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2. A«««kt

1928

„ Der Reichskanzler und die übrigen Savinetts- oillgfiebet kehren am Donnerstag nach Berlin zu- M Am Freitag findet eine Labinektsfihung statt.

— Das Reichsfinanzministerium hat im Gnaden­wege Geldstrafen für hinterzogene Steuern in höhe von über 10 Millionen erlassen.

— Der Generaldirektor der Deutschen Reichs- bahngesellschaft, Dr. Dorpmüller, befindet sich zurzeit in Sayern, um die Stätten der Lisenbahnkala- strophen von Dinkelscherben, München und Siegels- borf zu besichtigen.

— Die Sowjetunion hat die Einladung des Generalsekretärs des Völkerbundes zur Teilnahme an der internationalen Konferenz für Wirlschafls- flafiffif angenommen, die auf den 26. November angelegt ist.

-' Die Erklärungen Tschitscherins über den Kellogg-Pakt werden in der französischen Presse durchweg abgelehnt.

NovvmüLSsv übssHZe GWev- bett auf des Rs^Gsbah«

München, 6. Aug. Der Generaldirektor der Beutzen Reichsbahngesellschaft, Dr. Dorpmüller, Zb heute abend Vertretern der Münchener und »artigen Presse Gelegenheit zu einer persön- üen Aussprache über die Frage der Sicherheit Reichsbahn. Dr. Dorpmüller erklärte einlei- M daß die Deutsche Reichsbahn sich zur Auf- - Schaltung der Sicherheit in keiner Weise Be- ^rm^rngen auferlegen lasse und eher ein Defizit

olkerbun

â möglich, wenn man berücksichtige,

Munzig Monaten vor der Periode von Unfällen der ■wen Zeit keine größeren Unfälle vorgekommen Mmen. Auch könne man Bayern und Preußen aus Anlaß der letzten Unfälle nicht in Gegensatz V Men. Falsch wäre es auch, wenn zwischen Re- Mparctionszahlungen und Betriebssicherheit irgend Zusammenhang konstruiert werden sollte. Der I âivaltungsrat dèr Reichsbahn einschließlich der IM mitwirkendm Ausländer habe nie versucht, k abzulehnen, die für die Sicherheit des Be- ■ nebes erforderlich geworden sind.

I Aebev 10 M Morren Gieneefieafen eeöaf-en

Lettin, 6 .Aug. Dem Reichstage ist jetzt eine x •Weisung über Festsetzung und Erlaß von Geld- bei dèn Besitz- und Verkehrssteuern sowie 1 Zöllen und Verbrauchsabgaben für das K ^â^gsjahr 1927 zugegangen. Danach sind in ■ -E Jahre wegen Steuerhinterziehungen in ins- E E 31580 Fällen Geldstrafen rechtskräftig fest« ■ y^ot tnorben. Die Geldstrafen beliefen sich auf I^Mill. Mark.

LJ”6. Listen Straffälle kamen im Landesfinanz- . W Stuttgart vor, nämlich 2872. Es folgen lenster mit 2826, Berlin mit 2551 Fällen, Bres- .2181, Karlsruhe mit 2044, Dresden mit Mchdeburg mit 1947 Fällen usw. Wegen fr , ^^iehung von Verbrauchsabgaben wurden ins- 19 478 Fälle anhängig gemacht und Geld- Len m Höh- von rund 132 Mill, ausgesetzt, von ~Jn 9.1 Millionen erlassen wurden. Die meisten ^fallen hier auf den Landesfinanzamtbezirk lÄ' nämlich 5671. Es folgen Karlsruhe mit Ilan Men, Düsseldorf mit 1159, Unterelbe mit S Enster mit 994, Dresden mit 962, Ober- a mit 906, Leipzig mit 871, München mit SannoDer mit 722 Fällen usw.

b i âMer erfahren wir noch, daß auch für die nsr ^Ziehungen auf dem Gebiete der s°wie der Ein- und Ausfuhrverbote, wofür n Geldstrafen rund 95,5 Millionen festgesetzt wor- -r" °>aren, 6,04 Millionen gestrichen worden sind, wurden amnestiert: 303 Fälle von Ver- o-iIEgen das Branntweinmonopol einschließlich sckn^ !'8s°ure-Steuer mit rund 1,8 Millionen und branl n 1450 Fälle von Hinterziehungen von Ver- finNr/ Euetn mit rund 1,2 Millionen. Insgesamt über in J?™ Steuerhinterziehern im Jahre 1927 straf»?0 AMwnen rechtskräftig festgesetzter Geld- erlassen worden.

Loebe übev ferne Vnvsenrandvede freunS^’^- ^g. Im Hinblick auf öen un- oenten ^en. Widerhall, den die vom Reichsprasi- Seniank to^e ^‘ seinem kürzlichen Besuch im Bur- gefUh^ gehaltene Rede in der ungarischen Presse ein 4Oat sah sich Präsident Loebe veranlaßt, ru Treiben an den „Pester Lloyd in welchem er erklärt, daß er die ihm eb?neP Aeußerungen über die Rothevmer«. non nirtun'b ?ie ^Vision des Vertrages von Tria- Lloud"^ ^ "" Hobe. Damit, so schreibt der „Pester V° - wäre dieser Teil der Angelegenheit restlos

Die poöiiLMe Gommeevaufe beendet

^ÄbruettsNtztt«« am ^vertag. - Das Genfer Programm. Äufvottung der Rhernlandfvage in Genf?

B e r l i n, 6. Aug. Reichskanzler Müller-Franken, der sich zur Er­holung in Badenweiler aufhält, wird am Donnerstag wieder in Berlin fein, und mit ihm kehren die meisten Mitglieder des Reichskabinetts von ihren Serienreifen zurück, um an der Seiet des Verfassungstages teilzunehmen. Am Freitag wird eine Sitzung des Reichskabinetts stattfinden. in der vorwiegend Fragen der inneren Politik behandelt werden sollen, Gesetzes­vorlagen, die in der Regierungserklärung angekündigt wurden, jetzt in den einzelnen Mini­sterien ausgearbeitet und im Kabinett reif für die Vorlage ans Parlament gemacht werden sollen.

U. a. wird sich das Kabinett voraussichtlich mit der Vörlage über den Panzerkreuzer A be­schäftigen. Die erste Baurate für den Kreuzer ist bekanntlich von dem vergangenen Kabinett in den Etat eingestellt und auch vom Reichstag bewilligt worden. Der Reichsrat, der sich gegen die Bewilll-

jung der Mittel für den prochen hatte, verzichtete

Reichstages dann au

Panzerkreuzer ausge- ..... „ , nach der Beschlußfassung des Reichstages dann auf seinen Einspruch, nach­dem die Regierung zugesagt hatte, bis zum 1. Sep­tember die bewilligten Mittel nicht in Anspruch zu nehmen und eine erneute Prüfung der finanziellen Voraussetzungen vorzunehmen.. Diese Prüfung soll jetzt im Reichskabinett erfolgen.

Reichsaußenminister Dr. Stresemann wird in den nächsten Tagen seinen Aufenthalt in Karls­bad abbrechen und sich zunächst erneut in einen deutschen Kurort begeben. Er hat die Absicht, um den 20. August wieder nach Berlin zurückzukehren. Für den 25. August ist eine weitereM ab inetts -

gerat

Zeitpunkt wird auch die Antwort auf die offizielle Einladung Dr. Stresemanns nach Paris zur Unter­zeichnung des Kelloggpaktes erfolgt sein.

In unterrichteten Kreisen wird es für sicher ge­halten, daß die Reichsregierung in Genf die Frage der Rheinlandräumung âufrollen wird. 3n welcher Form das geschieht, darüber soll allerdings im Ka­binett noch gesprochen werden.

Me Tasesovdntms dev 51.

Oerskev Ratstagung

Genf, 6. Aug. Die am 30. August beginnende 51. Ratstagung wird von dem finnischen Ratsmit- glied, voraussichtlich dem Außenminister Procope, eröffnet werden, der in feiner Eigenschaft als neuer Ratspräsidenk auch die 9. Völkerbundsversammlung am 3. September mit einer Eröffnungsansprache einleiten wird. Auf der vorläufigen Tagesordnung stehen 28 Punkte, darunter als wichtigste politische Frage ein neuer Bericht des holländischen Außen­ministers Beelaerts van Blockland über den Stand der Verhandlungen zwischen Polen undLitauen. Von Interesse sind ferner verschiedene M i n d e r h e i t s b e s ch w erden, da­runter solche des Deutschen Volksbundes über die Sicherheitsverhältnisse in Polnisch- Oberschlesien und über Einschulungs­fragen, die wegen verspäteter Einreichung vom Völkerbundsrat in feiner letzten Tagung nicht mehr geregelt werden konnten, ferner die ebenfalls noch unerledigte Beschwerde der litauischen Regierung über die Behandlung litauischer Minderheiten im Wilnagebiet. Weitere Punkte betreffen die Schaf­fung des in der Genfer Opium-Konvention vorge-

erledigt und zwar in einer für Ungarn befriedigen­den Weise. Was die Bemerkungen angehe, die Loebe in seinem Schreiben über das 'Selbstbe­stimmungsrecht und die Anschlußfrage mache, so handele es sich dabei um politische Probleme, über die man selbstverständlich verschiedener Ansicht sein könne. Graf Albert Apponyi habe in seinem Artikel vom 31. Juli ausgeführt, daß niemand in Ungarn so töricht sei, zu erwarten, daß sich die deutsche Po­litik nach den ungarischen Interessen orientieren solle. Es mache selbstverständlich jeder Politik nach Maßgabe seiner eigenen Interessen. Das ungarische Volk wolle sein gutes Recht nur mit friedlichen Mitteln erringen.

Dev BiWuttsSsans dev ReWStassavseovdneien

a.

Das Handbuch des neuen Reichstages gibt u. auch einen Ueberblick über den Bildungsgang der Reichstagsabgeordneten. Der neue Reichstag zählt rund 160 Abgeordnete mit Hochschulbildung, von denen rund 100 Doktoren sind. Unter den Reichs­

tagsabgeordneten mil Hochschulbildung befinden sich etwa 100 Bolkswirtschaftler und Juristen. Isgesamt befinden sich im Reichstag etwa 220 Vertreter, de­nen es möglich war, mit Volksschulbildung Reichs­tagsabgeordneter zu werden. Im übrigen befinden sich unter den Abgeordneten 18 Rechtsanwälte, 13

sehenen Zentralkontrollamtes, die Genehmigung der Satzungen des Römischen Institutes für Privatrecht, des Weltlehrfilm-Jnstitutes in Rom und der von dem Internationalen Luftfahrtausschuß vorge- schlaaenen Verkehrsordnung und Signalisierung im Luftfahrtwesen sowie verschiedene wirtschaftliche Ar­beiten aus den letzten Monaten. Der Bericht des unter dem Vorsitz des Grafen Bernstorff arbeiten-

unter dem Vorsitz des Grafen Bernstorff den Sonderausschusses, der am 27. Augusi

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gust KU k neuen Tagung zusammentritt und dem Rat V schlage über die baldige Einberufung einer internationalen -

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die Kontrolle der Rüstungsindustrien machen soll, bildet den einzigen Punkt der Tages­ordnung, der sich auf das Abrüstungsproblem bezieht. Die Behandlung dieses Problems bleibt zunächst der Völkerbundsversammlung vorbehalten. Der Völkerbundsrat, der nach den Ergänzungs­

wählen für die diesmal turnusmäßig ausscheidenoen drei nichtständigen Mitglieder des Rates, China, Columbia und Holland, bereits Mitte September

euungnayme olkerbun nung

mit dem Abrüstungsproblem besassen. Vermutlich wird auch die Entscheidung über den polnisch-litau­ischen Konflikt erst in dies Chamberlains stattfindenden

[er unter dem Vorsitz endenden Tagung fallen.

OolkspavieMGev Nvantvas übev die VeiatzunssnoLe

Frankfurt a. M., 6. Aug. Die Abg. Schwecht, Bachem, Hein, Dr. Weisemann und Justi (Deutsche Volkspartei) haben im Preußischen Landtag folgen­den Urantrag eingebracht:

„Mit Recht klagt die Landwirtschaft des besetzten Gebietes über die außerordentlich scharfen Maß­nahmen der Besatzungstruppen bei der Absperrung der Schießplätze gelegentlich der Scharfschieß^ Übungen. Diese finden so häufig statt, daß eine ord­nungsgemäße Weiterführung der Wirtschaft im Ab­sperrungsgebiet, das weit über die Uebungsplätze hinausreicht, nicht möglich ist, abgesehen davon, daß die Absperrung selbst von den Posten oft in rück­sichtsloser Weise gehandhabt wird. Infolge der meist verspäteten Einsaat, der mangelhaften Bearbeitung der Felder, des großen Zeitverlustes bei der Bewirt­schaftung, ferner der Unmöglichkeit, die verregnete Ernte einbringen zu können, entstehen den Land­wirten große Verluste. Der Landtag wolle daher be­schließen, die Staatsregierung zu ersuchen: 1. den in Frage kommenden Gemeinden für die in der Ab­sperrungszone liegenden Aecker und Wiesen die staatliche Grundvermögenssteuer zu erlassen; 2. auf die Reichsregierung einzuwirken, daß die auf diese Flächen entfallenden Reichssteuern ebenfalls nieder­geschlagen werden."

Universitätsprofessoren, sieben Geistliche, fünf Aerzte und Apotheker.

Dev „âaMn" kn Tvomfoe

T r o m s o e, 6. Aug. Der Eisbrecher „Krassin" traf heute nachmittag hier ein und wurde von der Besatzung der Schifte im Hafen mit Hurrarufen empfangen. Der nonvegische Wissenschaftler Dozent Hoel, der sich während der ganzen Relkungsexpe- dilion an Bord des „Krassin" befunden hatte, lobte die Russen sehr. Auf eine Frage, ob er sich über die viel erwähnte Episode äußern wolle, als der Flieger Tschuchnowski Zllariaiio und Iappi aus dem Eise entdeckte, antwortete Hoel, er sei ganz sicher, daß es sich bei der vermeintlichen dritten Person um ein paar Beinkleider gehandelt habe, die auf dem Lise lagen. Es habe auch noch ein paar Hosen auf der Scholle gelegen, als die beiden Männer an Bord genommen wurden. Das Wetter sei sehr unsichtig geivesen und konnte Anlaß zu verschiedenen Mißverständnissen gebenä. Der Film, den Tschuchnowski ausgenommen habe, werde die Angelegenheit endgültig entscheiden. Der Film be- sinde sich noch an Bord des Krassin. Der Dozent erklärte weiter, daß Zappi bei der Rettung noch ziemlich bei Kräften war, während der Arzt an Bord des „Krassin" erklärte, Mariano hätte kaum noch zwölf Stunden leben können.

Zuspitzung des kroatisch- serbischen Konfliktes

Der Kongreß der kroatischen Parteien in Agram ist nach der Einsetzung mehrerer stän­diger Ausschüsse geschlossen worden. Beson­dere Wichtigkeit kommt dem Exekutivausschuß zu, der den aktiven politischen Widerstand der Kroaten gegen die jugoslawische Regie­

rung in Belgrad und gegen die Skupschtina aufrechterhalten soll. Nach dem Verlauf des Agramer Kongresses 1— Zweifel, daß die Kroaten 1 gegenüber im inneren Kriegszr und von dem Exekutivausschuß er in diesem Sinne die troatifd

unterliegt es keinem sich den Serben zustgnd befinden '; erwarten, daß

er in diesem Sinne die kroatische Politik aktiv weiterführt. Die beiden Führer Raditsch und Pribetschewitsch sind zu gleichberechtigten Vor- sitzenden des Exekutivausschusies gewählt wor­den. Tatsächlich hat indessen Pribetschewitsch allein die Führung in der Hand, da Raditsch sich immer noch in ärztlicher Behandlung be­findet und voraussichtlich sobald nicht wieder

sich immer noch in ärztlicher Behandlung be­findet und voraussichtlich sobald nicht wieder zur Uebernahme einer aktiven politischen Rolle imstande sein wird. Pribetschewitsch vertritt in der kroatischen Bewegung mehr die städtische als die ländliche Bevölkerung. Die Stärke der kroatischen Bewegung wird deshalb sehr viel davon abhängen, ob die kroatischen Bauern sich der gegenwärtig vorhandenen Führung unterordnen, solange Raditsch durch seinen Gesundheitszustand lahmgelegt ist. _ Die kroatischen Parteien haben als nächsten Schritt eine Massenkundgebung der kroatischen Bauern vorgesehen. Es wird sich bei dieser Gelegenheit zeigen, ob und wieweit die kroa­tische Bewegung auch ohne die persönliche itwirkuna von Rad..... enzuhalten

y durch den Verlauf dieser gebung bestimmt werden. Die Kroatenfront hat sich in der letzten Zeit durch den Beitritt von zwei weiteren Abgeordneten lückenlos ge­schloffen, so daß die Bewegung an sich stark genug zu sein scheint, um sich mit Erfolg für die Gewährung eines kroatischen Sonder- parlamentes einsetzen zu können. Es kommt nun alles darauf an, ob die Geschlossenheit auch gewahrt werden kann.

Der serbisch-kroatische Konflikt hat in den letzten Tagen eine wesentliche Verschärfung er­fahren. Die Nettuno-Verträge, gegen die sich der kroatische Widerstand vor allen Dingen richtet, sind, wie aus dem unten folgenden Telegramm ersichtlich, in einem Ausschuß der Skupschtina fast einstimmig angenommen worden. Es ist so gut wie sicher, daß auch die Skupschtina in demselben Sinne entscheiden wird. Da die Kroaten die Vergünstigungen, die die Nettuno-Verträge den italienischen Minderheiten in Kroatien gewähren, auf das schärfste ablehnen, so dürste der Bruch nach der Annahme der Verträge durch das jugo­slawische Parlament kaum noch heilbar sein. Es kommt hinzu, daß die Erschießung eines serbischen Journalisten durch einen Kroaten in Agram auf der serbischen Seite die denkbar größte Erregung hervorgerufen hat. Die Kampfstimmung lodert auf beiden Seiten empor und es besteht kaum eine Möglichkeit, sie zu dämpfen.

Belgrad, 6. Aug. Unter Anteilnahme der Bürger­schaft, der Jugend und vieler Abgeordneten erfolgte gestern auf dem grüngeschmückten Agramer Mar- kusplatz eine feierliche Kirchenbittfeier für die Ge­sundung Raditschs. Monseigneur Ritig hiest eine Traueransprache, die Kirchenchörs sangen, und die kroatische Jugend zog anschließend durch Agram un­ter Hochrufen auf Raditsch und das freie Kroatien. Der Zustand Raditschs wird als kritisch betrachtet; Zucker wäre ins Blut getreten, die Nieren funktio­nierten schlecht, und auch Wassersucht sei bemerkbar. Gestern nacht erlitt Raditsch einen Rückschlag; er ver- brachte aber die Nacht gut. Aus Wien wurden die Aerzte Chwostek und Worbanek und aus München Professor R o m b e r t berufen. Die all­gemeine Auffassung geht dahin, der Tod Raditschs werde die politische Lage verschlimmern, die Kroatenmassen, die nur auf den Wink ihrer Führer warteten, würden in die Hände der Extremisten fallen.

Die Agrainer Presse bezeichnet den ermordeten R i st o w i t s ch als einen gewöhnlichen Revolver­journalisten und sein Blatt „Jedinstwo" als Re­volverblatt; der Belgrader Iournalistenverein be­schloß dagegen die Beerdigung Ristowitschs auf Vereinskosten. In Agram wird der Mord nltgemein bedauert. Die Bauernkoalition gab die Aufforde-

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