auemnzetger

General AnzeLger Kr^W^VKanau Mads und Land

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W. 280

Mittwoch dem

Erfüllungsort und Gerichtsstand für beide Teile ist Hanau. ' Lei unverschuldetem Ausfall der Lieferung infolge höherer Gewalt, Streit usw. hat der Bezieher keinen Anspruch aus tieferung oder Nachlieferung oder auf Rückzahlung deS Bezugspreises. / Fürplahvorschrist u. Erscheinungstage der Anzeige wird keine Gewähr geleistet.>Geschäftsstelle: Hammerstr. S / Fernspr. 3956, 3952,3958

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Das NsASsts.

— In einer Sitzung des Wirtschaftspolitischen -samtausschusses des fianfabunbes, in der finanz- lilische Gegenwartsfragen besprochen wurden, er- iff auch ReichsbankPräsident Schacht das Wort.

— Das Berliner Stadtparlament nahm einen ttrag an, der vom Magistrat fordert, die Angriffe hachts auf ein richtiges Maß znrückzuf"h''en.

— Der deutsche Botschafter v. Hoesch hatte ftern nachmittag eine Unterredung mit Außen- nister Briand. Sie diente dem Meinungsaus- chch über verschiedene Fragen, die auf der bevor- henden Tagung des Bölkerbundsrats in Genf zur örterung kommen dürften.

— Graf Bernstorff stattete dem russischen Außen- umissar Litwinow einen Besuch ab.

— Der Jahresbericht des Reparationsagenten rd spätestens am 15. Dezember der Reichsregie- ng zugestellt.

ie AeseLukrs der VettKorse« Zn vev BeHs^nnZKrösSVM.

Aus dem chaushallsausfchuß des Reichstags.

Berlin, 29. Nov. Im Haushaltsausschuß des üchstages wurde am Dienstag die Beratung !r Pensionen im Abschnitt V der Befol- ngsvorlage fortgesetzt.

Das Zentrum wnd die Bayerische Volkspartei antragten, Pensionserhohungen nur bis zu nem Gr u'»r ügehalt von 12000 Mark rzu nehmen und bei 6 000 bis 12 000 Mark 16 «.Ojent Erhöhung zu gewähren.

Die Kommunisten beantragten, alle Pensionäre die Besoldungsordnung aufzunehmen, die Höchst- n sinnen aber nicht zu erhöhen.

'Äbg. Schuldt (Dem.) bittet um Mitteilung ■ materiellen Auswirkungen der neuen Anträge q: r Regierungsparteien.

, In der Abstunnrung wurden abgelehnt der An- rg Schuldt (Dem.), der Antrag JE p r g I e r omm.), der grundsätzliche Antrag der Sozialdemo- aten und der Antrag von Guërard (Ztr.). Da­gen wurde an Stelle der bisherigen Vorlage ein "u sich national er Antrag angenommen, der eine nz neue Fassung vorsieht. Danach werden die .-zöge der seit dem 1. April 1920 Pensionierten u festgesetzt. Auf Grund eines sozialdemokratischen lsatzantrages wurde bei einem Grundgehalt von 00 bis einschl. 12 000 Mark eine Aufbesserung um

Prozent zugebilligt.

Auf Antrag des Abg. v. Guèrard (Ztt.) urde beschlossen, den Reichsfinanzminister in den usschuß zu bitten, damit er die Stellungnahme der eichsrogierung zu der so wesentlichen Veränderung r Regierungsvorlage bekanntgebe.

Ministerialdirektor Dr. L o t h h o l z erklärte die »nderungn für n i ch't tragbar.

Es folgte die Beratung der Anlage 5 (W o h - 1 uNgsgeldzuschuß).

Die Regierungsvorlage wurde genehmigt.

Auch zur D l ä t e n o r d n u n g lagen Aende- p lngsänträge der Opposition vor, von den Regie- ngsparteien jedoch nur eine redaktionelle Aende- ng.

Mit dieser redaktionellen Aenderung, wird die : iätonordnung genehmigt.

Nachdem noch die Besoldungsordnung für die »samten des Reichstages und des Reichswirtschafts- ltes erledigt worden waren, vertagte sich der Aus- Huh auf Mittwoch.

Am Schluß der Sitzung erklärte Reichsfinanz- inifter Dr Köhler, dâß die Einstufung der ensionäre und Altpensionäre Gegenstand beson- erer Sorge und Prüfung der Reichsregierung ge­wesen sei. Da jetzt in weiterem Umfange die Bor­ge der Regierung verändert worden sei, müsse darauf Hinweisen, daß es der Reichsregierung Urzeit nicht möglich gewesen sei, über den gegebenen manuellen Gesa nitrahmen hinausgehen. Er «erde erwägen, ob in dem Geiamtrahmen Ver­hieb ungen möglich sind, aber er müsse schon heute aut erklären, daß dies über das der Vorlage zu- rundeliegende finanzielle Gesamtausmaß hinaus icht möglich sei. Er werde dies bei der Einbringung es neuen Etats noch des Näheren darlegen.

Wie wir hören, wird die zweite Lesung der Be- sldungsvorlage voraussichtlich am Sanistag be= innen.

*

Die Vorgänge im Haushaltsausschuß, die zu iner getrennten Abstimmung der Koalitionsparteien ei der Einstufung der Pension und wartegeld- »eamten geführt haben und die am Schluß der Sitzung eine Erklärung des Finanzministers Dr. iöhler veranlaßten, find gestern nachmittag in iner Sitzung des Reichskabinetts besprochen wor- ♦en. Die Reichsregierung ist jedoch in dieser kurzen Sitzung noch nicht zu bestimmten Beschlüssen ge- angt, sondern wird sich wahrscheinlich heute mit >en Fraktionsführern der Koalition über diese An- zelegenheit noch einmal in Verbindung setzen, um, nenn möglich, doch noch eine einheitliche Stellung­nahme der Koalitionsparteien herbeizusühren.

MrMun- d. AesksNMssssasü i ;n öbec H H bei Geburserstzes.

Berlin. 29. Nov. Im Anschluß an eine Abend­ätzung des Bildungsausjchusies. in der bereits die

Deutsch-E. Abtüsiungs Sesprechunse«.

Dsrnftsv-k beß Lttwin^w.

Genf, 29. Roo. Der Führer der deutschen Dele­gation in Genf, Graf Bernstorff, hat am Montag dem Führer der russischen Delegation. Litwinow, einen längeren Besuch ungestaltet und hatte mit ihm in Anwesenheit von Geheimrat von Bülow eine längere Unterredung, über deren Inhalt bis jetzt nichts Bestimmte» bekannt ist. Ratürlich gehen alle möglichen Versionen über die Bedeutung dieser Unterredung um.

Die Vorbereitende Kommission tritt am Mittwoch um 11 Uhr zusanimen. Die Vorsichtsmaßnahmen zur Sicherung der russischen Delega­tion sind diesmal außerordentlich streng. Sogar die Pressevertreter werden, bevor sie ihre Zutrittskar­ten erhalten, von der Presseabteilung des Völker­bundes photographiert, so daß niemand hinsin- gclassen wird, der nicht eine Eintrittskarte mit Photographie vor zeigen kann.

Wir wir bereits mitteilten, wird sich die deutsche Delegation während der Verhandlungen der Ab- rüstungskvmmission große Zurückhaltung auferlegen.

In der Antwort, die der Präsident Loudon dem Grafen Bernstorff auf den vielbesprochenen Brief gesandt hat, hat Präsident Loudon keine Zusage ge- macht, daß man in eine allgemeine Debatte über die Abrüftungsfrage eintreten werde, jedoch ist in Aussicht gestellt worden, daß die Kommission die Termine über den Zusammentritt der Sicherheits­und Abrüstnngskommissicm festlegen werde, und zwar glaubt man, daß der Präsident Loudon für Januar oder Februar eine Zusammenk-unft der Si ch e r hei t s k o m m i f f i o n, für März oder April einen Zusammentritt der Abrüstung»- k v m m i s s i o n in Vorschlag bringen werde. Ob es dazu kommt, bereits einen Arbeitsplan für die Sicherheitskominission auszuarbeiten, ist noch frag­lich, da die Aufstellung eines solchen Arbeitsplanes sehr umfangreiche Debatten Hervorrufen würde. Immerhin kann man damit rechnen, daß der ganze Gegensatz in der Sicherheitsfrage und Abrüstungs­frage der in der Entschließung der VÄkerbundsvèr- fammlung notdürftig verdeckt worden ist, wieder auflebon wird.

«uSIandS <Mi6e6li»e »läne.

Paris, 29. Nov. Der Genfer Berichterstatter des „E x c e l s i o r" will wissen, daß die Mitglieder der russischen Delegation bei den Abrüstungsbesprechun- gen schon am Mittwoch den Vorschlag machen wür­den, daß eine zehnjährige Unterbre­chung in allen Rüstungen eintreten solle. Außerdem würden sie vorschlagen, daß sofort 50 Prozent aller Rüstungen zur See, zur Luft und zu Lande eingestellt werden sollen. Ferner soll eine Verminderung des Kriegsbudgets aller Staaten um 50 Prozent erfolgen und endlich würden die Russen verlangen, daß alle Staaten, die Mitglieder in der Abrüstungskonferenz haben, sich verpflichten, diese Verminderungen sofort vorzunehmen. Angeblich würden die Russen bei ihren Vorschlägen von Deutschland, Holland und den skandinavischen Staa­ten unterstützt werden.

Briand hatte eine lange Unterredung mit dem englischen Botschafter Lord Crewe, die ausschließ­lich den bevorstehenden Beratungen in Genf galt, einerseits den Abrüstungsbesprechungen, andererseits der Sitzung des Völkerbundsrates. Es scheint, ver­sucht worden zu fein, eine gemeinsame fran­zösisch-englische Haltung vor der W- lüstungskommissivn festzustellen. Frankreich und England scheinen um so dringender den Wunsch zu haben, gemeinsam oorzugehen, weil in Paris die Anschauung verbreitet ist, -daß sich auch Deutschland und Rußland über ein gemeinsames Vorgehen während der Genfer Abrüstungsbesprechungen einigen würden.

Titans« und Solen.

Die MaEcke Nsis in vavIS ernHessnse«.

Paris, 29. Nov. Wie wir erfahren, ist im Quai d'Orsay heute eine Note der litauischen Regierung

Beratung des § 9 (Bestimmung des geordneten Schulbetriebes) begonnen worden war, einigten sich die Regierungsparteien in einer interfraktionellen Besprechung auf folgende Fassung, die sie durch einen Antrag in der morgigen Sitzung festlegen wollen:

„Die bei Jntraftreten des Gesetzes vorhandenen Volksschulen, die jum Schuhe von Bekenntnis­minderheiten errichtet worden sind, bleiben bestehen, solange sie in ihrer Entwicklung nicht wesentlich zurückgehen.

Private Volksschulen dieser Art, die bei Inkraft­treten des Gesetzes ihre Leistungsfähigkeit bewiesen haben, sind auf vorschriftsmäßigen Antrag der Er- ziehungsberechtigtea als öffentliche Volksschulen an- zuerkennen.

Das gleiche gilt für private Volksschulen, die nach dem Inkrafttreten des Geiebes auf Gruad des Ar­

eingetroffen, in der sie den Wu. sch ausdrückt, daß es den Großmächten gelingen möge, in dem Konflikt mit Polen eine Verständigung herbeizuführen. In hiesigen politischen Kreisen beginnt sich allmählich die Einsicht durchzusetzen, daß der größere Teil der Schuld an der po>niscy-litauischen Spannung auf Seiten Polens liege, wenn dies auch natürlich nicht offiziell zugegeben wird, da man den polnischen Ver­bündeten nicht desavouieren kann. Man befürchte, daß Polen bei der Erörterung des Konfliktes vor dem Völkerbundsrat in eine nicht sehr vorteil­hafte Lage geraten wird.

Die âoasttrottsvevha«dlttnsett in Litauen aeßOesievt.

Kowno, 28. Nov. Die Bemühungen um eine Neubildung des litauischen Kabinetts und Erweite­rung der Regierungsbasis find gescheitert. Die Schwierigkeiten bei der Regierungsbildung in per­sönlicher und sachlicher Hinsicht sind offenbar sehr groß und werden durch die ernste außenpolitische Lage noch erschwert. Wie weiter erklärt wird, ist die gegenwärtige litauische Regierung bereit, den Frie­den mit Polen wieder herzustellen, wenn die in dem P äliminarfrieden von Suwalki festgelegte Frage der „offenen Gebiete" von Polen anerkannt wird. Die litauische Armee ist nach wie vor ein zuver­lässiges Instrument in der Hand ihrer Führer und dem Staatspräsidenten treu ergeben. Wie verlautet, ist gegen den Organisator des Rigaischen Sozialisten­kongresses, Pleschkactis, in einer Kontumacium-Der- Handlung die Konfiskation feines ganzen Vermögens ausgesprochen worden.

Der Führer der Christlich-Demokratischen Partei, Dr. B i st r a s, dessen Name im Zusammenhang mit dem Putschversuch vom Sonntag und den Verhand­lungen über die Erweiterung des Kabinetts Woldemaras genannt wurde, ist, einer Blätter­meldung zufolge, mit drei Begleitern über die ost- preußisck)e Grenze geflohen, um der drohenden Ver­haftung zu entgehen. Im Zusammenhang mit dieser Angelegenheit hat die Regierung weitere Verhand­lungen mit den Parteien über eine Verbreiterung der Basis des Kabinetts als nicht mehr wünschens­wert bezeichnet.

Die üolniMie Antwort an Mossau.

Moskau, 29. Nov. Der polnische Gesandte Patek ist heute zurückgekehrt und hat Tschitscherin die pol­nische Antwort aus die russische Note zum polnisch­litauischen Konflikt überreicht. Die polnische Note, in der die „friedfertige Politik" Polens betont wird, ist im Ton sehr ruhig, macht aber keine positiven Vor­schläge zur Lösung des Konfliktes.

LSredevbelebtttts des belsisOen Nlanes 7

London, 30. Nov. Der außenpolitische Korre­spondent von „Daily News" meldet, es feien be­stimmte Vorschläge zur Regelung des polnisch- litauischen Streites gemacht worden und zwar hank/le es sich dabei um die Wiederbelebung eines Planes, der bei der polnisch-litauischen Konferenz in Brüssel im Jahre 1921 aus Anlaß der Besetzung Wilnas von belgischer Seite ausgestellt wurde. Der belgische Plan sieht u. a. vor:

1. Polen soll seine Truppen aus Wilna zurück­ziehen das unter gewissen Bedingungen Litauen zufallen soll.

2. Beide Staaten sollen chre gegenseitige Unab­hängigkeit anerkennen.

3. Polen und Litauen sollen je eine Delegation zur Erörterung von Fragen der auswärtigen Po­litik ernennen.

4. Beide Generalstäbe ollen im Kriegsfalls zu­sammen arbeiten. Der Korrespondent sagt, es handle sich also um einen Plan, der ein klares Ver­hältnis zwischen beiden Ländern Herstellen würde, wie es früher zwischen Oesterreich und Ungarn be­stand.

tikels 147, Absatz 2, begründet wurden, wenn sie in fünfjähriger Entwicklung ihre Leistungssähigkeit be­wiesen haben." *

Berlin, 29. Rov. Wie der „Voss. 3tg.“ aus Frankfurt a. IN. berichtet wird, hat aus einer in höchst a M. stattgejundenen Tagung des Kreisaus­schusses des Zentrums der Reichstagsabgeordnete Prof. Dessauer erklärt, daß es des Reichsschul­gesetzes wegen nicht zur frühzeitigen Reichslagsauf- löjung und zur Wahl kommen werde. Es werde viel- mehr ein Kompromiß zustande kommen, dem das Zentrum zustinimen werde, wenn die Lösung auch nicht den Wünschen der katholischen Eltern in allen Punkten entspreche. Das Kompromiß sei immerhin auch vom katholischen Standpunkt aus wenigstens annehmbar.

Aviss um bett Stiebe« r« Genf.

Die vorbereitende Kommission zur Ab» rüstungskonferenz in Genf tritt unter denkbar ungünstigen Auspizien zusammen. Das wird ein Kamps werden, in dem -s satter Besiegte geben wird. So weit vom Zie^r und schon gehen die Wogen des Kampfes der Meinungen wild auf und nieder. Bevor die vorbereitende Kommission sich zu ihrer Tagung selbst vor­bereitet hat, ging ihr durch die Weltpresse eine Diskussion voraus, die keinen Zweifel daran läßt, daß die Frage der Abrüstung auch weiter­hin ebenso verfahren zu bleiben droht wie bis­her. Es gibt in der heutigen Politik Klippen, an denen das bestausgerüstete Abrüstungsschiff sich zerschlagen muß.

Also zunächst die Bereinigten Staaten. Seit der Washingtoner Konferenz zur Seeab­rüstung, die der verstorbene Präsident Har­ding zustande gebracht hat, ist viel Wasser ins Meer geflossen und sind viel neue Kriegsschiffe ins Meer entsandt worden. Die beiden Ver­suche des Nachfolgers Hardings, Calvin Coo­lidge, sind gescheitert, zuerst wiederum in Washington und zuletzt, gerade vor einigen Monaten, in Genf. Daraufhin hat Coolidge sich öffentlich zu einer rücksichtslosen Rüstung bekannt Es ist kaum zu hoffen, daß die 2ld- rüstung zur See in absehbarer Zeit irgend­welche Erfolge zeitigen wird, und zwar nicht nur in den Vereinigten Staaten, sondern auch in allen anderen Ländern, die eine Kriegs­flotte besitzen. Also in der ganzen Welt, viel­leicht mit Ausnahme von Tibet; denn, soweit es festgestellt werden konnte, scheint dies das einzige Land zu sein, das keine Dreadnoughts baut.

Dann kommen zu gleicher Zeit England und Sowjet-Rußland. Beide Länder müssen in einem Atemzuge genannt werden, denn vieles, was in einer Reihe von Staaten für Kriegsrüstungen ausgegeben wird, muß auf das Konto dieser beiden Großmächte und des Gegensatzes, der zwischen diesen Mächten be­steht, gesetzt werden. Die öffentliche Meinung Englands ist jetzt stark in die Abrüstungs­diskussion verwickelt würden. Den Anlaß dazu gaben Lord ^ecil und Lloyd George. Er hat vor kurzem im englischen Parlament erklärt, 15 Millionen Mann tragen in diesem Augen­blick in Europa das Gewehr. Gegen diese Be­hauptung Lloyd Georges, die einen um so größeren Eindruck machte, als sie nicht viel neues verriet, erhob sich der englische Kriegs­minister Worthington Evans. Nach der Mei­nung des englischen Kriegsministers gibt es in Europa nur 3 552 000 Soldaten. Davon 1 124 000 in Sowjet-Rußland allein. Auch der englische Pressemagnat Lord Rothermere hat erklärt, daß die Behauptung Lloyd Georges falsch sei: Es gäbe in Europa nicht 15 Millio­nen, sondern 20 Millionen in Kriegsbereit­schaft. Das Personal des englischen Kriegs­ministeriums sei in den letzten drei Jahren von 7961 auf 9857 gestiegen. Die liberale eng­lische Presse konstatiert, daß in diesem Augen­blick in der ganzen Welt der größte Kriegs­mechanismus festzustellen sei, der je bekannt war.

Es ist nun ohne weiteres selbstverständlich, daß die Sowjetpress-' sich in diesen Kampf der englischen Presse u die Abrüstung einmischen mußte. Aus gut informierten Quellen wurde hier die Zahl der Roten Armee, die Marine und die Luftkriegtzflotte mit einbegriffen, auf 562 000 Mann geschätzt. Also genau auf die Hälfte der Zahl, die der englische Kriegsmini­ster angegeben hat. Die Kriegsausgaben Sow­jet-Rußlands im Jahre 1926/27 betragen nur 40 Proz. der Kriegsausgaben der Zarenregie­rung im Jahre 1913. Indessen sei das englische Militärbudget um rund 130 Proz. gegenüber der Vorkriegszeit gestiegen. In Sowjet-Ruß- land betrugen die Kriegsousgaben im Jahre 1924 25 14 Proz. und im Jahre 1926/27 sogar nur 12,7 Proz. der Staatsausgaben, während die Nachbarn (?) Sowjet-Rußlands 20 bis 35 Proz. des gesamten Staatshaushaltes für Militärzwecke ausgeben. Diese nette Polemik bildet eine vielversprechende Ouvertüre zum Abrüstungskonzert in Genf. Bis jetzt scheiterten olle Ueherlegungen über die Weltabrüstung an dem großen Unbekannten, dem Lande der Roten Diktatur. Nun ist Herr Litwinow in Genf eingetroffen, um diesen Trumpf den Ab­rüstungsgegnern aus der Hand zu schlagen^ Und Sowjet-Rußland sei bereit, mit sämtlichen Ländern Nichtangriffspakte zu schließen. Nach