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Rattan Stadt und Land

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1628

Das KsvsKs.

— Das demokratische Parteiorgan „Newyork World" schreibt, das Empfinden der Mehrheit des amerikanischen Volkes sei, daß Hindenburg im Rechte sei, wenn er darauf dringe, daß das Rhein­land in diesem Jahre von den französischen Truppen geräumt werde.

— Sir Josiah Stamp, einer der Unterzeichner des Dawesplanes erklärte, man werde zu einer allgemeinen Revision des Dawesplanes kommen müssen.

— Die demokratische Reichstagsfraktion hat jetzt die angekündigten Anträge zur Förderung des Einheitsstaates eingebracht.

— Amerika lehnt es ab, mit Frankreich einen Freundschaftsvertrag abzuschließen.

— Frankreich setzt die Jagd auf Autonomisten fort.

— Die in Szent Gotthard angehaltene Waffen­sendung soll für Polen bestimmt gewesen sein.

DLMssVÄlèsßchs KètLk^SS MM GEsttssiaat

Berlin, 3. Jan. Die demokratische Reichs­lagsfraktion hat nachstehende Anträge zur Förderung des Einheitsstaates eingebracht:

1. Der Reichstag wolle beschließen: den Reichs­minister des Innern zu ersuchen, unverzüglich ge­mäß Artikel 18 der Reichsverfassung Maßnahmen èn die Wege zu leiten, um zur Herbeiführung der wirtschaftlichen und kulturellen Höchstleistung des Volkes gemäß Artikel 18 Absatz 1 der Reichsver­fassung die zahlreichen in Deutschland vorhandenen Einschlußgebiete (Enklaven) baldmög­lichst verschwinden zu lassen.

2. Der Reichstag wolle beschließen: die Reichs- hfWfr$i»»mter 3»

s) unverzüglich in Verhaudluugcii mit dem preu­ßischen Skaotsministerium ejnzutreten, um die alsbaldige Durchführung des Vorschlages des preußischen Slaatsministeriums herbeizuführeu, der die Organisation des preußischen Oberverwaltungsgerichtes für den Aufbau der in der Verfassung vor­gesehenen Reich's verwallungsge- richte zür Verfügung stellen und das preußi­sche Oberverwaltungsgericht zu Gunsten des Reichsverwaltungsgerichtes auflösen will:

b) in Verhandlungen mit den Regierungen der anderen deutschen Länder einzutreten mit dem Ziele, deren Zustimmung zum Hebergang der Geschäfte der höchsten Vermal- lungsgerichte der Länder aus das Reichsverwalkungsgericht herbcizu- führen.

3. Der Reichstag wolle beschließen, die Reichs­regierung zu ersuchen, dem Reichstag alsbald die Vorlage einer Reichsstädteordnung und einer Reichslandgemeindeordnung zu machen, um im ganzen Reiche einheitliche und gut gegliederte Selbsiverwallungskörper zu schaffen.

It^M dedsttiends GssaßkaGe«

Eine Verfügung des preußischen Justiz- ministers.

Berlin, 3. Jan. Aus einer allgemeinen Verfü- e des preußischen Justizministers teilt der Amtl. ßische Pressedienst folgendes mit: Ergibt sich Grund zu der Annahme, daß eine Strafsache wegen der Person oder der Stellung der Beteiligten oder wegen der Art oder des Umfanges der Anfchuldi- gungen das Interesse weiterer Kreise erregen oder politische Bedeutung gewinnen, insbesondere parla­mentarische Erörterungen Hervorrufen wird, so ist dem Justizminister ohne Rücksicht auf den Stand des Verfahrens alsbald Mitteilung zu machen. Es muß in solchen Strafsachen noch Möglichkeit ver­mieden werden, daß hinsichtlich wichtigerer Maß­nahmen das Justizministerium vor vollendete Tat­sache gestellt wird. Die Staatsanwaltschaft hat da­her, soweit es im Interesse der Strafverfolgung ver­einbar ist, vor eingreifenderen Entschließungen über bte beabsichtigten Schrille zu berichten.

GMtievNEMesett in KamSttvs

Berlin, 3. Jan. Der Hamburger Senat hat nun- -hr die Wahlen der neuen Bürgerschaft auf den . Februar festgesetzt. Bei dieser Wahl wird man eme Auslese von Splitterparteien vorfinden, wie sie bisher noch nicht dagewesen ist. Diese Splitterpar­teien werden den Beweis dafür erbringen, wie not= menbig es ist, mit diesem Unsinn aufzuräumen. Be- «tts letzt hat eine Anzahl Splitterorganisationen Wahlen angekündigt, so eine Freiwirtschaftliche Ar- beitspartei, eine Aufwerllerpartei, Kriegsinvaliden und ähnliche mehr. Der erste Wahlaufruf ist von ver Sozialdemokratie erschienen, die sich gegen die Reaktion von rechts und links wendet und gleich- zeitig auch den staatsverderblichen Splitterparteien den Kampf ankündigt.

mel 9.

«achsplery dsv beMtGett Land- tagswahke«

Darmstadt, 3. Jan. Der Zeitpunkt für den Zu- [ommentrüt des hessischen Staatsgerichtshofes, der über die Gültigkeit der letzten Lind- Mswahlen für Hessen zu entscheiden hat, ' "èch nuht festgelegt. Da di« Verhandlungen

Mm das GOttSssletz

Berlin, 3. Jan. Der Roichsinnemninister von Keudell hat mit seinen engeren Mitarbeitern wäh­rend der Feiertagspause noch einen letzten Der- f u ch gemacht, sein S ch u l g e s e tz zu retten. Er hat bei den Fragen, die im Ausschuß besonders strittig sind, nach neuen Formulierungen gesucht und glaubt sie zum Teil auch gefunden zuhaben. Er — Schläge den Parteiführern bei Wieder- Verhandlungen unterbreiten und gibt

will die Vori

beginn der Verhandlungen unterbreiten und gibt sich noch immer der Hoffnung hin, daß eine Ver­ständigung möglich ist, eine Hoffnung, die aller­dings im Reichstag nur noch von wenigen geteilt wird. In diesen Tagen erzählte man, Herr o. Suérarb habe bei einer der letzten Parteiführerbe­sprechungen verlangt, daß anfangs Januar Klar­heit über das Schulgesetz geschaffen werden müsse und bereits mit einer Zurückziehung der Zentrums­minister aus dem Kabinett gedroht. Wir haben nicht nachprüfen können, was daran richtig ist, hal­ten es aber aus der ganzen Situation heraus für sehr unwahrscheinlich, daß das Zentrum die Ent­scheidung so zu beschleunigen versuchen wird. Zen­trum und Deutschnationale haben sich beide so fest­gelegt, daß mit dem Schulgesetz das Sicksal der gegenwärtigen Koalition unlösbar

verbunden ist. Ist also das Schulgesetz endgültig ge­scheitert, dann muß am nächsten Tag das Kabinett zurücktreten und wir steuern in eine unübersehbare

M FreundSchaftsvesttrag AmeMa-äaMmiG

Gese« ernste ZwEeMgess VesiNÄS

Washington, 4. Jan. In seinem Brief an die französische Regierung betreffend des amerikani­schen Gegenvorschlages über einen Antikriegs-Ver­trag schrieb Kellogg: Er habe die Frage sorgfältig erwogen und erwiderte im Namen des amerikani­schen Volkes von Herzen „die erhabenen Gefühle der Freundschaft", die Briand veranlaßt hätten, seinen Vorschlag zu machen. Kellogg regt dann an, daß die beiden Regierungen anstatt sich mit einer zweiseitigen Erklärung zu begnügen, einen bemer­kenswerten Beitrag zum Frieden der Welt leisten könnten, in dem sie sich zusammenschließen, in ihren Bemühungen die Zustimmung der Welt zu einer Erklärung zu erlangen, worin auf den Krieg als Instrument nationaler Politik verzichtet wird. Wenn eine derartige Erklärung von den Haupt­mächten der Welt zur Durchführung gebracht würde, so würde sie naturgemäß ein eindringliches Beispiel für die anderen Nationen der Welt sein, und es wäre dankbar, wenn das diese Nationen dazu bringen würde, ihrerseits das gleiche Doku­ment zu unterzeichnen, wodurch eine Vereinbarung die bisher für Frankreich und Amerika als Ver­tragsteile angewandt war, dann auf alle Mächte der Welt übertragen würde. Die Regierung der Ver­einigten Staaten ist daher bereit, mit der französi­schen Regierung Rat zu pflegen, über den Abschluß eines Vertrages, den zu unterzeichnen dann allen Nationen offen stehen würde.

Wenn die französische Regierung gewillt ist, sich diesen Maßnahmen anzuschließen und mit den Ver­einigten Staaten und den anderen Hauptmächten einen geeigneten Kollektiv-Vertrag einzugehen, so halte ich mich frei, sofortige Besprechungen im Hin­di ick auf die Vorarbeiten eines Vertragsentwurfes der dem von Briand vorgoschlagenen folgen würde, aufzunehmen, der dann von Frankreich und Ame­rika gemeinsam den anderen Nationen der Welt unterbreitet würde.

Washington, 2. Jan. Im Staatsdeparte­ment wurde es abgelehnt, zu den presfcäußeruu- gen über den Inhalt des der französischen Re­gierung unterbreiteten amerikanischen Entwurfes eines Schiedsgerichtsvertrages Stellung zu nehmen. Es wurde betont, daß es nicht üblich sei, über schwebende Verhandlungen Informationen auszu- geben. In Senatskreisen wurde dem Vertreter des WTB. erklärt, daß es sich nicht, wie in manchen Pariser Meldungen behauptet wird, um ein ameri­kanisches Angebot eines Antikriegsvertrages han­dele, das Frankreich als unbefriedigend ablehnen könne. Man müsse sich vielmehr die Entwicklung dieser Angelegenheit vor Augen hallen und sich klar machen, daß das Angebot von Briand komme und das Staatsdepartement nacb langem Zögern seinen guten Willen dadurch bekundete, daß es einen Enwurf formulierte, der das Maximum dessen darstellke, was die Vereinigten Staaten zuge­stehen könnten. Wenn Frankreich das nicht genüge, so sei es jedenfalls dem amerikanischen Senat

des Staatsgerichtshofes wohl längere Zeit in An-

spruch nehmen werden, so ist mit dem endgültigen schriftenjammluno erwachsenen Kosten sowie die von Spruch erst Mitte oder Ende Januar zu rechnen, ihr hinterlegte Kaution in Höhe von ^6000 Mark Inzwischen hat auch die Evangelische Volksgemein­schaft Einspruch gegen ihre Ausschließung von der Wahlliste erhoben. Die Dolksrechtspartei hat bei der hesiijchen Regierung Gehabener fatiforberungen ae-

Krise hinein, an deren Ende als einzige Lösung wohl Neuwahlen stehen. Die Möglichkeit einer Verstän­digung bestcht aber theoretisch immer noch. Es wäre falsch, irgend etwas durch übertriebene Eile verschütten zu wollen, zumal ja auch die Kosten­frage des Schulgesetzes, die für die Stellungnahme des Reichsrates entscheidend sein wird, vorher ge­klärt werden muß.

Der Reichsinnenminister hat ein Rundschreiben an die Länderregierungen gerichtet und gebeten, ihm die nötigen Unterlagen zur Verfügung zu stellen, um wenigstens eine Schätzung zu ermög­lichen. Auch das Ergebnis dieses Rundschreibens muß abgewartet werden. Deshalb wird vermutlich die Beratung des Schulgesetzes im Bildungsaus­schuß zunächst weitergehen. Es ist schon zweimal gelungen, über den toten Punkt zu kommen. Bei einigem Geschick sollte man es auch erreichen, die erste Lesung einmal zu Ende zu bringen, damit man eigentlich erst einmal sehen kann, wie die Aus­sichten überhaupt sind. Vorderhand wird noch eine Ruhepause folgen müssen. Der Reichskanzler ist bis Ende der Woche verreist. Reichsernährungsminister Schiele wird erst Mitte des Monats aus der Schweiz zurückkehren, so daß politische Entschlüsse von großer Tragweite vorher wohl kaum gefaßt werden bürsten.

ebenso recht, wenn kein vertrag geschlossen werde, denn die vereinigten Staaten gewannen nichts durch solche Verträge, sondern legten sich lediglich Bindungen auf, deren Tragweite größer sein könnte, als es im Voraus abzusehen sei. Das Pro­blem sei also zurzeit nicht die Annahme eines amerikanischen Angebots, sondern der Bescheid Frankreichs mit dem Schiedsvertrag. Von einem besonderen Friundschastsverlrag mit Frankreich könne keine Rede sein.

Washington, 3. Jan. Zu den französisch-amerika- mschen Unterhandlungen wird mitgeteilt, daß die Vertragsvorschläge, die jetzt von der französischen Regierung gemacht werden, zu einem oder zwei Sonderverträgen führen könnten, wodurch der im nächsten Monat ablausende Root-Vertrag ersetzt werde. Die Vorschläge könnten, wenn sie angenom­men würden, als Vorbild für amerikanische Schieds- pakte mit anderen Nationen dienen. Es wird aber keinem Vertrag zugestimmt werden, der dem Kon­greß die Befugnis, Krieg zu erklären, nähme. Es be- steht die Absicht, in einer Präambel eine Erklärung gegen den Krieg aufzunehmen. In dem Dokument selbst dürfte vorgeschlagen werden, Streitfälle dem Haager Schiedsgerichtshof zu unterbreiten. Voraus­gehen soll in Uebereinstimmung mit dem bestehen­den Bryan-Vertrag mit Frankreich der Versuch, durch gemeinsame Kommissionen die Tatsachen fest­zustellen und so den Streitfall möglichst ohne Zu­hilfenahme des Schiedsgerichtes zu regeln. Wenn Frankreich die Vorschläge annimmt, so werden die beiden Nationen verpflichtet sein, in allen Streitig­keiten, mit Ausnakffüe der rein inneren, eine brüte Macht oder _ in die Monroe-Doktrin berührenden Fragen ein Schiedsgericht einzusetzen.

Paris, 3. Jan. Der Außenpolitiker des „Journal" nimmt Stellung zu dem Vorschlag Kelloggs über ein französisch-amerikanisches Abkommen gegen den Krieg. Er äußert sich mißbilligend darüber, das Washington es ablehne, in dieser Frage einen fran­zösisch-amerikanischen Vertrag abzuschließen, so wie Briand ihn vorgeschlagen habe. Er verwirft eine all­gemeine Abmachung gegen den Krieg, weil er be­fürchtet, daß sie ebenso vage bleiben werde wie Ar­tikel 16 des Völkerbundsstatutes. Der Vertrag werde also allen Revisions- und Druckmanövern Tür und Tor öffnen. — Warum, so fragt das Blatt, wollen sich die Amerikaner in ein solches Parteimanöver einlassen, doch nicht etwa nur aus innerpolitischen Erwägungen, um das Gleichgewicht zu halten zwi­schen den pazifistischen Elementen, an die man große Worte verschwendet, und den Imperialisten, denen man ein gewaltiges Schiffsvauprogramm anbietet? Geschieht es nicht vor allem deshalb, um den Weg für eine neue Kampagne gegen die englische Flotte vorzubereiten? Die Amerikaner haben die sehr be­stimmte Absicht, die Rüstungen der ganzen Welt nach ihrer eigenen Auffassung zu regeln, die voll- kommen die Notwendigkeit in Europa verkennt, aber das sichere Ziel verfolgt, die englische Hege­monie zu brechen. Das ist eine Erwägung, über die man nachdenken muß, bevor es zu spät ist.

stellt und verlangt zunächst die ihr durch die Unter

zurück. Sie behält sich ferner für den Fall, daß es zu Neuwahlen kommen sollte, den Anspruch auf Rückerstattung der gesamten Kosten der ersten Wahl

vor.

im Jahre 1928.

Von The Rt. hon. Philipp Snowden, ehemaliger britischer Schatzkanzler.

Einer Vorschau aus die Entwicklung der inter­nationalen Wirtschaftslage im Jahre 1928 haften naturgemäß alle Mängel an, die mit jeder Pro­phezeiung notwendigerweise verknüpft sind. Die beste Analyse läßt sich vielleicht in der Seife durch­führen, daß man von den im vergangenen Jahre wirksamen Entwicklungstendenzen ausgeht und bei ihnen die Beharrung selemerue gebührend in Rech­nung stellt.

Welthandel, Weltindusti^e und Wettf'manz hän­gen natürlich in engster Weise zusammen. Die Aussichten für den Welthandel sind heute sicherlich nicht weniger freundlich als zu Beginn des Jahres 1927. Die Welternten waren im vergangenen Jahre recht günstig, ein Umstand, der sich in diesem Jahre in eiener erhöhten Kaufkraft der Landwirtschaft auswirken sollte. Viel hängt natürlich von der Preisentwicklung für landwirtschafiiche Produkte ab sowie davon, ob sich die Marktlage für. diese Erzeugnisse weiterhin so gestaltet, daß sie den Pro­duzenten genügend Gewirmmöglichksllen läßt, ohne die Lebenshaltungskosten für die Jndustriebevöl- kerung unnötigerweise zu verteuern.

Die kritische Lage des Bergbeues ist wohl bet ernsteste Faktor für den gesamten Welt-^rrkt, wirkt er sich doch in allen Kohle produzierenden Ländern Europas in überaus schädlicher Weise aus. Eine übermäßige Erzeugung, die durch eine zu starke Produktionsfähigkoü bedingt ist, hcck zu einer immer werter gehenden Senkung der Kohlenpreise geführt mit der Wirkung, daß diese allmählich auf einen Stand sanken, das den Bergbau überhaupt unrentabel machte. Zwar mag diese Entwicklung den Kohle verbrauchenden Industriezweige einen zeitwelligen Vorteil bringen, es kann jedoch hin­sichtlich der Gesanrtwirtschast eines jeden Lauches keineswegs erwünscht fein, daß eine so große und wichtige Industrie wie der Bergbau uni Verlusten arbeitet.

Zwei Bewegungen haben im letzten Jahre be­deutende Fortschritte gemacht. Die erste ist die Bil­dung großer internationaler Trusts und Syiün- kate, die zweite die zunehmende Erkenntnis von der Schädlichkeit einer überspannten Schutzzollpoli­tik und von der verkehrsfeindlichen Wirkung der Handlesschranken. Beide Bewegungen gewinnen mehr und mehr an Stoßkraft. Sie können nicht mehr ausgehalten werden und müssen zwangsläufig ihren Einfluß in Zukunft in der Weltwirtschaft mehr und mehr fühlbar machen.

Können politische Unruhen in den europäischen Ländern vermieden werden, so dürfen wir für bas Jahr 1928 mit einer Stärkung der im Vorjahre in diesen Ländern emsrtzekiden wirtschaftlichen und finanziellen Stabilität rechnen. An der Smiderent- wicklung in den einzelnen Ländern darf man bei einer wirtschaftlichen Betrachtung naturgemäß nicht vobeigehen.

Italien hat ja kurz vor Weihnachten die Stabilisierung der Lira beschlossen und ist damit in die Reihe derjenigen Länder eingetreten, die zur Goldwährung zurückgekehrt sind. Damit hat sich der Kreis der Sauber mit kranker Währung um ein weiteres Glied verringert, und die Aussichten der übrigen Länder für einen erhöhten HandÄsverkehr mü Italien sind sicherlich günstiger geworden. Es ist auch mit Bestimmtsten damit zu rechnen, daß sich aus dem energischen Schritt der italienischen Re­gierung günstige Rückwirkungen auf die italienisch- Wirtschaft ergeben werden.

Frankreich hat allerdings noch das Problem der Währungsstcrbilisierung zu lösen. Seine Finanzlage ist ziemlich schwierig. Man kann daher den wahrscheinlichen Gang der Zukunftsent­wicklung nur andeuten, zumal der politische Aus­blick für dieses Land gleichfalls ungewiß ist. Im Jahre 1928 werden bekanntlich Neuwahlen statt- finden, und soweit es sich bisher übersehen läßt, ist mit einer Niederlage Poincarès zu rechnen.

Währungslechnifch kann es sich Frankreich nicht leisten, sehr viel länger mit der Rückkehr zur Goldwährung zu zögern, wenn es nicht die Ge­fahr ernster Folgen für seine Wirtschaft herbei­führen will.

Wahrscheinlich wird man aber die Stabilisierung der französischen Währung auf Goldbasis nach den Wahlen vornehmen. Augenblicklich verfügt Frank­reich über reichliche Mittel für kurzfristige Darlehen: die Zinssätze für solche Gelder liegen im allgemein^ unter den internationalen Sätzen. Langfristige Dar­lehen dagegen können im Jolande nicht zu so gün­stigen Bedingungen ausgenommen werden, wie dies im Auslande der Fall ist. Trotz der starken Flüstig- keit des Geldmarktes, die z. B. auch aus der er­staunlichen Zunahme der Sparbankdepositen her­vorgeht, darf man für eine Beurteilung der Finanz­lage Frankreichs gewiße Momente nicht übersehen, die auf finanzielle Schwierigkeiten im kommenden Jahre hinzudeuten scheinen, besonders, falls die Wahlergebnisse einen Zustand politischer Unsicher­heit auslösen sollten.

Deutschland tritt mit dem Jahre 1928 in eine recht kritische Zett ein. Der Dawesplan gelangt in das Stadium feiner schwersten Belastungsprobe. Man hat im Auslande den Eindruck, daß die kürzlicy erfolgte Warnung des Reparationsagenten nicht ganz unberechtigt sei.