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S. 222

Montag de«

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21. Novembe«

4928

Nss KsASkte.

- Der Reichsminister des Aeußeren, Dr. i emann, und der Reichswirtschaftsminister Dr.

us, sind zur Teilnahme an der heute in nschweig stattfindenden Zentralvorstandssitzung

ü Deutschen Volkspartei eingetroffen.x

- In Berliner politischen Kreisen weist man jf hin, daß die Abrüstungskonferenz sich nicht einer Behandlung der Sicherheitsfrage begnü- darf.

- In Belgien droht eine Kabinettskrise, weil Sozialisten auf der Herabsetzung der Militär- Ji^ bestehen.

iS ■- Am Grabe Ioffe's sprach Trotzki, dem von Bersammellen eine Ovation bereitet wurde.

Nie Starke der europäischen Armeen.

London, 19. Nov. Der Sekretär des Kriegs-

amtes, Worthington-Evans, hat heute eine Erklärung abgegeben, in der er sich gegen die „sensationelle und irrtümliche Darstellung" wendet, die in der letzten Zeit von Lloyd George, Lord Rothermere und dem Arbeiterführer Thomas be- zöüglich der Stärke der europäischen Armeen ab­gegeben worden seien. Er sagte: „Lloyd Georges Behauptung, die siegreichen Rationen hätten gegen­wärtig über 10 Millionen Mann unter den Waffen, if falsche Informationen. Tatsächlich stehen Europa 3 552 000 Mann unter den Waf-

eine bemerkenswerte Steigerung von 43 Millionen Pfund im Jahre 1924/25 auf 67 Millionen Pfund im Jahre 1926/27.

London, 21. Nov. Lord Rothermere

erwiderte heute auf die gestrigen ErNäruk „ britischen Kriegsamtes über die Zahl der bewaff­neten Streitkräfte der europäischen Mächte. Er

Erklärungen des

beruht au heute in <

Gitbevbettskomttee und Äb- vüftunsSdebatie.

Ein deutscher Hinweis.

Serlin, 20. Nov. In politischen Kreisen Berlins man im Hinblick auf die bevorstehende Tagung Abrüstungskommission der Befürchtung Aus- - f, daß die eigentliche Abrüstungsdebatte wäh-

) dieser Tagung zugunsten der Verhandlungen r das während der Herbsttagung beschlossene üstungskomitee in den Hintergrund gedrängt den könnte. Es bestehen Anzeichen dafür, daß ' : solche Praxis ’m Interesse der französischen zenpoltik liegt, die darauf hinarbeitet, die bevor- . ende Tagung so kurz zu halten, daß lediglich das herheitskomitee eingesetzt und eine sachliche Ab- iungsdebatte kaum noch zustande kommen würde. Demgegenüber verweist man hier auf den wäh- d der Herbsttagung in Genf von deutscher Seite r zum Ausdruck gekommenen Standpunkt, daß H nach deutscher Ansicht gegen die Behandlung

Sicherheitsfrage nichts einzuwenden sei, daß ;r die Abrüstungsfrage bas 2t und das O aller rb.mhlungen zur Sicherheit des Friedens fein ffe. Aus diesem Grunde hat dann auch, wie von unterrichteter Seite verlautet, der deutsche Dele- ionsführer für die Abrüstungsverhandlungen, af Bernstorff, an den Präsidenten der vorberei- den Abrüstungskommission, Loudon, einen Brief ichtet, in dem darauf hingewiesen wird, daß aus bevorstehenden Tagung der Kommission genü- .. id Zeit zu einer sachlichen Diskussion der ersten sung des Konoentionsentwurfes garantiert wer- 1 müsse.

Mart muß die LNavrsusssött bSven,

Paris, 21. Nov. Zur Beteiligung Rußlands der vorbereitenden Abrüstungskonferenz schreibt s „Oeuvre": Es ist nicht schlecht, daß Deutsch- nd und gelegentlich Rußland die Nationen, die n Krieg gewonnen haben, daran erinnern, daß 1 sich zur Abrüstung verpflichtet haben. Ohne esen notwendigen Antrieb würde zum Unglück r Völker die Abrüstung bereits beendigt sein, urch die Fehler der britischen Admiralität und m amerikanischen Imperialismus droht der neue üsiungswettkampf wieder anzuheben. Coolidge whehlt es nicht und Robert Cecil hat recht, sich irüber zu erregen. Ob sie über Berlin oder Mos- iu kommen, man muh die Warnungen zu hören 'rstehen, weil es nicht angeht, einfach 200 Millio- en Menschen von der Landkarte zu streichen. Zwei tinifter haben sie zu vertreten, das ist nicht allzu iel.

-ev NseM. MstarrrmSnMev übev öèe WeßoMrmssvefSVM.

Dortmund, 20. Nov. In einer vom Deutschen ■ieamtenbunb einberufenen großen Beamten- und ehrerversammlung ergriff der preußische Finanz- ünister, Dr. Hoepker-Aschoff das Wort zu einem iortrag über die Besoldungsregelung in Preußen nd im Reich. Er wies darauf hin, daß die Neu- egelung als preußisches Gesetz bereits in den ersten Dagen des Dezember verkündet werden könne. Das siel der neuen Befoldungsordnung sei zunächst ein­mal gewesen, dem Gros der Beamten eine fühl- >are Aufbesserung zu bringen und innerhalb der inzelnen Beamtenkategorien einen vernünftigen Aufstieg nach dem Dienstalter zu schaffen. Die frage, ob die Besoldungsordnung beschränkt wer­den solle auf die Staatsbeamten und Lehrer, sei >ei der Regierung eingehend erörtert worden, und man sei zu dem Entschluß gekommen, dem Land­tage eine Formulierung vorzuschlagen, die dahin zeche, Gemeinden und Gemeindeverbände im Sinne des kommenden Beamtengesetzes zu verpflichten, unter Berücksichtigung der örtlichen Verhältnisse die Dienstbezüge ihrer Beamten so zu regeln, daß deren Bezüge den Grundsätzen dieses Gesetzes entsprechen. Eine Verwaltungsreform mit einer Verminderung des Personals durchzuführen, hänge zum größten TeU ab von einer vernünftigen Neugliederung des Reiches, bei der starke Ersparungen gemacht wer­den könnten. Auf die Frage der Sonderzuschläge eingehend, sagte der Minister, die Reichsregierung plane einen gewissen Abbau dieser Zuschläge, der aber vorsichtig und behutsam vor sich pehen müsse. Die preußische Staatsregierung habe sich von dem großen Ziele leiten lassen, daß die Besoldungsneu- »rdnung eine staatspolmsche Notwendigkeit sei, die sich im Rahmen der finanziellen Möglichkeiten be= Megen müsse-

fen, davon entfallen aber 1124 000 Mann auf die Rote Armee in Rußland, so daß es ohne die Sow­jetstreitkräfte insgesamt nur 2 428 000 Mann gibt, gegenüber 5 318 000 Mann im Jahre 1914. Der Minister betonte weiter, daß die britische Re­gierung alles Mögliche getan habe, um den Weg für die allegemine Einschränkung der Rüstungen zu ebnen und sagte: „Wenn man dm verminderten Wert des Geldes berücksichtigt, so sind die Aus­gaben für das britische Heer viel geringer als vor dem Kriege. Von den 41% Millionen Pfund für das Heeresbudget entfallen ungefähr 8 Mill, Pfund auf Pensionen und dergleichen, sodaß für das eigent­liche Heer nur 33% Millionen Pfund übrig bleiben. Demgegenüber zeigt der Etat der Roten Armee

sagte: Ich verstehe nicht, was Worthington Evans mit feiner Erklärung meint. Es ist eine unbestreit­bare Tatsache, daß im Falle einer Kriegsdrohung innerhalb von zehn Tagen Frankreich vier Mill. Mann unter den Waffen haben würde. Italien dreieinhalb Millionen und die drei Staaten der Kleinen Entente zweieinhalb Millionen Mann, was insgesamt zehn Millionen Manu er­geben würde. In meinem Atikel habe ich die von Lloyd George genannten Zahlen benutzt, weil ich nicht den Wunsch hatte, den Eindruck zu erwecken, als ob ich übertreibe. Tatsächlich aber hat Lloyd- George die bewaffneten Streitkräfte, die im Falle eines allgemeinen Krieges sofort mobil gemacht werden könnten, ganz erheblich unterschätzt. Das übrige Europa kann ohne Schwierigkeit weitere zehn Millionen ausgebildeter Soldaten aufstellen, was eine Gesamtsumme von zwanzig Millionen Bewaffneter ergeben würde.

VoßeuB M<m:2f essen die deutsche Schule in Sbevschle^ r.

In dem schweren Kampfe, den trotz aller Beschlüsse des Völkerbundes die nationalen Minderheiten nach wie vor zu bestehen haben, hat von jeher die Schule eine bedeutende Rolle gespielt. Mit aller Gewalt suchen die feindlich gesinnten Regierungen, die den Minderheiten auf diesem Gebiete eingeräumten Rechte zu unterdrücken. Vielfach hat man sich, wie z. B. Italien in Südtirol, nicht gescheut, die anders­sprachigen Schulen einfach zu schließen, wider­spenstige Lehrer auszuweisen und die gegen die scharfen Bestimmungen verstoßenden Eltern zu bestrafen. In ihrem fanatischen Hasse gegen die Fremdstämmigen ist es den Regierungen gleichgültig, ob auf diese Weise die Volksbil­dung nachläßt und die Zahl der Analphabeten

bedenklich steigt.

Bei der den Polen eigenen Gehässigkeit gegen alles Deutsche waren ähnliche Vorstöße auch in dem widerrechtlich an den neuen Staal gefallenen Gebieten, besonders in Ostober­schlesien zu erwarten. Um von vornherein die Lage zu klären, trafen daher das Deutsche Reich und Polen im Mai 1922 ein Abkommen, das alle Einzelheiten in der Schulfrage regeln ....... ' t, unter

Neutschiauds Sachlieserungen au Kvauteeich.

^avbke« SVev Die wivtssbaftttebe Vedsuiurrs des Garbitefsvungen.

Paris, 19. Nov. Im Laufe der Diskussion über das Budget der befreiten Gebiete hat der Minister für öffentliche Arbeiten, Tardieu, weitere Ein-

zelheiten über die deutschen Sachlieferungen an­gegeben. Minister Tardieu wies daraufhin, daß " " " statt 600

im Jahre 1927 die zerstörten Gebiete ftat

Millionen Franken Sachlieferungen nur 530 lionen ausgenommen haben. Davon entfallen auf

Mil-

künstlichen Dünger 60 Millionen, auf Zucker 28 Millionen, Vieh 150 Millionen, industrielle Stoffe 130 Millionen und Baukonstruktionsmaterial 162 Millionen Franken.

Bei den Sachlieferungen seien besonders zwei Punkte zu beachten, ihre Verwendung als Wiederaufbaumaterial und die Preis-

frage. Was den ersteren Punkt anbelange, so verringere^ sich die Aufnahmefähigkeit für die deutschen Sachlieferungen in dem

Aufnahmefähigkeit für die „en in dem Maße, wie der Wiederaufbau fortschreite. Hinsichtlich der Preis­frage sei zu berücksichtigen daß durch die Preis­steigerung in Deutschland die Sachlieferungen oft für den französischen Verbraucher sich sehr günstig gestalten. Außerdem ergäben sich erhebliche Verluste beim Wiederverkauf derjenigen Produkte,

oft für den günstig gest«!

sehr un-

für die im Wiederaufbau keine Verwendung sei und deren Wiederverkauf den französischen Firmen gestattet sei.

Während in den Jahren 1924 und 1925 die

Sie GeschSrislase dev ReèOsvE

Berlin, 20. Nov. In der gestrigen Sitzung des Verwaltungsrats der Deutschen Reichspost über die Finanzlage der Deutschen Reichspost erstattete Ge­sandter Boden Bericht. Danach wird die Ein­nahme aus der Gebührenordnung und der von der Verwaltung geschätzten Verkehrssteigerung 186 Millionen RMk. betragen; dem steht ein Aufwand von 302 Millionen RMk. gegenüber, der durch die bevorstehende Verbesserung der Besoldungen für Be­amte, die bereits laufende Erhöhung der Wohnungs­gelder und der Tariflöhne durch notwendige Be­triebsverbesserungen und laufende Ausgaben ver­ursacht wird. Der hiernach ungedeckte Betrag von 116 Millionen RMk. soll durch weitgehende Rationalisierung und durch äußerste Beschneidung der Ausgaben, namentlich im Telegraphen- und Fernsprechausbau, in der Zurückstellung von Bau­vorhaben und in der Beschränkung von sonstigen Beschaffungen aufgebracht werden.

Auf diese Weise soll der Etat ins Gleichgewicht gebracht werden, ohne daß die bereits in Angriff genommenen Verbesserungsmaßnahmen einge- schränkt zu werden brauchen. Nach Verabschiedung der Besoldungsordnung soll die Verwaltung einen entsprechenden Nachtragsetat aufstellen, der dem Verwaltungsrat vorzulegen ist. Die Aufnahme der noch nicht begebenen Anleihe von 174 Millionen RMk. wird weiter verfolgt; empfohlen wird der Versuch, zunächst je nach Bedarf Teilbeträge im Inland auszubringen.

Der Verwaltungsrat erklärte sich mit der Be­handlung der Finanzen durch das Reichspost- Ministerium einverstanden. Er erklärte ferner seine Zustimmung zu den Richtlinien für die Durchprüfung der Deutschen Reichspost durch den Reichsspar- kommissar. Einigen geringfügigen Aende- jungen der Postscheckordoung und der

französischen Firmne im zerstörten Gebiet noch 85—90 Prozent der Eknckäufspreise der deutschen Sachlieferungen erhielten, ist dieser Prozentsatz jetzt auf 80 Prozent herabgesunken.

Der Minister betonte weiter, daß infolge der ‘ chlindustrie

Kartellbildung in der Eisen- und Stahli jeder Wiederverkauf deutscher auf Repai

auf Reparations­konto gelieferter Eisen- und Stahlmaterialien un=

möglich sei. Andererseits weigerten sich die deut­schen Stahlindustriellen, Bestellungen für das zer­störte Gebiet entgegenzunehmen, indem sie sich hinter der Rohstahlgemeinschaft verschanzten.

Zum Schlüsse seiner Ausführungen kündigte Tardieu einige Maßnahmen an, die er sofort dem Finanz- und Handelsminister unterbreiten werde. Diese Maßnahmen gipfeln in folgenden Punkten:

1. Erweiterung derjenigen Sachlieferungon, für die der Wiederverkauf erlaubt ist;

2. Erhöhung der Rabatte, die den französischen Firmen für deutsche Sachlieferungen gewährt wer­den;

3. Steuererleichterungen und Vermehrung der Kontingente gewisser Warenkategorien, die sich für die zerstörten Gebiete besonders eignen. Hinsicht­lich der Stahl- und Eisenerzeugnisse kündigte Minister Tardieu an, er werde demnächst die Vollmacht verlangen, mit einzelnen saarlän­dischen Firmen, die außerhalb des Stahlkartells ständen, günstige Lieferungsoerträge für die zer­störten Gebiete anzuschließen.

Po st Ordnung, welche letztere sich auf Ermäßi­gung der Nachgebühren bei nicht oder unzureichend freigemachten Briefsendungen und einige Erleichte­rungen bei der Aushändigung von Postsendungen beziehen, wurde zugestimmt, ebenso der Einbeziehung von Mainz und Wiesbaden sowie von Hamburg und Harburg-Wilhelmsburg, Harburg-Wilhelms­burg und Moorburg, Bezirk Hamburg in den gegen- seitigen Ortsverkehr.

Den Beschwerden der Landbevölkerung über die jetzige Handhabung des Lanözustelldienstes will die Deutsche Reichspost durch eine aus volkswirtschaft­lichen und verkehrspolitischen Gründen notwendige Neuregelung des Landpoft"',..'-_____i gegenkommen, deren Grundzüge sind: Ersatz der Marschleistung des Landzustellers, soweit die Wege es gestatten, durch Kraftwagenfahrten, zweimalige Fahrten täglich, Anpassung der vorhandenen Post­anstalten an die veränderten Verhältnisse, Einrich- tung von kleinen Poststellen mit voller Annahme­befugnis, Ausführung der Zustellung im Anschluß an die Hauptfahrt, Gelegenheit zur Abholung der Sendungen im Anschluß an die andere Fahrt. Die Versuche sollen Anfang 1928 in 23 Oberpost- direktionsbezirken bei etwa 60 Postämtern oorge- nommen werden; von ihrem Ergebnis hängt die allgemeine Durchführung des Plans ab, die für die nächsten 5—6 Jahre gedacht ist. Der Verwal­tungsrat stimmte dem geplanten versuchsweisen Vorgehen zu.

Der Geschäftsbericht der Dersorgungsanstalt der Deutschen Reichspost nebst einigen Satzungsänderun­gen wurde zur Kenntnis genommen und gebilligt.

Auf Grund der vom Rechnungshof des Deut­schen Reichs geprüften, mit Denkschrift und Bemer­kungen versehenen Iahresrechnung der Deutschen Reichspost für 1924 erteilte der Derwaltungsrat Entlastung für Safir esreebnu na»

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sollte. Es wurde ausdrücklich feftgeiegt, welchen Bedingungen deutsche Schulen e werden konnten und mußten, welches ihrs Rechte waren und wie sich die Eltern zu dem Sprachunterricht zu stellen hatten. Der Absatz 131 dieses Vertrages setzt ausdrücklich fest, daß für die Einschulung der Kinder in die deutschen oder polnischen Schulen nur der Wille der Eltern maßgebend sein sollte und daß die Zu­gehörigkeit der Erziehungsberechtigten zur Minderheit weder angezweifelt, noch nachge­prüft werden dürfe. Fürwahr, diese Bestim­mung läßt an Klarheit nichts zu wünschen übrig, trotzdem wurde sie von den Polen, die auf diesem Gebiete ganz besondere Meister

errichtet

finb, zu ihren Gunsten gedeutet.

Dauernd wurden die deutschen Lehrer in

jeder nur denkbaren Weise schikaniert, gegen den Willen der Eltern mußten zahlreiche Kin­der die polnische Schule besuchen. Im Jahre 1926 wurden über 8000 Anträge deutscher Er­ziehungsberechtigter auf Errichtung deutscher Minderheitsschulen ohne Angabe von Grün­den abgelehnt. Man teilte den deutschen El­tern diese Entscheidung erst zu Beginn des neuen Schuljahres mit und zwang sie, auf diese Weise ihre Kinder den polnischen Schulen zuzuführen, ebenso trat man in eine Prüfung der Staatsangehörigkeit der Eltern ein. End­lich hatten die Beschwerden des Deutsch Volksbundes bei der gemischten Kommission Erfolg, im Oktober 1926 entschied Präsident Calonder dahin, daß die polnischen Behörden nicht berechtigt waren, die Anmeldungserklä­rungen der deutschen Eltern anzufechten, doch kehrten sich wie gewöhnlich die polnischen Be­hörden nicht an diese Entscheidung und setzten unter dem Vorwand der Beschwerde an den seitherige Verhalten fort. Da- Präsident Calonder die Ange­

Völkerbund das

ien

raufhin brachte Präsident Calonder die Ange­legenheit vor die Ratstagung im März 1927.

Wie immer bei oberschlesischen Angelegen­heiten, kam es zu langwierigen und sehr hef­tigen Auseinandersetzungen, in die damals auch der deutsche Reichsaußenminister Dr. Strese­mann eingriff. Man einigte sich schließlich da­hin, daß für dieses Jahr ausnahmsweise durch einen Schweizer Schulmann Dr. Maurer fest- gestellt werden sollte, ob auch die zur deutschen Schule angemeldeten Kinder tatsächlich deutsch verstehen. Lange hat es gedauert, bis der Be­auftragte des Völkerbundsrates feine eigent­liche Tätigkeit aufnahm, monatelang hat er Erkundigungen aber nur bei den polnischen Behörden eingezogen, schon hoffte Polen wie­der einmal einen vollen Sieg errungen zu haben. Um die Sache nicht vor den Völker­bundsrat kommen zu lassen, bat die Regierung in Warschau den Generalsekretär des Völker­bundes durch den Berichterstatter, der im März d. Js. das Referat erstattete — den colum- bischen Vertreter Urrutia — eine vorläufige Entscheidung darüber zu treffen, ob der Rats­beschluß vom März auch auf die schulpflichtigen Kinder des nächsten Jahrganges anwendbar

sei. Man hatte dabei die stille Hoffnung, die Polen sehr genehme Entscheidung zu einet dauernden zu machen.

Die Kommission, welche außer Urrutia aus einem Italiener und einem Holländer besteht,