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Mittwoch den 12. Oktober 1927

Ar. 239

Staatspräsident Ulrich schloß hierauf' tntt Worten des Dankes an den Reichskanzler, der Lem besetzten Gebiet die Möglichkeit gegeben habe, ihm seine Wünsche persönlich'zu Gehör zu bringen, die Versammlung.

Im kleinen Kreis nahm sodann Reichskanzler Dr. Marx noch Ausführungen und Wünsche bezüg­lich des Mainzer Universitätsfonds entgegen. Da­ran schloß sich ein Abendessen, das die hessische Re­gierung zu Ehren des Gastes gab. Morgen vor­mittag 8 Uhr begibt sich der Reichskanzler mit seiner Begleitung im Auto nach Speyer.

Die LüSsv vom Lvonbevs ließen M.

Bertin, 11. DH. Wie die „Vossifche Zeitung" vus Königstein meldet, haben sich die drei eng­lischen Soldaten, die am Sonntag abend den Zu­sammenstoß mit dem inzwischen verstorbenen Feld­hüter Haas gehabt haben, heute bei ihrer vorge­setzten Behörde gemeldet. Sie bestreiten, auf Haas eingescblagen zu haben. Er wäre ausgeglitlen und hätte sich bei dem Sturz die tödllichen Verletzungen zugezogen. Die beiden deutschen Zeugen erklären dagegen, daß Haas in dem Augenblick, als er den Engländern feinen Ausweis vorhielt, einen schweren Schlag auf den Kopf erhielt. Heute nachmittag findet durch einen englisck^n Arzt im Beisein des deutschen Kreisarztes die Sektion der Leiche statt. Haas war Kriegsinvalide und Führer der Lron- berger Sozialdemokraen.

KeKbSSabètsett smd GchssSsefetz.

Berlin, 11. Okt. Nachdem der Reichsrat das Schulgesetz erledigt hat, wird das Reichskabinelt im Laufe des Freitag nachmittag oder des Samstag vormittag zusammentreten, um den Entwurf vor dem Beginn der Reichstagsverhandlungeu noch ein­mal zu behandeln. Bitt der Reichsregierung fanden heute Besprechungen statt, die der Vorbereitung die­ser Kabinettssitzung galten.

ZrerOsMttSssteÄ und KafsaMches Jentverm.

Limburg (Lahn), 11. DFL Gestern fand hier eine Vorstandssitzung der Nassauischen Zentrums­partei statt. Don Parlamentariern waren anwe­send die Reichstagsabgeordneten Prof. Dr. Dessauer und Schwarz-Frankfurt a. M., die Landtagsabge­ordneten Fink und Dr. Graß, Staatsrat Haenlein und die Mitglieder des Kommunallandtages Frau Alken, Bäppler, Dahlhofif, Roth und Oekonomie- rat Schmitt. In ausführlicher Weise beschäftigte man sich auch mit dem Reichsschulgesetz. Nachstehende Resolution fand einstimmige Annahme:

„Der Vorstand der Nassauischen Zentrumspartei hat sich in seiner heutigen Sitzung in ausführlicher Weise mit dem Entwurf des Reichsschulgesetzes be­faßt. Er erwartet, daß sich unsere Vertreter im Reichstag mit allem Nachdruck für die Gleichberech­tigung der Konsessionsschule auch in Nassau ein­setzen."

Die nächste Üandesausschußsitzung soll am 16. November in Camberg stattfinden. Mit ihr soll eine Dr. Lieber-Gedenkfeier verbunden sein.

MaZÄans KachL-Sse.

Berlin, 11. Ott. Wie die Natronalliberale Korrespondenz meldet, ist die Entscheidung über die Besetzung des Botschafterpostens in Washington Ende dieser oder Anfang nächster Woche zu erwarten.

Die KeMseètmahsrsest nn$ arrs- sadeer in feen MossaSsrs ÄNvßS bis

Stosnft 1922.

Berlin, 11. Okt. Nach der vom Reichsfinanz­ministerium veröffentlichten Uebersicht über die Reichseinnahmen und -ausgaben in den Monaten April bis August des Rechnungsjahres 1927 betrugen in Millionen Mark im ordentlichen Haushalt unter Einrechnung des Uebertrages aus dem Rechnungsjahr 1926 in Höhe von 548,0 Mill. Rm. Die Einnahmen für April—Juni 2009,0, Juli 1034,1, August 678,1, zusanunen also 3721,2 Mill. Rm. Die Ausgaben betrugen für April—Juni 1987,4, für Juli 796,8, August 709,4, zusammen 3493,6 Mill. Rm. Es ergab sich daher für August eine Mehrausgabe von 31,3 und eine Mehrein­nahme für April—Juni von 21,6, für Juli von 237,3 und zusammen für April bis August eine Mehreinnahme von 227,6 Mill. Rm. Im außer- ordentlichen Haushalt betrugen die Einnahmen für April—Juni 85,8 (darunter 85,1 Erlös ans der An- lethe, für Juli 16,5 (darunter 16,3 Erlös aus der Anleche), für August 0,2, zusammen 102,5 (darunter Erlös aus der Anleihe von 1927 101,4) Mill. Rm. Die Ausgaben betrugen im außerordentlichen Haus- Hall für April—Juni 138,7, für Juli 44,9, August 38,1, zusammen 221,7 Mill. Rm. Es ergaben sich mithin Mehrausgaben für April—Juni von 52,9, ür Juli von 28,4 und für August von 37,9, fl­ammen von 119,2 Mill. Rm. Der Abschluß stellt ich wie folgt: Im ordentlichen Haushalt bestand aus dem Rechnungsjahr 1926 548,0 Mill. Rm. Ueberschuß und aus April—August 1927 227,6, also ursammen 775,6 Mill. Rm., im außerordentlichen Haushalt einen Uebertrag der Mehrausgabe aus dem Rechnungsjahr 1926 minus 290,0, der Zuschuß aus April—August 1927 minus 119,2, also eine Mehrausgabe von 409,2 Mill. Rm., so daß insge­samt ein Bestand verbleibt von 366,4 Mill. Rm.

Die GSvafveGtsvewvm.

Der „Versuch mit untauglichen Mitteln".

Berlin, 11. Okt. Der Strafrechtsreform-Ausschuh des Reichstages beschäftigte sich am Dienstag mit 8 26 der Vorlage des neuen Strafgesetzbuches, worin es sich um die strafrechtliche Regelung des .„Ver­suchs" handell. IL a. beantragten die Demokraten, ein strafbarer Versuch solle nicht vorliegen, wenn eine Handlung schon wegen der Art des vom Täter ausersehenen Mittels oder Gegenstandes überhaupt nicht zur Vollendung der Tat führen konnte. (Ver­such mit untauglichen Mitteln.)

Abg. D. Levi (Soz.) befürwortete einen fozial- demokratischen Anttag betreffend scharfe Umgren­zung der Fälle der Straffreiheit des Versuches mit absolut untauglichen Mitteln am absolut un- tougllchen Objekt. Lieber sollten zehn Leute frei herumlaufen, die nach dem Rechtsempfinden des Volkes ins Zuchthaus gehörten, als daß einer ins Zuchthaus käme, bei dem eine menschlich unerträg­liche Härte vorläge.

Der Zentrumsabgeordnete Schulte-Breslau be­antragte eine Fassung, die dem Richter eine Hand­habe biete, in den Fällen von der Bestrafung abzu- jehen, in denen sie zur Lächerlichkeit würde.

Ministerialdirektor Funcke vom Reichsjustiz- ministerium erklärte, in der Frage der Strafbarkeit Ü« untauglichen Versuchs sei bis beute Recbts-

Vier Blinns en Tornado.

Aus Newyork treffen die ersten Bilder ein, d re airf radiotelegraphischem Wege aus St. Louis übermittelt worden sind und die fchwe ren Schäden zeigen, die die Stadt durch den lebten Wirbelsturm erlitten hat. Vier Minu ten dauerte der Tornado — und hinterließ legten âve 1 ^ 5000 zerstörte Häu-ser und über 100 Tote.

Die Tag«« des Met Arbeitsamies.

ÄnevöerMUNS fne feie deutsche SostalvolttK.

Berlin, 11. Okt. Bei der Eröffnung der 37. Ta­gung des Verwaltungsrats des Internatio­nalen Arbeitsamts versicherte Reichsarbeits­minister Dr. Brauns in seiner Begrüßungsrede die internationale Arbeitsorganisation des regsten Anteils des deutschen Volkes an ihrer wertvollen Arbeit. Deutschland, so führte der Minister aus, glaubt ebenso wie andere Staaten, der internatio­nalen Arbeitsorganisation auch manches bieten zu können. Gehört es doch zu den Ländern, die seit vielen Jahrzehnten an dem Ausbau ihrer sozial­politischen Gesetzgebung arbeiten, und wir dürfen wohl ohne Ueberhebung sagen, daß das, was Deutschland auf diesem Gebiet geleistet hat, auch

für den internationalen Ausbau der Sozial­politik vielfach richtunggebend gewesen ist.

Der Minister überreichte dem Vorsitzenden die Ratifikationsurkunde des Deutschen Rei­ches zu dem Washingtoner Uebereinkommen über die Beschäftigung der Frauen vor und nach der Niederkunst, wobei er darauf hinwies, daß Deutschland das erste große Industrieland ist, das dieses Uebereinkommen ratifiziert habe, nachdem es feine Gesetzgebung in völligen Einklang mit ihm gebracht hat. Weiter teilte er mit, daß die Reichs­regierung vor wenigen Tagen dem Reichsrat eine Vorlage zur Ratifizierung der in diesem Jahre von der Internationalen Arboitskonferenz angenomme­nen Uebereinkommensentwürfe über die Kranken­versicherung d^r gewerblichen und landwirtschaft­lichen Arbeitnehmer zur Beschlußfassung vorgelegt hat. Er sprach sodann über das zur Zeit dem Reichs­rat vorliegende neue Arbeitsschutzgesetz, mit dessen Verabschiedung der deutsche Rechtszustand mit dem Inhalt wichtiger internationaler Uebereinkommen in Einklang gebracht und die Ratifizierung dieses Ab­kommens ermöglicht sei. Was seitens der Regierung zur Verabschiedung dieses großen Gesetzwerkes bei­getragen werden konnte, sei.geschehen. Dies gelte ganz besonders von der Kernfrage, dem Arbeitszeit­problem.

Alsdann gab der Präsident des Verwaltungs­rats, Fontaine, seiner Freude darüber Aus­druck, daß dank der liebenswürdigen Einladung der deutschen Regierung eine. Tagung des Derwal- tungsrats in Berlin stattfinden könne, die ohne Zweifel interessant und ergebnisreich verlaufen werde. Der Präsident verwies dann darauf, wie die Tagung des Verwaltungsrats in Deutschland besonders wertvolle Eindrücke sozialpolitischer Art bieten werde.

Bitt größter Anerkennung gedachte er des um­fassendes Aufbaues der deutschen Sozialver­sicherung, betonte die Stärke und die Disziplin der deutschen Arbettgeber- und Arbeitnehmerverbände und das ânternatinale Interesse an den deutschen Erfahrun­gen mit dem Betriebsrätegesetz. Auch der deutschen Bestrebungen im Bereich der Arbeitshygiene und des Unfallschutzes, der Berufsberatung, der Ratio­nalisierung und der sozialen Statistik gedachte Fon­taine mit Anerkennung. „Wir haben das Ver­

sprechung und Rechtswissenschaft zu einer einheit­lichen Auffassung des geltenden Rechts nicht gekom­men. Das neue Gesetz müsse die wichtige Frage entscheiden. Die Vorlage bedeute eine wesentliche Verbesserung des jetzigen Zustandes. Mit den Aen° derungsvorschlägen des Abg. Schulte könne die Regierung sich einverstanden erklären.

Abg. Dr. Wunderlich (Dt. Vpt.) und Abg. Dr. Landsberg (Soz.) hatten gegen die Regelung des Entwurfs die allerschwersten Bedenken.

Juftizminister Hergt empfiehlt, die Frage der besonders leichten Fälle grundsätzlich erst bei § 76 zu erörtern.

Abstimmungen über den Paragraphen werden erst in der nächsten Sitzung am Mittwoch vorge­nommen werden.

Die deutsche« Kesavattotts- saMAnsew.

Berlin, 11. Okt. Nach der vom Büro des Generlagenten für die Reparationszahlungen ver­öffentlichten Uebersicht beträgt der für den Transfer am 30. September 1927 verfügbare Gesamtbettag 302 049 552 Gm. Die Höhe des vorgenommenen Transfers beträgt 121 102 080 Gm., so daß ein Saldo von 180 947 472 Gm. am 30. September 1927 verbleibt. Bei der Verteilung des vorgenommenen Transfers an die Mächte entfallen auf Frankreich 69 957 575, an das Britische Reich 23 746112, an Italien 5 130 447, an Belgien 5 671 890, an Jugo­slawien 4 209 347, an Amerika 3 117 837 Goldmark. Der Rest der Zahlung entfällt auf Rumänien, Ja­pan, Portugal, Griechenland, Polen und die Priori- täisaablunaeiL

trauen", so erklärte er, „daß wir so mit einer Ge­wissenhaftigkeit, die nichts dem Zufall überläßt, zur Annahme unserer internationalen Uebereinkomnren gelangen werden, und besonders desjenigen, das zu den wichtigsten zählt, nämlich desjenigen über die Arbeitszeit, über den Achtstundentag". Fontaine schloß mit Worten des Dankes an den Reichsar­beitsminister und die deutsche Regierung für die sorgfältige und zweckentsprechende Vorbereitung der Konferenz.

Der Direktor des Jnternatiolen Arbeitsamtes, Albert Thomas dankte darauf gleichfalls dem Reichsarbeitsminister für den ehrenvollen Empfang und erinnerte mit herzlichen Worten an seine früheren Besuche im Reichsarbeitsministerium und wies auf die Gründlichkeit und Gewissenhaftigkeit der gesetzgeberischen Arbett des Ministeriums hin. Hierauf wandte er sich der gemeinschaftlichen Arbeit der Nationen in Genf zu und führte aus: „Wir werden uns in einem Punkte keiner Täuschung hingeben. Wenn die auf breiter Grundlage aufge­baute wissenschaftl. Zusammenarbeit eine wesent­liche Voraussetzung für die Verbeerung der inter­nationalen Beziehungen ist — und wir zweifeln nicht daran —, so wird sie für sich allein doch keineswegs ausreichen, den Frieden zu sichern, so wenig wie die internationalen Beziehungen der In­dustriellen oder Finanzleute oder Arbeitnehmer­verbände für sich allein können. Es bedarf eines einheitlichen Willens zur Gerechtigkeit und zum Frieden."

Auf Vorschlag des deutschen Regierungsvertreter, Ministerialschuldirektor Dr. Stitzler, den der eng­lische Regierungsvertreter unterstützte, wurde hie­rauf Fontaine durch Zuruf einstimmig zum Präsi­denten des Derwaltungsrates des Internationalen Arbeitsamtes wiederzewählt. Seine Stellvertereter bleiben, wie bisher, von Seiten der Arbeitgeber Carlien-Brüssel, von Seiten der Arbeitnehmer Oudegeest-Amsterdam.

Sodann wurde in die Beratung über den Be­richt eingetreten, den der Direktor des Internatio­nalen Arbeitsamtes, Albert Thomas, dem Verwal­tungsrat über die Vorgänge innerhalb der inter­nationalen Organisation der Arbeit während der letzten vier Monate erstattet hat. Der französische Arbeitervertreter Jouhaux brachte den dringenden Wunsch der Arbeitnehmer zum Ausdruck, daß die Ratifikation des Uebereinkommens über den Acht­stundentag von Deutschland recht bald erfolgen möge, nachdem Frankreich die Ratifikation mit dem Vorbehalt ausgesprochen habe, daß sie gleichzeitig von England und Deutschland erfolgen müsse. Der deutsche Regierungsvertreter, Ministerialdirektor Dr. Sitzler, verwies auf die wiederholten Erklärun­gen der deutschen Regierung zu diesem Punkt. Die Haltung der deutschen Regierung habe sich nicht ge­ändert. Sie tue alles, um die Ratifikation zu er­möglichen. Voraussetzung hierfür sei jedoch, daß zu­nächst die deutsche Gesetzgebung auf einen dem Uebereinkommen entsprechenden Stand gebracht wrde. Das werde voraussichtlich bald der Fall sein.

Die svsmzKMch-vuMschen VezèeÄuusen.

Paris, 11. Oktbr. Die parlamentarische Gruppe für die französisch-russische Verständigung hat be­schlossen, eine Delegation zu dem Außenminister und zu dem Vorsitzenden der französisch-russischm Schulden- konferenz zu entsenden, um im Sine einer Aufrecht­erhaltung der Beziehungen zwischen Frankreich und Sowjetrußland vorstellig zu werden.

Gttèscheßdeudsv Gèes dev mexiBa- niMen Vuudestvuvve«.

Newyork, 11. Okt. Nach Meldungen aus Mexiko behauptet die mexikanische Regierung, die Bundes- lruppen hätten die Ausständischen bei Ayahualulco entscheidend geschlagen, von den Aufständischen seien 50 getötet, 100 verletzt und 600 gefangen ge­nommen worden. Die Generäle Gomez und Al­mada befänden sich auf der Flucht und würden von der Bundeskavallerie verfolgt. Präsident Calles bot allen aufständischen Offizieren und Soldaten vollständige Amnestie an, wenn sie sich ergeben.

Aus âs Wâ

Schweres Autounglück.

Wien, 12. Oktbr. In Rodaun ereignete sich gestern ein schweres Autounglück, bei dem zwei Personen getötet und drei schwer verletzt wurden. Das Unglück entstand dadurch, daß das Auto infolge Reifenschadens ins Schleudern kam, gegen einen Baum fuhr und sich überschlug.

3 Wei deutsche MsvenMg

Berlin, IL Okl. wie die Besatzung der , 1230“ heute nachmittag telegraphisch mitgeteilt h beabsichtigt sie, morgen früh nach den Azoren starten. Weiter erfährt das W. T. B., daß glei zeitig für Mittwoch vormittag der Start der Heinl Maschine „D. 1220“ zum Ozeanflug vorgesehen Der Start erfolgt in Warnemünde und es ist Aussicht genommen, nach Möglichkeit zunächst i zu den Azoren zu fliegen. Dieses ProjÄl ist eb falls seit langer Zeit in aller Stille vorbereitet m den und die Maschine hat ihre Versuchsflüge aus zeichnet bestanden. Die Maschine wird von d Flugzeugführer Merz gestauerl, der einer der tu figften Verkehrspiloten der deutschen Lufthai ist und für diesen Flug beurlaubt wurde. Auß dem werden noch zwei Personen an dem Fluge 6 nehmen. Die Maschine ist mit einem befand« starken Motor ausgestattet, nämlich mit eim Packard von 800 PS. In Berliner Luftfahrkreis verlautet, daß zwischen den beiden Projekten er Beziehungen bestehen, wenn die Willeruugsoerhc Nisse nicht im letzten Augenblick den Start roiei hinauszögern, werden also zwei beutfd Ozeauslüge zur gleichen Zeit begann werden.

Ke«ev Stavt 3«m SreanAtts.

Newyork, 11. Okl. Heute abend um 17 L startete auf dem Rooseveld-Field die amerikanif« Fliegerin Miß Elder mit ihrem Apparat „Bi America" zum Flug nach Paris.

Paris, 12. Okt. Nach Meldungen der „3nfi mation“ ist gestern noch ein zweites amerikanisct Flugzeug „Dawn" mit Bestimmung Kopenhagen, startet. Es handle sich um eine Likorski-Maschi mit den Fliegeroffizieren Willner und Stutz, ein Mechaniker Goldsborough und als Passagier B Grayson, der Nichte Wilsons, an Bord. Das Fli zeug ist in Old Orchard aufgestiegen.

^evvovvagends ^SttsleMuns.

Paris, 11. Okt. Wie Havas aus Toulouse I richtet, hat ein Verkehrsflugzeug der französisch Gesellschaft ßatécobre am Montag früh, 10. O Toulouse verlassen und ist heute, Dienstag, 9 Uhr, nach' einem Flug von 23 Stunden und Minuten auf dem Flugplatz in St. Louis (Seneg angekommen. Es hat die 4 500 Kilometer gro Entfernung ohne Zwischenlandung bei einer Dur schnittsgeschwindigkeit von beinahe 200 Kilomr: zurückgelegt. Es handelt sich um ein Modell, l für Nachtflüge und für den Dienst Frankreich Südamerika Verwendung finden soll.

feie VeeßMsung des ^sGbadsshvstVerss.

Berlin, 11. Okt. Die Verhandlungen vor de Schlichter in der Frage der Forderung der Ho« bahner endeten kurz nach 8 Uhr mit einem Vü gleich. Danach soll die Arbeit für morgen in nifffe Umfange wieder ausgenommen werden.

Berlin, 12. DFL Der Verkehr auf der Hoch-W Untergrundbahn wurde heute früh wieder aufgenoi men, nachdem, wie gemeldet, die Verhandlungen di dem Schlichter über die Forderungen der Angestei ten zu einem Vergleich geführt hatten.

Dev GrnsedsvenenauLfiastd at den GaLomsnSnsein.

Sydney, 10. Okt. Wie der englische Regierung Fommiffar auf den Salomoninseln heute telegr phtsch meldete, ist unter der Kannibalenbevölkerui der Insel Malaita sowie der übrigen Inseln e allgemeiner Aufstand ausgebrochen. Zwei weiss fünfzehn eingeborene Polizisten sowie die eingeb rene Bssatzung sines Regierungskutters wurde wie bereits gemeldet, ermordet und zum Teil aufg fressen. Der Kommissar meldet weiter, daß für d europäische Bevölkerung, an die sämtliche verfü baren Waffen ausgeteilt worden sind, ernste Gefal besteht und bittet dringend um Hilfe. Der austraf sche Kreuzer Adelaide hat auf Grund dieser Nac richt Befehl erhalten, noch heute nach den Salomo inseln in See zu gehen. Ein englischer Kreuzer, d zurzeit in Samoa ist, ist gleichfalls zur Hilfeleistui beordert worden. Beide Kriegsschiffe dürften a kommenden Freitag im Salomonarchipel eintreffe

London, 12. Okt. Zu dem Aufstand der Eing borenen und dem Ueberfall auf den Regierung^ dampfer Anks auf der Insel Malaita (Salomoi Insel-Gruppe) meldet „Daily Mail": Die Ging, borenen überfielen den Dampfer in ihren Krieg! fanus. Sie waren mit Kriegsfarben bemalt, ß wird angenommen, daß der Aufstand auf religio Gründe zurückzuführen ist. Die Eingeborenen fin bet Meinung, daß die Seelen der früher in de Kämpfen mit den Weißen Getöteten sie zur Rack aufgefordert hätten. Die Behörden treffen Berteib gungsmaßnahmen. Der Kreuzer Adelaide wird e wartet.

Die Bergarbeiter verlangen höhere Löhne.

Essen, 11. Ott. Die vier Bergarbeiterverbänd haben an den Zechenverband ein Schreiben g« richtet, in dem sie unter Hinweis auf die Not dc Zeit und die ständigen Preiserböhungen die btt berigen Löbns als ungenügend bezeichnen und de Verband ersuchen, mit ihnen in neue Lohnoerhanl lungen einzutreten und hierfür einen Termin z bestimmen.

Wie ,das „B. T." auf An rage bei den Zechende bänden in Essen erfährt, wird in bergbaulichen streife die Forderung der Bergarbetterverbände auf Lohnei Höhung angesichts der zur Zeit im Ruhrbergbau bi stehenden allgememenWirtschaftSverhältnisse und wege der verschärften Konkurrenz auf dem Weltkohlenmarkt als in jeder Hinsicht undiskutabel bezeichnet.

Auf der Flucht erfchossen.

Kiel, 11. Okt. In Kiel-Gaarden wurde am Diem tag ein Seemann unter dem Verdacht des schwere Diebstahls verhaftet. Beim Verlassen der Straßer bahn versuchte er, dem Beamten zu entfliehen. Dii ser gab bei der Verfolgung zwei Schüsse ab, vo denen einer den Flüchtigen traf und tötete.