General

nzeiger

Gaitan «Stadt und Land

ädsAelnt täglich mit Ausnahme der Sonn- undFeiertage. / DerugSprel«: Für den halben Monat W-, für den ganzen Monat RM. 2.- ohne Trâgerlohn/ (linjelnummerlO, Freitag iS, »amStag U R-Pfg. / Anzeigenpreise: Für 1 mm Höhe im Anzeigenteil von 2S mm Breite s N-P§. Im JU&neft» von 6» mm Lrelte 25 R-Pfg. / Offertengebühr 50 JVpfg.

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Donnerstag

Erfüllungsort und Gerichtsstand für beide Teile ist Hanau. > Sei unverschuldetem Ausfall der Lieferung infolge höherer Gewalt, Streik usw. hat der Bezieher keinen Anspruch auf Lieferung oder Nachlieferung oder aufNüchahlung deS Bezugspreises. / Fürplahvorschrift mSrscheinungStage der Anzeige wird keine Gewähr gelelsiet.^SeschäfiSsteNe: Hammerstr.s / Femspr. SSSS, S»S7, SSL«

den 3« Mai

1928

Das neueste.

— Der Staatsgerichtshof hat das Seudell'fche Verbot des Boten Frontkämpferbundes für unbe­rechtigt erklärt.

— Im Colmarer Aulonomifteuprozetz war der ganze gestrige Tag mit dem Verhör Dr. Ricklins ausgefüllt.

_ Voraussichtlich wird der Prozeß gegen die deutschen Ingenieure in Rußland in der Zweiten «Aste des Mai seinen Anfang nehmen. Der deutsche Rechtsanwalt Munle hat von der russischen Regie­rung die Einreiseerlaubnis erhalten und wird sich nach Sowselrußland begeben, um den Ingenieuren zur Seite zu stehen.

— Das französische Kabinett hat beschlossen, sich der am 1. 3uni zusammentretenden Kammer in der bisherigen Zusammensetzung vorzustellen.

— Ungarn verlangt von der österreichischen Re­gierung die Auslieferung Lela Shuns.

Die „Lttatta" gestattet

Seddin, 3. Mai. Um 3 Uhr 24 Ulin uten morgens ist das Kommando zum Stark der „3faüa“ gegeben worden. Das Luftschiff erhob sich sofort vom Erdboden. 5 Almuten spater entschwand die „Italia" den Blicken der Zuschauer mit dem Kurs dem Meere zu.

Seddin, 3. Mai. Nachdem gegen Mitternacht günstige Wettermeldungen eingetroffen waren, be­schloß General Nobile, heute nacht zwischen 2 und 3 Uhr zu starten. Das Hilfsschiff „Cilla di Milano" ist bereits gestern nachmittag auf Spitzbergen einge­troffen. Auf dem Flugplatz herrschte fieberhafte Tätigkeit. Es ist eine Zwischenlandung in Vadfo in Norwegen geplant, um Benzin und Gas nachzu­füllen. Der Temperaturunlerfchied zwischen gestern

und heute betrug io Stolp 7 Grad Celsius. wobei das Luftschiff Gas verloren hatte, das nachgefüllt ™'^ tlin, 3. Mai. Wie die Flugsicherung-stelle mitteill, versucht die Italia" drahtlosen Verkehr mit Karlskron« aufzunehmen. Das Schiff gibt, um 4.45 Uhr folgende Standortsmeldung: Italia 90 Kilometer Nord-Ost Stolp.

Voineav^ bleibt

Paris, 2. Mai. Als Ergebnis des heute unter dem Vorsitz des Präsidenten der Republik im Elysee abgehaltenen Ministerrates wird soeben in einem amtlichen Communiquë mitgeteilt, daß das Kabinett nach einer gründlichen Prüfung der Wahlergebnisse zu der Auffassung gelangt ist, daß das Land in seiner übergroßen Mehrheit d i e Politik der Regierung gebilligt hat und daß rn- folgedes en für das Ministerium kein Anlaß bestehe, seine Demission zu geben. Dieses habe vielmehr beschlossen, sich der «.neuen Kammer bei ihrem Zusammentritt in seiner -aelshâea HmEmenfetzung zu präsentieren und fc^ sein Programm für die kommende Legislatur- ----------dem

?^m-^riode zu unterbreiten. Lediglich a u.

y kjß 0 ft e n b e s A r b e i t s m i n i steriums , dessen bisheriger Inhaber, Fallisres, in den Wahlen gs- j| plagen wurde und dessen Demission heute vom

Ministerpräsidenten angenommen worden ist, ist ein Persona lwechsel notwendig. Bis . zur Ernennung seines Nachfolgers wird iFallières k die Geschäfte seines Ministeriums weiterführen, t Die parlamentarische Tradition machte es j französischen Regierung bisher zur Regel, nach der I Erneuerung des Parlaments ihr Amt in die Hände ’ des Präsidenten der Republik zurückzulegen und

diesem nach Konstituierung der neuen Kammer die Entscheidung üb er die künftige Orientierung der Poli­tik zu überlassen. Eine solche Demission der Regie­rung wäre diesmal allerdings rein formaler Natur gewesen, da nach der imposanten Mehrheit, die das Ministerium in den Wahlen erhalten hatte, niemand anders als Herr Poincarè, fein bisheriger Chef, für die Neubildung der Regierung in Frage gekommen

der

wäre.

Allerdings würde es ihm bei einer Wieder- betrciuung mit der Kabinettsbildung freigestanden haben, durch Umbildung des Ministeriums oder wenigstens durch Ersatz einzelner seiner Mitglieder den neuen Mehrheitsverhältnissen Rechnung zu tragen. Gerade dieses aber scheint Poincarè vor­läufig vermeiden zu wollen.

Durch den Beschluß des Ministe­riums, in seiner bisherigen Zusam - mensetzung nichts zu ändern, schiebt Poincarè den Parteien selbst die Entscheidung zu, sich für oder gegen ihn zu erklären. Wohin seine persönlichen Neigungen gehen, hat er mit diesem Beschluß nichts­destoweniger Mr unzweideutig zum Ausdruck ge­bracht, denn die einzige Partei, die an der Weige­rung des Ministerpräsidenten, sein Ministerium einem, durch die Wahlen geschaffenen neuen Ver­hältnis anzupassen, Anstoß nehmen kann, ist die Gruppe Marin, die in diesem Ministerium nur einen einzigen Vertreter, Herrn Marin, hat, und die nach dem ziffernmäßigen Ergebnis der Wahlen Anspruch auf mehrere Sitze in der Regierung haben würde.

Oie „Nveme»"-Megev in Washington

Washington, 2. Mai. Die Begrüßung der -Bremen'-Flieger auf dem Flugplatz in Bolling- f i e l d vollzog sich bei strahlendem Sonnenschein unter dem Subel einer großen Menschenmenge, die schon am frühen Morgen von der Stadt zu dem fast eine Marschstunde entfernten Flugplatz hinaus­gepilgert war. Tausende umlagern jetzt das Hotel Mayflower, das mit der amerikanischen, der irischen und der schwarz-rot-goldenen Flagge geschmückt ist. Die Flieger strahlen und erwidern alle Zurufe und Hochs durch freundliches Winken. In einem kurzen Presseempfang erklärte Baron von Hünefeld namens der „Bremen"-Besatzung, der wunderbare Empfang in Washington habe sie tief beeindruckt. Auch heute würden sie wieder Bennetts Grab be­suchen und dann dem „unbekannten Soldaten" ihre Ehrerbietung erweisen.

Die Rasenflächen des Gartens des Weißen Hauses waren schwarz von wild gestikulierenden, laut jubelnden Amerikanern, als die deutschen Flie­ger und ihr irischer Kamerad, geschmückt mit dem blauen Flieg er kreuz, das Präsident Coo­lidge ihnen soeben an die Brust geheftet hatte, stolz strahlend aus dem Tor des Präsidentenpalais tra-

Das Reichsgericht gegen Zeltbett

Berlin, 2. Mai. Der Vierte Strafsenat des Reichsgerichts als Staatsgerichtshof hat heule nachmittag auf den Einspruch der 16 Länderregierungen gegen Lendä Verbot des Boten Frontkämpferbundes in nichtöffent licher Sitzung entfchieden, daß die Weigerung der Landeszentralbehörden, dem Ersuchen des Reichsiunenmimfters ftatkzngeben, begründet ist

Die Enffcheidung hal folgenden Worllanl:

In Sachen des Boten Fronltämpferbnndes Hal das Reichsgericht (Bierter Strafsenat) heule nach­mittag beschlossen:

1. Die Weigerung der Landeszentralbehörden, dem Ersuchen des Reichsiunevministers vom 16. April 1928 auf Verbot und Auflösung des Boten Frontkämpferbundes, der Boten Marine und der Roten Jungfront nebst fSmtNchen Ortsgruppen nachzukommen, ist begründet.

2. Die Kosten des Verfahrens werden dem Deut­schen Reiche auferlegt

Der Senat hält die Voraussetzungen des § 29 StGB. für den gesamten Boten Fronkkämpferbund und sämtliche Boten Ortsgruppen nicht für erwiesen. In Frage kämen nur einzelne Verbote für bestimmte Ortsgruppen oder Gaue, bei denen jener Beweis vorliegl. Solche Verbote stehen heute nicht zur Ent­scheidung des Gerichtes. Die nähere Begründung wird in einigen Tagen erfolgen.

Berlin, 2. Mai. Wie in politischen Kreisen ver­lautet, ist anzunehmen, daß an zuständiger Berliner Stelle zunächst der amtliche Wortlaut und die Be­gründung des Urteils des Staatsgerichtshofes zu dem Verbot des Roten Frontkämpfertmndes ab- gewartet wird. DaW kommt, daß der Reichsminister des Innern, Dr. v. Keudell, augenblicklich nicht in Berlin anwesend ist, sondern sich auf einer Reise befindet, so daß schon deshalb eine Entschei­dung des Reichs in ne »Ministeriums im Augenblick nicht möglich ist.

Milten Uvessefiimmen

Die Berliner Blätter nehmen zu der Entschei­dung des Vierten Strafsenats eingehend Stellung. Mit Ausnahme der Rechtsblätter weisen fast alle Zeitungen darauf hin, daß bereits im Kabinett keine allgemeine Zustimmung zu dem Erlaß Keudells bestanden habe, und auch im Ueberwachungsaus- schuß des Reichstages scharf dagegen Stellung ge­nommen worden sei.

Der „ Ä ö r wä r t s " spricht von einer voll­kommenen Niederlage Keudells. Die Entscheidung sei auch ein Schlag für die Kommunisten, die den preußischen Einspruch als einen Protest der Phrase bezeichneten. Ihre Absicht, das Verbot im Wahl­kampf zu benutzen, ist ebenso kläglich zusammen- gebrochen, wie ihre Hoffnung auf die Entscheidung des Staatsgerichtshofes.

Das „B. T." schreibt: Nach der empfindlichen Niederlage, die Herr v. Keudell erlitten hat, sollte er das Amt verlassen, dem er zweffellos nicht zur Zierde gereicht. Er hätte das Ergebnis voraussehen können, wenn ihn ein staatspolittsches und nicht parteipolitisches Motto geleitet hätte.

Die „Dost. Ztg. sieht in der Entscheidung des Staatsgerichtshofes nicht nur eine Niederlage für Keudell, sondern auch für feine deutschnationalen Ministerkollegen und Parteiführer, die sich mit ihm

solidarisch erklärten. Die Aktion und ihr Mißerfolg belastet die ganze dsuffchnationale Partei. Der Zeitpunkt des Verbotes fei für die Länderregie­rungen bei ihren Einsprüchen entscheidend gewesen. Die Stellungnahme der politischen Instanzen, die das Verbot ablehnten, war, wie die „Germa­nia" schreibt, auf die Ueberzeugung begründet, daß der vom Reichsinnenminister beschrittene Weg ganz abgesehen von allen juristischen Erwägungen, zu einem Ergebnis führen mußte, das den staat­lichen Satzreifen stark zuw

Are „Rote Fahne"

tagung des Verbotes L2- . —..

fahr sei nicht abgsschwächt, da die EntscheLnmg des Gerichts Einzelverbote für möglich halte.

Die „ D. A. Z.", die aus der Entscheidung den Schluß zieht, daß die Gründe des Ministers das Gericht nicht überzeugt hätten, sieht das Bedenk­liche in der politischen Wirkung, daß man bei der Einstellung der Roten Frontkämpfer dannt rechnen müsse, daß sie die Leipziger Entscheidung als eine Art Freibrief für verstärkt« illegale Betätigung auf«

i von einer Ber-

faßten.

„Lok. Anz." und „Deutsche Tages- bezeichnen es als einen Widerspruch ng des Staatsgerick «Hofes, daß er in früheren'Entscheidungen gegen kommunistische Par- teimitglieder den § 129 des Staatsgesetzbuches unterstellt habe, und obwohl er den Roten Front- kämpferbund als das eigentliche Kampfinstrument der Kommunisten bezeichnet und behandelt habe, nicht zu einem Verbot gekommen sei. Die Möglich­keit eines Teilverbotes habe praktisch keinerlei Be- deutung. Die „Deutsche Tageszeitung" befürchtet, daß Rot-Front eine andere Quittung erteilen werde.

zeitung" in der Halb

Die „Tägl. Rundschau" schreibt: Das Ge­richt hält offenbar die Voraussetzung hochverräte­rischer Bestrebungen erst für vorliegend, wenn sie sämtlichen Ortsgruppen des Roten Frontkämpfer- bundes nachgewiesen sind. Unter solchen Vorbedin­gungen werde es der politischen Behörde überaus schwer gemacht, staatsgefährlichen Organisationen überhaupt die Tätigkeit zu unterbinden. Es dürfte so gut wie unmöglich sein, gegen alle Ortsgruppen belastendes Material beizubringen. Die Roten Frontkämpfer hätten gerade in der letzten Zeit der- artig brutale Ausschreitungen begangen, daß man garnicht daran zweifeln kann, welcher Geist bei chnen großgezogen wird. Aus diesem Grunde hinterlasse die Entscheidung einen unbefriedigenden Einruck.

Die „Kreuzzeitung" weist darauf hin, daß für dep Minister nicht entscheidend war, ob der formaljuristische latbeftanb erfüllt sei, sondern die im Zusammenhang gesehenen eindeutigen staats- politischen Folgen, die sich aus dem Verhalten des Roten Frontkämpferbundes in jeder seiner Teilak- tionen ergeben. Der Politiker stehe den Juristen gegenüber.

beseitigt?

Morgen am 4. Mai beginnt der von der Länderkonferenz eingesetzte Ausschuß die Bera­tungen. Zu seinen nächsten Aufgaben gehört es, der Beseitigung der zahlreichen Exklaven, deren Auflösung die Länderkonferenz als wünschenswert bezeichnete, die Wege zu berei­ten. Man sollte erwarten, daß es nicht schwer sein müßte, dies durchzusetzen. Sind sich doch gerade hierin sowohl die Verfechter der uni­tarischen wie der föderalistsichen Richtung, wenn auch aus verschiedenen Gesichtspunkten heraus, einig. Die Unitaristen sehen in der Beseitigung der Exklaven einen bedeutungs­vollen Schritt zur Verwirklichung des Ein­heitsstaats, die Föderalisten wenden sich Grundsätzlich nicht gegen die Exklaoenbeseiti- gung, da sie hierdurch den föderalistischen Aufbau des Reichs nicht in Frage gestellt sehen und da gerade die durch die Exklaven hervorgerufenen besonderen Schwierigkeiten der Staatsverwaltung und Lähmungen der Wirtschaft ein volkstümliches Werbemittel der Unitaristen bilden.

Schon der letzte Reichstag hat sich mit der Beseitigung der Exklaven beschäftigt und am 26. März zwei Entschließungen in dieser Hinsicht angenommen. In der einen Entschlie­ßung, die auf einen Antrag des Abgeordneten Koch-Weser zurückgeht, wird der Reichs­minister des Innern ersucht, unverzüglich Maßnahmen in die Wege zu testen, um aus Grund des Artikels 18 Abs. 1 der Reichsoer- faffung die zahlreichen Exklaven baldmöglichst verschwinden zu lassen. Die Beseitigung der Exklaven soll also hiernach im Wege des Zwangs gegenüber den Ländern durch ein ffijl^f-^ ete

zweite Entschließung angenommen, d einem Antrag der Abgeordneten Schreiber und Stegerwald beruht. Diese ersuch, die Reichsregierung, mit den Länderregierungen Verhandlungen aufzunehmen, um die Exkla­ven im Wege der Verständigung zwischen den beteiligten Länderregierungen mit nach­folgendem einfachen Reichsgesetz gemäß Ani- kel 18 Abs. 2 der Reichsverfassung aufzuheben. Hier zeigt sich schon die erste Schwierigkeit: Zwang oder Verständigung? Zweckmäßiger- weise wird man zunächst wenigstens den Ver­such zu machen haben, sich über die Befestigung der Exklaven zu verständigen, wie dies auch in der Entschließung der Landerkonferenz vom 18. Januar zum Ausdruck gebracht ist. Es ließe sich an ein Abkommen zwischen den Län­dern denken, in dem diese sich verpflichten, die Exklaven, soweit sie nicht einen eigenen Ver­waltungsbezirk bilden, unter bestimmten Richt­linien zu beseitigen. Da aber auch bei der Be­festigung solcher kleinen Exklaven andere grundsätzliche Fragen angeschnitten werden können — man denke nur bei den Hamburgi-

schen Exklaven an die Groß-Hamburg-Frage, da ferner die landesverfassungsmSßigen

stimmungen für Gebietsänderungen in einzelnen Ländern verschieden geregelt und auch die Länderparlamente eine ganz schiedene politische Zusammensetzung

Be­den sind ver- auf-

weisen, dürste der Gedanke an ein Gesamt- abkommen wenig Aussicht haben, zu einer alsbaldigen Beseitigung der Exklaven zu füh­ren. Die Verständigung wird also zunächst auf dem Wege von Einzelabkommen zwi­schen den Ländern zu suchen sein.

ten. Die Schutzleute halten größte Mühe, deu Weg für die Autos zu bahnen. Die Stieger kamen in vom Weißen Hause gestellten Wagen nur langsam vorwärts. Ihr Ziel war der Rattonale Presseklub, wo ihnen ein feierlicher Empfang durch führende amerikanische Journalisten bereitet wurde. Sodann kehrten sie zum Weißen Haufe zurück, wo der Prä­sident ihnen ein Ehrenfrühstück gab. Danach fuhren sie mit militärischer Eskorte zum Grabe des „unbe­kannten Sold-len".

Washington, 2. Mai. Staatssekretär Kellogg be­grüßte die „Bremen"-Flieger auf dem Flugplatz Bollingfield mit folgender Ansprache: Voll tiefster Bewunderung für Ihre hervorragende Leistung heiße ich Sie namens der Regierung und des Vol­kes der Vereinigten Staaten willkommen. Das Ziel, das Sie sich steckten, stellte an die menschliche Aus-

Erheblicher als die Meinungsverschieden­heit über den einzuschlagenden Weg sind die sonstigen S "wierigkeiten. Sie liegen einmal auf persönlichem Gebiet. Es fällt vielen schwer, althergebrachte Bindungen und Be­ziehungen, auch wenn sie noch soviele Unbe­quemlichkeiten zur Folge haben, aufzugeben. Die Anhänglichkeit am Alten ist aber hier nicht am Platze, da der Gesichtspunkt èiner gedeih­lichen wirtschaftlichen Fortenwicklung des deut­schen Volkes voranzustellen ist. Weitere Schwierigkeiten liegen auf sachlichem Gebiet und sind dadurch hervorgerufen, daß die bei der Exklavenbefeitigung auftauchenden Fra­gen von falschen Gesichtspunkten aus behan­delt werden. Man darf sich nicht auf den Standpunkt stellen, daß ein Landesgebiet ein

dauer wohl die allerhöchsten Anforderungen und die erfolgreiche Durchführung Ihres Vorhabens hat unsere ganze Natton begeistert. Sie haben einen weiteren Meilenstein auf dem Wege der Bezwin­gung der Naturgewalten durch den Menschen auf« gerichtet. Hierüber hinausgehend, müßte ich Ihre Tat als Symbol dafür betrachten, daß — bildlich gesprochen — die Entfernung zwischen den Völkern der Gegenwart tatsächlich immer kürzer werden. Ihr Unternehmen war «in Beispiel für die inter­nationale Zusammenarbeit und wir freuen uns__________ ,______,__m .... ________

über das glückliche Gelingen umso mehr, als das Nutzunasobjekt ist,' für" dessen Abtretung eine deutsche und das irische Volk zum Aufbau unseres Staates in so reichem Maße beigetragen haben.

Oberst Lindbergh war ebenfalls Mr Begrüßung Äl U.M»A. »m*#**««« #»»m6a64

erschienen und richtete herzliche Wlllkommensworte W heutige LlUMNiev WmtrOöt

. 12 Seiten

an die JBremen'-SGea«.