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Vanau Stadt
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«v. 122
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1. Luni
1928
VaS Neueste.
' — Die Aussprache Löbes mit dem ReichsprSfi- benfen brachte keine entscheidende Wendung in der Regierungsbildung. Wie es heißt, soll Löbe die Bildung der verstärkten Weimarer Koalition emp-
! sohlen haben.
— Der Preußische Landtag wird, wie nunmehr endgültig feskskeht, am 8. Juni zu seiner ersten Plenarsitzung zusammentreten.
— Die Frostschäden im rheinischen Weinbau- gebiet werden von den Sachverständigen sehr hoch eingeschätzt.
— Von der „Italia" liegen auch heute noch keine Nachrichten vor.
— Die französische Regierung will zum Am- nestieanlxag für die Kolmarer verurteilten die Vertrauensfrage in der Kammer stellen, um die Ablehnung des Antrages zu erreichen.
Dev amiSiche Bsvicht üdev
das Vhossen ^tnsiüB
Berlin, 31. Mai. Das Reichskabinett hat in fet» her Sitzung am 30. Mai den Bericht des vom Reichswirtschaftsminister entsandten Beamten über das Phosgen-Unglück in Hamburg entgegengenommen. In dem Bericht heißt es u. a.: '
Das in dem Kessel enthalten gewesene Phosgen stammtegleich den auf den, Lagerplatze. noch vorhandenen Vorräten aus Demobilmachungsbestän- ief|f^e® alten Heeres. Dessen Bestände unterlagen sämtlich der Zerstörung, vielmehr hat das ^Jiiro de liquidation du matèrial du guerre" Er-
giiche verhältnismäßig geringe RestLestand seinerzeit ausdrücklich freigegeben worden ist, hat bisher nicht festgestellt werden können.
Eine Verletzung des Gesetzes über Kriegsgerät oom 27. Juli 1927 (Reichsgesetzblatt 1 Seite 239) liegt hiernach nicht vor, da es sich weder um „für Kriegszwecke bestimmte giftige, erstickende oder ähn- 'liche Erzeugnisse handelt" (§ 3 Ziffer 41), noch eine Herstellung ohne die erforderliche Genehmigung stattgefunden hat (§ 8). Es hat überhaupt keine Herstellung von Phosgen durch Dr. Stoltzenberg flattgefunden.
: Auch eine Verletzung sonstiger gesetzlicher Vor- ichnsten. kömmt nicht in Betracht. Das höchst bedauerliche Unglück ist nicht anders zu beurteilen als andere Unglücksfälle.
Eine weitere Gefährdung ist nach menschlichem Ermessen ausgeschlossen.
i Im Laufe der Untersuchung des Falles Stoltzen- ; berg hat sich ergeben, daß aus der Zeit, in der j è vwltzenberg die jetzige Fabrik Müggenberg ye ejien hat, dort noch 38 Klg. Phosgen und andere I ?"^e Chemikalienbestände lagern, die, soweit er- lardcrlich vernichtet werden.
! Die ersten Arbeiten des
SssttS. Landtass«
m ,??^"- 31. Mai. Das Nachrichtenbüro des VDZ.
! 3m Preußischen Landtag werden die Frak- I ’^l'Bungen nicht vor dem 8. Juni beginnen fön» I Es steht nunmehr endgültig fest, daß die erste r des neuen Landtags am 8. Juni statt»
Es wird für diese Sitzung, wie das Nach- I nâRW des VDZ. hört, eine provisorische Tages- i mnnHW herausgegeben, auf der die üblichen For- [ n»nD„ o enthalten fein werden, also Eröffnung des P Landtags durch den Alterspräsidenten, den I f-J^^eten Grafen Posadowski-Wehner (Volks- I und Einsetzung der Ausschüsse. Ob die j air< ??S Präsidiums schon am ersten Tage erfolgen I den V^zf "och nicht fest. Vermutlich wird man I leaen^t E2" überhaupt möglichst reichlich Ge- ! au geben, in internen Beratungen die Frage I ober -welche ihrer Vertreter in das Präsidium ! sollen ^"Zeinen Ausschüsse delegiert werden
I Hätte 'st anzunehmen, daß der Landtag zu- tinanber^ bis vier Plenarsitzungen hinter- I det jsj abhalten wird, ehe die Konstitution been» I Wer,, "ärd dann, wenn nicht unvorhergesehene I nta'chpn Kfls’wlagen usw. diesen Plan unmöglich I Zeit ^'„eb"a vier Wochen aussetzen, um nach dieser I (Beten' pH0 Anfang Juli, den Bestimmungen der I eiy,, s-;?ordnung gemäß das Präsidium im Amte
■ die endgültige Präsidentenwahl
die KvvMKSds« in Wein-
B baugebket
I Siliunn'x* 31- Mai. In einer außerordentlichen
I in Kreisausschusses der rheinischen Winzer-
I für die Koblenz wurden die Hilfsmaßnahmen I toief? Frostschäden betroffenen Weinbau- I die L^/^lert. Nach dem vorliegenden Bericht ist I bei einzelnen Bezirken katastrophal.
I h° her m ?art ist der Kreis St. Goar betroffen, I wird, ^^iamtschaiden auf 70—90 Prozent geschätzt è Kreise 3leeimteb betrogen die Schäden 80
LSde beiM Reichspräsidenten
RerchstagspväNdent Löbe empfiehlt vevftävkte Weimarer Koalition
Berlia, 31. Mai. Reichspräsident von Hindenburg empfing am Donnerstag vormittag den angekündigten Besuch des Reichslagspräsidenten Löbe zu einer Besprechung über die durch die Wahlen geschaffene politische Lage. Es handelte sich dabei zunächst nur um eine allgemeine Aussprache. Personalfragen wurden nicht erörtert. Das Ergebnis war vielmehr nur eine vorläufige Information, durch die der Reichspräsident in die Lage gesetzt ist, von sich aus eine Entscheidung in der Frage der Regierungsbildung zu fällen. Rach einer Mitteilung des „Vorwärts" hat Löbe den Reichspräsidenten auf die Möglichkeit der Bildung eines Kabinetts der Weimarer Koalition unter Hinzuziehung der Deutschen Bauernpartei oder der Bayerischen Volkspartei aufmerksam gemacht, wodurch eine Regierungsmehrheit ermöglicht werde. Auf die Große Koalition hat, wie verlautet. Löbe nicht hingewiesen. x
Die eigentlichen Verhandlungen über die Re- gierungs bildung werden, wie bereits früher berichtet, erst in Angriff genommen, wenn die Demission des Kabinetts vorliegt und der Reichspräsident dann eine Persönlichkeit gefunden hat, die er mit der Regierungsbildung beauftragen kann. Der weitere Verlauf der Dinge wird nun der folgende fein: Reichstagspräsident Löbe wird nach feiner Rückkehr aus Köln, wo am 6. und 7. Juni die Zusammenkunft des sozialdemokratischen Parteiausschusses stattfindet, nochmals vom Reichspräsidenten empfangen werden, um ihm über die Stellungnahme der Sozialdemokratie zu berichten. Dann wird der Reichspräsident zunächst Hermann Müller als den Führer der stärksten Regierungspartei und darauf die anderen Parteiführer empfangen. Die Ernennung des Kanzlers wird indes nicht vor dem 12. Juni möglich fein, weil erst an diesem Tage die formelle Demission der bisherigen Regierung erfolgt. Der Zusammentritt des Reichstages ist nunmehr endgültig
die Besprechungen m>er die Möglichkeiten der künftigen Regierungsbildung weiter. So sind am Donnerstag verschiedene Führer des Zentrums, darunter Dr. Marx und die Abgeord- neten Stegerwald, Dr. Wirth und von Guerard im Reichstag zusammengekommen und haben vorbereitende Maßnahmen für die große Reichspartei- Vorstandssitzung des Zentrums, die am Freitag stattfindet, getroffen. An dieser Sitzung nahmen die bisherigen Vorstände der Reichstags- und Landtagsfraktionen, die Vorsitzenden der Landesparteien und die Generalsekretäre teil.
Die deutschnationale Reichstagsfraktion hat ihre erste Fraktionssitzung zum 11. Juni nachmittags einberufen.
Nev VavielvoesLand des Lentv«ms
Berlin, 30. Mai. Das VDZ.Vüro meldet:
Die die
Sitzung des Parteivorstandes des Zentrums, bis in die späten Abendstunden dauerte, beschäf-
bis 100 Prozent, in der Gemarkung Königswinter 90 Prozent, bei Honnef 100 Prozent, bei Hohen- rhöndorf 8Ü—100 Prozent, bei Dollendorf ebenfalls 100 Prozent. Auch an der oberen und unteren Aar haben die Reben außerordentlich gelitten. Ein Ertrag ist von den durch den Frost betroffenen Weinbergen nicht zu erwarten. Der Sefamtf(haben be» trägt nach vorsichtigen Schätzungen über 6 Millionen Mark. Der Ausschuß stellt für ein Notprogramm folgende Hauptforderungen auf: Niederschlagung des am 31. Dezember fällig werdenden Teiles der Reichswinzerkreditzinsen, Bereitstellung von ausreichenden Zuschüssen zur Beschaffung von Stickstoffdünger und von Schädlingsbekämpfungsmitteln.
GedsEeiev dev Mavine
Kiel, 31. Mai. Auf dem Marinegarnisonfriedhof fand heute vormittag vor dem mit Blumen und Kränzen reich geschmückten Ehrenmal für die Gefallenen der Skagerakschlacht eine Gedenkfeier statt, zu der Abordnungen der Marine und zahlreiche Angehörige der untergegangenen Besatzungen erschienen waren. Nach dem Vortrag des Chorals „Die Himmel rühmen des ewigen Ehre" durch die Kapelle der Küstenwehr hielten der katholische und der evangelische Marinepfarrer Ansprachen, in denen sie des Heldentums der Gefallenen gedachten. Auch der infolge eines Zusammenstoßes mit dem Panzerschiff „König Wilhelm" bei F o l k e st o n e untergegangenen Besatzung des Panzerschiffes „Großer Kurfürst" wurde aus Anlaß der heutigen 50. Wiederkehr des Unglückstages in einer schlichten Feier gedacht. Um 10.30 Uhr nahm dann Vizeadmiral Dr. h. c. Raeder auf dem Exerzierplatz in der Wik die Parade ab. In einer kurzen Ansprache feierte er die tapferen Besatzungen als Vorbild treuester Pflichterfüllung.
Dev TaMevhShtMSsanivas dev Ketthsbabtt
Berlin, 31. Mai. Das Reichskabinett hat sich in seiner gestrigen Sitzung auch wieder mit her
tigte sich, wie das Nachrichtenbüro des Vereins Deutscher Zeitungsverleger hört, mehr mit inneren Parteifragen als mit der politischen Lage und der Koalitionsbildung. Die Entscheidung über die Regierungsbildung muß im wesentlichen der Reichstagsfraktion überlassen werden, in Preußen der preußischen Landtagsfraktion.
Den Vorsitz in der heutigen Beratung führte der Parteiführer Reichskanzler Dr. Marx; die Beratungen werden am Freitag mit den Fraktions- vorständen der Reichstags- und Landtagsfraktionen sowie mit den Reichs- und Landessekretären fortgesetzt. _
Nach Abschluß der Beratungen ist am Freitag ein parteioffiziöses (Kommunique zu erwarten.
«Mnspvuch gegen die Mandatszuieiluns
Die Volksrechtspartei hat bei der Reichs-
m<i-»nnbl 481 i M. stimmen, aber nicht acht,Man-
Wahlgesetzes bestimmt, dâß auf die Reichsliste nur soviel Sitze entfallen können, wie auf die Sreis- listen, und auf diese nur je ein Sitz für volle 60 000 Stimmen. Diese Letzlzahl erreichte die Partei nur im Wahlkreisverband XV (Sachsen) mit 72166 Stimmen; sie erhielt damit nur im Wahlkreisverband ein Mandat und ein weiteres auf die Reichsliste. Die 120 000 übersteigenden 361124 Stimmen gehen verloren.
Die Volksrechtspartei Hal jetzt beim Staatsgerichtshof für das Deutsche Reich Einspruch gegen die Bestimmungen der §§ 31 und 32 des Reichs- wahlgesehes erhoben. Auch die linken Kommunisten mit 80 057 Stimmen und der Völkisch-nationale Block mit 264 565 Stimmen, die ohne Mandate geblieben sind, werden sich, wie der „Germania" zufolge verlautet, dem Vorgehen der Volksrechtsparlei anschließen.
Frage der Tariferhöhung bei der Reichsbahn be» schäftigt. Das Reichsverkehrsministerium steht bekanntlich auf dem Standpunkt, daß die Reichsbahn zu Erledigung ihrer Aufgaben nicht unbedingt auf eine so außerordentliche Erhöhung der Tarife, wie sie von ihr gefordert wird, angewiesen ist und hat dechalb Pläne ausgearbeitet, welche der Reichsbahn unter Ausnutzung ihrer tatsächlich vorhandenen Reserven und mit Hilfe von Anleihen die erforderlichen Mittel zuführen sollen. Von deutschnationaler Seite wird nun behauptet, es werde von ausländischer Seite ein starker Druck auf das Kabinett aus» geübt um eine Entscheidung im Sinne der Vorschläge der Reichsbahn zu treffen und es wird in diesem Zusammenhang sehr deutlich auf den Reparationsagenten angespiell. Ein Ergebnis hat die gestrige Kabinettssitzung übrigens in der Tariffrage nicht gebracht.
Bedvohüche Laae in Tientsin
Tokio, 31. Wal. (Reuter.) Die Truppen Fengjuhsiangs sollen 18 Meilen von Tientsin entfernt eingetroffen sein und in westlicher Richtung weiter vorrücken, um die Eisenbahnstrecke Peking- Tientsin abzuschneiden. Die Lage in Tientsin gibt Anlaß zu ernsten Befürchtungen. Die ausländischen Truppen haben eine Verteidigungslinie um Tientsin herum, 10 Weilen von der Stadt entfernt, ge- schaffen. Die ausländischen Truppen sehen sich folgendermaßen zusammen: 5000 Japaner, 3500 Amerikaner 2000 Franzosen, 1500 Engländer und 380 Italiener. Die ausländischen Truppen stehen unter dem Oberkommando eines japanischen Generals, lediglich die Amerikaner stehen unter eigenem Kommando.
Tsingtau, 31. Mai. (Reuter.) Der Kommandeur der dritten japanischen Division, General Jasumitsu, der hier in der vergangenen Woche von den Nord- truppe,. ohne eisten Zeitpunkt festzusetzen, verlangt hatte, sich sieben Meilen von der Stadt zurückzuziehen, hat an die chinesischen Generäle ein Ultimatum gerichtet, in dem er sie aufforderte, die Stadt bis zum 1. Juni spätestens zu räumen. Alles läßt darauf schließen, daß das Ultimatum erfüllt wird-
Frische Friedenslüfte wehen in Amerika. Mr. Kellogg, der Washingtoner Staatssekretär des Auswärtigen, sendet feine zweite Note an die Großmächte und an die englischen Dominions. Der dritte Akt des großen Friedensspiels beginnt. Der erste Akt sah nur zwei Akteure: Kellogg und Briand; auf die Initiative des französischen Außenministers wurde der Nichtangriffs-Pakt zwischen Paris Washington hin und her debattiert. Der zweite Akt begann mit der Absendung der ersten Keilcg-Ncte an die Mächte, wodurch die Debatte über die Kriegsächtung auf eine breitere Basis gestellt wurde. Nun sind sämtliche Antworten in Washington eingelaufen. Hiermit ist die Zeit gekommen, wo auf Grund der bereits erzielten Ergebnisse die Kellogg-Angelegenheit durch die Absendung einer zweiten Note in eine neue Phase treten kann.
Was hat nun die erste Kellogg-Note erreicht, und welches Schicksal erwartet die zweite Produktion des friedensliebenden Amerikaners! Die erste Macht, die auf die erste Kellogg-Note reagierte, war Frankreich, das seinen Standpunkt den interessierten Großmächten mitteilte. Die französischen Einwände oder vielmehr Ergänzungen lassen sich in vier kurze Sätze fassen: 1. Das Recht jeder Nation auf legitime Verteidigung bleibt unangetastet; 2. Das Völkerbundsstatut, das Sankttonen gegen Angreifer voraussieht, der Locarnovertrag und endlich die Verteidigungspakte, die Frankreich an Polen, Südslavien, die Tschechoslowakei und Ru- mänien binden, müssen aufrecht erhalten wer- den" KrieosächMngspatt^ verletzt, fr erlangen sämtliche anderen Vertragsmächte ihre Handlungsfreiheit; und 4. Es ist erwünscht, daß der Kellogg-Pakt seine Gültigkeit erst nach dem Beitritt der überwiegenden Mehrzahl der anderen Nationen erlangt.
Klarer und eindeutiger konnte der Stand
punkt der stärksten Militärmacht des europäischen Kontinents nicht dargelegt werden. Alles ist da, was für Frankreich lebenswichtig ist, vor allen Dingen die Garantie der Friedensoerträge und des Status quo in Europa. Die Arü- worten anderer Großmächte zeigten, daß auch sie nicht geneigt sind, dem Kellogg-Pakt irgendwelche wichtige Interessen zu opfern. Am kürzesten und versöhnlichsten fiel die Antwort Deutschlands aus, das infolge seiner besonderen außenpolitischen Lage durch den Kellogg-Pakt nichts zu verlieren, sondern nur zu gewinnen hat. Was aber Italien und vor allen Dingen England und Japan betrifft, so hat es sich herausgestellt, daß diese Mächte trotz dem klaren Wunsche, versöhnlich zwischen Paris und Washington zu wirken, und trotz dem äußerlich amerikafreundlichen Ton im Grunde die Einwände Frankreichs sich zu eigen machten,
gen machten, Verhältnissen
wenn auch in einer besonderen angepaßten Form. Weder England, noch Japan denken einen Augenblick daran, ihre ureigensten Interessen nicht mit Waffen dort zu schützen, wo sie angetastet werden sollten. So behält sich Großbritannien das Recht vor, „in Gebieten zu intervenieren, die für die Sicherheit des britischen Reiches wichtig sind." Also, um nur ein krasses Beispiel zu nennen: Soll England eines schönen Tages zu der Ueberzeugung kommen, daß die Sympathien eines gewissen Teils der indischen Bevölkerung für die Sowjetunion allzu krasse Formen annehmen, so wird niemand gegen einen englischrussischen Krieg etwas einwenden können. Ja, noch mehr, soll der kürzlich abgeschlossene türkisch-afghanische Freundschaftsvertrag durch entsprechende Verträge zwischen diesen Ländern und etwa Persien und Arabien ergänzt werden, so kann England ungehindert darin eine ernste Bedrohung britischer Interessen in Asien sehen, eine Bedrohung, die eventuell auch mit Waffengewalt aus der Welt geschaffen werden könnte. Und auch Japan will sich in China keineswegs mehr gebunden wissen, als es durch bestehende internationale Verbindlichkeiten bereits ist.
Wie man sieht steht es mit dem Kellogg- Pakt keineswegs ausgezeichnet. Sein innerer Wert ist jedenfalls fast völlig illusorisch geworden. Die Diplomatenarbeit der Großmächte erntet ihre Früchte. Aber Kellogg kann dabei nicht stehen bleiben. Er muß auch einen
Die henikse Kummer mufaSt 16 Sielten.