HanaueMMger

Wd^enerat Anzeiger miau Stadt und Land

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Sveltas de«

1Ä, Sedruar

1028

Das Ks«eKe.

— 5m Reichstag fanden gestern Verhandlungen s der Parteien mit der Regierung über das Arbeits- »notprogramm statt. Bei diesen Verhandlungen stell» rtcn sich neue Schwierigkeiten ein. Das Kabinett • yirB den Parteien heute abend das Arbeitspro- Igtamm vorlegen. Ob die Parteien sich auf dieses j Programm einigen werden, wird stark bezweifelt, k — 5m Reichstag verlangten gestern die Kom- rmunisten die Auflösung des Reichstages. Da gegen -die sofortige Beratung dieses Antrages Widerspruch schoben wurde, konnte der Antrag nicht auf die ^Tagesordnung der gestrigen Sitzung gesetzt werden.

— Die Gemeindewahlen in Preußen sollen bis WM Herbst verschoben werden.

— Die Abrüstungskonferenz ist zum 15. März inach Genf einberufen worden.

Stet« Verwirrung im Reichstag

Dsv .Goâ «m das Koèvvosvamm - Scharfe GegenfStze - Leitte Einigung 7

Er—:" ' ""* ............."'----------r

Das SrhiMal dev StvafveMs- vekosm

I Berlin, 16. Febr. Im Strafrechtsausschuh des Reichstages entspann sich heute eine längere Ge- èMftsoronungsdebatte über das Schicksal der evt ra f r e ch l s r e f o r m. Da die Auflösung des lReihstoges in greifbare Nähe gerückt erscheint, so ist -nicht mehr zu hoffen, daß das neue Strafgesetzbuch »noch in dieser Legislaturperoide erledigt werden Efann. Deshalb ist der Gedanke aufgetauchtz daß die» str Reichstag nur noch ein Ueberleitun g s- mfeß verabschieden soll und die Beratung der gro­ßen Strafrechtsreform schon setzt im Ausschuß ab» asbrochen wird. Während die anderen Parteien die- i M Ausweg beschreiten wollten, lehnten die Sozial- iemotraten ein solches Ueberleitungsgejetz mit Bin» I düngen an die bisherigen Ausschußbeschlüssè ab. Der ' â frechtsauSschuß beschloß deshalb, das Ueber« N^âd der Sni.naH.ne dep KuM^M M Merlassen und nur noch eine Sitzung am 29. Ftbruar abzuhalten, in der alle Nestfächen der bis'cr Gehandelten Abschnitte, die dem UnterMsschuß über» MMN waren, erledigt werden sollen.

M Äon den sächlichen Verhandlungen sei noch er» Wähnt Gestern wurde Par. 199 beraten, der die unterlassene Verbrechensanzsige zum Inhalt hat. ^Der Absatz 1 des Par. 199 wurde nach längerer Aussprache in starker Aenderung der Regierungs- rorlage in folgender Fassung angenommen:

„Wer von dem Vorhaben oder der Ausführung eines Hochverrats, eines Landesverrats, einer Falschmünzerei, einer Tötung, eines Raubes oder eines gemeingefährlichen Verbrechens zu einer Zeit, zu der die Ausführung oder der Erfolg noch abeje» wendet werden kann, glaubhafte Kenntnis erhält und es unterläßt, hiervon der Behörde oder dem Bedrohten rechtzeitig Anzeige zu machen, wird, wenn das Verbrechen versucht oder vollendet wor- den ist, mit Gefängnis bestraft."

Der Absatz 2, der die fahrlässige unterlassene Ver­brechensanzeige ebenfalls bestrafen wollte, wurde vom Ausschuß gestrichen.

Auf Antrag des Abg. Dr. Rosenfeld (Soz.) wurden dann in den Par. 199, der im dritten Absatz

S e e I f o r g e r i m Beruf die Gültigkeit des Par. a u s s ch I i e ß t, auch die R e ch t s a n w ä l t e und Verteidiger in Strafsachen, sowie die Aerzte im Beruf ausgenommen.

. Heute erledigte der Ausschuß die §§ 200, 201 und

■§ 200 bedroht denjenigen mit Gefängnis- oder Geldstrafe, der. einen anderen, der ein Verbrechen Wer Vergehen begangen hat, in der Absicht B e i» and leistet, ihm die Vorteile ber iet zu Wrn. Nach § 201 wird derjenige, der wissentliH die vtrofverfoigung eines anderen oder die Voll- ftreefung einer gegen einen anderen wegen eines Erbrechens oder Vergehens rechtskräftig erkannten ?r?fs vereitelt, mit Gefängnis- oder mit Geldstrafe ° uraft. Auch der Versuch ist strafbar. Wird die Tat Wunsten eines Angehörigen begangen, so ist der »„.straffrei. Nach § 202 darf die Strafe nach Art hr ^ ak nicht schwerer sein als die für das Ver- xr” °der Vergehen, auf das sich die strafbare Rlnüiung bezieht, angedrohte Strafe.

äommunitttMev Au-SS5unsS- antvas im KeSOstas

Berlin, 16. Febr. Das Reichskabinett be­faßte sich in den heutigen Rachmiltagsstunden mit dem in Aussicht genommenen Arbeitsprogramm. 3m Anschluß daran erstattete der Stellvertreter des Reichskanzlers, Reichsminister Dr. Hergt, den Führern der Fraktionen der Deulschnationalen Voikspartei, des Zentrums, der Deutschen und der Bayerischen Dolkspartei Bericht über den Fort­schritt dieser Arbeiten, insbesondere über den Ab­schluß der Beratungen üb er das Kriegsschäden-Schluhgeseh. Die Ver­handlungen des Reichskabinetts werden morgen

Wie das Nachrichtenbüro des Vdz. hört, nimmt man nach der heutigen Abendbesprechung zwischen den Parteiführern und den Kabinettsmitglisdern

in parlamentarischen Kreisen an, daß nun am Freitag abend die Entscheidung darüber fallen dürfte, ob die Aufstellung und Durchführung des Arbeits-Programms möglich ist oder nicht. Die heutigen Verhandlungen haben zunächst i— wesentlichen

im

Uebercinffimmung über das Liquidalions- schädengesetz

gebracht und zwar nicht nur innerhalb des Kabi­netts, sondern auch zwischen den Parteien und der LLLLUUrs..x.^Ls..M anLULe.hmen, daß noch einige. Verbesserungen in das Gesetz hineingearbeitet wer­den, die, ohne die Regierung festzulegen, einer späteren Ergänzung die Tür offen lassen.

Die Hauplschwierigkeiken werden in der Frage der Hilfe für die Landwirtschaft und im sozialen Programm gesehen.

Im Zentrum befürchtet man offenbar, daß die Deutfchnaiionalen weitgehende Forderungen für die Landwirtschaft anmelden, durch die das Zu­standekommen des ganzen Arbeitsprogramms ge­fährdet werden könnte. Bisher ist aber ein der­artiger Anspruch noch nicht erhoben und von maß­gebender deutschnationaler Seite wird ausdrücklich betont ,daß die Partei garnicht daran denke, durch übermäßige Forderungen das Erreichbare zu fähnden. 2fuf der anderen Seite spricht man Schwierigkeiten, die sich aus

Einwendungen des Zenkrums gegen das Kleinrentner-Fürforgegefeh

ge­nau

der

ergeben könnten. Das Zentrum will nämlich Auffassung sein, daß denn auch die Fürsorge für die Sozialrentner noch eingeschaltet werden müsse. In den bisherigen Besprechungen ist aber ein solcher Anspruch noch nicht vorgebracht worden; ob das noch geschieht, dürfte im wesentlichen von der tak­tischen Weiterentwicklung der Verhandlungen ab­hängen. Jedenfalls miro nun das Reichsknbinelt morgen den ganzen Tag über an der Ausstellung des Gesamtprogramms arbeiten und es ist beab­sichtigt, es morgen abend den Parteiführern vor­zulegen, die sich von 5 Uhr an für diese Besprechung bereithalten. Ueber die Fraae, ob es möglich sein wird, dann eine Einigung herbeizusühren, äußern sich alle maßgebenden Stellen der Regierungspar­teien äußerst vorsichtig. Sollte es gelingen, so würden am Samstag die Verhandlungen mit den Oppositionsparteien weitergeführt werden. Vorläufig werden aber die Schwierigkeiten noch sehr ernst e i n g e s ch ä tz t. Unter Um­ständen ist für morgen nacht mit langen Ver­handlungen. Fraktionssitzungen usw. zu rechnen. Wenn die Verhandlungen scheitern, so wird darauf gedrängt werden, daß die Neuwahlen unter allen Umständen am 25. März statt­finden.

die Landwirtschaft wesentlich über das Maß hinaus gesteigert hätten, das bereits in den interfraktionel­len Verhandlungen der Regierungsparteien feft- gelegt worden war. Es spielen aber Fragen der Zollerhöhung, der Kontingentierung des Gefrier- fteischs und des autonomen Zolles auf Gefrierfleisch sowie das Problem der Rentenbantzinsen eine bedeutende Rolle, da es nicht gelungen ist, über diese Fragen hier eine Einigung im vollen Umfang zu erzielen. Stärker als diese sachlicher, Fragen scheint bei den Deutschnationalen und beim Zentrum die Erkenntnis den Ausschlag zu geben, daß ange­sichts der kommenden Wirtfchastskämpse nur Ende März gewählt werden kann und daß, wenn im März nicht gewählt wird, die neuen Wahlen auf den

st verschoben werden müßten. In diesem hat sich heute im Ausschuß der bisherigen Re­gierungsparteien Graf W e ft a r p geäußert, und der Abgeordnete v. Guârard hat ihm begeistert

herb Sinne

jugeftimmt

Dis Galtttrrs dev Sozial- demoSvatte

Berlin. 16. Febr. Die Sozialdemokratische Reichs»

tagsfraklion hat sich heute abend mit der Erledigung Oer Reichstagsarbeiten befaßt, wie sie das Pro­gramm der Reichsregierung, das allerdings bisher in feinen Einzelheiten noch nicht bekannt ist, vor- siehl. Kas Ergeoo ; s der Fraktion si^e langen wurde in folgender Formulierung zu- fammengefaßt:

MuA^mds Schicksal

(Don unserem Rußland-Mitarbeiter.)

Es geht nicht gut in Moskau. Das jähe Ende der Trotzki-Opposition, durch schonungs­lose Willenskraft Stalins herbeigeführt, hat die Situation nicht gebessert und nicht auf­geklärt. Der Triumph der Sieger war von recht kurzer Dauer; denn anstelle des alten, jetzt überwundenen Streites mit der Opposi­tion traten neue Konflikte auf, Konflikte tief­greifender, schicksalsschwerer Art.

Während sich die besiegten Führer der Opposition ins Exil begabn, fuhr Stalin, der allmächtige Generalsekretär der Partei, zur Erholung nach seiner Heimat, nach dem Kau­kasus. Er hat sich dort ein wunderbares Nest ausgesucht, den berühmten Kurort Ssotschi. Aber schon nach 10 Tagen mußte Stalin seine Winterfrische verlassen und eiligst nach Mos- kau zurückkehren. Und hier warteten unan­genehme Ueberraschungen auf ihn. Rykow, der „russische Ministerpräsident", der Vor­sitzende des Rates der Volkskommissare, und Kaliniy, das offizielle Oberhaupt der Sowjet­union, der Präsident des Zentral-Exekutio- Komitees, haben sich gegen Stalin erhoben. Diese beiden Männer, die wenigen, die aus der Garde Lenins vor den Verfolgungen Stalins verschont blieben, und die, selbst keine bedeutenden Persönlichkeiten, dank ihrer Stel­lung und Rang, doch über großen Einfluß in Sowjetrußland verfügen, waren schon längst mit Stalin uneins. Aber bis jetzt konn­ten die leisen Unstimmigkeiten gewissermaßen überbrückt werden. Diesmal wuchsen diese

Unstimmigkeiten zu einem offenen Konflikt

rti»Hdbeta. aus. De^Unlaß dazu war wichtig genug: s

„Die Sozialdemokratische Fraktion ist mit der im Arbeitsprogramm der Regierung vorgesehenen Verabschiedung des Etats für 1928 und des Nachtragsetats für 1927 bis f p ä • testens Ende März 1928 einverstanden. Sie ist bereit, einer Regelung betreffend die Kon­tingentierung der Etatsdebatte zuzustimmen, die die rechtzeitige Verabschiedung des Etats zum Ziele hat. Eine solche Vereinbarung bedeutet keine Zu­stimmung zum Etat. Die Fraktion hat zum Etat nur Anträge gestellt, die sich nach der Lage der Reichssinonzen beantworten lassen. Ihre Strei- chnungsantrüge gehen in der Summe weit über die wenigen Erhöhungsanträge hinaus. Die Fraktion sieht den angekündigten Anträgen der Reichsregie­rung auf Unter st ützung der Kleinrent­ner entgegen. Sie ist der Auffassung, daß nach

Maßgabe der etatmäßigen Mittel gleichzeitig die Sozialrentner in ihren Bezügen aufgebessert werden müssen.

Die Fraktion setzt als selbstverständlich voraus, daß die bisherigen Regierungsparteien Anträge auf Erhöhung von Etatpositionen weder beim Etat 1928 noch beim Nachtragsetat 1927 stellen werden.

dreht sich um nicht mehr und nicht weniger, als um die Grundfrage der ruffischen Wirtschaft, um ein Problem, von dessen Lösung vielleicht

der Bestand des Sowjetstaates abhängt — um das Brot.

Schon im Spätherbst des vergangenen Jahres, zu der Zeit, wo die Neuernte von den Regierungsorganen (in Rußland herrscht das Getreidemonopol) aufgesammelt und nach den staatlichen Speichern überführt werden sollte, stellte es sich heraus, daß die Bauern nicht ge­willt sind, das Getreide abzuliefern. Der Grund dazu liegt in der sogenannten Schere. Die „Schere" ist die gefährlichste Krankheit der russischen Wirtschaft, sie besteht darin, daß die landwirtschaftlichen Preise äußerst niedrig ge­halten werden, während die Fabrikwaren un­erschwinglich teuer sind. Indessen ist der russische Bauer äußerst warenhungrig, da es ihm am Notwendigsten fehlt; die verstaatlichte Industrie ist aber außerstande, diesen bis jetzt

nie dagewesenen hohen Bedarf des Dorfes zu befriedigen. Soweit aber der Staat die Die Fraktion sieht den angetünbigten neuen An» Bauernschaft mit Jnduftriewaren versehen trägen der Reichsregierung zum Liqui dations» kann, liefert er erstens ziemlich schlechte, oft ' g t engese d entgegen und ist gründ- fogQr sehr schlechte Erzeugnisse, zweitens aber satzlich bereit .die Verabschiedung dieses Gesetzes -„ Dreisen die in keinem' Zusammenbana mit

vor Ende 1928 zu fördern. Die Fraktion ist bereit, o>e in remem ^u,ammenyang mir

einem Ueber! ei tu ngsgesetz zuzustimmen, .... m _

das die Fortführung der Beratung des Strafge» siandlich, daß der russische Bauer, der als Er-

setzbuchentwurfes im kommenden Reichstag satz für sein gutes Getreide nur wenig Ware, erleichtern soll. Die Fraktion hält sich an die vor-i dazu aber teure und schlechte^Ware bekommt, stehenden Erklärungen nur gebunden, wenn die Sicherheit gegeben ist, daß die Auslösung des Reichs-

den Getreidepreisen stehen. Es ist nun vev

$ $etlln« 16. Febr. Im Reichstag verlangten die . .""'nntsten vor Eintritt in die Tagesordnung, B ein von ihnen in der Zwischenzeit eingebrachrer Iosn^>' &°5 die Auflösung des Reichstags fordert, wö^» e™^n werde. Gegen die sofortige Beratung der Fraktion der Bayerischen Volks» bsvi- derspruch erhoben, so daß der Antrag ""Hi aus die Tagesordnung gesetzt wird.

den er! . v 5 setzte dann die Einzelberatung über Kanu-, ^^ Reichsarbeitsministeriums bei dem über 1 âdlungswejen" fi ‘ ~ \

töjp ^« es Kapitel ergab ebensowenig Sensationen anbrron ^-'Hjefberatung der letzten Tage über die nicht '" ^p'iel. Zur Abstimmung kam es heute noch

ort.

Die Aussprache

«sutvah! dicht bevsvfiehend 7

Berlin, 16. Febr. Die Krisenlage ha, sich in den heutigen Abendstunden mit einer überraschenden Plötzlichkeit so zugespiht, daß man in den am besten unterrichteten Kreisen des Reichstages bereits mit einer Auflösung des Reichstags für morgen oder übermorgen rechnet. Man glaubt nicht mehr daran, daß es möglich sei, sich aus ein Arbeitsprogramm zu einigen, das bis Ostern er­ledigt werden kann, so daß die Wahlen um Mitte Mai erfolgen können. Eine Rolle dabei spielt das von deutschnationaler Seite ausgestellte Agrar- progromm. Es ist freilich unrichtig, daß die Deutschnationalen ihre Forderungen zur Hilke für

tag es so erfolgt daß die Neuwahlen f p ä • testensam 13. Mai d. Js. vorgenommen wer» den."

GlsrÄzsttkae Vahlen km Reith «nd in Vveutzen

Berlin, 16. Febr. Wegen der Zusammenlegung der preußischen Landtagsmahl mit der kommenden Reichstagswahl ist. wie wir hören, bereits die not» wendige Fühlungnahme eingeleitet. Der Preußische Landtag wird wahrscheinlich, wie in früheren Fällen, die nach Artikel 14 der Verfassung zulässige Selbstauslösung bcichlnßen, für die die Zu- ffmmung der Mein heit der Abgeordneten (225) natwenoig ist. Diese Mehrheit ist gesichert, da auch die Kommunisten für die Auflösung eintreten und die Zentrumrfraltion des Landtags und des Reichs­tags in ihrer heutigen gemeinsamen Sitzung be­schlossen haben, gleichzeitige Wahlen im Reich und in Preußen zu vci langen.

Heine ^er Sitzung gab es wiederum eine nisten ^lchastLordnungsdebatte, da die Kommu» fortiqp 9tn!£^r beantragten ihren Antrag auf so- orbnunns^ °^n9 des Reichstags auf die Tages- Stimm,« bn Freitagssitzung zu setzen. Gegen die fouM t* ber Kommunisten und National- “l,rbe der Antrag abgelehnt.

12 Uhr ^Qus vertagte sich dann auf Freitag mittag

Dev AvbettsSonMSt in dev LNeiaUtnduftvke

Berlin, 17. Febr. In sämtlichen Werken Siemens-Konzerns, der rund iOO 000 Arbeiter

des und Be-

Angestellte beschäftigt, ist gestern abend eine tcnntmchchung der Firma angeschlagen worden. 'n Der es heißt: Der Gesamtverband Deutscher Metall- industrieller hat beschlossen, Solibaritäi zu üben, und die Gesamlaussperrung für seinen Bereich an»

geordnet. In Ausführung dieses Beschlusses kündigen wir hiermit sämtlichen bei uns beschäftigten Arbei­tern und 'Arbeiterinnen mit der Wirkung, daß das Arbeitsverhältnis am Mittwoch den 22. Februar 1928 mit Schluß der ersten Schicht endet.

Frankfurt a. M., 17. Febr. In den Betrieben der Metallindustrie Frankfurt a. M. wurde am Diens­tag vormittag eine Bekanntmachung angeschlagen, in der der gesamten Belegschaft zum 22. Februar die Kündigung ausgesprochen wird.

äußerst verstimmt ist. Diese Verstimmung, die schon in den letzten Jahren Gegenstand großer Sorgen für die Regierung war, hat diesmal recht oft zu einfachen Weigerungen der Bauern geführt, das Getreide abzugeben. Die staatlichen Organe, die das Getreide abnehmen und aufsammeln sollten, haben sich diesen Schwierigkeiten als nicht gewachsen erwiesen. Anstatt ihre Kräfte zu konzentrieren, anstatt neue, bessere Wege, wie sie zum Getreide ge­langen können, zu suchen, baden sie durch Konkurrenzkampf und Eifersüchteleien 'tue Getreidekampagne völlig desorganisiert. Sie verabscheuten keine auch noch so demagogischen Mittel, um das wenigs Getreide, das sie von den Bauern erhalten konnten, sich gegenseitig au. den Händen zu reißen. Jede Organisation überbot die andere, beschmutzte die andere in den Augen der Bauernschaft und lieferte der Bauernschaft ein höchst unwürdiges Bild der amtlichen bürokratischen Zerwürfnisse. Die Demoralisierung auf dem Lande steigerte sich mit jedem Tag. Die Zentrnlorgane kümmerten sich wenig um die Provinz, sie hofften, nach altruffischer, noch längst nicht überwundener Art, daß es schon irgendwie werden wird. Aber es wurde nicht. Im Dezember, als die Novemberstürme vorbei waren, als winter­liche Schneewege überall auf dem Lande sich bildeten und als hiermit die Zeit kam, wo die Bauern mit ihren roggen- und weizengefüllten Schlitten auffabren könnten, — da aina ä&