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Srettas.de«

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2. März 1928

Das «euette.

MH- Der Hauptausschuß des Reichstages faßte gestern den Beschluß, die Regierung aufzufordern, den Bericht, den dèr Relchssparkammissar über seine Untersuchungen in der Phöbusangelegenheit erstat­tet hat, zu veröffentlichen. Die Regierung ist diesem Beschluß nicht beigetreten. Reichswehrminister Gröner soll heute im Haushaltsausschuß eine Er­klärung abgeben.

—- Der Reichsrat hat ir feiner gestrigen Sitzung de« Rochtrogsetat für 1927 angenommen.

— Iß dem Streik der Berliner Werkzeugmacher finden heute Verhandlungen statt.

^ Im Reichstag wurde von den Kommunisten et« Mißtrauensantrag gegen den Reichsernährungs- mtaifter Schiele eingebracht.

Polen und Litauen haben sich darauf ge­einigt, am 30. März in Königsberg mit ihren Ver­handlungen zu beginnen.

Die Annahme des AüÄgave- geiehes

Berlin, L März. Die mikgekeilk wird, ist damit zu rechnen, daß die Verkündigung des Gesetzes über die Freigabe des deutschen Eigentums in Amerika durch den Präsidenten Coolidge bereits in den nächsten Tagen erfolgt und das Gesetz damit in Kraft gesetzt wird. Das Ireigadegefetz bestimmt, daß die deutschen Eigentümer zunächst 80 Prozent zurück­erhalten. Für die Anmeldung der deutschen Ansprüche sind in dem Gesetz bestimmte Irrsten festgesetzt, die verhältnismäßig kurz bemessen sind. Es erscheint daher dringend geraten, dâß die Inkeresienten ihre Ansprüche möglichst bald geltend machen, wenn diese Vorschristen der Oeffenllichkeit mllgeteill werde».

Sie Ssvwüske ssge« die Mavrttevevwalttms

Im Haushaltsausschuß des Reichstage» sollte gestern die Phoebus-Angelegenheit be­handelt werden. Man mußte die Besprechung

MiStvauenSanivag assen Sâle

Berlin, 1. März. Der Reichstag setzte heute die Aussprache über dèn Etat des Landwirtjchaftsmini- steriums fort.

Abg. Dietrich- Baden (D.) gab zwar zu, daß die jetzige landwirtschaftliche Krise endgültig nur behoben werden tiinne durch die Lösung des Kcdit- problems, stellte aber fest, daß der von der Reichs­regierung vorgeschlagene Weg sehr bedenklich sei. West» die Reichsregierung jetzt die Rentenbqnk- Kreditanstalt zu einem Konkurrenzunternehmen der Prèüßenkajfe bei der Kreditgewährung an die-larrd- wirtschaftlichrn Genossenschaften benutzen mülle, so erschwere das die Lösung des Krcditproblents. Es würde sich der Purtetkampf auch auf das Kredit­en ausdehnen, denn der eine würde von der «Utschnationaten Sentenbant und tzer andere von der sozialLemokratifchen Preußenkasse Ärebite for­dern. Eine solche Entwicklung wolle Re bemofra- tische Fraktion nicht, sie wolle diè Lösung durch eine einheitliche Kreditaktion. Im weiteren Verlauf feiner Rede ging der Abg. Dietrich auf die Zoll­frage nähex ein. Er sprach sich dafür aus, daß die gegenwärtige Ungleichheit zwischen den hohen In­dustrie- und den niederen Aqrarzöllen nicht aus- S'ichen werden dürfe durch eine Senkung her ustriezölle. Schließlich betonte er die Notwendig­keit einer großzügigen Siedlung. Wenn der Osten nicht durch west- und süddeutsche Bauern erobert werde, dann werde der deutsche Osten an Polen verloren gehen.

Der Abg. Putz (K.) begründete ein inzwischen von seiner Fraktion eingebrachtes Mißtrauens­votum gegen den Reichsernährungsminister Schiele.

Abg. Kube (NS ) rührte die Not der Landwirt­schaft auf die Annahme des Dawesplanes, für die er die Sozialdemokratie am meisten verantwortlich machte, zurück.

Dies veranlaßte den Vizepräsidenten E f f e r zu her Aeußerung, daß heute im Reichstag nicht über auswärtige Politik gesprochen werde.

Die Abgg. Weidenhöfer (33.) und Pfeif­fer (Bolksrechtpartei) stimmten dem Landwirt- fchaftsetat im großen und ganzen zu. Das tat auch der Führer der neugegründeten nationalen Bauern­partei, D ö b e r i d), der u. a. versicherte, alle Kom­binationen über die Entstehungsursache feiner Par­tei seien müßig. Die aus der Not des Bauernstan­des geborene Bauernpartei fei nun einmal da und sie werde weiter wachsen.

Hierauf nahm Reichsernährungsminister sch i e l e nochmals das Wort, um auf verschiedene usführungèn während der Debatte einzugehen. Er begrüßte u. a. die Objetivität des sozialdemokrati­schen Redners, wandte sich aber gegen dessen For- berung nad) Aufhebung der Futtermittelz lle. Der Minister wies darauf hin. daß bie Zollfrciheit von Mais und Futtergerste für die deutsche Schweine­haltung wenig ins Gewicht fallen würde. Gerade der Landarbeiter füttere seine Schweine mit intän» otltnem Futter. Weiter suchte der Minister zahlen­mäßig zu belegen, daß es nicht richtig sei, wenn be­hauptet würde, daß der Kredit der Rentenbank vor- «regend dem Großgrundbesitz zugute komme. Nach­dem noch der Sozialdemokrat Schmidt -Berlin' Angriff», die im Laufe der Debatte gegen die sozial­demokratische Agrarpolitik gerichtet worden waren, ö^u^mwiesen hatte, wurde die Beratung auf Frei-

Dev Bevlknev Metall- avbeitevkonflikt

A^?"”1 I' März. Der Schlichtungsausschuh für r fl*n hat die Leitung der Filinen Siemens h«ri kBt* und Siemens-Schuckert wie den Gesamt- «UrÜkf01 b'^er Werke für morgen vormittag zu - ^uolungen über eine eventuelle Verständigung -^agmachcrslreik geladen. Der Schlich.

Nflfautzschuß hatte schon seinerzeit Einzelverhand- mögen in den verschiedenen Betrieben vorgeschlagen nnr ®re "af diciem Weg planmäßig weiter , ist daher, wie eine hiesig« Kor ejpondenz , trioet, ju erwarten daß in den nächsten Tagen der. ^r lge ^inlandungen auch an weitere bestreikte Be- VsUr ergeben werden. Wie di« Siemenswerke

Berlin, 1. März. Nachdem bereits im Jahre 1923 durch die sogenannte Winslow-Bill eine teilweise Rückgabe des beschlagnahmten deutschen Eigentums erfol-gt war, bewirkt das neue Gesetz nunmehr die Freigabe des gesamten Eigentums.. Sie ist zwar mit gewissen Modalitäten verknüpft, die die Sicher­stellung gewisser amerikanischer Ansprüche gegen Deutjchtand bezwecken. Das vermag aber nichts an her bedeutsamen und erfreulichen Tatsache zu ändern, daß sich die Bereinigten Staaten mit diesem Gesetz zu der Auffassung zurückgcfunden haben, daß di« im Vertrauen auf Staatsverträge und die allge­meinen Grundsätze des Völkerrechts im Auslands angelegten Kapitalien im Falle eines Krieges den rcchtsmäßigen Eigentümern verbleiben. Zweifellos hat die Freigabe das Vertrauen der übrigen Welt in die Sicherheit der in den Vereinigten Staaten ange- legten ausländischen Kapitalien gestärkt, während auf der anderen Seite die' amerikanischen Riefen­summen, die außerhalb der Vereiugten Staaten an­gelegt sind, im Falle kriegerischer Verwicklung einer erhöhten Gefähidung ausgxsetzt worden wären, wenn Amerika durch eine .beschlossene Enteignung einen Präzedenzfall geschaffen Hülle. Das Freigabe- sKW bestimmt, daß die deutschen Eigentümer zu­nächst 8U % zurückerhalten. Die re st' lichen 20% werden vorläufig zur S3e r f ü g u n g eines Spezialfonds gehalten, aus dem all­mählich tue amerikanischen Forderungen an Deutsch­land und die deutschen Eigentümer besriedigt werden sollen. Für die Bezahlung der von der ameri­kanischen Regierung übernommenen deutschen Schiffe, Patente und Funkstationen ist in dem Ge­setz ein Höchstbetrag von 100 Millionen Dollars ausgeworfen worden. Ueber die Höhe der Einzel- ansprüche dieser Art entscheidet ein amerikanisches Schiedsgericht, das eine prozentuale Verminderung der Einzelansprüche vorzunehmen hat, wenn der Gesamtbetrag die 100 Millionen Dollars überschrei, ten sollte. Von den anerkannten Forderungen wer­den 50 Millionen Dollars den Forderungsberechtig- ten sofort nach Feststellung der Höhe der Fo de- rungen auxgezahlt, während die anderen 50 Mil- üonen Dollars bis auf weiteres ebenfalls dem Spe- zialfonds zur Regelung ametikanifcher Ansprüche zur Verfügung bleiben

Anschließend ist noch zu bemerken, daß das Frei- gabegefeg die Beseitigung der letzten unglückseligen Reste aus der Kriegszcit und damit die endgültige Liquidierung des Krieges gegenüber den Vereinigten Staaten bedeutet.

Im einzelnen hören wir, daß u. a. folgend« deut-che Guthaben vorhanden sein sollen: Deutsche Bank mit 18 Millonen Dollar, Deutsche Handels­gesellschaft mit 7 Millionen Dollar, Disconto-Gesell- schaft mit 3 Millionen Dollar, Dresdener Bank mit 3,4 Millionen Dollar, Darmstädter Bank mit 1.2 Millionen Dollar, Stöhr Kammgarn mit 5,5 Mil- Honen Dollar, Bosch mit <.4' Millonen Dollar, Hapag mit 2 6 Millionen Dollar, Norddeutscher Lloyd mit 2,2 Millonen Dollar. 7

Das Dsvhâen Dev übvigeèt Gtaaien

~ Berlin, 1 März. Im Zusammenhang mit der Freigabe des deutschen Eigentums in den Vereinig­ten Staaten ist es vor Interesse fcstzustellen, wie sich die übrigen ehemals feindlichen Staaten zum deutschen Auslandssigentum aus der Vorkriegszeit verhalten. Bekanntlich haben unsere ehemaligen Gegner im Artikel 297 des Versailler Vertrages sich vorbehalten, dieses Eigentum „zurückzubehalten l und zu liquidieren". Wie den Blättern mitgeteilt i

aber vertagen, weil der Ausschuß den Bericht des Sparkommissars Sämisch als Unterlage benutzen will und der Reichswehrminister Groener erklärte, der Bericht könne noch nicht vorgelegt werden, da sich die Untersuchung noch im Fluß befinde. Es läßt sich also zur Zeit noch nicht übersetzen .wieweit dir Marine- verwaltung sich tatsächlich der Millionenver* schwendung schuldig gemacht hat, die man ihr vorwirft. Es wird aber auch von amtlicher Seite nicht mehr bestritten, daß die Verluste

wird, haben die südamerikanischen Staaten von die­sem Rechte keinen Gebrauch gemacht. Mit China, der Südafrikanischen Union, Japan, Frankreich, „ _ ... „.,,

Italien, Portugal und Jugoslawien ist eine befrie- in Rechnung stellte. Man bezifferte dir Unter« digende Regelung dieser örage Èu^ pertragLcbe, bilanj der Reichsbeteiliaung an diesem Ge«

Abmachungen erfolgt. Dagegen hat GrotzbrUannien caq^ m;f runh g Millionen Mark Seta

bisher die Freigabe des beschlagnahmten deutschen : S ^ ™ ® J^” ^^' /^

Eigentums grundsätzlich nicht zugestanden, noch die i. man ??" „ ?'^ ^e^r ^m Tc?»’ ^

Liquidation eingestellt. Es hat sich darauf beschränkt i allerdings nicht, allem auf das Verlustkonts

weit über den Betrag hinausgehen, den ma« anfangs als das Fiasko des Phoedusgeschäster

)er Phoebus-Affäre gebucht werden müffelt, andern auch auf das einer Reihe weiterer Ge* chäfte ähnlicher Art und ähnlichen Verlaufes.

Der erste Schritt auf dem Leidenswegs der Millionenverkuste scheint das Phoebus-Geschäft gewesen zu sein. Der Reichswehrmimster Groener hat darüber vollständig klaren Seht eingeschenkt. Man weiß, daß Kapitän Loh­mann aus einem zur Verfügung stehende« Fond mit Zustimmung nicht nur des Chefs d«r Marinslsitllng, sondern auch des damaligen Rsichsfinanzmllnsters einige Millionen in die Filmprodüktiün der Phoebus-Gsfsllfchaft von amtswegen, ^ie. um Gelegenheit für nationale Werbe- g eines Antrages f^nd Propagandazwecke zu haben, daß dann die die beige-j Kosten der Produktion zu Nachfchüflen zwan« oridj.iften ’ gen und daß Kapitän Lohmann dabei eigen­mächtig verfuhr. Es wird nun behauptet, daß nicht nur Kapitän Lohmann, sondern auch die ... - Verwaltung der Sretransportabteiluna sich

™<j maj, innen,am ernt» ST noch" SafO '^?,^S-NMSchtig auf Spekulation^ treten des Gesetzes eingereicht und das Desitzrcch! eingelassen und dabei vie^ Millionen verloren nachgewiesen ist. Feststellungen haben ergeben, daß habe, so sollen allem durch Beteiligung an für eine große Anzahl beschlagnahmter Vermögens- einem Speckgeschält anderthalb MiNonen ein- werte der rechtmäßige Eigentümer bislang nicht er- orbüßt worden sein.' Von diesen weitere« mittelt ist. Deutsch: Firmen oder Privatpersonen, Vorgängen ist der Schleier noch nicht gelüftet, bei denen die Möglichket besteht daß sie, sei ^us,W^^ hat man an amtlicher Stelle sTn^#>-iAr»^,AitHrttif^rtnXäm 'Klin Mti to ^c'rtinrtd-M f¥rh!i4irt?i' - _____ ^ _ . _ ______ . . . ___

den Hausrat freizugcben und einem Gnadenaus- schuß beim Handelsministerium die Befugnis zu Freigabeempfehlungen in gewissen besonders ge­lagerten Fällen zu erteilen. Das gleiche gilt für sämtliche britischen Kolonien, Kanada, Neuseeland und Australien. Ebensowenig hat BÄgien in der Frage des deutschen Eigentums bisher ZugestänL, Nisse von irgendwelcher Bedeutung gemacht.

Der-ahVenSvovMvMen

Dèe Abteilung Amerika des Bundes der Aus­ländsdeutschen, Berlin, gibt bekannt, daß die Eigen­tümer in Amerika beschlagnahmter Vermögen nach Inkrafttreten des Freigabegesetzes die nachstehenden

Bestimmungen zu beachten haben:

L Mi Freigabe erfolgt ~ .

sondern sie .ji wn blr Einreichung eines Antrages abhängig. Die Form des Antrages und i' fügten Eigentumsnachweife müssen den Dorf, , des Treuhänderamtes entsprechen. Der. Antrag

kann durch eine bevollmächtigte Interessenvertretung

eingebracht werden.

2. Der Freigabeanspruch verfällt, sofern der An- trag nicht innerhalb eines O

Dorkriegsaußenständen, Warenlieferungen, Erbschaft oder aus anderen Gründen ein Guthaben in Ame-

rika haben, sollten demzufolge unverzüglich ent­sprechende Erkundigungen einziehen.

Voraussetzung für jede Freigabe, deren Wert die Grenze von 2000 Dollar übersteigt, ist die Abgabe einer Einverständniserklärung für die einstweilige Einbehaltung von 20 Prozent des Vermögens- Wertes. Die bisher von dem Treuhänderamt vorge-

selbst noch keinen vollständigen Ueberblick über den Umfang des Schadens, da nach der gestri­tten Mitteilung Groeners der Sparkommiffar seine Untersuchungen noch nicht abgeschlossen hat. Trotzdem hätte das Reichswchrminist« rinnt besser daran getan, der Oeffentlichkeit klaren Wein einzuschenken, soweit sich der Stand der Dinge übersehen ließ. Das bis­herige Verschweigungs- und Bertuschungs- fnstem liegt lediglich im Interests der Oppa-

chriebenen Anträge oder Vertretungsvollmachten der deutschen Eigentümer müssen einen dahingehen­den Zusatz erhalten. ,

4. Bei der Ausfolgung der Vermögenswerte ist sition. dis durch ihre Treffe fast an jedem Tage dem Treuhänderamt eine Entlastungsquittung zu (her Öffentlichkeit eine neue Enthüllung tntf» erteilen; die Eigentümer werden gut daran tun, f;,JL— >^' - -- '^ --^ “*“ •’-----

vorher eine Nachprüfung der Rechnungslegung des Treuhänderamtes vorzunehmen.

5. Für die Fälle, in denen nicht genügend Bar­bestände vorhanden sind, um die Abzweigung der einstweilen einbehaltcncn 20 Prozent des Der-

mögenswertes in bar zu ermöglichen, den deutschen Eigentümern aber daran gelegen ist, ihre beschlag-

tischen Kßt — wie es scheint, unter Denver-

tung der vertraulichen Mitteilungen, die der Reichswehrminister den Parteiführern in de« letzten Tagen gemacht hat — und die alles tat, um alle di-fr Fälle noch vor den Wahlen zu einer öffentlichen Skandalaffäre aufzubaufche«.

Man erinnert sich daran, daß der Phoebus- _ gefaßt

Eigentümern aber Daran gelegen ist, ihre beschlag- Man erinnert sich daran, da« der nahmt«» Sachwerte, wie Grundbesitz, Wertpapiere Fall zunächst vollkommen in Abrede e...___ usw unveraußcrt in natura zurückzuerhalten, sieht wurde, weil Kapitän Lohmann sich scheute, das Freigabegesetz vor, daß entsprechende Barem- foin, Mo-nmächtiokeiten oinwaeftehen Dioles

ÄÄ^ - «^ —-— I S™,m"^

Die Abteilung Amerika des Bundes der Aus- ’ SäUen mehr oder weniger angewendet worden landsdeutschen stellt sich den Interessenten für samt. Zu sein. Daß damit gebrochen werden muß, liche der oben bezeichneten Fragen zu kostenlosen ist selbstverständlich. Die Oeffentli^kei^ hat ein Auskünften zur Versüqung^Sie hat außerdem durch

geeignete Vertrauensstellen in Ncwyork und Was­hington Vorkehrungen getroffen, um die erforder­lichen Verfahren du-chzuführen und zweckdienliche Erhebungen anzustellen.

Recht darauf, über den gesamten Umfang her voraekommenen Vrrfebbingsn irnterrichtet zu werden und je eher und gründlicher das ge­schieht, desto bessw. Ob es nötig ist. den Bericht

des Sparkommistars Sämisch im Wortlaut zu veröffentlichen, matt d'r Entscheidung des Ka-

haben auch die Firma Bergmann. sowie Mix & samlung des Berliner Metallkartells wie die Streik- Genest für Sonnabend die Schließung ihrer Betriebe versamlung mit der bisherigen Taktik der Streik- rtrtrtohinhinf mnnr^wX Qn»^™« ,.— x x:» ^-..âI i ^i* ____

ißetünbigt, während Lorenz und die Deutschen 'lephonwerke diese Maßnahme für Montag in Aussicht gestellt haben Die Gehaltssätze für die Angestellten in der Berliner Metallindustrie sind von den am Tarifvertrag beteiligten Gewerkschaften zum 31. März gekündigt worden. Die Forderungen der Angestellten werden dem Arbeitgeberverband in den nächsten Tagen zugeleitet werden.

Berlin. 1. März. Das Metallkartell und die

an.

Tei

leitung einverstanden.

Siveikgefahv im BevNnev

Gpevttrousgewevbe

binetfg übertaffen bleiben.

Obgl-ich man den vollen Umfang des Scha­dens und die Einzelheiten noch nicht kennt, kann man doch ietzt schon saaen, daß diese Dar» aänge auf die Marineverwastung und darüber hinaus auch auf die Organisation des Reichs-

Versammlung der streikenden Werkzeugnwcher nahmen heute zu der Lage in der Berliner Metall­industrie Stellung. Es gelangte eine Entschließung zur Annahme, in der zum Ausdruck gebracht wurde, daß man grundsätzlich zu Derhandlngen bereit sei und der heutigen Einladung des Vorsitzenden des Schlichtungsausschusse-. Dr. Körner, Folg» leisten werde. Des weiteren erklärt« sich sowohl' die Ler-

Berlin, 1. März. Da bie gestrigen Verhandln»- m-hrministâtms kein gutes Licht »erfen* gen im Berliner Speditionsyewerbe zu einer Eini- , Man fragt sich, wie es möglich aemefen ist, daß gung über bie Forderungen" der Angestellten nicht unter dsn Aug'N, aber ohne Wissen der ver- geführt haben, soll heute in einer großen öffent» [ antmortlichen Stellen, Millionen auf ein un­lieben Versammlung von den Angestellten über wei° 1 ^n)jss-z Spiel n-feht wordrn sind. Cs bandelt tere Maßnahmen Beschluß pefa&t werden. Wie rt(f) Df;,nbar h^ h^ nmn ^8n#n ebensowenig eine hiesige Korrespondenz meldet, ist nach Aeußr- ’ • b . b Handlungen des Kapitäns Ls^ rungen aus Kreisen der Anoestelltenorgan sationen vet Den «apirans

die Streikgejahr außerordentlich nahe geriâ mann um Deru reuung.n ov.r perso. .ch«

Sveknlationsn. Aber man sollte doch meine«, daß bei unserer gegenwärtigen Finanzlage btt Verantwortung überall gefühlt werden mâßb^