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Ax. 166

SireUas

den 20. Luk

Vanan Stadt und Land

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DaS Hettefte.

— Die Leiche des Bankiers Loewenstein ist von : einem Fischerboot nach Calais gebracht worden.

— In Wien nahm gestern das 10. Deutsche Sâagerbundesfest mit einem gewaltigen Bekenntnis zur deutschen Einheit seinen Anfang.

— Der Reichsrak hat gestern das Lohnsteuer- feutungsgesetz mit 38 gegen 30 Stimmen ange­nommen.

— Mussolini hat die gerettete „Jtalia"-Mann- jchasl mit Nobile nach Italien zurückberufen.

— Der kassakionsankrag des Dr. Ricklin wurde verworfen, damit ist das Urteil rechtskräftig gewor­den.

Die vrttifOe Antwortnote ant den OaStvor-Otas âettosss

Loewerrsiews Leiche gefunden

B o u l o g n e, 19. Juli. Die Leiche des belgischen ^inanzmannes Loewenstein wurde heute von einem Fischerboot gefunden und nach Calais gebracht. Die Identität der von einem Fischerboot aus Boulogne heute abend gelandeten Leiche mit dem belgischen Bankier Loewenstein konnte durch die Armbanduhr des Bankiers fesigesiellt werden.

Paris, 19. Juli. Die Leiche Loewensteins wurde, wie ergänzend berichtet wird, auf der höhe wh Cap Gris Nez, etwa 10 Meilen von der Küste entfernt, auf dem Wasser treibend aufgefunden. Die teiche, die bereits stark in Verwefurrg übergegangen w, frug am Handgelenk eine Erkennungsmarke mit tem Hamen und der Adresse Loewensteins. Die Poli- 5ä non Calais hat die Leiche vorläufig in Verwah- runggenommen.

London, 19. Juli. Die britische Antwortnote vom 18. Juni an den amerikanischen Geschäftsträger in London lautet in deutscher Uebersetzung wie folgt:

„Ich freue mich, Sie davon in Kenntnis fetzen zu können, daß nach sorgfältiger Prüfung des Schreibens, das sie mir am 23. Juni übergeben haben und worin sie den revidierten Text des Ent­wurfs des vorgeschlagenen Kriegsverzichtsver­trages übermittelten, die Regierung Seiner Ma­jestät in

Großbritannien den vorgeschlagenen Vertrag in der von Ihnen übermittelten Form annimmt und sich freuen wird, ihn zu dem Zeitpunkte und an dem Orte zu zeichnen, den die Regierung der Vereinigten Staaten zu diesem Zwecke angeben wird. Meine Regierung hat mit Interesse die Er­klärungen gelesen, die in Ihrem Schreiben hinsicht­lich der Bedeutung des Vertragsentwurfs enthalten find, ebenso die Stellungnahme, welche das Schrei­ben hinsichtlich der Bemerkungen enthält, die von den anderen Mächten in' dem vorausgehenden diplo­matischen Schriftwechsel vorgebracht sind. Sie wer­den sich erinnern, daß ich in meiner vorausgehenden Mitteilung vom 19. Mai ausgeführt habe, wie wichtig es für meine Regierung sei, daß der Grund­satz anerkannt werde, daß, wenn eine der Parteien dieses beabsichtigten Vertrages in Verletzung seiner Bestimmungen zum Kriege schreitet, die anderen Parteien automatisch von ihren vertragsmäßigen Verpflichtungen gegenüber dieser Partei entbunden würden. Ebenso wies ich darauf hin, daß die Beachtung der

Verpflichtungen, die sich aus der Völkerbunds­satzung und aus den Locarnoverlrägen

hoffe ich, daß eine entsprechende allgemeine Ein­ladung auf sie erstreckt wird. Was die Stelle in meinem Schreiben vom 19. Mai hinsichtlich gewisser Gebiete anlangt, deren Wohlfahrt und Unverletzlich­keit ein besonderes und Lebensinteresse für unseren Frieden und unefre Sicherheit bildet, so brauche ich nur zu wiederholen, daß die Regierung Seiner Majestät von Großbritannien den neuen" Vertrag unter der Voraussetzung annimmt, daß er ihre Handlungsfreiheit in dieser Beziehung nicht beein­trächtigt. Ich befinde mich vollkommen in Ueberein­stimmung mit den Ansichten, die von Herrn Kellogg in seiner Rede vom 28. Apri lausgesprochen sind, daß der beabsichtigte Vertrag in keiner Weise

das Recht zur Selbstverteidigung

einengt oder beeinträchtigt, wie mit seiner Ansicht, daß es jedem Staate allein zustsht zu entscheiden, wenn die Umstände kriegerische Maßnahmen zu die­sem Zwecke notwendig machen. Im Lichte der vor- stöhenden Ausführungen ist die Regierung Seiner Majestät gern bereit, zugleich mit den Bereinigten Staaten und mit allen anderen in gleicher Weise bereiten Regierungen einen endgültige Vertrag über den Kriegsverzicht in der Form zu zeichnen, wie Sie mit Ihrem Schreiben vom 23. Juni vermittelt wurde. Sie begrüßt es, sich mit der Regierung der Vereinigten Staaten und den anderen Teilnehmern des beabsichtigten Vertrages in einem weiteren und deutlich

sichtbaren Fortschritt in der Aechtung des Krieges

zusammenzufinden."

Berlin, 19. Juli. Reichsjustizminister Koch be- âdschtigt, gewisse Justizroformen durchzuführen. ®s soll eine Einheitlichkeit in der Ausbildung zum Weramt dadurch erreicht werden, daß das jetzt gehende Gerichtsverfassungsgesetz durch ein ein- leches Reichsgesetz dementsprechend umgestaltet Ärt. Es soll weiter die Einheitlichkeit der Rechts- "waltschaft und die volle Freizügigkeit der Rechts- onmälte durch eine Aenderung der Rechtsanwalts- Tonung herbeigeführt werden. Außerdem will man durch Verhandlungen mit den Ländern zu ancr Verbindung im Sinne der Einheitlichkeit der Ausbildung zum Richteramt und zur Rechtsanwalt- W gelangen.

Die GiesrsVistsKrtttgsvovSase 'M KeMsvai ansenommen . Berlin, 19. Juli. Wie das Nachrichlenbüro f^s Bjg meldet, beschloß der Reichsrak in feiner gütigen Sitzung mit 38 gegen 30 Stimmen, die ^“ejfenfungsvorlage anzunehmen. Gegen das Ge- R stimmten die Vertreter von Ostpreußen, Bran- Mburg, Pommern, Niederschlcsien, Westfalen und

Staaten Bayern, Württemberg, Sachsen, Thü- ^ugen und Oldenburg.

.. Die Gegner der Vorlage betonten, daß die Cin- die den Ländern und Gemeinden aus der Weuer zustünden, im Laufe des Etatsjahres nicht Rwäletf werden dürften und daß eine Senkung Dühnfteuer erst nach Ablauf des Etatsjahres ^"finden könne, wie überhaupt Steuersenkungen ? allgemeinen nur im Rahmen des Finanzemsglei- erledigt werden könnten.

GemrdWMGe Ginismis in de« KoakÄouskvase in

VÄß-svtt

.jstLünchen, 19. Juli. In den heute fortgesetzten »-../l^ktionellen Besprechungen, an denen, wie w ^' auch Landwirtschaftsminister Fehr für ^yerischen Bauernbund teilgenommen hat, ist ^.Z.horbehaltlich der Zustimmung der beteiligten ftnr,. r en' wie der Landesdienst des Süddeutschen s^^Wandenz-Büros aus parlamentarischen Krei- boriik ^rt' 3U einer grundsätzlichen Einigung Dohit' r gekommen, daß die drei sogenannten Re- Lan^^^iuisterien (für Handel, Soziales und nij„js?^ischaft) aufgehoben und in ein Wirtschafts- (WsltUn[L3uiammen9ef^ weredn sollen. Die , n Der Ministerien würde damit von acht auf fourVenninl)ert Das neue Wirtschaftsministerium brcih-„ voraussichtlich dem Bauernbund überlassen

, - möglicherweise auch das in diesem Ministe- 3U schaffende Sekretariat für Landwirtschaft.

^S Äarteisevicht üdev Lamdach

trän ^'": ^0. Juli. Das Par teige richt, das auf An- hn!nk>^ o^utschnatianalen Landesparteivorstandes ist (jpr.^ über ben Fall Lambach zu urteilen hatte, Wb jLf 1 .. ^nd zu keiner Entschließung gelangt ^schöbe Beratungen auf Montag, 23. Juli,

_________ _________ _____ _________ ________ Verträge ihre Zustimmung geben könNè- der diese Verpflichtungen obschwächen oder untergraben würde. Die jetzt in der Prämabel aufgenommene Bestimmung, wonach jeder Signatarmacht, welche in Zukunft ihre nationalen Interessen durch Kriegs maßnahmen gegen eine andere Signatarmacht zu fördern sucht, die Vorteile des Vertrags versagt werden sollen, ist für meine Regierung befriedigend und ist zur Erledigung des in dem vorhergehenden Absatz zuerst erwähnten Punktes ausreichend. Die Regierung Seiner Majestät in Großbritannien ist nach reiflicher Ueberlegung nicht der Ansicht, daß die Erfüllung der Verpflichtungen, welche sie in der Völkerbundssatzung und in dem Vertrage von Locarno übernommen hat, durch die Annahme des vorgeschlagenen Vertrages ausgeschlossen wird.

Sie tritt der von der deutschen Regierung in ihrem Schreiben vom 27. April milgeleilten Auffassung bei.

daß diese Verpflichtungen nichts enthalten, was mit dem von den Vereinigten Staaten vorgeschlagenen Vertrage in Konflikt kommen könnte. Meine Re­gierung hat mit besonderer Befriedigung bemerkt, oaß alle Parteien des Locarnovertrages jetzt auf- gefordert worden sind, den neuen Vertrag als erste zu zeichnen, und daß es der klare Wunsch der Regierung der Vereinigten Staate ist, daß alle Mitglieder des Völkerbundes teures) Zeichnung oder Beitritt Vertragsparteien werben sollen. Damit

soviel« Staate wie möglich an der neuen Be­wegung keilnehmen können.

London, 19. Juli. In der heute vom Foreign Office veröffentlichten und von Chamberlain unter­zeichneten australischen Antwortnote, die mit den gleichfalls von Chamberlain unterzeichneten Noten Südafrikas, Neu-Seelands und Indiens der Ant- wortnotè der britischen Regierung auf den Kellogg- Vorschlag beigefügt ist, heißt es u. a.: Die austra­lische Regierung nimmt die vom amerikanischen Staatssekretär gegebene Versicherung an, daß das Recht der Selbstverteidigung in keiner Weise von der Annahme des vorgeschlagenen Vertrages be­einträchtigt werden wird. Die australische Regie­rung ist ebenfalls zu dem Befund gekommen, daß der "amerikanische Vertragsentwurf mit der Bölker- bundssatzung nicht unvereinbar ist. Sie betrachtet den Wortlaut des Vertrages als völlig befrie­digend, so weit diese besonderen Punkte in Be­tracht kommen, und erklärt sich

zur Unterzeichnung des Vertrages in der vor­liegenden Fassung bereit.

In der Note Südafrikas wird neben den in der australischen Note erwähnten Punkten noch her- vorg^hoben, daß der Beitritt zu dem Vertrag allen Ländern der Welt offenstehe. Die neuseeländische Note schließt sich dem Inhalt der Note der britischen Regierung an. Auch die indische Regierung er­klärt, daß sie der britischen Note „aus vollem Her­zen" beipflichte.

Verenntnis zur deutschen Einheit

Vas SSnsevfest in wie«

Wien, 19. Juli. Der 19. Juli, der offizielle Be­ginn des 10. Deutschen Sängerbundsfeftes, fetzte mit herrlichem Sommerwetter, doch ohne allzu große

Hitze ein. In den ersten Nachtstunden und in den frühen Morgenstunden des heutigen Tages gehen die Sonderzüg« aus Deutschland und Deutsch-Böhmen unausgesetzt ein. Die Empfängst omiteeshatten alle Hände voll zu tun, um den Willkomm überall gleich herzlich zu gestalten. Im allgemeinen gehen die Züge mit ziemlicher Pünktlichkeit ein, und gestern abend bereits wurde die Zahl der in Wien re gammelten Sänger auf 100 000 geschätzt. Das Innere der Stadt glich die ganze Nacht hindurch einem Ameisenhaufen.

glich die ganze . , . . ....., .

Usberall sah man junge und mehr noch ältere Sangesbrüder, di« dunkelblaue Schirmkappe mit dem Abzeichen, zum Teil auch schon etwas wienerisch schief auf dem Kopf. Auf dem Ring wird noch immer an den kilometerlangen Landestribünen für die Zu­schauer gezimmert, die alle für den Festzug am Sonntag fertiggestellt sein müssen. Sämtliche Sitz­plätze sind, wie es heißt, schon ausverkauft. Die

Fahneufabriken ftshen ebenso vor dem Ausverkauf,

Ed wenn dem internationalen Charakter dieses

Schubertjähres bei der Beflaggung einigermaßen Rechnung getragen wurde, überwiegt diesmal bei weitem die schwarz-rot-goldene Fahne. Die Sänger aus dem Reich, und was nicht minder der Fall ist, aus den fernsten Weltteilen, können aus diesem Schmuck der Wiener Straßen und Häuser entneh­men, wie sehr sich die Doutsch-Oesterreicher mit dem Reich verbunden fühlen.

Der Sprecher der 5000 deutsch-amerikanischen Sänger, die sich in Wien vereinten, Dr. M. Winter, Bundesrat für Newyork, hatte beim ersten Emp­fang im Prater erklärt, daß die Deutsch-Amerikaner so zahlreich gekommen sind, weil Wien diesmal Sitz des Festes sei und weil sie mit ihrer Gegenwart ihr Verständnis für den Anschlußgedanken bekunden wollten. Mehr und mehr greife dieses Verständnis für den Anschlußwillen der Deutsch-Oesterreicher in den Vereinigten Staaten um sich, und nach dem Besuch Wiens würden die Deutsch-Amerikaner daher dafür sorgen, daß es drüben vollständig werde. Bei diesem Empfang im Prater l-atte die Verlesung einer von 40 der bekanntesten österreichischen Dichter I ^Fortsetzung auf Seite 2.) i

Diskussion iibev die Rheittlaudvaumung

Nachdem die Frage der Rheinlandräumung kürzlich im belgischen Parlament erörtert wor­den ist, hat sich nunmehr auch das Unterhaus mit dieser Angelegenheit beschäftigt. Es liegt in der Natur der Sache, daß wir diesen Er­örterungen mit großem Interesse folgen. Steht doch die Frage der Rheinlandräumung seit Jahren im Kernpunkte der deutschen Außen­politik. Locarno, Genf und Thoiry sind drei Etappen auf dem Wege, der uns einer raschen Lösung der Rheinlandfrage näherführen sollte. Der Weg war sicher nicht ganz erfolglos. Aber wir haben doch auch manche Enttäuschung er­lebt, und es ist deshalb leicht erklärlich, daß wir jede Erörterung der Räumungsfrage im Auslande daraufhin prüfen, ob ein Fortschritt erzielt ist und ob wir Aussicht haben, unserem Ziele näher zu kommen. Was können wir den Diskussionen der letzten Zeit entnehmen?

Im englischen Unterhause hat sich Churchill über die endgültige Regelung der deutschen Entschädigungsverpflichtung, Chamber­lain über die Frage der Rheinlandräumung geäußert. In beiden Fällen ist den englischen Ministerreden nichts Greifbares zu entnehmen. Herr Churchill weiß nichts von einem Vor­schlag, der auf eine Revision des Dawesplanes abzielt und er lehnt jede englische Initiative ab, Chamberlain hält ein Uebereinkommen der Be­satzungsmächte für notwendig und will eben­falls nichts davon wissen, daß England die Initiative ergreift, um ein solches Ueberein­kommen herbeizuführen. Die englische Re­gierung befindet sich also noch auf dem alten

rungen in der deutschen Regierungserklärung Ausdruck, Churchill erklärt sich bereit, über die Revision der deutschen Zahlungsverpflich­tungen zu verhandeln. Das klingt an sich sehr günstig und vielversprechend. Aber man hat derartige Töne aus dem Munde englischer Re­gierungsmänner schon wiederholt gehört. Man weiß, daß England gar keinen Wert darauf legt, seine 8000 Mann noch auf deutschem Boden zu belassen. Aber man weiß auch, daß die englische Politik vor einer bisher unüber­windlichen Schranke Halt macht. Sie rafft sich nicht zu eigenem Vorgehen auf, sondern findet sich damit ab, daß die französische Regierung auf der weiteren Besetzung des Rheinlandge­bietes beharrt und von einer vorzeitigen Räu­mung nichts wissen will. So hat denn auch Chamberlain diesmal ziemlich resigniert auf die letzte, an ihn gestellte Frage geantwortet, die Zurückziehung der englischen Truppen allein werde das Problem nicht aus der Welt

Der Schlüssel des Problems liegt nach wie vor in Frankreich, und daran wird sich auch in Zukunft nichts ändern. Die Haltung Belgiens deckt sich im großen und ganzen mit der der englischen Regierung. Wir haben kürzlich auch in der belgischen Kammer eine Räumungsde­batte erlebt, und bei dieser Gelegenheit hat sich Vandervelde für eine Zurückziehung der Be- satzungstruppen ausgesprochen. Aber auch Bel­gien und England zusammen sind in dieser Frage leider nicht entscheidend. Sie werden ohne ein Einverständnis mit Frankreich nichts unternehmen. Und deshalb kann der gute Wille, der in London und Brüssel vorhanden ist, dann wirksam werden, wenn Frankreich darum bittet, als der dritte in den Bund der Räumungsfreunde aufgenommen zu werden. Von diesem Gesichtspunkte aus wird man al­lein die Debatten in der belgischen Kainmer und im englischen Unterhaus richtig beurteilen zu können. ,

Alle Beteuerungen des guten Willens um der Sympathie in London und Brüssel bedeu­ten keinen wirklichen Fortschritt, solange nicht die französische Regierung mit derselben Räu­mungsbereitschaft an die Rheinlandfrage her­antritt. Nach diesem allein entscheidenden Fortschritt sieht man sich vergebens um. Die Erklärung der neuen deutschen Regierung hat mit ihrem Rheinlandpassus in Paris nicht das geringste Echo gefunden. Die deutschen Forderungen sind in der französischen Kam­mer von keiner Seite aufgegrtffen, worden, niemand hat den Außenminister Briand um

Die beutle âmmsv «mfatzt 12 Sette«