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13. KZ-vemdev

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und Land

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Das Mit.

- Reichskanzler Dr. Mar» ist gestern von Wien München gereift. Dr. Stresemann ist nach Berlin ckgekehrt.

- Der parlamentarische Beirat für die Repa- »nsfragen wird heute Donnerstag im Retchs- rzmtntsterium zu seiner ersten allgemeinen Aus- che zusammentreten und stch gleichzeitig kon­teren. Die Besprechungen werden durch den rtsselretär Popitz vom Reichsfinanzministerium lüeleilet werden.

? -7 Der Kyffhäuserbund veröffentlicht seine Stellung-

me zur Flaggenfrage.

- 2m englischen Unterhaus kam es gelegentlich Kohlendebatte zu stürmischen Ausetnander- :ngen.

- 2m englischen Oberhaus sprach Lord Cecil über Fehlschlagen der Genfer Marinekonferenz.

tuvMsrens« im englische«

Äutevhans.

. MmM«in über die SeRnitien des AngekKSkviesss.

London, 16. Nov. In der heutigen Unterhaus- 'Ng wies der Arbeiterführer Ponsonby auf die )er letzten Bölkerbundsversammlung entsprechend i polnischen Antrag einstimmig angenommene lärung zur Aecytung des Angriffskrieges hin und sie, ob die Bölkerbundsversammlung eine Desi- on des Begriffs Angriffskrieg ausgestellt habe. Staatssekretär Chamberlain erklärte, daß eine he Definition nicht aufgestellt worden sei. Im igen bedeute die Unterzeichnung der polnischen Schließung nicht, daß die unterzeichnenden ^chte eine neue Verpflichtung übernommen hätten, die Aechtung des Angriffskrieges schon in der ' IT rbunösfafang entfalten sei und deren eigent- en Kern ausmache. Die Bölkerbundsversammlung >e gut daran getan, von einer Definition des An- stfskrieges abzusehen. Cs sei leichter, einen An- ffskrieges abzufehen. Es sei leichter,, einen An- rsuch dazu bedeute unter Umständen, daß man ade für die am Krieg unschuldige Partei eine lle aufstelle.

Kennworthy fragte, ob es nicht eine Schwächung ' Entschließung sei, daß auf englischen Antrag tt des Wortes „Krieg" das Wort „Angriffskrieg" gefetzt worden sei.

Chamberlain verneinte dies.

Der Arbeiterführer Ponsonby wies dann auf die Zuträglichkeiten hin, die ein Abbruch der diploma- hen Beziehungen mit sich bringe und fragte an, die Regierung nicht geneigt sei, auf diese 'Methode verzichten. Chamberlain bestritt nicht, daß solche lzuträglichkeiten entstünden. Wenn ein Staat je- ch die diplomatischen Beziehungen mißbrauche, so isse man sich mit den erwähnten Ungelegenheiten finden.

Macdonald brachte dann, den Antrag der Oppo- ion zur Lage des Kohlenbergbaues ein. Er er- irde, in der wissenschaftlichen Erforschung der chleverwertung sei England hinter dem Kontinent rück. Die Regierung müsse sich endlich zu einer 'sitiven Politik in dieser Frage aufraffen.

Die Regierung habe den Zechenbesitzern die Macht geben, unter der die tyrannische Behandlung der ergarbeiter immer noch fortdauere. Die Leute in n Bergwerksbezirken fingen an, die Geduld zu rlieren. Die Arbeiterpartei selbst werde allerdings ich wie vor ihr Ziel nur mit politischen Mitteln l erreichen suchen. Es folgte das stürmische Berlan- m der Arbeiterpartei nach dem Erscheinen des -remierminifters, wodurch die Unterbrechung der itzung veranlaßt wurde.

Als nach Wiederaufnahme der Sitzung des Un- rhauses dem Präsidenten des Handelsamtes wie- rrum das Wort erteilt wurde, setzte unverzüglich fieber der Ruf „Baldwinl" von den Arbeiterbän- m ein. Der Arbeiterführer Thomas fragte, ob gendein Präzedenzfall dafür bestehe, daß ein Sremierminifter es ablehnt, auf einen Antrag zu ntworten, der vom Führer der Opposition einge- racht wird. Der Sprecher antwortete, er glaube, ch anderer solcher Fälle erinnern zu können und rteilte erneut dem Präsidenten des Handelsamtes as Wort was von der Opposition mit einem neuen " Iroteftfturm beantwortet wurde. Nachdem sich diese âzene zum dritten Male wiederholt hatte, vertagte -er Sprecher unter lautem Beifall der Opposition as Haus auf Donnerstag. Auch nach der Aufhebung >-r Sitzung hielt die erregte Stimmung an. Die bei- -rn Seiten des Hauses standen einander drohend legenüber und Schimpfworts flogen hin und her. 8alüwin blieb noch einige Minuten an seinem Platz itzen. Als er das Haus verließ, ertönte aus den Reihen der Arbeiterpartei lautes Pfeifen.

vovmavM dev Lrankinstvuvven.

Hanka«, 17. Nov. Die Nacht ist ruhig verlaufen. Die siegreichen Streitkräfte der nationalistischen Re­gierung in Nanking haben von Wuhan heute vor­mittag Besitz genommen. Es herrscht große Unruhe angesichts der Tatsache, daß die neu ankommenden Truppen zum größten Teil Kusangt-Leute von der 6z Armee des Generals Tschentschin sind, die in einem schlechten Ruf stehen. Die Kaufleute sind be­unruhigt wegen der geplante« Ausgabe von Bank-

Das Fehlschlage« der Genfer

MavinesonssreW.

London. 16 Nov. Im Oberhaus fand heute eine Debatte über die Abrüstung unter besonderer Be­zugnahme auf die bevorstehende Tagung des vor­bereitenden Abrüstungsausschusses statt. Während dieser Debatte griff Lord Cecil die Regierung an und erklärte, er ergreife die Gelegenheit, um ge­wisse Aufklärungen über seinen Rücktritt zu geben, die er auf Anregung des Premierministers und anderer seinerzeit zurückgehalten habe. Die Ab­lehnung des Vertrages über gegenseitige Unterstützung, an dessen Formulierung er teilge­nommen habe, von Seiten der Arbeiterregierung sei eine bitier-e Enttäuschung für ihn gewesen. Auch in Paris sei man enttäuscht gewesen. Das Genfer Protokoll, das auch von der britischen Delegation unterstützt wurde, sei einige Monate später ebenfalls von einer britischen Re­gierung anderer politischer Färbung verworfen worden. So mangelhaft es auch gewesen sein möge, so sei es doch ein wirklicher Versuch gewesen, das Problem der Abrüstung zu lösen und hätte eher abgeändert als abgelehnt werden sollen. Er sei nicht in der Lage gewesen, in der Frage der Flottenbeschränkung das Kabinett von der Wichtig­keit zu überzeugen, eine stärkere Haltung gegen­über den technischen Ratgebern einzunehmen und in Fragen dieser Art zu zeigen, daß man nicht zu­lassen werde, daß unbedeutendere Schwierigkeiten den Erfolg der Kommission gefährdeten. Sein im Verlauf der Verhandlungen gestelltes Ersuchen, freie Hand zu erhalten unb alle derartige unterge- ordnete Fragen selbst zu entscheiden, sei abgelehnt worden. Er hoffe, daß dns Kabinett nachdem es das Ergebnis feiner großen Nachgibigkeit gegen­über dem Rat der Sachverständigen gesehen habe, Lord Cushendun größere Unterstützungen zuteil werden lasse als es ihm gewährt habe.

Er habe empfunden, daß der in Genf erzielte Fortschritt in keinerlei Verhältnis zur Bedeu­tung des Zieles gestanden habe.

Vor allem habe er empfunden, daß ein grund­legender Unterschied zwischen seiner Ansicht und den Ansichten des Kabinetts als Ganzes bestanden habe. Als er daher vom Premierminister und Innenminister ersucht wurde, mit Bridgeman zur Dreimächtekonferenz zu gehen, habe er bezweifelt, ob er von irgendwelchem Nutzen sein könne. Da je= doch seine Kollegen anderer Ansicht waren, habe er ihrer Meinung stattgegeben, da er der Ansicht ge­wesen sei, daß eine solche Uebereinstimmung die größeren Verhandlungen fördern werde. In Genf sei dann zutage getreten, daß keine vorherige Er­örterung stattgefunden hatte, so daß jede Gruppe von Sachverständigen mit ihren eigenen Plänen angekommen sei. Das nächste, was klar wurde, war, daß die Amerikaner große Bedeutung dem beimaßen, was sie „Parität" nannten, das ist Gleichheit der Hilfsschiffe auf derselben Linie wie die in Washington vereinbarte Gleichheit der Schlachtschiffe. Der Erste Lord der Admiralität und seine Ratgeber in Genf sahen keinen großen Ein­wand, den amerikanischen Standpunkt in dieser Frage anzunehmen. Leider hat diese Entscheidung, obgleich die britische Delegation tatsächlich aus­drückliche telegraphische Ermächtigung vom Kabi­nett erhalten hatte, der zuzustimmen, bei einigen der Kabinettskollegen große Besorgnis verursacht.

Churchill habe den Grundsatz machenurtffcher Pari­tät für ein verhängnisvolles Zugeständnis gehalten, daher liefen bei der britischen Delegation in Genf Telegramme ein, die andeuteten, daß das Kabinett unzufrieden fei. Zuletzt wurde die britische Dele­gation ersucht, nach London zur Beratung zurück­zukehren. Die Delegation habe auf die Folgen hin­gewiesen, und habe daraufhin vorläufig die Erlaub­nis erhalten, in Genf zu bleiben. Cecil befaßte sich hierauf eingehend mit dem

gemeinsamen englisch-japanischen Vorschlag,

den die Amerikaner günstig ausgenommen hätten, ohne sich zu jeder Einzelheit zu verpflichten. Ein Abkommen schien in Sicht zu fein, als die Dele­gation endgültig zur Rückkehr nach London aufge­fordert wurde. Nach der Rückkehr der Delegation beschloß das Kabinett, gegen Cecils Auffassung, die im Parlament gegebene Erklärung abzugeben, in der es tatsächlich für England volle Freiheit der Aktion in der Frage der Parität unter Einhaltung jedes Zeitraumes vorbeihält, für den eine Verein­barung getroffen wird. Lord Cecil befaßte sich hie­rauf im Einzelnen mit den darauf folgenden Der- hanolungen über

die von den Vereinigten Staaten geforderten achtzölligen Geschütze

und erklärte, die amerikanische Haltung in dieser Frage erscheine ihm vollkommen verkehrt, und der dafür vorgebrachte Grund sei in keiner Weise über­zeugend. Aber es sei ihm auch als Wahnsinn er­schienen, die Verhandlungen wegen eines solchen Punktes scheitern zu lassen. Nach Genf zurückgekehrt habe er erkannt, daß ohne Kompromiß über die Frage der achtzölligen Geschütze keine Hoffnung auf eine Vereinbarung bestand, und er habe dieses dem Kabinett mitgeteilt, das aber jedes Kompro­miß abgelehnt habe. Die Regierung habe einen Kurs eingeschlagen, der den Fehlschlag dieser lebenswichtigen Verhandlungen verursacht habe. Diese Entscheidung werde wahrschinlich die gesamte Sache der Rllstunsverminderung durch internatio­nale Vereinbarung bedrohen, die er als lebenswich­tig für die Zukunft des britischen Reiches und der Zivilisation angesehen habe. Was die Schiedsge­richtsbarkeit betreffe, so sei auch hier seine Ansicht verworfen worden, denn er habe nachdrücklich ge­wünscht, daß die Regierung die Fakultativklausel unterzeichne. Er bezweifle allerdings nicht, daß die Regierung ebenso nach Frieden strebe, wie irgend­einer, daß sie eine warme Anhängerin der Schieds­gerichtsbarkeit fei und der vorbereitenden Konfe­renz Erfolg wünsche. In allen wohlgeleiteten Be­mühungen nach Frieden und Abrüstung könne die Regierung auf seine Unterstützung rechnen.

ÄlmeEas „AbvÄftuns".

Ein amerikanisches Riescnflit?zeitgmn1terschiff Washington, 16 Novbr. Gestern wurde das ^iescnflugzenamutterscknff der amerikanischen Flotte „Saratom" in Dienst gestellt. Da? Schiff, an dem seit 1920 ant der Werft von New-Jersey gebaut ivurde, wird 83 Flugzeuge tragen. Seine Besatzung beträgt 1365 Mann, zu denen noch 450 für den Flug­dienst hmzu'ommen. Da? Schiff ist elektrisch getrieben.

noten. Proklamationen sind angeschlagen, daß die ausgegebenen Banknoten in Zahlung genommen werden müssen, widrigenfalls strenge Strafen ver­hängt werden.

Dev âvMöusevbund r«v Slaggeufvase.

Der Präsident des Kyffhäuserbundes, General der Artillerie a. D. v. Horn veröffentlicht die R i ch t- linien für die Kriegervereine in der Flaggenfrage.

Im ersten Teil der Erklärung, die der Kyffhäu­ser, das Zentralorgan der Deutschen Kriegervereine, veröffentlicht, betont General v. Horn noch einmal „die parteipolitische Neutralität" des Kyffhäuser­bundes, dessen Angehörige alle den Farben schwarz-weiß-rot — den „Bun­desfarben" — die Treue bewahren und in deren Zeichen der Kyffhäuserbund allein „feine hohen Aufgaben" lösen könne.

General v. Horn fährt dann fort: „Aber mit der Ehrung der Vergangenheit allein ist es nicht abge­tan. Wir müssen die Aufgaben der Gegenwart ver­stehen, um an der Zukunft bauen zu können. Wir müssen uns klar darüber sein, daß alle diejenigen, die sich zum Staate bekennen, die gewillt sind, am Staate und im Staate mitzuwirken, — und das wollen wir, weil wir es für notwendig halten, — auch verpflichtet sind, die Staatsautorität zu stützen.

Darum muß auch die heutige Reichs­flagge, solange sie besteht, als solche g e m ü’r b i g t werden, mag dies auch hohe An­forderungen an Herz und Gemüt der alten Krieger

wird in Einzelfällen Wert darauf gelegt, die Vertreter der Behörden bei unseren Festen zu sehen, und bekommt dadurch die Veranstaltung einen offi­ziellen Charakter, so müssen wir unsere politische Neutralität äußerlich noch dadurch bekunden, daß wir neben unseren Bundesfarben auch die Reichsflagge in der verlangten Form zeigen.

Matten und dev fvans.-^Äd§raw.

Vsâas.

Rom, 16. Nov. „p o p o t o d' Italia" schreibt, der neue französisch-südslawische Vertrag be- deuteeine Stellungnahme gegen Italien und eine Garantie Südslawiens gegen Italien. Italien werde angeklagt, wenig friedfertige Absichten zu haben, aber in dieser Hinsicht könne Italien einen Vergleich mit Frankreich ruhig aushallen. Italien halte nicht, wie heute noch Frankreich, so viele Jahre nach dem Kriege die Rheinlande besetzt. Das Blatt spricht alsdann von Umtrieben serbischer Geheimbünde und be­hauptet zum Schluß, daß dem jetzigen französisch- südslawischen Vertrag ein geheimes Abkommen zwischen den beiden Heeresleitungen vorausgegangen sei

Die Opfer der ExplofionSkatastrophe in PkttSdurg.

New Aork, 16. Nov. Meldungen aus Pittsburg besagen, daß bisher 28 Opfer der Erplostonskata- strophe identifiziert worden seien und noch etwa 20 Personen vermißt werden. Von den in den Kranken­häusern unlergebrachten etwa hundert Perletzten

^dürfte« 21 kaum mit dem Lebe« davonlommer».

Dèv ÄS-A^EIuH dev öommnnSMMett SvvoMion.

k o w N o, 15. Nov. Wie aus Moskau gemeldet wird, wurde gestern in einer Sondersitzung des Zentralkomitees und der Zentralen Kontrollkommission der Kommunistischen Partei be­schlossen, die Oppositionsführer Trotzki und S i • nowjew aus dervartei auszujchließen.

Ueber diesen Ausschluß werben noch folgende Einzelheiten gemeldet:

Der Beschluß der Zentralkommission und des Zentralkomitees über die Ausschließung Trotzkis und Sinowjews weist darauf hin, daß Trotzki und Sinowjew die ihnen gestellte ent­schiedene Forderung, unverzüglich die O r g a n i - ierung illegaler parteifeindlicher Versammlungen einzustellen und die Ver­legung innerparteilicher Diskussion nach außerhalb der Partei aufzugeben, mit demonstrativem Ver­lassen der Sitzung des Präsidiums der Zentralkom­mission beantwortet und nach einigen Stunden eine schriftliche Antwort vom 14. November gesandt hätten, in der dem Wesen nach diese Forderung ab­gelehnt wurde. Ferner betont der Beschluß, daß, obwohl den Oppositionsführern in der vor dem Zu-- fammentnitt des Kongresses eröffneten Diskussion die volle Möglichkeit geboten war, sowohl in der Presse, als auch innerhalb der Parteiorganisation ihre Anschauungen zu verfechten, weder Trotzki noch Sinowjew es für nötig erachteten, hervorzu treten, sondern fortfuhren, illegale Versammlungen zu ver­anstalten, 'sowie in öffentlichen Versammlungen Regen gegen die kommunistische Partei der Sowiet- union und gegen die Sowjetmacht zu Hallen. Der Beschluß führt eine Reihe von Tatsachen über di« parteifeindliche Tätigkeit der Opposition an und er­innert u. a. daran, idaß am zehnten Jahrestage der Oktoberrevolution die Oppositionsführer, anstatt aus die gemeinsame Tribüne am Lenin-Mausoleum zu kommen, um die Demonstranten zu begrüßen, versuchten Straßenkundgebungen gegen die Partei zu organisieren. Ferner hätten sie parteifeindliche Flugblätter ausgestreut und ausâehangen, an der Partei und der Sowjetmacht fremd gegenüber- stehende Elemente appelliert, Räumlichkeiten besetzt, wobei sie den Sowjetkommandanten ablösten und eine bewaffnete Wache aufstellten, wodurch die den Rahmen der Rechtsnormen der Sowjets überschrit­ten hätten und offen zum Sprachrohr eines Regi- mes der der proletarischen Diktatur feindlich gegen­überstehenden Kräfte geworden seien.

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Der große Schlag ist getan. Trotzki ist aus der Partei ausgeschlossen, aus der Partei, die durch ihn zur Macht kam, durch ihn groß und stark geworden ist, durch ihn Bestand erhielt. Keine andere Persönlichkeit nach Lenin beben« tet für die russische kommunistische Partei s« viel, wie Leo Trotzki. Und nun ist es damit zu Ende. Der große Mann wird bei Seite ge­worfen. Er hat seine Schuldigkeit getan.

Bei Kamnew und anderen Vertretern der Opposition hat man sich zunächst mit einem Ausschluß aus dem Zentralkomitee begnügt. Bekanntlich sind Trotzki und Sinowjew bereits Ende Oktober aus diesem führenden Organ der kommunistischen Partei entfernt worden. Mar hatte sie gewarnt, daß jeder Versuch, gegen di« Parteileitung in Leningrad öffentliche Kund­gebungen zu veranstalten, unbedingt ihrer Ausschluß aus dem Zentralkomitee zur Folge haben müsse. Trotzdem begaben sich Trotzki uni Sinowjew mit einer „Leibwache" von Änhäm gern nach Leningrad, wo sie unter freiem Him­mel eine Protestversammlung zustande zu brin gen versuchten. Diesen Verstoß gegen die Par- teidisziplin mußten sie mit ihrer Entfernung aus dem Zentralkomitee büßen. Außerdeni wurde ihnen damals schon der Ausschluß aus der Partei als weitere Strafmaßnahme ange­droht. Kamnew und Rakowski, den man ge­rade wegen feiner oppositionellen Tätigkeit sehr ungern von Paris ab- und nach Moskau zurückberufen hat, verstießen ebenfalls gegm das Gebot der Parteileitung. Sie suchten tn Moskau unter freiem Himmel Versammlungen von Arbeitern zustande zu bringen und klagten bei dieser Gelegenheit die Parteileitung emei arbeiterfeindlichen Haltung an. Darauji-.r wurde ihnen die Möglichkeit, sich zu au er* ehr stark beschnitten. Die offizielle Sowiet- presse durfte ihre Artikel nicht mehr ahdruckev ^außerdem wurde angekündigt, daß gegen alle Kritiker, die sich nicht eines freundlichen und kameradschaftlichen Tones befleißigen sollten, die schärfsten Maßnahmen ergriffen werdew sollten. Das Vorgehen gegen Kamnew und Rakowski konnte deshalb nicht überraschen.

Der Ausschluß von Trotzki und Sinowjew aus der Partei hat einen bestimmten Grund. Man wollte unter allen Umständen den beiden führenden Köpfen der Opposition die Möglich­keit nehmen, auf dem jährlichen kommunisti­schen Parteikongreß im Dezember zu Worte zu kommen. Offenbar fürchtet man doch trotz allen gegenteiligen Versicherungen ihren Einfluß aus