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Montas de«

13. Kebruav

grschtinl täglich mit Ausnahme der Sonn- und Feiertage. / Bezugspreis: Für den halben Mnai RM.1-, für den ganzen Monat RM. 2.- ohne Trägerlohn / Einzelnummer 10, Freitag iS, HamStag 12 R-Pfg. / Anzeigenpreise: Für 1 mm Höhe im Anzeigenteil von 28 mm Breite 8 ^pfg.. im RrNaineteil von 68 mm Breite 25 R-Pfg. z Off ertengeb üb r 50 R-Pfg.

General Anzeiger für

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nzeiger

^mum Giadt und Land

Erfüllungsott und Gerichtsstand für beide Teile ist Hanau. ' Sei unverschuldetem Ausfall der Lieferung infolge höherer Gewalt, Streik usw. hat der Sezieher keinen Anspruch aus Lieferung oder Nachlieferung oder auf Rückzahlung des Bezugspreises. / Fürplahvorschrift u. Erscheinungstag« der Anzeige wird keine Gewähr geleistet., Geschäftsstelle: Hammerstr.S / Fernspr. 3956, 3957,3956

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Das neueste.

— Die Spannung zwischen Zentrum und Volks- partei über das Reichsschulgesetz hat sich weiter verschärft. Der Reichsschulausfchuß der Deutschen Bolkspartei hat gestern die Haltung seiner Reichs­tagsfraktion in der Schulgefetzfrage gebilligt.

— Der deutsche Flieger Könnecke, der am 20. September einen Flug nach Ostasien angetreten hatte und seit dem 5. November verschollen war, ist in der Nähe von Kalkutta gelandet.

— Poincarè hielt gestern in Straßburg eine Wahlrede und wiederholte dabei die alte Kriegs­schuldthese.

' — Die polnische Regierung hat in Beantwor­tung der litauischen Note eine von Zaleski unter­zeichnete Note an den Ministerpräsidenten Wolde­maras gerichtet.

Öie «Sor aldebatte im Reichsias

8m Reichstag wurde heute die zweite Lejung des Haushaltsplanes des Reichsarbeitsministeriums ^^Abg.' Dr. Haedenkamp (Dnt.) warnt vor her Ratifikation der internationalen Arbeitsabkom­men. Deutschlands Reparationslasten hätten jetzt schon den anderen Industriestaaten einen gewalti­gen Borsprung gegeben. Durch diese Abkommen würde er noch vergrößert werden. Der Redner for­dert Einführung der deutschen Sprache beim inter­nationalen Arbeitsamt. Eine bessere Statistik über die Soziallasten sei dringend erforderlich. Nament­lich die Landwirtschaft leide schwer unter diesen Lasten. Die Sozialpolitik müsse mit den wirtschaft-

MemwaAen am 2S. März?

Reue Gvaunuus zwischen Zentrum und SolSspartet — Dev Reichs ausschud der D. 0 N. billigt die Sattuns der svaktion

Ek« Vorstoß des Zentrums

Berlin, 11. Febr. Die Beruhigung in der Koali- tipn, die man sich von dem Briefe des Reichspräsi­denten versprochen hatte, ist nicht eingetroffen. Der Konflikt zwischen dem Zentrum und der Deutschen Volkspartei ist im Gegenteil durch einen Vorgang in der gestrigen interfraktionellen Besprechung größert worden. In der gestrigen Sitzung des i fraktionellen Ausschusses erklärte Herr von G u é r a r b plötzlich, daß der Antrag der Deutschen Volkspartei betr. die Simultanschulländer einen

Der»

inter-

Bruch der Verfassung und das Ende der Koalition überhaupt bedeute. Die selbstverständliche Folge dieser volksparteilichen Einstellung müsse die Zu­rückziehung der volksparteilichen Minister aus dem sich die Volkspartei mit ihrem

ruckziehung der volksp Kabinett sein, da sich

Antrag bereits außerhalb der Regierungskoalition gestellt habe.

Diese Ekklärung des Zentrumsführers rief große Ueberaschung im interfraktionellen Ausschuß her­vor. Wie wir aus Kreisen der Deutschen Volks­partei hören, hat der Fraktionsvorsitzende der Deutschen Volkspartei, Dr. Scholz, diese Erklä­rung des Zentrums sofort in schärfster Weise ju- rückgewiescn. Es wurde von der Deutschen Volks­

lichen Nöten in Einklang bleiben. Mit ben neuer» "vgs aufgetauchten Wünschen nach Abbau oder gar oziâlversicherung wolle

,^ 3io ten in Elnllang bl ms aufgetauchten Wünsche! Maer Beseitigung der toi ââ ^" hin hohen Da r

Haus verständlich. (Zustimmung rechts, Unruhe ) Widerspruch links.) Abg. Thiel (D. V

(D. Vp.) weist darauf hin, daß n 400 Millionen gegenüber dem irjahre keinen, sozialen Rückschritt bedeute, sondern rauf zurückzuführen sei, daß die Uebergangs» llel für die Arbeitslosenversicherung in diesem .rhre nicht mehr notwendig seien. Der Redner würdigt dann die gesetzgeberische Arbeit auf sozial­politischem Gebiete. Die Sonderstellung der Saison­betriebe, namentlich der Landwirtschaft, und der Angestellten in der Arbeitslosenversicherung habe sich in der Praxis bewährt. Auch die Praxis der Arbeitsgerichte habe die Gegenstandslosigkeit der sozialdeinokratischen und kommunistischen Bedenken Segen die ordentlichen Richter bewiesen. Zugunsten alleren Angestellten verlangte der Redner ein chdem die Selbst.

Ersparung von

en, nai

yüse der Wirtschaft unfruchtbar geblieben sei.

Die Invalidenversicherung brauche jetzt schon ein Drittel Reichszuschuß. Ihre Jnflationsverluste und ^oie der Angcstelltenoersicherung legten dem Reiche âiardenverpflichtungen auf, die im Dawes-Plan Mt berücksichtigt worden seien. Bei einer erneuten :Prufung der deutschen Leistungsfähigkeit für Repa- retionen müsse das Arbeitsministerium für Aus- èrzung dieses Fehlers sorgen.

putn Schluß appelliert der Redner an Oeffent- «chieit und Gesetzgebung, sie möchten durch Förde­rung des Familiensinnes und wirtschaftliche Hilfe M kinderreiche Familien die Gefahr eines Ab-

^ens des deutschen Volkstums abwenden.

«bg. Schneide r-Berlin (Dem.) betont, daß Arbeitsgerichtsgesetz nur durch die Mitarbeit er Opposition zustande gekommen sei, denn große ieue der Bolkspartei und ber Deutschnationalen yailsn dagegen gestimmt. Er fordert weiter, daß die 5^^den mit der Einstellung älterer Angestellter irkv, ^ borangehen und nicht Altersgrenzen vor- Meioen , Das Schlichtungswesen will er noch aus» u ’ ^ Zahl der deutschen Beamten beim inter» tr»L0I?Ien Arbeitsamt vermehrt und einen stcllver- sA ^üen^ deutschen Direktor ernannt wissen. In jr ‘L^uffe auch eine selbständige Abteilung für

- enfrQ9en errichtet werden. Die Versiche- n^bomter werden nach Ansicht des Redners Dr?ik- nio märn und rationell verwaltet, â i9 ^andesversicherungsämter — davon allein allo»», - ayern — feien ein Luxus. Man müsse itodim tn obbauen, wie es bei den Landesarbeits- lei Air ?.^on geschehen sei. Eine zentrale Spitze riijL:°„ ^dmgg notwendig; Zwergkrankenkassen , h ^ zusammengelegt werden. Wahl der Leite« ’fr>whnVr samten durch die Versicherten sei das «8t ehVfc ber Selbstverwaltung. Der Re

das

^Ä. der Selbstverwaltung. Der Redner ein- fn?l Entschließung vor, die von der Regierung ;,s'Ae Reform der Sozialversicherung verlangt. sani>nsni-7„E'" (Wirtsch. Vgg.) verlangt eine Zu- von Reichsarbeits- und Reichs- hiale Er bekämpft Ne gesamte

heiter’a™7 ^üung, Ne nur zugunsten der Ar- Wnotn°!^^ morden sei. Besonders die Arbeits- T-weii^°^"^"g wirke für Handel, Handwerk und könne »»-^dezu vernichtend. Der Achtstundentag lanb h« „ verhängnisvoll werden, da das Aus- Kunden 9er'n9erer Steuerbelastung zehn bis zwölf Aba Zweite.

des Aba »LVr (Ztr.) stellt gegenüber dem Appell lebten ;krr'. “le anderen bürgerlichen Parteien g. R»!»^, Males Gewissen erforschen, fest, daß ben 3!eHuVeit vier Jahren nicht ein einziges Mal ■Mtitaeg (LV?0^ habe, im Ausschuß ein sozial- Gesetz zu beeinflussen. (Hörtl Hört! bei

Partei bestritten, daß ihr Verhalten ein Verstoß gegen die Richtlinien sei, und erklärt, daß sie sich den Zeitpunkt für die Zurückziehung ihrer Minister selbst vorbeh "

Zum Bri

mite.

Zum Briefe des Reichspräsidenten hat die Frak­tion der Deutschen Bolkspartei in ihrer heutigen Fraktionssitzung folgende Entschließung

par^m^^t^^ ^?âich des Schreibens des „,.,.... Reichspräsidenten an den Herren Reichskanzler mit der dadurch geschaffenen Gesamtlage befaßt. Sie ist der Auffassung, daß im Hinblick auf die drin­genden, von der Koalition übernommenen, noch der Lösung harrenden Aufgaben der Reichspolitik — Verabschiedung des Etats, Abwendung der Not der Landwirtschaft, Kriegsschädenschlußgesetz, Klein­rentnerversorgungsgesetz, Sicherung des Woh- Nungsbaues für 1928, Reform des Strafgesetzbuches u. a. m. — eine vorzeitige Auflösung des Reichs­tages vermieden werden muß, auch wen« das Reichsschulgesetz in dieser Legislaturperiode nicht mehr verabschiedet werden sollte. Die Fraktion wird sich deshalb der Aufforderung des Herrn Reichs­präsidenten nicht entziehen."

Zwei rNösIIchketteu

Berlin, 12. Febr. Zu den Verhandlungen der Fraktionen über die Möglichkeit einer Erledigung des Schulgesetzentwurfes schreibt die „D. A. Z.": Kommt bei den interfraktionellen Verhandlungen keine Einigung zustande, so ergeben sich zwei Möglichkeiten: Entweder die sofortige Auf­lösung, d. h. gegen Ende der nächsten Woche und mit einem verkürzten Wahltermin, etwa den 25. M ä r z, ober die Befolgung jener Pläne, die der Reichspräsident für die ordnungsmäßige Abwicklung der Aufgaben des Reichstages aufge­stellt hat. Deutsche Volkspartei und Deutschnationa­len haben, dem genannten Blatte zufolge, diesem Plan zugestlmmt, die Deutschnationalen unter dem Hinzufügen, daß die Fixierung eines neuen Koali­tionsprogramms über die Restarbeit erwünscht sei.

Auch der „Berliner Lokalanzeiger" verzeichnet Meinungsäußerungen parlamentarischer Kreise, die besagen, daß garnichts anderes übrig bleibe, als unverzüglich den Reichstag aufzulösen, so daß die Wahlen noch im März stattfin- den können. Der April scheide als Wahlmonat wegen der Feiertage aus. Andere Kreise rechnen, wie das Blatt schreibt, damit, daß der Reichsprâsi- dent einen Druck auf die Parteien nach der Rich­tung ausüben werde, sich für den Fall der Nicht- Nnigung über das Schulgesetz erneut über eine Koalitionsbildung und »binbung bis zum Februar 1929, dem verfassungsmäßigen Termin für die Neu­wahlen zu entscheiden. Das Blatt spricht auch von der Möglichkeit, der Kabinettsbildung mit einem Vertrauensmann, der dann im we-

sentlichen ein Beamtenkabinett dem Reichstag vor­stellen wird.

Die „T äg l. Rundschau" äußert zu den gestrigen Vorgängen: Man kann sich dem Eindruck nicht entziehen, daß alle diese Manöver mehr oder weniger darauf berechnet sind, die Deutsche Bolks-- partei in ihrer Entscheidung zu beeinflussen. Alle derartigen Versuche sind vergeblich, wie auch das Ergebnis der heutigen Tagung des Reichsschulaus­schusses beweisen wird.

„Voss. Zt m" und „Berl. Tageblatt" rechnen mit der Möglichkeit, daß das Zentrum nun seinerseits die Konsequenzen aus dem Schulgesetz ziehen und seinen formellen Austritt aus der Koali­tion erklären werde, aber gleichzeitig bereit sei, in diesem Reichstag an der Verabschiedung des Etats mitzuwirken, unter der Voraussetzung, daß von der Regierung zugesagt werde, den Reichstag nach der Erledigung des Etats aufzulösen. Für diesen Fall nennt die Voss. Ztg. den Mai als Wahl­monat.

Die Schultasung der Deutschen Soiksvartei

Berlin, 12. Febr. Der R ei chs schulausschuß der DVP. trat heute im Preußischen Landtag zu seiner 6. Tagung zusammen. Die Versammlung war aus allen Teilen des Reiches stark besucht. Den Hauptvorttag hiell Reichstagsabgeordneter Dr. Runkel über den „Stand des Reichsschulgesetzes nach der ersten Ausschußlesung." Der Redner be» tonte, daß bei einer Schlußabstimmung auch die

085 00808v8t$8tt08n hettskomttees

Als am 30. November 1927 die Abrüstungs» Vorkonferenz ihre im September unterbroche­nen Beratungen wieder aufnahm, wurde — wie ja auch nicht anders zu erwarten war — über die den Großmächten wenig sympathische Abrüstungsfrage fast gar nicht gesprochen. Sofort wurde dagegen der von verschiedenen Seiten schon mehrfach erörterte Vorschlag eines Sicherheitskomitees beim Völkerbund besprochen und einstimmig angenommen. Der rührige tschechische Außenminister Dr. Benesch, der gerade auf diesem Gebiete über besonders reiche Erfahrungen verfügt, wurde zum Vor­sitzenden eines vorbereitenden Komitees ge-- wählt und konnte sofort für dessen Tätigkeit einen Arbeitsplan vorlegen. Als Mitarbeiter wurden ihm die ständigen Vertreter Hollands, Griechenlands und Finnlands in Genf bei­gegeben, gleichzeitig erging an die Mitglieder des Völkerbundes die Aufforderung, Vor­schläge über die Ausgestaltung der Sicherheit bis Ende Januar 1928 nach Prag einzusenden, denn das Komitee sollte der für Ende Februar 1928 in Genf in Aussicht genommenen Voll­versammlung bereits eine brauchbare Grund­lage unterbreiten.

Nur spärlich gingen die Anregungen der Staaten ein. Die zuerst übersandten Vor­schläge Schwedens und Norwegens waren un­gefähr dieselben, die Vertreter beider Staaten hatten sich jedenfalls über ihre Antworten be

be

habe darum für die zweite Lesung noch Forde­rungen zu erheben, von deren Berücksichti­gung oder Ablehnung ihre endgültige Stellung­nahme bestimmt werde. Ausgeschlossen sei die An­nahme. sie werde über die jetzige Fassung hinaus if Kosten ihrer liberalen Grundsätze weitere Kon- stionen machen. Graduelle Unterschiede seien durch

au

zes. .

ein Kompromiß auszugleichen, nicht aber arundfäß- liche, auch nicht durch Rücksicht auf koalilions- und

Regierungskrise, ohne daß eine Partei sich selbst aufgäbe. Das sei bestimmend für die Haltung der DVP.

Als erster Diskussionsredner nahm der Vor­sitzende der Reichstagsfraktion, Abg. Dr. Scholz, das Wort, um festzustellen, daß die Fraktion mit Dr. Runkel in allen Punkten vollkommen einig fei. Bei dem Schulgesetz führte er aus, handele es sich jetzt um die Frage der Koalition und unter Um­ständen um die Frage der Reichstagsauflösung. Der Redner lehnt unter Hinweis auf die heutigen Ausführungen der „Germania" grundsätzlich Be­lehrungen von anderen Parteien darüber ab, wie sich die volksparteilichen Führer zw den politischen Fragen einzustellen hätten. Nie und nimmer könne

man behaupten, daß etwa der Kampf der Volks- partei für die Simultanschule den Richtlinien irgendwie widerstreite. Der Brief des Reichspräsi­denten könne nur so aufgefaßt werden, daß es zu- nächst versucht werden müsse, über das Schulgesetz eine Einigung zustande zu bringen, daß aber' für den Fall des Scheiterns dieses Gesetzes Reichspräsident das Zusammenbleiben dieser Koali­tion befürworte. Nach den mit starkem Beifall auf» genommenen Ausführungen wies der Vorsigende der Landtagsfraktion, Dr. von Campe, darauf hin, wenn man den Gesetzentwurf in seiner jetzigen Fassung zur Abstimmung stellen wurde, alle Re­gierungsparteien ihn ablehnen würden. Nach län­gerer Aussprache wurde einstimmig folgende Ent- Mießung angenommen:

. "A"Neichsschulausschuß billigt die Haltung der Reichstagsfraktion. Er erkennt an, daß sie nach Kräften bemüht gewesen ist, ein den chrisllichen, nationalen und liberalen Schul- und Kulturforde­rungen entsprechendes Schulgesetz zustande zu bringen. Er spricht ihr und insbesondere ihren Der-

. im Bildungsausschuß den Dank für ihre ~ahgfett aus und erwartet, daß sie in ihrer wei- teren Mitarbeit wie bisher für die großen Schul- und Kulturideale-der DVP. eintreten wird."

auch der

j der Mehrheit.) Das gelte auch für die anderen Ver­treter der Wirtschaftspartei im Ausschuß. — Die Weiterberatung wird auf Montag vertagt.

Der öüuktige VrüNdeut deS Heimchen Landtags

Die sozialdemokratische Landtagsfräktion be­schäftigte sich in ihrer letzten Sitzung auch mit der Frage des künftigen Londtagsprästdenten, da der jetzige Landtagspräsident nach der Wahl zum Staatspräsidenten fein Amt niederlegen wird. Die Fraktion beschloß einstimmig, für das Amt Landtagspräsidenten den Abgeordneten Delp

Zuschlägen.

Soover revtrb»kantt<bev VvMdentschattSkandidat

des vor-

repubNkanifch-n Parket als Präsidentschaftskandidal aufstellen zu lassen.

Die Auselttandevfetzunsen übev de« Savell-Silm

London, 12 Febr. Die Schwester der Kranken- iflegertn Cavell, die Leiterin eines Genefungs- leimes, sagte sßreffeoertretern auf Befragen, sie urepte, der D ilm werde böse Gefühle wieder be« eben, und sie sei, deshalb gegen feine Vorführung. Der Umstand, daß sie keinen offiziellen Protest er- hebe. sei daraus zurückzuführen, daß sie fürchte, den rechten Augenblick versäumt zu haben.

wo Hoover

Der Filmunternehmer erklärte, er werde den Film, wenn der Zensor ihn bei der Prüfung an­fangs dieser Woche ablehne, statt im Kino in einem

shi ngton, 12. Febr. Handelssekretär der Londoner Theater zur Vorführung bringen, kündigt an, daß er beabsichtige, sich von der di« dem Filmzensor nicht unterstehen.

ent und wollten die obligatorischen Schiedsgerichte auch auf politische Fragen ausdehnen. Das etwas später eingehende englische Gutachten lehnte dagegen dieses Schiedsgericht für poli­tische Fragen ab, weil sich voraussichtlich die 1 Staaten dessen Entscheidungen doch nicht fügen würden, schlug dafür aber ein anderes Ver- ’ gleichsverfahren vor und wollte die Sicher­heitsfragen durch regionale Garantieverträge zwischen den einzelnen Staaten lösen. Die bel­gische Regierung verzichtete in ihrer Eingabe auf einen positiven Vorschlag, behielt sich aber eine gründliche Stellungahme in der Vollver­sammlung vor. Aus den Antworten der vier Staaten konnte das Komitee nicht allzuviel brauchbaren Stoff entnehmen, denn es han­delte sich bei den drei Vorschlägen mehr um theoretische Konstruktionen als um wirklich praktische Maßnahmen, durch welche die wich­tige Frage gelöst werden könnte.

Anders dagegen der deutsche Vorschlag, der wirklich Hand und Fuß hatte und praktische Grundsätze niederleate, auf denen das wichtige Problem in allen Einzelheiten aufgebaut wer­den könnte. Das deutsche Memorandum weist mit Recht darauf hin, daß es der Kernpunkt des" Sicherheitsproblems ist kriegerische Ver­wicklungen zu vermeiden. Dieses ist aber nach der deutschen Ansicht nur dann möglich, wenn wirklich Aussicht vorhanden ist, alle Konflikte zu einem friedlichen Ende zu bringen und zwar nicht nur die rechtlichen, sondern auch die politischen. Deutschland schlug vor, eine „dauernde Friedensordnung" zu schaffen, welche die Beseitigung aller den Weltfrieden gefährdenden internationalen Verhältnisse ge­währleistet, und schloß mit den bemerkens­werten Worten: „Der Krieg läßt sich nicht da­durch verhüten, daß man den Krieg gegen den Krieg vorbereitet, sondern nur Dadurch, daß man seine Ursachen beseitigt." Diese Ausführungen der deutschen Reichsregierung fanden natürlich eine sehr geteilte Aufnahme. In Paris, Rom und London hatte man vieles an dem Memorandum auszussften. das mit klaren Worten die allgemeine Abrüstung ver­langte; an anderen Orten erregten die Aus­führungen allgemeines Interesse, in Prag sind sie von dem vorbereitenden Komitee berück­sichtigt worden, wenigstens bis zu einem ge­wißen Grade.

Das Komitee hat nämlich jetzt eine Denk' schrift veröffentlicht, die der Vollversammlung in Genf als Grundlage dienen soll. Die Denk­schrift zerfällt in eine von allen Mitgliedern des Komitees gemeinsam verfaßte Einleitung, sowie in drei Memoranden über Schieds­gerichts- und Schlichtungsverfahren von dem Finnländer Holski, über Sicherheitsfragen von dem Griechen Politis und über die Pakt­artikel betreffs Kriegsverhütung von dem Holländer Rutger.