HanaueMzeiger

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Anzeiger M^

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«8. 34

Donnerst«» den

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6. Ked«««v

1628

Das UeuMe.

— Der Parteivorstawd des Zentrums soll gestern nach einer Mitteilung der „Germania" zu der Überzeugung gekommen sein, daß die Verhandlun­gen über das Schulgesetz zwecklos sind.

— Im Reichstag wurde gestern die zweite Be­ratung des Entwurfes zur Aenderung des Mieter­schutzgesetzes fortgesetzt.

— Der Haushaltsausschuß des Reichstags be» schloß, die Gesandtschaft in München als künftig wezsalleno zu bezeichnen.

— Anläßlich eines Pressetees im Ministerium für Dolkswohlfahrt äußerte sich Minister Hiertsiefer ausführlich über die auf dem Gebiets der öffent­lichen Wohlfahrtspflege getroffenen Maßnahmen tmb ihre Auswirkungen.

— Das Mißtrauensvotum gegen die norwegische Linksregierung ist gestern im Parlament angenom­men worden.

«Das Schulgesetz sescheiierL"

Das JeuSvUM Hebt das KeiGSMsUgesetz als sescheiievt au — Die

ASLSaudrunssmSsttchSerten noch tiW eviehöv-t 7

Die novwesiMe Regierung gestürzt

Dev GebrrviemvÄtißgang ' èn NveMen .

Tätigkeitsbericht des Wohlfahrtsministers. — Intensive Jugendfürsorge gefordert.

Berlin, 8. Febr. Der preußische Minister für DoUswohlfahrt hat heute im Rahmen eines Presse­tees in Gemeinschaft mit den Leitern der einzelnen Wtèilungen einen Ressortbericht über die Tätigkeit Ses Ministeriums gegeben. Der Gesund- Heitszustand in Preußen war im Der» 'a ngenen Jahr etwas günstiger als i sher. Die Sterblichkeit allerdings ist im Siei- —Ilsen. Mr 1926 ergibt sich noch eiste Zahl von

, auf das Taujcyd beLggen,

1927 dagegen schon MH ..

»r Tatsache gewinnt im Be mit der sinken, : Geburtenziffer, die in der gleichen Zeit von ,3 aus 19 pro Mille zurückgegangen ist, besondere -deutung. Das ergibt einen tatsäch- chen Rückgang des Geburtenü.ber- husses um 25 Prozent. Berlin und andere roßstädte haben 1926 sogar das erste Mal einen ebürtenunèerschuh aufzuweisen.

Solche Tendenzen einzudämmen, einer Kata­strophe unserer Bevölkerungspolitik vorzubeugen, betrachtet das Wohlfahrtsministerium als seine nor» ychmste Aufgabe. In diesem Belang stellt sich eine intensive Jugendfürsorge, obwohl auch hier die Knappheit an Mitteln sich fühlbar macht, als vornehmste Forderung heraus, einige bedeut­same Einzelheiten, denen man in, letzter Zeit vor­nehmlich sein Augenmerk widmete, feien hier auf» gegriffen. In vielen Gegenden ist eine erschreckende Zunahme des Kropfes bei Schulkindern zu fonfta» tieren. In allen preußischen Schulen ist jetzt durch eine ministerielle Verordnung die in der Schweiz ^„grossem Erfolg erprobte Jodprophylaxe als Aekämpfungs- und Vorbeugungsmittel eingeführt ■ worden.

Berlin, 9. Febr. Die „Germania", das Ientrums- organ schreibt unter der Ueberschrisl: „Das Schul­gesetz gescheitert“ u. a.:

In den maßgebenden Kreisen des Zentrums ist man der Austastung, daß das Reichsschulgesetz als gescheitert angesehen werden muß, nachdem die seit einiger Zeit schwebenden Zwischenverhandlungen er- aebnislos verlaufen sind, und eine Aussicht auf Aen­derung der für das Zentrum in entscheidenden Grundsatzfragen völlig untragbaren Ergebnisse der ersten Ausschußlesung nicht mehr zu bestehen scheint. Nachdem sich gestern abend der Vorstand der Fraktion eingehend mit der Schulfrage beschäftigt hat, wird heute die Fraktion selbst Stellung nehmen. Sie wird sich darüber klar werden müssen, welche Folgerungen sie aus dieser Lage ziehen will. 3m Zentrum besteht keine Neigung, das entwürdigende Spiel um die kulturpolitisches» Güter fortzusetzen, nachdem sich gezeigt hat, daß nicht einmal der grundsätzliche Wille zur Einigung beim Verhand­lungspartner vorhanden ist Die Fraktion wird sich auch darüber schlüssig werden müssen, welchen Zeit­punkt und roeldjen Weg sie für ihre notwendige politische 3nitiatioe als geeignet ansieht.

Wie aus der Meldung der „Germania" hervor­geht, hat gestern der Parteivorstand des Zentrums getagt. Die Tagung hat selbstverständlich hinter ver­schlossenen Türen staktgesunden. Dennoch ist noch gestern bekannt geworden, daß in dieser Sitzung die in der „Germania" zum Ausdruck gebrachte

teil ist unter allen Umständen, daß der immer noch bettlägerige Kanzler der heutigen Fraktionssitzung nicht beiwohnen wird. Dr. Marx ist, soviel wir wissen, immer noch der Auffassung, daß erst nach Erledigung des Etats die Entscheidung über die Schulvorlage herbeizuführen wär«.

Während die „Germania" bereits von einem Scheitern des Reichsschulgesetzes spricht teilt der „D. A. Z." mit, daß man in volkspartellichen Streuen d e Dinge mit der Ruhe des Gewissens betrautet. Die Drohung des Zentrums, „politische Konsequenzen" zu ziehen, werde einigermaßen >kep: ich beurteilt, da das Zentrum mit solchen Drehungen während der ganzen Dauer der Schulze, etzverhandlungen gearbeitet habe. Der Versuch des Fraktionsvorstan­des des Zentrums, der Fraktion mit einer bestimm­ten Stellungnahme vorzugreifen, werde dahin ge­wertet, daß man versuchen wolle, der volkspartei- lichen Kundgebung am Somnag zuvorzukommen.

Die gleiche ruhige Auffassung kommt in „Tägl. Rundschau" zum Ausdruck, die erklärt:

Man wird mit Ruhe abwarten müssen, wie wirkliche Verlauf sein wird. Bisher galt es

der

der als

eine unbedingte Forderung verantwortlicher Politik, den Etat unter allen-Umständen noch zu veraüschie-

breitete, war man geneigt zu erklären: Das ist das Ende. Das Ende nicht nur der Koaiition, sondern auch der Regierung und wahrscheinlich auch des gegenwärtigen Reichstags. Das scheint aber noch nicht ganz ausgemacht. Wenn das Zentrum 'reilich unbekümmert um die Geschäftslage des Reichstags schon jetzt und sofort die Entscheidung zu suchen wünscht, wird sich der Bruch kaum vermeiden lasten, denn auf das Umfallen der Volkspartei ist nach un­serer Kenntnis nicht zu rechnen. Ein chwerer Nach­

Oslo, 8. Febr. Der Sterling hat heute abend den von Mowmkei elngebrachten M i ß- krauensanlrag gegen die Regierung mit 86 gegen 63 Stimmen angenommen. Ein Mit­glied war abwefend. Dagegen stimmten die Ar­beiterparteien sowie ein 2liitgliet> der Radika­len Volkspartei. Der Rücktritt des Sabinetts wird stündlich erwartet. Aller Wahrscheinlich­keit nach wird die demokratische Partei unter Führung Mowinkels die

übernehmen.

sierungsbilduug

Ueber das Fiasko der

normei aus 5

terregierung wird uns richtet:

Noch nie war der Andrang zum norwegi­schen Storthing so stürmisch wie an dem Tage, an dem die Debatte über die Regierungser- !lärung der ersten norwegischen reinsozial isti»

chen Regierung begann. Hunderte von Men- chen mußte der Eintritt verweigert werden. Tausende, ja das ganze Land wartete mit Spannung auf das Ergebnis der Sitzung. Und das Unerwartete wurde Wirklichkeit. Ein

Mißtrauensvotum wurde eingebracht, das nach dem Stimmenverhältnis im Storthing den sicheren Sturz der Regierung bedeutet. Das Mißtrauensvotum wurde etwa nicht be­antragt von der Opposition der Rechten, son­dern von den Demokraten, deren EinwUli- gung überhaupt erst die Bildung einer rein sozialistischen Regierung ermöglicht hatte. Der Sprecher der demokratischen Linken Akanckel, übte schärfste Kritik an der Proyrammerkla-

Miet. Ob auch biete Kot» Wendigkeit in Frage ge' fein füll, wird der Ver­lauf der nächsten Woche zeigen müssen.

Dem „Lok. Anz." zufolge herrscht die ruhige Auf- : faffung auch bei den Deutschnationalen. Man weise darauf hin, daß die Verhandlungsmöglichkeitsn über das Schulgesetz noch keineswegs erschöpft seien. Man werde noch keineswegs annehmen können, daß be­reits Ende dieser Woche ein endgültiger Bruch ein­tritt, wie dies in Wandelhallsngefprächen gestern verschiedentlich vorausgesagt worden ist

Me Miet-R-vâ

Was die pflegliche Behandlung der in ihrer kör­perlichen und geistigen Entwicklung förderungsbe- owftiaen Kinder im allgemeinen betrifft, ist man . .. Prinzip des sommerlichen Landaufenthalts — einer Bewegung in den Kriegsjahren ihren Anfang nahm.— zu spezialisierten Heilmetho­den übergegangen. Für jedes Kind, das systema­tisch und ständig unter schulärztlicher Beobachtung steht, sollen die feiner besonderen gesundheitlichen Verfassung entsprechenden Maßnahmen ergriffen werden. Hier sind in den letzten Jahren gute Er­gebnisse erzielt worden: Bei Kindern über 10 Jah­ren konnten über 70 Prozent der Fälle erfolgreich behandelt werden.

Erfreulich ist ferner, daß beim Kapitel, Sei» Beendungen und Sport mehr und mehr er» sannt wird, daß die körperlichen Leistungen der be- '?nderen Aufmerksamkeit bedürfen. Mit der ein» leitigen und unsinnigen Züchtung von Rekordträ- gern kann für die Volksgesundheit nichts erreicht *m Gegenteil recht bedenklichen und, wir wachten meinen, bedauerlichen ungeistigen Xen» .wird Vorschub geleistet. Nunmehr ist in Mer Linie die gründliche Durchorganisierung des ^-portarztwesens in Angriff genommen worden. Der Minister hofft, daß es in späteren Jahren möglich Ute w'td. die der Volkswohlkahrt dienenden Unter- ’ utzungsfonds überhaupt zu erhöhen.

..jS der W ohnungsfrage glaubt man mit ,eni ,®toI3 mit der Neubautätigkeit des Vor- sein zu können. Andererseits wird >ich erinnern müssen, daß gerade Herr Hirt- tJJJ L" dem Nichtzustandekommen des Chapman- J? -Berliner Bauprojektes für 40 000 Wohnungen erm°;n"r-^"?.schâig ist. Für dieses Jahr allerdings m- ' 0$ die Fortführung von Ausländsanleihen, murA1 , bar dieser Gelegenheit nachdrücklich betont täUni-»':?^ unbedingte Notwendigkeit, um die Sau» ten n^-we"ftsten° jn fom am Jahre 1927 erreich- Deân„ ^"^e ..fortsetzen zu können. Ueber die zur m-n^ «â jährlichen Zugangs in Preußen not» weilte 000 Wohnungen hinaus würden noch e 50 000, insgesamt also 170 000 fertiggestellt.

®te beMsche Regievuns endgültig

vom

Berlin, 8. Febr. Der Reichstag setzts die zweite Beratung der Novelle zum Mieterschutzgesetz fort. Höllein (Kom.) nannte den Entwurf ein neues Mittel zur Ausplünderung des werktätigen Volkes und ein „freches Attentat^ auf die deutsche Mieter­schaft.

Jörissen (Wirtsch. Vgg.) bezeichnete die Vor­lage als eine geringe Verbesserung der Lage des Hausbesltzes. Der Hausbesitz sei durch den Woh- nungsboljchewismus völlig entrechtet worden. Die meisten Parteien hätten sich von den Wohnungsbol­schewiken leider ins Schlepptau nehmen lassen, und auch der Regierung fehle der Mut, mit dieser Po­litik endlich Schluß zu machen.

Winnefeld (D. Vpt.) erklärte, es sei schwer, den richtigen Weg zu finden, wenn die Linke be« Haupte, die Regierungsparteien seien ins Schlepp­tau der Hausbesitzer, und die Wirtschaftspartei sage, sie hätten sich von dem Bolschewismus der Linken einschüchiern lassen. Eine völlige Aufhebung der Wohnungszwangswirlschaft sei im Augenblick noch nicht möglich; man müsse sie aber nach Wöglichkeik lockern. Der Hausbesitz müsse sich eben mit dem ab» finden, was der Reichstag beschließe. Die im Aus­schuß beschlossenen Lockerungen feien für beide Teile tragbar. Die Wirtschaftspartei habe im Ausschuß 90 D. H. ihrer Anträge zurückgezogen und den An­trägen der Regierungsparteien zugestimmt. (Hört hört!) Was habe die Wirtschaftspartei bisher er­reicht? In Sachsen, wo sie einen Minister in der Regierung habe, betrage die Hauszinssteuer 50 v. H., in Preußen dagegen nur 48 v. H. (Erneute Hört-hört!-Rufe.) Die Wirtschaftspartei stütze sich auf den nackten Materialismus. Sie wählen, be­deute Selbstzerfleischung des Bürgertums. Der Red­ner trat für die Aufhebung der Wohnungsämter ein.

Schirmer (Bayer. Vp.) erklärte, die ganze Opposition fei auf einer politischen Stimmungsmache übelster Art aufgebaut. Den Wohnungsausschuß

könne man schon eher Skandalausschuß

Für schikanös und bösartig auftretende Mieter ein»

nennen.

zutreten, sei ebensowenig angebracht wie für bös­artige Vermieter.

ganzen Lande hervorgerufen habe im Interesse Norwegens nicht erlaube, daß die Arbeiterregierung noch länger die Regie­rungsgeschäfte führe. Die sozialistische Regie­rung habe das Kunststück fertig gebracht, während der Regierungsdauer von nur 11 Tagen das Vertrauen in die mit großen Dp» fern, auf den Paristand gebrachte Krone zu erschüttern und große, wie kleine Kapitalbe­sitzer zur Kapitalflucht aus Norwegen zu be­stimmen. Die sozialistische Regierung habe den Beweis erbracht, daß sie noch nicht regie- rungsreis sei, und daß die Verantwortung für die Geschickte des Landes und insbesondere für die Geschicke der Wirtschaft noch nicht in ihre Hände gelegt werden kann. So haben denn 11 Tage verantwortlicher Regierungs­führung genügt, um die Arbeiterregierung unmöglich zu machen. Allerdings kann sie sich

~ gebildet

patiXy^H S. Febr. Die drei Regierungs- $,„1,™ geben folgende Erklärung bekannt: Die »trung wird gebildet von der Sozialdemokratie.

Reichsjustizminister Hergt stellte gegenüber Wünschen wegen der Künstlervteliers fest, daß solche Ateliers, soweil sie Teile einer Wohnung sind, durch die preußische Lockerungsverordnung auch weiterhin dem Mieterschutz unterstellt worden sind. Die Frage, wie den Künstlern, bei denen diese Voraussetzung nicht erfüllt ist, geholfen werden könne, werde ge­prüft und auf der nächsten Wohnungskonferenz mit den Ländern behandelt werden. Auch die Frage, wie man diejenigen Inhaber größerer Wohnungen, die auf Untervermietung als einzige Einnahmequelle gewiesen sind, schützen könne, werde bei dieser Gelegenheit erörtert werden. Zur Frage der Ein­schaltung der Fürsorge stellte der Minister in Aus­sicht, mit den Ländern die erforderlichen Maß-

an

nahmen zu beraten, damit in den Fällen, wo eine Kündigung der Wohnung berechtigt ist, aber der Mieter die Voraussetzungen der Fürsorge erfüllt.

der Wohnung berechtigt ist, aber der Voraussetzungen der Fürsorge erfüllt, e eingreift und durch Staatsmittel in

die Fürsorge eingreis .

die Lage versetzt wird, zu helfen.

Nachdem Schlecht (Linkskom.) Kommunalisi- runa des Wohnungswesens und Beschränkung des Wohnraums nach der Kopfzahl gefordert. Trem- m e l (Z.) das Zentrum gegen sozialdemokratische Angriffe verteidigt und Frick (Notsoz.) jede Locke­rung des Mieterschutzes während der derzeitigen Wohnungsnot abgelehnt hatte, wurde die allgemeine Aussprache geschlossen.

In der Einzelaussprache beantragte ij), daß der Zustellung der Künt

Nowack

(Soz), daß der Zustellung der Kündigung ein Sühnetermin vorausgehen müsse. Ferner soll die Zustellung nicht durch den Urkundsbeamten, sondern durch den Amtsrichter erfolgen.

Die Weiterberatung vertagte der Reichstag auf Donnerstag.

dem Zentrum und der Demokratischen Partei. Als Staatspräsident wird aufgrund der getroffenen Vereinbarungen der bisherige Landlagspräsident Adelung (Soz.) vorgeschlagen. Adelung soll zu­gleich das neu zu organisierende Ministerium für Kultus und Bildungswesen übernehmen. Für das Ministerim des Innern ist Abg. Leuschner ($03.), für das Iustizwejen Abg. Kirnberger (Zlr.) der zugleich das Finanzministerium über­nimmt, und für das Ministerium für Arbeit und Wirtschaft der Abü. Korell (Dem.) vorgeschlagen. Die Wahl des Staatspräsidenten und die Vor- ausschuß des Völkerbundes in Aussicht genommen.

stellung der neuen Regierungsmitglieder, sowie die Entgegennahme der Regierungserklärung erfolgt am Dienstag, 14. Februar.

Dv. v. Simson als Devtvetev Deutschlands im Stchevhetts« auSsthuS

Berlin, 8. Febr. Wir wir hören, ist der frühere Staatssekretär des Auswärtigen Amtes, Dr. v. Simson, als Vertreter Deutschlands im Sicherheits-

nach ihrem Sturze als starre Oppositionspar­tei rächen, sie kann mit Hilfe ihrer 62 Stim­men in einem Haufe, das nur 150 Abgeord­nete zählt und in dem nach dem Gesetz das Haus beschlußunfähig ist, wenn ein drittel der Abgeordneten ihm fernbleibt, jede positive Re­gierungsarbeit sabotieren. Wer aber wird die Kosten dieser Rache bezahlen müssen?

Wie kam es überhaupt zu dieser Arbeiter­regierung? Man muß schon weiter zurück­greifen, um einen klaren Einblick in den Ver­lauf der Dinge zu erhalten. Alle politischen Wurzeln unserer Zeit ruhen im Wirtschaft­lichen und man muß wissen, daß das allen Kriegsschauplätzen ferne Norwegen sowohl eine Inflation als auch eine Deflation durch­gemacht hat, wobei die Deflation dem Lande viel stärkere Wunden schlug, die auch jetzt zum Teil noch bluten. Während des Krieges und bis zum Jahre 1920 war in Norwegens Volkswirtschaft Hochkonjunktur, bei der Aus­fuhr konnten alle Preise gefordert werden, der Import schrumpfte auf ein Minimum zusam­men, so daß sich große Mengen von Gold und Devisen in Norwegen ansammelten. Dann kam die große Krise des Jahres 1920. Infolge des Valutadumpings der Jnflationsländer nahm der Export rasch ab, die während der Hochkonjunktur ausgeweiteten Industrie­anlagen konnten nicht entfern mehr aus­genützt werden, große Schiffsreedereien bra­chen zusammen und mußten wertvolle Schiffè zu Spottpreisen losschlagen. Große Schiffs­bauaufträge, die nach England gelegt wurden, mußten anullièrt werden, wofür selbstver­ständlich hohe Entschädigungssummen an die englischen Firmen gezahlt werden mußten. All diese wirtschaftliche (Ereignisse blieben na­türlich nicht ohne schwerwiegenden Einfluß auf die Währung. Während der Goldinflation stiegen die Inlandspreise und bei dem sehr niedrigen Kronenstand hatten Staat und Ge­meinden große Kredite auf dem Anleihewege aufgenommen. Ende des Jahres 1920 betrug die Kaufkraft der Krone nur noch 26 Prozent der Friedenskaufkraft. Auch die Privatwirt'