß in der Dell der Gedanke entstehe« könnte, als ob der Völkerbund vor seiner dringlichsten Auf- gäbe, die so eng mit der Erhaltung des Frie­dens verknüpft ist, untätig die Hände in den Schoß legt

Das sind die Gründe, die es der deutschen De* legation unmöglich machen, für die neuen Verzöge­rungen, die sich aus der Resolution ergeben könne«, Mitverantwortung zu übernehmen.

Die deutsche Delegation wird nicht gegen bie Resolution in ihrer jetzigen Form stimmen. Was die Resolution Positives enthält — nach unserer Ansicht allzu wenig — darf nicht noch weiter ab­geschwächt werden. Die deutsche Delegation wird sich deshalb der Stimme enthalten. Sie möcht- die Hoffnung nicht aufgeben, daß die Vorbereitende Abrüstungskommission, die zu Beginn des Jahres 1929 zusammentreten soll, zur schleunigen Einbern, fung der Entwaffnungskonferenz führen wird, die das Ziel unserer Bemühungen bleibt.

Raul Norreorw ämw^

Als nächster Redner erkennt Paul-Bon» c o u r ohne weiteres die Bedeutung der in Ka­pitel 5 der verschicdenenFriedensverträge feftgeleg­ten Abrüstungsversprechen an. Es handle sich viel­mehr um die in

Artikel 8 des Völkerbundspaktes enthaltene klare Verpflich­tung, der sich niemand entziehen könne. In diesem Artikel werde die Abrüstung nicht von dem Ge­fühl her Sicherheit, sondern von der effektiv vorhandenen Sicherheit abhängig ge­macht.

Bezugnehmend auf die Arbeiten über die Sicherheitsfragen verwahrte sich Poul-Boncour da­gegen, daß man hier einen Vorwanü für Nicht- âbrüfhing schaffen wollte, und legte dann dar, daß die allgemeine Abrüskung, die als solche heute noch verfrüht fei, nur etappenweise ver- wirklicht werden könnte, und zwar im Verhält­nis zu der wachsenden Besserung der Sicher-

Heitsbedingungen,

die seit dem Inkrafttreten der Locarnoverträge be­reits teilweise erhöht worden sei. Es sei undenkbar, einen allgemeinen Plan für die Abrüstung auszu. arbeiten, solange nicht ein allgemeiner Plan für die Adrillning für die Sicherheit gesoffen sei. All dies sei jedoch nur als ein Anfang aufaufaffen und > j bedeute keineswegs, daß der Völkerbund in der Ab- - jrüstungsfrageabgedankt habe. Der Völkerbund a im äffe Mi warten bis zwischen dey Mächte»