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Erfüllungsort und GerichtSstapb für beide Telle ist Hanau. ' Lei unverschuldetem Ausfall der Liesewng infolge höherer Gewalt, Streit usw. hat der Lezieher keinen Anspruch auf Lieferung ober Nachlieferung oder aus Rückzahlung deS ÄezugSpreises. / Für Platzvorschrift u. Erscheinungstage der Anzeige wird keine Gewähr geleistet. ✓ Geschäftsstelle: Hammerstr. 9 / Fernspr. 3956, 3957,3958
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General Anzeiger für
Mrs M«â.
— Ueber die Arbeitszeit-Verordnung sind auf ite Verhandlungen der an den Tarifverträgen eiligten Parteien angesetzt.
— In der gestrigen Vollsitzung des Mecklenburg- relitzer Landtages verlas der Landtagspräsident e Erklärung, daß der Landtag durch den Spruch > Staatsgerichtshofes sich als aufgelöst zu be- chten habe.
— Der frühere sozialdemokratische Reichstags- geordnete Molkenbuhr ist gestern gestorben.
— Das englische Parlament trat gestern zur hluhsitzung im Oberhaus zusammen, wo die uonrode vom Speaker verlesen wurde.
— Die bei der Bergung des gesunkenen U-Bootes
4 beschäftigten Taucher haben gestern die Arbeit eder ausgenommen. In amtlichen Kreisen ist jede »ffnung.auf Rettung der Eingeschlossenen aufgeben worden.
kevaLuttsen des Kekchskabrnetis
Berlin, 22. Dez. (Privatinformation) Wie wir fahren, hielt das Reichskabinett heute vormittag cd heute abend eine Ministerbesprechung ab, in r eine Reihe schwebender Fragen behandelt urde. U. a. wurde auch der Bericht des Sparkom- issars, Dr. Saemisch, über die Phöbus-Ange- genheit erörtert, der allerdings nicht, wie in nem Berliner Blatt vermutet wird, schriftlich, ndern mündlich erstattet worden ist. Die Beitungen werden morgen vormittag in einer itzung weitergehen, die voraussichtlich die letzte ir den Festtagen sein wird.
Vesiasuns des RssSeVWStss- bttdèms in âsssssr
Darmstadt, 22. Dez. Die Verhandlungen über die t'ßierungöbilbung sind bis zum 30. Dezember ver- gt worden. Gegenüber den offenbaren Bestreb un- m der Deutschen Volkspartei, bald zur Regierungs- ldung mit Ausschluß des Zentrums zu kommen, »tont der sozialdemokratische „Hessische Volks- eund" heute, daß dieser Abschluß noch bis zum usammentritt des Staatsgerichtshofs Anfang Ja- ^luar Zeit habe, da nach dem Willen der Sozial- ?mokraten die Aufrechterhaltung der bisherigen Weimarer Koalition immer noch in Betracht zu -Wehen sei.
Dsv WsMsrsNarVS-GssslrüLV Landtag ssrrv dis GnLßckeSdtMS des GtaatsssvichtshofS
Enlfchidung des Slaalsgerichlshofes.
Neustrelitz, 22. Dez. Im Mecklenburg-Strelitz- hen Landtag verlas der Landtagspräsident Landrat )r. Foth, eine Erklärung, in der es mit Bezug auf ie Entscheidung des Staatsgerichtshofes für das Rutsche Reich vom 17. Dezember heißt:
Der Staatsgrichtshof hat den Antrag des Klä- ers, „Die am 3. Juli 1927 in Mecklenburg-Strelitz orgenommene Landtagswahl für ungültig zu er= lären, und festzustellen, daß der Mecklenburg-
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im
Strelitzsche Landtag in seiner gegenwärtigen Zi ammensetzuna zu Unrecht besteht, und die von itl gefaßten Beschlüsse der Wirtsamkeit entbehren", aus irücklich zurückgewiesen. Er überläßt es danach
)em Laude, d. h. seinen zuständigen Organen, aus »em Spruch die notwendigen Folgerungen zu »iehen. Diese Folgerung kann nur sein, daß durch Spruch des Staatsgerichtshofes dem Landtage die verfassungsmäßige Grundlage entzogen ist. Ich habe zum Zwecke dieser Feststellungen den Landtag zu- amtnengerufen. Sie sind dieser Einladung gefolgt. Unsere Arbeit ist damit beendet.
Ms testen baysEchen RSis- ssvubMansv amnestiert
Die letzten beiden noch nicht amnestierten Räterepublikaner Lindner und Huber sind nach einer Meldung des „Berl. Tageblatts" aus München gestern aus dem Zuchthaus entlassen worden. Die Amnestierten haben eine Bewährungsfrist von acht Jahren erhalten. Lindner war bekanntlich nach der Ermordung Eisners sofort in den Landtag geeilt und hat dort auf den damaligen Minister Auer geschossen, wobei Auer schwer verletzt und ein neben ihm stehender W geordneter getötet wurde.
Sbronrebe des âduisS von GngSand
London, 22. Dez. Anläßlich der Vertagung des Parlaments hielt der König eine Thronrede, in der er zunächst mit Befriedigung der Reifen des Prinzen von Wales und des Prinzen Georg nach Kanada und des Herzogs und der Herzogin von York nach Australien und Neu-Seeland gedachte und alsann in herzlichen Worten die Besuche des Präsidenten der französischen Republlk und des Königs von Aegypten nach London erwähnte. In der Rede heißt es dann weiter: Mit tiefer Sympathie und Befriedigung haben wir das ständige Wachsen des Einflusses des Völkerbundes und den zunehmenden Anteil, den er bet der Beilegung internationaler Streitigkeiten und der Aufrechterhaltung des Friedens hat, beobachtet. Die letzte Tagung des Völkerbundsrates bedeutete einen weiteren Schritt auf diesem Wege. Die Regierung
Die Landwirtschaft an der
Jahreswende
Berlin, 22. Dez. In einem Rundfunkvortrag, den R e i ch s m i n i st e r Schiele über „Die Landwirtschaft an der Jahreswende" hielt, führte der Minister zunächst aus, daß mengenmäßig die Ernteergebnisse in diesem Jahre etwas besser seien als tm Jahre 1926. So sei d i e Brotgetreideernte um annähernd 1 Million Tonnen und die Kartoffelernte um 80 Millionen Doppelzent- n e r gestiegen. Dieser mengenmäßige Gewinn gehe aber zum großen Teil dadurch verloren, daß qualitativ fast alle Früchte durch das Unwetter erheblich gelitten hätten. Immerhin rechtfertige der Ausfall der Ernte die Feststellung, daß zu einer Besorgnis hinsichtlich der Versorgungslage der städtischen Bevölkerung kein Anlaß bestehe. Auf dem Gebiete der Viehhaltung, so führte der Minister aus, liegen die Verhältnisse wesentlich trüber. Durch starke Angebote seien die Preise in den letzten Monaten ständig zurückgegangen. Die Schweinepreise seien heute weit unter die tatsächlichen Erzeugungskosten gesunken. Erfreulicherweise habe der Fleischverbrauch in Deutschland in diesem Jahre etwa wieder die Höhe der Vorkriegszeit erreicht.
Es bedeutet eine Großtat der Landwirtschaft, daß es ihr gelungen ist, trotz aller widrigen Verhältnisse den Viehbestand wieder auf ein der Vorkriegszeit angenähertes Maß zu bringen«
Weiterhin betonte der Minister, daß die Wertung der volkswirtschaftlichen und insbesondere der handelspolitischen Stellung der Landwirtschaft wachse. Freilich beweise gerade die neuere Entwicklung unserer Handelsbilanz, daß wir von gesunden Marktverhältnisseu noch weit entfernt seien. Unter Hinweis auf die Passivität unserer Handelsbilanz forderte der Minister eine zielbewußte Hebung der heimischen Produktion. Nur eine diesem Ziele untergeordnete Wirtschaftspolitik könne die Gefahr beschwören, die aus der andauernden Passivität für unsere Finanzen und unsere Währung drohe. Ohne eine solche Handelspolitik sei die Landwirtschaft, insbesondere des deutschen Ostens, verloren. Das entscheidende Merkmal der gegenwärtigen Lage unserer Landwirtschaft sei ie Tatsache, daß eine erschreckend große Anzahl der Betriebe mit Defizit arbeitet. Die Folgen dieses Notstandes seien Milliardenoerluste, die die Landwirtschaft in den vergangenen Jahren erlitten habe.
Ueber die Verschuldung der Landwirtschaft teilte der Minister genaue Zahlen mit, aus
Steile Verhandlungen über die Arbeitszeit-Verordnung
Berlin, 22. Dez. Im Auftrage des Reichsarbeits- ministers hat, dem „Vorwärts" zufolge der neue Schlichter, Regierungsrat Brisch, die an den Tarifverträgen in der Großeisenindustrie beteiligten Parteien zu Verhandlungen wegen der Durchführung der Arbeitszeitoerordnung vom 16. Juli zum Freitag, den 23. d. M., nach Dortmund geladen.
Ms DelsstevtenSonfevenr des DeuisGeu Metallavveitevves- vevbandss zu d. Gebèedsßvvücheu
Berlin, 22. Dez. Die Delegiertenkonferenz des Deutschen Metallarbeiter-verbandes und die Vertreter der nordwestlichen Gruppe der an dem Tarifvertrag beteiligten Freien Gewerkschaften hatten eine Aussprache über die durch die Verbindsichkeits- erklärung der Schiedssprüche in der Schwereisen- industrie geschaffene Lage. Mit 70 gegen 13 Stimmen wurde eine Entschließung gefaßt, in der betont wird, daß durch die Verbindlichkeitserklärung ein Vertragsverhältnis geschaffen sei, das sowohl in
wird weiterhin ihre Politik auf einer loyalen Zusammenarbeit mit dem Völkerbünde aufbauen. Daß es nicht gelungen ist, bei der Dreimächtekonferenz in Genf zu einem Uebereinkommen zu gelangen, ist bedauerlich, jedoch hat trotz dieses vorübergehenden Fchlschlages die Regierung nicht die Absicht, ihr Marineprogramm, das begründet ist auf der wohlerwogenen Berücksichtigung der defensiven Bedürfnisse des weit verbreiteten Reiches, zu ver- mehren. Stach Erwähnung der kürzlich abgeschlossenen Schuldenfundierungsabkommen mit Griechenland und Südslawien wird sodann in der Rede mit Befriedigung festgestellt, daß jetzt mit allen alliierten Ländern Fundierungsabkommen über die Kriegsschulden abgeschlossen worden sind mit Ausnahme Rußlands. Die Arbeitslosigkeit, so heißt es in der Ansprache weiter, zeigt in einigen Teilen,
denen sich die schwerwiegende Bedeutung seiner Ausführungen ergibt.
Dis bedenklichste Seite der Verschuldung liege einmal in der Kurzfristigkeit der personellen Schulden und ferner in der ungeheuerlichen Zinsenlast, die sich aus 850 Millionen Mark jährlich beläuft.
Die Reichsregierung, so fuhr der Minister fort, hat die Entwicklung dieser Verhältnisse mit ernster Besorgnis verfolgt. Sie sieht es als eine ihrer wichtigsten Aufgaben für die nächste Zukunft an, auf eine Ordnung der landwirtschaftlichen Schuldverhältnisse hinzuwirken.
Mittel seien die Umwandlung der schwebenden Schulden in langfristigen Kredit und eine Absenkung der untragbaren Zinslasten.
Die Reichsregierung werde in Kürze die erforderlichen Maßnahmen treffen. Hierbei wird die Landwirtschaft selbst entscheidend mitzuwirken haben. Ihre Aufgaben in dieser Hinsicht kennzeichnete der Minister folgendermaßen:
Unablässige technische Vervollkommnung und Rationalisierung der Betriebe und des Misatzes, sowie Standardisierung und Qualitätssteigerung der Produkte, wodurch die Konkurrenz mit dem Auslande erfolgreich aufgenommen werden könne. Was uns der Versailler Vertrag an Land und Gut geraubt, was uns Kriegs- und Nachkriegszeit an kulturellen Schäden zugefügt habe, müsse ersetzt werden durch gesteigerte Wirtschaftsenergie, die aus dem Boden das letzte herausholt, was herauszuholen ist.
Der Minister wies dann auf die Hilfsmaßnahme., h in, die in letzter Zeit für die Landwirtschaft bereits ergriffen sind. So werde auf fünf Jahre von Reichswesen ein Betrag von jährlich sechs Millionen Mark bereitgestellt werden, um den Zinsendienst für landwirtschaftliche Meliorationskapitalien auf tragbare Sätze zu verbilligen. Für solche Zwecke werden jährlich 1.5 Millionen RM fünf Jahre hindurch für Zinsverbilligung vom Reiche ausgeworfen werden. Die Produktionssteigeruna in ©artenbaubetrieben dienen ebenfalls Reichskreoite in Höhe von 5 Mill. RM und ebenso werden für den Weinbau namhafte Mittel ausgeworfen. Der Minister schloß mit der Feststellung, daß die Hoffnung berechtigt sei, daß die Landwirtschaft bei Reich uni) Ländern dasjenige Verständnis und diejenige Hilfe finde, die sie in ihrer bedrohlichen Lage mit Recht 'ermatten dürfe.
feinem Inhalt als auch nach der Laufdauer der Verträge die Arbeiter der Eisen- und Stahlindustrie mit der größten Erbitterung erfüllen müsse. Nicht nur sei der größte Teil der notwendigen und der Zeit entsprechenden Forderungen der Arbeiter unerfüllt geblieben, sondern auch die Verordnung vom 16. Juli 1927 über die Regelung der Arbeitszeit in den Stahl- und Walzwerken, die nach einem einstimmigen Gutachten des Reichswirtschaftsrates gu- standekam, sei stark verstümmelt worden. Unter Bezugnahme auf den Beschluß der Arbeitgeber über die Stillegungsanzeige wird dann einstimmig das Vorgehen der Schwerindustrie gegen die „elementarsten und berechtigten Forderungen der Arbeiterschaft „scharf" kritisiert. In Erkenntnis dieser Tatsache, so schließt die Resolution, verpflichten sich alle Teilnehmer an der Konferenz, bis in den kleinsten Winkel für weitestgehende Aufklärung zu sorgen und, um den berechtigten Forderungen in der Zukunft den größten Nachdruck zu verleihen, für die weitestgehende Stärkung der Freien Gewerkschaften einzutreten.
des Landes willkommene Zeichen der Besserung gibt jedoch in anderen Teilen noch Grund zur Beunruhigung. Zur Erleichterung der Uebertragung von Arbeit an Industriezweigen mit beschränkten Beschäftigungsmöglichkeiten, insbesondere in der Kohlenindustrie, wird eine Kommission ernannt werden, die die von den zuständigen Ressorts zu ergreifenden Maßnahmen anempfehlen soll. Ein großer Fortschritt ist im Verlaufe des vergangenen Jahres auf dem Gebiete der Bekämpfung der Wohnungsnot erzielt worden. In England und Wales wurden seit dem Waffenstillstand mehr als eine Million Häuser neu gebaut.
Beide Häuser des Parlaments wurden sodann auf den 7. Februar vertagt.
Die Russen in Südchina unter deutschem Schutz
Wolffs Telegraphenbüro meldet: Wie wir hören, hat die Sowjetregiernag die Reichsregierung um Uebernahme des Schuhes ihrer Interesse« in Südchina ersucht. Wegen der Ungeklärlheit der Verhältnisfe in China hat die Reichsregierung diesem Ersuchen in der Form entsprochen, daß sie ihre Konsuln in Sâdchiua angewiesen hat, im Rahmen ihrer faktischen Befugnisse und der gegebenen Wirkungs- Möglichkeiten sich der Sowjetinteresien und der Sowjetbürger anzunehmen.
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Die Sowjetregierung hat die deutsche Reichsregierung ersucht, den Schutz ihrer Interessen in Südchina zu übernehmen. Diesem Ersuchen, das schon aus Gründen internationaler Höflichkeit nicht hätte abgelehnt werden können, ist in begrenztem Umfange entsprochen worden. Die Grenzen ergeben sich von selbst aus den Zuständen, die gegenwärtig in Südchina herrschen. Die chinesischen Kommunisten haben in Kanton den Versuch gemacht, eine Sowjetregierung nach russischem Muster aufzurichten. Der Versuch, an dem in erster Linie chinesische Arbeiter und Bauern beteiligt waren, ist von der nationalen südchinesischen Regierung blutig unterdrückt worden. Es haben Massenoerhaftungen stattgefunden, denen Maffenhinrichtungen folgten. Man schätzt die Zahl der Toten und Verwundeten die die Niederwerfung des Aufstaues gefordert hat, auf 4000. Während ihrer kurzen Herrschaft haben die chinesischen Kommunisten in dem Geschäfts- und Wohnviertel von Kanton großen Schaden angerichtet. Brandstiftungen und Plünderungen waren an der Tagesordnung, bis die erbarmungslose Hand der Kantonregierung dem Treiben ein Ende machte.
Die Stadt Kanton ist wieder verhältnismäßig ruhig. Auf dem Gebiete der internationalen Politik hat der Aufstand und seine Niederwerfung indessen ernsthafte Verwicklungen geschaffen. Die Kantonregierung hat bei ihrem festen Durchgreifen auch Hand an russische Agitatoren und ruffische Konsuln gelegt, die ihrer Ansicht nach an dem Aufstand beteiligt waren. Unzweifelhaft waren die Fäden der kommunistischen Revolution sehr weit gesponnen. Wäre der Aufstand in Kanton geglückt, so wären kommunistische Unruhen sicher auch in Schanghai und in Hankau aufgeflammt. Tschiangkaischek hat deshalb nicht nur in Kanton selbst reinen Tisch gemacht, sondern aud) in den anderen von den Kommunisten bedrohten Städten. Bei diesem gründlichen Verfahren sind überall Russen mitverhaftet und auch mit- erschossen worden. Der russische Generalkonsul in Kanton wurde gefangen gesetzt und in Schanghai und Hankau wurden die russischen Konsulate geschlossen und ihre Insassen verhaftet oder ausgewiesen. Die Folge war ein diplomatischer Bruch zwischen der Kantonregierung und der russischen Sowjetregierung, ein Bruch, den auch der russische Außenkommissar Tschitscherin nicht wieder zu heilen vermochte.
Wieweit die russische Sowjetregierung selbst bei der kommunistischen Bewegung auf chinesischem Boden ihre Hand im Spiele hat, ist eine stark umstrittene Frage. Sicher ist jedenfalls, daß die nationale südchinesische Regierung in Kanton sich früher ziemlich eng an Moskau angelehnt hat. Dies ergab sich schon aus dem in Moskau wie in Kanton gleich starken Gegensatz zu England. Als Tschiangkaischek die militärische Führung der nationalen Südbewegung in die Hand nahm, und siegreich bis nach Schanghai, Nanking und Hankau vordrang, stützte er sich zum großen Teil zweifellos auf die chinesische kommunistische Bewegung. Er legte aber entscheidenden Wert darauf, diese Bewegung unter der Kontrolle der nationalen Regierung zu halten. Es gelang ihm indessen nicht, den Kommunismus zu zügeln., Wahrend er in Nanking eine gemäßigte Regierung errichtete, setzten sich die extremen Kommunisten in Hankau fest. Inzwischen hat sich Tschiang- kaischek längere Zeit der Bühne der chinesischen Kriegsereignisse ferngehalten. Die Gegensätze ind aber die alten geblieben. Der unabhängige Kommunismus, der sich in Kanton ein weiteres Herrschaftsgebiet sichern wollte, ist dort mit fester Hand niedergeschlagen worden. Daß sich im Laufe der ganzen Entwicklung Tschiangkaischek auch allmählich mit Moskau entzweite, kann nicht wunder nehmen. Die kommunistische Internationale, die in Moskau ihren Sitz hat, hat zweifellos den chinesischen Kommunismus