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Nr. 140

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nzeiger

Dana« Mavt und Land

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1928

Das Musste.

■ — 3n den Verhandlungen über die Frage der

; «Regierungsbildung ist kein Fortschritt zu verzelch-

I een.

; K - Der Reichstag hat die Amnestieanlräge dem Mechtsausschuß überwiesen und sich dann bis zur

M Entgegennahme der Regierungserklärung vertagt.

~ D"s Reichskabinett hielt laut „Tägl Rund- E$au“ am Freitag Nachmittag eine Sitzung ab, um M laufende Angelegenheiten, darunter deulsch-rumäni- Dsche Fragen zu behandeln.

— Generalmajor v. Schönaich ist aus der Demo-

Mkratischen Partei ausgetreten.

M — von der französischen Kammer wurden «gestern die Mandate der beiden elsässischen Abgeord- Eneten Rosso für Colmar und Ricklin sür Allkirch Mbestätigt.

I Das KeMstassRVaftdßnm I beim ^teiOwaübenien

■ Berlin, 15. Juni. Das neugewählte Präsidium Wbès Reichstags, die Herren Loobe, Graef-Thürin- »gen, Ester und v. Kardorff statteten, wie bereits Wurz gemeldet, heute vormittag dem Herrn Reichs- Wxräsidenten einen Besuch ab. Präsident Koebe berichtete dem Herrn Reichspräsi- Wdcnten über die gestrigen Wahlen und stellte » das Präsidium in seiner neuen Form vor. Der «Herr Reichspräsident gab seiner Genugtuung da- erüber Ausdruck, daß der bihhrige Reichstägspräsi- Rdsnt auch weiter die Leitung des Reichstags inne- Wabe, begrüßte die anderen Herren und sprach seine «uten Wünsche für den Fortgang der Arbeiten des WMeichstaqs aus.

Ein seltenes Jubiläum kann am heutigen Tage ler Abg. Herold und mit ihm die deutsche Zen- immspartei begehen: 30 Jahre lang gehört heute am 16. Juni Herold sowohl dem Reichstag, wie dem preußischen Landtag an.

Ferner begehen heute vier Mitglieder der sozial­demokratischen Reichstagsfraktion die 25. Wieder­kehr ihres Eintritts in das Reichsparlament. Bei i den Reichstagswahlen vom 16. Juni 1903 wurden die sozialdemokratischen Abgeordneten Dr. Dâvid,. Karl Hildenbrand, Scheidemann und 8 ch L p s l i n zum ersten Male in den Reichstag gewählt, dem sie seitdem ununterbrochen angehörenl Luv Be?eÄu«s des Vofiens des ZtEsashMsmßMsLeVs

Köln, 15. Juni. Das Bezirkskartell der christ­lichen Gewerkschaften richtete an den Vorsitzenden oes Deutschen Gewerkschaftsbundes, Abg. -Dr. Slegerwald, folgendes Telegramm: „Nach dem von den Sozialdemokraten besonders gegen Dr. Brauns geführten gehässigen Wahlkampf und den sonstigen Angriffen in der Vergangenheit gegen Dr. Brauns und die Lhristlichen Gewerkschaften bitten v>e Kölner Christlichen Gewerkschaften, das Reichs- arbeiksministerium den Sozialdemokraten zur vollen Verantwortung zu überlasten."

Gettevar <9Wttaitb aus dev

Berlin, 35. Juni. Wie die .Voss. Ztg." meldet, Generalmajor a. D. Frhr. Paul v. Schönaich bereits im Februar aus der Demokratischen Partei ausgetreten. Den äußeren Anlaß dazu habe der PMest der württembergischen Demokraten gegen vcyonaichs Propaganda^ für die KriegSdienstver- ^gerung gegeben. Nur mit Rücksicht auf die Kan- odatur Tantzens in seinem Kreise Schleswig-Hol- ™ habe er mit der Veröffentlichung feines Aus- ■ts bis nach der Wahl zurückgehalien.

*

®ie der Dost. Ztg. von der Reichsgeschäftsstelle «r Deutschen Demokratischen Partei dazu mitge- wird, sah sich die Parteileitung der D. D. P. ^utzer Stande, General v. Schönaich bei seiner Auseinandersetzung mit den Württemberger Demo- ^fEn zu decken, weil sich seine Agitation für uegÄijenftverweigerung ausdrücklich auch aus den -Verteidigungskrieg bezog.

3« Stahlhelm an d. vâ- vavteMihen Kamevaden

Lj^Erlin, 15. Juni. Die Bundesgeschäftsstelle des f^olhelms" hat an den volksparteilichen Reichs- «jMseordneten Dr. Kulenkampff einen Brief ge-

!n dem es heißt: Die Bundesführung des Mihelms denkt selbstverständlich nicht daran, die i^^raüen Abgeordneten in der freien Ausübung »„:? Mandats entsprechend dem Artikel 21 der firh ^^ffung zu behindern, aber sie nimmt für qana^n5^6^ in Anspruch, zu den politischen Vor- ^^Stellung zu nehmen. In dem gegenwärtigen t punkt hält sie es für notwendig, vor einer Poli- Ver^^^EN, welche der Sazialdemokrâ die

Die Messung

in bet’ ResSeennssbttduns

Berlin, 15. Juni. Im Reichstag he rrfchl gegen Abend der Eindruck, daß die Ver­handlungen über die Regierungsbildung au ch heute kaum vorwärksgekommen sind, daß vielmehr die Stagnation durch ein Eingreifen des Führers der Deutschen Volkspartei. Dr. Stresemann, auch nicht überwunden worden i ft

Dr. Stresemann hat nur kurze Zeit mit einigen Herren vom Fraktionsvorstand gesprochen und ist dann wieder heimgefahren, weil er größeren An­strengungen körperlich offenbar doch noch nicht wie­der gewachsen ist. In Anschluß an diese Besprechung hat sich dann die volksparleiliche Fraktion erneut mit der Regierungsbildung beschäftigt, aber nur mit dem Ergebnis, daß sie bei ihren früheren Entschließungen in der Preußenfrage beharrt. Von Bedeutung ist in dieser Situation aber, daß anscheinend zwischen ein­flußreichen Persönlichkeiten • der preußischen Frak­tionen Fühlung genommen ist mit dem Ziel, doch noch eine Kompromißlösung zu finden, die man auf diesem Wege für eher erreichbar hält, weil die vom preußischen Ministerpräsidenten abgelehnle Pression von Reichsstellen damit ausgeschaltel ist. In Kreisen der volksparleilichen Reichstagsfraktion weist man den Gedanken nicht von der Hand, daß in der Zwi­schenzeit nun zunächst über die sachlichen Probleme des Regierungsprogramms, verhandelt werden könnte. Ob Hermann Wüller diesen Weg gehl, muß allerdings abgewarlel werden.

Kente nette rntevfvaMsneUe BeivveGnngeu

Berlin, 15. 3uni. 3m Reichstage vertauSW daß am morgigen Samskagvormittag neue Verhand­lungen des Abgeordneten Hermann Müller mit den Unlerhandlungsausschüsten der für die Regierungs­bildung in Frage kommenden Fraktionen stakksinden werden. Wan nimmt an, daß bei diesen Besprechun­gen nun die Preußenfrage zunächst ausgeschaltel und dafür die Klärung des sachlichen Programms in den Vordergrund gestellt wird. Damit würde sich bestätigen, daß Parallelverhandlungen im Reich und in Preußen — wenn auch in Preußen zunächst in der loseren Form der Einzelfühlungnahme — stakl- finden. Ueber das Arbeitsprogramm für die Reichs- regierung ist heute auch bereits in Unterhaltungen

Dev Reichstag vertagt

Berlin, 15. 3unL Dem Reichstag lagen heute wiederum die Amnestieanträge von rechts und links vor, die schon vor den Wahlen Gegenstand lebhafter Erörterungen gewesen waren. Die Kommunisten haben diesmal ihren Amnestieantrag enger gefaßt und ihn auf die proletarischen Gefangenen beschränkt, während die Deulschnatiovalen und Nationalsozialisten weitergehend alle politischen Verurteilten begnadigen wollen mit Aus­nahme derjenigen, die Landesverrat aus Eigennutz begangen haben. Die Aussprache brachte keine neuen Gesichtspunkte, sondern Ne es aus eine gegenseitige Polemik der an den Anträgen beteiligten Parteien hinaus. Das Haus vertagte sich auf unbestimmte Zeit, bis die Regierung gebildet worden ist

Hollein (Kom.) häufte die ganze Schuld für das Scheitern der Amnestievorlage vor den Wah­len auf die Sozialdemokratie. Um der Sozialdemo­kratie jetzt die Zustimmung zum kmnmunistischen Antrag zu evmöglichen, habe man die sogenannten Fememörder ausgenommen. Die Kommunistische Partei beantragte die Begnadigung als eine Vollamnestie erzwingen, nötigenfalls durch einen Massensturm im Lande.

Dr. Everding (Dntl.) berief sich zunächst auf die Zustimmung des Stahlhelms zum deutsch- nationalen Antrag. Er rechtfertigte das Verhalten der sogenannten Fememörder, die in nationaler Notwehr gehandelt hätten. Als der Redner dann an das 40jährige Regierungsjubiläum erinnerte, das der ehemalige Kaiser hätte heute feiern können, wurde er von der Linken als Fürstenknecht be­schimpft, wofür der Präsident Löbe Ordnungsrufe austeilte.

Frick (Noksoz.) warf dem Justizminister Hergt vor, daß er durch seine Gnadenpraxis eine Be­gnadigung der wegen Fememords Verurteilten ver- hindert habe. Dr. Geßler und General v. Seekt seien nicht tatkräftig genug für diese Männer ein- getreten, gegen die die Hetze lediglich ein Ausfluß des infernalischen Hasses gegen den Frontgeift sei.

Dr. Landsberg (Soz.) bezeichnete das Ver­halten der Deutschnationalen als eine unlogische Wahlmache, daß sie nämlich zwischen zwei Am­nestieanträgen, die doch nur von der Auffassung einer Beruhigung der politischen Verhältnisse aus« gehen könne, ein Verbot des Rotfront- 'kämpferbundes verlangt hätten. Das Am- neftiegefetz im März habe die Sozialdemokratie absichtlich scheitern lassen, weil sie Männer, die Mord und Totschlag begangen hätten, eine Gnade nicht zukommen lassen wollte, namentlich nicht den

von Fraklionsführeru gesprochen worden. So Hal z. B. Dr. Scholz eine lange Unterredung mit Dr. hoch gehabt, und es wird von beiden Seiten be­ste in durchaus befriedigender Weise ver-

tont, daß laufen sei.

Bei den heutigen interfraktionellen Besprechungen im Reichstag werden, den Blättern zufolge, die For­derungen der sozialdemokratischen Fraktion und der anderen für die Regierungsbildung in Frage kom­menden Fraktionen erörtert werden. Die Wünsche beziehen sich auf das soziale, das wirtschaftliche und das Finanzgebiet und umschließen zweifellos, wie es in der „lägt Rundschau" heißt, noch eine große

ägl. Rundschau" heißt, noch eine große Meinungsverschiedenheiten, so daß die

Anzahl von '__________„„

Verhandlungen sicher einige Zeit in Anspruch neh­

men dürften.

Was die Verhandlungen der Vorstände der preu­ßischen Koalitionsparteien mit der Landtagsfraktion der Deutschen Volkspartei über die Erweiterung de; Regierungsbasis in Preußen betrifft so sind nach einer Mitteilung der .Voss. Ztg." der Führer der preußischen Zentrumsfraktlon, Abg. Dr. Hetz und der Wohlfahrtsminister Dr. Hirtstefer, der gleichfalls dem Zentrum angehört, telegraphst^nach^ Berlin

werden

■e

und sodann der Deutschen Dolkspartei von dem Er­gebnis ihrer Beratungen über die Interpretation der Erklärung über die Umbildung des preußischen Kabinetts Mitteilung machen.

Ueber die gestrige Unterredung des Reichsmini­sters Dr. Stresemann mit führenden Mitgliedern Der volksparteilichen Reichstagsfraktion berichtet die „Tägl. Rundschau": Die Aussprache ergab volle Uebereinstimmung über das Verhalten der Frak­tion und über den Weg, der weiter eingeschlagen werden soll.

Mördern von Gareis und Erzberger. Auch heute sei der Standpunkt der Sozialdemokratie zur Frage der Amnestie der gleiche; sie wollten Verbrechen begnadigen, die ihre Ursache in der Inflation fän­den, aber auch jene Vergehen und Verbrechen, die aus der sozialen Not heraus entstanden seien. Für eine Begnadigung von Mordtaten könne die Sozialdemokratie schon deswegen nicht eintreten, weil noch im letzten Wahlkampf Partei­genossen das Eintreten für ihre politische Ueber­zeugung mit ihrem Tod hätten büßen müssen.

Die parteipolitisch zugespitzte Aussprache endete in einer Anzahl persönlicher Bemerkungen, bei denen Justizminister Hergt seine Begnadigungs- tätigfeit rechtfertigte und ausführte, daß im Reichs- juftizmimsterium bisher nur ein einziger Fall vor- gelegen habe, den man zur Not als Femesall be­zeichnen könne. Die Amnestieanträge wurden dem Rechtsausschuß überwiesen, der den Versuch machen soll, sie zu einem einheitlichen A m - ne stiegesetz umzuarbeiten. Es folgte der Zen­trumsantrag auf Beseitigung der Notlage in den westlichen und östlichen Grenzgebieten.

Die orliegenden Anträge wurden sodann dem " ' Jen. Außerhalb der sich Frau Dr. Lüders

Die orliegenden Anträge Haushaltsausschuß überwiest Tagesordnung beschwerte sü (Dem.) darüber, daß bei di

t^cinj vuiuuci, vuq wi Jem letzten Eisenbahn­unglück bei Siegelsdorf das Material des Schlaf­wagens nicht für die .Verunglückten freigegeben worden fei. Der Perkehrsausschuß müsse sich dieser Angelegenheit sofort annehmen. Darauf vertagte sich das Haus auf unbestimmte Zeit, bis die Regie­rung gebildet worden ist. Dem Präsidenten Löbe wurde die Anberaumung des nächsten Sitzungs­

termins überlassen.

SUffe in d. âleirreu Entente

Wenn irgend etwas, so hat die Affäre von St. Gotthard, so haben die Vorstöße Lord Rothermeeres und Musiolinis in der Richtung einer Revison des Trianoner Friedens zugun­sten Ungarns in Prag wie in Bukarest und Belgrad dafür gesorgt, daß man die Schaffung der Kleinen Entente von neuem als einen richtigen Schritt zur Wahrung der ge­meinsamen Interessen beurteilte und daß der Wille zur Kleinen Enttente von neuem ge­stärkt wurde. Waren die Konferenzen der Kleinen Entente schon aus den Standpunkt gesunken, daß sie nur als künstliche Belebungs- mittel mit recht zweifelhaften Wirkungen für die Zukunft zu gelten hatten, so steht es heute damit wieder anders. Die am 20. Juni in Bu­karest zufammentretende Konferenz der Klei­nen Ententemächte wird daher auch zweifellos zur inneren Festigung des kleinen Verbandes beitragen, denn im Mittelpunkt ihrer Verhand­lungen werden die „geheimen Rüstungen" Ungarns stehen, dazu die Stellungnahme Musiolinis zum Trianoner Vertrag und die italienisch-ungarischen Beziehungen überhaupt.

Trotz alledem wird die Bukarester Konfe­renz auch über das eins nicht hinwegtäuschen können, daß nämlich die Kleine Entente trotz aller Wiederbelebungsversuche die ursprüng­liche Bedeutung, wie sie in den Absichten des tschechischen Außenministers Benesch und der Pariser Politik lag, nicht wiederzugewinnen vermag. Es kann heute keine Rede mehr da­von sein, daß die Kleine Entente einen maß­gebenden Einfluß auf Mitteleuropa ausübt und daß sie ein festes Bollwerk der französi-

mitteleuropäischen Kleinstaaten selbstverständ­lich zunehmende Notwendigkeit, eigene staats- politische Interessen zu berücksichtigen, zwingt sie zum Einschlagen selbständiger Wege, so daß sie sich voneinander, ohne daß sie es selbst recht merken, mehr und mehr entfernen. Es

dokumentiert sich das am deutlichsten bei der Tscheche!, denn der tiefere Sinn der Reise des tschechischen Außenministers nach London und nur darin

Berlin vor wenigen Wa, zu suchen, daß man in Prag langsam zur Er­kenntnis gekommen ist, wie wenig eine rein nach französischen Interessen eingestellte tsche­chische Außenpolitik dem eigenen Staate die­nen kann. Die wirtschaftspolitischen Notwen­digkeiten zwingen nun einmal die Tschechei dazu, das Verhältnis zu den beiden Nachbar­staaten Deutschland und Ungarn nach Gesichts­punkten zu regeln, die dem yin tschechischen Interesse entsprechen, und diese passen schlecht zu der der Kleinen Entente ursprünglich zuge­wiesenen Ausgabe. Herr Benesch sah sich ja da­rum auch gezwungen, für eine Vertagung der bereits für Mitte Mai angesetzten Konferenz der Kleinen Entente einzutreten und sie erst nach seiner Auslandsreise und nach der Völ­kerbundstagung ftatfinden zu lassen. Er konnte es nicht wagen, sich durch eine Konfe­renz der Kleinen Entente in feinen Plänen be­züglich der Annäherung an Deutschland und Ungarn Vorschriften machen zu lassen, die ihn in seiner Bewegungsfreiheit hindern mußten.

Am allerwenigsten konnte er Versprechun­gen geben, dem Ententegenosien Rumänien in dem ungarischen Optantenstreit Unter­stützung zuteil werden zu lassen, wenn er nicht die letzten Hoffnungen, Ungarn zu der von ihm geplanten Donaukonföderation zu ge­winnen, gleichzeitig begraben wollte. Die un­freundlich'Presse, die damals Herr Benesch in Rumänien wegen der Vertagung der Konfe­renz und seiner Haltung Ungarn gegenüber hatte, spricht deutlich genug dafür, daß es nicht geringe Belastungsproben sind, denen so die Kleine Entente in zunehmendem Maße aus- gesetzt ist, und daß es für sie heute nur noch ein Bindemittel gibt: die Angst vor einer Re- vision des Trianoner Vertrages. Nur in die­ser Richtung läßt sich noch ein Zusammen­wirken der drei Mächte des Kleinen Verbau- des erwarten, und nur, weil sich eine Gefahr für alle drei Mächte von neuem gezeigt hat, ist die Fortexistenz dieses Verbandes vorläufig gerettet. Immerhin eine Entwicklung, mit der unzufrieden zu sein wir DeutscheFeinen Anlaß haben, sondern die wir nach Kräften fördern müssen. Denn kommen die mitteleuropäischen

Die beuttge Kummer mnfadi 20 Setten.