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und Land

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14« Dersmbes; 1922

Das ÄLNEe.

— Der Reichstag hat gestern die zweite Le- mg der Besoldungsvorlage in Angriff genommen.

— Die Regierungsparteien fordern in einem bänderungsantrag die Beseitigung der im Reiche rtbehrlichen Behörden.

— Der preußische Landtag hat gestern die Be- »ldungsvorlage in dritter Lesung angenommen.

— Die Ministerpräsidenten werden sich in ihrer anuarkonferenz u. a. auch mit der Berwaltungs- ’form beschäftigen.

— Im Konflikt der Eisenindustrie haben die Parteien beschlossen, um ein ungestörtes Verhan- sln zu sichern, solange die Schlichtungsverhand- mgen dauern, über den Gang des Verfahrens der Treffe keinerlei Mitteilung zukommen zu lassen.

— Im gestrigen Ministerrat hielt Außenmini­er Briand einen längeren Vortrag über die letzte Zölkerbundstagung und über seine Besprechungen üt den verschiedenen Außenministern.

' — Präsident Coolidge bringt im Kongreß ein iesiges Flottenbauprogramm der Vereinigten Staaten für die nächsten fünf Jahre ein.

Me LSssdevLsnievenr übev Ves- tVâUNSsVGßSVM.

Der Einladung, die der Reichskanzler Dr. Marx in die Ministerpräsidenten der Länder zu der fanuarkonferenz über Verwaltungsreform gerichtet rat, und die den Ländervertretern vorgestern zu- ^angdn ist, hat laut Berl. Tageblatt der Reichs- Tänzler eine umfangreiche Erläuterung beigefügt, die ich auf alle drei Punkte der Tagesordnung be­steht.

Zu punft 1 befaßt sich das Schreiben mit ver- astunZsrechtlichen Fragen, der Zuständigkeit und Huf rat nnerteilung zwifchr.. Reich und Ländern. Auf die Notwendigkeit einer Aenderung der ver- iassungsrechtttchen Bestimmungen in den Beziehun- zen zwischen Reich und Ländern und der Länder unter sich wird hingewiesen. In diesem Zusammen­hang deutet der Kanzler auf die finanziellen Schwierigkeiten einzelner Länder hin, die ohne durchgreifende Maßnahmen kaum behoben werden i können. Allerdings soll „die historische Eigenart im Rahmen der Rlöalichkeil gewahrt werden."

Zu Punkt 2' „Maßnahmen zur Gewährleistung sparsamster Finanzpolitik" nennt der Reichskanzler Gesetzes- oder Verwaltungsmaßnahmen, die sich gegen ein Uebetmaß laufender, besonders aber auch einmaliger außerordentlicher Ausgaben richten Ministerkovegium und die Stellung der Regierung sollen. Die Stellung des Finanzministers im gegenüber dem Parlament in Ausgabefragen wird untersucht. Der Reichskanzler hält es für notwendig, zu prüfen, ob nicht durch gesetzliche Bindungen grundsätzlicher Art eine Einschränkung der Aus­gaben erzielt werden kann. Dabei ist wohl an ein Vetorecht des Finanzministers gedacht, das nur durch eine qualifizierte Parlamentsmehrheit besei­tigt werden kann.

Zu Punkt 3: „Verwaltungsreform im Reich und in den Ländern" verlangt der Kanzler ein einheit­liches und gemeinsames Vorgehen. Er spricht von der Rotwendigkeit wirtschaftlichen Zusammen- Schlusses zu Zweckverbänden und hebt ^rvor, daß die Verwattungsorganisalion den Bedürfnissen der Wirtschaft anzupassen ist. Schließlich enthält die Schrift des Reichskanzlers auch einen Hinweis auf 1 das Enklavenproblem und auf eine verbesserte Grenzziehung unter den Ländern.

Für jeden Punkt sind Referenten und Korrefe­renten bestellt. So sind zu Punkt 1: „Veränderung des Verhältnisses zwischen Reich und Ländern" der Hamburger Bürgermeister Dr. Petersen und der württömbergische Staatsminister und Staatspräsi­dent Bazille, um Uebernahme der Hauptreferate ge­beten. Ferner wurde an die Ministerpräsidenten von Preußen cknd Bayern, Braun und Held, das Er­suchen gerichtet, die Korreferate zu halten. Die Zu­stimmung der eingeladenen Minister ist zu er­warten.

NW Lvettma<»«Sb«i»Nf, füe Älei«eeiiinee.

Berlin, 13. Dez. Im Sozialpolitischen Ausschuß des Reichstages wurde heute folgender Zentrums­antrag angenommen:

„Der von der Reichsregierung zur Verfügung gestellte Betrag von 25 Millionen ist wie folgt zu verteilen: Als einmalige Röt­st andsmaßnahme zugunsten der Sozialrent­ner, Kleinrentner und langfristiger Erwerbäosen ist zu gewähren:

1. für Empfänger von Invaliden-, Wit­wen- und Wilwerrenten je 9 Mk.» für Emp­fänger von Waisenrenten je 3 Wk.,

2. für hauptunterstühungsempfanger in der Kleinrentnerfürsorge je 9 Mk., für Zu- sahunterstühungsempfänger (Ehegatte, Kinder) je 3 Mk., .

3. für Hauptunterstühungsempfanger in der kri f enfürforge je 9 Rik. und für Zuschlags­unterstützungsempfänger je 3 Rik.

Die Reichsversicherungsa nff a( t für Angestellte ist vorbehaltlich einer nachträglichen

Nie Gegensätze zwischen Frankreich und Stätten.

Vviaerd erstattet Betriebt. - Sovevft Heine IusammenSunit mit Wnf^linL - Diplomatische Verhandlungen mit Rom im Oanse.

Paris, 13. Dez. Im heutigen Ministerrat be­richtete Briand über die Genfer Völker- bu n d s s e s f i o n und dann im allgemeinen über die außenpolitische Lage. Sein Expose dauerte eine volle Stunde. Briand erklärte, daß der Völkerbund wieder einmal in der polnisch-kitau- ischen Frage den Krieg verhütet und dadurch seine Notwendigkeit und Lebensfähigkeit bewiesen habe. Die Streitfrage sei zwar nicht völlig geklärt, denn es stünden noch direkte Unterhandlungen zwischen Warschau und Kowno bevor, und es sei möglich, daß der Völkerbund im Verlaufe dieser Verhand­lungen als Schiedsrichter angerufen werde. Immer­hin stehe heute schon fest, daß eine Entspannung in den Beziehungen zwischen den beiden Ländern ein» getreten ist, und zwar dank der Vermittlung des Völkerbundes.

Briand sprach.dann über die Frage einer Zusammenkunft zwischen ihm und Mussolini und erklärte mit Nachdruck, daß Mussolini ihm eine Einladung nicht habe zugehen lassen. Im übrigen habe weder er noch Mussolini gegenwärtig den Wunsch für eine solche Zusammenkunft. Diese könnte im gegenwärtigen Augenblick auch nichts zur Verbesserung der Beziehungen zwischen beiden Ländern beitragen, im Gegenteil, sie müsse I e • diglich dazu führen, daß in den ver­schiedenen Fragen große Meinungs- verfchidenheiten fest gest eilt würden, l^ v» »^MZen- feien -^..vücklich direkte diplomatische Unterhandlungen zwischen Rom und Paris im Gange. Erst wenn dadurch das Feld et­was vorbereitet sein werde, könne die Frage einer Zusammenkunft zwischen den beiderseitigen Außen- ministern erneut erwogen werden. Wann das ge­schehen könne, sei vorläufig noch nicht abzusehen.

Schließlich sprach Briand über die T a n g er­frage. Ueber zwei Punkte würden gegenwärtig mit Spanien Unterhandlungen geführt. Spanien fordere eine Beteiligung an der Polizei von Tanger, sodann eine Grenzberichtigung derart, daß der Stamm der Andjeras, von dem ein Teil in der Enklave von Tanger wohnt, ganz unter spanische Herrschaft käme. Spanien erkläre, daß es zu dieser Forderung berechtigt sei, da nach der Algeciras-Akte durch die Grenzlinien ein Stamm nicht aufgeteilt werden dürfe. Briand erklärte, daß Frankreich gegen eine Beteiligung Spaniens an der Tanger­polizei keine Einwendungen zu machen habe, doch Bedenken hege gegen eine Abänderung der Grenzen des Tangergebietes, da dazu alle Unterzeichner der Algeciras-Akte zuvor um ihre Zustimmung befragt werden mühten. Dann teilte Briand noch mit, daß auch Italien eine Beteiligring nicht nur an der Po- lizei, sondern auch an den Zollbehörden von Tanger fordere. Frankreich gedenke die Unter­handlungen mit Italien über die Tan­gerfrage direkt zu führen.

Mussolini fäe einen toteiniMen GiaatendloM.

Paris, 13. Dez. Im Laufe einer Unterhaltung zwischen dem Vertreter der „Döpèche Tunesienne und Mussolini, erklärte dieser zu dem Problem der französisch-italienischen Beziehungen u. a., man

gesetzlichen Genehmigung zu ermächtigen. den Emp­fänger von Ruhegeld, Witwen- und Waisengeld eine entsprechende Rotstandsmahnahme aus den Mitteln der Anstalt zu gewähren".

Antrag wurde gleichfalls ein sozialdemokratischer Zusatzantrag, diese einmalige Rotstandsmahnahme auch den unter st ätzten ehe maligen Reichsarbeitern. Relchsangestellten und den Kindern der Jnoalldenreuiner zu gewähren.

Damit waren alle anderen Anträge erledigt. Reichsfinanzminister Dr. Köhler hatte zu Beginn der Sitzung erklärt, über den Betrag von 25 Mil- Honen hinauszugehen, sei unmöglich, nicht aus mangelndem sozialen Gefühl, sondern aus Mangel an Geldmitteln.

*

Berlin, 13. Dez. Zu der Auszahlung einer Weih- Nachtsbeihilfe in Höhe von ca. 25 Millionen Mark an die Kleinrentner erfahren die Blätter, daß die Auszahlung keine neue Belastung des Etats be­deutet, sondern ba& sie auf eine frühere Bewilligung zurückgeht.

<$in GMas dessen das deutsche Kecht in Memel 7

Memel, 13. Dez. Das neue großlitauische Meme- ler Blatt, die „Memeler Allgemeine Zeitung" brachte in den letzten Tagen Artikel, die allerlei Angriffe und Verdächtigungen gegen die Memeler Richter- schaft enthielten und befürchten lassen, daß man

müsse die Bildung eines großen lateinischen Blocks erleichtern. Nicht nur die iberischen Nationen, son- dern die lateinischen Republiken haben die Blicke nach Rom und Paris gerichtet. Diese verschiedenen Kräfte zu vereinigen, bedeute, den Frieden der Welt icherzustellen und geaen die Drohung der Barbarei chützen. Alles, was im Sinne einer engeren Ver- rindung unter den lateinischen Nationen versucht werde verdiene ermutigt und gelobt zu werden. Die Zivilisation und die Kultur seien das gemeinsame Erbgut von Frankreich und Italien. In einem Franzosen sehe jeder Italiener einen Bruder. Mit einem Engländer habe man schon Mühe sich zu ver- ständiaen. Mit einem Deutschen vergrößere sich der Unterschied noch mehr, und von einem Russen trenne ein Abgrund. Das französisch-italienische Verhältnis könne getrübt, aber niemals derart zu- gefpitzt werden, daß es zu Konflikten komme.

Die fvanzSMche Antwovt ans MèMMMs KenHsvunsen.

Die französische Presse bringt an auffallender Stelle die von der Döpëche Tunisienne veröffent­lichten Aeußerungen Mussolinis über die französisch- italienischen Beziehungen und die Erklärung Cop- palas in der „Tribuna". Soweit sie dazu redak­tionelle Stellung nimmt, drückt sie ihre Befriedigung über den Ton dieser Auslassungen, der von den früh ^$W^ tob Strce »MLcnchm absteche, aus*. Die Linksblätter mischen in ihre Besprechungen eine gewisse Ironie. Die „Oeuvre" meint, wenn Mussolini heute davon spreche, die Kräfte zur Siche­rung des Weltfriedens zu vereinigen, so könne man darüber roden. Nach der „Victoire" hat die Er­klärung Mussolinis mehr für den europäischen Frie­den getan als alle Palaver des Völkerbundes. Mehrere Blätter bringen eine römische Meldung, in der ohne nähere Quellenangabe behauptet wird, daß in absehbarer Zeit noch keine Fühlungnahme hinsichtlich der italienisch-französischen Besprechungen erfolgen werde. Mussolini habe jedoch schon seine Forderungen für einen derartigen Fall, über die wir gestern bereits berichteten, festgelegt.

Der „Peuble" will weiter wissen, daß der Duce auch noch die Tangerfrage gelöst sehen wolle. Das Blatt bezeichnet die Forderung nach Einstellung der anti-fascistischen Propaganda als einen Höhepunkt, während die „DolontL" erklärt, Frankreich habe nicht anzuerkennen, daß Italien die Hauptmacht auf dem Balkan sei, und seine stets loyale und pazi­fistische Politik brauche nicht geändert zu werden. Beide Blätter meinen, daß es jetzt an Rom sei, sich um eine Verständigung zu bemühen. Die „Oeuvre" bringt schließlich eine Meldung aus Genf, gleichfalls ohne Quellenangabe, in der es heißt, man denke daran, die Dölkerbundssitzung im März nächsten Jahres nach Rom einzuberufen, um auf diese Weise eine Besprechung zu ermöglichen.

litauischevseits einen vernichtenden Schlag gegen das durch das Memelstatut im Memelgobiet verankerte deutsche Recht plant. Bekanntlich geht das Bestreben großlitaurscher Kreise schon lange daraus aus, diese Bestimmung des Memelstatuts zu durchlöchern und litauische an die Stelle der deutschen Richter zu setzen. Dieser Absicht scheint nun die „Memeler Allgemeine Zeitung" Wegbereiter werden zu sollen, denn sie fordert, daß die Richter des Memelgobietes beide Sprachen, Deutsch und Litauisch, beherrschen sollen, und daß dies mit aller Energie durchgesetzt werden müsse. Ferner verlangt das Blatt, daß samt- Uche „Ausländer" (gemeint sind die Richter, die für Deutschland optiert haben) nicht weiter im Amte be­lassen werden. Bekanntlih herrscht im Memelgebiet schon ohnehin starker Richtermangel. Würden nun alle Richter, die die litauische Sprache nicht be­herrschen oder durch Option deutsche Staatsange­hörige geworden sind, entlassen werden, dann mürbe das Memelgobiet fast ganz ohne Richter dosteh^ i. Litauen aber hätte sein Ziel erreicht und wurde wahrscheinlich, um das Gerichtswesen überhaupt auf­recht zu erhalten, eigene Richter anstellen. An die Stelle des deutschen würde dann das in Litauen immer noch gültige russische Recht liefen. Dieser Eingriff in die memelländische Gerichtsbarkeit würde eine außerordentlich schwere Verletzung des Memel­statuts darstellen. Man sieht hier einer solchen 'Tßeb terentwicklung der Dinge mit größter Bejorgms ent­gegen.

Das «meMaMKe Mstte«- bauNsosvamm.

Rund sechs Milliarden Mark für die nächsten fünf Jahrs.

Rewyork, 13. Dez. Die ersten praktt- schen Folgen der ablehnenden Haltung Eng­lands auf der Genfer Dreimächte-Konferenz treten jetzt in Erscheinung. Präsident Coo­lidge hieß heule das ihm vom Marinemini- sterium vorgelegte Marineprogramm gut und wird morgen den Gesetzentwurf beim Kongreß einbringen lassen.

Schon seit langen Jahrzehnten sind Eng­land und Nordamerika auf wirtschaftlichem wie handelspolitischem Gebiete die schärfsten Nebenbuhler. Da die Vereinigten Staaten vor dem Weltkriege nur wenig Wert auf eine starke Kriegsflotte legten, und deren Ver­wendung nach Europa hin nicht in Frage kam, blieb England in der unbeschränkten Herrschaft über die Meere, die es mit Hilfe seiner festen, über die ganze Welt verbreite­ten Stützpunkte und seine starke Kreuzerflotte erfolgreich durchführen konnte. Das Jahr 1916 und vor allem der Eintritt Amerikas in den Weltkrieg änderte diese Sage mit einem Schlage! Das neue amerikanische Flotten­gesetz hatte sich das weite Ziel gesetzt, die Ver­einigten Staaten durch gewaltigen Ausbau der Kriegsflotte an die Spitze der Seemächte zu bringen und scheute hierfür auch vor den größten Opfern nicht zurück.

Doch schon bald nach dem Kriegsende tam die Ernüchterung. Das Volk lehnte tatkräf­tig die Fortsetzung des bisherigen Kurses ab, auch die neue riesige Handelsflotte blieb halb­fertig liegen. Bei der allgemeinen Erschöp­fung der europäischen Staaten besonders auch Englands glaubte die amerikanische Regie­rung ihren Zweck auf billigere Weise errei­chen zu können. Das gelang ihr auch glän­zend auf der Seeabrüstungskonferenz, die auf Einladung des amerikanischen Präsidenten in der Zeit vom Oktober 1921 bis Februar 1922 in Washington tagte und von den fünf Groß­mächten zur See beschickt war. Zwar setzte Frankreich, unterstützt von Italien, schon in den ersten Tagen durch, daß die Abrüstung zu Lande überhaupt nicht behandelt wurde, auch weigerte es sich, an Besprechungen über die Stärke der Kreuzerflotten und der kleinen Schiffe teilzunehmen, trotzdem wurde das Verhältnis der Großkampfschiffe bei den ein­zelnen Mächten festgelegt und Nordamerika mit England gleichgestellt.

Schon zeigte sich aber, daß der Erfolg der Konferenz nur ein halber gewesen war, denn sofort begann bei allen Mächten mehr oder weniger wiederum das Wettrüsten im Bau von Schiffen unter 10 000 Tonnen. Nord­amerika sah zunächst eine Weile zu, dann aber mußte Präsident Coolidge, der persön­lich von jeher für Abrüstung gewesen ist, dem Drängen des Marine-Departements nachgeben und genehmigte ein neues Kreuzer­programm, allerdings im kleinsten Umfange. Daneben gingen seine Bemühungen, auf neuen Konferenzen die Abrüstung tatsäft'''ch durchzuführen, doch stieß er bei seinen Ein­ladungen stets auf den Widerstand Frank­reichs und Italiens.

So fand im Mai 1927 die nur von Ame­rika, England und Japan beschickte Konferenz, in Genf statt, die trotz mehrmonatiger Ver­handlungen jedoch keinerlei Erfolg hatte, im Gegenteil, die alte N-benbuhlerschaft zwischen England und Amerika trat Grosser zutage als bisher, eine Einigung wurde nicht erzielt. Die Folgen traten bald zutage, England hatte bisher alljährlich den Bau von drei neuen Kreuzern in Auftrag gegeben, ja, aus Erspar­nisrücksichten hatte man für 1927 von einem Neubau bisher sogar ganz abgesehen. Schon im September bestellte die Regierung auf ver- chiedenen Werften nicht drei, sondern acht­zehn neue Schiffe, darunter je zwei Kreuzer der „County"- und „York"-Klasse sowie eine Anzahl Zerstörer und Unterseeboote von weit größeren Ausmessungen als bisher.

Nach einigem Zögern hat nun Amer.ika hierauf dis Antwort gegeben. Vor ungefähr zehn Tagen hat der General Board des Ma- rineminifteriums dem Präsidenten das neue Marineprogramm vorgelegt, das weit größer als das des Jahres 1916 ist und alles bisher in Amerika Dagewesene in den Schatten stellt. Der Plan schlägt nicht weniger als 25 Kreuzer von 10 000 Tonnen, 3 Flugzeug­mutterschiffe, 5 U-Boot-Kreuzer und 18 große Zerstörer vor, die im Laufe der nächsten fünf