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Htzâ täglich mit Ausnahme der Sonn- und Feiertage. / Bezugspreis: Für den halben Aoaat RML-, für den ganzen Monat RM. 2.- ohne Trägerlohn / Einzelnummer 10, Freitag 12, EM⧠12R-Pfg. / Anzeigenpreise: Für 1 mm Höhe im Anzeigenteil von 28 mm Sreite 8 )t»pfc. Im ReNamekeil von 68 mm Sreite 25 R-Pfg. / Offertengebühr 50 R-Pfg.

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de« 23. M

1628

— Die Verhandlungen über die Bildung einer vßeu Koalition sind am Freitag gescheitert. Abg. Müller-Franken ist darauf au die Fraktion des Zentrums der Demokraten und der B. V. P. wegen per Neubildung der Regierung auf der Grundlage der Weimarer Koalition herangetreten.

’ — Der deutsche Außenhandel zeigt im Mai 1928 im neuen Warenverkehr einen Einfuhrüberschuß von 192 gegen 251 Millionen Reichsmark im Vormonat, i — Dem italienischen Flieger Maddalena ist es auch gestern wieder gelungen, den Standort der Gruppe Robile aufzufinden und Proviant abzu- werfen.

— von Amundsen liegt noch keine Nachricht vor.

Die «Stoße Koalition gescheitert

Munmehv WermaNLV Koalition odev ein rKaAtteii von

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Alle Pläne der Parteien zunichte gemacht.

Warschau, 22. Juni. Die Vertrauensseligkeit des Sejms scheint wieder einmal i r r e g e füh r t wor­den zu sein. Zwei Stunden nach Schluß der Sitzung des Senats, in welcher der Staatshaushalt in der Fassung des Sejms angenommen war, erschien der Sekretär -des Ministerrats in der Parlamentskanzlei und übergab die beiden Erlasse des Staats- präsidenten, von Pilsudski gegenge­zeichnet, welche die ordentliche Tagung sowohl des Sejms wie des Senats für geschloffen erklärten.

Alle Pläne der Parteien, an denen nur die von der Regierung unmittelbar abhängigen Gruppen nicht teilnahmen, die Ergebnisse der diktatorischen tegierungsaeit zu prüfen und zu berichtigen, fallen rmu k abermals. Weber wird der berüchtigte Presse- MMmÉMÉMMMI Erlassen feftgeiegh noch -ichuß zur Untersuchung

Berlin, 22. 3unL Abg. Müller-Franken berichtete heute abend 7 llhr dem Herrn Reichspräsidenten eingehend über die von ihm in den letzten Tagen wegen der Regie­rungsbildung geführten Verhandlungen, die heute zu dem Ergebnis gelangt seien, datz die Regierungsbildung auf der Grundlage der Großen Koalition als gescheitert angesehen werden müsse. Abg. Müller schloß daran einen Bericht über seine heute be­gonnenen Bemühungen um Bildung einer Regierung auf der Grundlage einer kleineren Koalition. Der Herr Reichspräsident dankte Herrn Müller für seine bis­herigen Bemühungen und ermächtigte ihn seine Verhandlungen zur Regierungsbildung auf der Grundlage einer kleineren Koalition forkzusetzen.

Gitte Gvklävuttg dev DetttsGe« Voiksvavlser

Berlin, 22. Juni. Von volkspartellicher Seite miüb zu dem Ergebnis der Verhandlungen über die Große Koalition folgendes mitgeteilt:

Die Fraktion der Deutschen Volksparlei hat sich vom Beginn der Beratungen an ernstlich be- müht, die vorhandenen Schwierigkeiten gegen­über der Bildung der Großen Koalition zu beseiti­gen und an dem Zustandekcmmren einer neuen Re­gierung mitzuwirken. Auf weiten Gebieten der Außen-, Wirtschafts- und Sozialpolittk ist die An­näherung teilweise in Uebereinstimmung der Auf­fassungen der verschiedenen Parteien unter ent­gegenkommender Mitwirkung der Deutschen Volks­partei gelungen. Wir haben aber bedauern müssen, daß die SoziaDemokratie mit großer Hartnäckigkeit einige Fragen von mehr agitatorischer Be­deutung in den Vordergrund geschoben hat. Da-

Die Svakttottssttzuns dev Solks- vavter

Berlin, 22. Juni. Am Freitag vormtttag trat die Reichstagsfraktwn der Deutschen Volkspartei zu­sammen, um über das Ergebnis der gestrigen Ver­handlungen zur Neubildung der Regierung einen endgültigen Beschluß zu fassen. Ueber die Sitzung, die um 1 Uhr zu Ende war, wurde folgender Be­richt herausgegeben:

„Die Reichstagsfraktion der Deutschen Volks­partei beschäftigte sich in ihrer heutigen Sitzung auf besonderen Wunsch des Verhandlungsführers Reichskanzlers a. D. Hermann Müller mit den nach dessen Auffassung für die Regierungsbildung be­sonders vordringlichen vier Fragen.

tionssitzung des Zentrums berichtete der Abge­ordnete v. Guërard lediglich über die Verhand­lungen. Daraufhin trat der Fraktionsoorstand zu­sammen. Außerdem hören wir, daß das Zentrum beabsichtigt, am Montag seinen Parteiausschuß zu­sammenzurufen» und man kann daraus bereits jetzt schon den Schluß ziehen, daß das Zentrum ohne weiteres nicht gewillt ist, die Weimarer Koalition mitzumachen. Die Bayrische Volkspartei hält morgen ihren Landesparteitag ab, auf dem wohl die Entscheidung fallen dürfte. Man kann aber annehmen, daß die Bayrische. Volkspartei, zumal da zwischen der Sozialdemokratie und ihr oor allem in Wirtschaftsfragen eine Reihe ernster Bedenken vor-

Handen ist, nicht für die Weimarer Koalition zu haben sein wird. Die d e m o k r a Ns ch e R e i ch s tagst '■■■ MM

In der preußischen Frage war die

den

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rattion nahm in ihrer Sitzung den Be- K°ch-Weser ent-

bei handelt es sich um Augusts als g e s e tz l ich Streichung des vom les ' beschlossenen Baues ei

jen Feiertag und die !tztsn Reichstag mit Mehrheit , , ________ _ ünes Panzerschiffs. Die

Feier des 11. Augusts steht jedem Deutschen frei. Einer gesetzlichen Festlegung für die Formen dieser Feier hätte die Deutsche Volkspartei zugestimmt. Die Einführung eines neuen gesetzlichen Feiertags mit dem Zwang zur Arbeitsruhe aber kann nicht als dringlich anerkannt werden. Das alte Deutschland hat in seinen glücklichen Tagen keinen besonderen Nationalfeiertag gekannt, das Deutschland von heute in seinen wirtschaftlichen Nöten und Sorgen kann ihn erst recht entbehren.

In den vorbereitenden Verhandlun­gen mit dem Herrn Verhandlungsführer Müller- Franken hat die Deutsche Volkspartei keine b e • sondere Forderungen angemeldet. Leider aber hat der Herr Verhandlungsführer die beteilig­ten Parteien eingeladen, ihre Forderungen für das künftige Regierungsprogramm geltend zu machen. Es war vorauszusehen und ist auch emgctreLcn, daß

Haupt eingesetzt. Also bestätigt sich die Voraussage derjenigen, die erklärten: was das Parlament nicht während der Haushalttagung erledigt, bleibt un= erledigt, denn sobald das einzige Druckmittel, das die parlamentarische Kontrolle besitzt, aus der Hand gegeben wird, heißt es wiederum: Der Mohr hat feine Schuldigkeit getan, der Mohr kann gehen. W âsttfeerem dev MeZttett

GttteWie beettdet

Girr Gsmmunrauè dev dvek r Außenminister?

Bukarest, 22. Juni. Die drei Außenminister der Kleinen Entente haben ein Kommunique veröffent­licht, in dem es heißt: Die seit zehn Jahren ver­folgte gemeinsame Politik, die von den Interessen des europäischen Friedens bestimmt war, hat schätzenswerte Ergebnisse und beträchtlichen Nutzen für die drei Länder gehabt. Die Kleine Entente trug in schwierigen Augenblicken wirksam zur Aufrecht­erhaltung des europäischen Friedens bei. Die Politik der Kleinen Entente gestattete die Stabilisierung der freundschaftlichen Beziehungen mit Frankreich, England, Polen und Italien. Seit Locarno werden die Beziehungen der Kleinen Entente mit Deutsch­land immer bessere. Mit Oesterrich sind die Be­ziehungen sehr freundschaftliche. Die Kleine Entente, die äußerst friedlich gesinnt ist, begrüßt mit leb­hafter Genugtuung den Entwurf des Kelloggpaktes, dessen Erfolg sie wünscht und dem sie sich anschließt. Die friedliche Politik der Kleinen Entente findet ihre Rechtfertigung in dem Bedürfnis nach einem all­gemeinen Frieden sämtlicher europäischer Völker. Deshalb haben die drei Minister der Kleinen En­tente beschlossen, ohne Feindseligkeiten gegen irgend jemanben die gegenwärtige Politik energisch wester zu betreiben, und sie besonders durch Zusammen­arbeit auf wirtschaftlichem, finanziellem und kultu­rellem Boden zu entwickeln. Die drei Minister der Kleinen Entente, die die geeigneten Methoden zur Vertiefung ihrer wirtschaftlichen Beziehungen ge­prüft haben, haben beschlossen, eine Delegation zu ernennen, die sich mit dem Studium dieser Frage befassen soll.

Svieve Witos« Mahvatttt tmd Gsdenftevtt

Berlin, 22. Juni. Vor der 6. Strafkammer bes Berliner Landgerichts I fand heute die Be- rufungsverhandliung in dem Beleidigungsprozeß zwischen dem Hochmeister des Jungdeutschen Ordens Mahraun und dem Hauptschriftsteller der »Deutschen Zeitung", Major a. D. Sodenstern, statt.

der ersten Instanz war Mahraun zu einer Geldstrafe von 300 Mark, Sadenstern zu einer Geldstrafe von 180 Mark verurteilt worden. Auf Anregung des Vorsitzenden in der Berufungsin- ssanz schlossen die Parteien einen Vergleich, wonach m die in gutem Glauben gegenseitig erhobenen -uorwürse nicht weiter aufrechterhalten. Soweit formale Beleidigungen gefallen sind, werden sie mit ocm Ausdruck des Bedauerns zurückgenommen. Mit westm Vergleich findet ein Prozeß sein Ende, der 'iiahke hindurch die Gerichte beschäftigt hat-

ediglich ausreichende Sicherungen durch Beschluß­fassung der preußischen Regierungsparteien über Zeit und Bedingungen des Eintritts der Deutschen volksparlei in die preußische Regierung forderte.

2. Zur Frage der Festlegung des 11. August als gesetzlichen Feiertag war es der Frak- Hon unmöglich, ihren ablehnenden Standpunkt auf­zugeben. Ein Vorschlag, den bisherigen Zustand be­züglich der Art der Feier des Verfassungstages im Wege der Gesetzgebung festzulegen, hätte dem Wunsche weitester Volkskreise auch in anderen Par­teien entsprochen.

3. Der Forderung der Sozialdemokratie auf Erhöhung des steuerfreien Existenz- minimums zur Ausführung der lex Brüning war die Fraktion bereit, insofern Rechnung zu tragen, als sie sich mit einer Prüfung der Frage im Zusammenhang mit den von ihr gestellten Forde­rungen auf Senkung auch der veranlagten Ein­kommensteuer in den unteren und mittleren Stufen und allgemein der Realsteuern einverstanden zu er- klären bereit war.

4. In der Frage des Baues des Panzer­schiffes A hielt die Fraktion an der planmäßigen Ausführung des von der Mehrheit des Reichstages bewilligten Baues fest.

Da, wie eingangs mitgeteilt, der Herr Verhand- lungsfllhrer eine Antwort zunächst nur auf die ge= nannten vier Fragen erwartet hatte, trat die Frak­tion in eine erneute eingehende Erörterung der übrigen auf den verschiedensten Gebieten noch be­stehenden Differenzpunkte nicht ein."

Nach Beendigung der Fraktionssitzung begab sich der Fraktionsführer Dr. Sch o l z sofort zu der

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BvWveOurrs dev SvaSttonsMbvev

bei Müller-Franken. Diese Besprechung dauerte nur eine halbe Stunde. Da der Abg. Dr. Scholz in dieser Besprechung an fast allen Forderungen der Deutschen Volkspartei festhielt, insbesondere an dem sofortigen Baubeginn des Panzerkreuzers, an der Ablehnung des 11. August als Nationalfeiertag und an der Forderung, daß die anderen Parteien der Deutschen Volkspartei die Zusicherung machen sollen daß Verhandlungen zur Umbildung der preußischen Regierung sofort ausgenommen und noch im Juli zum Abschluß gebracht werden, erklärte Abg.

genommen und noch im Juli zum Abschluß gebracht werden, erklärte Abg. Müller-Franken, unter diesen Umständen verspreche er sich von weiteren Verhandlungen über die große Koalition keinen Erfolg mehr. Er werde mit den Parteiführern nunmehr über eine Regierungsbildung auf anderer Grundlage in Verhandlungen eintreten. Nachdem daraufhin der Abg. Dr. Scholz die Besprechung verlassen hatte, bat Abg. Müller-Franken die an­deren Parteiführer, nämlich die Abg. Wels (Soz.), v. Gu è rard (Ztr.), Koch (Dem.) und Leicht

(Bayr. Vpt.), bei ihren Fraktionen eine Entschei­dung darüber herbeizuführen, ob sie zu Verhand­lungen auf der Grundlage der Weimarer Koalition bereit seien. Die Parteiführer er­klärten, daß sie darüber zunächst mit ihren Frak­tionen beraten müßten. Die Fraktionssitzung des Zentrums hat bereits stattgefunden. Sie zeigte, daß das Zentrum keine große Neigung hat, die Weimarer Koalition mitzumachen. In der Frakt-

gierungsbildungerne Einkaung her Fraktionen auf ein bestimmtes, ins einzelne gehendes Programm erreichen zu wollen. Weiter wurde dargelegt, daß die demokratische Reichstagsfraktion gegen eine andere als die Regierung der Großen Koali­tion die schwersten Bedenken, vor allem auf dem Gebiete der dchul- und Kulturfragen, hat, zumal dadurch auch der Fortschritt auf dem Wege zum Einheitsstaat, zur Finanzreform und zum Klein­rentnergesetz erschwert wird. Trotzdem wird sich die demokratische Fraktion aus staatspokitischen und parlamentarischen Gründen den neuen Ver­handlungen nicht verschließen. Sie dringt aber im Interesse des Parlamentarismus auf eine beschleu­nigte Fortführung der Besprechungen.

Ott Mavitteii dev Kühvev?

Den nunmehr in Aussicht genommenen Ver­handlungen des Reichstagsabgeordneten Müller- Franken über die Bildung der Weimarer Koalition wird von den Blättern eine sehr ungünstige Prognose gestellt, unter dem Hinweis darauf, daß sich nach den Aeußerungen des Reichstagsabgeordneten Leicht und der Baye­rischen Volkspartei-Korrespon-enz eine Beteiligung der Bayerischen Volkspartei an einer solchen Koali­tion kaum ergeben wird. Sollte die kleine Koalition nicht zu stände kommen, so wird Abg. Müller- Franken, wie er es laut „Vorwärts" in seinem Be­richt an den Herrn Reich-Präsidenten bereits aus­geführt hak, eine sozialistische Minder­heitsregierung bilden, evtl, unter Hinzu­ziehung auch solcher Persönlichkeiten, die nicht zur sozialdemokratischen Partei gehören, di« aber unter Berücksichtigung der außen- und innnenpolilischen Lage bereit sind, mit der sozialdemokratischen Par­tei zusammen Politik zu treiben. Wie der „vor­wärts" erklärt, will die Sozialdemokratie die Ver­antwortung, die ihr durch den Wahlsieg auf­erlegt ist, bis zum letzten ausschöpfen. Ueber die Auswahl der führenden Persönlichkeiten, die nicht zur Sozialdemokratie gehören, weiß die „Voss. Zeitung" mitzuteilen: Es kämen neben Müller- Franken als Kanzler in Betracht der Zentrums- abgeordnete v. G u ë r a r d als Vizekanzler, Dr. Stresemann als Außenminister, der Demokrat Koch- Weser als Justizminister, Dr. Lurtius (Deutsche Volksparkei) als Wirtschaftsmimfter, Schätzel (Bayerische Volksp.) als Postminister, Groener als Reichswehrminisler und Brauns (Zentrum) als Reichsarbeitsminister. Das Finanz­ministerium könnte Dr. Hilferding (Soz.), das Innenministerium Severing (Soz.) übernehmen. Es blieben noch für den Fall, daß der Abg. v. ©ué- rard das Lrnährungsministerium übernehmen sollte, noch das Ministerium der besetzten Gebiete und das Verkehrsministerium zu besetzen. Eines der beiden Portefeuilles könnte Dr. Wirth, das andere einem Sozialdemokraten angeboten werden. Das genannte Blatt glaubt Grund zu der Annahme zu haben, daß alle sogenannten Politiker bereit wären, in ein sol­ches Kabinett einzutreten, und sagt: wenn wir recht unterrichtet sind, haben sich sehr namhafte führende Parlamentarier sowohl des Zentrums, wie der Demokraten und der Sozialdemokraten für eine solche Lösuna ausgesprochen.

nunmehr zu diesen Einzelfragen ihre zum ^.eil ab­wechselnde Stellung zu präzisieren hatte, ist selbst­verständlich.

Allerdings hat die Deutsche Volkspartei darauf bestanden, im Reich und in Preußen eine gleich­artige Regierunbskoalition zu erreichen. Dabei waren für sie keine Prestigefragen maßgebend, son­dern allein sachliche »Gesichtspunkte. Die heute vom ganzen Volk lebhaft geforderte Aufgabe der Staats- imb Verwaltungsreform, um nur das eine zu nen. nen, setzt ein Zusammenarbeiten von Reich und Preußen voraus, denn darin liegt der Schlüssel zu der Lösung des Problems. Deshalb mußte die Deutsche Dolkspartei die Schaffung einer gleich­artigen Koalition in beiden Kabinetten for­dern. Auch von Anhängern anderer Parteien wurde diese Regelung befürwortet. Leider haben sowohl der preußische Ministerpräsident wie die preußischen Fraktionen des Zentrums und der Sozialdemokra- ten keine Geneigtheit bekundet, baldigst die Ver­handlungen zu einer Umbildung der preußischen Regierung aufzunehmen. Im Gegensatz hierzu steht die erfreuliche Haltung der Demokratischen Partei, die sich bemüht hat zu vermitteln. Noch im letzten Stadium der Verhandlungen wurde voy Zentrum und Sozialdemokraten im Landtag er­klärt, daß dort Verhandlungen über eine andere Koalition vor dem 10. Juli nicht beginnen könnten. Die Deutsche Volkspartei hâ^ nicht gefordert, daß die preußische Lösung sofort vollzogen werde, wohl aber, daß die sofortige Bereitwilligkeit für eine baldmögliche Umbildung erklärt und ihre Grund- lagen festgestellt würden. Das Entgegenkommen der Deutschen^ Polkspartei hätte es wohlverdient, daß man zur Erreichung des großen Ziels im Reich nicht mit formalistischen Einwänden bei preußischen Fraktionen gekommen wäre.

Zum Schluß der Erklärung heißt es, daß die Deutsche Polkspartei die Verantwortung für das, was sich aus der jetzigen Sachlage ergebe, ablehnen müsse: sie werde die weitere Entwick- lung mit Ruhe betrachten.

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Dis Germania" gibt der Meinung Ausdruck, daß die ft a r r e Haltung der Deutschen Bolt spartet schließlich zum Zusammenbruch der erstrebenswerten Regierungskombination ge­führt habe. Das Blatt kann sich aber auch nicht ent­halten, auf Preußen hinzuweifen. Die barsche Art, mit der Ministerpräsident Braun den Schritt der volksparteilichen Landtaysfraktion aufnahm, die un* gaschickte Taktik der Deutschen Volkspartei selbst, und die »nicht glückliche Haltung der pveußHchen Fraktionen haben die Lage im Reiche wesentlich be­einflußt unlb erschwert. Das Blatt schließt: Es ist schwer zu sagen, was nun kommen wird. Was aber auch kommen mag, es kann in jedem Falle immer nur die Vorstufe oder ein Uebergang sein, zu der in diesem Reichstag einzig stabilen Regierungsform: zur Großen Koalition.

Das „Berl. Tageblatt" faßt sein Urteil

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