KanaueMzeiger
U^VNeueral ArrzsZser fh^^W<m<m Giadi und Land
Anzeiger ÜW
^scheint täglich mit Ausnahme der Sonn- und Feiertage. / Bezugspreis: Für den halben Ii,nat RM. 1.-, für den ganzen Monat RM. 2.- ohne Trägerlohn / Einzelnummer 10, Freitag 1S, Agm«tag 12 R-Psg. / Anzeigenpreise: Für 1 mm Höhe im Anzeigenteil von 28 mm Breite z Ä<pfg., im Rrklameteil von 68 mm Breite 25 R-Pfg. / Ossertengebühr 50 R-Vsg.
M 43
Montas de«
Erfüllungsort und Gerichtsstand für beide Teile ist Hanau. ' Lei unverschuldetem AuSjall der Liesemng infolge höherer Gewalt, Streit usw. hat der Bezieher feinen Anspruch aus Lieferung oder Nachlieferung oder auf Rückzahlung des Bezugspreises. / Fürplatzvorschrift u.Erscheinungstage der Anzeige wird keine Gewähr geleistet.^Geschäftsstelle: Hammerstr.9 z Fernspr. 3956, 3957,3958
20. Kebvuar 1V28
Das Mh.
— Die Reichsregierung hat sich mit den Koa- WnLparteien und der Opposition über das blot- Programm geeinigt. Die Neuwahlen werden in der Zeiten Hälfte des Mai stattfiNden.
— Die gestrigen Neuwahlen zur Hamburger Bürgerschaft brachten den Demokraten und der Deutschen Volkspartei einen erheblichen Stimmenzuwachs.
— In einer öffentlichen sozialdemokratischen Versammlung in Frankfurt a. M. setzte sich Reichs- iogsabgeordneter Scheidemann für eine Koalition Her Sozialdemokratie mit den Parteien ein, mit denen sie ein Stück Weges gemeinsam gehen könne.
— Im mitteldeutschen Metârbeiterkonflikt hat die Schlichterkammer am Samstag ihren Spruch । gefallt. Die Metallindustriellen haben diesen Spruch bereits abgelehnt. Die Stellungnahme der Arbeitnehmer steht noch aus. -
Ginisung über das Moß- ve-seamm
VeMKndlsnng der VavLsken übss Ns Dnvchfühvnns des Avbetts- Vvasvamms bis zum 1. ÄvvU — LZsnwahls« in dev zweiten MachSSfie
Mö AamdSWgLV MvgeV-
B MâLVârr
j Hamburg, 19. Febr. Vorläufiges amtliches Endergebnis:
Sozialdemokrat. 246 630 (Wahl v. 9. Oki. 27 : 247 469)
.Leuischnationale 94 030 (98 817)
Kommunisten 114 223 (110 239)
Demokraten 87 522 (65 295)
Deutsche Bolkpartei 85 471 (72 432)
Zentrum 9 393 (9 774)
Volksrechtspartei 5 593 (7 762)
Mtionalsozialisten 14 739 (9 754)
Mieterschutz-Wohnungsnot 715
Angestellte und Beamte 1601
Wlikantfche Partei Deutschlands 115 Kann Abel (Bekämpfung der Straßen
ÄiMshauspr ln-Mng. Sozialdem. internationale Kommunisten (Arbeiteropposition) 741 Deutsche Reformpartei 712
^ichspartei für Aufwertung und Recht 1 376 fohnungssucher und Neubaumieter 546 ^wirtschaftliche Arbeitspartei 1 034 Msch-sozialer Block 666
Mittelstandspartei (Winschaftspartsi) 20 048 (27 163) ^Wahlbeteiligung 80 Prozent. Abgegeben wurden 85 9 24 Stimmen. Am 9. Oktober 1927 betrug die ^rhlbetèiliMNg 75 Prozent. (Zu Wählen sind 160 ^geordnete).
Die Mandate verteilen sich wie folgt: Demo- wren 21 (16), Sozialdemokraten 60 (63), Zentrum (2), Deutsche. Volkspartei 20 (18), Mittelstands- Wirtschafts-) Partei 4 (6), Deutschnattonale 22 (25), tationalsozralistiften 3 (2), Kommunisten 27(27), -uswertungspartei 1 (1).
Berlin, 19. Febr. Nach neuen langwierigen Verhandlungen ist es endlich gelungen, die Krise zu beschwören und eine Klärung der Situation herbeizuführen. Der Reichspräsident hat, da man abermals in eine Sackgasse zu geraten drohte e r - ineut seine Autorität in die Wag schale geworfen. Das ist nicht, wie hier und fälschlich berichtet wird, in Form eines zweiten Briefes geschehen, sondern durch eine mündliche Mitteilung, die der Staatssekretär Meißner in den Vormittagsstunden dem Vizekanzler überbrachte und in der Hindenburg wissen ließ, daß er die Verabschie- dungdesEtatsunddesmitihmzusam- menhängenden Aufgabenkomplexes für unerläßlich halte.
Die Regierung ist unter dem Eindruck dieser Botschaft von ihrer ursprünglichen Absicht, die Opposition in aller Form an das Regierungsprogramm zu binden, abgewichen.
Sie hat die Unmöglichkeit eingesehen, die Opposition in der noch zur Verfügung stehenden knapp bemessenen Zeit für ein so umfangreiches und detailliertes Programm, wie sie es aufgestellt hatte, zu gewinnen. Mit der Preisgabe dieses Zieles ergab sich ein völlig veränderte Situation. Während die früheren Koa- kitisnsparteisn sich nunmehr auf das neu formulierte Negierungsprogramm verpflichtet haben, ist von der Opposition lediglich die Zusage erwirkt worden. da ie keine Agitationsanträge stellen wolle.
und
. Einen überraschend großen Wahlerfolg haben w Demokraten erzielt: Sie haben seit der letzten Mhl vom 9. Oktober v. Js., die bekanntlich vom vtaatsgerichtshof auf Antrag der Aufwertungspartei 'ur ungültig erklärt worden war, über 22 000 Stim- M gewonnen. Auch die Deutsche Volkspartei hat ^ii Zuwachs um 13 000 Stimmen erhalten. Einen Seminn haben weiter zu verbuchen die Kornmu- Wm und Nationalsozialisten. Ein Rückgang ergibt für die Mittelstandspartei, Deutschpationale wsparfet, Volksrechtspartei und Sozialdemokra- Bemerkenswert ist das Fiasko der Splitter- serbièn Von letzteren hat lediglich die Volksrechts- fart« einen Kandidaten durchgebracht. Sozialdemo, -fuien und Kommunisten zusammen haben auch Hermal die absolute Mehrheit erhalten, die auch W der letzten Wahlen gegeben war, aber praktisch M zur Auswirkung kam. Die jetzt bestehende Ko- Uinon aus Sozialdemokraten, Demokraten und
,..,-. —^Wirkung kam. tote , .
aus Sozialdemokraten, ^,,».^^.. ^- rutsche Volkspartei scheint demnach wiederzukehren.
lJ®J? GGieSrsAvusb im mtttel- Weuifchett MeiallÄvhelSesRsnMkt ■ ®el1i«, 18. Febr. Die Verhandlungen zur Beile- KUn9 ^5 mitteldeutschen Metallarbeiterkonflikts im M^chsarbeitsministerium, die am Freitag in später ■ ^^stunde ergebnislos vertagt wurden, nahmen s p^ ^EN Fortgang. Am Nachmittag fällte die ichterkammer unter Vorsitz des Ministerialrats k «^ ^"nichüd einen Schiedsspruch, der vom Tage der
K?^-E^hm« der Arbeit eine L o h n - KoiTk^u 118 D0n 5 Pfennig die Stunde eh■ t Un$ ^001 für alle drei mitteldeutschen Tarif- '°r°- Für Anhalt soll eine besondere Regelung Mi der Sicherung der Leistungszulage getroffen ^jctr ®er Streik bzw. die Aussperrung sollen . Arbeitsunterbrechung angesehen werden, er °"^em dürfen keine Maßregelungen len ^^"^ beteiligten Metallarbeiter vorgenom- 2. ^* ^efetn Schiedsspruch, der gegenüber dem am i*fjL ruat ergangenen Spruch des Magdeburger tu,: qxf15 ^ne Erhöhung der Löhne um weitere & Hennig vorsieht, müssen sich die Parteien bi- g, den W. Februar, 12 Uhr mittags, orllärt
verstanden e , an der
Programms bis zum 1. April mstzmvirken und sich ausdrücklich das Recht gewahrt, sachliche Verbesserungsanträge zu stellen. Das positive Ergebnis, das von der Regierung erreicht wurde, besteht also darin, daß
für eine bestimmte Aedergangszeit das 6oa- Ukionsverhältnis wieder jo hcrgefèellk ist, wie es vor dem Schulkonflikt bestand.
Es sind aber außerdem besondere Sicherungen getroffen worden, um einen Auseinanderfall während der bevorstehenden vierwöchigen Tagung des Reichstages zu verhindern. Die Regierung hat nämlich ausdrücklich zur Voraussetzung gemacht, daß das Arbeitsnotprogramm restlos durchgeführt wird. Zu diesem Ende werden die im Zusammenhang mit dem Etat sichenden Hilfsmaßnahmen für die Landwirtschaft, die Kleinrentner und die Liqui- dattonsgeschädigten in ein Mantelgesetz zusammengefaßt werden. Das hat zur Folge, daß sämtliche Gesetzentwürfe gleichzeitig mit dem Etat verabschiedet werden müssen. Auf die Art wird Vorsorge getroffen, daß keine der Koalitionsparteien aus Wahl- spekulationen aus der Reihe bricht. Die Regierung rechnet aber wohl auch damit, daß, indem sie so verfährt, auch auf die Wirtschaftsparteien ein gewisser Druck ausgeübt wird, sich bei der Schlußabstimmung der "Koalition anzuschließen.
Mik der Annahme des Regierungsprogramms durch die Koalilionsparkelen und im Hinblick auf die freiwilligen Zusicherungen der Opposition ist gleichzeitig die Gewähr geboten, daß der Wahtkermin in die zweite Hälfte des Mai fällt.
Die Regierung wird alle Vorbereitungen treffen, um die Jnnehallung dieses Termins zu erzielen: Das für die technische Vorbereitung der Wahlen zuständige Reichsinnenminlsterium hat erklärt, daß es etwa sieben Wochen für die notwendigen Wahldispositionen beanspruchen müsse. Die Auflösung des Reichstags würde erfolgen für den Fall, daß das Notprogramm in den nächsten Wochen scheitern sollte. Sonst wird das Kabinett die Auflösung vom Reichspräsidenten erst nach Erledigung dieses Programms erbitten. Es besteht die Möglichkeit, daß die Plenarverhandlungen sich auch noch einige Tage über den 1. April hinziehen. Dann würde man in die Karwoche hineintagen, vielleicht auch nach Ostern noch einmal zusammentreten, ohne daß deswegen der Wahltermin gefährdet zu werden brauchte. Man rechnet indes in parlamentarischen Kreisen damit, daß die Regierung nicht in diese Verlegenheit kommen wird, Es gibt Praktiker, die versichern, daß die Beratungen einen glatteren
Verlauf nehmen würden, als man im Reichstag am Samstag vielfach prophezeit hat.
Die Wahlpsychose würde bewirken, daß schließlich doch alles nach Hause dränge, um bie Wahlreden nicht im Plenum, sondern im Lande zu halten.
Der Reichstag, der sozusagen Gewehr bei Fuß die Entwicklung abwartet, ist nun doch noch zu der so heiß ersehnten Faschingspause gekommen. Nach- dem gestern gegen Abend die Einzelheiten des Kompromisses bekannt wurden, blieb für das Plenum nicht mehr viel zu tun übrig. Präsident Löbe machte kurz Mitteilung von der inzwischen erfolgten Einigung. Demokraten und Sozialdemokraten betonten ihre volle Handlungsfreiheit gegenüber dem Regirungsprogramm, die Sozialdemokraten unter Protest namentlich gegen die Herabsetzung des Gefrierfleisch-Kontingents. Dann vertagte man sich auf den 27 Februar. In dieser Sitzung wird der Vizekanzler eine Regierungserklärung abgeben, in der er das gesamte Arbeitsnotprogramm verkündet und an das Haus den Appell richten wird, schnelle Arbeit zu verrichten.
äsrndsehrsNK d. RsMsveskevutrs
Berlin, 12. Febr. Amtlich wird mitgeleilt: Die Reichsregierung hat den Parteien für die Ver.
iages bis zum Ablauf des fielest
nahmen entscheidendes Gewicht. Sie wird nach Erledigung des Programms — selbstverständlich auch für den Fall seines Scheiterns — die Auflösung des Reichstages vom Herrn Reichspräsidenten erbitten. Die Regierung wird ihrerseits alle Vorkehrungen treffen, um Reuwahlenspäte stens in der zweiten hälfte
der vor
des Mai zu ermöglichen. Sollte wider Erwarten zur Durchführung von Resipunkten des Programms
der Reichstag über das Ende des Etalsjahres hinaus beraten müssen, so fordret die Reichsregierung, daß hierfür im Reichstage die geschäftsmäßigen Voraussetzung geschaffen, die Verhandlungen aber so geführt werden, daß der von ihr in Aussicht genommene späteste Wahltermin eingehalten werden kann.
Der Herr Reichspräsident hat der Reichsregierung kundgekan, daß er aus vaterländischem Interesse mit
hierfür im Reic fetzung gefchaff: führt werden.
ihr der restlosen Durchführung des Botprogramms ausschlaggebende Bedeutung beimißt und daß er einen dem Vorhaben der Reichsregierung entsprechenden Auflösungstermin in Aussicht nehmen wird.
wassert am 20. Mal
Die die Dofsifche Zeitung erfahren haben will, ist als spätester Termin für die Neuwahlen vorläufig der 20. Mal in Aussicht genommen worden.
NleovsanMevte EStermscha-i zum Grbeètevn des Keirhssthulgelehes
Berlin, 18. Febr. In einer Kundgebung zu der durch das Scheitern des Reichsschulgesetzes entstandenen Lage gibt der Beirat des Evangelischen Reichselternbundes der tiefsten Erregung der Elternschaft darüber Ausdruck, daß nach vielmonatlicher intensivster Arbeit die Erledigung des seit neun Jahren erstrebten und von der gegenwärtigen Reichsregierung und den an ihr beteiligten Parteien in aller Form zugesagten Reichsschulgesetzes erneut
aufgegeben ist.
„Wir können", so heißt es weiter, „unter keinen Umständen zugeben, daß der Keudell'sche Entwurf, wie er vom Bildungsausichuß in erster Lesung verabschiedet worden, eine Ueberspanung des Elternrechts enthielt, oder zu einer Leistungsminderung der deutschen Volksschule geführt hätte. Wir lassen uns in der Forderung nach einem Reichsschulgesetz nicht beirren; das uns Eltern aufgrund des in der Reichsverfassung feierlich verbrieften Elternrechts die ^reihert gibt, unsere Kinder nach unserer Wahl in evangelische Staatsschulen zu schicken." Es gäbe für die Elternschaft nur eine Losung: „Die Fortsetzung des mKapfes bis zum EndzielI Sicherung der evangelischen Schule durch ein Reichsschulgesetz;".
Sevstän-rgtmg o-evâamv-?
Unversöhnlich scheinen die Gegensätze zwischen Arbeitgebern und Arbeitnehmern aufeinander zu platzen. Streik wirD mit Aussperrung beantwortet, die Arbeitgeberverbände versuchen in einer Veröffentlichung Einfluß auf die Meinung der Oeffentlichkeit zu gewinnen, die Kündigung von insgesamt 250 Tarifverträgen steht bevor, Schlichtungsverhandlungen im Reichsarbeitsministerium gehen mühsam vor sich, müssen abgebrochen und wieder ausgenommen werden — kurzum es droht der deutschen Volkswirtschaft ein Arbeitskampf in einer Ausdehnung und Schärfe, die zu Den größten Befürchtungen Anlaß gibt. Jede der beiden Parteien verharrt auf ihrem Standpunkt, ohne den Willen, den Argumenten der Gegenseite zugänglich )U sein. Forderungen und Zugeständniste klaffen so weit auseinander, daß Einigungsmöglichkeiten gering erscheinen. Und doch muß eine Einigung erzielt, muß sofort eine Verständigung erreicht werDen, soll die deutsche Volkswirtschaft nicht tot auf der Strecke bleiben. Ist man nie gewillt, aus der Vergangenheit zu lernen, hat man nicht das Beispiel des englischen Kohlenbergarbeiterstreiks vor Augen, der der englischen Volkswirtschaft schwerste Wunden geschlagen und der mit einer Niederlage beider Parteien geendet hat? Die Lohnkämpfe dieses Jahres haben durch die Androhung des Verbandes der deutschen Metall-Industriellen der Gesamtaussperrung für den 22. Februar von Anfang an eine verhängnisvoll scharfe Form erhalten. Nicht auf eine Machtprobe darf es den verantwortlichen Leitern der deutschen Wirtschaft ankommen, sondern darauf, einen Weg zu finden, der zwischen berechtigten Forderungen und erfüllbaren Zugeständnissen die richtige Mitte hält.
Kann man sich denn eine richtige Vorstellung davon machen, was es bedeuten würde, wenn mit einem Tuge 800 000 Arbeiter ihre Arbeitsstätte verlassen müßten? Mindestens drei Millionen Menschen würden davon aufs Härteste betroffen, abgesehen von den unermeßlichen Schäden, die eine Stillegung dieser deutschen Standard-Industrie für die Volkswirtschaft im Gefolge haben müßte. Kann man denn übersetzen, wie weite Kreise dieser Kampf ziehen würde? Denn auch die Arbeiter sind nicht gewillt, kampflos zu kapitulieren. Sympachie- streiks wären die Folge, und über Nacht wäre das Deutschland der Arbeit in ein Deutschland des Chaos verwandelt. Alle Erfolge, die die Aufbau- und Rationalisierungsperiode gezeitigt haben, würden zunichte gemacht werden. Und das Ergebnis? Man wird sich, nachdem nicht wieder gutzumachendes Unheil angerichtet worden ist, doch einigen muffen, und zwar einigen auf einer Basis, die beiden Teilen gerecht wird, denn eine Wirtschaft, die mit Arbeitern rechnen muß, die durch äußeren Zwang zusammengehalten werden, kann nicht gedeihen. Und eine Wirtschaft, bei der die notwendige Kapitalbildung und Rentabilität durch zu hohe Lohnforderungen in Frage gestellt sind, ist ebenfalls dem Untergang geweiht. Also gilt es, nüchtern, sine ira et studio den Tatsachen in die Augen zu schauen und auf der Basis der Möglichkeiten eine Einigungsformel zu finden.
Aussperrung und Streik sind im Moment die ungeeignetsten Mittel, um zu einer Verständigung zu kommen. Sie sind, seitdem es organisierte Arbeitgeber- und Arbeitnehmerverbände
haben. Die mitteldeutschen Metallarbeiter haben bereits für Montagvormittag eine erweiterte Konferenz der Funktionäre aus den Streik- und Aussperrungsgebieten nach Halle einberufen, um Stellung zu nehmen. Der Schiedsspruch kann unter Umständen vom Reichsarbeitsminister innerhalb 24 Stunden für verbindlich erklärt werden.
DreâiaAindttttvreUe« lehnen ab
Berlin, 18. Febr. Der verband Mitteldeutscher Melalliuduflrleller bet bk im Lohnstreit in der
mitteldeutschen Metallindustrie für die Tarifgebieke arbeitsministerium gefüllten Schiedssprüche abgelehnt.
Die Metallindustriellen haben abgelehnt. Der Reichsarbeitsminister kann trotzdem den Spruch für verbindlich erklären, wenn wenigstens die andere Seite den Schiedsspruch annimmt. Die Arbeiter sind deshalb vor eine sehr verantwortungsvolle Frage gestellt. Die Stellungnahme der Arbeiter ist bis Redaktionsschluß nicht bekannt.
gibt, immer noch die letzten Mittel gewesen, diejenigen Mittel, die zur Anwendung kamen, wenn alles andere nichts geholfen hat. In einer Zeit, da uns Amerika das Vorbild einer regulierten Wirtschaft gibt, da in England sich Arbeitgeber und Arbeitnehmer auf einer großen Konferenz zusammengefunden haben, um den Arbeitsfrieden zu proklamieren, in einer Zeit also, in der man versucht, jeden Kampf zu vermeiden und Schiedssprüche, Schlichtungsverfahren und Tarifabreden das Arbeitsverhältnis regeln zu lasten, darf es in Deutschland nicht zu einem Arbeitschaos kommen. Die Gewerkschaf- . en und die Arbeitgeberverbände dürfen nicht ede für sich glauben, den allein wahren Stand- lunkt zu vertreten. Eine Einigung muß erzielt werden. Es ist die Aufgabe des Reichsarbeitsministeriums, der Arbeitgeberverbände und der Gewerkschaften, den kommenden Arbeitskämp-
fen die gefährliche Schärfe zu nehmen und sie von Anfang an auf 'die Basis kühler und objektiver Verhändlungen zu stellen. Nehmen die Arbeitskämpfe das Ausmaß, wie es setzt zu drohen scheint, so wird man nicht mehr nötig galten, in gekehrte» Abhanülunaeu über ein