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«V. 56

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de« 6. MSrr

1028

Mrs KsNSKs.

— Die ungarische Waffenschmuggel-Affäre soll heute in einer Konferenz der Außenminister der Großmächte besprochen werden.

— Die polnischen Wahlen brachten im ehemals deutschen Teilgebiet einen Mandatszuwachs für die Deutschen. Im allgemeinen hat Pilsudski einen großen Erfolg zu verzeichnen.

' — In Polen ereignete sich eine schwere Explo­sionskatastrophe, die eine Reihe Menschenopfer forderte.

— Der König von Afghanistan besuchte gestern die Leipziger Messe.

Deutsche Wablersolge tu Men MandstSgewbme in Nofen, Nomevellen und Ober

Westen

- Des MZtzsÄevbskiettvwE trotzdem schlecht avseIWMttert

u, 5. März. Die Deutschen haben bei den Sefmwahlen einen großen unbe-

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Die MivifchÄftsNsMS vov dem Reichst««

7 Berlin, 5. März. Im Reichstag wird heute die zweite Beratung des Haushalts des Reichswirt-

Aba. v. Raumer (D. Bvt.) wendet sich in län­geren Ausführungen gegen die Rede des fozialdmo- tWifchen Abg. Heinig und fährt dann fort: Die in der Zeit der Kohlennot eingeführte deutsche Kohlen- Wirtschaft ist heute unter ganz anderen Verhältnissen nicht mehr zeitgemäß. Auch in der Eiektrizitätswirt- schast, die noch vollständig in Fluß ist, müssen die Zügel locker gelassen werden. Angesichts der Not­wendigkeit unserer Eingliederung in die Weltwirt- 4lii l schaft muß auch Rücksicht genommen werden auf die ) bi) weltwirtschaftlichen Aufgaben der deutschen Kartelle, ist Der Landwirtschaft müssen noch weitere steuerliche tim Erleichterungen gewährt werden, sonst kann sie un» bti möglich die hohe Zinsenlast tragen. Die Möglich- M feiten einer Mechanisierung unserer Landwirtschaft Hvsrdsn bedeutend überschätzt. Unsere gesamte Wirt- schaitspokitik muß unter der Tatsache stehen, daß wir in der Landwirtschaft einen Krisenfaktor ersten R absehbarer Zeit meni

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geS haben und daß wir in absehbarer Zeit weniger m t hem Binnenmarkt als mit dem Export zu rech- eÈ, nm haben. Wenn wir aber den Weltmarkt erobern nitt wollen, darf die Steigerung der Produktionskosten mm Mit ifortgcfetzr werden.

hlmM Abg. Meyer-Berlin (Dem.) kritisiert die Wirt- un^ fchafrspolitik der Reichsregierung. Das Reßiitat der Außenhandespolitik dieses Kabinetts bezeichnet der Wehner als so unbefriedigend wie möglich. Die Zah- , lungsbilanz sei durch die Auslandskredite nur künst- aktiviert worden. Das einzige, was das Kabinett . für die Preissenkung getan habe, seien Ermahnun- gen an den Kleinhandel und das Handwerk gewesen.

' unter der verfehlten Politik der Regierung habe

gerade der gewerbliche Mittelstand wiederum am schwersten gelitten. Die Demokratische Partei lehnt Msh diese Wirtschaftspolitik ab. Sie erblickt das Kern- zirh Problem in der Ermäßigung de^ Preisniveaus und in der Hebung der Ausfuhr. Nur so können wir —s unsere Reparationspflichten erfüllen, unsere Han- deisbilünz retten, unseren Gewerbestand erhalten und unsere Arbeiterschaft beschäftigen.

Avg. Könen (Komm) polemisiert in längeren , Au ährungen gegen die Sozialdemokratie.

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K) mui) der Rede des Abg. Könen ruft von der P.m- .mlstribüne eine Frâu in den Saal: „Wo

bieibt das Liquidationsschädengesetz? Warum neh­men Sie uns jede Möglichkeit, weiter zu leben? 2$ Das ist eine Ungerechtigkeit". (Beifall der Kommu- ' nisten und Rufe: „Herr Präsident! Es ist keine

Höllenmaschine da. Es ist ganz ' (W. Bgg.)

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■ â Abg. Mollath (W. Vgg.) bedauert, daß in der Regierung die nötige Uebereinstimmung zwi»

—7 schen Wirtschaftsministerium u. Arbeitsministerium

schen Wb.........

fehle. So entstehe oft ein unvereinbarer Gegensatz zwischen Wirtschafts- und Sozialpolitik. Bei aller Anerkennung der Notlage der Landwirtschaft müsse doch gewarnt werden vor einer Subventionspolitik auf Kosten der steuerlich überlasteten Kreise von Handwerk und Gewerbe. Wenn die Reichsbahn th Tarife erhöhen sollte, dann werde eine allgemeine Preiserhöhung unvermeidlich sein.

Abg. Rauch (Bayer. Vp.) wendet sich gegen die Handhabung der Auftragsvergebung. Im Der- gebungswesen könne man heute geradezu von einer Vertrauenskrise sprechen. Die letzte Eisenpreis­erhöhung bezeichnet der Redner namentlich für das süddeutsche Gewerbe als unerträglich. Sie sei ge­rade eine Sabotage am Wohnungsbau.

Abg. Graf Reventlow (Nat.-Soz.) bezeich-

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Wohnungsbau.

t l o w (Nat.-Soz.) bezeich­net die Rede des Ministers als eine Absage an den Gedanken der nationalen Wirtschaft.

« Abg. Budjuhn (Dntl.) wünscht bessere Berück- fichtigung des Handwerks bei der Vergebung von Aufträgen. Die Reichshandwerksordnung müsse endlich vorgelegt werden.

U Darauf wurden die Beratungen abgebrochen.

Das VanrevstbM a wird gebaut

Berlin, 5. März. Der Haushaltsausschuß des Reichstages stimmte heute über den Bau des Pan- -orschiffes A ab. In der Abstimmung wird die erste Rote mit 15 gegen 12 Stimmen angenom- men desgleichen der Rest der Neubauten. Admiral Zenker teilte ferner mit, daß das kleine Torpedoboot vom vorige ^Iahre nicht gebaut, sondern diese For- ?ierHS9 zurückgezogen werde Er erklärte ferner, die Seetransportabteilung mr zbe vom nächsten Jahr an ausgelöst werden. Der Rest des Etats wird un­verändert angenommen bis auf die Titel, die mit ter P^^äg-legetcheit in Verbindung stehen.

striklenen Erfolg errungen. 3n Pomerellcn behaupteten sie ihre bisherige Mandate in Graudenz und gewannen noch eins in Thorn und ein zweites im Kreise Dirschau. In der Woywodschaft Posen gewannen sie ihre bisherigen Mandate in Samter und Bromberg, noch ein zweites Mandat in Bromberg und ein weiteres in Gnefen, so daß die deutsche Vertretung in Posen und Vommerellen von drei auf sieben Mandate sich erhöht. 3n Off- oberschlesien und in dem Polen zugesprochenen ehemals österreichischem Teilgebiet behaupteten sie nicht nur die bisherigen fünf Mandate (zwei kattowitz, zwei Königshütte und eins im Kresse Tschecken-Pleß), sondern gewannen noch ein sechstes im Wahlkreise Tschechen- Pleß. Die deutsche Vertretung erhöht sich im deutschen Teilgebiet und ehemals österreichisch- schlesischen Teilgebiet von acht auf 13 Manda ke. Die Wahlergebnisse für die deutschen Son- greßpolen sind vorläufig noch nicht festgestellt. Sicher scheint nur, daß die Deutschen in Dloclawek ein Mandat und ein zweites im Landbezirk Lodz behauptet haben. Hingegen ist das deutsche bürgerliche Mandat im Stadtkreis Lodz wegen des Anschlusses der Deutschen Sozialdemokratischen Arbeiterpartei an die polnische Sozialdemokratie verloren gegangen. Dafür wurde auf der polnisch-sozialistischen Liste der Stadt Lodz ein Deutscher gewählt. Auf der Staakslisie sind den Deutschen vorläufig zwei Mandate sicher; ob noch weitere hin­zukommen, wird zum großen Teil von dem Erfolg des Minderheikenblocks im Offen, in

der Ukraine und Weißrußland abhängen.

u so daß die deutsche ke sich erhöht. 3n Ost- Teilgebiet behaupteten

igshütte und eins ihlkreife Tschechen­

gegangen, r gewählt.

Me poitüsthen wähle«

Im Jahre der Wahlen 1928 haben die Po­len als Erste den Reigen eröffnet und am 4. März ihre Reichstags- und Sejmwahlen ab­gehalten. Obgleich das Ergesnis der Neuwah- len zum polnischen Sejm noch nicht abschlie- ?>end vorliegt, läßt sich doch erkennen, daß der ogen. „parteilose Block", der den getreuen An­hang Pistudskis verkörp., einen groß. Erfolg er­rungen hat. Er wird mit über hundert Man­daten im neuen Sejm vertreten sein. Die Man­date dieses Regierungsblocks sind in der Hauptsache dem Besitzstand der beiden verei­nigten Rechtsparteien abaewonnen worden. Die bisherige knappe Mehrheit der Rechten ist durch die Neuwahlen zum Sejm gebrochen. Doch der „parteilose Block" wird nicht stark genug sein, um Pilsudski schon eine Mehrheit zu sichern. Falls der Marschall sich also mit dem neugewählten Sejm abfinden und den Kampf gegen das Parlament einstellen will, wird der Versuch gemacht werden müssen, die parlamentarische Grundlage des „parteilosen Blocks" durch eine Koalition zu erweitern. Nach welcher Seite diese Erweiterung versucht werden wird, läßt sich noch nicht erkennen, doch es ist anzunehmen, daß er mit der Linken regieren und sich dabei auf einen Teil der Minderheiten, nämlich die Juden, stützen wird.

NvefiKDesvfols WttMB»

Wenn euch die Ergebnisse der Sejmmahlen erst

teilweise vorliegen, so kann doch schon heute v o n einemgroßenPrestigeerfolgdesMar-

schalls Pilsudski g '

elten, daß der Minderheltenblock sehr chlecht abgeschnitten hat. Obwohl fast visr slillior-en Ukrainer

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proben werden, da

die Regierungsliste und die regierungsfreundliche Muernpartei (DynMZartei) zussmmen vielleicht annähernd die Zahl von 120 bis 160 Mandaten er-

ringen. Das erstrebte Ziel der Regierung, sichere Mehrheit zu erhalten, ist allerdings nicht er­reicht worden, da die Gesamtzahl der Ssfmabgeord- neten bekanntlich 444 betragt. Uebèrraschend ist der große Erfolg der Regierungsliste im Osten, im rein

eine

1922 aus prinzipiellen Gründen der Wahl enthalten haben, diesmal gewählt haben, dürfte derMinder- heitenblock nurmehr die Hälfte jener Mandateerringen, die er vor fünf Jahren erreichen tonnte. Es ist dies um so seltsamer, als die Deutschen im Westen des Lan­des, wo die Wahlen offen waren, ordnungsgemäß durchgeführt wurden, fünf Mandate gewonnen haben. Bezeichnenderweise hat dort auch die Regie- runasliste am schlechtesten abg.....

ahl enthalten

:en.

Zu dem Erfolg Pistudskis hat offentsicht- lich auch Parteizersvlitterung beige«

Polen groß ist, so daß selbst die , eizersplitterer vor Neid erblassen

tragen, die in ’. deutschen Parte „ könnten. Nicht weniger als 32 Wahlvor

s ch l ä g e waren eingereicht, von denen aller­dings 6 als ungültig erklärt wurden. Bei den letzten Wahlen vor etwas mehr als 5 Jahren waren es noch 22 Wahlvorschläge. So hat auch in Polen die Parteizersplitterung und die all-

ukrainischen Sprachgebiet. Ob hier vielleicht Terror und Bandenakte eine große Rolle gespielt haben, wie dies vielfach von der Opposition behauptet wird, kann zur Zeit noch nicht festgestellt werden. Charak­teristisch für die Wahlmethoden im ukrainischen Sprachgebiet ist der Umstand, daß im rein ukraini- schen Wahlkreis Kowell, wo im Jahre 1922 fünf Vertreter des Minderheitenblocks gewählt wurden, riestern fünf Kandidaten der Liste Pilsudski gewählt worden sind. Die ukrainischen Listen sind 'nämltd) dort unter verschiedenen formalistischen Vorwänden durchweg annulliert worden.

Vorwänden

KèsdssSase des M^dsshsrie«- AsEs

Warschau, 5. März. Wenn auch die Wahlergeb­nisse noch nicht aus allen polnischen Wahlkreisen des Landes vorliegen, kann es doch schon als sicher

Ganz anders liegen die Verhältnisse im ukraini­schen und weißrussischen Sprachgebiet, wo die Regie­rungsliste in den meisten Kreisen führend ist. Bei der streng nationalen Einstellung der ungeheuren Mehrheit des auf polnischem Staatsgebiet lebenden ukrainischen und weißrussischen Volkes ist ein der­artiges Ergebnis nur mit unerlaubter Wahlbeein­flussung oder unlauteren Wahlmachenschaften zu er­klären. Eine teilweise Erklärung für die seltsamen Vorgänge, die sich in der Nacht von gestern auf heute in den polnischen Ostmarken abgespielt haben müssen, ist das vor einiger Zeit im sozialistischen „Robotnik" veröffentlichte geheime Rundschreiben eines im Osten wirkenden polnischen Woiwoden an seine ihm untergebenen Starosten, in dem er ihnen als eine der wichtigsten Aufgaben in Erinnerung bringt, die Wahlkommissionen „aus sicheren Leuten" zusammenzusetzen.

(Weitere Meldungen siehe Ssite 2.)

wird es, daß in einem derartigen Wirrwarr dis auf einen einzelnen Mann gestellte Partei­gruppe große Erfolge erzielen konnte. Es ist noch immer so in der Welt gewesen, daß die große Masse sich von der einzelnen Persönlich­keit imponieren läßt.

Für uns Deutsche ist besonders erfreulich, wie sich die deutsche Minderheit in Polen gehalten hat, vor allen Dingen iw Korridor und in Ostoberschlesien.

Wenn man berücksichtigt, daß bei der vorigen Wahl vor fünf Jahren zahlreiche Deutsche dem polnischen Druck gewichen und ausgewanderi ind, daß ferner eine sehr grosse Zahl von teutschen Besitzern von den polmschen Behör- )en enteignet und vertrieben worden sind, )ann erst wird der Erfolg ins rechte Licht ge- tellt, den unsere deutschen Landsleute im eh

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Gröffnung der Raisiagung

Danziger Sensen - âine Nebandiung der Rheinland- frage

Genf, 5. März. Die 49. Tagung des Völkerbuudsrales ist Heuke vormittag 11 Uhr unter dem Vorsitz von Urrutia-Kolumbien eröffnet worden. Der Rat stellte zunächst in öffentlicher Sitzung die endgültige Tagesordnung fest und erledigte alsdann eine Reihe adminisirakiver Fragen. Zu den Danziger Fragen wurde beschlossen, die Frage des Kontrollrechtes auf der Westerplatte bis zum Abschluß der im Gange befindlichen direkten

. _ Fragen wurde beschlossen, die Frage des , —esterplatle bis zum Abschluß der im Gange befindlichen direkten

Verhandlungen zwischen Danzig und Polen zu vertagen. Inbezug auf das Slagerechk Dan- ziger Staatsangehöriger im polnischen Eisen bahndlenst wurde, da das Haager Rechlsguk- achken offiziell den Ratsmilgliedern noch nicht zugegangenen ist, beschlossen, nach Eingang des Gutachtens in einer weiteren vertraulichen Sitzung darüber zu entscheiden, ob diese Frage in der jetzigen Tagung behandelt werden soll. '

Genf, 5. März. Ueber die Aussprache im Rat inbezug auf das Klagerecht Danziger Staatsange­höriger im polnischen Ersenbahndienst wird bekannt, daß zunächst von Polen und Frankreich bte Mei­nung vertreten wurde, angesichts der Wichtigkeit des Haager Rechtsgutackstens, das offiziell dem Rat noch -ar nicht zugagangen fei, müsse die weiter« Behänd, lung der Frage auf die nächste Tagung verschoben werden. Reichsaußenminister Dr. Stresemann

bezeichnete es jedoch als unverftSndlich, daß der Rat, nachdem das Rechtsautachten heute bereits in ganzen Presse veröffentlicht sei, sich auf den ibpuntt stellen wolle, daß er davon noch keine Kenntnis habe. So wurde sch" mutig des italienischen Rat!

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„ . , - ^tsmit-liebes und des

chilenischen Berichterstatters einstimmig beschlossen, die Frage der WeitervehanlKung der Angelegenheit noch in dieser Tagung zu entscheiden.

Die erste -ssststUGe GLtrung

Genf, 5. März. Nach der G«h«msitzuna beschäf- »te sich b« vtMM>«è«at & einer litCMa W-nt-tU

liehen Sitzung mit einem Bericht über die griechische FlüchMngsfürsovge und denn Bericht über die letzte Tagung der MandatÄommisston. Sodann fand eine kurze zweite Geheim-Sitzung statt, in deren Verlauf auf Antrag Chamberlains der holländische Außen­minister ohne Debatte beauftragt wurde, dem Rat noch im Laufe dieser Tagung einen Bericht über den Stand der polnüschchtauischen Verhandlungen im Rat« vorzulogen. — Das Generalsekretariat des Völkerbundes hat hierauf sofort den litauischen Ministerpräsidenten Woldemaras von dem Be­schluß des Rates in Kenntnis gesetzt. Wenn auch zur Zeit noch nicht besannt ist, ob Woldemaras infolge dieses Beschlusses nach Genf kommen wird, so steht doch soviel fest, daß di« polnisch-litauischr Frag« nunmehr im Rat zur Erörterung gebracht werden wird.

(Weiter« Meldungen siehe Seit« 2),

maligen preußischen Gebiet errungen haben. Es wäre schon eine Großtat ersten Ranges ge­wesen, wenn es ihnen gelungen wäre, ihren alten Besitzstand zu behaupten. Aber nicht nur das haben sie vermocht, sondern darüber hin­aus haben sie noch die Zahl ihrer Man­date vermehren können. Wie bewun­derungswürdig ihre Disziplin und ihr Opfer­mut gewesen ist, zeigt sich darin, daß in deut­schen Bezirken die Wahlbeteiligung 90—95 Prozent betrug, in den übrigen Teilen Polens nur 60—65 Prozent. Man kann also mit be­rechtigtem Stolz behaupten, daß von Leulsck m Ansiedlern und Bewohnern ein jeder Einzelne zur Wahl gegangen ist und für die deutschen Mandate gestimmt hat. Der hierbei an den

Tag gelegte Mut tritt um so streb in die Er'chemung angesichts der wird erwähnten Einfchüchterungsmethodsn, d

s

polnischen Behörden namentlich in O''. schlesien zur Anwendung gebracht haben. Sie sind sogar unter offener Nichtachtung der be­stehenden gesetzlichen Vorschriften soweit ge­gangen, die Wahrung des Wahlgeheimnisses preiszugeben und die Wahlzellen zu beseitigen, so daß jeder einzelne Wähler vor den Blicken des Wahlvorstandes seine Wal)lkarte zeichnen und in den Umschlag stecken mußte. Damit war einer Kontrolle der Wählerschaft durch die polnischen Behörden offene Tür geschaffen. Aber durch die Nachteile, die den deutschen Wählern aus ihrer mutigen Haltung sicherlich erwachsen werden, hat sich keiner davon ub- haltei lassen, feine Pflicht als Deutscher zu

erfüllen.

Leider hat der MinderheltenbioS zu- larmnengenoâen, sehr schleckt al-geichnrüen, .........ien und weißrussischen

besonders im _ .

Sprachgebiet, wo die Regierungsliste in den meisten Kreisen führend ist. Der Minderheiten­block hat nur die Hälfte jener Mandate er« Hingen, die er vor fünf Jahre» erreich