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M. SS
Mittwoch
s<« 28. März
1928
Das ilenefte.
— 3m Reichstag wurde gestern der Marineetal In zweiter Lesung angenommen.
— Der preußische Wohlsahrtsminifker hirtsieser legte gestern einen Rechenschaftsbericht über die preußische Politik ab.
— Hauptmann Köhl will heute von Balbo und aus zum Flug über den Ozean starten.
— Der deutsch-tschechische Visumzwang wird mit dem 5. April ausgehoben.
^ 3m neuen polnischen Sejm kam es gestern bei der Eröffnungssitzung zu Lärmszenen. Bei der Wahl des Sejmmarschalls erlitt der Regierungsblatt eine Riederlage. Die dadurch hervorgerufene Lage wird als kritisch bezeichnet.
— 3n der Umgebung von Udine und Friaul in Oberitalien hat gestern ein schweres Erdbeben
starke Zerstörungen angerichtet. Auch Aeber- ' schwemmungen werden aus Oberitalien gemeldet.
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Neuwahlen nnd ^abrnetts- DemWon
Berlin, 27. März. Reichspräsident v. Hinden- >rg empfing heute den Reichskanzler Dr. Marx.
i dieser Besprechung handelte es sich um die Erna Don Angelegenheiten, die mit den Neu- n zuW-.Reichstag Zusammenhängen und um jung m Ablösungsorder. Anschließend an ortrag ü^ Reichskanzlers Marx beim Reichs- eoten h sich das Reichskabinett entgegen !rs I gen nicht VMâ
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binetts werde e erfolgen, wenn der neugè- ählle Reichstag versammelt ist und eine neue Regierung gebildet werden kann. Dagegen hat sich das Reichskabinett mit anderen Fragen befaßt, die mit den Wahlen Zusammenhängen, vor allem mit der Rolle des 'Rundfunks in der Agitation. Zum ersten Male ist der Rundfunk als Agitationsmittel in dem Wayllampf für 1924 benutzt worden Kandidaten der verschiedensten Parteien, haben damals durch das Mikrophon sich an die. Rundfunkhörer und Wähler gewandt. Bei den Reichspräsidentenwahlen beschränkte sich die die Inanspruchnahme des Rundfunks auf je eine Rede der beiden Kandidaten Hindenburg und Marx. Seither hat sich die Zahl der Rundfunkteilnehmer zehntausendfach vermehrt, die Wirkungsmöglichkeit ist eine unendlich größere geworden.. Aber seither sind, so schreibt das Blatt, auch die bekannten Richtlinien für die Benützung des Rundfunks erschienen. Alles, was im Rundfunk übertragen wird, vor allem das gesprochene Wort unterliegt der Zensur, und in den Richtlinien ist es ausdrücklich bestimmt, daß die Partei- politik aus dem Programm des Rundfunks ausge- j schaltet bleiben müsse. Werden Wahlagitationsreden »zur Verbereitung durch den Rundfunk zugelassen, 8 io erhebt sich die Frage, ob sie der Zensur unter* I worfen werden müssen. Diese Fragen waren heute § im Reichskabinett aufgeworfen, sind aber nicht zur K Entscheidung gebracht worden. Zunächst ist der Reichsinnenminister beauftragt worden, sich mit ^; den Parteien in Verbindung zu setzen, und deren tiv Meinungen zu hören. Auf Grund der Aeußerungen k der Fraktionen soll der Entschluß des Kabinetts er» H folgen.
Mnbevuftms d. Äus^HMes Mv SevfMttttSsvefovm
Berlin, 27. März. Das Reichskabinett hat, wie ?i»i« „Doss. Ztg." meldet, beschlossen, den aufgrund E der Entschließungen der Länderkonferenz eingesetz- «ten Ausschuß zur Beratung einer Berfassungs- I «form einzuberufen. Der Zusammentritt des Aus-
. Susies soll nach Ostern erfolgen, wahrscheinkich
>Ende April, aber spätestens Anfang Mai.
D«. JHaex als ReichstagS-
«andidat
"'.Düsseldorf, 27. März. Die heute in Düsseldorf ^fundene Wahlkreisvertreterversammlung der ^^""'bpartei hat zum Spitzenkandidat der Zen- «LÄ8°'tei für den Wahlkreis Düsseldorf-Ost Reichskanzler Dr. Marx proklamiert.
Dv. tvivth -och Ie»»tvums- kandidat ?
, Berlin, 27. März. Wie die „Voss. Ztg." meldet, I * Ortsgruppe Wilmersdorf der Berliner Zen- “Umspartei dem Wahlkreis Berlin und Potsdam II »orgefeb agen. Dr. Wirth als Spitzenkandidaten zu nominieren - Wie die Telegraphen-Union aus nw Zentrumskreisen erfährt, trifft diese Mel- Augenblicklich sind Bestrebungen im au P5^ °uf die Reichsliste des Zentrums «u> Kandidaten aufaufteilen,
LSvmszenen im poln. Geim
Gewaltsame Abführung ovvoftttoneUev Abgeordneter - Meder läge des ReglevuttgsbloWS bet dev Selm - MavtGaUwahl âvkttsrbe Lase
Warschau, 27. März. Der neue Sejm wurde um ^6 Uhr tm neuen Sitzungssaal bei überfüllten Tribünen durch den Stellvertreter des abwesenden Staatspräsidenten, Ministerpräsident Marschall Pilsudski, eröffnet.
Bei Erscheinen des Marschalls in der bekannten blauen Uniform, die er ganz allein im Heere trägt, während alle anderen Soldaten und Offiziere khakifarbene Uniformen haben, erfolgte von den Bänken der Kommunisten, der radikalen Utrainer und der polnischen Bauernpartei ein großer Lärm. Man hörte Rufe wie: „Nieder mit dem polnischn Fascis» mus!“ Auf Befehl des Marschalls erschien Staatspolizei im Saal und entfernte mit Gewalt die Ruhestörer. Es waren dies zwei Kommunisten, zwei Abgeordnete der radikalen Bauernpartei Whzrrolenie und drei radikale ukrainische Abgeordnete. Als dann wieder Ruhe eingetreten war, verlas der Marschall eine Kundgebung des Staatspräsidenten an den neuen Sejm, worin der Wunsch ausgestrochen wird, daß er erfolgreiche und ersprießliche Tätigtest für den Staat entfalten möge. Es erfolgte dann die Vereidigung der neugewählten Abgeordneten durch den Alterspräsidenten Bojko. Als zufällig auch die Namen von Abgeordneten aufgerufen werden, die soeben aus dem Saal gewaltsam entfernt worden waren, erheben sich auf der Linken wiederum Protestrufe, aber niemand wagt, weiterhin die Sitzung zu stören. Somit war der erste Akt der Sejmtagung im neuen Gebäude begonnen. Nach Beendigung der 93er
entstand ein großer Lärm, so daß die Sitzung um ^7 Uhr zeitweilig unterbrochen wurde.
Dev Landtag wwevketzS KG dem MmSGtSsen WMen d. LNavtGaKS
Sodann wurde zur Marschallwahl geschritten. Der von Marschall Vilsudskl
Der Reichstag bewilligt das 4-anzee-chiff
Berlin, 27. März. In der heutigen Sitzung, des Reichstages wurde der Marineetat angenommen, wobei der Antrag auf Streichung der Mittel für den Bau des Panzerschiffes
abgelehnt wurde.
Berlin, 27. März. Der Reichstag begann mit
parlamentarischen Endspurt. Als letzter Einzeletat wurde der. Haushalt der Marine in Verbindung mit der Lohmann-Affäre beraten.
Die Debatte über den Marineetat drehte sich im wesentlichen um die Bewilligung der Mittel für den Bau des Panzerkreuzers A. Reichswehrminister Groener setzte sich nochmal mit großer Wärme für den Bau des Kreuzers ein und lehnt« namentlich die Ansicht ab, daß der Reichsaußenmimster aus außenpolitischen Gründen ein Gegner des Kreuzer- baues sei. Der Reichsaußenminister habe ihm, so erklärte Groener, noch vor wenigen Stunden sein Einverständnis in dieser Frage erklärt.
Heftige Lärmszenen rief der völkische Aba. Graf R e v e n t l o w durch seine ungewöl...... persönlichen Angriffe gegen den Reich
Zen [ter
hervor, wobei er von seinen Parteifreunden lebhaft unterstützt wurde. Der Reichstagspräsident wußte sich schließlich nur dadurch au helfen, daß er dem Redner und anderen völkischen Abgeordneten eine ganze Reihe von Ordnungsrufen erteilte.
Der Reichswehrminister hatte während der Ausführungen des Grafen Reventlow den Saal verlassen und kehrte erst wieder zurück, als der Redner geendet hatte. Durch seine drastische und urwüchsige Art fiel noch der Abgeordnete Eisenberger vom Bayerischen Bauernbund aus dem Rahmen der Redner heraus.
Die Beratung der Lohmann-Angelegenheit war mehr eine platonische Betrachtung der Vorgänge in der Seetransportabteilung, ohne daß der Dinge letzter Grund ausgeschöpft wurde. Dadurch, daß die Regierung nicht noch einmal in die Aussprache eingriff, verlor die Angelegenheit sehr wesentlich an Interesse. Auch die Parteien hielten sich in ihren Reden sehr zurück, da das Urteil über die Vorgänge schließlich schon gesprochen ist. Lediglich die Kom,
Nie SbeschNetzungen eitel Soldaten im Rheinland
London, 28. März. 3m Anschluß an den in der letzten Woche unternommenen Vorstoß bes llnterhauvmitgliede» Kenworthy gegen die Rhein- landbeseyuas, der auch von den zahlreichen Heiraten
in auforltaüoer Form empfohlen« ft an- bibat zum Sejm-Marschall, pizeministe r p r ä si d e n t Dr. Bartel, unterlag im ersten Wahlgang. Er erhielt nur die 142 Stimmen der Regierungsparteien. 3m zweiten Wahlgang wurde der Sozialdemokrat Daszynsti mit 206 gegen 136 Stimmen zum Sejm-Marschall ge- wähit. Für Daszynski stimmte die polnische Linke, die nationalen Minderheiten und ein Teil des polnischen Zentrums. 1
Das Wahlergebnis wurde von der Linken mit stürmischem Beifall begrüßt. Der Regierung- block verließ unterdessen, begleitet von Hohnrufen der oppositionellen Mehrheit den Saal. Auch die Minister räumten sofort nach Betannt- werden der Abstimmungsergebnisse in höchster Eile die Regierungsbank. Der neu gewählte Marschall betonte in seiner außerordentlich ruhig und sachlich gehaltenen Antrittsrede, daß er sich zum Ziel gesetzt habe, sein hohes Amt unparteiisch zu verwalten und im Rahmen der Möglichkeit einer Zusammenarbeit der Regierung mit dem Landtag den weg zu
bahnen.
Dann nahmen Parteigenossen der inzwischen wie- bet Freigelassenen sieben radikalen Abgeordneten das Wort, um gegen diese Vergewaltigung der verbrieften Rechte der Volksvertreter schärfste Verwahrung
' au. Lu thätet Abendstunde wurde die
skis hak in Polen eiye sehr kritische inner politische Lage geschaf. f en. Man ist gespannt auf die Haltung der Regierung umsomehr, als die Scharfmacher um PN- fubffi sogar einer Sejmauflösung das Wort reden, weil der Landtag es gewagt hat, sich dem allmächtigen Willen bes Marschall» zu widersetzen.
muniften waren mit ihrem Urteil sehr schnell bei der Hand und verlangten, daß Luther, Marx, G e ß l e r und Reinholdt vor den Staats- gerichtshof gestellt würden. Man wird den früheren Reichswehrminister Dr. Geßler noch hören müssen, ehe man ein Urteil darüber abgeben kann, wer mit der Verantwortung der Regreßpflicht zu belasten ist. Dafür entschied sich die Mehrheit des Reichstages, die den Ausschußbsschlüssen zustimme.
Damit ist der parlamentarische Abschluß dieser unerfreulichen Affäre erreicht. In der Abstimmung ging alles nach Wunsch. Kein Zwischenfall störte den eintönigen Gang der Abstimmungsmaschine.
Der Antrag auf Streichung der Mit- telfürdasneuePanzerschiff wurde gegen die Stimmen der Sozialdemokraten, Kommunisten, Demokraten und einiger Mitglieder der Wirtschaftlichen Vereinigung abgelehnt. Nach Ablehnung der weiteren Streichungsanträge der Linken wurde der Marineetat nach den Vorschlägen des Haushaltsausschusses in zweiter . Lesung angenommen.
Die zur Deckung der Phoebus-Verpflichtungen in den Nachtragsetat eingestellten sieben Millionen wurden gegen die Stimmen der Kommunisten b e • will i g t. Die Ausschußentschließung zur Loh- ________Angelegenheit wurde angenommen, nachdem der kommunistische Aenderungsantrag (Regreßpflicht der verantwortlichen Minister) gegen Kommunisten und Sozialdemokraten abgelehnt worden ist.
mann-
Hierauf wurden die gestern verschobenen Abstimmungen zum Ergänzungsetat vorgenommen. Der Ergänzungsetat wurde mit der Ausschuhent- schließung zum Notprogramm angenommen.
Um 17.15 Uhr vertagte sich das Haus auf Mittwoch. Auf der Tagesordnung steht der Haushalt der allgemeinen Finanzverwastung mit Teilen des Nachtrags- und Ergänzungsetats.
zwischen Engländern und Deutschen im besetzten Gebiet gesprochen hatte, wurde heute an den Kriegsminister die Frage gerichtet, wieviele Eheschließungen zwischen Soldaten der Rheinarmee und deutschen Frauen stattgefunden haben. Der Kriegsminister erklärte, ihre Zahl belaufe sich aus etwa 690.
LtalienS dunkle Pläne auf dem Valtm»
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Die heutige politische Loge ist durch aktive Vorbereitung zu einem kommenden Krieg charakerisiert. Das ist eine elementare Wahrheit, nur in Genf will man nichts davon wissen. Jeder Tag aber liefert neue Beweise für, daß es leider nicht anders ist Es ist, ob die Welt seit dem Jahre 1914 nichts gelernt hat. Die politischen Konstellationen find anders geworden — sonst nichs. Auch der Kriegsherd ist der alte geblieben, der Balkan. Zwei Großmächte wetteifern, diese gefährliche Ecke aus dem Kontinent in einen in Waffen starrenden Explosionskessel umzuwandeln: Italien und Frankreich. Das Land Mussolinis belle- fert sämtliche Balkanländer mit Ausnahme Südslaviens mit Waffen, und Fankreich füllt seinerseits diese Lücke. Ein Waffeniransport nach dem anderen. Was erfährt die Dessen!« lichkeit davon? Höchst wenig. Nur hier und da bricht es durch. Kaum wurde die ungarische Waffenschmuggelaffäre mit Mühe und Not „geregelt“, als die Presse der ganzen Welt einen Riesentransport von Explosivstoffen aus Jalien nach Rumänien melden konnte. 22 Wagen italienischer Herkunft wurden an einer jugoslawischen Station ungehalten, um nach einer kurzen Kontrolle weltergeleitet zu werden. Der Inhalt der Wagen wurde untersucht, er stimmte mit den Begleitpapieren überein, ebei^u wie mit den Waggonvorschriften: „Vorsicht! Explosiv!". Dann rollte der Zug weiter nach Rumänien. Es wurde nichts Gesetzwidriges konstatiert, Rumänien ist berechtigt, Waffen und Explosivstoffe zu beziehen, wie es ihm beliebt. Nur besiegte Staaten sind vor solchen Annehmlichkeiten geschützt. „Duob litt! Jovi, non licet booi."
Was ist nun aufregendes dabei? Es handelt sich doch um eine Alltagsangelegenheit. Freilich, es mutet eigentümlich an, daß Italien zwei Länder mit Waffen beliefert, die feindlich einander gegenüberstehen. Ungarn und Rumänien — beide sind mit Italien befreundet — miteinander aber leben sie im Unfrieden. Ader wenn man auch annimmt, daß sie ihre aus Italien erhaltenen Waffen nicht gegeneinander richten werden — auch dann bleiben die Ziele Italiens merkwürdig genug. Es ist im ©runde genommen recht verständlich, daß die ungarische Nation, die durch den Krieg sich mehr als benachteiligt fühlt, und die an Revanche und an den Wiedergewinn ihres Territorium« denkt, geneigt ist, manchen kriegerischen Ratschlägen ihr Ohr zu leihen und manche kriegerischen Kampfmittel in Empfang $u nehmen. Ebenso verständlich ist es andererseits, daß ein infolge des Krieges so stark gewachsenes Land wie Rumänien „Wachstumsorgen" hat und sich in seinen neuen vergrößerten Grenzen bedroht fühlt. Aber Italien? Welche Rolle fällt hier Italien zu? Wie ist nun Italien, das nicht nur gegenseitigen Haß schürt, sondern dem Hassenden auch noch Waffen liefert, zu entschuldigen? Steht nicht Italien hiermit heute schon mitten in dem von ihm so gewünschten Krieg?
Es ist kaum übertrieben, diese letzte Frage pofitin zu beantworten. Jawohl, Italiens Politik ist zweifelsohne auf einen neuen Krieg gerichtet. Die Heimat des Faszismus leidet an Landhunger und an Größenwahn. Die zäsaristische Idee, von Mussolini gezüchtet, gewinnt in Rom immer mehr an Boden. Ueber- all tritt Italien aggressiv hervor. Bei der Tanger-Konferenz in Paris hat MussÄini weitgehende Forderungen gestellt, die auf die Sicherung des italienischen Einflusses in Nordafrika hinauslaufen. An der aegyptischen Grenze erobern die italienischen Kolonialtruppen, mangels anderer Objekte, große Wüstenstreifen und kleine Oasen; diese kriegerischen Operationen verlaufen umso siegreicher, als kein Feind dabei zu entdecken ist, — und ein nicht existierender Gegner kann bekanntlich keinen Widerstand leisten. Weiter in Asien, und zwar in Vorderasien, kämpft Italien um Mandatargebiete, indem es die Lage der Franzosen und der Engländer in den ehemals türkischen Hoheitsgebieten abwechselnd erschwert. Aber die hauptsächlichsten Bemühun- gen Italiens gelten seinem östlichen Nachbar, dem verhaßten Jugoslawen. Es genügt Italien nicht, daß es vom großen, aber bevAke- rungsarmen albanischen Reiche Besitz ergriffen hat. Italien steht auf manche Gebiete, die jetzt in den Händen der Südslaven sich befinden, aber vor allen Dingen auf die dalmatinische Küste. Und da dieses Ziel auf friedlich«