MuaneAnzeiger

Siads und Land

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M. 44

Meustas de«

örfünungiort und Gerichtsstand für beide Teile ist Hanau. * L« unverschuldetem Ausfall der Lieferung infolge höherer Gewalt, Streik usw. hat der Sezieher keinen Anspruch aus Liefenm­oder Nachlieferung oder auf Rückzahlung des Sezugspreises. / Fürptatzvsrschrift u.Erschemungstag« der Anzeige wird keine Gewähr geleistet, ^Geschäftsstelle: Hammerstr.S / Fernspr. 3956, 3957,3938

21. Sedruae

1628

Das M

f «< Dr. v. Simson unterbreitet auf der Genfer Nchecheitskonferenz die deutschen Vorschläge.

,, Im mitteldeutschen Metallarbeiterkonflikt Men heute neue Verhandlungen statt.

i *,. Der Angeklagte Paul Krantz ist wegen ver- dstenen Dasfentragens zu drei Wochen Gefängnis verurteilt, im übrigen freigesprochen worden.

-. Der neue rumänische Gesandte in Berlin sich eine Rede, in der er erklärte, daß Rumänien M deutsche Industrie brauche.

— Bei einem Zusammenstoß eines chinesischen -Dampfers mit einem japanischen Dampfer sind 300 fö 400 Passagiere ertrunken. .

Die zweite LagAns des

GicheeheitsaAssOMes

DetttschSand füv Aegeluns allev GivsMiMe durch Ausbau

des

VevMiiikWnssvLL-ahesns - Eine bedeutsame Rede v. GimsouS

lMsGkÄttNS dsSSrsMSSsNnettS r Berlin, 20. Febr. Das Reichskabinett hielt am iMontaa eine Sitzung ab, in der es sich erneut mit hcm Arbeitsnolprogramm unb . insbefon« itere der Vorbereitung und Sicherstellung seiner ^rlamentarischen Erledigung ■ beschäftigte. Außer- èem wurden neben der Verhandlung laufender An­liegenheiten die Kabinettsheratungen über die Zu- isommensetzung der Kommission für die Verfassungs- iunb Verwallungsreform zu Ende geführt. Sobald die auf der Länderkonferenz in Aussicht genommene Fühlungnahme mü hen Ländern hinsichtlich der per­sonellen Zusammensetzung durchgefuhrt ist, wird die Aeichsrègierung die gemischte Kommission zu' einer Sitzung nach Berlin' einberufen. •

‘ In einigen Blättern ist behauptet worden^ daß üotz der Versicherungen der Parteien vom Ende «origer Woche die Krisengefahr weiter andauer«. Man kann natürlich nich; wissen, ob das Ratpro- gramm ungefährdet die parlamentarischen Sera tun« den passieren wird, langer mär fig besteht ab er kein Waß, die Krssengefahr besonders an die Wand zu malen. Die Regierung wird die erste Hälfte der Woche. zu Besprechungen mit den Parteiführern Milben. Es besteht alle Aussicht, daß man dabei »ft« Grundlage gewinnt, auf der die Beratung des Programms mit Aussicht auf Erfolg begonnen wer- lang.

Scholz z«V psMHKett Lase

Genf. 20. Febr. Das Sicherheitskomitee ist heute vormittag um 5412 Uhr unter dem Vorsitz des tschechoslowakischen Außenministers Benesch zu seiner zweiten Tagung zusammengetreten. Die Bil- dung dieses Komitees erfolgte bekanntlich Anfang Dezember vorigen Jahres auf Grund eines Be­schlusses der letzten Völkerbundsversammlung. Dem Sicherheitskomitee gehören sämtliche im vorber«!- tenden Abrüstungsausschuß vertretenen Staaten, die ihre Teilnahme abgeiehnt haben, während die Sowjetrussische Regierung durch einen Beobachte rin der Person von Bori's Stein vertreten ist. D e u t s ch l a n d ist durch den eheinali- gen Staatssekretär im Auswärtigen Amt. Dr. S i m- so n vertreten, Frankreich durch Paul Boncour.

Als Material für die neue Tagung des Sicher- Hestskomitee liegen die Ende Januar in Prag aus« gearbeiteten Berichte des finnischen Delegierten Holsti über das Schiedsproblem, des griechischen Delegiert«, Polifis über das Sicherheitspro­gramm und des holländischen Delegierten R u t. oers über die Auslegung gewisser Bestimmungen des Völkerbundspaktes vor. Die'e Berichte haben fiir die Beratungen des Sicherheitskomitees nur die Bedeutung von vorbereitendem Mate­rial zur Informierung der Komsteemitglicder, die vollkommen und unabhängig über bie wertere Art der Verhandlungen und über ihre.Zielsetzung ...zu, bestimmen haben. ^. Diese Aulsâssung unterstrich

die Staaten könnten sich verpsllchten. einstwei­lige Verfügungen zur Ausführung zu brin­gen, die präjudizielle Maßnahmen hinsichtlich der Streitgegenstände verhindern sollen. Solch einst­weilige Verfügungen könnten nicht nur, wie beim Locarnovertrag, von den zuständigen Vergleichs- kommissionen erlassen werden, sondern auch vom Rat, wobei jedoch die Parteien — und bas ist das neue gegenüber der Satzung — nicht im vor- aus zur Ausführung verpflichtet wären, von Simson betonte sodann insbesondere die Wichtigkeit, die Maßnahmen zur Ver­hütung des Krieges so auszubauen, daß die Wahrschemlichkeit des Ausbruches von Feindselig, feiten so gering wie möglich wird. Hierdurch werde insbesondere auch die Bestimmung des Angreifers erleichtert werden. Auf dem Gebiete der Präventiv­maßnahmen regte von Simson an.

daß sich die Staaten verpflichten könnten, Cmp. felstungen des Rates über die Aufrechterhaltung des mllitärifchen status quo zu befolgen und, falls bereits Feindseligkeiten ausgebrochen sind, einen Waffenstillstand zur Schaffung eines neutralen Gebietes zwischen den beiderseitigen Streitkräf- ten zu schließen.

Die Teb«« eines SensaS-onspvoreNeS

In der Oeffentlichkeit hat selten ein Prozeß eine so große Erregung hervorgerufen, wie das Verfahren gegen den Primaner Paul Krantz vor dem Schwurgericht in Moabit. Die Reichstagskrise, die ein paar Tage lang mit den Prozeßverhandlungen parallel lief, mußte sich im Interesse der Zeitungsleser sicher in vielen Fällen mit dem zweiten Platz begnü* gen. Im Brennpunkte des Interesses stand nicht der Angeklagte und stand auch nicht bie Hauptzeugin, die die blutigen Vorgänge in ihrem (Aternhause zusammen mit Krantz erlebt hatte. Ein ungesundes und frivoles Jnteressß hat sich gewiß gerade an diese beiden Mit^ spielet der Iugendtragödie geheftet. Die äffens* liche Anteilnahme an dem Prozesse erstreckt« sich aber von vornherein viel weniger auf bie Personen, als auf den ganzen Sachverhalt, der in dem Prozeß zutage trat Die persönliche

Spannung lockerte sich, je mehr

ich seinem Ende näherte. Die Staatsanwall- chaft hatte schon im Laufe der Verhandlungen

auch Benes» diesen Den überlassen l

hinzu, fall rerhsit Moß-

I, Königsberg, 20. Febr. Vor dem Wahlkreisver­band. Ostpreußen der Deutschen Volkspartei sprach gestern abend Reichstagsabgeordneter Dr. Scholz Der die politische Sage. Zur Hallung der Deut, Men Dolkspartei in den letzten Tagen erklärte der Redner, daß diese auch in diesem Fall nur von vaterländischen Interessen geleitet gewesen' wäre. Trotz Scheitern des Schulgesetzes und trotz der Kündigung der Regierungskoalllion müsse aber M dieser Reichstag bedeutende Pflichten erfüllen. Dies gelte besonders für das Liquidationsschäden- m Kleinrentner-Versorgungsgesetz. Zur Rhein- i^üräumung bemerkte Dr. Scholz, daß, das Echo, :” diese Forderung Dr. Stresemanns in feiner •«Sten Rede in Frankreich gefunden habe, in Deutschland keine Befriedigung hervorgerufen habe, terfreulid) und dankenswert sei es aber, daß Dr.

feine Vu^.uu,.^

greulich und dankenswert sei es uuex, uap/ juu Lesemann im Reichstag einmal mit außerordent­licher Deutlichkeit festgestellt habe, daß die ganze

nahmen zur Erhöhung der Sicherheit in bestimmten Gebieten zu ergreifen. Für den Erfolg der jetzigen Tagung bezeichnete Benesch eine eingehende Aus­sprache über die einzelnen Seiten des Schieds- und Sicherheitsproblems als wichtigste Voraussetzung. In Völkerbundskreisen wird damit gerechnet, daß die Tagung des Sicherheitskomitees etwa 8—10 Tage dauern wird und auf jeden Fall vor der am 5. März beginnenden Ratstagung abgeschlossen wer- Len t'wr.

Die allgemeine Diskussion wurde von dem englischen Delegierten Cushendun eröffnet. Gegenüber dem Umstand, daß es vielfach noch am Verstauen zum Völkerbund fehle, unterstrich Lord Cushendun im Namen seiner Regierung die beson­dere Bedeutung und Richtigkeit von Benesch dem vorliegenden Bericht gemachten Feststellung, daß der Dölkerbundspaki bereits ein Ausmaß von Sicherheit geschaffen habe, dessen ganter Wert anerkannt werden müsse, und das in der Mehr­zahl der Fälle zur Verhütung von Konflikten ausreiche.

Der Redner nahm hinfichtllch der regionalen Pakte eine etwas skeptische Haltung ein. Er wies darauf hin, daß man die regionale Lösung nicht ohne mei« tered auf beliebige andere Gebiete übertragen könne. Vor allen Dingen käme es auf den Inhalt der Regionalpakte an. Sie dürften keinerlei Spitze gegen außenstehende Staaten enthalten, da hier­durch eine Art Defensivallianz geschaffen würde, die für _ben Völkerbund durch die Scha"

, ffung ein­zelner Staatsgruppen außerordentlich gefährlich werden würde. Der Redner schloß, indem er der Hoffnung Ausdruck gab, daß das Komitee praktische und positive Arbeit leisten werde und indem er

vragc der Nheinlandbesetzung — vom Standpunkt ^. lranzösischen Sicherheit aus gesehen — heute anderes jei als eine große Heuchelei. Dieses Wort Dr. Stesemanns sei in vollem Maße richtig. >. "U den innerpolitischen Aufgaben

Koalition übergehend, erklärte Dr. Scholz, daß Ur wenige dieser Aufgaben erfüllt worden seien, e Deutsche Volkspartei wünsche vor allem für die ^^erpoiitik die Auseinandersetzung der Einkom» mii», ^-Husung mit dem Ziel einer Senkung der eueren Einkommensteuer und die Zugrunde- .^n^ eines dreiadrigen Durchschnitts für die gâ^lchpfllichen und gewerblichen Einkommen.

Wit diese alten Forderungen der Deutschen Am, riör*e.’ Hätte das Zentrum und ein Teil der l^» ^?^i""âlen gestimmt. In der Einheitsfrage ,„°-sich die Deutsche Volkspartei an Bismarck tat ?05 Sheal müsse natürlich der deutsche Ein- «h»» a siin. Durch Mehrheitsbeschluß dürften ,^,°°^ehmlich die süddeutschen Länder nicht ver- sinn»,- H werden. Auf der Länderkonferenz sei die stent ^^ Seite der Vorbereitung zum Einheits- Kckn,"'^.sienüg«nd berücksichtigt worden. In der ^mgesetzfrag« denke die Deutsche Volksparter tz^,°°ran die christliche Grundlage der deutschen dürk? ^ehung anzurühren. Das deutsche Volk Tei - „ Z- niemals in sich kulturell bekämpfende «en jJ^ÂutfeB werden. Die drei Grundforderun-

I Zeutsch«, Volkspartei seien:

bie Anerkennung der Staatshoheit über

tatn * h?? l'^chterhaltung des geordneten Schul- und

L Haltung der Simultcinschule.

Im Sinne der englischen Denkschrift empfahl Lord Cushendun für den als ergänzende Maßnahme zu fördernden Abschluß von Regionalverträgen d i e Locarno-Verträge zum Mu st er zu nehmen. Dem finnischen Vorschlag auf Organisie­rung der finanziellen Unterstützung angegriffener Staaten lege die britische Regierung besonderes Gewicht bei. In Bezug auf den Abschluß von -gleichsverträgm dankte der britische

Schieds- und Der!

„ , , ... egterung für den von

ihr vorgelegten Mustervertrag, gab jedoch der Mei­nung Ausdruck, daß nach Auffassung seiner Regie­rung der Abschluß zweiseitiger Verträge eine ebenso oute Methode darstelle, wie der Abschluß eines viel- fertigen Vertrages

Zu Beginn der Nochmittagssitzung des Sicher­heitskomitees gab der deutsche Delegierte,

Delegierte der H

Msnnl# : 'a $• zu behaupten, daß die Deutsche Weiften f'c übernommene Verpflichtungen nicht tar ^,,,#u ®" Das ganze Gered«, das Verhalten tat L.( ?en Solfspartei habe zur Kündigung Wt Ui "irLu^ zu dem heutigen Wirrwarr g! iDfr?''^ "Eg abwegig und müsse -urückgewiese

StaatSksSvesLv a. D. von Gßmkon eine längere Darlegung des deutschen Standpunktes. Seine Rede entspricht den von der deutschen Re­gierung in ihrer Denkschrift entwickelten Gedanken- gängen, geht jedoch insofern über diese Denk­schrift hinaus, als sie auf dem Gebiete der Kriegsverhütung eine Reihe bedeutsamer praktischer Anregungen gibt, die in der Denkschrift nur ganz andeutungsweise enthalten waren. Mit großem Nachdruck entwickelte von Simson die These, daß der Ausbau der Sicherheit notwendig die Schaf, fung eines befriedigenden Verfahrens zur fried- lichen Regelung aller Streitfälle ohne jede Aus- nähme mit umfassen müsse.

Für die politischen Streitfragen hält von Simson den Ausbau des Vermitlungsverfah- rens für am zweckmäßigsten, da unter den gegen- wärtigen Verhältnissen eine obligatorische Schieds- aerichtsbarkeit in diesen Fragen noch nicht erreichbar sei. In diesem Zusammenhänge erfolgt die erste deutsche Anregung praktischer Art. Sie geht dahin.

versicherte, daß Deutschland an dieser Arbeit bereit, willig teilnehmen werde.

Nach dem deutschen Delegierten sprachen noch der japanische Vertreter Sato und der polnische Vertreter S o k a l, die beide die deutschen Anregun­gen inbezug auf die Ausführung einstweiliger Der- fügungen des Rates auf Gruno einer im voraus eingegangenen entsprechenden Verpflichtung und ferner zur Aufrechterhaltung des militärischen „status quo* nach Ausbrechen von Feindseligkeiten als sehr interessant bezeichneten. Insbesondere for­derte Sokal eine gründliche Prüfung dieser letzte­ren Anregung, die, wenn sie verwirklicht werden könnte, nach seiner Auffassung eine genaue und wirksame Kontrolle des Dölkerbunderates über den Verlauf der Feindseligkeiten notwendig machen würde. Was den Abschluß von weiteren regionalen Verträgen anlange, erklärte Sokal mit Nachdruck, daß nach Auffassung der polnischen Regierung der Völkerbund beim Abschluß solcher Verträge eine positive und aktive Rolle spielen soll. Die Erklärun­gen des japanischen Delegierten Sato gipfelten darin, daß die nies kritisierte Lücke in Artikel 15, wonach bei Nichterreichung der Einstimmigkeit des Rates im Konstiktfall die einzelnen Staaten inbezug auf ihre weitere Haltung frei sein sollen, zwar juristisch bedauerlich sei, aber politisch betrachtet, sogar von Vorteil werden könne. Ferner trat er für eine Revision der in Schiedsverträgen üblichen Vorbehalte inbezug auf die nationale Ehre und Le­bensinteressen ein, indem er erklärte, daß diese Vor- behalte heute vielleicht nicht mehr zeitqemäß seien. Die japanische Negierung sei bereits mit der Prü­fung dieser Frage beschäftigt und werde dem Sicherheitskomitee noch weitere Mitteilungen dar­über zukommen lassen.

Die nächste Sitzung findet morgen vormittag 10.30 Uhr statt.

Dev sowkeikttMWe AbvüftttttsS- vovMlsg

Genf, 20. Febr. Die sowjetrussische Regierung hat durch Vermittlung ihres für die Tagung des Sicherheitskomitees nach Genf entsandten Bsobach- ter» Boris Stein dem Generassskretariat des Völkerbundes einen Konventionsentwurf über bie allgemeine und vollständige Abrüstung überreichen lassen. Der Entwurf ist auf den programmatischen Erklärungen aufgebaut, die die sowjetrussische De­legation bei der kurzen Tagung des vorbereitenden Abrüstungsausschusses Ende November o. Is. ab­gegeben hat und von einer Note begleitet, die von Litwinpw, dem damaligen Führer der sowjetruffi- jchen Delegation, unterzeichnet ist.

' die Anklage auf Mord und Beihilfe zum Mord fallen lassen und schließlich hatten die Geschwo­renen nach dem Strafantrag des Staatsanwal« tes nur noch die Wahl zwisa-en dem Freispruch und einer verhältnismäßig geringen Gefäng­nisstrafe. Ein Ergebnis, das die ungeheure Spannung der vorausgegangenen Verhand­lungstage kaum noch lohnte.

Cs ist die Frage aufgeworfen worden, öS es überhaupt notwendig mir, diesen Prozeß zu führen. Die meisten Sachverständigen haben nicht nur dem toten Günther Scheller, son­dern auch feinem damaligen Zechkumpane« Krantz den Zustand strafrechtlicher Verant« wortungslosigkeit zur Zeit der Tat zugebMgt und mit den unzulänglichen Zeugenaussagen, die nur zur Verfügung stehen konnten, war eine völlige Aufklärung der entscheidenden Er­eignisse von vornherein ein Ding der Umnög- fichkeit. Es ist denn auch unbestreitbar, daß das Prozeßergebnis zu dem großen Verhandlungs- aufwand nicht im richtigen Verhältnis steht. Trotzdem braucht der Prozeß nicht vergebMS geführt worden zu sein, wenn man aus ihm die richtigen Lehren zieht. Es ist in unserer Zeit der heftigen inneren Befehdung kein Wunder, daß sich die Parteipolemik auch bte« fes Gegenstandes bemächtigt hat, daß man nicht nur die Tat selbst, sondern auch bie ganzen Verhältnisse, die mit ihr verknüpft sind, dieser oder jener Partei, dieser ober jener Weltanschauung zur Last legt. Man kann die Behauptung lesen, die Revolverschießerei in dem Hause Scheller und die Entartung ihrer jugendlichen Helden sei die Frucht der moder­nen Entwicklung, des heutigen Schulwesens und eine ernste Mahnung, wieder zur christ­lichen Zucht und Ordnung in der Schule zu­rückzukehren. Man kann auch die kategorische Behauptung hören und lesen, so fei eben die heutige Jugend und in ber guten, alten Zeit sei etwas Derartiges gar nicht denkbar gewesen.

Mit solchen Drraffgemernerungen wird man der Bedeutung dieses Ssnsationsprozeffes sicher nicht gerecht. Der Staatsanwalt hat in feinem Plaidayer mit Recht die Behauptung zurückgewiesen, als ob es sich hier um etwas Niedagewesenes, um eine Ungeheuerlichkeit der heutigen Zustände handele. Schülertragödien dieser Art hat es schon immer gegeben, mögen auch die Begleitumstände weniger sensationell gewesen sein, als in dem vorliegenden Fall. Der heutigen Jugend aber würde man ent­schieden unrecht tun, wenn man ihr Spiegelbild in den Personen und Tatbeständen des Moa­biter Srnsationsprozesses erbfitfen wollte. In dem düsteren Hintergründe dieses Prozesses spielt der Mißbrauch alkoholischer Getränke eine sehr große Rolle. In diesem Punkte ist es gegen früher nicht schlimmer, sondern wahr­scheinlich viel besser geworden, da bie heutige Jugend durch ihre sportliche Betätigung von alkoholischen Genüssen weit mehr abgelenkt wird als früher. Gerads in der Atnwsphäre

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W^'''^ Draf zu Stolberg-Wernigerade tiefem» ? J«hem der Landwirtschaft gewidmeten ' °°b die Lasten der Landwirtschaft gesenkt

werden müßten. Eine Reform der sozialen Gesetz­gebung sei am Platze. Bei der Steuersenkung müß­ten die Rentenbankgrundschuldzinfen und die Grundvermögenssteuern da gestundet und nieder-

geschlagen werden, wo chre wirtschaft nicht tragbar Orte

der höheren Schulen weht heute ein frischer Zug, der ggr nichts von Entartung und De­kadenz an sich hat. Wenn wir in dem Krantz- Prozeß Schüler und Schülerinnen kennen ge-

^> «He sie die Deutschnationalen wünschten,! I?rnt haben, die mit solchen Erscheinungen be- L"Ü' sSrmS gXi^ftet sind. lo mâr, nichts oortort«, ob 16«

-- ... . darout diu. dab dir choltung der Drutlchea Datta- schlimmen Eigenschaften zu verallgemeinern

für die Land- Partei zum Schulgesetz der Stellung des obersten und in ihren Taten und Erlebnissen den typt- öoUiae Deleüi» Kirchcnrates her evangelischen Kirche entspreche, tjchen Fall zu erblicke».

'n für die Land-