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Dormerstas

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— Der sozialdmokrakifche Parteiausschutz, der * gestern in Köln tagte, erklärte sich damit einver­standen, daß die sozialdemokratische Reichstags- frakliou die notwendigen Verhandlungen für die Legierungsbildung einleitet.

— 3m Hause der itlienischen Botschaft in Ber­gn wurde von unbekannten Personen fünf Fen­sterscheiben eingeworfen.

I — Der Völkerbundsrat hat in seiner gestrigen Bitzung beschlossen, den polnisch-litauischen Kon- slikt bis zur Sepkemberlagung zu vertagen.

I — Lin Genfer Blakt veröffentlichte, offenbar .infolge einer Indiskretion, den Bericht des Dreierkomitees des Rates über den Zwischenfall von Szent-Gokkhardt.

— 3n einer Geheimsihung beriet der Völker- bundsrak über den Szent Gotthard-Zwischenfall, M amen die Verhandlungen noch nicht zum Ab-

Sie GMMhKMâaüe

ZM Aegierrrrrrssbüdttns Vevett

Köln, 6. Juni. Der sozialdemokratische Parteiausschuß, der am heutigen Mittwoch in Köln tagte, faßte nach einem Referat des Franktionsvorfitzenden Müller-Franken und mehrstündiger Beratung folgenden Beschluß:

. „3n dem Ergebnis der Reichstagswahlen hat das deutsche Volk den Willen bekundet, daß die Sozialdemokratie die Führung der Regierungsbildung übernimmt. Der Parteiausschuß erklärt sich damit einverstanden, daß die Fraktion die notwendigen Verhandlungen hierfür einleitet."

Die vom Parteivorsitzenden Otto Wels gelei­teten Verhandlungen, zu denen etwa 100 Vertreter aus allen Teilen Deutschlands, darunter zahlreiche Reichstags- und Landtagsabgeordnete, erschienen

ich. Jedoch verlautet daraus, Müller für die Vi l^ dung der Großen Koalition ausgesprochen

waren, waren vertraulii

daß sich Hermann

— 3m Hause der italienischen Botschaft in Bet­ern Leben.

M- Gsiihavd vsv -em LMDesSmid

Eine Indiskretion.

Genf, 6. Juni. Heute morgen veröffentlichten lerfchiedene Blätter infolge einer Indiskreten den Bericht des Dreierkomitees, womit eine für das Völ- ^erbundssskretariat und für die Behandlung der „ peinliche Lase miamiien wird, ■ Der Bericht des Dreierkomitees, Belaerts van Zlookländ, Prokope und Villegas, stellt sich als eines Referat über die Feststellungen an Ort und

stelle in St. Gotthard dar. Das Komitee zieht aus einen Erhebungen in dem Bericht über den Waffen- chmuggel keine weiteren Schlüsse und kommt da- auf erst in seinem Bericht über die Erweiterung'der kompetenzen des Ratspräsidenten zurück. Der Rap­port bezeichnet die Affäre als einen Fall von ille- halem Waffenhandel, der jedoch ohne militärische Bedeutung gewesen sei. Es handle sich durchweg um eite, vor und während des Krieges fabrizierte Ma­chinengewehre, die meist aus der Fabrik Schwasz- lose stammten, zum Teil noch älteren Datums, und die alle derartig zerstört worden seien, daß sie für jeden Gebrauch wertlos seien. Seit dem 22. Fe­bruar, dem Tage des Eingreifens des Ratspräsiden­ten, sei keine weitere Materialzerstörung mehr vor-

ap-

habe; auch vertrete die überwiegende Mehrheit des Parteiausschusses den gleichen Standpunkt. Man habe die Absicht, Hermann Müller als Reichskanz­ler, Severing als Reichsinnenminister, Hilferding als Finanzminister vorzuschlagn. Darüber hinaus beanspruche die Sozialdemokratische Partei noch zwei weitere Ministersitze, so daß die Sozial­demokratie von den 12 Sitzen im Reichskabinett im ganzen 5 verlangt. Aus Grund der Aussprache und Ermächtigung durch den Parteiausschuß wird nunmehr die Reichstags- fraktion der S. P. D. den endgültigen Beschluß darüber fassen, in welcher Form und von welchen Persönlichkeiten die KoaNtionspolitik geführt wer­den soll für den Fall, daß der Reichspräsident die Sozialdemokratie mit der Regierungsbildung be­auftragen sollte.

BsdZttSUnsstt dsv G. #

Berlin, 6. Juni. Ueber die Kölner Beschlüsse des sozialdemokratischen Parteiausschusses teilt der „Sozialdemokratische Pressedienst" u. a. mit:

„Der Parteiausschuß verzichtet darauf, seinen erwählten Führern irgendwelche Bindungen mit aus den Weg zu geben. Er verzichtet ebenso ein­mütig auf die Einberufung eines außerordentlichen Parteitages, und wenn Hermann Müller am Samstag vormittag dem Rufe des Reichspräsiden­ten zur Erörterung der politischen Lage folgt, so geschieht dies ohne gebundene^Marfch- route. Der Verzicht aus eine gebundene Marsch­route bedeutet für die Sozialdemokratie natürlich längst nicht, daß sie ohne Voraussetzungen zu einer

Koalitionsgemeinschast bereit ist. Es werden Er­örterungen notwendig sein über die Frage der Arbeitszeit, der Reichswehr, der W a h l- re f o r m, der Amnestie und viele andere Dinge. Ihr Ergebnis wird zeigen, ob letzten Endes ein gemeinsames Regierungsprogramm möglich ist und ob die Aussicht besteht, aus lange Sicht zu regie­ren. Aus diesem Programm muß unseres Erach­tens klar und deutlich hervorgehen, daß ein neuer Kurs eingeschlagen wird und sich in Vergleich zu dem, was gestern war, tatsächlich etwas geändert hat und für die Zukunft noch vieles ändern soll.

An einer Regierung, die von vornherein auch nur zum geringsten Teil einen baldigen Verfall in sich tragen würde, hat die Sozialdemokratie kein Interesse. Wie sich die Verhandlungen der Partei­führer im einzelnen gestalten und entwickeln wer­den, ist noch völlig unbestimmt. Weder über bie parlamentarische Basis der neuen Regierung noch

über deren

t hn die

Augenblick etwas , __________

Sozialdemokratie die Groß« Koali-

tion keineswegs die einzig gegebene Lösung. Auch der sozialdemokratische Parier

im gegebenen Augenblick alle rten einer

Regierungsbildung sachlich prüfen und unsere Ent­scheidung davon abhängig machen, dem am 20. Mai zum Ausdruck gekommenen Willen der Wählerschaft in ausreichendem Maße zu entsprechen oder nicht."

GKMsias Gmvfang MüAsv.

Berlin, 7. 3unt Reichskagspräsidenk Löbe, der an der Kölner Tagung des fostaldemokrakischen Parleiausschusses teilgenommen hat, wird Freilag vom Reichspräsidenten neuerdings empfangen wer­den. Der Empfang Wüller-Frankens durch den Reichspräsident ist für Samstag vorgesehen.

Wiedev vevtagL L

Keine Regelung des polnisch-litauischen Konflikts.

Gens, 6. Juni. Die Bemühungen des Völker­bundsrates, bei Polen und Litauen zu erreichen, daß sie sich freundnachbarlich die Hand reichen und geregelte Beziehungen ausnehmen, sind auch dies­mal wieder vergeblich geblieben. Zu Beginn

der 50. Ratstagung sagten wir an dieser Stelle, daß dem Völkerbundsrat schließlich doch wieder nichts anderes übrig bleiben werde, als zu der altbewährten Methode $u greifen und den ganzen Fragenkomplex bis September zu vertagen. Der Verlauf des heutigen Tages, der in der Hauptsache dem polnisch-litauischen Konslikt gewidmet war, hat unsere Ansicht vollauf bestätigt. Die Verhand­lungen über den polnisch-litauischen Streitfall fanden damit ihre „Erledigung", daß der Rat in seiner heutigen Nachmittagssttzung aus Antrag Chamberlains beschloß, die Frage der Beziehungen zwischen Polen und Litauen^ auf die Tages­ordnung der nächsten Sitzung des Bölter«

M. Der

bunbsrates zu setzen.

Es lohnt sich immerhin, den Verlauf des heu­tigen Tages etwas eingehender zu schildern, denn er wirft ein bezeichnendes Licht auf die Arbests- methoden der Genfer Institution. Die heutige Vor­mittagssitzung begann schon einmal mit Verspä­tung, weil der Bericht des holländischen Außenministers über die polnisch-lstaursche Angelegenheit auf Wunsch Polens noch eine Ueber« arbeitung erfahren mußte. Dieser Bericht besagt im wesentlichen, daß die Verhandlungen zwischen Po- len und Litauen, die in Königsberg geführt wur- den, kein greifbares Resultat gehabt hätten. Der Staat, der den Verhandlungen Widerstand bereite, etzte sich nicht nur gegenüber dem Völkerbund, andern auch gegenüber der öffenüichen Meinung )er ganzen Well ins Unrecht.

Dieser letzte Satz des Berichtes war eine deuL- - liche Spitze gegen Lllauen, und während Zaleski

genommen worden. Die Zollformalitäten, die Zoll­behandlung, sowie die Transportpapiere hätten sämtlichen Vorschriften entsprochen und seien durch­aus einwandfrei, jedoch sei das Verhalten der öster­reichischen Zollbehörden in diesem Falle nicht ganz normal gewesen. Anerkannt wird, daß die ungarische Regierung und General Tanczos dem Komitee seine Arbeit in weitgehendster Weise erleichtert hätten. Die ungarische Regierung habe regulär das Material zerstören lassen und den Transport auch in aller Form nach den Eisenbahn- und Zollvorschriften be­handelt und Anweisungen gegeben, an die sich die ungarischen Behörden strikt gehalten hätten. Jedoch habe sich die ungarische Regierung anscheinend nicht, tote es nötig gewesen sei, mit derFrage der defini­tiven Bestimmung des Materials 'beschäftigt.

*

In der Geheimsitzung des Völkerbundsrates hat das Dreierkomitee, besonders der holländische Außenministers Belaerts von B l o o k l a n d, Segen die Indiskretion, die durch die vorzeitige I ^röffentlichung des Szt. Gottharder Berichtes ge- i ichehen ist, sehr energisch Einspruch erhoben. Sonderbarerweise ist auch bei dieser Indiskretion "er Inhalt des zweiten Berichtes über die Erwei- erung der Kompetenzen des Ratspräsidenten zu- treffend wiedergegeben worden, obwohl die- I» Bericht nur im Konzept existiert. Der Vorschlag sieht vor, daß erstens die Mitglieds- uaaten des Völkerbundes sich für ähnliche Vor­kommnisse wie in Szt. Gotthard verpflichten, den quo aufrechtzuerhalten, und zweitens im oUlle, daß eine Verletzung des Status quo droht, Ratspräsident das Recht der Intervention er« Uten soll. Die Verhandlungen haben Hauptsäch- diesen prinzipiellen Punkt berührt, und es ist von Ungarn speziell in der Debatte kaum die Rede I Spesen. Lediglich der erste Bericht, den Jugo- Iiawien ablehnen wollte und den auch der rumänische Vertreter scharf kritisierte, hat Anlaß Falles ekten Erwähnung des Szt. Gottharder

<SteäW6dt auf die Beeline« italienische Botschait

Berlin, 6. 3uni. Um 9.25 Uhr wurden im Hause der italienischen Botschaft in der Viktoriastrahe von unbekannten Personen, die in einem Auto vorfuhren, fünf Fenster­scheiben eingeworfen. Schutz für die Botschaft und für das Konsulat ist sofort gestellt worden. Die polizeilichen Ermittlungen sind eingeleitel.

Ueber den Zwischenfall ergaben, wie der Lokal- anz. berichtet die Ermittelungen bisher folgendes: Gegen 9% Ahr kam ein Privatkraftwagen, in dem 6 bis 7 junge Männer von s..........

saßen, vom Tiergarten her und Hb schafksgebäude. 3m selben Augenblick sprangen die Insassen des Autos heraus und warfen mitge- brachke Steine gegen die Fenster des Botschafts- gebäudes, worauf das Auto davonfuhr. Rach der

Bekundung eines Passanten soll sich auch eine Gruppe von fremdländischen Fußgängern sämtlich mit grünen Hemden bekleidet, an den Steinwürfen

airrasiwagen, in oem mit grünen Hemden bekleidet, an d südländischem Typus beteiligt haben. Auch die Fußgä d hielt vor dem Bot- sich eiligst in der Richtung nach den

petenzen des Ratspräsidenten fertigzustellen. Im übrigen soll die Möglichkeit offengehalten werden, den gesamten Fragenkomplex im September, wenn die Bundesversammlung zusammentritt, nochmals zur Erörterung zu bringen.

Sänger entfernten

Richtung nach dem Kemper Platz, so daß die inzwischen benachrichtigte Polizei keine Feststellungen treffen konnte. Insgesamt wurden fünf Fensterscheiben zertrümmert.

In der Auseinandersetzung war auch die Rede einer evtl. Verstärkung der Befugnis des Generalsekretärs des Völkerbundssekretärs. Man bis jetzt über den Gedanken, den Szt. arder Fall zu einer Ankurbelung des In- wnsversahrens in Verbindung mit der Si- rh-üspolitik zu benutzen, noch zu keiner o 9 gekommen. Man glaubt jedoch, daß es L ^c bes morgigen Vormittags gelingen den Bericht über die Erweiterung der Kom-

glaubt leoocy, oae e» Vormittags gelingen

Genf, 6. 3uni. (Von dem Sonderbericht­erstatter des VDZ-Büros). Trotz des streng ver­traulichen Charakters der heutigen Gehcimfitzung des Rates sickerten im Laufe des späten Abends einige Linzelheiten durch. Danach kam es während der Sitzung zu recht lebhaften Auseinan - derfehungen über die beiden Berichte. Unter­stützt von Paul-Boncour verlangte der rumänische Delegierte die moralische Verurteilung Ungarns in der St. Gotthard-Angelegenheit. Der rumänische Vertreter soll weiter mit der Weigerung gedroht haben, daß die Kleine Entente nicht zur Herab­setzung der Rüstungen schreiten könne, solange nicht die Anwendung des Jnvestigationsverfahrens durch Erweiterung der Befugnisse des Ratspräsidenten erleichtert würde. Beelaerts, der vor der Beschrei­tung eines solchen Weges warnte, wurde von Scia- loja kräftig sekundiert, während Chamberlain der grundsätzlich auf dem gleichen Standpunkt steht, nach einem Ausgleich sucht. Daß Deutschland dieser von der Kleinen Entente und Frankreich

propagierten Idee nicht beitretcn kann, ist selbst­verständlich. Die Auffindung einer Kompromiß- formel erscheint recht schwierig, so daß die Vertagung der Angelegenheit zur Völkerbundsversammlung im September bereits als sicher angenommen wer­den kann. Paul-Boncour versuchte noch, in diesen Vertagungsbeschluß eine Formel aufnehmen zu lassen, durch die eine Verquickung dieser Frage mit dem gesamten von der Völkerbundsversammlung zu behandlenden Abrüstungs- und Sicherheits­problem ermöglich mürbe.

Das KliisttiaL sesert LMa« Lio litt

Paris, 6. Juni. Die Agentur Judo Pacific berich­tet aus Tokio aufgrund japanischer ZeitUngsmeldun- gen über den Hergang des Attentats auf Tfchang Tsolin: Als der Zug Tfchang Tsolins sich der in der Mandschurei gelegenen Stadt Laottaokao näherte, explodierte eine Höllenmaschine, die von Südchinesen im Zuge untergebracht worden war. Ein Wagen wurde zertrümmert, mehrere Gendarmen wurden getötet oder verwundet. Ueber das Schicksal Tfchang Tsolins ist nichts bekannt. Die telephonischen Verbin­dungen mit Mulden sind durch die Südchinesen un» terbrochen worden.

freier des' an dem Konslikt inter satzungsgemäß am Ratstisch Platz genommen hatte, in einer Erklärung fest, daß der Eindruck, der aus dem Bericht des holländischen Außenministers ent­stehen könnte, als ob die litauische Regierung in den Verhandlungen weniger aktiv als Polen ge­wesen sei, durchaus falsch sei. Darüber hinaus wies Woldemaras darauf hin, daß sich an der polnisch-Litauischen Grenze bewaffnete Banden aufhallen, deren Ziel es sei, den Sturz der litauischen Regierung herbeizuführen und eine Gegenregierung einzusetzen. Der polnische Außen­minister Zaleski bestritt das Vorhandensein der- artiger Banden. Er habe schon gelegentlich der Königsberger Verhandlungen eine ähnliche Mel­dung der Litauischen Telegraphenagentur als Phantasiegebilde Nachweisen können. Woldemaras parierte geschickt, tnöem er Photographien der polnischen Banden vorlegte und ironisch bemerkte, es sei doch nicht gut möglich, Phantasien zu photo­graphieren.

Run setzte ein wahres Kesseltreiben gegen den litauischen Ministerpräsidenten ein. Chamberlain hielt eine seiner bekannten salbungsvollen Reden, die in eine mehr als Drohung aufzufassende Bitte an Litauen ausklang, eine Haltung der Verstan- digung und des Entgegenkommens zu zeigen. Der französische Delegierte Paul Boncour blies -n dasselbe Horn und regte an, für die Feststellung des Ergebnisses der Verhandlung zwischen Polen und Litauen einen Termin zu bestimmen, für den Fall, daß nach Ablauf dieses Termins die Berhand- lunaen kein Ergebnis gezeitigt hätten, über m.i« tere Maßnahmen des Rates schlüssig zu wec„ m. Staatssekretär von Schubert ist nicht w pe<- simistisch wie der englische und der franz usche Delegierte. Er hofft oiclmchr, daß es bald ne- lingen werde, wenigstens einen Teil der Schwie­rigkeiten zwischen Polen und Sitauen zu aberwin- den. Deutschland als Nachbar Polens und Li­tauens habe daran ein besonderes Interesse.

Schließlich legte der Ratspräsidenl einen Ent­schließ ungsentwurs vor, der darauf h>nwe!,t, daß der Rat'iin Hinblick auf positive Ergebnisse der eingeleiteten Verhandlungen zwischen Polen imb Litauen es für nötig halte, daß diese Veryandl.ni- qen bis zur nächsten Tagung des Völkerbun srates im September zu greifbaren (Ergebnissen gelangen. Woldemaras erhob gegen diesen Entwurf Ein­spruch, da er zunächst wissen müsse, was der Rar eigentlich unter greifbaren Ergebnissen verstehe. Nach einem weiteren Appell des Ratspräsidenten und des japanischen Delegierten an Woldemaras, feine unnachgiebige Haltung aufjugeben, wurden die Verhandlungen auf Nachmittags vertagt.

Ehe es dann in der NachmittagsHung zu der oben mitgeteilten „Erledigung" der Angelegenheit kam, war zi.iiächst ein litauischer Ensich ießungs- entwarf abchelehnt worden, der lediglich seilstellte, daß der Völkerbundsrat von dem Bericht des Hol- lälchischen Außenministers Kenntnis nimmt, und der Ansicht ist, daß die Durchführung des Rats* beschlusses vom Dezember 1927 im Interesse des Friedens in Osteuropa uneingeschränkt in vollem

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