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1928
Das Steteste.
__ 3m Reichstag warnte Reichsfinanzminister ' Dr. Köhler vor Steuerstreik und Bedrohungen der k Beamten der Finanzämter, wie sie in den letzten Tagen vorgekommen sind.
- — Der Reichsernährungsmiuifter hat den Haus-
; Haltsausschuh des Reichstages eine Denkschrist über die für die Landwirtschaft geplanten Hilfsmaßnahmen zugehen lassen.
— Die Vorbereitende Abrüstungskommission befaßte sich gestern mit den russischen Vorschlägen. Graf . Bernstorfs und der türkische Vertreter unterstützten die Vorschläge.
| — Dr. Peltzer ist nach viermonatigem Aufent
halt in Amerika wieder in Deutschland eingetroffen.
— Das englische Unterhaus lehnte einen Arbeiter- ; antrag, die Sinowjew Bries-Affäre einer parlamentarischen Untersuchung zu unterziehen, mit 326 gegen 132 Stimmen ab.
— Der „Malin" glaubt zu wissen, daß die heule , (n Paris beginnende 4 Wächkekonferenz über die I Langersrage, an der Frankreich, Spanien, England L und Italien teilnehmen, über 3 Wochen dauern wird. Die Konserenz wird heute nachmittag von Briand KL selbst eröffnet werden.
HwemMOE Zsmdias
S Berlin, 19. März, In der heutigen Sitzung ♦ an Die sich der Landtag zunächst der zweiten Be-
tung des Gesetzentwurfes zu, der eine (Elfter» für FlußreguUerurgen und andere ggWgJetornMpm im Nieder, chiagsgcbiet der W EM (Elfter grünbenuMU.
.t gfoßer Mehrhe.t in zweiter und dritter Lesung ge- ingerommen. Annahme findet auch eine E t« ich li-tßung des Hauptausfchufses, der das Staats» i g Ministerium ersucht, mit der Regierung des Freistaates Sachsen Verhandlungen über die Ausdeh- — Knung der Tätigkeit der Elstcrgenossenschaft auf die ■ Min Betracht kommenden Niederschlagsgebiete im MFreiltaat Sachsen alsbald einzuleiten. Es folgt die MBeratung des Lotterievertrages Preußens mit Bay- Kern, Württemberg und Baden. Danach wird die R bisherige Arbeitsgemeinschaft mit den süddeutschen M Staaten und der preußischen Staatslotterie in eine
srn, Helt
WGeschäftsgemeinschaft umgewandelt.
Es folgt die zweite Beratung des Gesetzentwurfs, R der 6,6 Millionen RM für den Ausbau der domä- B nenfiskalischsn Bäder und Mineralbrunnen zur Ver- 1 Fügung stellen will. Das Gesetz wird in der Aus- I !chußfassung in zweiter und dritter Lesung mit P grosser Mehrheit angenommen.
Der ^GteuerWett der MM^aff
Berlin, 19. März. Das Reichskabinett ist heute mittag zu einer Sitzung zufammen- getreten. Wie die „Bost. Ztg." wissen will, stand auf der Tagesordnung als wichtigster Punkt die Beratung von Maßnahmen gegen die Aufforderungen zum Steuerstreik und zur Steuersabotage an die Landbevölkerung. Auch die preußische Regierung erwägt nach dem genannten Blatt Maßnahmen gegen die Steuerstreikaufforderungen. Das ganze umfangreiche Material werde z. 3t. vom pceußi scheu Justizmnister geprüft, der in den nächsten Tagen dem Staatsministerium berichten und seine Vorschläge machen werde. Die .Germania" warnt den Landbund, die bisher geübte Methode fortzusetzen. Die Leidtragenden würden die Bauern selbst sein, da die jetzt für sie überall vorhandenen Sympathien bei Fortsetzung der Gewalt- und Sabotagemethoden sehr bald in ihr Gegenteil verkehrt sein würden. Wir warnen dringend, so schließt das Blatt, und erwarten, daß die Regierung, die sich mit der ganzen Frage eingehend beschäftigt, gegen die Treibereien des Landbundes Front macht.
Beim Etat des R e i ch s fi na n z m i n i sie -
r i u m s, der gestern im Reichstag erledigt wurde, wandte sich Reichsfinanzminister Dr. Köhler gegen die Demonstrationen, die in der letzten Zeit veranstaltet wurden unb sich hauptsächlich gegen den übermäßigen
^Steuerdruck richteten. Besonders scharf wandte er sich gegen die Bedrohung von Beamten der Finanzämter und versicherte, daß er alles tun werde, um seine Beamten vor solchen Bedrohungen zu schützen. Er führte dabei an, daß vor einigen uiagen dem Leiter eines Finanzamtes gegenüber ausgesprochen worden sei, man solle von Zwangsvoll-
' streckungen absehen, da man fürdasLeben der
betreffenden Beamten nicht einstehen könne. Es gehe nicht an, daß die Landwirtschaft eines ganzen Bezirks einfach erkläre: Wir sind alle zahlungsunfähig. An die Führer der landwirtschaftlichen Organisationen richtete der Minister zum Schluß die eindringliche Mahnung, den Bogen nicht zu überspannen, sondern mäßigend und beruhigend zu wirken. Die Regierung werde im Rahmen des Möglichen Notständen, wo sie vorhanden seien, Rechnung tragen und ausreichende Steuernachlässe gewähren. Es fei ein unhaltbarer Zustand, daß Die Finanzbeamten in einzelnen Teilen des Reiches nur unter Drohung arbeiten könnten.
Wei an GeLie
Kutzlanv, die Tüvèer und Oentichkand drängen ans praktische Abrüstung
Genf, 19. März. Die vorbereitende Abrüstungskommission behandelte Henke die russischen Anträge. Der Führer der russischen Delegation, Litwinow, hielt eine ausführliche Rede, in der er die russischen Anträge und ihre Vorzüge zu begründen versuchte. Die Rede enthielt mehrere scharfe Ausfälle gegen das bis jetzt vom Völkerbund eingeschlagene Verfahren in der Abrüstungsfrage. Schließlich erklärte Litwinow, die russische Delegation verlange keine theoretische Antwort, sondern praktische Fortschritte. Der Führer der deutschen Delegation, Graf Bernstorff, begrüßte aufs wärmste die in den russischen Anträgen enthaltenen Ideen. Rach dem Grafen Bernstorff unterstützte der türkische Außenminister Rüfchdi Bey im Ramen der türkischen Delegation die Anträge Rußlands, des, wie er sich ausdrückte, benachbarten und befreundeten Landes.
Der Landtag setzt dann die Aussprachezum ii K u l t u s e t a t bei der Einzelaussprache fort. Abg. J Baczewski (Pole) versucht, Beschwerden vorzubrin- K gen über die Lage der polnischen Minderheiten, wird 8 sedoch wiederholt vom Vizepräsidenten Dr. von MKries daran gehindert, da diese Angelegenheit k W Gegenstand her Erörterung der allgemeinen Aus- ■ spräche gewesen ist. Er wird wiederholt zur Sache M gerufen, und das Haus wird befragt, ob der Redner K weiter sprechen soll. Es stimmt jedoch nur die Rechte ■ dafür, daß dem Abgeordneten das Wort entzogen B wird. Der Redner behandelt dann die Frage der 8 Minderheitsschule. In der weiteren Aussprache wird M eine große Zahl von Einzelwünschsn vorgetrogen, i Damit war die zweite Beratung des Kultushaus- I Halts bis auf die Abstimmungen, die später statt- M finden, beendet.
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Das Haus geht über zur zweiten Beratung des Haushalts des Finanzministeriums. Die allgemeine Aussprache wird e öffnet durch den Abg. Dr. W a e n t i g (Soz). Er fordert eine Reform in allen Berwaltungszweiaen zur Erzielung von Ersparnissen. Bedauerlich sei es, daß die Ausbildung des überwiegenden Teiles der Dermal- tungsbeamten im wesentlichen eine juristische fei, trotzdem doch diese Beamten sich sehr mit wirrschaft- lichen Fragen zu befassen hätten. Die Reform der Referendarausbildung könne nicht befriedigen.
, Abg, Ebersbach (Dntl.) meint, der Finanzminister habe im Ausschuß indirekt zugegeben, daß das parlamentarische System teurer arbeite als das monarchische. Der Mni- ster habe deshalb eine Stärkung feiner Selbstverantwortlichkeit verlangt.
Abg. Dr. v. Richter (D. Dpt.): Im Namen Meiner politischen Freunde erkläre ich. daß es heißen würde, das Kind mit dem Bade ausschütten, wenn man wegen einiger Fehler sagen wollte, das ganze parlamentarische System taugt nichts! (Sehr richtig! bei der D. Dpt.) Die jetzt noch bestehenden Fehler liegen darin begründet, daß wir das parlamentarische System erst seit zehn Jahren haben und daß
Zwischenzeit außerordentlich schwierig war.
Abg. Merten (Dem.) weist bk Behauptung des Abg Ebersbach zurück, daß der Finanzminister im Ausschuß indirekt zugegeben habe, das parlamentarische System arbeite zu teuer.
Minister Dr. Höpker-Aschoff erklärte, bei der Kritik der Kosten des Opernhausum- b a u e s werde nicht beachtet, daß das ursprüngliche Projekt, bas mit 4.5 Millionen veranschlagt gewesen
Die Erklärungen Litwinows bildeten zum Teil eine sehr scharfe Kritik an der bisherigen Behandlung, die der russische Entwurf im Schoße der Vorbereitenden Abrüstungskonferenz gefunden hat. Man habe ihn als simpel und einfach bezeichnet und vorausgesagt, daß dann die Völker mit Stecken und Fäusten aufeinander losgehen würden. Man habe auch versucht, ihn oberflächlich als unanwendbar abzulehnen. Bisher habe ledoch der Entwurf noch keine einzige positive Kritik gefunden. Vielleicht erkläre sich die Zurückhaltung der Kommission zum Teil aus der Neuheit der Nee. Der russische Entwurf sèhe zum erstenmal eine allgemeine Abrüstung vor, von der bisher im Völkerbund noch keine Rede gewesen sei, und die russische Delegation sei stolz darauf, das Wort von der allgemeinen Abrüstung zum erstenmal gebraucht zu haben. Wenn man das bisher in den Friedensverträgen angewandte Verhältnis der Abrüstung, das auf einem ungefähr 5000 Mann starken Heer für eine Million Einwohner basiere, in Berücksichtigung ziehe, so könne man feststellen, daß Rußland demnach berechtigt sei, ein Heer von 735 000 Mann und China ein solches von ungefähr zwei Millionen Mann gemäß seiner Bevölkerungsziffer zu unterhalten. D l e Sowjet-Delegation fordere die sofortige Diskussion ihrer Vorschläge: sie sei sich darüber klar, daß sich, wie z. B. in der Freiheit der Meere, große Schwierigkeiten der Verwirk» tichung dieses Projektes entgegenstellen. Sie weife jedochst darauf hin, daß der russische Vorschlag ein Ganzes sei, der sich nur in seiner Gesamtheit durchführen lasse. Vor allen Dingen sei es notwendig, daß die Kommission das Prinzip der allgemeinen und vollkommenen Abrüstung annehme und besonders den Punkt des russischen Projektes akzeptiere, wonach durch die Zerstörung des Kriegs»
Materials schon im ersten Jahre jeder Krieg un- möglich gemacht wird. Das sei nicht allein eine theo- retische, sondern auch eine vollkommen klare und konkrete Antwort. Die Vorbereitende Kommission habe sich seit ihrer letzten Sitzung davon überzeugen können, daß die von Rußland ausgesprochene Idee der kompletten Abrüstung von den Volksmassen beider Hemisphären der Erde und von allen fortgeschrittenen unb friedlichen Elementen der menschlichen Gesellschaft mit Enthusiasmus ausgenommen werden sei. Zum Beweis dafür wies Litwinow auf eine von 124 Organisationen 13 verschiedener Länder gefaßte Friedensresolution hin. Die verschiedenen Organe des Völkerbundes hätten bisher in bet Abrüstunssrage insgesamt schon 120 Sessionen, nicht nur Tagungen, sondern Sessionen abgehalten und 111 Resolutionen gefaßt. Das Material fülle setzt schon Tausende von Seiten. Man müsse dabei jedoch bedauerlicherweise das vollkommene Fehlen eines wirklich ernsthaften
Schrittes zur Verwirklichung; der Abrüstung stellen. Die Sowjetdelegation sei der Ansicht, es jetzt Zeit sei, diesem Zustande ein Ende machen, wenn man nicht di? Abrüstungsidee kreditieren wolle.
fest« daß zu bis»
Die russische Regierung erkläre sich unter allen Umständen bereit, ihre sämtlichen bewaffneten Kräfte abzurüsten, wenn das Konventtonsprojetk auch von den anderen Staaten angenommen unangewandt würde. Sie fordere die anderen Staaten auf, sich zu diesem Punkte In klarer Weise freimütig zu äußern. Dazu gehöre die baldige Einberufung der endgültigen Internationalen Abrüstungskonferenz, deren Zusammentritt die Sowseldeleaalion so bald wie möglich beantrage und deren Tagungsdatum man ietzt schon festsetzen müsse.
(Fortsetzung siehe 2. Seite).
sei, tatsächlich verlassen wurde und «in vollkommen neues Projekt ausgearbeitet wurde. Für dieses be- lief sich der Kostenanschlag auf 8,3 Millionen Mark. (Zuruf: Und weshalb kein neues Opernhaus?) Das würde mindestens 24 Millionen gekostet haben, und es würde trotzdem noch nicht so schön geworden sein, wie das alte ist. Bezüglich der Ausbildung der Staatsbeamten bin ich der Meinung, daß eine Tren>. nung der Ausbildung der Juristen auf der Universi. tät verfrüht wäre. Ich warn« davor, das juristische Studium zu sehr in den Hintergrund treten zu lassen. Das öf«ntliche Leben vollzieht sich nun einmal ia juristischen Formen.
Dr. Peltzers Rückkehr aus Amerika.
Bremen, 19. März. Dr. Otto Peltzer ist heute mittag mit dem Dampfer «Columbus des Nord- deutschen Lloyd nach viermonatigem Aufenthalt in Amerika in Deutschland wieder eingetroffen. Bei der Begrüßung durch Mitglieder der Bremer Sportvereinigung äußerte sich Dr. Peltzer u. a. auch über die von deutschen Sportkreisen an seiner Amerika- reise geübte Kritik. Jeder Start berge naturgemäß ein Risiko in sich und wie er glaube, fei es falsch, ein Unternehmen wie seine Studienreise nur vom Standpunkt: .Sieg oder Niederlage'' aus zu be» trachten.
Die neue fvamöMche ^eevesovsaniiatiott
Die französische Kammer hat Ende der vorigen Woche vor Toresschluß noch das Gesetz über die Reform der französischen Heeresorganisation verabschiedet. Somit ist ein Werk vollendet, das in Frankreich Regierung und Parlament sehr lange beschäftigt hat und das seiner großen Bedeutung wegen auch im Auslande Beachtung verdient. Ist doch alles bei dieser Reform auf die Frage der Sicherheit zugeschnitten, die in Frankreich im Mittelpunkt alles Denkens und Handelns steht. Dom Gesichtspunkte der Abrüstung aus ist die Reform das genaue Gegenteil eines Fortschrittes. Denn wenn die neue Organisation in Kraft getreten ist, wird dasx französische Heer stärker sein denn je.
Die französische Regierung weist mit Dor- liebe darauf hin, daß die Kopfstärke des französischen stehenden Heeres zurückgegangen ist. Briand hat vor einigen Monaten angekündigt, die französische Armee werde nach der Durchführung der neuen Organisation nicht mehr 990 000 Mann stark sein wie im Jahre 1914, sondern nur noch 450 000 Mann. Durch dieses Zahlenspiel darf man sich ober nicht verblüffen lasten. In Wirklichkeit ist nichts weiter geschehen als eine Verkürzung der Dienstzeit von drei Jahren auf ein Jahr. Deshalb werden in Zukunft nicht mehr drei Jahrgänge unter den Fahnen stehen, sondern nur ein Jahrgang. Die wirkliche Stärke einer Armee beruht aber nicht kn der Kopfzahl des stehenden Heeres, sondern in der Raschheit und Wirksamkeit der Mobilisierung aller ausgebil- D^en ,Kräfte. In diesem wichtigen Punkte hat sich an der französischen MilitarorganisattonAMM aber nicht das geringste geändert. So ist es denn auch bezeichnend, daß die Ausgaben für Heereszwecke trotz der Herabsetzung der Kopsstärke keine Verminderung erfahren haben. Der Kernpunkt der neuen Organisation ist nämlich der Aufbau einer kleinen Armee von Berufssoldaten, deren Unterhaltungskosten jede sonstige Ersparnis verschlingt. Nach dem neuen französischen Heeresplan wird der fran= zosische Soldat nur in den kriegsnotwendigen Uebungen und Fertigkeiten ausgebildet. Durch die Ausschaltung jeder zeitraubenden sonstigen Beschäftigung hofft man durch die Ausbildungszeit von einem Jahre ebensoviel zu erreichen wie durch die frühere dreijährige Dienstzeit. So wird der gesamte Wachtdienst in Zukunft durch die Berufsgendarmerie versehen. die zu diesem Zwecke um 15 000 Mann verstärkt wird. Die gesamte Büro- und Nebenarbeit wird durch Zivilisten ausgeführt, die in Zukunft in der Stärke von rund 46 000 Mann im Rahmen des Heeres tätig sein werden. Die Zahl der Unteroffiziere und Feldwebel, dis auf Jahre hinaus Dienst tun. wird auf 106 000 gebracht, so daß stets der nötige Rahmen vorhanden ist, der die Reserven aufnehmen kann.
Der gegenwärtige Bevolkerungsstand erlaubt in Frankreich die jährliche Einziehung von etwa 240—250 000 21jabriaen Rekruten. Nimmt man die niedrigere Ziffer, so bilden die Rekruten und die Unteroffiziere zusammen ein stehendes Heer von 346 000 Mann. Dazu kommt die französische Kolonialarmee in der Stärke von 184 000 Mann, so daß die Gesamtstärke des siebenden französischen Heeres sich auf 530 000 Mann beziffert. Unter bestimmten Voraussetzungen können nach dem neuen Heeresgesetz die Soldaten eine Jahrganges moch ein halbes Jahr unter den Fahnen behalten werden, so daß also die Möglichkeit besteht, das stehende französische Heer auf 770 000 Mann zu bringen. Bringt man in Anschlag, daß nach dem neuen Heeresplan die Ausbildung auf das Notwendige konzentriert und die Mobilisierung beschleunigt sein wird, so ergibt sich von selbst, daß das französische Heer durch die Reform an Schlagkraft nur gewonnen hat. Es kommt hinzu, daß das neue Heeresgeletz eine Organisation schafft, die im Kriegsfälle die gesamte Bevölkerung unb das gesamte Land in den Kriegsdienst mit einbe- zieht. In viel größerem Maße als es der sogenannte Hindenburgvlan im Jahre 1917 vorsah, soll die gesamte französische B-vötterung und sollen alle Hilfsquellen des Landes im Intereste einer wirksamen Kriegführung mobilisiert werden. Ursvrünglich batte man auch die Frauen in diesen Kriegsdienst mit einbewgen, doch wurde diese Bestimmung im Senate wieder ausgemerzt. Im übrigen aber bat die Re- aieruna fast unbeschränkte Vollmacht, mit dem