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Ke. 188

Samstag de«

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11. Sl«s«K

1628

— Das Reichskabiaett beschloß gestern den Bau des Panzerschiffes A in Angriff zu nehmen.

s — Auf dem Kongreß der Sozialistischen 3nfet- ggQonale gab Reichstagspräsident Löbe eine Er- riämng über die Rheinlandräumung ab.

s — Die 8. kgl. irischen Husaren, das einzige bri- Ssche Kavallerie-Regiment, das zur Besatzungs- cmce am Rhein gehört, werden an den tommen- den Manövern der französischen Besatzungsarmee im besetzten Gebiet teilnehmen.

—' Bei der olympischen Ruderregatta konnten zie Berliner Hellas-Mitglieder Müller-Moefchter den Zweier ohne Steuermann mit einer prächtigen (iiihing gegen England gewinnen.

üeue Vesatzuttgszwischett- falle

Französische Willkür in der Pfalz.

- Speyer, 10. Aug. Anläßlich der Einquartierung ^izösischer Truppen in Otterberg kam es am 4 Lugusi zu einem Zwischenfall. Ein requirieren» ^ französischer Hauptmann versetzte im Verlaufe ext Wortwechsels einem Hauseigentümer zwei heostschläge, jo daß dieser niedersturzte. In ähn- Esu Weise mißhandelte der französische Haupt- >M den dienstlich anwesenden Polizeiwachtmeister.

- Speyer, 10. Aug. Am 3. und 4. d. M. hatten Musische Truppen, die angeblich in Worms gar« friert sind, in Großkarlsbach Quartier bezogen.

gaben sie aus Maschinengewehren, die auf «hMrranks aufgestellt waren, in der Räbe der '-"W und in den Ortsstraßen blinde Schüsse ab. W^Mölkerung zc ^Wtzinn ünb Aw. k Mnj, 10. Aug. In den letzten Tagen ist in I fc) ein Ueberfüll durch einen Besatzungsange- vorgefallen. Nachts gegen 1 Uhr wurde ein f «.'Ani von einem in Zivil gekleideten Soldaten

21. Infanterieregiments tätlich angefaßt und «itebt. Der betrunkene Franzose kam aber an den ' fechten. Der Ueberfallene überwältigte den An- ; geifer, der ihm Verletzungen am Kopf beibrachte, -2s hielt ihn fest, bis er der französischen Gendar- «iris übergeben werden konnte.

v-rueavè unverändert

. Paris, 10. Aug. Ministerpräsident Poincore F bei einer Preisverteilung vor den Schülern des Mes feines Sommeraufenthaltes Sampigny eine Sprache gehalten, in der er auch auf den Anti- ^Wpakt einging. „Heute", so erklärte er, „verur. ^i! die ganze Welt den Krieg und man muß sich darüber freuen. Aber ebenso, wi^ von Zeit zu Zeit ^er noch Diebe in Privatwohnungen einbrechen, dorr Geld oder Juwelen zu stehlen, könnten zu gewissen Stunden versucht sein, auf Ge- ^nfjeiten zurückzukommen, die sich mit der Ber« des Krieges schlecht vertragen und den ^-liebenden Nationen gefährliche Ueberraschun- N bereiten würden. Verurteilen wir also _ ben unb tun mir alles, was von uns abhängt, er niemals wiederkehre. Gehen wir sogar M weiter, versuchen mir, unsere Leiden zu und zu verzeihen, was uns angetan mor« „5n 'it Aber damit Frankreich vollkommen vor "»verschuldeten Abenteuern geschützt bleibt, muß „ Mittel in der Hand halten, um sich gegebe- Walls gegen diejenigen zu wehren, die in einer Me der Verirrung feine Ruhe 1- stören ver- "Hen sollten."

Sotfcbafiee Rumbold beim RetthspvSftdeniett

B.Win, 10. Aug. Reichspräsident v. Hindenburg Umg heute den königlich Großbritannischen «otschoster Sir Horace R u m b o l d zur Entgegen- A-, seines Beglaubigungsschreibens. In seiner °"?f»che an den Reichspräsidenten roürbigte der Klafter die Bedeutung und den Einfluß des ischen Reiches und betonte, daß die allgemeine pannung durch die Verträge von Locarno zu- CT?? mit Deutschlands Teilnahme am Werke »....Völkerbundes die beste Gewähr bieten für die fJe. Mitarbeit dieses Landes an einer Politik iUm Tiberi# und der Verständigung. Er versicherte Schluß, daß er sein Amt mit dem Gefühl auf- Sympathie für dieses Land ântrete und herzlichsten Wünschen für seine, gedeihliche ÄW Der Reichspräsident würdigte 'n Ao, ^vwiderung die Persönlichkeit des "^uen nix! Essers und gedachte mit Sympathie und war- bèorn^?^rkvnnung des Vorgängers im Amte. E Dorn.h V5, ^6 auch der neue Botschafter es al

*e Aufgabe betrachte, die zwischen Be^en unb britischen Reiche bestehenden guten UeL™?'” zu pflegen und auszubauen. Der gk„^?r°sident empfing ferner den Gesandten - •

Dr. Ernesto Bestellt, sowie den Ge- «èoenn ^niti Luc Dominique zur Ent 8 ""ahme ihrer Bealaubiaunasltbreiben.

eschluß, eine

Beschlüsse des rteichskabinetts

IuMmmuttg rum Vegi«« des Baues des Panzerschiffes a - Die Grenze dev AnseffeVtenvevffcheeuns auf 8âCC Mark Hevaufgesettt

Berlin, 10. Aug. Das Reichskabinett beschloß in seiner heutigen, unter dem Vorsitz des Reichskanzlers abgehaltenen Sitzung, den Bau des Panzerschiffes in An - giff zu nehmen. Zu diesem Beschluß ist die Reichsregierung gelangt, nachdem fest- gestellt wurde, daß die durch den Bau des Panzerschiffs entstehenden Mehrausgaben in den folgenden Jahren durch entsprechende Ersparnisse bei sonstigen Ersatzbauten wieder eingebracht werden.

Das Reichskabinett erhöhte ferner die Verficherungspflichtgrenze in der Angestellten­versicherung von 6000 Mark auf 8400 Mark und beschloß u. a. dem Reichstag die Ratifi­zierungsgesetze über drei internationale Uebe reinkommen betreffend die Seeschiffahrt vor­zulegen.

Zunächst hatte das Kabinett die Auf­gabe, den vielumstrittenen Bau des Pan­zerschiffs einer eingehenden Beratung zu unterziehen und einen Bericht des Reichsfinanz­ministers darüber entgegenzunehmen, ob die Finanzlage des Reichs die Aufnahme des Baus gestatten werde. In der heutigen Sitzung konnte festgestellt werden, daß die Lage der Reichsfinanzen erlaubt, demnächst mit dem Bau des geplanten Panzerschiffs zu beginnen, um so mehr, als fest­gestellt werden konnte, daß die durch den Bau des Panzerschiffs ensstehenden Mehrausgaben in den folgenden Jahren durch entsprechende Ersparnisse bei sonstigen Erfatzbauten wieder eingebracht wer­den können. Daraufhin beschloß das Kabi­nett, wie festgestellt zu werden verdient, ein­mütig, den Bau des Schiffes in An­tz ri ff zu nehmen. Festgestellt werden muß, daß es sich nunmehr nicht mehr um das erste

ger serjuaj geoacyt ist. Für den jetzt' beschlossenen Neubau konnte von zuständiger Seite u. a. geltend gemacht werden, daß der Zustand unserer Panzer­schiffe von Jahr zu Jahr unbefriedigender werden müsse, und daß die dadurch notwendigen Ausbeffe- rungskosten erhebliche Summen verschlingen wür­den, ohne daß die Gewähr geboten ist, ein wirklich modernes Schiff zu besitzen. Wie unbefriedigend der Zustand unserer Panzerschiffe zurzeit ist, geht daraus hervor, daß wahrscheinlich noch in diesem Jahr zum Beispiel auf dem Flottenflaggschiff alle Kessel herausgenommen und durch neue ersetzt wer­den müssen. Hinzu kommt, daß die uns durch den Friedensvertrag gelassenen Schiffe, ein ungewöhn- lich hohes Dienstalter, u. a. sogar 22 Jahre, aufzu­weisen haben, ein Alter, das in keiner andern Flotte der Welt überhaupt anzutreffen ist. Die für

Die uneniSehrSichen

Feiedensv-eausietzungen

Eine GrklSvttng Löbes auf dem SorraUsieukousvetzi

Brüssel, 10. Aug. Die Vollsitzung des Kongresses der Sozialistischen Internationale wurde heute vormittag vom Reichskagspräsi denken Loebe geleitet. Dieser gab eine mit großem Beifall aufgenommene Erklärung über die Rheinlandräumung ab, die als Antwort auf die gestrige Erklärung des französischen Delegierten Paul Faure angesehen werden kaun.

Loebe führte aus, es fei der Wunsch der deul- schen Sozialdemokraten, dem deutsch-französischen Problem eine ehrliche und endgültige Lösung zu geben.

Die Rheinlandräumung stelle von diesem Ge­sichtspunkt aus betrachtet einen größeren Ge­winn für den Frieden dar, als irgend ein materieller Vorteil.

Die Räumung werde die Geister entwaffnen und den deutschen Nationalisten die wirksamste Masse für die Hetze gegen Frankreich nehmen und dadurch die Annäherung zwischen den beiden Völkern tat­sächlich vorbereiten. Der Friede könne nicht durch Rüstungen, sondern nur durch die Abrüstung ge­sichert werden. Notwendig sei aber gleichzeitig, daß eine Rüstungskontrolle eingesetzt werde, und zwar in allen Ländern.

In der Nachmittagssitzung wurde dem Kongreß die Entschließung über die Abrüstung unterbreitet. Sie ist sehr ausführlich. Sie erklärt, daß die Ab­rüstung sofort beginnen müsse, und nicht erst nach Erlangung der Sicherheit, wie es die kapitalisti- schen Regierungen forderten. Der Völkerbund wird eingeladen, die skandinavischen Abrüstungsvor­schläge gutzuheißen und das Mögliche zu tun, daß auch Amerika und Sowjetrußland sich ihnen an- schließen. Jede internationale Meinungsverschieden­heit müsse obligatorisch dem Schiedsspruch unter­breitet werden. Solange dies nicht geschehen sei, dürfe keine Mobilmachung ongeordnet werden. Auf widerspenstige Nationen müsse ein Druck aus­geübt werden, der bis zur Gewalt gehen könne.

den Neubau vom Reichstag bereits bewilligte erste Rate beträgt 9,3 Millionen Mark. Nachdem das Reichskabinett jetzt feine Zustimmung zu dem Neu­bau erteilt hat, können in der nächsten Zeit die Bauaufträge vergeben werden. Man kann damit rechnen, daß der Bau etwa am 1. Oktober ds. Js. begonnen wird.

Das Reichskabinett erteilte ferner einer Verord­nung des Reichsarbeitsministers feine Zustimmung, worin der Reichsarbeitsminister den Paragraph 3 des Gesetzes über die A n g e st e l l t e n v e r s i ch e- r u n g dahin ändert, daß die bisherige Pflicht­grenze der Versicherung von 6000 Mark auf 8400 Mark erhöht wird. Die Verordnung wird sofort in Kraft treten. Angesichts der weit­reichend. Folgen, die diese Verordnung für viele An­gestellte nach sich ziehen wird, ist damit zu rechnen, daß die Verordnung, die dem Reichstag noch zur Genehmigung vorzulegen ist, dort stark umkämpft

s internationaler A b-

kommen aus früherer Zeit zu ratifi­zieren. Es handelt sich dabei um ein Abkommen 'aus dem Jahre 1920, das in Genua abgeschloffen worden war und Bestimmungen über das Mindest­alter für die Zulaffung von Kinderarbeit auf See enthält, ferner um ein Abkommen vom Jahre 1921, das in Genf zustandegekommen war, worin ein Mindestalter über die Zulassung als Kohlentrimmer auf See festgesetzt wird, und schließlich um ein Genfer Abkommen aus dem Jahre 1926, das Be­stimmungen über die pflichtmäßige ärztliche Unter­suchung in der Seeschiffahrt enthält. Für Deutsch- land haben diese Abkommen zurzeit keine prak­tische Bedeutung mehr, da ihre Bestimmun­gen längst in die deutsche Seeschiffahrt Aufnahme gefunden haben.

Die Abrüstung und die Abrüstungskontrolle dürf­ten aber nicht einseitig sein, sondern müßten sich auf alle Staaten erstrecken. Die Abrüstungskon­vention müsse ein Maximum für die Rüstungsaus­gaben und für die Waffenvorräte in jedem Lande festsetzen. Der Giftgas- und der Mikrobenkrieg müßten verboten werden. Die schwere Artillerie, die Zahl der Tanks und der Luftfahrzeuge müß- ten eingeschränkt werden, ferner müßten die Kriegsschiffe aller Kategorien, die Waffen- Produktion sowie der Waffenhandel international kontrolliert werden.

Im Verlauf der Debatt« sagte Hugh Dalton (England), sein Land habe noch nicht das Ver­sprechen erfüllt, abzurüsten. Der nächste Wahl­kampf werde im Zeichen der Abrüstungsfrage stehen.

R e n a u d e l (Frankreich) teilte mit, daß die französische Delegation der Entschließung zur Ab- rüstungsfrage vordehalten zustimme. Man müsse auf eine allgemeine Annahme des Abkovunens in Genf bringen.

Sennet Brotmag (England) sagte: Die Arbeiter müssen sich weigern, dem Mobilmachungs­befehl zu gehorchen,, wenn die Regierungen es ab« lehnen, sich für die Schiedsgerichtsbarkeit zu ent« scheiden.

Crispien (Deutschland) erklärte: Die deutsche Delegation stimmt der Entschließung zu. Meine Partei ist bereit, für die Verwirklichung der Schlußfolgerungen der Entschließung zu kämpfen.

Die Entschließung zur Abrüstungsfrage wurde darauf durch Zuruf angenommen.

Gedanken zum Sevfassungstage

Zum neunten Male jährt sich heute der Tag, an dem die Weimarer Verfassung, die Grundlage unseres neuen staatlichen Daseins, verkündet und in Kraft gesetzt wurde. In Deutschlands schwerster Zeit, in äußerer Macht­losigkeit und innenpolitischer Not, in einer Zeit, als alle Fundamente der Ordnung er­schüttert waren, als der Auseinanderfall des Reiches drohte, als Arbeiter- und Soldatenräte die Träger der politischen Macht waren, ist das Weimarer Verfassungswerk zustande gekom­men, das zwar alle Schönheitsfehler des Kom­promisses trug, das gewiß keine der vielen Parteien restlos befriedigte, das aber trotzdem bedeutungsvoll war und bleibt als erster Schritt auf dem Wege der Wiederherstellung der Ordnung zum Wiederaufbau. Trotz aller Mängel, die dem Weimarer Verfassungswerk anhaften, verdient es Anerkennung; es hat die Gefahr der Räterepublik und des Bolschewis­mus beseitigt und die aus dem Weltkrieg ge­rettete nationale Einheit des Deutschen Reiches verankert.

Weite Kreise des deutschen Volkes tragen nicht die Ueberzeugung in sich, daß die Ver­fassung, wie sie in Weimar geschaffen wurde, die rechte sei, daß sie der geschichtlichen Ent­wicklung und der deutschen Sinnesart ent­spreche. Erst kürzlich haben die Verhandlungen im Reichstage gezeigt, welch große Meinungs­verschiedenheiten über dieses Verfassungswerk bestehen, und daß man nicht geneigt ist, den Verfassungstag mit überschäumender Fesies- oeaeheu. da er

ag der deutschen eschichte, an den Juni, an dem das Versailler Friedensdiktat unterzeichnet wurde, erinnere. Auch wir sind bei voller Achtung des Verfassungstages nicht der Ansicht, daß die Zeit gekommen wäre, die­sen Tag zum Nationalfeiertag zu erheben, ein­mal weil die Weimarer Verfassung noch ein Notbau ist, an dem in Zukunft noch viel ge­arbeitet werden muß, an dem noch viele Refor­men vorzunehmen sind, und zum andern, weil die rechte innere Teilnahme der gesamten Nation, die einem Nationalfest innewohnen müßte, nicht gegeben ist. Wenn gesagt wird, daß der Weimarer Verfassung im Laufe der letzten Jahre immer mehr Achtung entgegen­gebracht worden sei, auch aus Kreisen, die sie früher bekämpft hatten, so ist zu erwidern, daß diese Achtung noch lange nickt Liebe zu be­deuten braucht. Der Verfassungstag kann unter den heutigen Verhältnissen niemals ein wirklicher Nationalfeiertag werden, er würde die Kluft in unserem Volke nur noch verbrei­tern. Jemand zu etwas zwingen, wenn fern Herz nicht dabei ist, wäre falsch. Hinzu kommt noch, daß der 11. August niemals gefeiert wer- den könnte, wenn man des 18. Januar, des Tages derReichsgründungdurchBismarck, nich'. gedächte; denn die Republik ist, obgleich sie sich grundverschieden von der Monarchie empfin­det, Erbin des Werkes Bismarcks.

Und dennoch find wir der Meinung, daß es falsch ist, wenn so große Teile des deutschen

Volkes, die doch mit zu den Besten zu zählen sind, heute noch — daß man in der ersten Zeit Kampfstellung einnahm, war begreiflich, ja richtig — die Verfassung, die Grundlage unse­res neuen staatlichen Daseins, in allen Teilen rundweg ablehnt. Verfassungen sind nicht

rundweg ablehnt. Verfassung unantastbar, sie sind das Wand

lelbore, das Volk

ist das Dauernde, vom Standpunkte der Ein- zelerfahrungen aus sozusagen das Ewige. Ver­fassungen können nach dieser oder jener Rich­tung hin erweitert, vertieft und ergänzt wer­den. Auch bei der Weimarer Verfassung muß dies geschehen. Diese Reform kann und wird aber nicht eintreten, wenn weite Kreise dau­ernd murrend abseits stehen, die Verfassung als etwas Unmögliches ablehnen. Weder das schwermütig-träumerische Nachsinnen über ver­gangene Herrlichkeit, noch das polternde Drän­gen, um das Rad der Geschichte zurückzu- drehen, ist in der Lage, die neue Verfassung abzuändern, die Reichseinheit auszubauen, dem Wahlrecht und dem Parlamentsbetrieb neue Formen zu geben, sondern nur die Mit­arbeit, der Einsatz aller schöpferischen Kräfte. Der Leipziger Geschichtslehrer Emil Branden­berg, der im Kriege ein anerkannter Führer

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