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15. Sebruav
1628
Das KeveKe.
„ Der interfraktionelle Ausschuß der Regle- f tungsparfeien trat heute vormittag wieder zusammen. Um 10.30 Uhr wurden die Verhand- s lungen über das Reichsschulgefetz für gescheitert erklärt.
— Im Reichstag wurde gestern bei der zweiten Lesung des Etats des Reichsarbeitsministeriums die Schlichterfrage und die Frage der Revision des Washingtoner Abkommens über den Achtstunden- f tag behandelt.
— Reichswehrminister Gröner sprach im Haushaltsausschuß über die Frage des Offiziersersatzes und wies eine Reihe unbegründeter Vorhaltungen zurück.
' — Lord Herbert Henry of Oxford and Asquith, der alte Führer der englischen Liberalen ist gestorben.
Das Schulgesetz gescheitert
Äsantth t
Conbon, 15. Febr. Asquith ist heute morgen, ohne das Bewußtsein wieder erlangt $u haben, gestorben.
DZs SsziaSdebatte im SMchstas
Berlin, 14. Febr. An. Stelle des verstorbenen Abg. Ras Hing (D.) wird der Abg. Schuldt-Steglitz in den Verwaltungsrat der Reichspost gewählt.
Darauf wird die zweite Beratung des Haushalts des Reichsarbeitsm-inisteriums beim Kapitel „Arbeitsvertragsrecht, Schlichtung, Lohnpolitik usw."
Berlin, 15. Febr. Der Interfraktionelle Ausschuß der Regierungsparteien trat am Mittwoch vormittag in Gegenwart der Minister von Keudell und Hergt im Reichstag wieder zusammen, wie das Nachrichtenbüro des VDZ. Hörl, erwarte man, daß die Verhandlungen heute bald zu Ende geführt werden können, weil es sich im wesentlichen bei der Unvereinbarkeit der sich gegenüberstehenden Forderungen der Parteien nur noch um die Feststellung handeln dürste, daß die Kompromißverhand- lungen über das Reichsschulgefetz ergebnislos geblieben sind.
Um 10.30 Uhr wurden die Verhandlungen als gescheitert erklärt und der Ausschuß ging auseinander.
Wie das Nachrichtenbüro des VDZ. weiter hört, wurde in der Sitzung ausdrücklich festgestellt, daß von keiner Seite brauchbare Kompromißvorschläge gemacht worden seien und daß damit die Verhandlungen über das Reichsschulgefetz als gefcheitert zu betrachten seien.
Für 11 Uhr vormittag ist eine Besprechung der Mitglieder des Reichskabinells mit den Führern der Regierungsparteien über die politischen Folgen des Scheiterns der Schulverhandlungen in Aussicht ge-
Beim Kapital „Arbeitsschutz" verlangt Abg. Graßmann (Soz.) die Ratifizierunc; des Washingtoner Abkommens. Der Arbeitsschutzgesetz entspreche nicht bei Allgemeinen Deutschen Ge
° Washingtoner Abkommens. Der Entwurf zum Arbeitsschutzgesetz entspreche nicht den Forderungen 1 bei Allgemeinen Deutschen Gewerkschäfisbundes, M«ft er Benèute eine Abkehr vom Achtstundentag.
nommen.
DieSevbMtdMnsstt des sefivise« TaseS
Den obigen kurz vor Redaktionsschluß eingetroffenen Meldungen gingen folgende Meldungen über die am gestrigen Tage gepflogenen Verhandlungen voraus:
Berlin, 14. Febr. Der unter dem Vorsitz des Grafen Westarp zu Heute vormittag einberufene
Stand der Verhandlungen im interfraktionellen Ausschuß. Beschlüsse wurden nicht gefaßt. Die Beurteilung der Gesamtlage ist in der Fraktion nach wie vor eine skeptische, was den Erfolg der Verhandlungen angeht. Sollte eine Einigung über das Reichsschulgefetz zwischen den Regierungsparteien nicht zu erreichen sein, dann würde die Koalition als gelöst anzusehen sein. In diesem Falle wären baldige Neuwahlen die notwendige Folge."
MMe Svzialwahl stattflndev zu lassen, Sie bann Las Kräfteverhältnis zeige. Auch müsir e--lsch!«den ^frbeh. welche Verbände als Gewerkschaften anzu- ^en seien. Die beste Sufung -wäre "wohl die, die Mbeitnehmer selbst durch Wahlen darüber entscheiden zu lassen, welche Betau de ihr Vertrauen be» sitzen. Der Redner beantragt, die Arbeüsrnhkr -unter Aufsicht des »-LchswaMsrt-'rs wählen zu lassen. Diese Wahlen tönnem dann als Prabcwanün für die Zusammensetzung der übrigen sozialen Körperschaften gelte i.
Zu den erfolgreichsten und markantesten Politikern Englands vor und in dem Weltkriege gehört unstreitig Lord Asquith, der stets treu zur Fahne des Liberalismus gehalten hat und sich niemals durch irgendwelche äußere Umstände von feiner Auffasiung hat abbringen lassen. Am 12. September 1852 in Morley, Grafschaft Porkshire geboren, studierte Herbert Henry Asquith in dem berühmten Balliol College in Oxford Rechtswissenschaft und ließ sich im Jahre 1876 in London als Rechtsanwalt nieder. Durch feinen eiferen Fleiß und seinen großen Scharfsinn, vor allem aber durch seine glänzende Beredsamkeit erwarb er sich bald einen guten Namen, bereits im Jahre 1886 wurde er in das Unterhaus gewählt und schloß sich dort der Liberalen Partei an, die damals in schärfster Opposition zu der konservativen Regierung stand. Als zwei Jahre später der berühmte Prozeß gegen die Führer der irischen Homerulepartei eröffnet wurde, der weithin über die Grenzen Englands großes Aufsehen erregte, wurde Asquith als Verteidiger Parnells bestimmt und erwarb sich nicht nur bei feiner Partei, sondern in weiten Kreisen seiner Heimat besondere Anerkennung. Nicht weniger machte er im Jahre 1892 von sich reden, als der Wahlkampf zwischen den Konservativen und Liberalen in London besonders großen Umfang annahm und Asquith fast jeden Tag M^MWMUtWWMWWWtWM^Uâ
I Reichsarbeiksminisier Dr. Brauns:
Der Vorredner wünscht etwas Aehnliches, wie I ein Antrag Thiel (D. Vp.), der zunächst einen ein- I hektischen Termin für die Betriebsratswahlen verlangt. Dafür sind die sachlichen Voraussetzungen nicht Sben, denn es werden häufig neue Betriebe gegrün- die Belegschaften wechseln, es gibt auch Saison- hetriebe. Einheitswahlen würden zu stark von politischen Einflüssen beherrscht werden, die doch bei diesen Wahlen weniger hervortreten sollten, als gewerkschaftliche. Der zweite Teil des Antrags Thiel Münicht wie der Antrag Lambach soziale Hauptwahlen, die für die Zusammensetzung der verschiedenen Körperschaften ausschlaggebend fein sollen. Ei« solche Wahl bringt aber immer noch keine Entscheidung über die Frage, welche Gruppen nun eigentlich wahlberechtigt sein sollen. Sollen es nur die bisherigen Spitzenverbände sein? (Abg. Lam- bach: (2ntL): Nein!) Dann kommen alle n..... «einen Fachverbände (Sehr wahr! bei den —u— oemotraten), auch solche, die gar nicht in Frage kommen, wie etwa die Kriegsbeschädigtenverbände. Eine solche Frage ist überhaupt nicht durch ein Wahlgesetz zu lösen. Die Begriffsbestimmung der i-Gemerkschast" gehört in ein Berufsvereinsgesetz Er in ein Tarifgesetz. Wir kommen auch nicht wei- "r> wenn Sie das "Ministerium mit einer neuen Denkschrift belasten. Gegenüber Angriffen des Abg. -iraßmann auf die Haltung des deutschen Bertre- rers beim Internationalen Arbeitsamt erklärt der f r^U«er ferner: Ueber den Antrag, die Revision 5 "s Washingtoner Abkommens auf die Tagesord- I der Konferenz von 1929 zu setzen, ist in der 5 cr^i &un9 des Verwaltungsrats gar nicht abge- i X worden, weil England den Antrag zurück- I Dafür wurde ein französischer Antrag ange- I en» in der nächsten Sitzung des Verwaltungs- I , ? öu entscheiden, ob die Revision auf die Tages- I Ä der nächsten Konferenz gesetzt werden soll. I b.^dwsen französischen Antrag wird die Entschei- I :„â M-r die Grundlage selbst in keiner Weise prä- I Gegen diesen Antrag stimmte nur Nor- I , deutsche Vertreter und einige andere I ^hielten sich der Stimme.
I Moldenhauer (D. Vp.) begrüßt
I >w'u^ ,-ueutschlaud sich an den Arbeiten des Jnter- s ahor ^uc, .Arbeitsamts intensiv beteiligt, wünscht I jn siioi^ebliche Verstärkung des deutschen Einflusses I küm^!" Amt. Auch gegen internationale Ueberein- I niAt k- der Redner keine Bedenken, solange sie I 'nnr?_ E wirtschaftliche Bewegungsfreiheit eines l toner einzuengen drohen. Im Washing-
G?sak^^^"dentag-Abkommen liege eine solche I müh? „Jur Deutschland. Mit seiner Ratifizierung r ratinnc? vorsichtig sein. Bei dem Druck der Repa- I lieben o?^n und »er Unsicherheit der wirtschaft- I feinen "oft müsse Deutschland seine Gesetzgebung I schränkU°u^" Verhältnissen anpassen. In be- i IDlchr^t.^, Umfang sollte das Recht auf freiwillige <^?"eder eingeführt werden.
I rgtung auf M'Uhr vertagt das Haus die Weiterbe-
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des Verwaltungs-
inzwischen von allen Regierungsparteien förmü- lierten Abänderungswünschen zum Reichsschulgesetzentwurf. Seitens der Reichsregierung nahmen wieder der Stellvertreter des Reichskanzlers, Reichsminister Hergt, Reichsminister des Innern v. Keu- dell und der Staatssekretär in der Reichskanzlei, Dr. Pünder teil. Mit dem Ergebnis dieser interfraktionellen Aussprache werden sich noch im Laufe des heutigen Tages die Fraktionen befassen. Die ab- schließende Stellungnahme des interfraktionellen Ausschusses zum Reichsschulgefehentwurs ist für morgen vorgesehen. Reichskanzler Dr. Marx, der noch das Bett hüten muß, und daher am unmittelbaren Bortrag des Reichspräsidenten verhindert ist, empfing im Anschluß an die heutige interfraktionelle Besprechung im Beisein des Staatssekretärs Dr. Pünder den Staatssekretär im Büro des Reichspräsidenten, Dr. Meißner, zur näheren Orientierung des Herrn Reichspräsidenten über die politische Gesamtlage und die Auffassung des Reichskanzlers.
Äus dev «Sitzung dev Sentvums- fvaSikon
Berlin, 14. Febr. Die Zentrumsfraktion des Reichstages hielt im Anschluß an die heutige Plenarsitzung eine längere Sitzung ab, über die folgender Bericht ausgegeben wurde:
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„Die Zentrumsfraktion des Reichstages erörterte ihrer heutigen Abendsitzung den Bericht über den
Der „Deutsche Zeitungsdienst" meldet über die gestrigen interfraktionellen Verhandlungen: Die letzten Besprechungen des interfraktionellen Aus- schusses haben ergeben, daß insgesamt noch acht Differenzpunkte vorhanden sind. Auch der § 16 (Einsichtnahme in den Religionsunterricht) zählt dazu, da die Fraktionsvertreter der Deutschen Volkspartei nicht mehr völlig auf den Boden des im Bildungsausschuß angenommenen Kompromiß- antrags stehen, sondern sich wieder der Fassung des Schulgesetzentwurfs nähern, der nur dm obersten Stellen der Kirchenbehörde das Recht zur Einsichtnahme gibt. Es soll auch nicht mehr der Ortsgeistliche als solcher, sondern überhaupt der Ortsgeistliche von dem Recht der Einsichtnahme ausgeschlossen sein. Als der eigentliche Stein des Anstoßes gilt nach wie vor der § 20 (Simultanschule). Hier hat man sich gestern namentlich über den Vorschlag unterhalten, etwaige Abänderungen des gegenwärtigen Rechtszustandes der Jnitativs der Länder zu überlassen. Auf Anfrage von deutschvolkspartei- licher Sitte haben Zentrum und Bayerische Volkspartei erklärt, daß dieser Vorschlag für sie nur dann eine annehmbare Lösung sei, wenn drei Voraussetzungen gegeben seien, darunter als wichtigste die Zulassung von privaten Konfessionsschu- len mit staatlicher Unterstützung. Diese Voraussetzung ist aber für die D. V. P. unannehmbar, so daß auch der letzte Einigungsversuch als gescheitert gelten kann. Es handelt sich nur noch darum, heute die Formel zu finden, durch die man das Reichsschulgefetz als erledigt erklärt.
MMonsudeirus am Reich
Die „Boff. 3kg." meldet: Lin Bekrugsskandal von ungeheurem Ausmaß, durch den das Deutsche Reich um Millionenbeträge geschädigt worden ist. beschäftigt zurzeit die Berliner Staatsanwaltschask. Es konnte ermittelt werden, daß seit länger als einem Jahr große Betrügereien mit Sriegsanleihe-Alt- bcsthanmeldungen verübt worden sind. Als einer der Hauptschuldigen wurde in der Nacht zum Dienstag der aus dem großen Moabiter Aktenschiebungsprozeß bekannte Bankier Kunert von Beamten der Staatsanwaltschaft und der Kriminalpolizei verhaftet und in das Moabiter Untersuchungsgefängnis gebracht. Die Angelegenheit dürfte weitere Kreise ziehen, da nachgeprüst werden muß, auf welche Weise es Kunert gelungen ist, den Anmel-
dungsschwindcl durchzuführen. Weitere Verhaftungen sind zu erwarten.
Nach Ansicht der Staatsanwaltschaft hat Kunert m vor seiner Verhaftung und nach seiner nach
schon vor seiner Verhaftung dem Urteil erfolgten FreUassi ter Handlung. aus betrügerische Weise Kriegsan- leihe-Nenbesitz als Altbesitz angemeldet und somit das Reich um außerordentlich * hohe Beträge geschädigt.
fung, also in fortgeseh.
Der Unterschied zwischen Altbesitz und Neubesitz spielt bei der Aufwertung der Kriegsanleihe deshalb eine besonders große Rolle. weil die Altbesiher eine fünfmal so hohe Auswertung erhalten al» die Neu
Stvischenkvedtte fön de« Mteitt- woHnnngSbau
Berlin, 14. Febr. Der Wohnungsausschuß des Reichstages nahm heute folgende Entschließung an: „Der Reichsarbeit»ninister wird ermächtigt, im Einvernehmen mit dem Reichsminister der Finanzen, zur Förderung der Gewährung von Zwischen- kreditcn für den Kleinwohnungsbau sich bis zum Betrage von 10 Millionen Mark an der Kapckal- erhöhung der Deutschen Bau- und Bodenbank in Berlin zu beteiligen. Das Reich muß an dem ge*
samten Aktienkapital mit mindestens 51 Prozent beteiligt sein."
Der Reichsarbeitsminister wird weiter ermächtigt, im Einvernehmen mit dem Reichsminister der Finanzen für Darlehen, die für Zwischenkredite für den Kleinwohnungsbau verwendet werden sollen und im Haushaltsjahr 1928 ausgenommen wer- den, bis zu einem Betrage von 200 Millionen Reichsmark die Bürgschaft zu übernehmen. Voraussetzung für die Gewährung der Kredite ist, die Finanzierung der Bauvorhaben sicherzustellen, d. h. es muß die Hauszinssteuer erledigt und der Nachweis des Einlagekapitals erbracht worden sein.
1892 konnten die Liberalen Lurch AsquWvas Mißtrauensvotum gegen die bisherige konservative Regierung stellen, seine Rede machte auf den damaligen Führer der Liberalen, Gladstone, einen derartigen Eindruck, daß er ihm, obwohl er niemals ein Staatsamt bekleidet hatte, das Ministerium des Innern anvertraute. Drei Jahre blieb Asquith in dieser Stellung und wußte sich durch seine Rechtlichkeit und durch sein großes Entgegenkommen auch die Hochachtung und Anerkennung seiner politischen Gegner zu verschaffen. Als das Ministerium Rosebery, das Gladstone gefolgt war, im Juni 1895 zurücktrat, nahm Asquith feine Praxis als Rechtsanwalt wieder auf, blieb aber im Unterhaus einer der namhaftesten Führer der liberalen Opposition. In den schweren inneren Kämpfen der nächsten Jahre spielte er eine besondere Rolle; erst im Jahre 1905 kamen die Liberalen wieder ans Ruder, in dem Ministerium Campbell-Bannermann, das am 10. Dezember 1905 die Geschäfte übernahm, wurde Asquith Schatzkanzler; als drei Jahre später der schwerkranke Ministerpräsident sein Amt niederlegte und bald darauf starb, trat Asquith an seine Stelle als Vorsitzender des Kabinetts. Lloyd George übernahm die Geschäfte des Schatzkanzlers.
Das Kabinett Asquith, das im Laufe der Zeit mehr und mehr erschüttert schien, erhielt im Frühjahr 1914 eine unerwartete Stärkung durch die sogenannte Ulsterrebellion. Asquith löste den schwierigen Knoten durch eine überraschende Wendung. Er übernahm selbst das Kriegsamt und gab dadurch zu erkennen, daß die Regierung die Auflehnung der Offiziere nicht zu dulden gesonnen sei.
Seine Kriegspolitik erregte, weil sie der konservativen Presse nicht energisch genug erschien, deren Mißfallen. Er wurde daher Anfang Dezember 1916 nach etwas mehr als 7jähriger Regierung zum Rücktritt gezwungen. An seine Stelle trat Lloyd George, der nunmehr das Haupt der Koalitionsliberalen wurde, während Asquith. als sich der linke Flügel der Liberalen nach dem für England siegreichen Ausgang des Krieges als selbständige Partei auftat, an deren Spitze trat, so daß di- Rollen der beiden vertauscht erschienen. Damit begann zwischen den beiden Rivalen die Spannung, die im Jahre 1926 zum offenen Bruch führte. Damals versuchte Asquith den radikaleren Lloyd George wegen seiner Haltung im Generalstreik sogar aus der Partei hinauszudrängen. Der Kampf endete aber mit' einem Siege Lloyd Georges, dem Asquith schließlich allein das Feld überließ. Er zog sich in den letzten Jahren vollständig aus dem politischen Leben zurück. Im Jahre 1925 wurde er unter dem Titel Earl cf Oxford and Asquith zum Peer erhoben und so Mitglied des Oberhauses. Durch den Tod Asquiths ist das politische Leben Englands uw