SM. Mim
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Ks. 2LH _______M-vstas de«
1922
26, Kovemder
und Land
DaS KsveKe.
— Der Wohnungsausfchuß des Reichstages be- ßte sich gestern mit Mieterschutzfragen.
— Graf Bernstorff ist gestern zu den Ab- I istungsverhandlungen in Gens eingetroffen.
— In einem Beleidigungsprozeß gegen den ührer der früheren Formation „Heinz" wurden e Verräter Schlageters festgestellt.
— Die Vereinbarungen zwischen dem Zentrum ib der Bayerischen Boltspartei, die von den beiden arteioorsitzenden Marx und Speck unterzeichnet ib, werden heute bekanntgegeben.
— Die polnische Regierung legt in einer Zirku- rnote ihren Standpunkt im Konflikt mit Litauen ir.
— Woldema'-as erklärte abermals, daß Litauen :emals auf Wilna verzichten werde.
Dis Bevtrnev Oteffe zu den NvauuMweisev Land- öasswadren.
Berlin, 28. Nov. In den Kommentaren der Berner Blätter wird als hervorstechendes Merkmal ;r Braunschweiger Laadtagswahten der Rückgang er deu^chnationalen Mandate auf die Hälfte be= sichnet.
Die „Kreuzzeitung" warnt eindringlich da- or, den Kopf in den Sand zu stecken. Möge sich ie Partei über die Ursachen des überall zutage tre- nden Stimmenrückganges klar werden und daraus ühzeitig ihre Entschlüsse ziehen.
Die „Deutsche Tageszeitung" spricht an bedauerlichen Mängeln in der Wahlarbeit der Rechten, die in Braunschweig noch durch weitgehende Lahlzersplitterung noch verschlimmert worden sei.
3n her „D. A. Z." heißt es, die Stärkung der ozialdemokvaten — ohne daß dadurch den Kommunisten Verluste entstehen — setzt sich fort. Daß iS in einem Lande, das bisher eine bürgerliche ' legier ung hatte und eine besonders starke Domäne es Stahchelms war, in solchem Umfänge geschehen mitte, stellt den bürgerlichen Gruppen ein sehr un= ünstiges Zeugnis aus.
Die „Tägliche Rundschau" bezeichnet als rsache der Niederlage der Bürgerregierung Wahl- lüdigkeit und Zersplitterung im bürgerlichen Lager.
Die „Germania" enthält keinen Kommentar.
Das „B. T." sagt: Fast jeder Sonntag wird tzt zum politischen Barometer für die Stimmung n Reich. Das Ergebnis: Schlechtes Wetter für die «utschnationalen.
Der „Vorwärts" jubelt: Unser Wahlsieg ist n Volksentscheid gegen das Treiben der Stahlhelmegierung.
Die „Braunschweigische Landesei tun g" nennt das Votum des braunschweigi- Hen Volkes einen unreif-launischen Spruch. „Die raunschweiger Wahlen sind nicht so ausgefallen, . ne wir es erhofft haben. Zersplittert und uneinig mg das Bürgertum und gingen die nationalen rj Parteien in den Kampf. Und nicht als Sieger ehren sie aus der Schlacht in den Alltag und zur olitischen Tagesarbeit zurück. Aber in die Opposi- ;on gedrängt und durch einen unreif-launischen öpruch des Volkes dazu verurteilt, ihre Wiederufbauarbeit zunächst einzustellen, werden sie eine o geschlossenere, eine um so zähere Abwehrfront jilben. Und der neuen Regierung, die aus den Dahlen des gestrigen Sonntags hervorgehen dürfte, vird der schärfste Kampf dieser Einheitsfront gel- en. Denn es ist Grund vorhanden, zu fürchten, «h durch die Wandlung der Dinge die Lebens- nteressen des braunfchweiger Bürgertums aufs chwerste bedroht sind."
i! Avbettssemekttschaft zwischen dev >i Savevtschen SolSSpavtei und dem Jentrum.
München, 28. Nov. Die vor einigen Tagen in Regensburg zwischen Vertretern der Bayrischen Jolkspartei und der Deutschen Zentrumspartei ver- •inbarten Richtlinien für ein einheitliches Vorgehen )er beiden befreundeten Parteien in allen wich- igen politischen Fragen sind nunmehr bekannt gegeben worden. In der Einleitung wird betont, daß ne Vereinbarungen aus dem Wunsche Hervorge- zangen seien, ein einheitliches Vorgehen in allen mlitischen Fragen zu sichern mit dem Endziel der Wiederherstellung der politischen Einheit. Die Fraktionen des Zentrums und der Bayrischen Volkspartei im Reichstag werden eine freie Arbeitsgeneinschaft bilden. Die Fraktionen bleiben selbständig. Bei besonders wichtigen Fragen sind gemeinschaftliche Sitzungen der Vorstände und der Fraktionen selbst vorzunehmen. Zwischen der Landtags- frattion der bayrischen Volkspartei und den Zentrumsabgeordneten des bayrischen Landtages wird im gleichen Sinne eine engere Fühlungnahme herbeigeführt. Weiter wird in den Vereinbarungen genauer präzisiert die Regelung der Beziehungen <r Parteiorganisationen und der Parteipresse in ytr Pfalz und dem rechtsrheinischen Bayern und di- Regelung der gemeinsamen Durchführung der Landtags- und Reichstagswahlen.
SbvlMkche Vevsavbettev gegen De. Marse.
Berlin, 28. Nov. Wie die „Voss. Zeitg." meldet, ?*anbte sich Zentrumsabgeordneter Imbusch in
Entspannung im polnisO- litauischen Kvnsttèt.
Mne Jivkulavnoie der polnischen Regierung.
Warschau, 28. Nov. Im Zusammenhang mit der von der litauischen Regierung an das General- sekretariat des Völkerbundes mit Berufung auf Art. 11 des Völkerbundstextes gegen die polnische Regierung gerichtete Beschwerde ist heute an die Regierungen sämtlicher Staaten, mit welchen Polen diplo- malische Beziehungen unterhält, eine Nole ergan- gen, in der daraus verwiesen wird, daß die Ange- legenheit der polnisch-litauischen Beziehungen auf die Tagesordnung der demnächst ftattfinbenben Tagung des Völkerbundsrates gesetzt worden ist. Die polnische Regierung präzisiert aus diesem Grunde nochmals ihren Standpunkt in Bezug auf das Verhältnis zwischen beiden Staaten. Sie hege keinerlei Absichten gegen die politische Unabhängigkeit und die territoriale Integrität der Republik Litauen. Ihr einziger Wunsch sei, mit der litauischen Regierung im Geiste der höchsten Friedens- bereitschaft normale nachbarliche Beziehungen an- zuknüpfen. Sie sei hierbei stets auf die kategorische Absage sämtlicher Regierungen Litauens gestoßen, e behaupten, daß ihr Land sich im Kriegszustände mit Polen befindet. Ein solcher Zustand birgt in sich Gefahren für die friedliche Zusammenarbeit der Völker. Er sei für die Dauer unhaltbar. Die pol- Nische Regierung sei überzeugt, daß sämtliche Regierungen auf die Meinung der Welt alle in ihrer Macht liegenden Mittel anwenden würden, um durch Beendigung eines mit solcher Zähigkeit verkündeten - KririgSZUstuitdes^tvw^ruPgei,' Wuiisch- der- polnischen Regierung zur Verwirklichung zu bringen.
Berlin, 28 Nov. Wie das „WTB." zu der polnischen Note über den Konflikt mit Litauen, die heute auch dem Reichsaußenminister vom hiesigen polnischen Gesandten überreicht worden ist, erfährt, ist von deutscher Seite eine schriftliche Beantwortung zunächst nicht beabsichtigt, da die Frage der litauisch-polnischen Beziehungen bekanntlich schon in der nächsten Woche Gegenstand der Verhandlungen vor dem Völkerbundsrat sein wird.
âVoldemavas übev dSe Beziehungen rn Polen.
fiorono, 28. Nov. In einer Unterredung mit Vertretern der in- und ausländischen Presse nahm Wolide-maras, der „Litauischen Rundschau" zufolge, zunächst Stellung zu den umlaufenden Gerüchten. Er bezeichnete wiederholt die Meldungen über Vorbereitungen gegen Litauen im Wilnogebiet als po- littschen Bluff. Es existierten keine Vorbereitungen. Die Hauptquelle des Alarms sieht der Ministerpräsident in Moskau; die Berliner Presse habe hier mehr als Echo gewirkt. Nach der Auffassung der litauischen Regierung sei die Gefahr eines Ausbruches von polnisch-litauischen Feindseligkeiten nicht groß. Weiter bestände allerdings noch die Möglichkeit, der Organisierung von Banden, um einen sogenannten Aufstand herbeizusühren. Da man die geringe Zahl der litauischen Emigranten kenne, werde dies Polen jedenfalls wenig nützen. Dem eigentlichen Zweck dieser Manöver komme man aber näher, wenn man bedenke, daß Pilsudski erklärt habe, er werde noch in diesem Jahre den polnisch-litauischen Streit beenden, nun aber in der jetzigen litauischen Regierung einen Gegner entdeckt habe, den er erst mürbe machen müsse. Die Einfalls-
einer von 1500 Funktionären aus allen Teilen des Ruhrgebietes besuchten Kundgebung- des Vereins christlicher Bergarbeiter in Gelsenkirchen in außer- ordentlich scharjen Ausführungen gegen die Wirtschafts-, Sozial- und Finanzpolitik des Kabinetts Marx, das die reaktionären Bestrebungen zur Bildung eines neuen Klassenstaates begünstige. Er er- klärte, Reichskanzler Dr. Marx und Reichsfinanzminister Dr. Köhler hielten zwar schöne soziale Reden, ihre Politik wirke sich aber in der Praxis ganz anders aus. Marx habe 1923 den Ruhr- industriellen große Rubrkampfentschädigungen bewilligt, die Arbeiterschaft aber sei leer ausgegangen. Die christliche Bergarbeiterschaft nehme „ach reichlicher Ueberlegung den offenen Kampf für den sozialen Dolksstaat auf, der voraussichtlich von langer Dauer fein werde und gegen Männer geführt werden müsse, die ihr heute noch naheständen. Die Versammlung nahm eine Entschlie- ßung an, in der gegen die Bestrebungen zur Bildung eines Klassenstaates protestiert, eine Besserung der produktiven Arbeit gefordert und der Kampf für einen sozialen Dolksstaat angekündigt wird.
Die tVivtickafiSdebatte Im SielchStas.
Die sozialdemokrattsche Wirtschaftsinterpellation, die, wie gemeldet, am Donnerstag auf der Tagesordnung des Reichstages steht, wird von dem sozialdemokratischen Abgeordneten Dr. Hilferding begründet werden. Daraus wird Reichswirtschafts
drohungen stellten also einen Einschüchlerungsoer- such dar, um Litauen noch vor dem Sing . eisen des Völkerbundes zum Verzicht auf Wilna zu bewegen. Der Ministerpräsi-dent kündigte die demnächsttge BeröffentüdjUH der Schriftwechsel zwischen der litauischen Regierung und den Westmächten anläßlich der von diesen im Februar unternommenen und im April wiederholten Demarche an, hinsichtlich einer Beseitigung des Kriegszustandes zwischen Polen und Litauen.
Gowietstimmen.
Moskau, 27. Nov. Die Sowjet-Presse veröffentlicht zum polnisch-litauischen Konflikt weiterhin Artikel in einer mehr ober weniger alarmierenden Tonart. Die „Leningradskaia Prawda" meint, es handle sich nicht um plötzliche Entschlüsse Pilsud- skis, sondern um die bevorstehende Verwirklichung lange gehegter Pläne, die auf die Unterwerfung Litauens in irgendeiner Form hinzielten. In Wilna sei schon alles bereit für eine Expedition nach Kowno. Die „Prawda" meint, daß Litauens Aussichten für günstige Erledigung seiner Beschwerde in Gens äußerst gering seien. Frankreich habe soeben erst durch Entsendung des Marschall Franchet nach Warschau gezeigt, wieviel Wert es auf eine Annäherung an Pilsudski lege. England habe noch weniger übrig für Litauen, in dem es ein ernstes Hindernis zur Bildung des Antisowjetblocks sehe.
Oie 3iei Feinde des OftWee- vnndeS".
Warschau, 28. Noo.Gestern legte hier bei der Eröfnung einer von der polnischen Liga der Völkerbundfreunde veranstalteten Vortragsreihe der polnische Minister des Aeußern Zaleski seine Ansicht über den Völkerbund dar.
Der Völkerbund steht, so führte der Minister aus, drei Hauptfeinden gegenüber, der Unwissenheit, die anderswo öfters anzutreffen ist als in Polen, das mit der Organisation des Völkerbundes aus mancherlei Gründen organisch verbunden ist, durchkreuzt oft das Streben der Völker nach Vervollkommnung. Der Pessimismus macht es unmöglich, künftig den Krieg dem Mord gleichzustellen. Und der Optimismus stellt die gleiche Gefahr dar wie der Pessimismus, da ihm die Enttäuschung folgt. Die Rolle des Völkerbundes wird nach meiner Ueberzeugung ständig wachsen, anderseit aber verstehe ich, daß nicht alle Aufgaben vom Völkerbund mit einemmal durchgeführt werden können. Es ist Aufgabe des Völkerbundes, die Grundlage des Friedens durch einen Sinneswandel der Völker zu schaffen. Unter den heutigen Umständen läßt sich dies aber nicht so rasch durchführen. Polen wird seine Verpflichtungen gegen den Völkerbund und den Frieden erfüllen.
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Zaleski hätte zum mindesten noch eine vierte Gruppe von Feinden des Völkerbundes nennen sollen, in der Polen selber eine Hauptrolle spielt. Es sind diejenigen, die dem Völkerbund und seinen Organen dauernd ihre Mißachtung ausdrücken dadurch, daß sie sich um seine Entscheidungen nicht tümmern — siehe Polen in Danzig und in Ostober- schlesien — ober daß sie ängstlich bemüht sind, Fragen, die unbedingt zur Zuständigkeit des Völkerbundes gehören, von diesem sernhalten, wofür man außer wiederum Polen noch eine garrze Reihe andrer Staaten nennen könnte.
minister Dr. Curtius die Interpellation beantworten. Dem „B. T." zufolge verlautete gestern in parlamentarischen Kreisen, daß auch der Reichsbankpräsident Dr. Schacht den Wunsch hat, seinen Standpunkt zur Anleihe- und Kreditpolitik vor dein Plenum des Reichstaoes darzulegen.
Dev Ehovzow-Gtvett vov Lem ^asgsB GchiedSgevreHt.
Haag, 28. Nov. In der Nachmittagssitzung des Ständischen Internationalen Gerichtshofes erhob der Vertreter der polnischen Regierung die Einrede der Unzuständigkeit des Internationalen Gerichtshofes. Außerdem müsse er bestreiten, daß zwischen der polnischen und der deutschen Regierung im vorliegenden Falle eine Meinungsverschiedenheit entstanden sei. Eine solche hätte erst formell festgestellt werden müssen. Da dies nicht geschehen sei, sei die deutsche Klage nach polnischer Auffassung unberechtigt.
Nachdem der Gerichtshof beschloßen hatte, die VerhanMingen noch heute zu Ende zu führen, nahm Prof. Kaufmann das Wort zu einer kurzen Replik auf die Ausführungen des polnischen Vertreters. Er betonte hierbei u. a., in der Chorzow-Angelegen- Heit sei die Eigentumsfrage endgültig entschieden und könnte von Polen nicht neuerdings durch ein Eingreifen der polnischen Gerichte wieder in Zweifel gezogen werden. Der Gerichtshof behielt sich jedoch vor, von den Parteien eventuell noch nähere Auskünfte einzuholen.
Dringende SSweebmidS- kvaes«.
Als vor ungefähr 14 Tagen das Generalsekretariat des Völkerbundes die Einladungen zu der am 5. Dezember beginnenden 46. Ratssitzung versandte, enthielt die Tagesordnung zwar wie stets einige 20 Punkte, aber es handelt sich dabei meist um die jedesmal wiederkehrenden Dinge, wie Berichte der Komissio- nen, Referate, vom Völkerbund angeordnete Untersuchungen und dergl. Dazu kamen einige Punkte, die bei der letzten Septembertagung trotz ihrer Dauer von mehr als 3 Wochen nicht erledigt worden waren. Natürlich fehlten auch die schon obligat gewordenen Beschwerdeführer wie Danzig, das Saargebiet und einige nationale Minderheiten nicht. Alles in allem war es eine auffallend harmlose Tagesordnung, die die große Welt nur wenig interessierte. Auch in der hohen Politik, die die Außenminister gewöhnlich in Genf hinter den Kulissen behandeln, lag nichts von Bedeutung vor, Herrschte im internationalen Leben doch in den letzten Monaten eine Ruhe, wie wir sie lange nicht erlebt haben.
Das ist über Nacht andersgeworden: der ausgesprochenen ^tuhe ist mit einem Schlage eine elektrische Hochspannung gefolgt, die düsteren Wetterwolken, die sich fast gleichzeitig in Süden, Südosten und Nordosten Europas zusammenballen, beunruhigen die Diplomaten aller Länder nufs höchste und besonders in Paris herrscht aus vielen Gründen starke Erregung. Die Tagesordnung für die Ratssitzung ist um mehrere wichtige Punkte wesentlich erweitert worden, die Außenminister haben Fragen von der größten Wichtigkelt zu entscheiden, die Blicke der ganzen Welt sind in der nächsten Zeit wieder nach Genf gerichtet.
Für Deutschland kommt zunächst der Streit mit der griechischen Regierung wegen der Bezahlung des vor dem Weltkriege bestellten Kreuzers „Salamis" zur Sprache. Bedeutend wichtiger für uns ist jedoch die Schulfrage in Ostoberschlesien, die gerade in den letzten Tagen eine bedeutsame Wendung angenommen hat. Bekanntlich hat sich Reichsaußenminister Dr. Stresemann mit der Entscheidung der Märztagung zufrieden gegeben, obwohl sie der Rechtslage keineswegs entsprach und auch für Deutschland nicht günstig war. Er glaubte dies des lieben Friedens halber tun zu müssen, da es sich nur um eine einmalige Erledigung handelte, die ausdrücklich einen Ausnahmezustand darstellte. Nun haben aber die Polen versucht, diesen Ausnahmezustand zur Regel zu machen. Deutschland hat sich hierüber bei dem Völkerbund beschwert. Ein günstiger Zufall fügte es, daß gerade in diesen Tagen der Vorsitzende der Gemischten Kommission für Oberschlesien der Schweizer Calonder eine wichtige Entscheidung zugunsten der deutschen Minderheit fällte, so daß unser Vertreter in Genf dieses Mal einen wesentlich leichteren Standpunkt in dieser so überaus wichtigen Fragtz haben wird. Der unerwartete Tod Bratianus in Bukarest hat die Lage iy dem unglücklichen Rumänien keineswegs geklärt, vor allem ist die Frage der Thronfolge bis jetzt noch keinen Schritt weiter gekommen. Bratianu war zweifellos in den letzten Jahren der eigentliche Beherrscher Rumäniens und besaß sowohl die Erfahrung wie auch die Macht, seine Pläne durchzuführen. Sein Bruders der ihm als Ministerpräsidenl gefolgt ist, besitzt aber weder die diplomatische Begabung üoch die zähe Tatkraft Ionel Bratianus, das Schicksal des Landes ruht daher sicherlich- nicht in seiner Hand, sondern wird von den Gegenparteien bestimmt, die vorläufig mit ihren Entschlüssen jedoch noch zurückhalten.
In den letzten Wochen ist die Spannung zwischen Italien und Frankreich bis zur Siedehitze gestiegen. Dem geschickten Eintreten des französischen Gesandten in Rom war es immer wieder gelungen, die Verstimmung, die durch Grenzü^ertritte italienischer Truppen hervorgerufen war, zu beschwichtigen. Nun aber hat ^^^inL der sich allzusehr geärgert hatte, daß ÄMietz nicht zu der Tangerkonferenz ein= gelodert wurde, zu einem Schlage ausgehost, und den kühnen „Panthersprung" nach Tange' gewagt. Doch die Franzosen blieben die Antwort nicht schuldig, und schlossen wenige Tags später mit Jugoslawien einen Freundschafts- vertrag, der schon längere Zeit vorbereitet war. Zug um Zug ging es weiter, Italien ermeb terte den Vertrag von Tirana, der im Frühjahr dieses Jahres schon so viel Konfliktstoff hervorgerufen hotte zu einem militärische-»