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Hk. 31 Montag de«

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6« Seb««av

1928

Nas Neueste.

— Imbusch erklärte auf dem Parteitag der West- Mschen Zentrumspartei, daß die Differenzen in der sZartei noch nicht beigelegt seien.

— In Düsseldorf sprach der frühere Reichskanzler Dr. Luther über die Notwendigkeit der Reichsreform.

— Dr. Stresemann und Titulescu werden sich tn Lannes treffen. Ein genauer Zeitpunkt 'ft jedoch noch nicht vereinbart worden.

— In den nächsten Tagen sollen deut'ch-russische Wirdschaftsverhandlungen ausgenommen werden.

— Der französische Radikale Milhauel bezeich­nete in einer Wahlversammlung ein O Locarno als Vorbedingung der Rheinlandräumung

Die Differenzen im Jentrum

LmduM stellt fest: die DiNevsnse« Und «sch nicht erledigt

Hamm, 8. Febr. Heute tagte in Hamm unter starker Beteiligung der Parteitag für die Westfälische Zentrumspartei. Reichskanzler Dr. Marx, der das erste Referat halten sollte, war durch Krankheit am Erscheinen verhindert. Das Hauptreferat hielt Prof. Dr. Schreiber. Seine Ausführungen deckten sich im allgemeinen mit der letzten Rede des Reichskanzlers auf der Parteiausschußtagung in Berlin.

Nach Prof. Schreiber ergriff Abg. Imbusch das Wort. Er führte u. a. aus. In der letzten Zeit haben wir nicht unerhebliche Meinungsverschieden­heiten in der Partei gehabt. Es handelt sich nicht um persönliche Gegensätze; es handelt sich wirklich um weitgehende sachliche Meinungsverschiedenheiten. Deshalb ist auch die Angelegenheit nicht mit .schönen Erklärungen aus der Welt zu schaffen. Wenn die Meinungsverschiedenheiten öffentlich ausgetragen wurden, so ist das geschehen, weil sie in Berlin nicht - _ zu beseitigen waren. Ich persönlich habe den Em-

gefunden, die akut werden würde, wenn die Ver- druck, daß alles Reden und auch die durchgreifend- handlangen zwischen Zentrum und Deutscher Volks- sten Gründe bei manchen nicht wirken, und deshalb patfei über das Reichsschulgesetz nach der Tagung habe ich in Berlin vor der Verabschiedung der Besol- ks Rcichsschulausschußes der Deutschen Volkspartei dungsordnung in der Fraktion ausdrücklich gesagt, endgültig scheitern sollten. । ich hielte es für meine Pflicht, die Wähler aufzu-

Eme volksparteiliche Korrespondenzmeldung er- klären und offen in der Partei über die Dinge zu «die vorstehende Mitteilung wie folgt: ' Die reden, well wir zu einer Klärung der Frage kom- che, in irgendeiner Form eine Verständigung men müssen, denn schließlich sind die Wähler und zwischen der Deutschen Volkspartei und dem Zen- nicht die Zentrale in Berlin die richtige Instanz, trum über das Schulgesetz zu erlangen, sind nun- s Ich stelle ausdrücklich fest: die Differenzen sind luehr endgültig gescheitert. Auch die I noch nicht erledigt! Sie lassen sich nicht erledigen

Me ^VaM dev MSmwabZeW

Dem „Montag" zufolge haben in den letzten Ta­gen zwischen den maßgebenden Führern der Re­gierungsparteien die ersten unverbindlichen Be­sprechungen über die Frage der Neuwahlen statt-

interrebung, die zwischen Marx und Stresemann her das Schulgesetz stattgefunden hat, hat zu inem Ergebnis geführt. Bekanntlich rt Stresemann morgen in Urlaub, so daß weitere Handlungen vorläufig nicht mehr ft d t fin - Von volksparteilicher Seite hat man

noch nicht erledigt! Sie lassen sich nicht erledigen durch schöne Erklärungen; davon können sich die

armen Leute kein Pfund Brot kaufen. Meiner

Auffassung nach hat die Regierung in wirk- schastlichen und sozialen Dingen manchmal falsche

Auffassungen vertreten.

Bei der Besoldungsordnung ist nicht die Wirkung auf die anderen Kreise des Volkes, auf Wirtschaft, den Arbeiter- und Mittelstand, berücksichtigt worden. Wir sind nicht gegen das Berufsbeamtentum; nach meiner Auffassung hat sich um die Rettung des Be- rufsbeamtentums gerade der Abg. Stegerwald hoch verdient gemacht. Atan hätte aber nicht die Forde­rungen der Arbeiter ablehnen sollen mit dem Hin­weis darauf, daß die Wirtschaft sie nicht tragen könne, und gleichzeitig die Besoldungsordnung den Beamten geben sollen. Die Besoldungssordnung erfordert solche Summen, daß Reichsbahn und Reichspost Aufträge rückgängig machen müßen und viele Arbeiter dadurch arbeitslos geworden find. Es ist das Notwendigste, daß wir für Jeden Arbeit und Brot schaffen. Die Partei hat die Pflicht, hier nach dem Rechen zu sehen.

Zahlreiche Arbeitervertreter nahmen zu den Aus­führungen des Abg. Imbusch Sellung.

Abg. Stegerwald kritisierte die Art und Weise, wie die Besoldungsordnung zustande gekom­men ist und forderte, daß die Stellung der Arbeiter im wirtschaftlichen und gesellschaftlichen Leben ge­bessert werde.

Die zum Schluß angenommene Entschließung stellt sich auf den Boden der Entschließung, die am 29. Januar vom Reichspartei-Ausschuß in Berlin gefaßt wurde.

Titulescus Rundreise

Schon seit langer Zeit war der rumänische Außenminister zu einer Rundreise in die euro­päischen Hauptstädte entschlossen, um mit seinen Kollegen eine Reihe brennender Fra­gen zu besprechen, deren Lösung aus irgend­welchen Gründen immer wieder hinausgescho­ben war. Lange Monate konnte Titulescu seinen wohldurchdachten Plan nicht ausfübren, da sich durch den Tod König Ferdinand L die inneren Verhältnisse in Bukarest aufs höchste zugespitzt hatten und infolge des unerwarteten Hinscheidens des Ministerpräsidenten Ionel Bratianu noch verwickelter wurden. Die Zeit drängte aber, denn die schwebenden Ange­legenheiten mußten noch, zum Teil wenigstens, vor der 48. Ratstagung erledigt sein, deren Beginn aus den 5. März festgesetzt ist.

Titulescu verließ daher am 24. Januar Bu­karest und erregte schon damals durch seine Abreise das besondere Mißfallen seiner Mi­nisterkollegen in Belgrad und Prag, da die Erledigung der hochpolitischen Angelegenheit von St. Gotthard noch nicht in die Wege ge­leitet war. Der Aerger bei der Kleinen En- tende war noch umso größer, als gerade Rom die erste Etappe der Reise war. Denn Musio- lini ist seit längerer Zeit bei jeder Gelegenheit für Ungarn eingetreten und hat ihm in vieler Hinsicht große Dienste erwiesen. In diesem Falle würde er, wie man sich ganz richtig in Prag und Belgrad sagte, noch mehr für feinen Günstling tun, weil Italien durch den Waffen- fchmuggel selbst stark kompromittiert war und sich nicht an die Bestimmungen des Friedens- vertrages am Trianon gehalten hatte, den es doch einst selbst mitunterzeichnet hatte. Aber Titulescu lieh sich durch solche Andeutungen

N sind und weil man andererseikssme Ver- schiedung des Etats wünschte. Ob überhaupt offi= stle Besprechungen übér das Schulgesetz noch statt- iden werden, ist mehr als fraglich. Eigentlich sollte

-le und die Finanznot in

wurde

Düsseldorf, 5. Febr. Im Rahmen der allgem.

»z ihnen weder die Deutsche Volkspartei noch das Düsseldorf, 5. Febr. Im Rahmen der allgem. ■ntrum 'm gegenwärtigen Augenblick ein Interesse «Kulturveranstaltungen der Stadt Düsseldorf sprach ■ben. Beide Parteien dürften'erkannt haben, wo beute Reichskanzler a. D. Dr. Luther vor einer Ke Grenzen ihrer Zusammenarbeit praktisch liegen, zahlreichen Zuhörerschaft über das aktuelle Thema penn sobald durch Verhandlungen über das Schul- »Aus dem Berfassungsleben der Gegenwart".

gesetz die Dinge eine neue Verschärfung erfahren,! Zunächst stellte der Redner dar, wie stark im tritt eine im gegenwärtigen Augenblick' zweifellos Auslande heute das Interesse an innerdeutschen nicht wünschenswerte Erchswerung der innerpoliti- politischen Geschehnissen sei und daß nicht, wie viel- schen Situation ein. ! fach irrig angenommen werde, lediglich der wirt-

Die Korrespondenz gibt am Schluß ihre Auf-; schaftlichen Lage Deutschlands Beobachtung ge- fassung über den Termin der Neuwahlen dahin ' Ausdruck, daß wohl Ende Mai Neuwahlen stattfinden werden.

schenkt werde.

Öewtfs&Mttost&Ie âtmdgebrmg ruv Kst Dev LandwwtMa^

Stendal, 5. Febr. In vier Sälen Stendals ver­anstalteten am Sonntag die vier deutsch- nationalen Kreisvereine der Altmark und des Kreises Jericho II Prateftversamm- lungen gegen die Not der deutschen Landwirtschaft. 3ngefamt waren etwa 12 000 Landwirte an der Kundgebung beteiligt. In der Hauptversammlung in der großen Ausstellungshalle sprach anstelle des am Erscheinen verhinderten Reichsministers Schiele, Reichs- und Landtagsabgeordneter Schlange- Schöningen, der nach einer Schilderung der Roslage der Landwirtschaft u. a. ausführte, als erste stufsmal' nähme müsse gefordert werden, daß durch Verwendung von Staatsmitteln der Zinsfuß für Darlehen auf ein erträgliches Maß zurückgetrieben werde. Darlehen dürften nur in Form von Hypo- tyeken gegeben werden. Handels- und Zollpolitik durften einen rentablen Produktionsabsatz nicht unterbinden. Der Redner warnte vor übertriebenen tzoffnunpen auf den Weltmarkt. Der Binnenmarkt ^usse gefördert werden. Die Stärkung der Land- wntschaft als des Haupternährungsfaktors für das Rutsche Volk und als Großabnehmer industrieller ^^gewerblicher Erzeugnisse fei das Gebot der

Nach weiteren Referaten des Abg. 3 a e g e r • “e'!e und Oekanomierat Dr. H o e f ch -Neunkir- W wurde einstimmig eine Entschließung genommen, in der es u. a. heißt: Die staatliche wrundoermögenssteuer ist für die Landwirtschaft i Tort aufzuheben. Die Reichsbank muß die Renten- ^../gfUZdschuldzinsen über das Reich übernehmen, amtliche laufenden Wechsel sind bis zur Durchfüh- »I« allgemeinen Umschulung zu stunden.

Schutzzollpolitik ist 3U erstreben, die die Exi- der Landwirtschaft nicht weiterhin gefährdet, mnk - ^. schâen sind in Reälschulden umzuwandeln, tonten ist 3ins^ "uf höchstens sechs Prozent zu sovdevunsen dev saavlândkscken

Gorkawemokvaike

laarinnxuJ’ Rücken, 5. Febr. Der Parteitag der Sozialdemokratie, der zu den bat "^"^wahlen am 25. März Stellung nahm, r die ^"^schließung angenommen, in der ^^ige Wiedervereinigung mit dem Deutschen

^iche als die einzige Möglichkeit einer Be­

Deshalb sei es notwendig, daß die Außenpolitik durch eine feste deutsche Politik unterstützt werde.

deutsche

Jnnen-

beeinflußt

Die Gestaltung der Innenpolitik werde durch die Tätigkeit des Staates als Herrscher und

als Ordner. Auf beiden Gebieten werde der heutige deutsche Staat seinen Aufgaben nicht gerecht. Daß der Staat seiner Aufgabe als Herrscher nicht voll genüge, liege weniger in der Vielheit der Parteien 'n Deutschland, sondern das Kernproblem beruhe auf der Tatsache, daß '

in Berlin zwei große Regierungen neben­einander bestehen, deren verfassungsmäßiges

Verhältnis unorganisch sei.

Ueber die Tätigfeit des Staates als Ordner gingen die Auffassungen stark auseinander. Es ver­stärke sich die Auffassung, daß auch die selbstver­ständliche soziale Fürsorge mehr auf Selbhilfe- oiaanisation aufgebaut werden müsse. Der Redner hält das bei unserer Ueberoölferung kaum für durchführbar. Vor allem sei es notwendig, daß der Bürger wieder den Staat verstehen lerne und wisse, welches Recht der Staat habe. Dazu müsse der Staat sich selbst beschränken und dem Bürger die Persönlichkeitssphäre freilassen.

Dr. Luther ging sodann auf die wirtschaftliche Lage ein und betonte, daß der jetzigen Konjunktur eine Krise folgen werde. Dies werde auch von allen Wirtschaftlern eingesehen und erkannt. Für unsere Wirtschaft bedeute das eine übergroße Gefahr, da

heute Staat und Wirtschaft nicht mehr über die Re­serven verfügen, die in der Vorkriegszeit vorhan­den waren. Deutschlands Beteiligung am Welt­markt beruhe in der Hauptsache auf seinen Fertig­st brikaten. Diese seien stärksten Konjunkturschwan­kungen unterworsen.

Man stehe vor der Rokwendigkeil, die Produk­tionskasten zu senken. Man müsse vorsorgen, damit dies nicht eine Herabsetzung der Cebens- Halä j des Volkes zur Folge habe.

Es bleibe als letzte Möglichkeit das Sparen am öffentlichen Haushalt. Dies würde aber dann nicht nur ein Sparen im einzelnen sein dürfen, so not­wendig dies sei, sondern müsse viel durchgreifender sein. Aus dieser Erkenntnis heraus kamen auch alle Vorschläge und Pläne zur Verfassungsreform.

Die augenblicklich vorhandenen drei Auffassungen hinsichtlich eines Staatsaufbaues: die unitarische, die föderalistische und die altpreußische müßten sich vereinigen zu lassen. Die Arbeit im Bund zur Er­neuerung des Reiches, die nicht als große Volks­bewegung gedacht sei, schreite rüstig vorwärts. Der Bund lehne den Weg der allmählichen Aushöhlung der Zuständigkeiten von Ländern und Selbstver­waltungskörpern ab.

Der Wetz über ein Großpreußen, ohne daß vorher die Zusammenfassung der Regierungs­gewalten in Berlin erfolgt sei, sei sehr bedenk­lich im Hinblick aus die Gefahr einer Verschär­fung der Unterschiede von Rord- und Süd­deutschland.

Eine Zerschlagung Preußens werde andererseits der historischen Leistung Preußens nicht gerecht- Eine Lösung werde sich dennoch finden, weil sie ge­funden werden müsse.

Zum Schluß wies der Redner darauf hin, daß bei den grundsätzlichen politischen Erwägungen die Einstellung der Jugend nicht vergessen werden dürfe. Man müsse sich klar sein, daß die heutige Jugend selbständig denke und eine eigene Ein­stellung zu allen Dingen des Lebens habe.

von Tag zu Tag größer.

Die Aufnahme bei dem Duce war beson­ders freundlich, der Aufenthalt Titulescus wurde noch um einen Tag verlängert; das Er­gebnis der Besprechungen war nach allen Aeu­ßerungen der Beteiligten für beide Teile höchst erfreulich: die Beziehungen der beiden Staaten zueinander, die durch die allzusehr nach Frank­reich hinneigende Einstellung der Brüder Bra- tianu etwas getrübt waren, haben sich wesent­lich gebessert. Es wurde ein Handelsvertrag vorbereitet, der Italien unabhängig von den Erdölquellen der westeuropäischen Staaten machte und Rumänien dafür wertvolle Absatz­gebiete für seine Landesprodukte gewährte. Aber es kamen auch noch andere zur Zeit hoch­wichtige Fragen zur Besprechung.

Titulescu hatte von Anfang an die ausge­sprochene Absicht, bei seinen Besuchen auch verschiedene nicht ausschließlich rumänische Fragen „gelegentlich" anzuschneiden und so, natürlich nur gegen eigene Vorteile, die Rolle des Maklers zu spielen. Schon seit langer Zeit wurde die Kleine Entente lebhaft durch die Spannung beunruhigt, die gmi^en Jugo­slawien und Italien herrschte und von Jahr

hebung der sich von Tag zu Tag verschärfenden schwierigen Lage des Saargebietes fordert.

Er nimmt außerdem einstimmig Stellung gegen das Eindringen des REW in das Saargebiet und fordert Reich und Staat zur Rückgewinnung des inneren Marktes für die Saarwirtschaft innerhalb der deutschen Volkswirtschaft aus. Er verurteilt die Maßnahmen der Grubenverwaltungen und fordert die Regierungskommission, Frankreich und Deutsch­land auf, die Rot zu lindern. Er gibt der Erwar­tung Ausdruck, daß die preußische Bergverwaltung nach der Rückgabe der Saargruben unverzüglich die Errichtung neuer Schachtanlagen in Angriff nimmt. Dv. Givekemann und Lttuleseu «Een (i« tu Sannes

Berlin, 4. Febr. Der Reichspräsident hat heute den Vortrag Dr. Stresemanns entgegenge­nommen Die Abreise des Außenministers ist nun «ndaüllia auf kommenden Montan feftceleaL Auch

die Unterredung, die ursprünglich in Berlin zwi­schen Dr. Stresemann und dem rumänischen Staats­mann Titulescu vorgesehen war, fällt dadurch weg. Titulescu hat heute dem Auswärtigen Amt offiziell mitgeteilt, daß er bis zur Abreise des Reichsaußenministers nach dem Süden nicht in Ber­lin eintrefen ’*önne. D ie Aussprache der beiden Staatsmänner wird nun an der

Riviera stattfinden. Ein genauer Zeitpunkt dafür ist aber bis jetzt noch nscht vereinbart wor­den. Titulescu hat aber trotzdem die Absicht, An­fang März sich nach Berlin zu begeben und will einen offiziellen Besuch bei der Reichsregierung machen. Bei dieser Gelegenheit sollen in erster Linie wirtschaftliche Fragen erörtert werden. Dieser Besuch hat deshalb Bedeutung, weil damit der erste

zu Jahr immer mehr zunahm; ja, man kann wohl sagen, daß der Verfall dieses einst mit so großen Hoffnungen geschlossenen Bündnisses in erster Linie auf diese Mißstimmung und die sich daraus auch ergebenden Mißhelligkeiten zwischen Rumänien und Jugoslawien zurück­zuführen war. Titulescu mußte sich bei die­ser Vermittlerrolle allerdings stets vor Augen halten, daß Mussolini der Gönner Ungarns ist, gegen das ursprünglich die Kleine Entente ins Leben gerufen war. So kam es denn, wie es kommen mußte. Die gemeinsame Note der Kleinen Entente wegen des Zwischenfalles von St. Gotthard kam überhaupt nicht zustande, die drei Staaten reichten vielmehr jeder eine be­sondere State in Genf ein, während aber Jugo­slawien und die Tschechoslowakei in einem be­sonderen Memorandum auch die alten Ver­stöße Ungarns gegen den Friedensvertrag von Trumon zur Sprache brachten, enthielt sich Titulescu einer Aeußerung über diese Vor­gänge, seine Note war sogar noch etwas zah­mer wie die seiner Kollegen in Belgrad und Prag. Allerdings wurde dieses nicht allzu­große Entgegenkommen Titulescus auch durch die Zusage Mussolinis belohnt, in dem schon so lange ' schwebenden rumänisch-ungarischen Optantenstreite, der schon mehrere Male auch den Völkerbundsrat beschäftigt hat, zu vermit­teln und den ungarischen Ministerpräsidentev

Besuch hat deshalb Bedeutung, weil damit der erste @rafcn Pethlen zum Nachgeben zu veran- Minister der Kleinen Entente nach dem Kriege in ' 0

Berlin offiziell anwesend sein wird. Noch der Unter- " - Wnm

redung mit Stresernann in Cannes wird Titulescu ^3 /l^8^NStN, daß ^ifuse cu in 5co nochmals nach Paris zu solitischen Desprechunaen âuch versucht habe, für bessere Beziehungen -urückkeüreu. .zwischen Italien und Frankreich einzutceten

AuruSfehrea