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Do««erStas de«

1. Deremvee

1622

Sie Genfer Abrüftungsvefpeechungen.

esetMtze »wische« Loudon und Veenftovff. - Rußlands -kovdevung r vollständige Slbvüstung. - Süv und wider die russische GekiSvung.

Die russische Sowjetdelegation hat gestern sofort I der Eröffnung der Vorbereitenden Abrüstungs- erenz in Genf ihre Visitenkarte als Vertreterin Sowjetregierung durch Litwinow abgeben lassen. hat in erster Linie eine sofortige Auflösung tlicher Land-, Luft- und Seestreitkräfte vorge­igen, ferner die Aufhebung der Militärpflicht; i zweiter Linie eine stufenweise Abrüstung, die Laufe von vier Jahren durchgeführt werden soll. von ihr vorgelegte Entschließung fordert einen entsprechenden Abrüstungsentwurf und die Ein- ifung der allgemeinen Abrüstungskonferenz bis estens im März 1928. Im Verlaufe seiner Aus- ungen kritisierte Litwinow aufs schälfste die irrigen Arbeitsmethoden der Konferenz. Durch ll-Boncours Eingreifen ist vermieden worden, die russische Erklärung lediglich „zur Kenntnis ■ ommen" und damit schon am ersten Tage der ischen Mitarbeit ein Beweis völligen Mangels Interesse gegeben wurde. Zugleich verstand es ll-Boncour, die Spitzen, die in der russischen lärung vorhanden waren, durch Freundlichkeit Tons abzuschwächen. Paul Boncour hat mit :r Methode sicherlich auch der Auffassung von üstung, die er und seine Landsleute vertreten, >n besseren Dienst erwiesen als die vielen außsr- entlich heftig Und ausfallend gehaltenen Presse- fei, Die im Saufe der legten Tage in Frankreich England über die russische Teilnahme an den üstungsverhandlungen erschienen sind. Was rl-Boncour begann, setzte dann Graf Bernstorff bemerkenswertem Geschick fort, indem ex der ein Frage, ob der russische Vorschlag weiter be= ichen werden solle oder nicht, durch einen Der- ungsantrag aus dem Wege ging. Den Russen b schließlich nichts übrig, als es für diesmal bei ;r Kundgebung zu belassen. Rein äußerlich Der gestrige Tag demnach reibungslosver- afen. Für die weitere Entwicklung der Ab- ungsbemühungen besteht indessen der p o s i - ) e Erfolg des heutigen Tages darin, daß, in diese Sitzung auseinandergeht, wenigstens die tpunkte für den Beginn der Aussprache bekannt­eben werden können. In den Kreisen der russi- n Abordnung wird bestimmt versichert, daß die rssen, die für heute abend vom Grafen Bern- ff zu Tisch geladen sind, damit rechnen, schon . l Samstag Gens verlassen zu können.

Sie MavèchmchMng : »Gitvev- bstt... GLchsvdeii. *«r

Genf, 30. Nov. Die Eröffnung der Abrüstungs- iferenz erfolgte kurz nach 11 Uhr. Der Vor­ende Loudon, holländischer Gesandter in ris, gedachte in seiner Eröffnungsrede der len und der ausgeschiedenen Vertreter. Er schil­pte dann den augenblicklichen Stand dèr Arbeiten, s Fehlen eines Gefühls der allgemeinen Sicher- t behindere die Arbeiten immer noch. Obwohl eifellos eine vollkommene Abrüstung zur Er- hung der Sicherheit beitragen würde, so scheuen ) doch zahlreiche Länder ohne die oor - 1 r i g e Schaffung eines erheblichen aßes von Sicherheit die Abrüstung aktifch in Angriff zu nehmen. Er hoffe, daß, wie ;her, in fruchtbarer Zusammenarbeit die Herab- jung der Rüstungen progressiv gefördert werde, e Hauptaufgabe der Kommission sei daher, ent* rechend den Beschlüssen, die

Elnjetzuna eines besonderen Sicherheitsaus- schuffes. Dieser werde die Aufgabe haben, die durch den Pakt von Locarno eingeleitete Schaf­fung neuer Sicherheitsgarantien auszubauen.

>udon richtete an die Delegation der Vereinig- n Staaten und Rußlands die Frage, , sie sich als Nichtmitgliedsstaaten des Vöiker- mdes auch an dem Sicherheitsausschuß steili gen wollen. Nach feiner Auffassung nnte dieser Ausschuß dann mit dem Abrüstungs- rsschuß parallel arbeiten. Auf jeden Fall müßte is Datum für die fünfte Tagung des Ab- istungsausschusses, und damit für die zweite esung der Abrüstungskonvention stgestellt werden. Es sei notwendig, daß vor der Veiten Lesung Gegensätze durch diplomatische Vor- rbeikn so weit ausgeglichen würden, daß die Veite Lesung mit Aussicht auf Erfolg vorgenom- ien werden könne. Die Arbeiten des Abrüstungs- rsschusses werden langwierig sein. Sie sollen aber ns jeden Fall öffentlich erfolgen.

Die Kommission wählte sodann den griechischen elegierten P o l i t i s zum V i c e p r ä si d e n t e n er Kommission. Hierauf trat die Kommission in ie Diskussion der Tagesordnung ein. Gleich zu ieginn ergriff der deutsche Delegierte

Graf Bernstorff

das Wort zu einer kurzen Mitteilung. Er wies da­rauf hm, daß der am 12. November an Lou­don gerichtete Brief vielfach in der Oeffent- lichkeit und auch vom Präsidenten mißverstanden worden sei. Er habe

keineswegs beabsichtigt, eine 2. Lesung des Kou- ventionsentwurfes bereits in dieser Sitzung zu beantragen.

Er habe mit seinem Schreiben lediglich bezweckt, auf dieser Tagung eine Diskussion der bisherigen Abrüstungsverhandlungen herbeizuführen mit dem einzigen Ziel, den neuen Delegationen die Möglichkeit zu geben, die allgemeinen Ansichten ihrer Regierungen über das Abrüstungsproblem näher zu präzisieren. Graf Bernstorff erklärte, es habe nicht in feiner Absicht gelegen, den Brief an den Präsidenten London, der so weitgehende Mißver­ständnisse ausgelöst habe,zu veröffentlichen. Er sei jedoch durch eine Indiskretion bekannt geworden. Graf Bernstorff betonte noch, er begrüße den Be­schluß des Präsidenten, die Tagesordnung zu ändern, und

an erster Stelle den Stand der Arbeiten zur

Diskussion zu stellen,

um erst hierauf die Wahlen des Sicherheits-Aus­schusses vorzunehmen.

Alsdann gab der russische Delegierte Litwinow eine kurze Erklärung ab, er schließe sich voll dem Standpunkt der deutschen Delegierten an, zunächst die Debatte über den gegenwärtigen Stand der Ar­beiten vorzunehmen. Er fügte hinzu, die sowjet- russische Regierung habe die Einladung zur Teil­nahme an dem Sicherheitsausschuß zu einem Zeit­punkt erhalten, als die Frage der Bildung des Sicherheits-Ausschusses noch keineswegs akut ge­wesen sei. Die sowjetrussische Delegation werde zu der Bildung des Sicherheits-Ausschusses erst Stellung nehmen können, nachdem sie die Gesichts­punkte der übrigen Delegationen im Verlaufe der Diskussion kennengelernt habe.

LttwènowS Abvüfittngs- Vrogvamm.

Präsident Loudon stimmte hierauf der von Deutschland und Ruhland gewünschten Aenderung der Tagesordnung zu und erteilte Litwinow nochmals das Wort zu einer allgemeinen und ein­gehenden Darlegung der russischen Haltung zum ge= samten Ab rüftungsprob Lem. Das sowjetrussische Programm verlangt:

Die vollständige Abschaffung der Rüstungen zu Lande, zu Wasser und in der Luft und zu ihrer stufenweisen Verwirklichung innerhalb von vier Jahren u. a.

die Entlassung der gesamten stehenden Streitkräfte aller Truppenarten;

die Zerstörung aller Waffen- und Munittons- bestänüe und sämtlicher chemischen Kriegsmittel;

den vollständigen Abbau der See- und Luftflotten; die Schleifung der Festungen;

die Abschaffung der Flotten- und Lustflottenstütz­punkte;

die Aufhebung aller besonderen Wafsenfabriken und gesetzliche Maßnahmen, die Verstöße gegen diese Maßnahmen unter Strafe stellen.

Die sowjetrussische Delegation wolle unter Wah­rung ihres Standpunktes an allen Erörterungen ausnahmslos teilnehmen, soweit es sich um prak­tische Maßnahmen handelt, die zu einer Verwirk­lichung der Abrüstung führen. Die russische Regie­rung sei außerdem bereit, sofort ein Staatenabkom­men über das verbot des chemischen und bakterio­logischen Krieges zu unterzeichnen. Litwinow verlas dann einen Resolutionsantrag, durch den beantragt wird:

1. Die sofortige Ausarbeitung eines detaillierten Konventionsentwurfes zur allgemeinen Abrüstung auf Grund der von der russischen Delegation dar­gelegten Richtlinien, und

2. die Einberufung einer allgemeinen Ab­rüstungskonferenz für den März 1928 zur endgül­tigen Annahme eines entsprechenden Staatenab­kommens.

Die russische Delegation habe alle Vollmachten, über die Durchführung dieser Grundsätze in Genf zu verhandeln. Rußland wünscht, dieses Programm möglichst innerhalb eines Jahres durchzuführen. Wenn die kapitalistischen Staaten dieses weitgehende Programm ablehnen sollten, so schlage die russische Delegation vor, daß die vollkommene Abrüstung sich in Etappen von vier Jahren abwickle. Die erste Etappe soll sich im nächsten Jahr vollziehen. Die auf diese Weise gemachten Ersparnisse sollen zur industriellen ^und kulturellen Entwicklung der Völ­ker verwendet werden. Rußland erklärt sich bereit, dem Verbot des Gaskrieges beizutreten und fordert die sofortige allgemeine Ratifizierung dieses Ver­bots. Es soll eine weitere Kontrolle der chemischen Industrie durchgeführt werden.

SSv und wwev die russische EvSlüvuns

In der Nachmitbagssitzung teilte Präsident Lou­don mit, daß die Sowjet-Delegation dem Kom­missionsbüro ein längeres Schriftstück zugesandt habe, das noch geprüft werden müsse. Aus diesem Grunde müßten die heute vormittag eingegangenen russischen Anträge vertagt werden. In der darauf entstandenen Geschäftsordnungsdebatte beantragte Litwinow die sofortige Eröffnung der Diskussion über die von ihm gestellten Anträge.

Paul Boncour

wandte sich dagegen, weil nach feiner Meinung, die russischen Anträge über die genau fesbgelegte Tages­ordnung der Kommission hinausgingen. Vor allen Dingen enthielten die russischen Vorschläge eine Me­thode der Abrüstung, die man, falls sie wirklich besser sein sollte, nicht annehmen könne. Die so breit gefaßten Anträge der Sowjetdelegation seien wohl von zu einfacher Art. Die Abrüstungsfrage würde durch diese Vorschläge auf eine völlig neue Basis gestellt werden.

Graf Bernstorff erinnert an Wilson.

Nach Paul Boncour gab Graf Bernstorff eine längere Erklärung ab, in der u. a. sagte: Ich freue mich über die Uebereinstimmung zwischen den Vertretern zweier so großer und bedeutsamer Mächte wie Frankreich und Rußland, und darüber, daß beide bereit sind, mit allen ihren Kräften für die Sache der Abrüstung sich einzusetzen. Wenn man heute zu mancher Einzelheit des russischen Vorschlags den Kopf schüttelt und sie als radikal ansieyt, so möchte ich doch bemerken, daß es noch nicht lange her ist, daß Auffassungen wie die russische durchaus gang und gäbe waren, ja selbst im Rahmen der Ab rüst ungsbcmühungen des Völkerbundes vorge­bracht worden sind. Hat Wilson nicht der Gedanke vorgeschwebt, den heute Litwinow wieder ausgespro­chen hat? Ich empfehle indessen, da wir unmöglich heute, 14 Tage vor den Weihnachsserien, eine gründliche Besprechung beginnen können, die wei­tere Aussprache zu vertagen und der russischen Ab- orbnung bei der zweiten Lesung des von unserem Ausschuß ausgearbeiteten Programms für eine Ab­rüstungskonferenz Gelegenheit zu geben, auf ihre Erklärung zurückzukommen. Außerdem beantrage ich, daß sich unser Ausschuß während seiner gegen­wärtigen Tagung mit der endgültigen Festsetzung der Zeitpunkte für die nächsten Sitzungen des Ab- rüstungs- und des Sicherheitsausschusses beschäftigt.

Da niemand zu dem zweiten Bernstorff'schen Vorschlag: Festsetzung eines Zeitpunktes für die nächsten Sitzungen, Stellung nahm, erneuerte Graf Bernstorff seinen Antrag mit dem Ergebnis, daß ihm der Vorsitzende zugestand, der Ausschuß werde sich während seiner gegenwärtigen Tagung über die Zeitpunkte zu entscheiden haben.

Die Svase des Sichevhetts- auSschusses.

Amerika für zwei- und mehrseitige Verträge.

Danach kam der zweite Punkt, die Einrichtung eines Sicherheitsausschusses, an die Reihe. In einer längeren Erklärung teilte der Amerikaner Wilson mit, «daß die Vereinigten Staaten nicht in der Lage seien, dem Sicherheitsausschuß beizutreten. Er be­gründete diesen Standpunkt einmal mit der großen räumlichen Entfernung, zum andern aber und in der Hauptsache mit den Richtlinien, die dem Sicher­heitsausschuß von der Versammlung des Völkerbun­des gegeben worden seien. Die Regierung der Ver­einigten Staaten hatte dafür, daß zwei- oder mehr­seitige Verträge das geeignete Mittel feien, um ein ausreichendes Maß von Sicherheit zu verbürgen, und sie sehe in dem Seeabrüstungsvertrag von Wa­shington vom Jahre 1921 ein praktisches Mittel auf) zur Verbürgung der Sicherheit. Immerhin werde sie den Entschließungen und Arbeiten des Sicherheitsausschusses die Aufmerksamkeit zukommen lassen, die ihnen gebührten.

Ruhland entsendet nur einen Beobachter.

Litwinow erklärte dann, daß die Räteregierung noch keine Möglichkeit sehe, vollgültig als Mitglied in den Sicherheitsausschuß einzutreten, da der Unterschied zwischen ihrer Auffassung und der im Ausschuß vorherrschenden ihr noch zu groß erschiene. Die russische Regierung werde sich damit begnügen, einen Beobachter in den Ausschuß zu entsenden.

Die Vertreter der Deutschen im Ausschuß.

Der Vorsitzende forderte darauf die einzelnen Abordnungen auf, dem Generalsekretär mitzuteilen, welche Vertreter sie im Sicherheitsausschuß haben würden. Der Ausschuß beschloß, daß morgen vor­mittag der Sicherheitsausschuß zum erstenmal zu­sammentreten soll; er wird sich vorläufig im großen und ganzen aus denselben Mitgliedern zusammen- setzen wie der Abrüstungsausschuß. Deutschland w^rd durch den Grafen Bernstorff vertreten fein. Der Vorbereitungsausschuß wird erst am kom­menden Samstag wieder zu einer Sitzung zufam-

mentreten, nachdem bis dahin, wie man hofft, der Sichecheitsausschuß feine Organisation in Unteraus«

Se, fein Bureau und seinen Vorsitzenden, der Wahrscheinlichkeit nach Benesch sein wird, bestimmt hat.

Dev Eindruck der vusftscheu Ab- vüftungsvovsevlirsr in London.

London, 30. Rov. Die Abrüstungsvorschläge der russischen Delegation in Genf erregten hier großes Aufsehen, werden aber sogar von der radi­kalen Abendpreffe als „utopisch" bezeichnet. In britischen Kreisen wird erklärt, Litwinow sei mit seinem Vorschlag weil über den dem vorbereiten­den Ausschuß zugewiesenen Arbeitsbereich hinaus- Sangen und habe dadurch die Ansicht bestätigt, es den Russen weniger auf praktische Mitarbeit als auf propagandistische Ausnützung der Konferenz ankomme.

Rach einer von Reuter ausgegebenen Verlaut­barung geht der allgemeine Eindruck in nicht offi- ziellen Kreisen dahin, daß der sowjetrussische Ab- rüstungsplan so utopisch sei, daß er mehr oder weniger undurchführbar sei.

Das Arbeiterblatt „Daily Herold" führt aus, die Absicht der Sowjetregierung dürfte die sein, die an- deren Mächte zu veranlassen, deutlich zu erklären, wie weit es ihnen mit dem Gerede über Abrüstung ernst ist. — Die übrigen Blätter bezeichnen die Vor­schläge als grotesk

„Daily News" bedauert es, daß die Hoff­nung, die Sowjetregierung werde bereit fein an dem schwierigen Werke der Abrüstung praktisch mit­zuhelfen durch die russischen Vorschläge Zwar nicht zerstört aber geschwächt worden sei.

„Daily Ehro nicke" sagt, der russische Scherz verdiene keine Antwort. Das Blatt klagt über die Fortdauer des Abbruchs der diplomatischen Beziehungen zwischen England und Rußland.

z e st m i n st e r Gazette" sagt die russische Vorlage bringe keinen Frieden und sei nur ein Ver­such, die anderen Großmächte in ein falsches Licht zu setzen.

Navttov GLkrrrmsn.

Paris, 1. Dez. Das „E ch o de Paris" schreib^ man könne den Vorschlag der Sowsets kaum ernst nehmen, zumal, da er von Leuten ausgebe bte eine intensive Militärdienstpflicht eingefuhrt hatten und über 1264 000 Mann verfügten. Wenn der Ent­wurf verwirklicht werden sollte, würde Europa eine Mördergrube werden, in der die Rohesten, Stärk­sten und Kältesten herrschen würden , und der die Anstifter zum Bürgerkrieg und „die m der Mos- teuer Schule unterwiesenen militärpolitischen Agen- ten die Oberhand hätten. . . ,

Das Journal" schreibt: Litwinow kehre die Reihenfolge der Faktoren um, wenn er den Grund­satz aufstelle, daß die Gendarmen mit den Ver­brechern zugleich verschwinden müßten.

„E r e Novelle" sagt, bte Leiter des Kreml haben ein viel zu starkes Heer zur Verfügung, als daß man ihr Projekt ernst nehmen konnte.

Das

©ie Abstimmungen rnm Giudentenvecht.

neue Studentenrecht mit großer Mehrheit

abgelehnt.

Vertin, 1. Dez. Die Deutsche Studentenschaft gibt kurz nach Mitternacht die folgende Uebersicht über die Abstimmung der Studenten an den preu- ßischen Hochschulen:

Bis zur Stunde sind die (Ergebnisse von Hochschulen bekannt. Die einzige Hochschule, von der das Abstimmungsergebnis noch nicht vorliegt, ist die Landwirtschaftliche Hochschule in vonn-Poppcls- darf. Es gilt aber als vollkommen sicher, daß auch die Hochschule das neue Studentenrecht ablehnt. Falls dies zutrifft, hätten von den 27 preußischen Hochschulen 26 die neue Verordnung mit groger Mehrheit abgelehnt. Lediglich die Philologisch- theologische Akademie in Braunsberg, die allerdings nur 33 Studierende hat, hat als einzige preußische Hochschule die neue Verordnung angenommen.

Seviassrtts des DanzZsev ^Es^ tasss auf unbestimmte Zeit.

Danzig, 30. Nov. In bey für heute vorgesehenen Schlnßntzmiff des alten VolkstaaeS brachten die ^eutfdmationafen einen Antrag auf Einb riisung einer neuen Sitzung für M tiwoch den 7. Dezember em, in der das Wohimngszwaligswirtscha'tsgesetz bcra en weid n sollte. Bei der Abstimmung über die'en Antrag, gegen den sich auch der deutich- rationale Präsident Ves Volisia es ausgesprochen hatte, wurde das Haus be chlußunfgh g, worauf der Präsident den Volkstaa auf unbestimmte Zeit vertagte.