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Ke. 20
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24. Sarma«
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1928
Das ÄSNSßts.
— Die Verhandlungen über diè Schutzfrist für die Simultanschulländer sind erneut festgefahren. In Zentrumskreisen wird die Aussicht auf eine Verständigung sehr pessimistisch beurteilt, und es wird betont, daß das Zentrum entschlossen sei, seine Minister aus dem Kabinett zurückzuziehen, wenn der Standpunkt des Zentrums nicht durchgesetzt wird.
— Im Reichstag antwortete Reichsfinanzminister Köhler auf die scharfe Kritik, die an feinem Etat geübt wurde.
— In Berlin versammelte.Landbundführer veröffentlichten eine Erklärung, in der es u. a. heißt: Wir dulden keine Einfuhr landwirtschaftlicher Erzeugnisse, die wir aus eigener Scholle hervorbringen können.
— Die deutsch polnischen Wirtschaftsbesprechungen werden am 26. Januar in Warschau beginnen.
Gefetzeutwuv- sesen die Spttttevvavieten
Wie dem „B. T." zufolge aus Reichstagskreifen verlautet, sollen heute Dienstag die Beratungen der Parteien über einen Gesetzentwurf, der die Frage der Splitterparteien behandelt, beginnen, und zwar werden sich für diesen Gesetzentwurf voraussichtlich alle großen Pcirleien des Reichstages einsetzen. Es find bereits unverbindliche Vorschläge ausgearbeitet worden. In diesen Vorschlägen ist unter anderem vorgesehen, daß für jeden Wahlvorschlag eines Wahlkreises gefordert werden kann, daß dieser Vor
schlag so viel Unterschriften Wahlberechtigter dem Wahlkreise aufweist, als die Hälfte der Stim-
aus
menzahl beträgt, die zur Erzielung eines Mandates notwendig wäre. Weiter ist vorgesehen, daß für leben Wahlvorschlag eines Wahlkreises die Hmker-
kann.
âMOe Lage
Vee Aegievungskoarition
Die Beebandlunseu über das Sterchsschulsesetz wledev feftsesabveu Die Kollase dev deutschen Laudwivtschaft
Die Bevhaudluusen hlntev de« Kulissen
Berlin, 24. Jan. Die für das Schicksal des Reichstages so wichtigen interfraktionellen Verhandlungen nehmen hinter den Kulissen ihren Fortgang. Sie haben am Montag mittag mit einer Besprechung der Regierungsparteien begonnen, wobei man es aber tunlichst vermieden zu haben scheint, über die
gespannte Lage innerhalb der Koalition zu sprechen, offenbar in der Befürchtung, daß diese dadurch nur schlimmer werden könnte. Die ganze Sorge ist darauf konzentriert, alle Zündhölzer, die das Pulverfaß zur Explosion bringen könnten, beiseite zu räumen. Das nächste Zündholz könnte immer noch beim Schulgesetz ausflammen, wo die erste Lesung jetzt zu Ende geht. Sie muß zunächst zum § 19 kommen, der die Kostenfrage behandelt und der immer noch vollkommen ungeklärt dasteht. Deswegen hat die Reichsregierung schon vor Weihnacht ein Rundschreiben an die Länderregierungen geschickt und sie um Unterlagen für die Schätzung der etwaigen Kosten gebeten. In Berlin ist aber erst von einem Teil der Länder eine Antwort eingegangen. Diese Antworten sind zudem nicht er- schöpfend, weil ja von der entgültigen Gestaltung des Gesetzes die Kostenfrage abhängt. Die Länder- regicrungen aber, einschließlich Bayerns und Württembergs, die an sich den Keudellschen Entwurf unterstützen, sind _ der Meinung, daß die Ueber-
daß 75 Millionen bereitgestellt werden sollen als Vorschuß für die Verzinsung der Renteabaukredite
der Landwirtschaft, die am 1. Avril fällig ist. Diese Beträge würde zunächst das Reich übernehmen. Eine zweite Hilfsmöglichkeit besteht darin, daß eine Ausländsanleihe ausgenommen werden soll, wobei das Reich zur Zinsverbilligung einfpringt. Aus landskredite sind unter acht Progl «dwirtschaft kann bei
, . ^ent nicht zu erhalten, die Landwirtschaft kann bei ihrer gegenwärtigen Lage eine solche Verzinsung unmöglich heraus- wirtfchaften. Das Reich würde also die Anleihe zu echs Prozent ausgeben und die Differenz-verzinsung übernehmen. In dritter Linie käme die Rie- derfchlagung von Steuern in Frage in den Fällen, wo durch die dauernden Mißernten die Landwirt
haft nicht in der Lage ist, Steuern zu zahlen. Der Gesamtbetrag würde eine Summe von 100 Millionen ausmachen.
Der Reichsfinanzminisker Hal aber bereits den Regierungsparteien erklärt, daß er keine Mittel zur Verfügung hatte und den Betrag nicht bereitstellen könnte.
lt werden. Bei
[olfspartei auch
Die Verhandlungen über diese Landwirtschaftsfragen sollen am Dienstal ' ' ' ' ‘ * ~ ‘ dieser Gelegenheit hat die , _____r________, darauf aufmerksam gemacht, daß sie auf der Weiterberatung ihrer Sozialrentnerfürsorge-Vorlage, die im Ausschuß auf Wunsch der Regierung fallen ge- lassen worden war, bestehen müffe.
Ke«s Gchwkevrskette«
Luv âvrssskchttldrüse
Das Buch des Marschalls Izzet-Pascha.
Man nennt die Literatur über die Vor-
gärige, die zum Weltkrieg geführt haben, mit Recht überreich. Wenn man aber unter „überreich" verstanden wissen will, daß alles Wesentliche bereits zutage gefördert worden sei, dann wird man die Weltkriegsliteratur noch immer nicht so nennen dürfen. Die beiden Mittelmächte haben wohl das wertvollste, vielseitigste Material geliefert. Die
das wertvollste, vielseitigste Matei
Ententestaaten haben neben perfänlühen Darstellungen der verantwortlichen Männer nur sehr lückenhafte Teilveröffentlichungen ihrer Dokumente aufzuwsjsen.
Die türkische Literatur ist nun vor wenigen Tagen um die zuerst in deutscher Ausgabe erschienenen Denkwürdigkeiten des Marschalls Izzet- Pascha — chedem Chef des Generalstabs, Kriegsminister, Obsickefehlshaber, Großvesir, Außenminister, Innenminister und gelegentlich auch albanischer Thronprätendent — bereichert worden.
Izzet-Pascha ist ein Repräs»ntant des albanischen Hochadels, sein Aufstieg und gelegentlicher Sturz fällt in die Aera Abdul Hamids. Was schwingt nicht alles in Haupt und Herzen dieses Mannes! Prachtvolles Empfinden für Würde von Amt und Person — charakteristisch für die Zeit patriachalischer Staatsfügung, deren letzte Reste heute in der Türkei wie anderwärts M Grade getragen werden! Dazu echter Diplomatengeist, hohe ethische Empfindungsweise und eine tiefe Vaterlandsliebe! Und trief er Mann, den wir mit vollem Recht, aber mehr im geschichtlichen als im politischen Sinne, einen Alttürken nenen dürfen, zollt einer Entwicklung Beifall, die in der Geschichte der Völker nur ein Beispiel — Japan — kennt! Einer Entwicklung, die nicht organisch, evolutionär, aus dem Gewesenen und Gewordenen formend ist, sondern revolutionär die ureigenste und eigentümlichste Vergangenheit preisgibt und mit einem Ruck zum Nachahmer abendländlicher Lebens- und Denkensformen wird.
Um das zu können, muß man viel und tief über sjcb und die Seinen nachgedacht haben. Kemal-
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Um die Frage der Verwaltungsrcsorm in den nach wie vor darauf zurückzieht, daß er kein Geld adernaus dem Stadium der Diskussion in die hat, im übrigen auch das Reichskabinett nicht ge- ! neigt ist, hier irgendwelches Entgegenkommen zu zeigen. Es ist daher anzunehmen, daß am Diens- rag im Bildungsausschuß die Beratung über § 19 zunächst zurückgestellt werden wird bis ans Ende
Ländernaus dem Stadium der Diskussion in — Wirklichkeit zu rücken, hat die Zentrumssraktion des preußischen Landtages einen Urantrag eingebracht, in dem beantragt wird: 1. Eine entsprechende Zusammenlegung von bisher nebeneinanderstehenden Behörden; 2. Eine zweckmäßige, den heutigen ver- kchrsverhältnissen angepaßte und mit den Inter- essen der Bevölkerung im Einklang stehende Abgrenzung der preußischen Verwaltungsbezirke; 3. Eine den Bedürfnissen der Bevölkerung gerecht
werdende Vereinfachung des Jnsianzenzun P: 4. Die Befestigung von überflüssig erscheinend t Behörden; 5. Eine Wegweisung zur Beseitigung der zahlreichen im preußischen Staatsgebiet liegenden Enklaven.
Dabei müßte als Resultat der Vorlage gleichermaßen eine Vereinfachung der gesamten Verwaltungsarbeit und eine Herabsetzung der Verwaltungskosten praktisch erreicht werden.
Wie eine Berliner Korrespondenz Hörl, wird der Reichssparkommissar Minister Sämisch, voraussichtlich von Oldenburg und Anhalt aufgefordert werden, Ersparnisvorschläge zu machen.
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München, 23. Ian. Ministerpräsident Dr. Held empfing heute die Vertreter der bayerischen und außerbayerischen reichsdeutschen Presse, um ihnen ein Bild des Verlaufes und der Ergebnisse der Län- derkonserenz in Berlin zu geben. Nach den Darlegungen des Ministerpräsidenten sieht man m Bayern die wichtigsten Ergebnisse der Länderkonferenz darin, daß die Ländervertreter über die Notwendigkeit einer grundlegenden Aenderung der Weimarer Verfassung einig gewesen seien, wenn auch über den Weg dieser Aenderung auf der Kon- Ifrenz keine Einmütigkeit bestanden habe, und daß die Länderkonferenz Teillösungen als absolut unzweckmäßig erachtet und damit sowohl den Weg der Uebernahme einzelner Verwaltungszweige der Länder auf das Reich und den Gedanken der Bildung von Reichsländern abgclshnt habe. Schließlich habe der Verlauf der Länderkonferenz auch mit dem Schlagwort aufgeräumt, daß der Einheitsstaat billiger arbeite, als der Bundesstaat. Eine brauchbare Gesamtlösung des Verhältnisses zwischen Reich und Ländern sei nach bayerischer Auffassung nur dann zu erreichen, wenn das Problem des Verhältnisses zwischen Preußen und Reich in zweck- wäßiger Weise gelöst würde. Dabei betont man, daß die Verhältnisse' von 1871 sich auf die heutige Zeit sucht übertragen ließen. Bayern werde an der wei- wep Erörterung des Problems Einheitsstaat oder -ounbesftaat teilnehmen, halte jedoch daran fest, daß eine gewaltsame Lösung dieses Problems, wie von «m Ministerpräsident auf der Konferenz selbst be- wnt worden sei, unmöglich in der Errichtung des Einheitsstaats liege und ausgeschlossen bleiben müsse.
von Rerchslandern ab gelehnt h der Verlauf der Länderkonfer Schlagwort aufgeräumt, da
Mysosgesesetz fäe die Mleta- veutnev
. Laut „Tagt. Rundschau" ist in den gestrigen mterfraktionellen Besprechungen auch der Antrag V Deutschen Volksparlei aufSchaffungeincs
sorgegesetzes für Kleinrentner
der ersten Lesung.
Dadurch käme der ebenso umstrittene '§ 20 des Gesetzes am Dienstag schon zur Debatte, und hier würden dann die Würfel über die Erhaltung der Simultanschule fallen. Sm interfraktionellen Ausschuß hat es darüber am Montag noch einmal eine Unterhaltung gegeben. Es hat sich aber gezeigt, daß
eine Verständigung zwischen Zentrum und
Deutscher Volksparlei nicht zu erreichen
ist, weil keine der beiden Parteien nachgeben will. Das Zentrum ist höchstens geneigt, die Schonfrist für die Simultanschule auf zehn Jahre zu erhöhen. Die Deutschnationalen wollen darüber hinausgehen und für spätere Zeiten qualifizierte Mehrheiten schaffen. Diese Vorschläge sind sämtlich von der D. V. P. abgelehnt worden. Sie hält daran fest, daß für sie nur die absolute Erhaltung der Simul- kanschule möglich ist. In diesem Sinne wird Dr. Runkel am Dienstag im Ausschuß seinen Antrag auf Sicherstellung der Simultanschule einbringen und begründen. Ob er angenommen wird, hängt von der Haltung der Sozialdemokraten ab. Innerhalb der Koalitionsparteicn ist aber insofern eine Verständigung erzielt, daß die Annahme des Antrags noch nicht die Explosion der Koalition zur Folge haben wurde, vielmehr wird in dem Falle das Zentrum eine Erklärung abgeben, daß es feine ' ' ' "' l Ver-
endgültige Stellungnahme bis zur späteren Handlung zurückstellt. Tatsächlich hat ja das ( gefetz durch die wechselnden Mehrheiten augenblicklich eine Gestalt angenommen, daß keine der Regierungsparteien dafür stimmen könnte. Mit einer solchen Erklärung des Zentrums ist aber zunächst einmal die Zeit gewonnen bis zur zweiten Lesung im Ausschuß, vielleicht bis zur Lesung im Plenum. 3m Reichstag spricht man davon, daß man die zweite Lesung im Plenum bereits im Februar vornehmen wolle. Das scheint uns vorläufig noch mehr als ungewiß, da die (Etatberatung vorgeht und noch nicht abzusehen ist, wie nebenbei noch die Zeit für das Schulgesetz vorhanden sein soll.
Auch das Reichskabinett hat sich am Montag mit dem Schulgesetz befaßt. Die Sitzung hatte allerdings nur informatorischen Charakter und galt der Kostenfrage. Da der Ausschuß zur Frag« des geordneten Schulbetriebes eine neue Fassung gefunden hat, besteht die Möglichkeit, daß die Kosten bei der Ueberleitung von einem System zum andern wesentlich geringer sein werden, als ursprünglich angenommen würde.
Nebenher gehen noch Besprechungen zwischen den Regierungsparteien, wie der anerkannten und unbestrittenen
Schul.«
Notlage der deutschen Landwirtschaft abgeholfen werden kann. Die Vorschläge, die inner- halb der Koaliton erörtert werden, gehen dahin,
über den § 20 des Reichsichulgesehes, sondern auch über den Paragraphen 9, der den geordneten Schulbetrieb behandelt und den § 14, der gewisse Richtlinien für die zum Religionsunterricht bestimmten Lehrbücher aufstellt, Meinunqsverschle- denheiten. Die Formulierung, die die beiden Paragraphen in der ersten Lifung gefunden haben, genügt der Zentrumspartei nicht. Sie verlangt, daß über ihren Sinn hinausgegangen wird.
Die Nevhaudluusen Mev die LauSwlvischastshMe
unter die Vergangenheit zu machen, für die Gegenwart und die Zukunft eine neue Seite im Lebens- buche des Volkes und Staates zu eröffnen. Welche Erkenntnisse ihnen aus einer knirschen Betrachtung der Vergangenheit geworden sind? Uns interessiert natürlich hauptsächlich, zu welchem Urteil sie über die Teilnahme der Türkei am Krieg und über die Verantwortlichkeit am Weltkrieg gelangt
Berlin, 23. San. Während die Verhandlungen des interfraktionellen Ausschusses über die Hilfe für die Landwirtschaft, die für heute nachmittag in Aussicht genommen waren, auf morgen vormittag verschoben worden sind, hat bereits eine inoffizielle Fühlungnahme der Parteien mit dem Reichsstnanz- mimster zur Vorbereitung der morgigen Verhand- lungen stattgefunden. In parlamentarischen Kreisen verlautet, daß diese Besprechungen zunächst dahin geführt werden, daß die Stundung des Zinsendienstes der Rentenbankkredite für 1928 als wahrscheinlich gelten kann. Die Regierung dürfte dann len hierfür notwendigen Betrag von etwa 30 Millionen Mark aufbringen. Ebenso dürfte über die Ermäßigung gewisser Einkommensteuersätze, von denengerade das Kleinbauerntum besonders betroffen ist, eine Einigung bereits auf dem Wege sein.
!N Kreisen
sind.
Das Urteil Izzet-Pascha ist hierin durchaus " .......’ genartig. Izzet-Pascha hat
hrjahre in Deu tsch-
selbständig und deshalb ei« glückliche militärische ß e 1, . , land verlebt, ist in Albanien auf Oe st erreich gestoßen, hat mit Talaat-Pascha der besonderen Bot- schast angehört, die, vom Sultan knapp vor dem Krieg nach der Krim entsandt, dem russischen Außenminister Sassonoff durch den Mund Talaats ein Bündnis anbot, hat in vergangenen Zeiten für
England geschwärmt.
Dieser Türke nun ist zu dem Schluss« gelangt, daß die Entente den Krieg gewollt, Oe st erreich nur die Gelegenheit hierzu gegeben hat. Die politischen Morde, hinter denen Rußland in den letzten Jahrzehnten stand, seine Rüstungen, die Handlungen, Unterlassungen und Reden seiner verantwortlichen Staatsmänner in der Vorkriegszeit stützen jene Annahme bis zur Beweiskraft. „Die einzige Großmacht, der es ernftlid) darauf ankam, den Krieg zu vermeiden, ist nach meiner Ansicht Deutschland". Es hat viele
günftige Kriegsanlässe vorübergehen lassen, sogar die beste Gelegenheit nach Rußlands Niederlage gegen Japan. Es hat vor dem Attentat von ------- — —..... — Sarajevo eine Versiändigung mit Frankreich wie Landbundführer von Brandenburg, Pommern, ‘ mit England angestrebt.
I Den Eintritt seines eigenen Vaterlandes in den !swig-Oolffcin, Krieg sieht er als schweren politischen Fehler
Gk« Beschluß dev Laudbuud sKhsev
Die am 23. Januar in Berlin versammelten
Schlesien, Oberschlesien, Oldenburg, Thüringen, I gannouer, Hessen Rassau. Schieswig-holstcin, ...... ..........., -.. „..,.--
Mecklenburg-Schwerirr, Mecklenburg-Slrelitz, der an. Interessant sind da die Marschalls Enthüllun- Handelsstädle Lübeck und Hamburg, Anhalt, Frei- ■ gen über die Vorgänge, die sich in Konstantinopel flaaf Sachsen, Westfalen und Provinz Sachsen! an den das Schicksal der Türkei entscheidenden verösferitlichen eine Erklärung, in oer es heißt: Wir Tagen abgespielt haben.
dulden keine Einfuhr landwirtschaftlicher Erzeug-1 Am 2. August 1914 wurde das Bündnis nijse, die wir aus eigener Scholle hervorbringen zwischen Deutschland und der Türkei göschlossen.
können, insbesondere nicht den Abschluß eines pol- Das Abkommen sah vor, daß weder Deutschland
Nischen Handelsvertrages, der nur auf Kosten der noch die Türkei einzugreifen hätten, solange der Landwirtschaft, besonders aus Kosten der klein-' Krieg auf Oesterreich und Serbien beschränkt bliebe, landwirte und der Landarbeiter abgeschlossen wer- ‘ Wenn aber Rußland den Kampf aufnähme,
den kann 2. Wir werden unsere Betriebe so schnell dann waren beide Teile gehalten in die Vertrags
wie die Wirtschaftsform des einzelnen Betriebes es erlaubt, auf die einfachste Form umstellen. Der Zuckerrübenbau wird so weit unterbleiben, als nicht genügend fähige Arbeitskräfte zur Verfügung ge- tellk werden. 3. Wir stehen zu allen von uns eingegangenen Verpflichtungen, können aber Zahlungen an Wechseln, Zinsen, Steuern und Abgaben nur noch aus den auskommenden Erträgnissen des Betriebes zahlen. Wir werden alles daran fetzen, ausreichende Löhne für unsere Arbeiter und Angestellten sicherzustellen. 4. Gegen eine zwangsweise Befriedigung aus landwirtschaftlicher Substanz werden mir von Fall zu Fall die uns nötig erscheinenden Maßnahmen ergreifen.
behandelt worden, und zwar ist Klarheit darüber dem gleichen Grunde, wie auch bei den geplanten geschaffen worden, daß der Antrag im Ausschuß Maßnahmen weiter berate« werden soll. Er bestehen jedoch aus r A "
Maßnahmen zur Unterstützung der Landwirtschaft, auch hier Bedenken bei dem Reichsfinanzminister.
Pflicht einzutreten. Von dem bewaffneten Eingrei" fen Rußlands wurde also als von einem erwartetem Ereignis gesprochen. Am 2. August ____ __ ' Tatsache geworden. Diese „geschichtliche Untreue" im Vertragstext läßt sich damit erklären, daß das Dokument schon einige Tage früher entworfen worden, aber gewissen Widerständen begegnet ist. Diese Widerstände erklären auch, warum die Türkei vorerst eigentlich „oer- tragsuntreu" wurde. Sie trat nach dem Losschlagen Rußlands gegen Oesterreich und Deutschland nicht sofort in den Krieg ein. Drei gewichtige Personen waren gegen den Krieg: Said Halim» Großwesir und zugleich Außenminister, T a l a a t - Pascha, der Innenminister, und Izzet-Pascha, Pascha 'und D s ch e m a l - Pascha. Es würde hier Izzet interessant darge- , Parteien zu schildern.
war es aber bereits
zu weit führen, den von 1 stellten Kampf der beiden , „ , .
Die Friedenspartei wurde nicht in regelrechtem