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I MVGeneVaS ÄnzeigZr für^W^WOana« Gtadt und Lund
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Mittwoch
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de« 26. Amt
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t — Müller-Franken hat ein provisorisches Re- Merungsprogramm ausgearbeitel, das heute den einzelnen Fraktionen zugestellt werden soll.
S — Die deutschen Ozeanflieger wurden gestern [mittag feierlich nach der Hansastadt Bremen einge- holt. Heule mittag erfolgt der Empfang in Berlin.
— Die bayerische Slaaksregierung ist heute zu- Wöckgetrelen.
I — Rach dem neuesten Ausweis hat sich die Ka- -pikalânlage der Reichsbank um 250 Millionen Meichsmark verringert.
W — Das englische Oberhaus stimmte gestern einer Lulfchließung Lord Lecils zu, die den Zusammentritt des vorbereitenden Abrüstungsausschusses vor der nächsten Völkerbundssitzung fordert.
: —Die Slabiliserung des französischen Franken ist für nächsten Samstag in Aussicht genommen.
8' — Robile hat wiederum Flugzeuge wahrgenom- Wen. Von Amundsen liegt keine Rachricht vor.
Die MwZesßOs Regierungsbildung
Berlin, 19. Iuni. 3m Reichstage setzte Abgeordneter Müller-Franken am Dienstag gegen 11 Uhr seine Besprechungen mit den Verhandlungskommissionen der sozialdemokratischen, der demokratischen, der Zentrumsfraklion u. der Fraktionen der Deutschen u. Bayer. Volksparkei fort Die Besprechungen waren um 12.15 Uhr beendet. Ihren Gegenstand bildeten heute die Fragen der Reichswehr, der Amnestie und des Verfassungskages. In allen diesen Fragen zeigten sich jedoch einstweilen unüberwindliche Schwierigkeiten. Die weiteren interfraktionellen Besprechungen sind auf Milkwochnachmiktag 5 Ahr vertagt worden.
Berlin, 19. Juni. Der interfraktionelle Ausschuß tagte heute etwa eine Stunde lang und beschäftigte sich mit dem Reichswehretat, der Amnestievorlage und der Frage des Verfassungstages. Eine Einigung wurde in keinem Falle erzielt. Was den Bau des Panzerkreuzers anlangt, so traten Zentrum und Deutsche Volkspartei weiter für den Bau ein, während Sozialdemokraten und De-
Kreisen will man aber wissen, daß doch bereits stärkere Kompromißmöglichkeilen in den Vordergrund rücken. Inzwischen kommen nun auch die Verhandlungen in Preußen in Fluß. Ministerpräsident Braun wird morgen vormittag um 11 Uhr die Vertreter der Landtagsfraklion der Deutschen Volkspartei empfangen, und in dieser Besprechung wird nicht nur über den Zeitpunkt der Regierungserweiterung, sondern bereits über die programmatische Grund-
ÄlbvüfinttssdedaiLe im ensMchen Sbevhuns
6 London, 19. Juni. Heute fand im Oberhaus «merkenswerte Abrüstungsdebatte statt. Lord
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Tecil erklärte, es sei wünschenswert, daß der vor- leseitende Abrüstungsausschuß vor der Zusammen- hrnft der nächsten Völkerbundsversammlung zusam-
de Er errinnerte das Haus an die von den
.Uiuucn Jn Versailles übernommenen igèn, vbzurüsten, und betonte, daß das int hat, wie wenig zufriedenstellend 1 irtige Abrüstungslage sei.
mokraten ihre Gründe gegen den Bau wiederholten. Auch in der Amnestiefrage gingen die Meinungen auseinander. Während die Sozialdemokraten sie schon in der Sommer- tagunng des Reichstages verabschiedet haben wollen, traten andere Fraktionen für'eine Vertagung bis zum Herbste ein. Die Bayerische Volkspartei sprach sich gegen eine Reichsamnestie aus, weil dadurch in die Justizhoheit der Länder eingegriffen werde. Auch in der Frage des Verfassungstages ließ sich keine Einigung erzielen, so daß auch diese Frage
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di- aeaen- 3U erklären, sind bisher nur das
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iDer Allgemeine vorbereitende Ausschuß des I Völkerbundes habe so gut wie nichts getan, Raußer daß er den Vorschlag der Sowjetregie- Irung verwarf. Eine solche negative Haltung »müsse eine entmutigende Wirkung auf biejeni- igen haben, die bestrebt seien, etwas vereinbart zu sehen.
Beeil hob hervor, daß Deutschland bestrebt sei, die Drage vorwärts zu bringen. Die Russen, sagte er, Müssen sich — sei es ehrlich oder unehrlich — (und E drückte keine Ansicht in diesem Punkt aus) der Worderung nach irgend einer Tat an. Zum Schluß Mb Lord Cecil der Hoffnung Ausdruck, daß die Regierung nicht einen rein negativen Standpunkt -einnehmen werde. — L o r.d Cushendum ant- Wvrtete für die Regierung und erklärte, er glaube Mcht, daß man zu einer Lösung durch irgend welche Bnberen Mittel gelangen könnne, als durch die Methode ruhiger Erörterung. Die in der Völker- Mndsgefetzgebüng niedergelegte Verpflichtung, ab= Mmften, habe ihre Grenzen, die durch die Rücksicht Auf die nationale Sicherheit vorgezeichnet sei. Wenn Land erkläre, „unsere nationale Sicherheit er= Mrdert die und die Rüstung", so habe man keine Macht, er zu zwingen, die etwa vom Völkerbunds- Mt formulierten Plätze anzunehmen. Er habe den Mbrüstungsvorschlag der deutschen Delegation ab- Mlehnt, weil die technischen Ratgeber der Ansicht M>sn, daß es einer dritten Partei niemals möglich Mm ivevde, kriegführenden Parteien einen Waffen- Mllstand aufzuerlegen. Gushendum erklärte, daß Weiseitige Verträge und noch mehr regionale Ver- Mâge, wie Locarno, eine bessere Methode zur Siche- Wng des Weltfriedens darstellten, als die großen Migemeinen Verträge. England könne mit vollem Mkcht und Stolz auf die Beihilfe Hinweisen, die es Muropa in der kritischsten Zeit geleistet habe, und „Folgt unserem Beispiel, wenn dies möglich und schafft in einem anderen Teil Europas MNen Locarnovertrag nach denselben Grundsätzen." Mushendum bezeichnet den sinischen Vorschlag be- Mugiich der finanziellen Unterstützung einer ange- M'Iicnen Nation als einen sehr wichtigen Beitrag ■^ gesamten Frage der Sicherheit und sagte, die MNtischen Vertreter seien die Hauptführer in der merstützung dieses Vorschlages gewesen. Cushen- schließlich der Ansicht Ausdruck, daß es der des Vorsitzenden überlassen bleiben möge, M nn der Ausschuß zusammenberufen werden soll, ^..uchtigen. Zeit werde eine Zusammenkunft des M bereitenden Ausschusses zu einem nützlichen Er- ijeonts führen.
Oberhaus stimmte hierauf mit einigen Ab- ^’nfKn der Entschließung Lord Lecils zu, die Ku*' F^mentritt des vorbereitenden Abrüstungs- MWuffes vor der nächsten Völkerbundssihung for- r n und vertagte sich hierauf . j
NEsSsE Mev das ; ÄbsKsttmssptr-blent
leb?? V19> 19- 3uni. Im Rahmen einer Sund- ■Be J Danziger Liga für Völkerbund, zu der
" 9 w*^ der diplomatischen Vertretungen in waren, sprach in Zoppot Graf Honte ^ "der das Abrüstungsproblem. Er be-
die Demokraten grundsätzlich bergètreten. Dazu kommen noch die unvermindert weiterbestehenden Gegensätze in der Steuerpolitik und über die Vorbehalte bei der Ratifizierung des Washingtoner Abkommens über den Achtstundentag und schließlich in der Wohnungspolitik.
läge der Koalition verhandelt werden. In gut t richteten Kreisen des Reichstages kennzeichnet
if unter-
man
die Situation im ganzen dahin, daß die noch nicht behobenen Schwierigkeiten zwar nicht zu verhehlen sind, daß aber der Wille zur V e r'si ä n d i- gung immer deutlicher in die Erscheinung getreten ist, und somit die Aussichten der Regierungsbildung immerhin zuversichtlicher beurteilt werden können.
FSVdSVUNDA« des DeMMZN
Mev wav dev MSvdev Tschaus-Tso-Lins? Zunehmende russisch-japanische Spannung in der Mandschurei.
Zunächst und zum letzten Mal: Ist Tfchang- Tfo-Lin nun endgültig tot? Die in der mandschurischen Hauptstadt Mukden von Japanern in chinesischer Sprache herausgegebene Zeitung „Shen-Tsin-Schi-Bao" meldet, daß die zivilen und militärischen Behörden der drei östlichen Provinzen Chinas (ix h. der Mandschurei) die Frage des Nachfolgers Tfchang-Tso-Lins be- dahingehend gelöst haben, daß der Sohn Tfchang-Tso-Lins, Tfchang-Sue-Lian, den Poften des Vaters übernehmen soll. Auch ist eine Strömung zugunsten des Generalstabschefs der Novdarmee Jan-Ju-Tin _ im Gange. Aus dieser Meldung ist zu schließen, daß in der Mandschurei selbst das Ableben Tschang-Tso-Lins kein Geheimnis mehr ist.
raten und
Daß die Meldung aus japanischen Quellen stammt, bietet Gewähr für ihre Richtigkeit; denn die Japaner wissen oiel, von den Ereignissen in China. Ja, sie wissen mehr, als es manchen erwünscht ist und mehr, als es höchstwahrscheinlich der Wahrheit entspricht. Diese ihre Kenntnis stellen die Japaner freigiebig zur allgemeinen Verfügung. So glauben sie, das Geheimnis endgültig gelöst zu haben, das die näheren Umstände des Todes Tschang-Tso- Lins immer noch umhüllt. Wer hat das Attentat auf den Zug Tschang-Tso-Lins verübt? Wer hat den nordischen Diktator ermordet?
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nifiert hat. Die in Dairen erscheinende Zeitung „Mandfho-Bao" schreibt: „Die japanische Militärbehörde in Mukden hat festgestellt, daß zwei von der japanischen Wache kurz nach dem Attentat auf den Zug Tschang-Tso-Lins erstochene Chinesen Handgranaten russischer Herkunft bei sich trugen." Dieselbe Zeitung meldet an demseLen Tag, daß die Explosion des Arsenals in Mukden ebenso die Sache russischer Kommunisten sei: Eine Reihe von Arbeitern des Arsenals wurden von roten Russen in die kommunistische Bewegung hineingezogen und trugen sich mit verbrecherischen Planen; ein Teil davon konnte entdeckt und hingerichtet werden. Ein anderes, wiederum japanisches, diesmal aber in englischer Sprache erscheinendes Blatt „Mandshuria Daily News" nennt einen gewissen Snakow, der sich als weißer Russe ausgabt, im Innern seines Herzens aber ein roter Russe war, als solcher zum Arsenalarbeiter wurde und eine ganze Verschwörung organisierte. Auch er wurde erschossen.
Es geht aber noch weiter: Die Pläne Moskaus beschränken sich keineswegs darauf, hie und da Attentate und Explosionen in terroristi- scher Weise anzustiften. Moskau bereitet vielmehr einen offen Angriff auf die Mandschurei vor. Das japanische Amtsorgan in Dairen „Nansiu-Nippo" veröffentlicht in der Nummer vom 8. Juni einen Leitartikel unter dem Aufsehen erregenden Titel: „Die Sowjetregierung will die ostchinesische Bahn besetzen!" In diesem Artikel liest man u. a. folgende Zeilen: „Es ist ernstlich zu befürchten, daß die Ereignisse in der Mandschurei direkt zu einem neuen Weltkrieg führen werden. Man muß unbedingt die Pläne derjenigen durchkreuzen, die nur auf einen günstigen Augenblick warten. Unter Beteiligung der kommunistischen Partei sind wicbtige Ereignisse in Vorbereitung." Die japanische „Charbin-Nizi-Nizi" vom 14. Juni spricht von Kriegsvorbereitungen Sowjetrußlands. An wichtigen sibirischen Punkten, in der Nähe der mandschurischen Grenze, wie Nikolsch-Ussurijsk, Chabarowsk und Tschita ist eine ganze Armee konzentriert, die aus acht Infanterie-, zwei Kavallerie- und zwei Artillerie-Divisionen besteht und qualifizierte Ingenieur-Abteilungen zur Verfügung hat. In Transbaikalien befinden sich sechs Infanterie-Divisionen und 25 Kriegsflugzeuge. Die chinesische Charbiner- Zeitung „Ho-Tsi-Se-Bao" veröffentlicht aus japanischen Quellen solche Nachrichten über die Aktivität Moskaus in der Mandschurei und an der ostchinesischen Bahn, daß ein winziger Teil davon genügen würde, um einen russisch- japanischen Krieg in der Mandschurei in aller- nächster Zeit unabwendbar zu machen.
Am Nachmittag traten dann die Fraktionen zusammen, um die Berichte ihrer Unterhändler über die Ergebnisse der bisherigen Aussprache, die als „erste Lesung des Regierungsprogramms" bezeichnet wird, entgegenzunehmen. Müller-Franken seinerseits will ein Programm entwer -
f e n, das auf Grund der bisherigen Besprechungen als Basis für die weiteren Verhandlungen zur Regierungsbildung dienen kann. Morgen nachmittag treten dann erneut die Fraktionsführer zusammen, um die „zweite Lesung des Regierungsprogrammes" vorzunehmen. Angeblich — so verlautet aus Müller nachstehenden Kreisen — wird Hermann Müllers Programmentwurf ziemlich allgemein gehalten fein und die Probleme, in denen eine Einigung nicht möglich ist, der späteren Entscheidung des-^abinetts überlasten. Man hofft dadurch schneller wärts zu kommen.
Oüttftkse ÄluSfichie« ?
vor-
Berlin, 19. Iuni. Wie im Reichstag . lautet, wird Hermann Müller-Franken das in Aus-
ver-
sichl gestellte Expose den Fraktionen bereits morgen vormittag um 12 Uhr zuleiten, um ihnen die Möglichkeit zu geben, ihren Standpunkt zu den ein- zelnen Punkten bereits bis zum Zusammentritt der iüterfraklionellen Konferenz am Rachmitkag zu klären. In parlamentarischen Kreisen wird betont, daß es nun von dem Expose, das die Grundlage dec Regierungserklärung bilden soll, abhängen wird, ob man bereits morgen zu endgültigen Entschlüssen über das Programm der Koalition kommen kann. Die Veröffentlichung der Sozialdemokratie über ihre heutige Fraktionssihung wird als ein Druck in der Richtung einer stärkeren Beschleunigung der Verhandlungen angesehen. Zweifellos ist in mehreren wichtigen Fragen noch keine Uebereinstimmung erzielt, so in der des Panzerkreuzers, der Justiz- reform und der Amnestie. Auch auf steuerlichem und sozialpolitischem Gebiete bestehen noch Gegensätze, und auch für den Verfassungstag ist noch keine endgültige Formel gesichert. In parlamentarischen
licht eine Reihe KSèrünKn euWen'Ge- merkschaftsbundes zur zukünftigen Regierungspolitik. An ber Spitze seiner Wünsche für die Gestaltung der politischen und sozialen Verhältnisse Deutschlands stellt der Deutsche Gewerkschaftsbund die Forderung, daß eine durchgreifende Revision der Reparationsverpfkchtungen mit allen dafür geeigneten Mitteln angestrebt werden müsse. Zur Herbeiführung 'dauerhafter Verhältnisse sei weiter notwendig, daß die seit Jahren schwebende Frage des Finanzausgleiches zwischen dem Reich und den Säubern so geregelt werde, daß allen daran beteiligten öffentlichen Körperschaften die Erfüllung ihrer der Volkswohlfahrt dienenden Aufgaben möglich sei. Die dringend notwendige Verwaltungsreform sei so zu gestalten, daß sie mildem Ziele weitestgehender Vereinfachung aller Verwaltungs- aufgaden der Selbstverwaltung mehr als bisher Raum und Betätigungsmöglichkeit gibt. Im einzeln fordert der Deutsche Gewerkschaftsbund u. a.: stärkere Einflußnahme des Staates und der Arbeitnehmer auf die monopolistischen Unternehmerorganisationen, Kartelle und Trusts, Verbot der Bindung des Einzechandels durch Syndikate, Kartelle und durch den „Markenschutzverband" hinsichtlich des Kleinhandelspreises, Durchführung einer Zoll-, Ein- und Ausfuhrpolitik, die den stärkeren Anschluß Deutschlands an den Welthandel erleichtert, paritätische Mitwirkung der Arbeitnehmervertreter in den öffentlich-rechtlichen Beruifskammern, Förderung aller Maßnahmen, die zur Aufrechterhaltung einer leistungsfähigen Landwirtschaft erforderlich sind, Vorlage und Durchführung eines Gesetzes über den endgültigen Reichswirtschattsrat, alsbaldige Verabschiedung des Arbeitsschutzgesetzes mit dem Ziele, die Durchführung des Achtstundentages und einen besseren Schutz der Jugendlichen und Arbeiterinnen zu sichern, ferner die Sonntagsruhe in Handel und Gewerbe zu verwirklichen und die Arbeitsaufsicht zu vereinheitlichen, Ausbau der Sozialversicherung unter besonderer Berücksichtigung der Lage der älteren Arbeiter und Angestellten, weiteren Ausbau des Betriebsrätegesetzes, Schaffung eines Tarifvertragsrechtes, Schaffung eines sozialen Hausangestelltenrechtes, soziale Ge- stqltung des Bildungswesens u. a. in der Richtung, .daß auch den Begabten aus den minder bemittelten Kreisen der Aufstieg in andere Schichten mehr ermöglicht wird, verstärkte Förderung des Wohnungsbaues, Senkung der Neubau-Mieten zwecks Angleichung an diè Altbau-Mieten, beschleunigte Borbe reitcing eines sozialen Mietrechtes.
die militärischen Bedingungen des Versailler Vertrages von Deutschland vollkommen erfüllt seien, während auf der gegnerischen Vertragsseite noch verschiedene
Punkte unerfüllt feien.-
Der Sriegsächlungsplan Kelloggs fei von Deutschland ohne jeden Hintergedanken angenommen worden. Deutschland komme es darauf an, daß auch von allen Seiten wirklich abgerüstel werde.
Graf Bernstorff würdigte dann eingehend die Tätigkeit der Unlerkommissionen der Abrüstungskommission und stellte fest, daß die Militärkom- mission viel Gutes geleistet habe, vor allem habe die Arbeit des Militärs bewiesen, daß bei gutem Ml- leu der Regierungen vom militärischen Gesichls-
punkt aus der Abrüstung nichts enkgegenstehk. Es liege somit kein Grund vor. nicht schon heute eine Abrüstungskonferenz ein- zuberufen, die im Rahmen der Sicherheit der einzelnen Rationen über das Abrüstungsproblem berät.
Zum Schluß betonte der Redner mit großem Rachdruck, der Völkerbund fei nicht geschaffen worden, um die heutige Ordnung Europas zu stabilisieren, sondern es sei eine Ausgabe, den organisch bedingten Veränderungen in Europa Rechnung zu tragen. Wenn wir zu den Vereinigten Staaten von Europa kommen sollen, so führt der Weg dazu nur über eine Beseitigung der Zollschranken und über zufriedene Minderheiten. (Großer Beifall).
Dke beuKse Nummer umfaßt 8 Seite«.