General Anzeiger Mr

Kanau Siavi mW Land

Festtag dem

3d Derembev

1922

Erfüllungsort und Gerichtsstand für beide Teile ist Hanau. ' Sei unverschuldetem Ausfall d«- Lieferung infolge höherer Gerrit, Streik usw. hat der Bezieher keinen Anspruch auf Lieferung oder Nachlieferung oder aus Rückzahlung des Bezugspreises. / Für platzvorschrist u. Erscheinungstage der Anzeige wird keine Gewähr geleistet./Geschäftsstelle: Hammerstr.9 / Fernspr. 3956, 3957,3958

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1 Dos MrsZste.

— In Washington wird die Nachricht von einer veränderten Haltung der amerikanischen Regierung :tn der Reparations- und Kriegsschuldenfrage als ein französischer Versuchsballon bezeichnet.

— Pariser Stimmen stellen erneut fest, daß Frankreich einer Revision der deutschen Schuld nur bei Ermäßigung der französischen Schulden zu­stimmen werde.

— Der Reichshaushaltplan ist gestern dem Reichs­tag zugegangen.

— Die Geltungsdauer des deutsch-mexikanischen Handelsvertrages ist um ein Jahr verlängert worden.

— Von den Zeugenaussagen Keudells in der Pe­ru fu n M v er handl un g im Prozeß Treskow erwartet man interessante Aufschlüsse.

— Der Postdampfer „Rochampeau" der vor­gestern New Port verlassen hat, soll 10 Millionen Dollar in Gold für die Bank von Frankreich an Bord führen.

See Xei«#6aw»bAMSt>law 1928 Sem RetktzStage »«srgange«

Dem Reichstag ist am Donnerstag der Entwurf des Haushaltsplanes für 1928 zugegangen. Es werden zunächst die Beschlüsse des Reichsrats mit* geteilt, die an Mehraufwendungen gegen­über dem Voranschlag der Reichregierung 31 2U0 000 Mark bringen. Davon entfallen 20 Millionen auf eine einmalige Beihilfe für die wirtschaftlich und kulmrell besonders bedrängten Grenzgebiete i m Oste n und S ü d o st e n, weitere 6 Millionen Mark für die bedrängten westlichen Grenz- i gebiete, eine MilUon für kulturelle Fürsorgen im besetzten Gebiet, 800 000 Mark zur Förderung von Wirtschaft und Arbeit im besetzten Gebiet, zwei Millionen zur

Förderung des Exports durch Wessen

von reichswichtiger Bedeutung, eine Million für Wohlfahrtspflege und 400 Ö00 Mark zur Be­kämpfung des Alkoholismus. Diese Mehrkosten sol­len aufgebracht werden durch Abstriche am Wehr­etat, vor allem durch Zurückstellung des Baues des Panzerschiffes A (93 Millionen) und durch Verzicht auf eine Reihe von Neubauten für Finanzämter.

Der Reichsfinanzminister bemerkt dazu: Die Begründung des Reichsrats zu den von ihm be­schlossenen Aenderungen sowie die Stellungnahme der Reichsregierung hierzu wird für jeden der in Betracht kommenden Haushalte nachgereicht wer­den. Es ist bereits angekündigt worden, daß die Reichsregierung

an dem Lau des Panzerschiffes festhallen

wolle. Die Entscheidung liegt dann beim Reichstag, dessen Beschlüsse in den Etâtsfragen endgültig sind, es sei denn, daß der Reichsrat den ganzen Etat ab­lehnte, was natürlich nicht zu erwarten ist.

Dieser Einleitung folgt der Entwurf eines Ge­setzes über die Festsetzung des Reichshaushalts­plans für das Rechnungsjahr 1928, der auf 36 Seiten eine Uebersicht gibt. Die Abschlußziffern (in Berücksichtigung der Reichratsbeschlüsse) sind fol­gende:

Der ordentliche haushalt

balanciert mit 9 356 471 700 Mark. Von den Aus­gaben sind 435 758 700 Mark einmalig. Von den

•il dauernden Ausgaben entfallen auf Steuerüber­weisungen an Länder und Gemeinden 3 217 817 660 Mark, äußere Kriegslasten (Reparationszahlungen) 1 227 500 000 Mark.

Der außerordentliche Haushalt gleicht sich mit 146 295 410 Mark aus. Die 20 Anlagen bringen die Einzelhaushalte Don besonderem Interesse ist der Etat des Auswärtigen Amtes, dessen Ausgaben von 62^ auf 64% Millionen gestiegen sind. Eine beträchtliche Erhöhung ist bei den Reisekosten ein­getreten, die mit 530 000 Mark eingesetzt sind (bis­her 409 000 Mark). Dazu kommen 350 000 Mark für Reisekosten der Beamten im Auslande. Unver­ändert ist der Ansatz von 6 Millionen zur Pflege kultureller, humanitärer und wissenschaftlicher Be­ziehungen zum Auslande.

Die Kesierungs- u. öaeln^eniS- ar&eit

Eine Winisterbefprechung über die Lerwaltungs- reform wird, laut „Lokalanzeiger" am 31. Dezem­ber stattfinden. Dann werde das Kabinett eine längere Pause eintreten lassen. Eine Kabinetts- sitzung fei jedenfalls nicht vor dem 10. Januar zu erwarten. Am 9. Januar werden voraussichtlich die interfraktionellen Besprechungen über die Schulfragen beginnen. Anschließend wird man sich über die Standesherrenfrage auseinandersehen. Am 11. Januar treten dann die wichtigsten Aus­schüsse des Reichstages zusammen, um mit der Ar­beit zu beginnen.

Vmovsanisation der Technischen

Die zuständigen Reichsstellen beabsichtigen, laut tLal. Rundlcbau. die Richtlinien der Technischen Not-

Washington dementiert

Leiste KsvMsn der rnteraNrrsvten Schttidenav^mwen

Newyork, 29. Dez. In Washington wird die Rach­richt von einer veränderten Haltung der amerika­nischen Regierung in der Reparation»- und firiegs- schuldenfrage als ein französischer Versuchsballon bezeichnet. Es wird darauf hingewiesen, daß die amerikanische Regierung schon im Hinblick aus die Wahlen keinesfalls ihre bisherige Politik ändern könne. Rach wie vor feien die Fragen der Kriegs­schulden und der Reparationen für Amerika von einander unabhängige Probleme. Parker Gilbert, der bisher bei verwandten weilte, dürfte in den kom­menden Tagen Besprechungen mit den höchsten Stellen in Washington führen. In den ersten Tagen der nächsten Woche wird Parker Gilbert mit den führenden Finanzleuten Rewyorks verhandeln. Am 6. Januar wird er direkt noch Berlin abreisen.

Die „Newyorker Staatszeitung" meldet zu den Plänen deutscher Versicherungsgesellschaften, ihre Geschäftstätigkeit in Amerika wieder aufzunehmen, der Verwalter des feindlichen Eigentums erkläre, es bestehe keinerlei Gefahr, daß die Vereinigten Staa­ten sich jemals an dem in Amerika befindlichen deut­schen Privatbesitz schadlos halten könnten, falls Deutschland seine aus dem Dawes-Plan sich er­gebenden Verpflichtungen nicht einhalten sollte.

Eine weitere Meldung besagt:

Newyork, 29 Dez. Entgegen anders lautenden, wahrscheinlich als Versuchsballon lancierten Mel­dungen, daß man in Washington heute einer Revision der interalliierten Schuldenabkommen freundlicher gegenüberstehe, als dies in der Ver­gangenheit der Fall gewesen ist, wird in Washing­toner Berichten nochmals ausdrücklich fesigestellt, daß nichts zu einer derartigen Annahme berechtigt, und daß die Haltung Mellons unverändert ist.

NavNes Glimmen rum AevavatisnSvvoieSi

Paris, 29. Dez. Der „I n t r a n s i g e a n t" hat auf Grund der heute vom „Newyork Herold" ver­breiteten Nachricht aus Washington über die Frage einer eventuellen Revision der Schulden- und Repa­rationsabkommen eine vorläufige Enquete angestellt und glaubt mitteilen zu können, in welcher Weise die politischen und diplomatischen Kreise in Frank­reich reagieren würden, wenn diese zum mindesten verfrühte Nachricht sich bestätigen sollte. Das Blatt glaubt mitteilen zu können, daß Frankreich einwilligen würde, wenn diese Revi­sion nach der protokollarischen For­mel und unter der Vorbedingung vor­genommen würde, daß die Revision der Frage der interalliierten Schul­den zu gleicher Zeit diskutiert werden würde. Frankreich würde dagegen seine Einwilli­gung verweigern, wenn man zuerst die Ziffern der deutschen Schulden revi­dieren würde, sowie die durch den Dawesplan festgesetzten Annuitäten und lediglich eine spätere Revision der interalliierten Schulden versprechen würde. Wenn diese Revision Platz greifen sollte, so würde Frankreich darauf bestehen, daß diese Streit­fragen zu gleicher Zeit diskutiert werden würden. Wahrscheinlich würde Frankreich eine Herabsetzung zulassen. Es würde jedoch fordern, daß nach end­gültiger Abrechnung ihm ein Betrag zur Verfügung bleibe, um einen Teil der Reparationen zu zahlen. Alle diese Ausführungen, so schließt das Blatt seine Betrachtungen, bewegen sich lediglich auf dem Gebiet der Hypothesen.

Paris, 30. Dez. Der Außenpolitiker des „Jour­nal" beschäftigt sich unter Bezugnahme auf die gestrige Nachricht des „Newyork- Herold" über die Möglichkeit einer gleichzeitigen Prü^u« g der -ne* vision der Reparationszahlungen und der interalli­ierten Schulden, mit beiden Problemen. Er schreibt, wenn man von rein rechtlichem Standpunkt in beiden Fällen absieht, dann komme man zu der Feststellung, daß der Betrag der deutschen Ent­schädigung sich nicht mehr aus 132 Milliarden be­läuft; denn dieser Betrag ist eine absolute Unmög­

Hilfe einer grundlegenden Umarbeitung zu unterziehen. Der Begriff „öffentlicher Notstand" soll in einschränkenderer Weise als bisher feftgelegt werden. Die Technische Nothilfe soll in Zukunft nur noch in Tätigkeit treten, wenn eine augenscheinliche Gefahr für die All- gemeinheit vorliegt.

Die Neufassung der Richtlinien gibt der Tech­nischen Nothilfe gleichzeitig die Möglichkeit, ihre Organisation wesentlich zu konzentrieren und zu vereinfachen, und damit die laufenden Kosten herabzusetzen. Diese Umorganisierung soll noch im Laufe des jetzigen Haushaltsjahres zum Abschluß gelangen.

Die Attssftelltensehültev bei den Reichsbebdvden

Berlin, 29 Dez. Nachdem heute vormittag Be­sprechungen mit den zuständigen Sachbearbeitern vorausgeggangen waren, fanden nachmittags im Reichsfinanzministerium die angekündigten Ver­handlungen mit den Organisationen über die Ge­

lichkeit geworden. Eine Entschädigung von 132 werde lediglich schon für die Bezahlung der Zmsel. Annuitäten von 6,5 Milliarden verursachen. Die normale Entschädigung nach dem Dawesplan be­trägt aber nur 2,5 Milliarden Goldmark. Den Be­trag von 132 Milliarden würde Deutschland nie­mals bezahlen können, sondern seine Schuld würde beständig wachsen. Der Widerspruch zwischen der Tatsache und der rechtlichen Lage ist nicht weniger auffallend, für die Frage der interalliierten Schul­den. Wenn diese Schulden unabhängig sind von den Reparationen, so sind die Schuldenzahlungen tatsächlich doch abhängig von der Zahlungsfähigkeit des Schuldners und diese Zahlungsfähigkeit wech­selt je nach dem, was Deutschland bezahlen werde. Es bestehe also doch unleugbar eine Soli­darität zwischen beiden Regelungen Eine Revision sei daher unvermeidlich, umsomehr, als das von den Vereinigten Staaten angenommene System für die Regel-ung der Zahlungen ein wirt­schaftliches sei. Zur gegenwärtigen Stunde habe Amerika Geld im Uebersluß und es brauche Ab­nehmer für seine Waren. Zur Regelung der Schul­den können die Schuldner Amerika aber auch nur Gold anbieten, oder Waren, die den amerikanischen Erzeugnissen Konkurrenz machen müssen. Alles dies fei also nicht aufrecht zu erhalten. Es scheine, daß man zur ruhigen Beurteilung des ganzen Fragen­komplexes zurückkommen müsse. Die vernünftigen Kreise der Vereinigten Staaten begreifen dies sehr wohl und versuchen daher auch einen Druck auf die Regierung auszuüben. So sei die Nachricht des Newyork Herold zu erklären.

Kkehis gelernt und nW^ vev- seffen

London, 29. Dez. Die „Westminster Gazette" schreibt in einem Leitaufsatz, Böranger, Dubois und PoincarL hätten anläßlich des Gilbertschen Berichtes über die Frage der Reparationen Aeußerungen ge­tan, die zeigen, daß sie nichts gelernt und nichts ver­gessen hätten und daß sie in dieser Frage noch genau auf demselben Standpunkte stehen, wie 1921. In Frankreich allein sei der alte Glaube noch am Leben, daß alles möglich sei, was man heiß wünsche. Noch naiver sei der französische Vorschlag, daß Frankreich einwilligen würde, daß die alliierten Schulden von den 132 Milliarden Goldmark, die Deutschland schulde, abgezogen werden sollten und daß sich Frankreich mit seinem Anteil an dem Betrage be­gnügen würde, der dann von den 132 Milliarden Goldmark noch übrig bleibe. Es sei seltsam, daß das französische Volk, das als realistisch gelte, sich immer noch damit zufrieden gebe, in einer Atmo­sphäre der Illusion zu leben.

Me Verseilung der deutschen Iahinngen

Im Zusamenhang mit der Diskussion über die Abänderung des Dawesplanes wird es interessieren, wie im laufenden Dawesjahr sich die Zahlungen ver­teilen. Im vierten Reparationsjahr (1. September 192-7 bis 31 August 1928) sollen nach dem Ver­teilungsplan der Reparationskommission die deut­schen Zahlungen in folgender Weise verteilt werden: Frankreich .... 882,5 Millionen Goldmark England ..... 370,1 „ „ Italien......117,4 „ Belgien..... 87,4 Südslawien .... 58,8 „ „ Amerika (USA) ... 85 „ „ * Rumänien^ . . , , . 14,8 „ „ Japan ..,.,. 10 Portugal . « , , . 9,9 „ „

Griechenland ... ; 5,2 „ „

Polen...... 0,3

Dazu kommen noch der Zinsen- und Ämor- ti'ationsdienst der Dawesanleihe (91 Millioneen Goldmark) und die Kosten der fremden Kommisio- nen (10,8 Millionen Goldmark), ferner einige klei­nere Posten.

haltsregelung der Ange st eilten bei den Behörden statt. Wie wir erfahren, handelte es sich dabei vor allem um die Aus­gleichung der Gehälter der Ange st eil­ten an die der Beamten und um den Zahlungsmodus. Die Regierung legte den Organisalionsvertretern die von ihr in Aussicht genommene Regelung vor. In der Frage des Zah­lungsmodus tritt insofern eine Verbesserung ein, als die Angestellten in Zukunft am 15. jedes Mo- nats ein volles Monatsgehalt bekommen sollen, während bisher am 1. und 15. je ein halbes Mo- natsgehait gezahlt wurden. Die Vertreter der Spitzenorganisationen nahmen die Mitteilungen der Regierung zur Kenntnis und stellten in Aus­sicht, daß sie am Samstag den 31. Dezember der Regierung zu gewissen Punkten noch eine schrift­liche Formulierung ihres Standpunktes -über­reichen würden.

Die ÄenSauten dev Keichs MÄSiWS

Von Rcichstagsabg. Admiral Lrüninghaus.

Der Schiffsbestand der deutschen Reichs- marine ist im Frievensdiktat von Versailles festgesetzt aus

6 Linienschiffe zu je 10 000 Tonnen

6 Kreuzer von je 60uü Tonnen

24 Torpedobootszerstörer und Torpedo­boote von je 800 bzw. 200 Tonnen.

Hierzu tritt eine Materialrsserve von 25 Prozent. Die Lebensdauer der Schiffe ist auf 20, die der Torpedofahrzeuge auf 15 Jahre bemessen. Der Bau von Unterseebooten und Flugzeugen ist verboten. Wie man ohne wei­teres zugeben wird, eine äußerst bescheidene Seerüstung, die nur dann den an sie zu stellenden Anforderungen gerecht werden kann, wenn sie wenigstens qualitativ auf der Höhe ist. Die Ablehnung des für 1928 gefor­derten Neubaus von 10 000 ts. durch den Reichsrat, und zwar durch eine Zufallsmehr­heit unter Führung der preußischen Regie­rung, die scharfe Kritik, die die beabsichtigte Schiffsbaupolitik der Regierung in der Links­presse erfahren hat, lassen es angezeigt er­scheinen, den Dingen auf den Grund zu gehen und zu untersuchen, ob nicht etwa durch militärisch und politisch unkluge Maß­nahmen sowie durch Sparsamkeit am falschen Fleck, nie wieder gutzumachende Schädigun­gen staatspolitischer Natur emtreten werden. Unsere ehemaligen Gegner haben sich, als sie unsere maritime Stärke, oder, besser gesagt, Schwäche vorschrieben, offenbar von den in der ganzen Welt geltenden fachmännischen Ansichten über den Aufbau einer Flotte leiten lassen. Man braucht stärkere Schiffe als Rück­halt für die Seeverteidigung und den Küsten­schutz, man braucht Kreuzer und Torpedo­fahrzeuge für den Aufklärungsdienst und den Schutz gegen Unterseebootsangriffe. Von den vielfachen, sehr wichtigen, zumeist auf Jmpon- terabilien beruhenden Frieden-aufgaben un­serer Flotte abgesehen, mutz letztere im Kriege zum mindesten so stark sein, daß sie mit einiger Aussicht auf Erfolg, wenigstens an unseren eigenen Küsten, unseren deutschen Seehandel gegen Vernichtung und Zerstörung schützen kann, sie muß vor allem die Bewe­gungsfreiheit in der Ostsee garantieren, da sonst die „Kolonie" Ostpreußen automatisch verloren geht. Sie muß über soviel Kampf­kraft verfügen, daß sie, nachdem durch Ver­sailles auch unsere Ostseeküste von Schleswig- Holstein bis zur Odermündung vollständig desarmiert ist, die hier entstandenen Lücken unserer Landesverteidigung schließen kann. Im übrigen muß Deutschland auch über eine gewisse Stärke zur See verfügen, weil es sonst nicht in der Lage wäre, den internatio­nalen Bestimmungen über Aufrechterhaltung der Neutralität nachzukommen.

Es ist meines Erachtens durchaus abwegig, wenn man, wie das leider oft geschieht, da­von spricht, es wäre überflüssig und daher schädlich, „Linienschiffe" von 10 000 ts. zu bauen, da sie doch als „Linienschiffe" nur minderwertig sein und bleiben würden. Das heißt doch über Zwirnsfäden einer unzu­treffenden Bezeichnung stolpern. Es ist selbst­verständlich, daß man mit einem Schiff von 10 000 ts. keinem Ueber-Dreaudnought von 35 000 ts. die Stirn bieten kann. Ich habe mich beim Lesen der vielen in letzter Zeit er­schienenen Artikel nicht des Eindrucks erweh­ren können, als ob durch die verfehlte Be­zeichnung „Linienschiff" viel Verwirrung und Unklarheit entstanden ist. Will man die Ab­sicht der Reichsregierung, unsere seit Jahren vollkommen überalterten unmodernen, soge­nannten Linienschiffe der Braunschweig- und Deutschland-Klasse allmählich durch Neubau­ten von je 10 000 ts. zu ersetzen, richtig wür­digen, so muß man sich auch einen Einblick verschaffen über den Weg, den andere Na­tionen in letzter Zeit mit Bezug auf Kriegs­schiffneubauten eingeschlagen haben. Wir fin­den da, abgesehen von den Seemächten ersten Ranges, durchweg die Neigung, in einem Schissstyp von etwa 10 000 ts. eine Einheit zu schaffen, der wir bisher nichts Gleichwer­tiges entgegenzustellen haben. Wenn man die Gedankengänge, die anscheinend die preu­ßische Regierung zu ihrer ablehnenden Stellungnahme veranlaßt haben, durchdenkt, so müßte man logischerweise zu dem Schluß kommen, daß es überhaupt keinen Zweck hat, irgendwie für seine Landesverteidigung zu sorgen, sofern man nicht sowohl zu Lande