MaueMnzergev
General Anzeiger Madi und Land
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Ke. 198
Dienstag
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den 8. Mai
1928
Das neueste.
— Beim Relchswahlausschuß sind 33 Bewer- bungslisteu eingegangen, von denen 31 gültig sind.
— Der Bund der Llquidationsgeschädigten veranstaltete gestern eine Demonstration vor dem Reichsenlschädigungsamt in Berlin.
— 3m Colmarer Autonomistenprozeß ist gestern mit der Zeugenvernehmung begonnen worden.
— Der „Pekike Parisien" meldet, daß es so gut wie sicher fei, daß Briand, der sich noch in der Rekonvaleszens befinden werde, nicht an der Tagung des Völkerbundes im Juni teilnehmen werde.
31 AeichswahlvorsthSäge
Berlin. 7. Mai. Der Reichswahlausschuß hat heute über die Zulassung der von den einzelnen Parteien und Gruppen eingereichten Reichswahlvorschläge Beschluß gefaßt. Das Ergebnis ist. daß nicht weniger als 31 Reichswahlvorschläge zugelassen werden mußten, darunter wenigstens 15 von ganz kleinen Gruppen oder Parteisp littern, die gar keine Aussicht haben, einen Abgeordneten durchzubringen.
Vor der Prüfung der einzelnen Wahlvorschläge beschäftigte sich der Ausschuß mit den Anweisungen, die das Reichsministerrum des Innern
über die
Benummerung der Wahlvorschläge il erlassen hat. Der Reichswah
an-
Demsnsivkevettbe âvkess- sefchSdrsLe
Berlin, 7. Mai. Einige Verbände von geschädig- 1m Ausländsdeutschen hatten für Montag Ver- sammlungen einberufen, um gegen die Haltung des Reichsenchchädigungsamtes in den En-bschädigungs- fragen sowie für die Freilassung des ehemaligen Farmers Langkopp, der bekanntlich den Bombenanschlag, auf das Reichsentschädigungsamt verübte, zu demonstrieren. Obwohl die Organisationen ihre Vorbereitungen Mit strengstem Stillschweigen ge-
Vorbereitungen mit strengst troffen hatten, war der Pb ’
Kdes Polizeipräsidiums gelangt. Daraufhin wurden umfassende polizeiliche Si che rh «i t sma ß- " nahmen getroffen, um eine Störung der öffent- ichen Ruhe und Ordnung zu verhindern. Ein gro- . Her Teil der Schutzpolizei befand sich deshalb in - Aliarmbereitschaft. Dies erschien umso erfordèr- ' ' bekannt geworden war, daß die
ton doch zur Kenntnis
Ration sich vor dem ReichsenffchäÄigung sam t r Rheinstraße zu Friedenau treffen und dort nftrieren rboüten. Das Gebäude des Reichs- MsmNSMiles . wurde WoWdMen durch _ ein gegen 4% Uhr, kamen die emonflvamksn heranmarschiort, deren Zahl einige ändert betrug. Die Demonstranten führten Tafeln sich, auf denen Inschriften zu lesen waren, wie »Unsere Demonstration ist ein Verzweiflungsakt", »Am 20. Mai ist Abrechnung". Vor dem Gebäude des Reichssnttschädigungsamtes gerieten die Demonstranten in eine starke Erregung. In dem Zuge befunden sich viele alte Leute, die weinend den Polizeibeamten ihr Elend klagten und I immer wieder baten, Lurchgelassen zu werden, um y den Beamten des Amtes persönlich ihre unglück- . liche Lage schildern zu können. Die Menge, die immer mehr anschwoll, rückte gegen das Gebäude des Reichsentschädigungsamtes vor und. reckte drohend : die Fäuste gegen die an den Fenstern sichtbaren ! Beamten. Im Chor ertönten immer wieder die Stufe „Nieder mit Karpinski" (Präsident des Reichsentschädigungsumtes) und „Heraus mit euch Faulenzern". Als die Beamten des Amtes began-
nett, das Gebäude zu Dermassen, drängten die Demonstranten gegen die Beamten vor. Man versuchte schließlich, eine Mordnung zu dem Präsidenten des RsichsentschädiigU'Ngsamtes zu entsenden, um ihm nochmals die Wünsche der geschädigten Ausländsdeutschen vorzutragen. Ein Polizeihaupt- Mann versuchte zu vermitteln, doch ließ der Präsident des Amtes den Demonstranten mitteilen, daß er nicht gewillt sei, die Abordnung nach Schluß der Dienststunden noch anzuhören. Schließlich gelang es den Polizeibeamten, die Demonstranten zum Abzug zu bewegen, die sich dann im geschlossnen Zuge nach ihrem Versammlungslokal zuruckbe- I gaben. Zu ernsthaften Zwischenfällen oder zu Verhaftungen ist es bei der Demonstration nicht gekommen.
16 MaAvorrsMöse Süv Hessen
Darmstadt, 7. Mai. Am Montag nachmittag »Uhr trat der Wahlausschuß des Wahlkreises 33 wessen-Darmstadt) zur Prüfung der eingelaufenen Borschläge zusammen. Vertreter waren erschienen suc die Sozialdemokraten, die Demokraten, die Bllndbündler, Deutschnationalen, Deutsche Volks- Partei und Aufwertungspartei. Der Präsident, Mi- Menalrat Bornemann, teilte mit, daß insgesamt L Wahlvorschläge für Hessen eingegangen seien, inständige Beratung des Ausschusses ergab ^ Zulassung der nachfolgenden Wahlvorschläge: ^Vorschlag 1 Sozialdemokratische Partei, 2 _ „'^nationale Volkspartei, 3 Deutsche Zentrums- M Deutsche Volkspartei, 5 Kommunistische i $ Deutsche Demokratische Partei, 8 Linke
I ^"unlsten, 9 Reichspartei des Deutschen Mittel- I (Wirtschaftspartci), 10 Nationalsozialistische
I fif*'^. Arbeiterpartei (Hitlerbewegung), 12 Völ- I ^nationaler Block, 15 Christlich nationale I und Landvolkpartei, 16 Volksrechtspartei I ^.Partei für Volksrecht und Aufwertung), 17
■ Mm» uno «anöDoltpartei, 16 «oirsre^ispanei I &)n^ für Volksrecht und Aufwertung), 17 I SeiiHAr’^6 Volksgemeinschaft (Evangelische Partei Il3$w^ 18 Deutscher Reichsblock der Ge- 15CUf[l,en' 19 Alte Sozialdemokratische Partei I Wâ? ,"?2- Zu kleinen Anständen gaben die I von? 4?^^^ge Nr. 10, 12 und 18 Anlaß, die aber I tuibt-rrn^J^ß als nicht erheblich oder dem Gesetz I Wäl^iA"!» erachtet wurden. Lediglich dem I dic Flirrt a9 V (Deutsche Bauernpartei) wurde I bestimm un9 sür Hessen versagt, da die gesetzlichen I |limmungen nicht erfüllt waren.
^swahlaus-
schuß stellte sich auf den Standpunkt, daß die Linkskommunisten nicht unter Nr. 8 und die sogenannte Deutsche Bauernpartei nicht unter Nr. 11 hätten eingereicht werden dürfen, da sie neugegründete Parteien seien, die noch keinen Abgeordneten in den letzten Reichstag entsandt hätten. Aus Ersuchen des Reichswahlleiters erklärte sich der Reichswahlausschuß jedoch mit geringer Mehrheit bereit, es aus praktischen Gründen bei dieser
Benummeruna zu belassen, um die Wahlarbeit der ffenden Parteien nicht zu gefährden, doch wurde vom Reichsminister des Innern und dem Reickswahlleiter die Versicherung abgegeben, daß künftig in allen Zweifelsfällen der Reichswahlausschuß rechtzeitig gehört werden solle. Der Wahlrechtsreferent des Reichsministeriums des Innern gab dann bekannt, daß eine Ergänzung des Reichswahlgesetzes und der Reichs- stimmordnung sich als notwendig erwiesen habe und gleich nach den Wahlen vorgenommen
betre'
werden würde.
Dem Reichswahlausschuß wurden dann 33 ein» gelaufene Wahlvorschläge zur Prüfung vorgelegt. Die für die im Reichstag vertretene Deutsch- Hannoversche Partei "
13 blieb zunächst unausge ein Reichswahs-
vorschlag nicht vörlag. ediglich einer der bisherigen Abgeordneten kandidiert auf der Liste der Christlich-Nationalen Bauernpartei. Anlaß zu einer ausführlichen Aussprache gab dann noch der Antrag des sozialdemokratischen Vertreters Dittmann, die Bezeichnung „Alte Sozialdemokratische Partei" zu beanstanden, da sie zur Irreführung der
Wähler mißbraucht werden könnte. Der Reichswahlausschuß lehnte den Einspruch gegen diese Parteibezeichnung ab, da die Bezeichnung der beiden in Betracht kommenden Parteien hinreichend deutlich erscheine. Ausführlich erörtert wurde auch die Frage, ob Gruppen mit gleicher Parteibezeichnung zuzulassen seien. Anlaß hierzu gab die Tatsache, daß zwei verschiedene Gruppen der Volksrechtspartei Reichswahlvorschläge eingereicht haben. Der Ausschuß beschloß einstimmig, einer der beiden Gruppen die Verpflichtung aufzuerlegen, eine andere Bezeichnung zu wählen. Vielen der eingereihten Listen fehlt es an jeder Bedeutung. Da aber 500 Unterschriften, in bestimmten Fällen sogar nur 20 Unterschriften für die Einreichung eines Reichswahlvor- schlages genügen, so mußte dem Ersuchen bis auf zwei Fälle stattgegeben werden. Zugelassen wurde auf diese Weise z. B. ein Familienvorschlag von vier Namen. Das Ehrpaar Wulfmeyer hat mit seinem Sohn und Tochter eine „Rechts- und Mieterschutzpartei" aufgetan und einen entsprechenden Reichswahlvorschlag eingereicht. Dagegen gelang es einer Gruppe, die sich „Ganz parteilos für des Volkes Wohl" nennt, nicht, die Anerkennung des Reichswahlausschusses zu e rretten, du ihre Ernsthaftigkeit mit Recht bezweifelt wurde. Das gleiche Schiaial erlitt ein Reichswahlvorscklüg mit der Bezeichnung „Lebensinteressen der Ledigen", wählbar geworbener
unger Mann aus Hamburg auftrat. Der Wahlvorschlag des Ledigen ist bezeichnenderweise von 20 verheirateten Frauen aus Hamburg unterzeichnet. Im ganzen werden voraussichtlich 31 Reichswahlvorschläge zu gelassen, jedoch wird wohl nur auf 13 dieser Listen ein Abgeordenter entfallen.
SüiBatiitetee Staatsstreich in Rumänien
Vvwr âavsl wollte «aw Rumüuken Vliese« - G«sla«d bat veebiudevt - Vauevnmavtw auf Bukaveft
London, 7. Mai. Der frühere rumänische Kronprinz Karol hat, rote dec „Daily Expreß großer Aufmachung meldet, feinen Aufenthalt in London dazu benutzt, Jim * einen p o l N i^ schen Staatsstreich vorzubereiten, der aber itT ' " .....
Behörden mißglückte. Der Staatsstreich sollte durchs«
Rumänischen Bauernpartei in Karlsburg. Prinz Kar mietet, die ein von ihm an das rumänische Volk gerichi mänien abwerfen sollten. Dieser Teil des Planes ist
in
vorzubereiken, der aber infolge der Wachfamke»t der englischen Staaksstreich sollte durchgeführt werden anläßlich der Tagung der Prinz Karol hatte in England Flugzeuge ge- • stetes Manifest in Masten über Ru- durch das Eingreifen der englischen
Behörden gescheitert.
Weitere Meldungen besagen, daß 200 000 Teilnehmer an der Tagung der Rumänischen Bauernpartei auf dem Marsch aus Bukarest sich befänden. .
In aller Stille hat Karol durch seine Freunde ein großes Manifest in 200 000 Exemplaren drucken lassen, die am Samstagabend 6 Uhr durch Zwei Flugzeuge, die in Croydon bereitgestellt waren, nach Rumänien gebracht und dort über dem ganzen Lande abgeworfen werden sollten. Die Berater Karols waren der Meinung, daß der große Kongreß der Nationalen Bauernpartei der richtige psychologische Moment für die Verbreitung des Manifests fein würde. Bei den Vorbereitungen trat aber eine Verzögerung ein, so daß die Flugzeuge nicht Zur festgesetzten Stunde abfliegen konnten. Dies führte zum Versagen des ganzen Planes. Die englischen Behörden erhielten Kenntnis von den Absichten Karols, und um neun Uhr abends wurde Anweisung gegeben, daß die beiden Flugzeuge den Flugplatz nicht verlassen dürften. Die Angestellten der Imperial Airways hatten von dem Vorhaben Karols nicht die geringste Ahnung und waren völlig überrascht, als ihnen der Grund für das amtliche Eingerifen mitgeteilt wurde. , .
Wie der „Daily Expreß" weiter mittelst, habe Karol während seines Londoner Aufenthaltes das feierliche Versprechen gegeben, daß er seinen ganzen Einfluß einsetzen werde. um eine Revision des Friedensvertrages von Trianon (Ungarn) herbeizuführen, wenn er auf den Thron Rumäniens kommen sollte, und daß er in diesem Sinne ein Schriftstück unterzeichnet habe.
Nach dem Mißlingen des Planes sei ein Engländer, mit dem der Prinz in engster Verbindung gestanden habe, von London nach dem Kontinent in geheimer Mission abgereist. Er sollte ursprünglich in einem der b erden Flugzeuge nach
Rumänien mitfahren, mußte aber ferne Plane andern. Dieser Engländer ist angeblich auf dem Wege nach Ungarn, um auf Grund der Zusagen Karols bei Ungarn um Unterstützung nachzusuchen.
Das MaEeft
ist ein längeres Schriftstück. Die Erklärungen des Prinzen gehen davon aus, daß die jetzige rumänische Regierung das Ansehen im In- und 2lus- lande verloren und sich lächerlich gemacht habe. Das Regime der Falschheit, der Intrigen und der Tyrannei müsse verschwinden. Rumänien müsse sich von seinen Ketten befreien, in denen es sich selbst während der letzten Jahre gefangen gehalten habe. Die wahre Freiheit für die Burger des Staates ohne Unterschied der Nationalität müsse wiederheraestellt werden. Die Erfüllung dieser Wünsche sei nur unter einem souveränen Herrscher möglich, der mit dem Lande zusam- men ausgewachsen sei und die Bedürfnisse der Bevölkerung kenne. Es folgen dann 21 Forderungen von denen die wichtigsten sind: Trennung der Justiz und Politik, gleiches Recht für alle Nationalitäten, Befreiung der Armee von der Politik. , .
Karol schließt seine Erklärung mit der Versicherung, daß er sein Land auf Grund politischer Machenschaften habe verlassen müssen und nicht wegen seiner Beziehungen zu Frau Lupescu. „Ich wünsche nach Rumänien zurückzukehren, um das Land wieder auf den ihm gebührenden Platz in der Melt in stellen und das Werk zweier großer Könige fortzusehen. Ich wünsche zu meinem Kinde rurück- zukehrcn. um es zu einem würdigen Nachfolger der großen Könige zu machen."
Die Tagung
In Karlsburg (Alba Julia) fand am Sonntag die große Kundgebung der rumänischen Bauernpartei statt. Ungefähr 200 000 Dauern aus fast sämtlichen Komitaten Rumäniens und 676 Delegierte füllten seit dem frühen Morgen die Stadt. Am Vormittag trat im Stadttheater die Delegiertenkonferenz zusannnen, die zu ihrem Vorsitzenden den früheren Ministerpräsidenten Stefan Popp wählte. Nachdem der Präsident der Bauernpartei, Maniu, eine längere Rede über die politisch« Lage gehalten hatte, ergriff der Vizepräsident der Partei, Mihalache, das Wort. Er erklärte: „Die nationale Bauernpartei, die 75 Prozent des Landes vertritt, verlangt
den sofortigen Rückirilk der Regierung und falls diese nicht gehen will, ist sie sogar bereit, die gegenwärtige Regierungsform abzuändern." Dann sprachen die Delegierten aller Landesteile. Nach l^stündiger Aussprache wurde folgende Entschließung einstimmig angeommen:
1. Dèr Kongreß ist fest entschlossen, das vereinigte Rumänien mit dem letzen Tropfen Blut zu verteidigen.
2. Der Kongreß wendet sich nicht nur gegen die äußeren Feinde, die die Landesgrenze einer Revision unterziehen wollen, sondern auch gegen die inneren Feinde, die während der letzten zehn Jahre den rumänischen Staat unterminierten, und die neu geroonenen Provinzen zu Kolonien gemacht haben.
3. Der Kongreß spricht seinen Dank den alliierten Mächten und dem Völkerbund aus und ersucht sie, das rumänische Volk mit dem gegenwärtigen rumänischen Regime nicht zu identifizieren.
4. Der Kongreß stellt fest, daß die gegenwärtige Regierung durch einen Staatsstreich an die Macht gelangt ist, und daß ihre Herrschast oerfaffungs- und gesetzeswidrig ist, so daß das rumänische Volk berechtigt ist, diese Regierung mit allen möglichen Mitteln zu entfernen.
S. Der Kongreß protestiert gegen die Aufnahme neuer Anleihen, deren Lasten nur das Volk zu fragen hat.
6. Der Kongreß fordert den Regenlfchastsral auf, die gegenwärtige Regierung zu entfernen und eine Regierung der Nationalen Bauernpartei mit Iulius Maniu an der Spitze zu ernennen, wobei betont wird, daß die Bauernpartei monarchistischer Gesinnung ist.
7. Der Kongreß billigt die Haltung der Abgeordneten und Senatoren der Partei, die aus dem Parlament ausgeschieden sind.
Das Exekutivkomitee der Partei wird ermächtigt, diese Resolution dem Regenkschaftsrat zur Kenntnis zu bringen.
Nach einer zweiten, um 2 Uhr nachmittags von allen Tribünen verlesenen Resolution erhoben alle Anwesenden, nachdem sie von Priestern im Ornat die Kommunion empfangen hatten, die Hand zum feierlichen Schwur, im Kampf zum Sturz der Regierung nicht nachzu. lassen und ein neues, freies Rumänien zu schaffen.
Nauevumavsch narb Vukaveft?
Bukarest, 7. Mai. lieber Äe Lage in der Umgebung von Alba Iulia nach dem Ende der großen Bauerntagung herrscht noch keine völlige Klarheit. Wenn man den offiziellen Versicherungen Glauben schenken darf, so sind die Bauern auf ihrem Marsche nach Bukarest nicht weil «ach Süden vorgedrungen, da sie von de» Behörden an de« wichtigen Eisenbahnknotenpunkten angehalte« ungrößtenteils überredet wurden, in ihre Dörfer zurückzukehren. Die Zeitungen, die ausführliche Berichte über die Vorgänge in Alba Iulia und Siebenbürgen brachten, wurden stärk zensuriert und weisen zahlreiche weiße Flecken auf. In Bukarest ist heute kein Lisenbahnzuq aus Siebenbürgen ein- getroffen, wogegen der Verkehr von Bukarest nach Siebenbürgen normal geblieben ist.
heute nachmittag traf der Vizepräsident der Nationalen Bauernpartei, Michalake, in Bukarest ein und erstattete dem Parteiklub Bericht über die Ereignisse. Der Parteiführer Maniu, der spätestens Dienstagmorgcn in Bukarest eintreffen wird, soll vom Regenffchaflsrat erst nach der Nationalfeier vom 10. Mai in Audienz empfangen werden. Vorher ist eine Klärung der politischen Lage nicht zu erwarten. In oppositionellen Kreisen erhofft man den Rücktritt des Kabinetts Bratianu in längstens zwei Wochen. .
Seit gestern nachmittag 5 Uhr ist die Verbindung zwischen Belgrad und Bukarest unterbrochen. Ja Belgrad sind Gerüchte verbreitet, daß es zu blutigen Zusammenstößen zwischen Bauerngruppen und Gendarmen gekommen sei.
Das Lächeln des LNinistevs des Laave«
Bukarest, 7. Mai. Der Minister des Inner« Duca erklärte einem Vertreter der Agentur Orient- Radio über die politische Lage: _ ,
Als ich von einer Revolution in Rumänien
Die beuiige summet? nm-â 10 Seite«.