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KV. 32

Donnevsjag

«rsüNungSvrl und Gerichtsstand für beide Teile ist Hanau, > Sv unverschuldetem Ausfall der ■ Lieiening infolge höherer Gewalt, Streik usw. hat der Bezieh« keinen Anspruch aus Lieferung f oder Nachlieferung oder au] Rückzahlung deS Bezugspreises. / Für Platzvoktchrift u. Erscheinuagsis- - der Anzeige wird keine Gewähr geleistet.^Geschäftsstelle: ßammtrflr. 9 / $ernipr. 3956, 3937,394.3

de« 1. März

1628

Das Neueste.

'— Der Reichstag setzte gestern die zweite Lesung bes Haushaltsplanes beim Etat des Reichs- ernährungsminisleriums fort Reichsernâhrungs» minifter Schiele sprach über die Not der Land­wirtschaft.

— Der hessische Staatspräsident sprach im Land­tag über die Lasten der Besatzung.

— Das amerikanische Repräsentantenhaus hat gestern die Rückgadebill endgültig verabschiedet.

— Bei Recklinghausen hat sich heut« morgen in schweres Grubenunglück ereignet Vis jetzt werden 13 Tote gemeldet.

Die dmriMen SWevtzetts- VSAMMSS vevtagt

Genf, 29. Jebr. Das Sicherheitskomilee Hal In einer fast zweistündigen Sitzung beschlossen, die. Deiterberalung der deutschen Anre­gungen auf die nächste Tagung zu verabschieden. Die Regierungen, die einen dahingehenden Munsch haben, sollen in der Zwischen­zeit ihre Bemerkungen zu den deutschen Anregungen In ihrer seligen Form einreichen. Der Vorsitzende Und«» erklärte zum Schluß, daß, falls bei der weUerberakung der deulschen Anregungen das Sicherheitskomilee einen Lonvenlionsentwurf be­schließen sollte, den Regierungen vor der endgül­tigen Ausstellung eines solchen kouventionsenk- vurfes erneut Gelegenheit zur Stellungnahme ge-

Ge..f, £9. Sehr. Der heutige Dejchkuß des Sicher»

heilskomiLces über die ieuijo,en Vorschläge hat, wie

der Sonderberichter-stauer des LD^ deutlich gezeigt, welch große positive

deutschen Vorschlägen zur Kriegsoerhütung und Er­höhung der Sicherheit in allen Lagern unter Ein­schluß der englischen Delegation beigemessen wird. Wenn Staatssekretär e. Simon auf eine sofortige Entkräftung der englischen Kritik verzichtete, so ge­schah die snur, um die großen Linien der deutschen Anregungen nicht durch ein Eingehen aus die Einzel. Argumentation zu verdunkeln. Auch kommt es weniger auf die Form an, in der schließlich die deut­schen Vorschläge, deren neue Elemente heute auch von Paul-Vonrour anerkannt wurden, angenommen werden, als vielmehr darauf, daß ihre Grundge­danken überhaupt zu praktischem Leben erweckt und verwirklicht werden. Hierzu ist mit dem heutigen Be­schluß auf Wciterberatung der deutschen Vorschläge in der nächsten Tagung und auf Weiterleitung an tue Regierungen ein aussichtsreicher Weg geöffnet. Man darf in diesem erfreulichen Ergebnis eine Meh­rung des Ansehens Deutschlands im Völkerbund sehen, das — wenn auch auf einem anderen Wege als dem der Errichtung eines großen Systems von Regionalpaktcn — mit neuen und positiven Ideen zur Kriegsverhütung und Erhöhung der Sicherheit die Erreichung praktischer Ergebnisse ermöglichen hilft, die im universellen Interesse aller Völkerbunds- Mitglieder liegen und deren Verwirklichung eine ent- scheidende Wendung in seinem seit Jahren vom Völkerbund ergebnislos bearbeiteten Problem dar- stellen.

MiWeit dev SaVultatW- Kaukol

Deutschland geht den Großmächten voran.

Genf, 29. Febr. Generalkonsul Aschmann hat heule die vo mReichspräsidcnten am 20. Febr. vollzogene Ratifikation »urkunde über den Beitritt Deutschland zur FakultaNvklauset des Haager Statutes über die obligatorische Schiedsgerichtsbar­keit bes Ständigen Internationalen Gerichtshofes im Haag im Völkerbundssskrelarlat zwecks Hinter­legung in den Archiven des Völkerbundes üd«- teidjL

Damit wird, wie Reichsminister des Aeußeren Dr. Stresemann bei der Unterzeichnung der Fakultatm- Aausel am 23. September vorigen Jahres erklärt hatte, bie Rechtsprechung des Haager G.'richirhoses gemäß Artikel 36 der Statuten ohne b«'c>n«res Ab­kommen voll rechtsverbindlich gegenü >cr jedem anderen Mitglieds oder Staat, der d e elbe Ver- -"' "' ..... “ r für die Dauer von

i, aus-

Pflichtung übernimmt, und zwar für die Baue fünf Vahren und für alle Rechtsstreitigteiten. genommen in Fällen, in denen die Parteien überein« gekornmen fein sollten oder Übereinkommen werden, auf einen anderen Modus friedlicher Biegung zu» rückgrcisen. Deutschland hat, wie dies auch bei den regenwärtiaen Verhandlungen im Sichecheitskonnt« wcedkiholt feftgeftellt wurde, bis jetzt als rillige Großmacht die Fakultotivklautel über die rbliga. torische Schiedsgerichtsbarkeit des Haager Gerichts» hqfes unterzeichnet und ratifiziert.

âamWMs ^RSMWSML^ 5 30 000 Mann SeevesfiSvke ku SsanSverth

Parts, 29. Febr. DK Kammer hat heute vormittag die Beratung der zur tzeeres- reform gehörigen Gesetzentwürfe über die Eadres- und Effektivdestände begonnen. Rach den Ausführungen des Generalberichterstatlers wird sich das französische Heer zujammen- setzen aus 240 000 Franzosen, 90 000 Eingeborenen aus Rordafrika, SS 000 Eingeborene aus den übrigen französischen Kolonien und 106 000 Berufssoldaten. Bereits in der Rach- millagsfitzuag hat die Kammer sämtliche Artikel des Eadres-Gejehes angenommen.

Paris, 29. Febr. Die französische Deputierten« fermtner scheint kurz vor ihrer Auflösung nicht mehr fähig, irgendwelche Handlungen aus eigenem Willen zu vollbringen, sie erweist sich auch in allen Einzel­heiten nur als willfähriges Werkzeug in den Hän­gen Poincarès. Das zeigt sich auch in der Art, rote

Se in großer Haft das Rekrutierungsgesetz er« jt wurde, wie es der Ministerpräsident nor« schrieb. Interessant sind die Zahlen, die der Bericht­erstatter über das Gesetz über die zukünftige franzö­sische Armee nach der Einführung der Einjcchrigen- 'bien streit machte.

Wenn der Berichterstatter die Gefamtzahl von einer Armee von rund 530 000 Mann bescheiden nennt, so kann man sich eine Vorstellung davon machen, was diese französische Kammer, die doch seinerzeit unter der Parole des Friedens und der

Die AaheungSmitteSeknfnSr übeeKeisS 4 MiMaeden

Berlin, 1. März. 3m Reichstag erklärte gestern bei Beratung des Haushaltes des Reichsministeriums für Ernährung und Landwirtschaft Reichsernährungsminister Schiele: Entscheidend beeinflußt wird die Preisbkldung für landwirtschaftliche Erzeugnisse durch die gewaltige Einfuhr von ausländischen Rahrungsmitieln, die im letzten Jahre den Betrag von 4 Milliarden überstieg, hiervon können für rund 3 Milliarden Reichsmark durch die eigene Erzeugung ersetzt werden. Voraussetzung dafür ist, daß unsere Landwirt­schaft durch eine planmäßige Handelspolitik die unbedingt erforderliche Sicherheit und der nölige Rückhalt gegeben wird.

Berlin, 29. Febr. Auf der Tagesordnung der! Landwirtschaft gestaltet hatten, mußten den Normal- heutigen Reichstags sitzung steht die zweite betrieb zum Verlustbetrieb machen. Diese Entwick- Beratung des Haushaltes des Reichsminiftsruuns " “ * ' ’ " ' " *■*““**""'“ für Ernährung und Landwirtschaft.

KslchsesttKSvttnsSmkEev Gshiere

nimmt das Wort und wird sogleich von den Kom­munisten mit dem Rufe empfangen: „Minister zur Aushungerung der Arbeiterschaft!" Eine wirklich entscheidende Wendung in der gegenwärtigen Agrar­krise ist nur durch eine Politik herbeizuführen, die aus allen Gebieten auf einem geordneten Plan auf eine Verbesserung der landwirtschaftlichen Gruud- tatsachen hinwirkt, durch die die Landwirtschaft wieder rentabel gemacht wird.

Die letzte Ernte hat leider eine Enttastung für die Landwirtschaft nicht gebracht. Zu einer Besorg« nis hinsichtlich Versorgungslag« der städtischen Be­völkerung liegt aber keinerlei Anlaß vor. Freilich ist die Tatsache stark beeinflußt durch einen

Einfuhrüberschuß an Brotgetreide.

der im letzten Jahre gegenüber 1926 um 1 Million Tonnen gestiegen ist.

Die überaus schwierige Detriebslage der Land­wirtschaft wird wesentlich verschärft durch die Ge­staltung der Verhältnisse auf dem Vlehmarkt. Besonders die Echweinepreise sind weit unter die tatsächlichen Erzeugnngskosten gesunken. Durch die hieraus entstehende Ve'rlustwirtschaft werden ge­rade unsere Bauern und Landarbeiter am schwersten betroffen; denn 74 Prozent der Schweine- Produktion entfalle auf die kleinen und Mein« ft e n bäuerlichen Betriebe. Wollen rot» nicht die Existenz unseres Nährstande- gefährden. so ist die Einfuhr an Fleisch und lebendem Schlachivieh, die 1927 rund 3 Millionen Doppelzentner betrug, soweit wie möglich »inzudämmen.

Der Dlutiftcr besprach die inhaltlich bereits be­kannten Not st an ds maß nahmen bes Arbeitsprogramms und sagte:

Der deutlichste und sichtbarste Ausdruck für die verlustreiche Entwicklung der »ergangenen Jahre ist

die Rachkriegsverschuldung,

die seit dein Jahre 1923/24 bis Herbst 1927 allein die «schreckende Hohe von 7 M i 11 i a r b e n er« reicht hat. Die Zinslast der Landwirtschaft ist da. durch einschließlich Verzinsung der Aufwerlungs- schuld und der Rrntenbankgrundfchuld auf rund 1 Milliarde jährlich angewachsen.

Sie übersteigt also die Borkriegszinsenlast «m rund 300 Millionen.

Die Verschuldung trägt durchweg den Tharakter *— “»->t Die M^rktverhältnili«, wie sie sich in der

Abrüstung gewählt wurde, unter Abrüstung ver­steht. Zum Uederfluß betonte der Oberst Fabry in der anschließenden Debatte, daß Frankreich auf das freie Bersügungsrecht über feine Arm« nicht ver­zichten dürfe.

Wenn Oberst Fcckry dem französischen Dertreter in Eens diese Direktive mitgibt, so kann der Völker- bundsrat ja eigentlich von vornherein darauf ver­zichten. die Abrüstungskonferenz überhaupt }u,am» inenzuberufen, zumal der Kriegsminister Painlevè in Beantwortung der entsprechenden Ansrage Fabi yr die Erklärung abgab, daß die Meinung Fabrys sich mit der unerschütterlichen Ueberzeugung der frarrzö- si-schen Regierung decke. Nicht einmal bte Sozialisten hielten es für notwendig, in der Generaldebatte das Wort zu ergreifen, und so konnte sich die Kam­mer sofort in die Einzelheiten der Vorlage vertiefen.

lung erstreckt sich aus Betriebe aller Größenklassen.

Wo bei kleineren Betrieben das Fortschreiten der Verschuldung nicht so stark noch außen heroor» tritt, ist dies durch eine schwere Beeinträchtigung der allgemeinen Lebenshaltung der Kleinbauern und ihrer Familie erkauft worden.

Das vorgeschlagene Hilfsprogramm der Reichs- regierung wird die gegenwärtige landwirlsck»flliche Krise nicht beseitigen, sondern nur mildern können. Es bedarf deshalb notwendig

der Ergänzung durch weitere grundlegende Maßnahmen.

Entscheidend beeinflußt wird die Preisbildung für landwirtschaftliche Erzeugnisse durch die gewaltige Einfuhr von ausländischen Nahrungs- mitteln, die im letzten Jahre den De»

trag von 4 Milliarden überstieg.

In der RohrungsmiNeleinfuhr fönen raub Milliarden durch eigene Erzeugung ersetzt werden.

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mobei Voraussetzung ist, daß der Landwirtschaft durch eine planmäßige Handelspolitik die erforder­liche Sicherheit gegeben wird. Die Erhaltung der Landwirtschaft muß noch wie vor ein welemliche» Ziel unserer deutschen Handelspolitik bilden. Der Mangel an Rentabilität in der Landwirtschaft wirkt sich naturgemäß in Löhnen und Lebenshal­tung aus und ist die letzte Ursache für die zu- nehmende Landflucht. Während aus dem Lande die Arbeiternot wächst, stehen wir im Bereiche der industriellen Erzeugung der Erwerbslosigkeit als Dauerproblem gegenüber.

An die Stelle der bisherigen Rotmaßnahmen auf dem Gebiete der Erwerbslosigkeit muß eine produk­tive Lösung treten, die nur darin liegen kann, daß mir durch eine planmäßige Hebung unserer Land­wirtschaft neue Nahrung und neue Arbeitsstellen dauernder Art schassen.

In allen Ländern und zu allen Seiten ist bas Bauerntum, ist das Landvolk der treueste Hort bo­denständiger Art und vaterländischer Gesinnung, der st drifte Rückhalt und das sicherste Bollwerk des Staates gewesen. Hier liegt dir Grundlage unserer Vergangenheit. Nur in der Besinnung auf diese Grundlage können wir unsere Zukunft erfolgreich gestalten. Es gibt nur einen Weg zu diesem Ziel' den Weg über ein Wiedergelunden der deutschen Landwirtschaft. (Lebhafter Beifall bei der Mehrheit).

(Die Debatte siehe Seite 2).

Sov der Tagung des Vdlèevbundsvates

Anfang der kommenden Woche wird in Genf der Völkerbundsrat zu einer Sitzung zu­sammentreten. Der Reichsaußenminisler Dr. Stresemann trifft am Sonntag von Mentone in Genf ein' und außer ihm werden auch dies-- mal wieder die sogenannten Locornominister Briand und Chamberlain dort erwartet. Die Ratstagung wird wie immer zu vertraulichen Besprechungen zwischen Stresemann. Briand und Chamberlain Gelegenheit bieten. Nicht ohne Absicht ist von deutscher Seite die Frage der Rheinlandbesatzung wieder aufgerollt war» den. Man kann zwar von der bevorstehenden Tagung in Genf keine festen Vereinbarungen und auch noch keine konkreten Vorschläge er» warten, da die Außenpolitik in Frankreick» wie in Deutschland erst nach den parlamentarischen Neuwahlen wieder festen Boden unter den Füßen haben wird. Aber man wird sicher die Möglichkeiten neuer Entschlüsse erörtern und auf diese Weise die Beratungen vorbereften, die dann auf der nächsten Ratstagung im Juni mit bestimmter Zielsetzung einsetzen werden.

Bei dieser Juni-Tagung wird es voraus­sichtlich verbleiben, auch wenn in Gens eine Verminderung der Zahl der Ratstagungen beschlossen werden sollte. Ein darauf obzielen- der Antrag bildet den zweiten Punkt der Tagesordnung. Er sieht vor, daß in Zukunft abgesehen von den beiden Sitzungen, dir der alte und der neugewählte Rat in unmittel­barer Verbindung mit der Vollversammlung des Völkerbundes im September abhatten, noch zwei Ratstagungen, und zwar im Januar und im Mai,.anstelle der bisher üblichen Ta­gungen im Dezember, März und Juni statt» finden. Die Staatsmänner empfinden es als eine etwas starke Belastung, daß sie des Völker­bundes wegen viermal im Jahre nach Genf reifen müssen. In Zukunft sollen drei Reisen genügen. Man nimmt an, daß der Vorschlag, der auf eine Anregung Chamberlains zurück­geht, allgemeine Billigung findet. Von be­sonderem Interesse für Deutschland ist her elfte Punkt der Tagesordnung, der die Kommission des Saargebietes betrifft. Der Präsident und einige Mitglieder der Kommission sollen neu- gewählt werden. Es ist sicher, daß das belgische Mitglied Lambert ausscheidet. Dieser Wechsel entspricht durchaus unseren Wünschen, denn Lambert vertrat innerhalb der Regierungs­kommission für das Saargebiet einen aus­gesprochen deutschfeindlichen Standpunkt. Wer an seine Stelle treten wird, ist noch völlig unbestimmt. Wir hoffen, daß der Belgier einen Nachfolger erhalten wird, der sein Amt mit der wünschenswerten Neutralität ver­waltet.

Der 24. Punkt der Tagesordnung wird im Mittelpunkt aller Besprechungen und Verhand­lungen stehen. Er betrifft die Beschlagnahme einer Maschinengewehrtransportes auf dem österreichisch-ungarischen Grenzbahnhof St. Gotthardt. Die 'Regierung der Tschschosiowakei, Rumäniens und Jugostaviens haben an den Völkerbundsrat den Antrag gerichtet, eine Untersuchung dieses Zwischenfalles «nzulsite«. Es ist dies der erste Antrag auf eine soge­nannte Investigation, mit dem sich der Söffer» bundsrat zu besassen hat. Der Fall liegt nicht gerade einfach. Man weiß bekanntlich heute noch nicht, wer die Maschinengewehre abge- sandt hat und für wen der Transport bestimmt war. Frankreich und seine Trabanten von der Kleinen Entente behaupten, die Sendung be» weise, daß Ungarn den Versuch gemacht habe, seine Rüstung vertragswidrig zu verstärken. Die ungarische Regierung aber erklärt, es habe sich um einen Durchgangstransport gehandelt, der nach Polen weiter geleitet werden fsflte. Sie hat die Maschinengewehre inzwischen ge­mäß den Bestimmungen über den ungarischen Eisenbahnverkehr zerstören und als Eisen­schrott versteigern lassen. Dieses Verfahren hat einen neuen Konflikt hervorgerufen, da der ungarische Ministerpräsident Graf Bethlen den Einspruch des Präsidenten des Völkerbunds­rates, des chinesischen Botschafters Tscheng Lo, gegen die Vernichtung des Materials un­beachtet gelassen hat. Infolge dieser verschiede­nen Vorfälle wird die Atmosphäre in Genf von vornherein sehr stark gespannt sein. Nach der üblichen Methode wird man wohl ver­suchen, irgend eine Kompromißformel zu fin­den, ehe man in der Ratssitzung selbst an die Beratung des kritischen Punktes der Tages- Ordnung herantritt. Unaarn wird in Genf